(Automatische) Audiotranskription Ratssitzung 30.05.2022

Tonprobleme Oeins zu Beginn der Sitzung

... für den Ausstellungsbesuch einen vierzehn viertausend siebenhundert sechs zum neunzig Monatskarten der Preisstufe eins. Das haus der vfb kam für Kinder, Schüler innen, Azubis und studierende oder zweitausend dreihundert dreiundfünfzig schwimmkurse immer landes bezahlt werden beim schalter weil beim entscheidenden aufstiegsspiel des vfb waren laut zusteller zahlen von Häcker punkt D. E. Dreitausend sechshundert sechsundsechzig zuschauer in in mal schwieg im maßwerk stadion es hat eine kapazität von fünfzehntausend zweihundert menschen folgen wird echter seit zweitausend fünfunddreißig klimaneutral werden von Das kostet Geld

Stellt ergänzt hier ein Zitat von deutsch Nutzung Die Dritte Liga gilt mittlerweile als Plaids Liga. Weil die Einnahmen aus dem Kauf, Vermarktung und Sponsoring deutlich geringer sind, als sieht er als. In der zweiten Bundesliga haben viele Vereine Finanzprobleme. Es werden also voraussichtlich Investition sein, die sich für die Stadt rein wirtschaftlich nicht lohnen werden. Hierzu kommen kommen die klimaschädlichen Folgen

Dann kam ich zu meinen Fragen

Wie rechtfertigen Sie die voraussichtlichen mindestens vierzig Millionen Euro, die der Bau des Stadions kosten wird ? Vor dem Hintergrund der Ausgaben, die auf die Stadt für das Errichten der Klimaneutralität hinzukommen. Von Maßnahmen zur Errichtung der Klimaneutralität profitieren alle Einwohner innen, wohingegen von dem Bau eines neuen Stadions lediglich ein Teil der einhundert achtundsechzig Tausend Einwohnerinnen profitieren würden. Zweitens wie rechtfertigen Sie als Red. Frauen Herren und Mitglieder mit dem Klimaneutralität C Zweitausend fünfunddreißig um Hinterkopf in der zeitigen diskutierten Standort des Stadions in der Nase in der Nähe der Weser - Ems heim. Der Boden dort besteht dort GS Informationssystem des Landes aus Niedermann, was nachweislich ein CO2 Speicher ist etwa ein III. In Zeiten der Klimakrise ist es wichtig, bereits bestehende Gebäude so weit es geht zu renovieren und nicht immer mehr neue S - Bahn dabei m. Neuber viele Emotionen entstehen. Wie sehen Sie die Möglichkeiten, das bestehende Stadion zu renovieren, um es tritt Liga tauglich zu machen anstatt Leitz Land Ja dankeschön Frau Weingärtner, die können hier vorne von mir aus gesehen links und von Ihnen aus gesehen links Platz nehmen. Jetzt geht es darum, wer die Frau wird jemand von seiten der Verwaltung das Wort nehmen, der ober gemeinsam hatte das Wort nehmen und dann haben die Fraktionen Möglichkeit.

Herr Vorsitzender, Meine sehr feinen Damen und Herren, liebe Frau, weigert euch muss mir erst mal müssen wieder gewöhnen an diesen Raum hier von mir jetzt zwei Jahre nicht gehabt. Schöne drangvolle enge und ich hoffe auf gute Diskussion hin. Zu Ihren Fragen will ich sagen, Sie wissen, dass wir später ja noch die Änderung des Flächennutzungsplans und die Bebauung Plan auf der Tagesordnung haben. Und ich musste die Debatte natürlich nicht vollständig vorwegnehmen, aber möchte trotzdem auf einige Punkte eingehen, die Sie Gefühl als Fragen genannt haben. Zunächst mal wobei ich das Gefühl hatte verzeiht mir bitte, dass diese Zuspitzung etwas, aber das Sie schon Sie stets von der Einwohner frage, aber Sie haben schon auf viele Fragen antworten ich noch gar nicht habe, aber ich weiß noch nicht, ob wir am Ende des Tages zu einem Beschluss kommen will, ein neues Stadion zu bauen. Wir leiten heute einen Planungsprozess ein m. Wo wir aber am Ende noch nicht wissen will, ob wir ihn dann noch wegen die Scharfschaltung das betrifft auch Ihre Äußerungen zu den er zwei hunderttausend Euro, die sie für ein die Kosten eines Planungsprozesses vermuten. Diese Kosten entstehen natürlich nur dann, wenn die Planungen konkret werden. Konkret werden sie nur dann, wenn der Rat mehrheitlich beschließt Wir gehen diesen Weg, aber haben sie viele Sachen schon vorweggenommen werden, die in der Form noch gar nicht so verstehen. Richtig ist, dass wir derzeit in einer Situation sind, ähm, dass der vfb Oldenburg, was uns glaube ich alle Freud hoffe ich Zumindest sehr erfolgreich im Aufstiegsrennen um die Dritte Liga s. M. Ich glaube, wir haben uns alle gefreut über die den wirklich wunderbaren Auftritt dieses Zwei zu null, das vielleicht fiel auch gar nicht in Berlin gar nicht für möglich gehalten haben, dir jetzt zu einer doch sehr guten Ausgangslage geführt hat. Ob es dann am Ende reicht ? Bei Fußball muss man sehr vorsichtig sein. Die Hamburger wissen das ähm also, ob das am Ende dann auch funktioniert, Aber wir sind natürlich alle sehr zuversichtlich und drücken die Daumen. Parallel zu diesem sportlichen Prozess arbeiten einige Menschen in dieser Stadt im Moment unter Hochdruck. Nenn mich daran, dass wenn der sportliche auf die gelingt, das dann auch die Möglichkeit besteht, diesen auf die wahrzunehmen, in diese Liga einzuziehen. Das ist nicht selbstverständlich und da richtet sich natürlich der Blick auf die Stadion Situation in Oldenburg und das Marsch im Stadion in seiner jetzigen Form. Das wissen diejenigen, die schon bisher länger diesen Rat sind, genügt einfach diesen Anforderungen nicht in der derzeitigen Situation. Eher genügt es den Anforderungen nicht. Und jetzt gilt es für den vfb für den Fall des Aufstiegs gemeinsam mit uns. Wir versuchen auch zu unterstützen. Erstens bis zum ersten Juni bis zur Mitte dieser Woche eine Ersatzspielstätte anzubieten. Da sind mehrere im Gespräch, dass haben Sie vielleicht gelesen. Das soll aber natürlich keine Dauereinrichtung werden, sondern man möchte möglichst schnell zumindest einen provisorischen Spielbetrieb im Massenstart in ermöglichen. Den kann die Dritte Liga genehmigen. Aber nur dann, wenn die Stadt Oldenburg sich auch in gewisser Weise Komitat, dass sie Dritte Liga Spielbedingungen Oldenburg möglich machen will. Und nur diesem Zweck dient. Der heutige Beschluss nämlich, dass wir einen Aufstellungsbeschluss fassen, dass wir ein Gebiet haben hätten, dafür planerische reservieren würden, dass wir ein solches Stadion dort bauen könnten. Ob es dazu kommt, das wird erst ein längerer intensiver Diskussionsprozess zeigen. Wir haben viele Fragen noch zu klären. Mir ist klar geworden in den Diskussionen im Sportausschuss letzens und auch im Bauausschuss, dass viele, die schon länger da sind, schon wissen, wo die Probleme Marsch liegen. Dass aber viele jüngere Ratsmitglieder jetzt neu in die Diskussion kommen und erstmal wirklich Antworten auf viele Fragen brauchen, das habe ich zugesichert. Ich habe auch zuges sicher den Wunsch auf im Rat, dass der DFB kommt. Wir werden uns sicherlich auch mit Leuten auseinandersetzen, die sich unabhängig fachlich mit solchen Fragen beschäftigen, als mir eine längere Diskussion geben, bevor mir sagen, ob wir einen solchen wie ich gehen oder nicht. Und da wird es am Ende auch um wirtschaftliche und finanzielle Fragen gehen. Omar wird sich anschauen müssen, wie könnte das stattfinden. Alles mal vorausgeschickt. Der heutige Beschluss dient wirklich einer Grundaussage, einem Commitment gegenüber dem DFB, dass Sie bitte bitte den vfb in die Dritte Liga lassen würden, auch mit dieser eingeschränkten Stadion Situation. Weil wir bereit sind, uns um dieses Thema jetzt endlich intensiv zu kümmern, So und wo und wie es sei am Ende sein wird, das ist noch zu klären.

jetzt nochmal ganz konkret zu Ihren Fragen, weil Sie haben sie auch konkret gestellt, denn am sehr Unrecht darauf konkret zumindest eine erste Antwort darauf zu erhalten, wenn ich glaube zur grundsätzlichen Frage Einordnung Frage eins habe ich glaube ich einiges gesagt. Hey, jetzt haben Sie die Ratsfraktion, aber ich denke auch mich ich bin ja auch Mitglied des Rates gefragt haben, wie das mit der mit dem Morsum oder der Stade und Fläche dort wäre also damit mohr muss man etwas vorsichtig sein, ist das richtig ? Sie werden an vielen stellen in oldenburg Wenn Sie den bagger eine boden greifen, werden sie mehr oder weniger große Topschichten finden. Das ist aber nicht mehr in dem Maße ein Moor was einmal noch klimarelevante ich es. Aber es ist halt da. Man muss wie in jedem anderen Bebauungsplanverfahren auch hier natürlich mit Fachgutachten klären, wie damit umzugehen ist. Aber es heuer sicher zu wissen. So raus also wie hier so und soll eine Moorflächen überbauen. Also das sind jetzt doch ne ne sehr starke Fascho polemische Verkürzung. Also das Stichwort App finde ich kann ich an der Stelle glaube ich einordnen. Da brauchen sich keine Sorgen zu machen, dass wir hier größeren Schaden da anrichten würde. Ich glaube die Frage, ob wir ein Stadium bauen und mich würde nicht an dieser Frage am Ende entschieden werden

Dann haben sie gesagt, es ginge darum, in Zeiten der Klimakrise bereits bestehende Gebäude soweit es geht zu renovieren. Das würde also aus Ihrer Sicht, so höre ich das raus dafür sprechen, dass man vorhandene Stadion sanieren würde und nicht ein neues bauen würde. Das würde ja aber nur dann Sinn machen, wenn Sie nach einer Sanierung dann wenigstens eine Dritten Liga taugliche Spielstätte hätten. Und wir haben ja, selbst wenn wir Flutlicht einrichten würden, selbst wenn wir die zu Bühnen machen würden, selbst wenn wir die vielen, vielen Themen, über die wir im Einzelnen noch in den Ausschüssen reden werden. Selbst wenn wir das alles abstellen würden, kämen wir an einigen Einschränkungen nach wie vor nicht herum. Wir sind gerade dabei, lichttechnische Gutachten Stichwort mobiles Flutlicht Was ja eine Übergangslösung wäre für die Autobahn herzustellen. Da wird mal sehen, was dabei rauskommt. Wir sind in einer Situation, dass wir das Land des haben. Das hatten wir vor dreißig Jahren, als der vfb in der zweiten Liga hat. Omma vor zwanzig Jahren normal da gespielt. Das haben wir damals nicht. Das heißt wir haben eine Conca Lorenz von Familien, die in die Sauna oder Spaßbad wollen und gleichzeitig flight Fußball - Fans auf Parkplatz. Da sag ich mal so, obwohl ich selbst Fußballfan bin. Aber das ist vielleicht auch aus Sicht der Polizei nicht ganz optimal an der Stelle, insbesondere wenn es hoch Spiele oder schwierigere Spiele gibt. Und wir können ja nicht, wie das schon als Idee aufkam, jedesmal das Land zu schließen, um den Fußball möglich zu machen. Also da gibt es neue Konkurrenten, die es früher nicht gab. Es gibt inzwischen Schreiben der VWG, die sagt wir können also mit dem öffentlichen Personennahverkehr können wir das nicht vernünftig bespielen. Auf dem Marsch weg. Ich glaube, uns allen ist eine klimafreundliche Erreichbarkeit eines solchen Stadions sehr wichtig. Da müsste man in die Gesamtbilanz ökologisch das nochmal einbeziehen, was für einen riesigen Vorteil es eigentlich bringt, wenn ein Stadion direkt neben dem Bahnhof und dem Zock steht. Also dachte ich auch nochmal zu bewerten, gerade für sie ja sehr stark aus der Keeper Perspektive. Diese Frage betrachtet. Also von daher sag ich mal in der Abwägung, was es am Markt schlägt überhaupt noch möglich und sinnvoll, ich doch wirklich alle Argumente unvoreingenommen einzubeziehen. Mir ist aber ich ich finde das völlig legitim und auch okay, dass wir angesichts dieser Größe des eines solchen Themas, dass der wirklich da auch ruhig und mit Zeit drüber reden, aber bei mir bei einigen Wortmeldungen mir schon zu viel Positionierung, bevor über haupt die Fakten auf dem Tisch liegen. Das finde ich ein bisschen schade und ich muss auch ganz ehrlich sein, Ich glaube, das hat der vfb und seine Fans an der Stelle auch nicht verdient, Da sollten wir müssen unvoreingenommen noch eingehen. M. Sie sagen wer interessiert sich für Fußball Jargon wir damit anfangen. Wer interessiert sich für Theater ? Wer interessiert sich schon Kram am Markt ? Wer interessiert sich für Schw. Manche haben gar keine Badehose, aber das sind alles Projekte, wo wir sagen, dass es eine Infrastruktur, eine Daseinsvorsorge, die die Stadt, die die Kommune macht. Und damit ich einfach ein bisschen mehr Unvoreingenommenheit und dass die man nicht allzu sehr zu kanalisieren. Wir sind nicht die einzige Stadt, nicht die einzige Großstadt in Deutschland. Sie werden Dutzende finden, die entweder gerade eine solche Debatte hinter sich haben, ein Stadium Beschluss gefasst haben oder das noch vor sich haben und wir werden davor nicht weglaufen können und am Ende des Tages eine Entscheidung treffen müssen und ich habe ja schon mehrfach gesagt das ist dann okay. Politisch so oder so entschieden wird dann ist das okay oder gibt dann auch kein gemaule. Aber wir sind noch lange nicht da eine solche Entscheidung zu treffen und ich bitte wirklich bisschen für also oben meine zu sein wirklich für Argumente und nicht zu sehr voreingenommen, weil es geht hier nicht um die Frage Mag man Fußball ? Findet man Fußball ? Agudo findet man Fußball doof ? Darum kann es nicht gehen An der Stelle von Es muss darum gehen, ob eine Großstadt wie Oldenburg sich dreißig Jahre lang die Debatte darüber leisten kann, ob es jetzt angemessene also zeitgemäße Spielstätten für Fußball auch für Profifußball vorhält oder nicht. Ich habe zum City geredet, aber sie merken, ich beschäftige mich länger mit dem Thema M. Ich hoffe, dass ich bisschen erhellen konnte, was Sie gefragt haben. Steh aber gern nochmal für den Nachfolger zur Verfügung. Danke ja dankeschön. Ich habe jetzt für die Stellungnahmen der Fraktionen und Gruppen und Ratsmitglieder fünf Wortmeldungen Herr Alarmen Sie Herr Barker Pranger, Herr Schulz und Herr Onken, Dann fangen wir mit Herrn A. Haben Sie auch an einen Helfershelfer, der Herr Oberbürgermeister lieber radio verfügbar unter Bündnis Oldenburg vielen Dank für Ihre Fragen. Klima Bewusstseine ist bemerkenswert, wie sehr band haben. Er bedeutet den heutigen Aufstellungsbeschluss ein grünes Licht in Richtung eine Neubau eines Stadions. Das stimmt nun darüber, wenn also gleich l m. Details diskutiert. Aber da Sie äußerlich scar Ratsmitglieder reset haben, würde ich gerne alles auf die Frage auf die Klimafrage eingehen

ähm

Eine Wir stehen hier also des der stimmen, dass es, dass es um ein neues Stadion geht

und der Stadt ein, wie sie gesagt haben, indem das neda Moa L CO2 Speicher zu schützen, seit ein gigantischer Infrastruktur aus Zement, Stahl und Aluminium in entstehen. Und das wird meinen Sachen es geht das konnte meine Sachen es einen ein großer Teil des noch zur Verfügung stehenden CO2 up by these. Unsere Stadt Williamsburg auffressen. Ich meine hier die vereinbarte jährliche Ko zwei Minderung Ziele unserer Stadt ohne Moritz

und der einen. Ein kleines Beispiele ergibt sich n Bro Toner Zement fünfhundert, neunzig kilogramm, zwei lauter den deutschen a Emissionshandels schelle Noah Zement. Und es geht nicht nur um Zement, sondern auch Verkehr und Strom. Und der alleine Verkehr ist ein heikles Thema. Das stimmt nicht, dass alle mit der mit der öffentlicher Verkehr weile. In dieser markt käme machbar Studie steht auch das Eintausend einhundert fünfzig Parkplätze sind geplant. Und weil ein Drittel der Zuschauer fast ein Drittel der Zuschauer werden mit dem A mit Auto zum Stadion kommen und das will das führt dazu, dass es schon ein heikles Thema für die Klimaneutralität und da sehen wir leider gar keine sinnvoller Rechts Fertigung nahe dieses Projektes im Hinblick auf die Klimaneutralität und die aktuelle Lage.

Wir teilen ihre einlegen Herr Voll und ganz besonders als junger Menschen

Ja, Sie haben also berechtigte Frage gestellt immer also neben der Klimakrise steht Europa auch im Krieg. All die Energiepreise und die Inflation verräter explodieren und es gibt kein Ende in Sicht. Deswegen mussten wir unbedingt i also Prioritäten setzen. Ich bedanke mich

Herzlichen Dank ! Wir haben mich jetzt Herrn Back einen

Ja, seine Ratsvorsitzender Meine Damen und Herren, ja, vielen Dank für Ihre Frage. Ich wird auch konkret hier aus Ihre Ausführung eingehen auf Ihre Frage, ob die Debatte nachher die wird auch entsprechend lang Museen in Teilen leicht widersprechen. Wir geben heute kein grünes Licht für ein Stadion, sondern wegen Heu geben heute in grünes Licht für ein Aufstellungsbeschluss Nicht mehr und auch nicht weniger. Im weiteren Verlauf rechnen Sie hier Zahlen auf, was man mit diesem zwei hunderttausend Euro alles machen könnte. Ja sicherlich. Das ist aber eigentlich immer gutes WM hier im Rat, dass wir nicht gegeneinander aufrechnen wall. Denn können wir bei jedem Beschlussvorschlag, den wir fassen immer sagen, was man den besseres mit dem Geld anfangen könnte, als jetzt gerade diesen Beschluss zu fassen. Also von daher finde ich das ein bisschen unfair. Ich könnte auch diese zwei hunderttausend Euro nehmen und viele andere Dinge aufstellen, die wiederum den gegen das sprechen, was sie hier aufgeführt haben. Dann sagen sie, dass beim entscheidenden Aufstiegsspiel des vfb Sil dreitausend sechshundert sechsundsechzig Zuschauern Anwesen war. Sie können in die Zukunft schauen. Das entscheidende Aufstiegsspiel des VPS am vier. Juni am kommenden Samstag und als das Stadion ausverkauft mit fünfzehntausend Zuschauern. Und ich glaube das muss man einmal eben klarstellen deswegen weiterhin sagen Sie die dritte Liga gilt als Pleite. Liga. Ich könnt ihr noch andere Erfolgsmodelle zeigen, die sagen Nein. Das ist nicht so. Und denn sagen Sie natürlich aber auch deutlich geringer als in der zweiten Bundesliga. Und ja natürlich, das ist der Ziel am Ende Der vfb gehört in die zweite Bundesliga und ich in die dritte.

dann konkret auf Ihre Fragen einzugehen Übel wie rechtfertigen voraussichtlich vierzig Millionen die der Bau des Stadions kosten wird Ja ist ja die frage. Zahlt die Stadt Oldenburg das ? Ich weiß nich, ob sie die Kenntnisse haben ? Ich weiß auch nicht wer das bezahlt. Ich weiß auch nicht, dass es vierzig Millionen Euro kostet. Das ist auch nicht Beschlussvorlage heute. Und auch hier das Thema Klimawandel Neutralität wird ja immer Löwe argumentiert, dass wir damit gegen die Klimaneutralität von Öl verstoßen. Sicherlich, bauen, das wissen wir alle, ist grundsätzlich klimaschädlich, aber wir können ja hier in Oldenburg nicht aufhören, Dinge auch für die Zukunft zu stellen. Und die Diskussion um Pro und Wider eines Stadions. Ich glaube, die sollten wir heute nicht führen. Das würde den Rahmen sprengen, das Thema mit dem Moor der Oberbürgermeister entspr keuchend ausgeführt und wie sehen Sie die Möglichkeit, das bestehende Stadion zu renovieren ? Um Dritte Liga tauglich zu machen ? Kann ich Ihnen sagen, dass Marsch wie Stadion werden Sie niemals Dritte Liga tauglich hinbekommen. Sie werden dort nie attraktiven Fußball, langfristig erfolgreichen Fußball in der Dritten Liga, geschweige denn in der zweiten Liga haben können. Von daher will, wer sich hier für den Profifußball engagiert muss am Ende dann auch wenn wir alles auf dem Tisch haben. Sie sagen Ich will ein Stadion oder nicht ? Dieser Prozess, der wird jetzt angeschoben mit diesem Beschluss heute. Und von daher sind auch wir gespannt von der CDU - Fraktion, was am Ende dann als Zahl da steht. Das ist kein Selbstläufer bei uns, aber wir sind dem sehr positiv gestimmt und wir wollen heute ein klares Signal an den vfb senden, an den DFB und abschließend Sie sind von Fridays for Future Ich bin von Flutopfer Fußball Dankeschön

Für der Prange bitte

Ja, Herr Vorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Frau Weingärtner, auch ich will kurz zu Ihren Fragen Stellung nehmen. Will. Sie haben hier angefangen, indem sie sagen Kosten von vierzig Millionen Euro, wie können wir das hier im Stadtrat vertreten ? In die Zahl kennen wir ja noch nicht. Wir haben eine Machbarkeitsstudie, die einen Betrag in der Größenordnung von dreißig Millionen Euro ausweis. Sicherlich gibt es Baukosten Steigerung dergleichen. Auf der anderen Seite sieht er diese alte Stadion Planung, ein großes Parkhaus. Vorwurf einer in den zehn Millionen oder acht Millionen also ungefähr ein Drittel der Kosten ausmacht. Nicht glaube, in heutigen Zeiten wäre es viel sinnvoller, Parkhäuser am Stadtrand zu bauen, um dann auch für Pendler entsprechende Möglichkeiten voran. Da gibt es also auch Kürzung Position. Und darum geht es heute auch nicht. Das haben ja auch meine Vorredner schon deutlich gemacht. Wir sind in einer Situation, dass der vfb sehr erfolgreich spielt und das muss man glaube ich nochmal sagen, mit einem related IV kleinen Details, dass ein sensationeller Erfolg etwas da geleistet worden ist. Mit der Meisterschaft in der Regionalliga Nord, aber jetzt auch mit dem tollen Spiel am Wochenende in Berlin. Und wir sind in der Situation, dass wenn der vfb am kommenden Samstag vor ausverkauftem Haus Marsch wie Stadions läuft Zuschauer sind glaube ich nur zugelassen, wenn ich das richtig gelesen habe. Gewinnt das er im malspiel stadion im jetzigen zustand nicht spielen darf und sterbe da müßig Politik ernsthaft und intensiv mit so einer situation beschäftigen und jetzt zu so einem frühen Zeitpunkt das Buch einfach zuzuschlagen. And das wäre unfair gegenüber allen beteiligten gegen dem Verein, aber auch den vielen Fans und Oldenburger. Und wenn sie dann schreiben das Stadion betrifft nur einen kleinen Teil und ein geringen teil der Oldenburger. Zwölftausend Menschen gehen in Stadion, das ist das eine das andere aber auch es wird hier kein Stadion nur für den vfb gebaut werden. Diese Debatte ja schon länger um eine Multifunktionsarena in der Stadt Oldenburg, die ja auch anders ihre Sportveranstaltungen an auch kulturelle Veranstaltungen möglich macht und deswegen ist es auch ein Stadion für alle als es ist diese Differenzierung schäm und this gegeneinander ausspielen, was von bisschen in der Frage anklingt ich glaub ich mich richtig endlich sprechen die Bodensee Situation an der Maastrichter Straße an. Wir haben das Jahr in der letzten Ratsperiode sehr intensiv diskutierte Stadion thema. Aus meiner Erinnerung ist es so, dass dort ein ehemaliges Deponie Gelände ist, was ohnehin saniert werden muss. Also von daher werden diese wertigkeit der Böden m für Natur und Umwelt die sicher beschreiben kann ich so nicht nachvollziehen, aber das ist ein Punkt. Neben den Fragen rund um die finanziert Backlight Betreibermodell und dergleichen, die wir jetzt im weiteren Verfahren klären. Für die SPD Fraktion kann ich sagen, wir werden heute diesen im Aufstellungsbeschluss fassen, weil wir eben dieses Signal geben wollen an den DFB im laufenden Lizenz Verfahren, das es eben die ernsthafte Bereitschaft der Stadt Oldenburg gibt, sich mit der Stadion Frage auseinanderzusetzen und das ist auch dringend erforderlich, damit das dann auch klappt und der vfb in der dritten Liga, wenn er den Aufstieg spielen kann. Die andere Frage ist der Stadionbau und da gibt es viele Fragen, die jetzt brauchen Prioritäten und mit denen werden wir uns dann in der Fraktion noch intensiv auseinandersetzen. Die lädt Frage betrifft das Marsch Gestalte und wir haben viele Erkenntnisse, warum diese Stadion nicht eignet ist. Das entscheidende Kriterium ist aus meiner Sicht, dass um achtzehn Uhr dreißig M Spiele nicht mehr angepfiffen werden dürfen. Und deswegen auch wenn man da viele Millionen Euro jetzt nochmal am Arsch investieren würde, wird es nicht dazu führen, dass der vfb handelt dreckiger, taugliche Spielstätte heiter und das wäre sicherlich nicht nachhaltig in finanzieller Sicht schildert

Herr Schulz von Bitte

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sehr geehrte Frau Weingärtner, Als Gruppe FDP Wolle teilen wir dem Wunsch nach möglichst nachhaltigen Lösungen für die anstehenden Problemen für der kommunalpolitischen Fragen Nachhaltigkeit wollen wir dabei möglichst breit verstanden wissen und natürliches Klima und Umwelt ein ganz zentraler Punkt ab. Es gilt eben noch weitere Aspekte dabei zu berücksichtigen. Die Debatten darüber, wie wir uns aufstellen müssen fair und offen geführt werden. Nicht ganz fair, dass es ja schon angesprochen worden ist. Eben dann diese Unterstellung, dass wir den städtischen Haushalt tatsächlich mit vierzig Millionen Euro durch den Neubau belasten, werden es ja noch gar nicht klar, diese Finanzierung steht noch gar nicht im Raum. Es geht jetzt erstmal wirklich nur um den Aufstellungsbeschluss und ich kann da nur Recht geben, dieses Aufrechnen ist es nicht ganz fair. Wenn wir da ebenso vorgehen, dann kommen wir da auch nicht weiter ähm. Aber es ist natürlich auch eine Frage, wie wir mit dem Stadion uns generell als Stadt aufstellen. Also nicht nur die Frage des Sportes fernab v. Fußball bietet es dann ja mutmaßlich noch mehr, sondern ist auch eine Frage der Wirtschaftsförderung. Es wird eben ganz massiven Einfluss eben auch darauf haben, was in die Stadt reinkommt, wer hier übernachtet und wie sich dann die Stadt eben finanziell auch aufstellen kann

Aber ganz konkret hatten sie ja die Fragen gestellt, was beispielsweise mit dieser Versiegelung von Flächen oder dem dem Moor Es ja, das ist ein Problem, sehen wir genauso. Aber genauso wichtig ist die Frage, welche Materialien eingesetzt werden und da schadet ein Blick nach England nicht. Es gibt einen sehr nachhaltigen Verein, den Forest Green Rovers, die bauen einen ein Stadion in der zweiten englischen Liga, sind gerade aufgestiegen, ärgern sich sehr dem Thema Nachhaltigkeit verschrieben. Und das wäre ja auch etwas, was man in Betracht ziehen sollte. Das heißt, man darf es eben nicht so verengt sehen werden. Das ist wirklich etwas, was dann im nächsten Schnitt auch zu überlegen wäre und die Kompensation der entsprechenden Ressourcen, die verbraucht wurden. Das muss man dann eben auch besprechen im im nächsten Schritt. Ja, wie braucht natürlich auch detaillierte Informationen, um Entscheidungen abwägen zu können. Ich kann mich an die Ängste, an die Diskussionen im Ausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft erinnern, wo es dann auch darum geht. Es ist jetzt besser, die bestehenden Liegenschaften abzuweisen oder zu sanieren. Und ich hatte dafür plädiert in einer. Wir müssen es natürlich so belassen und dann eben entsprechend sanieren. Ich gucke da den Kollegen wohl an Ernst, er kann sich ja sicherlich noch an diese Diskussion erinnern. Das ist ein ganz wesentlicher Punkt, dass wir entsprechend dann auch sanieren den Bestand. Aber es gibt eben auch den Fall, wo einfach ein Abriss sinnvoller ist, nicht nur wirtschaftlich, sondern eben auch und ja ökologisch beziehungsweise einen Neubau dann ernten sinnvoller ist Und German Ich glaube mit den guten Information, die uns dann zugrunde liegen, müssen wir einfach dann verfahren, nach dem oldenburger ja menetekel was über dem Rathaus steht erst weeks on der WAZ und so sollten wir verfahren

Na dankeschön der unbegrenzten Ja vielen Dank Herr Vorsitzender. Liebe Kollegin Kolleginnen, liegen vielen Dank für die Fragen an. Ja also wir unterstützen auch diesen Aufstellungsbeschluss. M Es ist schon vieles gesagt worden, ich will nicht alles wiederholen. Letzte was dazu gesagt vielleicht noch ein Hinweis. Vor kurzem hat die VWG sich auch geäußert zu der Frage Maschrik Stadion und ob das red. Liga tauglich gemacht werden kann. Und die haben also Bezug genommen auf die Verkehrssituation und auch dargestellt, dass das nicht möglich ist, dass sie dringend davon abraten, so vorzugehen. Am und wenn man erstmal die Differenz sieht auf dauer die Belastung für das Klima neue Stadion an der Maastrichter Straße oder

in der Nachrüstung des Stadions am Arsch weg dann haben würde das ja dauerhaften hohe Verkehrsaufkommen vom Bahnhof zum über viele Jahre hinweg vom Bahnhof zum Stadion bewirken vom ein an und die frage wie Klimabelastung dieser Stadionbau sein wird, ist ja auch ne offene Frage. Wurde im und darauf hingewiesen, dass man da ganz unterschiedliche Bau maßnahmen oder ganz unterschiedlich vorgehen und ganz unterschiedliche Technologien anwenden kann. Abgesehen davon

brauch der vfb diesen Aufstellungsbeschluss auch gegenüber dem DFB und damit ist ja noch keine Entscheidung getroffen, ob dieses Stadion aufgebaut wird. Insofern ist das die richtige Entscheidung diesem Fall

Ja dankeschön eine weitere Wortmeldung, die möglich wäre, sehe ich nicht. Dann haben Sie die Möglichkeit noch bis zu zwei Nachfragen zu stellen, Frau Weingärtner, wenn Sie möchten

Aha Hi erstmal danke für die ganzen an Ja Antworten was als allererstes einer klarstellen möchte es, dass ich nicht

Fußball Ich stehe ich hier, weil ich irgendwie Fußball nicht mag und das deswegen machen möchte. Wir haben in der Bewegung Mensch, die spielen Fußball der an Menschen in der Bewegung, die spielen keinen Fußball. Darum geht ' s auch gar nicht. Es geht darum, die Entscheidung, wenn Sie Geld eine Entscheidung zu treffen, die das Klimaneutralität vier, zwanzig für zwanzig, fünfunddreißig berücksichtigt und nicht ab jetzt ist ein mögen oder nicht. Weil diese Diskussion, die können wir niemals zu Ende führen. Weil es einfach das ist meine persönliche Meinung, das klappt einfach nichts an. Genau und sanft. A hab ich erst mal keinen Rath Hans, weil ich einmal klatschte

Ja dankeschön sonst keine weiteren Fragen gibt. Dann können wir hiermit die erste Einwohnerinnen Frage beenden und dann nicht mehr schriftlich vor eine zweite Einwohner Frage von Herrn Lindt. Ist er anwesend ?

Für alle da kommen sie doch mal herunter und stellen Sie Ihre Fragen dürfen Ja Hallo, mein Name ist Rainer Lindig. Schon immer steht das Herr Vorsitzender Liberal Mitglieder, ich habe zwei Fragen, die ich konkret gleich vorlesen werde. Und der o. B. Hat er gesagt Alle Planungskompetenz ist am glühen im Rathaus. Warum ich das ? Dass ich Antworten kriege ? Falls die Stadt Oldenburg die Kosten für eine Drittligist taugliche Ausstattung des Stadions Marsch wie ich Flutlicht Rasenheizung ermittelt hat, wie hoch sind diese Kosten ? Das würde mich mal interessieren, weil das so in der öffentlichen Diskussion

weggedrückt wird und man stellt es immer so dar, als wenn die immens wehren Sage ich mal so. Vielleicht unter Bemerkungen auf die auf die Sache der VW. Auch in Bremen wohnen alle Leute nicht neben dem Weserstadion, die müssen ja auch hinkommen. Na und, man muss vielleicht mal bisschen phantasievoll sein. Man könnte auch an der Weser in Falle parken und dann Bus shot vll machen aber illegal ? Meine zweite Frage Gibt es Angebote des vfb Oldenburg an die Stadt, sich an irgendwelchen Kosten meinetwegen Investitionskosten um das Marsch wie Stadium mal ein bisschen aufzupeppen oder sich an den um ein dem Unterhaltungskosten eines eventuellen neuen Stadions zu beteiligen ? Gibt es das Fall mir als naivem n. B. Z. Leser sich der so darstellt Erstattung wird für den vfb gebaut also von von der Rede das dessen Multifunktions Strahlung sein soll. War es erst jetzt die Rede. Soll ich mal so und ich weiß nicht ob wir soviel Popkonzert haben werden in Oldenburg Stolpersteine und jedes Wochenende beliebt ist. Das möchte ich also bestreiten. Und von der Öffentlichkeitswirksamkeit einer einer Drittligist Mannschaft sage ich mal Soviel Leute kommen ja nicht und die Fußball - Fans bringen so viel Geld in eine Stadt auch nicht, denke ich mal.

Ja, danke für Ihre Fragen, ob Sie können wir vorne links Platz nehmen ? Herr Oberbürgermeister bitte

Ja, ein erfordert von Meine Damen und Herren, lieber Herr Lindholm

Die Kosten für eine Modernisierung des Maschen Stadions für Profifußball sind vor einigen Jahren, bevor wir die Machbarkeitsstudie für ein Neustart gemacht haben, ermittelt worden. Die können sie aber heute natürlich nicht mehr Eins zu eins zehn Fall die Zahlen wahrscheinlich veraltet sind. Aber Sie können davon ausgehen, dass diese Maßnahmen, die sie ja zur An bedeutet haben. Also die Liste ist glaube ich echt lang, dass die auch ja so knapp im zweistelligen Bereich mit Sicherheit geht. Wir werden aber dieses vor einer Entscheidungsfindung für ein neues Stadion auf jeden Fall alternativ ermitteln. Das hab ich schon zugesagt. Damit das auch allen klar ist Worüber entsch scheiden wir eigentlich. Was man dazu wissen muss ist, dass sie können und das hat ja vorn als von mehreren Ratsmitgliedern gesagt worden. Zurecht, dass sie ihr so viel Geld wie sie möchten uns marshall kleidung stecken können, aber trotzdem keinen Zustand erreichen, der ohne Einschränkungen ist. Und deshalb immer mit dem Fragezeichen, ob der Ligabetrieb dort überhaupt möglich ist. Das betrifft zum Beispiel die Einschränkung der Baugenehmigung und des Bebauungsplans hinsichtlich Lärmschutzes. Sie kommt von dieser achtzehn Uhr dreißig Anstoßzeit nicht runter und das können sie vielleicht ein zwei Jahre mache. Ich muss dazu sagen, was viele nicht wissen der DFB da relativ eiskalt. Wenn ein Verein nicht zum Beispiel keine Rasenheizung hat, dann wird entsprechend Fernseh Geld abgezogen. Das heißt der Verein, der ohne eine Rasenheizung in eine also der mit einem eingeschränkten Stadion in ein Betrieb startet. Der krieg gleich auch noch weniger vom Kuchen ab und startet damit mit einer wirtschaftlichen Hypothek und allerdings umso mehr Schwierigkeiten, sich sportlich zu entwickeln. Das ist. Wir können darüber lange reden. Über den DFB können wir bei ganzen Abend reden. Das ist teilweise ein perfides System, wo auch immer derjenige belohnt wird, er schon viel hat. Das kritisiere ich auch, aber im Moment ist die Situation so, wie Sie es sind. Wir müssen damit umgehen. Herr jetzt haben Sie gefragt, wer das also ob sich möglicherweise fremdes Kapital gewinnen lässt. Also ohne dass ich da in die Bücher geschaut habe. Ich vermute, dass der vfb Oldenburg als gmbh der ich nicht die Kapital stärker hat, um sich nennenswert an einem solchen Stadionbau zu beteiligen. Solche Signale hab ich nicht Empfang und ich ganz ehrlich sagen natürlich konnte man aber ohne abhängig davon prüfen, gibt es eine Investoren Lösung ? Deshalb gibt es Dritte, die ihr Kapital dafür geben. Allerdings muss man immer wissen, jemand gibt Kapital, um Ertrag zu erwirtschaften. Also der wirtschaftliche Druck wäre möglicherweise noch stärker. Das sind aber alles Fragen, die wir heute gar nicht beantworten können. Da können wir jetzt beide drüber spekulieren

Vermutlich ich sage wir haben darüber nicht gesprochen, aber eben eher. Ich vermute, dass das für einen Verein, der jetzt gerade hier im Jahr geborenes, der auch einige Anteilseigner mit dabei hat. Aber dass es am Ende schwierig würde, wenn sie in Deutschland sich umschauen. Ich hab ich heute mal mit Karlsruhe auseinandergesetzt und kriegt immer mal so Stichworte zugerufen Karlsruhe. Eine Stadt vielleicht ein bisschen größer als Oldenburg, aber von der politischen Zusammensetzung gar nicht so unwahrscheinlich. Glocke geben gerade für ein neues neues Wildparkstadion einhundert fünfzig Millionen Euro aus. Also das sind dann Beträge da da wir uns glaube ich allen schwindelig. Aber wir haben das wirklich in Deutschland. Es gibt im Moment landauf, landab diese Projekte, dass es keine keinerlei Oldenburger Diskussion um muss. Das ist ne Entscheidung, die wir hier am Ende treffen, am Ende treffen müssen. Verabschieden wir uns aus dieser aus dieser Fußball Szenerie oder versuchen wir dort in irgendeiner Form mitzugestalten ? Dieser Frage müssen und am Ende stellen und so wie es ist, ist es dann okay

Ja, dankeschön sein hab ich als nächstes Herrn Doktor Ruhe und dann Herrn Sander einen

Ja, Hallo zusammen, vielen Dank für die Frage. Kurze Anekdote vorweg ich war am Wochenende auch beim Fußball. Nicht beim vfb, sondern in Stuttgart bei den Stuttgarter Kickers. Die spielen in der Oberliga, waren aber auch schon mal in der dritten Bundesliga und haben vor zehn Jahren für zehn Millionen Euro ihr hundert Jahre alte Stadion Trick Dritte Liga tauglich saniert bekommen. Also auch diese Beispiele gibt ' s, wenn wir darüber heute noch reden. Ich wollte jetzt gar nicht die ganze Debatte aufmachen, da kommen wir ja gleich noch dazu. Nur ein Punkt eher die Finanzen sind ist das eine Thema, wo noch aus unserer Sicht viele Fragezeichen offen sind und das andere es eben die CO2 Bilanz. Wir haben schon darüber gesprochen, dass ein wichtiges Entscheidungskriterium sein bei der Frage Neubau oder Sanierung. Das beschließen wir gleich. Auch im Nachhaltigkeit Leitbild gilt alle hier als Rat gemeinsam, dass das das Kriterium sein müsste. Ich habe jetzt im Aufstellungsbeschluss, der und sehr viele Fragen noch beantworten soll. Vermisst, dass so ein Gutachten da auch auch kommen soll. Das wär doch auch meine gute Gelegenheit, um auch zum Beispiel dieses verkehrte Thema zu klären. Was hier immer gesagt wird, da könnten ja gar nicht die Leute da, die zwei, drei Kilometer zum Stadion kommen. Ich denke mal, wir wollen ja auch alle nicht, dass die Verkehrssituation insgesamt in Oldenburg eher für die nächsten zehn zwanzig Jahre immer so ich sag mal katastrophal bleibt, wie es jetzt ist, dass dann die Busse im Stau stecken, sondern man da dann auch das als Anreiz nimmt für die Verkehrswende so die Anbindung zu optimieren. Und all solche Fragen müsste man zusammen mit der Finanzierungsfrage eigentlich beantworten, bevor man da in die Planung vertieft einsteigt. Vielen Dank !

Herr Sander, bitte einen Ja, es nur mäusen alle hellen sie angemerkt es gibt eigentlich gar keine klaren Antworten, da wir gar keine wirklichen Zahlen haben. Unsere Dienststelle beschäftigt also gmbh Zoll vom Schauspiel Köln sind Bundesanzeiger sehen zwei, neunhundert, zwei zwanzig. Es veröffentlicht Der Verein ist genauso wie sehr Bürgermeister darstellte nicht in der Lage natürlich das finanziell zu stemmen. Das Thema ist dadurch also es Sponsoren ist leer und er müssen das ganze Jahr regeln. Entscheidender Punkt ist wirklich das, was real oder dargestellt wurde. Natürlich besteht die Alternative, das LA Skistadion Dritte Liga tauglich zu machen. Das gleiche hätte mich auch für die Berliner Jungs von Dynamo gegolten, die hätten in Berlin die vfb Fußball Hamster gesehen und was Schiller Satzung Stadion gespielt, an deren ausweichen müssen der Stadion um funktioniert. Führung für Eins Komma sieben Millionen mit Rasenheizung Dreiundfünfzig viertausend drohen Flutlicht in den Bereich achthunderttausend plus diese VIP - Bereich Eins komma sieben Millionen wäre dort nie Thema gewesen. Hier reden wir immer davon, als wenn das Marge Stadion fast so teuer wäre wie da der Neubau. Das natürlich der Fall Klima Geschichten werden hier natürlich gar nicht groß behandelt. Eure Wissen haben. Also will ich konkret gar keine zahlen. Der vfb müsste eigentlich liefern mir da das Gefühl, die Stadt Oldenburg steht unter Druck. Eigentlich muss der vfb nicht nur sportlich liefern, sondern der vfb Muster Twitter Signal setzen und sagen wir haben diese Sponsoren. Wir können die und die Flächen von euch gebrauchen und dann können wir starten es grundsätzliche Frage ob überhaupt her, es wird auch so diese Multifunktionsarena Geschichte hier frisiert. Ich sag mal die dritte Liga ist wirklich eine Durchlauf Liga eigentlich Da sieht der DFB auch so eventuell in die zweite Liga gehen sollte, denn ist da nichts mehr mit Multi Die Funktion, denn es ist eindeutig ein Fußballstadion oder Sau dafür vorzuhalten vom DFB. Das ist genau das, was der Oberbürgermeister sagte. Da sind die rigoros, denn wird nur Fußball der gespielt und ein Hat man sozusagen neunzehn Events im Jahr á vier Stunden achtzig Stunden im Jahr ein Stadion vierzig Millionen. Ich würde es gut der aufstehen und schon gar kein Thema der Milch. Auch eher mit dabei das man sagt, man muss die Idee natürlich vollziehen. Aber weder Fußballer eure die vfb - Spieler mal das Gefühl über nächstes Jahr steht das Stadion. Wir reden von einem Szenario sechs bis sieben Jahre. Und ich glaube es denn ganz schön, wenn die Mannschaft dann liefert auch sportlich und das auch mehr Zuschauer kommen. Es gibt immer so Vorwürfe in anderen Sportarten, dass man Eifersucht den

Was er nützt. Ich bitte Herrn Sander gut als Entschuldigung. Eine Ausführung wie er hat nur drei Minuten. Daran sehe ich entziehe ich etwa zehn Sekunden fünfzehn Sekunden zu sein, sondern auch mal euer. Wir wissen ja nichts konkretes. Und wir wahrscheinlich vom Rather auch auf Angaben vom vfb, die nicht nur der Zeitung etwas fordern sollten, sondern erst mal gucken, was dabei rauskommt. Erst Danke

Bangkok. Und das noch unter drei Minuten gibt es weitere Wortmeldungen, dass es eher nicht der Fall Herr Lindt aus. Sie an die Möglichkeit noch zwei Nachfragen zu stellen, darauf verzichtet er dann. Herzlichen Dank für Ihre Fragen und herzlichen Dank für die Stellungnahme der Fraktionen und Gruppen und Ratsmitglieder. Und der kommen jetzt zum nächsten Tagesordnungspunkt Sechs

Sport

Gibt es spontane

Einwohnerinnen Fragen

NÖ Für den Rat eigentlich selten der Fall. Unter Net melden Sie sich auch, also gibt es nicht. Also machen wir jetzt doch mit sechs weiter. Nachhaltigkeit Leitbild der Stadt Oldenburg Eine Vorberatung hat ja in allen Fachausschüssen stattgefunden. Ich weise auf den Änderungsantrag von Linken und Piraten hin. Vom zwölften fünften zwanzig, zweiundzwanzig, der jawohl aufrechterhalten wird er es. Dann weiß ich daraufhin, dass es Änderungen ja Änderungsvorschläge gegeben hat, von Seiten der Ratsmitglieder beziehungsweise von Seiten beratender Mitglieder. Die sind in eine Strich Eins Vorlage, die Ihnen vorliegen müsste eingearbeitet worden. Und dann können wir jetzt mit der Aussprache beginnen. Und Herr Behrens hat sich gemeldet, der Oberbürgermeister möchte aber auch. Und dann Herr Bernd

Herford ist Meine Damen und Herren, lieber Paul, ich muss mich noch eben der vordringen, weil ich glaube jetzt auch im Interesse der vielen Kolleginnen Kollegen, die sich damit den letzten Wochen auseinandergesetzt haben. Bei ist das bisschen Angemessenes Der Obi nochmal kurz am Anfang mal sacht, wir kommen ja beim Thema Nachhaltigkeit fangen wir ja nicht bei null an, haben. Wir haben schon über die Fachlichkeit der Stadt Oldenburg in vielen Themen, die wir gemeinsam diskutiert haben Klimaschutz, Inklusion, Integration, Abfallwirtschaft, Personalwirtschaft und vielen anderen Bereichen das Thema auch bei der Beschaffung zum Beispiel das Thema Nachhaltigkeit durchaus immer diskutiert und auch versucht, soweit es möglich ist auch nach vorne zu bringen haben. Wir haben wir haben zweitausend sechzehn einen Ratsbeschluss gehabt, der Fuße auf der Muster Resolution des Deutschen Städtetages zur Agenda zwanzig drei und haben uns damals auch im Zusammenhang mit diesem Beschluss zu den siebzehn Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen sind sogenannte St. Jeans bekannt und beschäftigen seitdem seitdem etwas intensiver mit diesem Thema. Auch im Rathaus da ist das obi Büro zuständig möchte bei der Gelegenheit Herrn Hinrichs und Frau Muhme ist glaub ich auch da und falls nicht wo sie abgeblieben ist und Herrn Michel, der uns Herr begleitet hat, als Berater auf den Prozess herzlich danken ähm. Ich glaube das war eine Menge Arbeit, das jetzt alles so zusammenzufassen und an das uns heute hier vorzulegen, insbesondere auch die Debatte in den ganzen Rathausschlüssel. Sie haben, dass wir zu einige Male gehört. Ich sehe förmlich die Begeisterung, jetzt nochmal längeren Vortrag zu dem Thema zu hören. Das will ich Ihnen ersparen, will aber ich will nochmal darauf hinweisen. Wir haben ja seit zweitausend achtzehn. Muss auch noch mal sagen mit Förderung des Bundes eine Stelle Koordination für kommunale Entwicklungspolitik Wir beteiligen uns am Projekt Global nachhaltige Kommune. Wir sind im Bereich Heben der kommunalen Entwicklungsfonds Politik vielfältig tätig auch international. Was uns fehlte bislang war so ein gemeinsamer, auch mit Ihnen diskutierte und von Ihnen noch beschlossene Rahmen. So ein Leitbild eben hält das uns einen Rahmen gibt für unsere Arbeit und werden noch zielgerichteter, mit geeinten Kräften das Thema Nachhaltigkeit voranzubringen. Allerdings auch und das ist glaube ich auch ganz wichtig, Prioritäten zu setzen und gegebenenfalls auch Zielkonflikte ausdiskutieren zu können. Diese Lücke wurde jetzt vor einem Jahr angegangen von den von mir genannten Kolleginnen und Kollegen Hell aber nicht nur von denen alleine fahren insgesamt über fünfzig Beschäftigte der Stadtverwaltung an der Diskussion beteiligt und das zeigt, dass Vergiss nicht nur mal was Echtes der Oberberg Meister ein Papierchen vorliegt, sondern dass das wirklich in der Verwaltung breit diskutiert und verankert ist. Ja sie haben uns auch unterstützt auf diesen sich, indem sie uns die Stelle die da die das gemacht hat verstetigt haben. Herr durch ihren Haushaltsbeschluss, der möchte mich auch nochmal herzlich bedanken Helm und sie haben auch beschlossen runter von und von auch geliefert bekomme. Ich hab schon gesagt, dass das Nachhaltigkeit Leitbild durch alle Ausschüsse geht aus in allen Ausschüssen aufgerufen wird, was für manche, die in mehreren Ausschüssen sind, etwas anstrengend war, aber ich glaube das war gut, dass mal in dieser breite zu machen sie gesagt, wir wollen hier nicht über Einzelthemen reden. Deshalb möchte ich nochmal zum Antrag der LINKEN sagen wir vielleicht gleich noch diskutiert wird, wenn wir anfangen, würden jetzt einzelne Maßnahmen daraus, ob wir sie gut finden oder auch nicht, Viele werden glaube ich auch Unterstützung finden, aber die jetzt raus zugreifen würde den Grundgedanken eines Nachhaltigkeit Leitbildes widersprechen. Deshalb würde ich fast vorschlagen, dass Sie diesen Antrag nochmal überdenken. Helm Aber das ist letztlich natürlich Ihr gutes Recht, das hier zu stellen. Ansonsten bedanke ich mich für die Diskussion sind ja auch noch aus den Ausschussberatungen einige Vorschläge gekommen, die wir auch noch aufnehmen konnten. Helm Ich glaube, wir haben mit diesem Nachhaltigkeit Leitbild sicherlich nicht alle Herausforderungen gelöst, können nichtmal in Ansätzen, die sich mit den SDG verbinden, ab. Aber wir haben jetzt ein gemeinsames Verständnis und einen gemeinsamen Rahmen, auf dem wir weiter aufbauen können. Wir wollen eine zukunftsfähige Herde nicht nur ein zukunftsfähiges Oldenburg, wir verpflichten uns da auch ein stückweit für globale Ziele. Wir wollen eine lebenswerte, eine inklusive, aber auch offene Gesellschaft und in diesem Sinn. Aber jetzt glaube ich dann, wenn sie das und so beschließen und ich freue mich, bedanke mich nochmal für die gemeinsame und für die Zusammenarbeit und freue mich auf die Debatte heute hier im Rat. Dankeschön ! Ja dankeschön Holger Meister. Wir haben jetzt folgende Redner Herr Behrens, hernieder Stein der Ahnten, Herr Schulz und Herrn Paul Behrens beginnt einen Ernährte Herr Vorsitzender, Verehrter Oberbürgermeister, Verehrte Damen und Herren, Der Begriff Nachhaltigkeit wird im Sprachgebrauch oft und gerne verwendet. Der Begriff ist aber auch nicht immer so richtig greifbar. Nah Stadion Debatte Überraschung gefallen. Der vorliegende Entwurf zum Nachhaltigkeit Leitbild der Stadt Oldenburg wurde hin dreizehn Fachausschüssen vorgestellt. An dieser Stelle auch von der SPD Fraktion. Ein herzliches Dankeschön, vor allem an Janika Momme und Frank Hennrich, aber auch an rund fünfzig Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die an dem Entwurf mitgearbeitet haben. In der SPD findet der Entwurf volle Zustimmung.

Nachhaltigkeit umfasst nicht nur Klimaschutzmaßnahmen, sondern auch Querschnitts ansätze wie Gleichstellung, Bildung, Inklusion, Kultur und Freizeit braucht. Da kann man wieder die Brücke zum Stadion schlagen. Aber ich glaub, mit einem anderen Ansatz Wirtschaftliche Nachhaltigkeit bedeutet auch die Wirtschaftsförderung einzubinden. Politik und Verwaltung können sich mit diesem Leitbild identifizieren und aussehen zehn beschriebenen Handlungsfeldern Maßnahmen ableiten, die auch zu einer Selbstverpflichtung führen. Für die Stadtgesellschaft kann das Leitbild eine Strahlkraft haben. Seit vielen Jahren gibt es viele Initiativen, die aus der Idee einer nachhaltigen Stadt entstanden sind. Die bekannteste Initiative der vergangenen Jahre ist sicherlich die vor dem For Future. Bewegung nicht unerwähnt lassen möchte ich aber auch viele kleine Schule Initiativen, Projekte an Hochschulen und Berufsbildung Schulen. Ein Projekt möchte ich gerne erwähnen war es auch. Gerade in der Zeitung stand die Projektwoche der Baby erfahren Tor zu Fair Dave mit den Themen Klimawandel, Nachhaltigkeit und Fairer Handel. Genau solche und weitere aktive Aktivitäten brauchen wir, um Nachhaltigkeit in unserer Stadt mit Leben zu füllen. Heute haben wir uns noch einige haben uns noch einige Änderungen erreicht, die sich in der Beratung der einzelnen Fachausschüsse ergeben haben. Die Empfehlungen der Verwaltung können wir damit tragen. Lichtfest, Schmutz und Lärm senken Kraft zu einem Leitbild. Besonders gut finden wir die Ergänzung, was dem Integrationsamt Schoß Menschen die auf der Flucht sind zu erwähnen. Das ist soziale Nachhaltigkeit. Das ist Nachhaltigkeit. Global denken, genau wie es n im Leitbild auch schon erwähnt wird. Aber wir fanden es gut, dass es auch normal besonders Erwähnung findet. Auch die medizinische Versorgung muss sozial nachhaltig berücksichtigt werden, können wir mit aufnehmen. Den Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE Piratenpartei sind die SPD Fraktion allerdings ab. Wir entscheiden heute über ein Leitbild. So ähnlich hat es der Oberbürgermeister schon gesagt, nicht über einzelne Maßnahmen, die später sicherlich im Einzelnen und an vielen Stellen beraten werden, können aber nicht Inhalt eines Leitbilds sein. Leute lassen Sie uns heute über das Leitbild und unsere Selbstverpflichtung entscheiden

und im Umsetzungsprozess über einzelne Maßnahmen im Sinne einer nachhaltig organisierten Stadt später beraten. Vielen Dank

Hernieder steigen einen

Ja, Sehr geehrter Vorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, die Nachhaltigkeit Leitbild ist erstmal nur, dass ein Leitbild durch seine Verabschiedung heute wird noch keine Tonne CO2 gespart. Bin auch kein Garten grüner wird noch keine soziale Einrichtung besser ausgestattet. Das muss man einmal vorbei weg sagen, um keine falschen Erwartungen zu wecken, wie wir sie selbst vielleicht auch zuweilen in den Beratungen hatten. Das ist der Grund, weshalb wir den Änderungsantrag der LINKEN auch hier nicht mitgehen werden. Auch wenn wir inhaltlich bei den meisten Punkten voll auf einer Linie sind. Dieses Leitbild hat eben nicht den Platz für solche konkreten Maßnahmen an dieser Stelle. Wir werden wir dann auch gerne in den Ausschüssen nochmal besprechen. Trotz dieser großen Flughöhe ist dieses Leitbild eine Chance, das gesamte Handeln, der Stadt, der Unternehmen und der Gesellschaft hier in Oldenburg nachhaltig auszurichten. Wir formulieren hier das gemeinsame Ziel, Oldenburg zu einer Stadt zu machen, die das morgen mitdenkt und danach handelt. Aber auch eine Stadt, die danach handeln muss. Das möchte ich nochmal allen in Erinnerung rufen, weil es in dem Papier nicht vorkommt und auch meine Vorredner das ausgelassen haben. Auch hier bei uns wurde über die letzten Jahre Zehnte zu viel Fläche versiegelt. Trotz aller positiven Ansätze würden zu viele alte Bäume gefällt und zu wenig Junge gepflanzt, zu wenig gedämmt, zu viele Gasheizungen installiert, bei zu wenig Solaranlagen, zu viele Wege für das Auto optimiert, zu wenige für Fahrradfahrer oder Fußgänger. Diese Fall Ausstellung soll es aber nicht runterziehen. Sie soll uns wie dieses Leitbild bei allen Entscheidungen vor Augen führen, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben. Wir alle Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu. Wir alle müssen noch mehr anpacken und noch konsequenter werden, wenn aber auch nur, wenn wir damit ernst machen, wenn wir uns auch den unangenehmen Fragen stellen, wenn wir auch bei der Stadion Diskussion vor lauter Siegestaumel nicht vergessen, Neubau und Sanierung in ihren finanziellen und ökologischen Konsequenzen kühl abzuwägen, dann besteht wirklich die Chance, dass einem das aus einem Nachhaltig Couch Papier auch nachhaltiges Handeln wird.

Dankeschön, Herr Onken, bitte nun ja, Herr Vorsitzender, Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, ähm ja, die Frage ist welche Funktion hatten hat ein Leitbild darüber haben. Wie ich habe ich eben auch schon diskutiert im Verwaltungsausschuss sehe ich bin gescholten worden, so kann man verraten, ohne ja das Betriebsgeheimnis zu offenbaren. M Wie konkret muss es sein ? Also die Frage ist ja an

wenn man eine Selbstverpflichtung abliefert, so wie Herr Behrens das gerade gesagt hat. Ähm und nur lautere Formulierung findet, auf die sich jeder verständigen kann. Also vereinfacht gesagt, geht es ja bei Nachhaltigkeit darum, dass die jetzige Generationen gutes Leben führen kann, ohne nina nachfolgende Generationen zu beeinträchtigen in ihrem Leben. Das ist so und darauf kann sich ein jeder verständigen. Man muss aber das Ganze konkretisieren. Dazu sind wir als LINKE gekommen. Zu dem Ergebnis die PIRATEN sind da anderer Auffassung. Aber wir sind eben zu diesem Ergebnis gekommen. Und die meisten Punkte, die wir beantragen als Änderungsanträge haben wir auch vorher schon mal beantragt. Und vieles davon ist auch nicht entsprechend beschlossen worden. Deshalb, obwohl darüber eigentlich Einigkeit besteht, politische Einigkeit bei der Mehrheit dieses Rates. Und das ist genau der Punkt, auf den ich hinaus will. Wenn wir zum Beispiel irgendwo wenn Ihnen dem Entwurf steht in diesem Nachhaltigkeit Leitbild, dass der Erhalt Ordner CO2 senken, die Bäume, Wälder und Moore erhalten werden sollen. Warum kann man dann da nicht auch reinschreiben, dass wir in Aufforstung Programm für die Stadt brauchen oder erfordern ? Versace ist ne präzisierung a und eine Maßnahme, die auch noch allgemein genug ist, um in so einem Leitbild rein zu passen. Wenn ich jetzt höre oder heute gesehen habe, dass Lichtverschmutzung und Lärm Senkung auch noch mit reingekommen ist, kann man sich wirklich die Frage stellen, warum nicht das Aufforstung Programm mit drin steht soll

Oder wenn man von sozialer Gerechtigkeit redet. Warum werden nicht Sozialtarife bei der E gefordert und mit reingeschrieben ? Das ist relativ konkrete Maßnahme, aber an ich denke zumindest von der. Vom politischen Bekenntnis her ist das hier auch mehrheitsfähig. Warum stehts nicht drin ? Oder ? Die Wohnungsbaugesellschaft, die wir als Änderungsantrag gefordert haben, besteht auch im Koalition der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und den Grünen. Aber sie soll nicht in das Nachhaltigkeit Leitbild also die Ratsmehrheit ist re sich für diese Forderung und man ray hätte liegt hier die Gelegenheit, das ewig so zu präzisieren, dass sie auch kommt in den Haushalt hat sie für auch nicht geschafft. Kam oder die Frage, warum wir nicht die Gesamtschule so ausbauen sollen, dass für jeder und jede, die dahin möchte auch Platz zur Verfügung gestellt wird. An das ist nach meiner Auffassung nach oder nach unserer Auffassung von den Linken eine Frage der Selbstbestimmung, die gar nicht zu teuer sein kann. Man muss das auch aufschreiben dürfen auch in einem relativ allgemein gehaltenen Bild Leitbild an. Aufgrund der Diskussion, die wir jetzt hatten. Wir hatten eine ich ursprünglich vor das abzulehnen, wenn diese Forderungen nicht aufgenommen werden. Sende uns aber enthalten, weil die Forderungen sind ja nicht falsch. Alles was da drin steht, ist ja richtig am aber trotzdem ist eine Präzisierung notwendig. Wir werden da auch am Ball bleiben und diese Anträge dann auch in den entsprechenden Ausschüssen nochmal stellen, dass wir diese Dinge fordern, die ich eben aufgezählt habe. An mir ist ja auch vorgeworfen worden, das verfahren hätte ihn hätten wir nicht eingehalten und so weiter kam das fern

Man das alles schon hätte machen können in den Ausschüssen, aber sie haben es auch schon seit Jahren viele Dinge beantragt und auch da ist nicht gehört worden und jetzt haben wir uns hier nochmal Gehör verschafft und werden das auch weiterhin tun auf diese Weise Dankeschön !

sagte schön Herr Schulz. Nehmen ja, vielen Dank Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren Büttel Planeten mal von unserer Seite ganz herzlichen Dank an die Verwaltung. Aus unserer Sicht ist das ein wirklich sehr gutes Papier geworden. Umfangreich, aber eben doch so präzise, dass dort eben die einzelnen Maßnahmen klar erkennbar sind und die einzelnen Handlungsfelder was ganz wichtig ist. Für uns als Rat glaube ich, dass wir wirkliche eine breite Mehrheit hinbekommen. Deswegen verstehe nicht ganz, warum sich da enthalten werden soll. Ich meine es ist doch wirklich so, dass man Mandat zustimmen kann und wir haben in den Ja, wir haben doch noch die den Weg vor uns, dass wir konkretisieren können und da wirds doch erst wirklich weiß, dass wir uns dann über einzelne Maßnahmen austauschen können. Und da hab ich dann auch, dass wir zu einem möglichst breiten Konsens kommen. Darum wird es ja gehen das Weben Gemeinschaft gemeinschaftlich um den besten Weg für Nachhaltigkeit in Oldenburg streiten da deswegen sind wir gewählt und jetzt sich dann hinzustellen und und sich enthalten zu wollen, nur weil da entsprechen dieser Forderungskatalog, der wirklich zugegebenermaßen dass der dass das muss sie zubilligen lücke Sehr konkret gewordenes. Das kann ich nicht ganz nachvollziehen. Die anderen Änderungen, die vorgeschlagen wurden, die dann auch seitens der Verwaltung übernommen wurden. Die tragen wir mit und hoffen, dass wir dann entsprechend zu einem großen Konsens hier kommen und das Nachhaltigkeit Bild sprechen verabschieden kann. Fehler

Herr Paul, bitte einen

Bücken dieser Geld. Der Vorsitz noch regiert der Oberbürgermeister. Die afd begrüßt, dass die Verwaltung ihr Handeln zukünftig deutlicher ausrichtet auf einen Kompass, der unsere Natur und Umweltschutz. Dieser Kompass nicht Doktrin soll uns leiten und immer im Hintergrund stehen, wenn die Politik und die Verwaltung neue Projekte aufgreift. Als nächster Schritt gilt es, Maßnahmen zu identifizieren und zukünftiges Handeln sorgsam zu prüfen.

Aber es ist ja auch nicht so, dass die Stadt Oldenburg die letzten Jahrzehnten Ich sehe schon ein sorgsam Blick und einen guten inneren Kompass hatte. Stichwort Regeln zu versiegelten Flächen beim Bauen oder ein besseres Nahverkehrsnetz sind nicht erst seit heute ein Thema. Die afd gibt zu bedenken, Nachhaltige Stadtentwicklung heißt, gesellschaftliche und wirtschaftliche Interesse Essen unter einen gemeinsamen Hut zu bringen. Ökologie und Ökonomie schließen sich nicht aus. Die Kunst ist es, das richtige Maß zu treffen

nicht durch vorgegebene ideologische Leitbilder die Diskussion in Zukunft nur einseitig zu führen und daraus eine Politik der Verbote eventuell abzuleiten. Immer mehr Verbote passt nicht zu einer offenen, toleranten Gesellschaft oder Stadt. Eine Politik der Innovation und neuer Neuerungen. Stattdessen ist viel ratsamer. Deshalb wiederhole ich es ist es ein Kompass, ein Richtungsweiser und keine genau vorgezeichnete Route. Deshalb soll es auch zukünftig bitte möglich sein, Wege zu wählen, wie hier und da vom Kompass leicht abweichen, solange man am Ende der Strecke auch am Ziel ankommt. Danke !

Herr Back bitte

Ihnen sei Vorsitzender Seeger der Oberbürgermeister. Sehr geehrte Damen und Herren, für uns als CDU stehen der Mensch und die Bewahrung der Schöpfung im Mittelpunkt unseres Handelns. Deshalb stellen wir uns die Fragen Was bedeuten Wohlstand und Lebensqualität heute ? Und wie können wir sie für künftige Generationen erhalten ? In den vergangenen Jahren ist den Menschen immer mehr bewusst geworden, dass Lebensqualität mehr ist als materieller Wohlstand. Viel wichtiger ist den meisten ein gesundes und sicheres Leben. Dazu gehört eine befriedigende Arbeit, eine intakte Umwelt und ausreichend Zeit für sich, die Familie, für gesellschaftliches Engagement und Freude. Viele Menschen wollen, dass ihr Lebensstil wieder auf Kosten anderer, noch von Natur und Umwelt geht. Und hier kommt uns als Kommunalpolitikerin eine wichtige Rolle zu. Denn wir schaffen die Rahmenbedingungen hierfür. Wichtig, dass wir auf kommunaler Ebene unseren Beitrag dazu leisten, die Welt zumindest hier in Oldenburg ein bisschen besser zu machen. In Oldenburg haben wir unter anderem beschlossen, unsere Stadt bis zum Jahr zweitausend fünfunddreißig klimaneutral zu gestalten. Dieses Ziel zu erreichen, gehört sicher zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Mit einem hohen Vertrauen in Wissenschaft letztlich und technische Lösung, aber auch mit dem Wissen um die soziale Verantwortung und die Akzeptanz in der Gesellschaft für notwendige Maßnahmen. Sprechen Sie uns als CDU für einen Weg der Vernunft, den Weg von Maß und Mitte aus. Zugegeben, die Ausführung im Leitbild Unser nachhaltiges Oldenburg zukunftsfähig Lebenswerte für alle sind sehr allgemein gehalten. Das kann aber auch von Vorteil sein, denn zu konkrete Formulierung würden sowohl die Arbeit der Verwaltung als auch unser politisches Handeln zu sehr einschränken. Nachhaltigkeit BILD sind unsere Grundprinzipien aufgeführte. Zudem wird es uns Orientierung geben. Es liegt also an uns, die in den zehn Handlungsfeldern aufgeführten Leitmotive und Ziele mit Leben zu füllen. Und dabei und genau dabei können wir meine Kolleginnen und Kollegen der LINKEN und Piraten, genau über die in ihrem Ergänzungsantrag beschr. Ebenen Punkte sprechen. Heute geht es darum, dass wir uns allgemein über die Definition des Begriffs Nachhaltigkeit verständigen. Die CDU - Fraktion wird daher den Ergänzungsantrag der Gruppe LINKEN Piraten ablehnen und dem Ursprung zustimmen und über onken Wenn Sie sagen, dass seit Jahren Ihre Anträge abgelehnt werden, dann vielleicht auch aus gutem Grund. Und nun versuchen Sie es hierdurch, die Hinter Tür mit diesem Leitbild. Von daher glaube ich, ist das nicht der richtige Weg. Aber wie sagt, man kann über alles reden. Im Nachgang und das beschließen, wenn sie dafür die Mehrheiten finden. Abschließend darf mich im Namen meiner Fraktion bei all denjenigen, die an der Erarbeitung dieses Leitbildes mitgewirkt haben, bedanken, Lieber Ohr Geister, bitte geben Sie diesen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mit Bauarbeiter weiter. Dankeschön ! Hab ich erzählt. Hab gehen ja erfordert Zumal Damen und Herren steht heute im Kern um die Frage Beschlief mir jetzt heute einfach politische Lyrik oder beschließen wir etwas, was konkrete politische Folgen hat ? Und ich bin durchaus jemand, der auch politische Lyrik mag. Das gilt glaube ich auch für viele auf der linken Seite. Nur die Gefahr ist immer sehr groß, dass man politische Lyrik beschließt, die dann letztlich verpufft haben, keinen realen Konsequenzen hat. Das gibt ' s, glaube ich, genug Beispiele auf allen politischen Ebenen, auch auf kommunaler Ebene. Wir sind zum Beispiel öfter kritisiert worden, eine Resolution eingebracht haben, weil die eben keine konkreten Folgen hätten, dagegen dagegen schon, aber da tat um um wichtige Botschaften. Heute geht es aber um ein Thema, wo in den nächsten Jahren wirklich etwas passieren muss. Runter von der finde ich schon angemessen, dass man dann auch etwas konkreter wird. Das man einen solchen Beschluss auch etwas mit Fleisch füllt oder mit, auch wenn ' s Tofu Fleisch vielleicht ist. Und ich weiß auch nicht, ob B. Erben Forderung war, die so ganz furchtbar konkret sind. Eure Aufforstung Programm Fordern wir sozialverträgliche Energiepreise günstigen Ö p. M. V. Sozialen Wohnungsbau Schwimmen für alle Grundschüler gute Arbeit statt prekärer Arbeit. Und wir wollen alter kommunal beeinflusst Unternehmen darauf verpflichten, dass es konkreter Alter Leitbild aber sind glaube ich mich so detailliert, dass man jetzt behaupten kann, das konnte man heute nicht beschließen. Im allgemeinen Ausschuss Dauer davon akzeptieren hat der Oberbürgermeister gesagt unser runter Änderungsantrag widerspricht quasi dem Leitbild. Damit kann man ja nur mein es ist quasi ein Widerspruch, politische Lyrik zu beschließen oder etwas Konkretes zu schließen. Ob man das so sieht, dann sagen wir allem wenn das die Definition eines Leitbildes ist, das es nur politische Lyrik sein kann, dann brauchen wir ein solches Leitbild nicht. Wir können aber die Idee eines Leitbildes gut, aber sind der Meinung, es muss eben auch m konkretisiert werden, Ähm. Von daher ist unser Änderungsantrag einfach die Chance für den Rat, hier einen Leitbild mit realer mit realer Konsequenz zu beschließen. Mit konkreten Folgen optimal nutzen auch festlegen kann. Herr Barg hat ja eben gesagt durch unsere Änderungsanträge würde der Rat und die Verwaltung würden zu sehr eingeschränkt werden. Ja gut, ich würde jetzt nicht sagen einschränken, sondern auf eine konkrete Richtung lenken. Wenn ein solches Leitbild diese Funktion nicht erfüllt, sondern davon als Einschränkung empfunden wird, dann ist es eben ein Leitbild, das das einfache zu blass als und und zu wenig von von daher finden wir unsere Änderungsanträge schon angemessen, bitten um Zustimmung und German Diese Änderungsanträge nicht die Mehrheit in diesem Rat finden werden. Wenn ich Gegner bleibe beschließt mal als nix falsches drin steht. Aber dann werden wir auch nicht dafür stimmen, weil es dann eben folgenlos, sondern wann ein. Enthalten wir uns aber es bestände wirklich der Möglichkeit hier ein Leitbild für mit etwas mehr geil Konkretion zu beschließen. Deswegen nochmal mein Appell an Sie, sich dazu durchzuringen. Wenn sie sagen, die Forum sind gar nicht so falsch, dem auch zuzustimmen

Dankeschön, da hab ich ja Tropica

finden

Na Oberbürgermeister, Lieber Herr Ratsvorsitzender, liebe Kollegin und Kollegen, ich hab mich nochmal gemeldet an, um auch den Hinweis von Herrn Onken Bezug zu nehmen, aber jetzt natürlich auch motiviert von dem Redebeitrag von Jonas Abgang M. Wenn wir wirklich mal in dieses Nachhaltigkeit Leitbild einsteigen und dann den Wahrheit. Im fünften Kapitel geht es um Handlungsfelder, Leitmotive und Ziele. Es ist wirklich beispielsweise Ich will ein Beispiel nennen und da finde ich es einfach sehr sehr doll am Thema vorbei, dass man sagt das ist politische Lyrik, weil ich finde an dieser ganze Prozess, der diesem diese nachhaltig kein Leitbild vorangestellt wurde. Der hat sehr sehr viel Disziplin und sehr sehr viel Arbeit seitens der Stadtverwaltung. Bedeutet aber auch, wie er in den Fachausschüssen haben uns sehr intensiv auch in der Diskussion damit beschäftigt und zu sagen, dass das Politische Lyrik ist ziemlich einfach den Beteiligten gegenüber. Das grenzt schon an Respektlosigkeit. Das will ich doch schon all dieser Deutlichkeit sagen. Ich möchte auf ein Beispiel eingehen. Wo finde ich ganz klar wird, dass es sehr viel etwas in diesem EM Nachhaltigkeit Leitbild drinsteht. Ich gehe mal in das Themenfeld Wohnen und Quartier rein. Hier ist das Leitmotiv Oldenburg deckt den Gebäude Bedarf Flächen schonend unterstützt die Verwirklichung nachhaltiger Wohnkonzepte und die partizipative Gestaltung von lebendigen Quartieren. Wenn wir dieses Leitmotiv mit Leben füllen, sind wir schon mal ganz gut aufgestellt würde ich sagen. Und es ist aber ja nicht nur dieses Leitmotiv, das so unter dem Bereich Wohnen und Quartier beschließen, sondern es sind noch viele, die da drunter formuliert werden. Da geht es zum Beispiel planungsrechtlich zulässigen Versiegelung Grad reduzieren. Der geht darum, wohnortnahe soziale Infrastruktur und Versorgungsstrukturen in Stadtteilzentren sicherzustellen. Da geht zum Inklusive barrierefreie Quartiere mit preiswertem Wohnraum und gesundem Wohnumfeld, das wir fördern und gestalten. Wo ein und ich kann das noch ganz ganz lange weiter ausformulieren M dass wird aber unsere Aufgabe sein, in der in der anstehenden Ratsperiode und er wir hatten des beispielsweise im Sportausschuss auch intensiver diskutiert und an der Stelle auch nochmal deutlich gemacht, dass es wichtig sein wird, diesen Prozess auch zu evaluieren. Und wenn wir heute sagen wir machen den Sack zu Jeder kann seine Forderung nach mal reinwerfen. Es ist ein total chaotisches Projekt und finde ich auch unfair An der Stelle, Liebe Linkspartei, weil Sie ja Vertreterinnen und Vertreter der anderen Fraktionen haben uns bewusst zurückgenommen. Sie haben gesagt, wir wollen dieses Nachhaltigkeit Leitbild heute gemeinsam beschließen, um einen Gesamtkosten Sept zu verabreden. Und wir wollen, dass künftig mit leben füllen in den Fachausschüssen, in der Auseinandersetzung mit den beteiligten Bürgerinnen und Bürger Mitteln, Institutionen und wer da sonst noch dazugehört. Und ich finde, es ist schon, es grenzt an ein merkwürdiges Demokratieverständnis, wenn man bevor dieser Prozess in den Fach Ausschüssen und mit den Beteiligten überhaupt losgegangen ist, schon solche konkreten Dinge zu verabreden. Sinnlichen Bisschen befremdlich ehrlich gesagt und vielleicht machen Sie sich dazu nochmal Gedanken, dass wir einfach gemeinsam heute sagen könnten Wir beschließen dieses Nachhaltigkeit Leitbild gemeinsam, damit wir gemeinsam uns auch auf die Reise machen können Fachausschüssen weiter damit weiterzuarbeiten, auf dieser Grundlage nicht in ganz sicher, dass Ihre Forderungen, die Sie auch aufgestellt haben, auch in diesem Prozess immer wieder als Änderung und Ergänzungsantrag aufgerufen werden können den Fachausschüssen und dass wir dann auch gemeinsam da ein entsprechendes Signal setzen würden. Danke für die Aufmerksamkeit !

Frau Murmelt Ali einen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte erst meinen Redebeitrag nach dem Beitrag von der Nackten zurückziehen er war, dann hat er freut sich Lotta gesprochen und er dachte ich es muss ich doch nur Mara sagen n Ich weiß ja nicht, wo sie die letzten Wochen waren, aber wir haben in den einzelnen Ausschüssen nach haben wir schon gehört dieses ER Nachhaltigkeit Leitbild für zugetragen bekommen. Und dafür bedanke ich mich auch recht herzlich und a. Da hat sich die Verwaltung auf sehr viel Mühe gegeben und es ist ein schönes Konzept geworden. Und der Gedanke war, dass wir diese Diskussionen aus den Ausschüssen mit in unsere Gruppen, in unsere Fraktion nehmen, darüber sprechen und das Ganze dann mit Leben füllen und noch ein bisschen konkretisieren. Und genau das haben sie getan, um was ich mir gewünscht hätte. Ehrlich gesagt ist, dass sie sich unseren Antrag durchliefen und und sagen an diesem Punkt Jesus dazu konkret das würden wir gerne anders formulieren oder diesen Bunker mir nicht zustimmen. Dass Sie eine inhaltliche Debatte darüber führen und dann entscheiden. Na, es geht nicht darum, dass Sie all unseren Punkten zustimmen. Sie sind ja nicht die alle DIE LINKE Piraten Gruppe, Sie gehören wir ihren eigenen Fraktion an. Das haben wir gar nicht erwartet. Und wenn man sich unsere Punkte anschaut Na, dass wir den sozialen Wohnungsbau stärken wollen, wir hatten ja den Punkt wohnen angegeben. Ich hab mir das gerade nochmal durchgezogen, hätte sie mich anima durchgelesen. Da steht nichts davon lässt der soziale Wohnungsbau gefördert werden. Das wäre zum Beispiel ein Punkt, die man durchaus in so ein Leitbild hineinbringen kann, aber inhaltlich wird darüber nicht diskutiert. Na das hier ein Punkt steht, das wir ergänzen wollen prekäre Beschäftigungsverhältnisse reduzieren. Wieso kann so ein Punkt nicht in ein Leitbild ? Das wurde von meinen beiden Vorrednern von meiner Fraktion ja auch schon richtig gesagt. M Ich finde diese Debatte sehr schade ähm, dass wir nicht inhaltlich über unsere Online Änderungsantrag oder unsere Vorschläge diskutieren ja und einzelne Punkte vielleicht besprechen, sondern das der einfach abgelehnt wird mit der pauschalen Bemerkungen. Das ist ein leides zu konkret für ein leid. Das ist auch unser Leitbild. Ist auch unsere Entscheidung. Wie konkret wir das formulieren wollen es noch kein gottgegebenes Gesetz bison Leitbild aussehen muss, wüsste ich nich. Ehrlich gesagt als insofern ist das sehr schade. Vielleicht überdenken wir ihre Positionen ja diesbezüglich nochmal. Denn wie auch schon gesagt wurde wir können so einem allgemeinen belanglosen belanglos war gemein, dass es nämlich zurück a dass er will ich so nicht stehen lassen. Nein, wir können solche Allgemein plätzen leider nicht zustimmen. Aber wie auch schon gesagt wurde selbstverständlich wie soll man er gegen dieses Leid stimmt. Deshalb werden wir in diesem Punkt enthalten. Ich hätte mir eine andere Diskussion gewünscht. Das ist sehr schade. Ich hatte auch kurz eine kleine Reaktion. Von den Grünen haben wir ja ein kleines Signal bekommen, dass sie offen sind für die Diskussion. Da hab ich mich schon gefreut und gedacht ohne konstruktive Zusammenarbeit ist doch möglich, leider, wenn ich eines besseren belehrt worden Nacken Kinder

Gibt es noch weitere Wortmeldungen ? Herr Doktor Rohr, bitte ln ja auch ich wollte mich eigentlich nicht mehr melden. Aber da wir uns jetzt gerade angesprochen haben, möchte ich einfach nochmal auch für Ihre Zustimmung für dieses Leitbild werden. Auch wenn Ihre Änderungen nicht mit hinkommen, wie am auch natürlich intern diskutiert, wollen wir an der ein oder anderen Stelle noch Details ändern, aber angesagt. Es ist, es kommt am Ende auf die Umsetzung an und da müssen wir die konkreten Maßnahmen formulieren. Und nur nochmal ein Gedanke Auch das Klimaziel zweitausend fünfunddreißig war quasi erstmal ein Leitbild. Das kann man auch sagen, das ist belanglos und politische Lyrik. Aber letztendlich hat das glaube ich, ganz viele Prozesse losgetreten, auch in der Stadt, auch in der Verwaltung. Es gibt ganz viele Initiativen in den Eigenbetrieben auch die da jetzt Pläne für erarbeiten. Und sowas könnte ja auch durch so ein Leitbild ausgelöst werden. Und je größer die Zustimmung dafür ist, dass die größer wird sicherlich dann auch der Ruck sein, der durch alle Bereiche geht und er genau im Detail sprechen wir dann ja immer noch darüber, was jetzt dazu passt oder nicht. Aber das wollte ich einfach nochmal gesagt haben und für Zustimmung werden

So dankeschön ! Gibt es noch jemand der eigentlich nicht reden wollte und es doch statt Bedürfnisse zu reden ? Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Erstens über den Änderungsantrag der Gruppe Linke PIRATEN. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Das sind vier. Wer stimmt dagegen ? Dankeschön gibt es Enthaltungen bei einer Enthaltung mit großer Mehrheit abgelehnt. Und wir kommen jetzt zur Abstimmung über den mit dem durch Striche eins veränderten Beschlussvorschlag. Für diesem Beschlussvorschlag zustimmen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen

Dankeschön Gegenstimmen

Enthaltungen bei fünf Enthaltungen müssen mit großer Mehrheit. Also dann so beschlossen Herzlichen Dank. Jetzt haben wir unser Nachhaltigkeit Leitbild. Wir machen dann weiter mit TOP zu Sieben Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten vom heutigen Tage Sieben Eins. Entsendung in die Gesellschafterversammlung doch Oldenburg Betreuung g gmbh Müssen wir jemanden entsenden ? Die SPD Fraktion hat Herren Ratsherren Paul Behrens vorgeschlagen. Gibt es weitere Vorschläge ? Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann können wir jetzt über die Entsendung entscheiden. Der Beschlussvorschlag liegt Ihnen vor. Dann wird also der Beschlussvorschlag entsprechend verändert oder angepasst. Der Rat beschließt, die and. Sendung des Aufsichtsratsmitglied der GS SG Oldenburg Bau und Wohnungsbaugesellschaft m. B. H. Ratsherrn Paul Behrens in die Gesellschafterversammlung der Oldenburger Objektbetreuung Oldenburg o. G. Gmbh zu entsenden. Wer diesen Beschlussvorschlag zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Dankeschön ! Gegenstimmen Enthaltungen einschließlich so beschlossen Herzlichen Glückwunsch, dann machen wir weiter mit sieben Zwei Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg über Wochenmärkte, Volksfeste und Spezial märkte Marktordnung. Möchte jemand so dieser Vorlage sprechen ?

Herr Back, bitteschön

Ja, sehr gute Vorsitzender, vielen Dank für das Wort. Und ich möchte jetzt gar nicht detailliert auf die Satzung eingehen, sondern nur ganz kurz eben sagen, dass die CDU - Fraktion das sehr begrüßt, dass sie jetzt auf dem Waffenplatz dieses Jahr das erste Mal ein einen Weihnachtsmarkt ein weiteren bekommen unter einem anderen Motto und dass wir hier den Schaustellern in ihren Olten euch nochmal die Chance geben zu zeigen, was sie können und das das natürlich aber auch sehr eng mit der Stadtverwaltung verknüpft ist und wir hier den Weg bereiten dafür, dass diese Veranstaltung möglich ist. Und wir wünschen an dieser Stelle auch wenns noch nicht mal Sommer ist schon recht viel Erfolg für diesen Weihnachtsmarkt. Dankeschön ! Dankeschön Frau Bücher, Da bitte Ihnen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Senat Ratsvorsitzender, liebe Kollegin und Kollegen m w. Als SPD Fraktion werden natürlich auch die entsprechende den entsprechenden Beschluss fassen. Jan N. Und natürlich auch er dieses Angebot, dieses zusätzliche Angebot was Away Chris Jones genannt werden soll angeschaut und es hat doch an der ein oder anderen Stelle auf jeden Fall M das Potenzial den Waffenplatz zu den Monaten Russland stattfinden aufzuwerten. M Es ist sehr schön gedacht mit den Pavillons mit der Beleuchtungssituation M und L soll ja eher eine andere Zielgruppe ansprechen als der bestehende Weihnachtsmarkt. An der Stelle könnte man vielleicht ein bisschen Wasser in den Wein gießen und möglicherweise ist auch noch Verbesserungsbedarf da, wenns und auch um Angebote geht die familienfreundlich sind. Aber ich denke wir werden heute erst mal diesen Beschluss fassen, dann wird sich das Angebot zeigen und dann können wir sicherlich am nächsten ja dann kucken Apfel. So gekommen ist wie wir das vielleicht befürchten einige von uns aber nicht alle, weil das ein sehr gutes Angebot ist und den Ländern lernen gucken im nächsten Jahr, wie es dann weitergehen wird und wir freuen uns natürlich darauf, White Prison es dann auch genießen zu können. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

So weitere Wortmeldungen sehe ich nicht, dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer der Änderung der Satzung zustimmen möchte bitte ich um Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen. Enthaltungen hat es nicht gegeben, einstimmig, so beschlossen wir wollen wir auch für den Ende Gelände Altenmarkt Geld haben. Also Converter sieben drei Änderung der Satzung der Stadt Räume über die Erhebung der Markt Gebühren. Gibt es da zu Wortmeldungen ? Das offensichtlich nicht der Fall. Möchte jemand der Änderung der Satzung nicht zustimmen, sich enthalten einstimmig so beschlossen ? Dann kommen wir jetzt zu TOP Acht. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom Einundzwanzigsten, vierten und neunzehnten fünfte zwanzig zweiundzwanzig acht eins Leitlinien und Steckbriefe Rahmen gibt Plangebiet Weißen Moor Süd b. Niederung überarbeitete Fassung und Beschluss. Gibt es dazu Wortmeldung Frau Conti bitte einen der der Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, sehr gern zu schauende

Mittlerweile ist es vier Jahre her, dass wir haben Rat der Stadt die Rahmenplanung Weiße Mäuse wegen Niederungen beschlossen haben und daran sind ihnen Bereiche am Rande dieses Gebietes enthalten, die im Laufe der weiteren Planung auch einer Bebauung zugeführt werden können. Gleichzeitig wurde aber auch gesagt, dass ein größerer Anteil dieses Gesamt Gebetes für ein zukünftiges Landschaftsschutzgebiet vorgesehen wird und das haben wir vor zwei Jahren im April entsprechend beschlossen. Nun geht es darum, mögliche den Bauern fähige Flächen zu entwickeln, und das ist dazu ist auch jeweils ein Bauleitplanverfahren durchzuführen. Zu dieser Ratsperiode ahnen wir uns gemeinsam mit der Fraktion Bündnis Neunzig die Grünen und wir als SPD Fraktion diese Gebiete im Bereich Es kann im Bereich Sakkos wie ich und im Bereich Weiße Mauerstraße Bescheide sich vorgestellt

und für diese Gebiete sind auch Leitlinien und Steckbriefe entwickelt worden. Dieser hier heute beschließen wollen

Die Eigentümer haben damit die Möglichkeit, für diese Gebiete entsprechende Anträge auf Einleitung von Bauleitplan Verfahren zu stellen und für das Gebiet an es kann ist der erste Schritt mit dem Aufstellungsbeschluss auch schon erfolgt. Denn hier lag auch oder liegt eine hohe Priorität auf dem dringenden erforderlichen Rückhaltebecken A. Was dort gebaut werden soll

und das Gebiet Scheide wie ich weiße Mauer stellen wir uns vor soll in eine städtische Wohnungs Baugesellschaft eingebracht werden und für das große Gebiet im Bereich Sakkos sich dort können wir uns erst eine Bauleitplanung vorstellen, wenn der überwiegende Teil auch Anliegen ohne Bestandsgebäude an die Stadt veräußert wird. Insgesamt sehr tier hiermit die erste bauliche Entwicklung in diesem Bereich der sei des weißen more Süd Segnung Niederung

erfolgen. Und meine Damen und Herren, die SPD Fraktion steht nach wie vor hinter dieser Entwicklung und stimmt diesen Leitlinien und den Steckbrief von dieser drei Gebiete zu. Und ich hoffe, dass sie alle uns auch folgen. Herzlichen Dank

Ja dankeSchön gibt es weitere Wortmeldungen ? Frau Doktor Ratchet Kamera bitte

Ja Sehr geehrter Ratsvorsitzender, liebe Kollegen. Oberbürgermeister ist nicht da. Die Indices titelte am siebzehn April, zweitausend achtzehn Riesen Baugebiet rückt näher. Und dieses wurde dann einige Tage später, nämlich am Dreiundzwanzig April, zweitausend achtzehn im Rat der Stadt im Rahmen einer Rahmenplanung für das Gebiet Weißen nur sie bieten Niederung beschlossen. Und das mit den Mehrheiten von SPD und CDU. Die beiden Parteien, die sich dagegen verhalten haben, waren die Grünen und die FDP. Eine seltene Koalition. Die aber damals ist fleißig. Wie sie damals abgestimmt haben, kann ich mich nicht erinnern. Also wir bleiben mal da bei FDP und Grünen haben damals vehement dagegen gestimmt. Zuvor hatte die Verwaltung im Vorfeld unter Abwägung aller Einflussfaktoren ein für diesen sensiblen und einmaligen Naturraum in unserer Stadt einen ausgewogen und fachlich abgestimmten Rahmenplan vorgelegt. Mit einer Bebauung Sinne von Möglichkeit von hundertsiebenundvierzig wurde einhalten. Diese mögliche Bebauung wurde jedoch auf Initiative von SPD und CDU massiv um ein Drittel erhöht, um die den damaligen Mehrheiten auch so beschlossen. Ich sags nochmal gegen die Stimmen von FDP und Grünen

Aha, Hotel offen sind prima ! Okay also gegen die Stimmen von FDP und Grünen. Danke Allein das Argument, mehr Wohnraum durch mehr Baufläche zu schaffen, die sich damals und lässt sich heute auch nicht durch einen derartigen massiven Eingriff in eines der größten und ich finde schützenswertes Naturräume unserer Stadt erklären oder gar begründen. Auch der Antrag der FDP und der Antrag der Grünen im damaligen Umweltausschuss, diesen Beschluss zu vertagen und hier nochmal eine Bürgerbeteiligung zu machen, wurde strikt abgelehnt. Wir als Gruppe FDP wollen sehen die Schaffung von Wohnraum, insbesondere Bauflächen für Familien und deren Wunsch nach einem eigenen freistehende Einfamilienhaus als ein vorrangiges Ziel kommunalpolitischen Ziele. Deswegen sind wir da gar nicht so weit von, aber nicht in dieser massiven Art und Weise in diesem wertvollen Landschaftsraum. Mit ihm vorliegende Beschlussvorschlag werden Leitlinien für einen Teil der damals beschlossenen Teilflächen zur Abstimmung gebracht. Zwar nicht für alle Flächen, aber zumindest für einen Großteil der im Rahmenplan festgelegten Flächen. Somit besteht weiterhin der Beschluss des Rahmenplans, alle ausgewiesenen Bereiche auch weiterhin in den zukünftigen Jahren eine Bebauung. Und Herr Rohde, wir haben da bereits im Bauausschuss drüber diskutiert und Sie haben mir das gegenüber auch bestätigen, indem Sie gesagt haben in diesem Rat vielleicht nicht, aber wer weiß, im nächsten fand ich jetzt etwas. Naja, die SPD hat jedoch von Anfang an diese strikte Haltung einer stärkeren Bebauung verfolgt. Vor Conti hat das eben nochmal ausgeführt und entsprechend ist ihr heutige Position in der Folge schlüssig. Diese Position können wir und müssen wir als demokratische unpolitische Entscheidung zu akzeptieren. Sie sind immer da sehr gradlinig gewesen war, konnte wir beide sind am jetzt öfter schimmern über dieses Thema diskutiert, was jedoch verwundert ist die Position der Grünen, die den vorliegenden Beschlussvorschlag diesmal mit trägt und somit indirekt. Muss ich leider so sagen, oder ist mein Eindruck gegen ihre damalige, vehement vertretene Position stimmt und heute diese massive Bebauung und diesen massiven Eingriff akzeptiert. Bemerkenswert ist auch für mich, dass sie als Fraktion und das haben wir ja heute fam verstärkt hier auch in allen möglichen Ansätzen gehört, immer wieder ihr großes Ziel des Umweltschutzes, Klimaschutzes, des Erhalts von wertvollen Naturflächen und Gebieten in unserer Stadt programmieren. Und ich habe gelernt, dass es verschiedene Moorflächen gibt. Einmal die unter einem Stadion sind und einmal den Weißen Mosel. So wie heute

Naja

Kleiner Scherz, kann sein. Die Entscheidung wird, dich heute mutig für den Erhalt von Naturflächen zu positionieren, ist aus meiner Sicht mehr als enttäuschend ausgefallen. Von den Grünen, da hätte ich mir mehr Rückendeckung auch eher gewünscht. Hier hätte ich persönlich mehr Mut, mehr Konsequenz in ihrer Entscheidung für den Klar Klumpe Klimaschutzgesetz gefordert. Wir als Gruppe FDP Volt werden dem heutigen Beschlussvorschlag nicht zustimmen. Wir bleiben bei unserer Position wie vor fünf Jahren. Schaffung von Bauflächen im dem Gebiet Weißen Moor, Süd Biken Niederung Ja, aber nur als sensibler, behutsamer Eingriff in einen schützenswerten und einmaligen Naturraum unserer Stadt. Vielen Dank

Frau Dröge Möller Dröge Müller einen sehr geehrter Herr Vorsitzender, Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich musste mich melden zu diesem Punkt. Bebauung Weißen Moores Wir haben eine neue Ratsperiode seit Oktober des letzten Jahres. Seit November letzten Jahres. Wir haben gehört, vor vier Jahren ist ein Rahmenplan beschlossen worden für das Weiße Moor. Und dieser Rahmenplan hat vorgesehen, zwölf neue Baugebiete. Meine Damen und Herren, wir haben in unserer Bündnis Verhandlung verhandelt, drei neue Baugebiete maximal in dieser Ratsperiode zu konkretisieren und zu planen.

Was in der nächsten Ratsperiode passiert, meine Damen und Herren, das wissen wir nicht. Da kennen wir die Mehrheit nicht unter können. Dazu können wir nicht sagen wir können nur für diese Ratsperiode sprechen und ja und ist es auch sehr wichtig, die Landschaft insbesondere im Weißen Moor zu erhalten als Frischluft entstehung Gebiet, als Landschaftsschutzgebiet. Und wir denken, dass wir das mit diesem Beschluss eben nur drei Baugebiete zu bebauen, erreichen können. Und ich sage, dass insbesondere vor dem Hintergrund Wir haben im letzten Bauausschuss die Wo oder wo ? Im vorletzten Bauausschuss war es die Wohnungsbau Prognose gesehen, die Einwohner Entwicklung der Stadt Oldenburg und die Fertigstellung Statistik für Wohngebäude. Und wir haben gesehen, dass wir in der Stadt Oldenburg viel weniger Bedarf an neuen Baugebieten haben, als wir angenommen haben. Und ich denke, wir müssen in Zukunft sehr sorgsam gucken Wo weisen wir tatsächlich noch neue Baugebiete aus ? Oder ist es nicht schon ? Die Aussage dieser drei Statistiken war doch so, dass gesagt wurde Wir Pro du Erzieherin mit dem, was wir jetzt schon an Bauleitplanverfahren haben, und an Bau Tätigkeit in den Wohngebieten produzieren wir heute den Leerstand von zwanzig dreißig. Dann gibt es unterschiedliche Prognose. Man sagt ja, so genau weiß man noch nicht, wie sich die Stadt Oldenburg entwickelt. Aber ich glaube, wir haben Anlass sehr genau zu beobachten, was passiert und wo werden wir Bauleitplan Rice noch tätig und wo werden wir nicht tätig. Das ist eine Absichtserklärung Weißen Moor drei Flächen zu bebauen. Ich denke, dass können wir mittragen, unter dem Vorbehalt, dass wir sagen wir gucken sehr genau, wo in Oldenburg noch gebaut werden soll und wo nicht. Vielen Dank

Dankeschön Jörg Lock - In bitte einen

Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, Liebe Kollegen Kollegen, also liebe Kollegin Satin Semrau, wir haben wir brauchen schon ähnliche Rede gehalten. Auch damals haben wir uns schon etwas gewundert. Vorliegen wunder ich mich, dass sich die FDP neuerdings zur Bürgerbeteiligung Fraktion aufschwingt. Das ist mir neu und vermutet die neuen Partner. Volt beschuldigt. Richtig ist, dass das Thema Weißen Moor die Fraktionen schon seit über dreißig Jahren Läufer häufig Jahren verfolgt. Auch in der CDU - Fraktion gab immer alte Recken Paul Dieter Weg kennen wir alle noch, die das Thema bearbeitet haben mit einer Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit, die den Thema auch gerecht geworden ist. Und es war immer ein Prozess am Anfang, der wir übergangs um die Interessen der Eigentümer im Weißen Moor, ohne gegenüber die Treffen des Naturschutzes und des Landschaftsschutzes. Die Eigentümer, die ihre Grundstücke nutzen wollten und die Naturschützer durchquert haben, hier am wertvolle Flächen, die wir erhalten wollen, am Ende des Prozesses dennoch von Oberbürgermeister Schwandner angestoßen war, gab es aber natürlich noch den dritten Aspekt da war die Frage wie viel Wohnraum schaffen wir ? Argerich zur Frage, dass wir Wohnraumknappheit in den Jahren zweihundert, sechsundzwanzig, achtzehn auch damals schon hatten, ohne ich finde schon wir haben einen guten Prozess gehabt. Wir haben auch Bürgerbeteiligung gehört mit einer Auslegung und Einladung an alle Bürger Bürger mit großem Versammlung diskutiert haben, ohne glaube auch die Fraktion haben mit so gut wie jeden, der irgendwie im Weißen Moor Interessen hatte, entweder als Eigentümer oder als Verband Naturschutz Bürgerinitiativen. Wir haben mit allen gesprochen und am Ende ist ein Kompromiss rausgekommen und getragen von SPD und CDU wo wir als CDU heute noch sagen, es war ein richtiger Kompromiss, Diebe nach dreißig Jahren zum Abschluß gebracht haben und das muss man auch ganz deutlich sagen. Grade um den Interessenverbänden im Naturschutz gerecht zu werden, haben wir dieses Landschaftsschutzgebiet nach vorne gestellt und Hunters vor zwei Jahren zuerst erstochen. Marke Conti hat es bereits ausgeführt so als geht es an die Umsetzung der Wohnbauflächen, die wir im Rahmenplan ausgewiesen haben. Da ist jetzt bitte eine grün - rote Koalition dazwischen gekommen war RIMA in der Frage der vollständigen Umsetzung. Wir haben heute die ersten drei Gebiete zur Abstimmung. Dem werden wir CDU - Fraktion selbstverständlich zustimmen, falls uns natürlich darum geht es wie Gebiete zu entwickeln oder ? Da haben wir eine Mehrheit. Und wir hoffen natürlich, dass die SPD Fraktion so bisschen zu ihrem Wortschatz in Sachen neuer Das ist jetzt nur noch diese Legislatur und dass wir dann in den kommenden Jahren die weiteren Gebiete noch entsprechend des Rahmenplans entdecken können. Viel Danke !

Herr Rohde, bitte einen Ja als Frau drüber Müller hat schon ganz hervorragend glaube ich auseinandergesetzt. Ich fürchte Fahrrad Dynamo Politik ist Kompromiss und das ist ganz klar. Ich kanns auch hier immer wieder sagen. Wenn ich noch da draußen stehen würde als Aktivist, dann würde ich mich natürlich immer für den vollständigen Schutz des weißen Moores einsetzen. Das ist vollkommen klar. Wir haben uns dazu entschlossen, ein Bündnis zu machen und gemeinsam mit der ES p. D. R. Wirklich Schritte zu gehen, um nicht mit wechselnden Mehrheiten, immer und immer wieder wie zum Beispiel diese ganzen zwölf Gebiete eventuell zu entwickeln, sondern einfach weniger davon zu machen. Konnte Erden zum Beispiel dafür die Verkehrswende schneller voranzubringen. Das ist eine Sache, die die ich gerade übe, weil ich neu in der Politik bin

Und an Wenn ich ihnen gesagt habe, dass ich nicht weiß, wie es in der nächsten Legislaturperiode ist, dann kann ich nur die Wähler aufrufen, dass die dazu natürlich erben Berg bei der nächsten Wahl dazu aufgerufen sind, so zu wählen, dass wir sowenig wie möglich weiter Anbaugebieten entwickeln müssen. Dort das Es ist ganz klar, aber die Mehrheiten, die in der letzten Ratsperiode da waren, nämlich für diesen Rahmenplan, die konnten wir jetzt als Grüne ganz bestimmt nicht ändern. Und wir sind froh, dass wir jetzt diese drei Gebiete vernünftig und nach und nach entwickeln können, vielleicht sogar eine städtisch Wohn Baugesellschaft einbringen können und selben Jahr dann ansonsten hoffentlich gemeinsamen ne Vernünftige haben. Grün - rote Politik wir machen Finanzen Herr Prange Bitte Ihnen Herr Vorsitzender Meine Damen und Herren, Herr Container hat mich nochmal so müssen auf den Plan gerufen. Ich glaub sei gesagt, dass wir zu irgendwie verstehen, was wir mal miteinander vereinbart haben. Ich will das nochmal festhalten, was wir hier im in den letzten Jahren ja auf den Weg gebracht haben. Das Zutreffen angesprochen ist ein Thema, das seit dreißig Jahren Oldenburger Kommunalpolitik bewegt viele Konflikte gab. Und wenn man solche Konflikte dann auch sag ich mal in einen Konsens führt, ist es glaube ich ein großer kommunalpolitischer Erfolg. Wir haben nun diese Rahmenplanung und die Rahmenplanung bleibt ja unverändert. Das sieht ja auch das, was wir mit Bündnissen und SPD unser Bündnis Papier festlich taten, nicht anders vor. Nur wir haben gesagt, in dieser Periode entwickeln wir drei Gebiete und dieser Kompromiss ist aus zwei Perspektiven heraus sehr sinnvoll. Zum einen ist es eine vorausschauende Politik das man sagt wenn ein Landschaftsschutzgebiet was wenn ich mehr anfassen. Aber wir belassen uns auch Möglichkeiten künftig noch Entwicklung von Flächen zu machen. Das ist übrigens etwas, was wir als SPD auch in der letzten Ratsperiode immer gesagt haben. Wir immer gesagt er wir können uns das vorstellen, diese Flächen perspektivisch zu entwickeln, aber wir wollen sie nicht sofort an den Start bringen. Und deswegen find ich das sehr vernünftig, was wir da vereinbart haben. Ähm mit den drei Flächen. Und dann muss man tatsächlich gucken Wie ist die Entwicklung für Können alle nicht in die Glaskugel schauen. Werden diese Flächen für Wohnungsbau gebraucht ? Dann muss man darüber reden. Wenn sich das aber tatsächlich abflacht und sie nicht gebraucht werden, kann man sie auch liegen lassen. Ich glaub das ist auch nachhaltig nachhaltige Immobilien und Flächen Politik, die wir hier in der Stadt betreiben. Und jetzt fangen wir mit drei Gebieten an und ich glaube wenn man sich anguckt zum B - Plan Verfahren dreistufiges Verfahren Wir kennen das alle Aufstellungsbeschluss aus Regierungsbeschluss, Satzungsbeschluss mit einem seitlichen Laufbahn anderthalb Jahren. Teilweise werden wir auch faktisch gar nicht mehr schaffen. Das wollte ich einfach nur nochmal klar gestellt haben. Ich glaub das was wir da leisten mit diesen drei Gebieten ist ein wichtiger Beitrag, um in der Stadt Oldenburg Wohnraum zu schaffen. Es ist eine vernünftige Lösung, die auch eben die Ansprüche diese alle miteinander haben müssen. Ein m Ökologie an Klimaschutz er mit berücksichtigen und in diesem kommt Prämisse finden wir ausgesprochen gut. Und dass das jetzt mit diesen m Steckbriefen, die wir heute dann nochmal beschließen, auch entsprechend heute abgesichert wird. Er ist ein guter Weg. Vielen Dank

weitere Wortmeldungen gibt es offen. Doch, Herr Sander, bitte sehen wir uns ja gerade gehört, dass wir eines unserer dreißigjährigen Geschichte Weiße Moor sprechen und von Entscheidung aus Zweitausend achtzehn und ich glaube, wir sollten durch Fridays for future und so weiter auch gelernt haben, dass sie die letzten vier Jahre und die anderen Jahre wirklich völlig überholt haben und dass wir hier in Kompromiss machen. Wir sagen Okay statt vier Bereiche machen wir nur drei Bereiche und so weiter. Die Frage ist, ob Sie mit Verkehrspolitik oder Verkehrs wandel überhaupt die Zerstörung eines solchen Gebietes über einholen können. So weiter es wieder der Punkt Zweitausend fünfunddreißig Mal setze ich irgendwo ein Ziel, arbeitet aber in einer anderen Richtung völlig dagegen. Wir wissen, dass es keine Wohnungsnot de facto geben wird. Wenn wir in diesen Schritten die Werte erreicht haben, ist der Urahn schon erklärt al normal im Rhythmus sind. Wir brauchen keine großen Gebiete und wir haben ein großes Gebiet mit dem Fliegerhorst, wo wir noch nicht mal ansatzweise so weit sind um dort in der Bauplanung weiterzukommen. Also ich glaube dieses Gebiet was jetzt angegangen wird ewig bei V Grad Operateur Laura ist eigentlich ein nogo das man eine wissen müsste. Das können wir nie wieder einholen mit dem was wir da zerstören, indem man glaubt man leitet den Verkehr hier ovum und so weiter. Ich glaube mit dem Potential Fliegerhorst sind die Sachen bei seiten erschöpft und es gibt auch gar keine aktuelle dad behebung. Wieviel Wohnung ist häufiger Zensus derselbe ? Schon mal was wichtiges, wo wir im nächsten ja ganz viel Information haben werden ? Oder werden wir sehen wieviel Einfamilienhäuser hier sind, wo noch eine Person drin wohnt wohl auch im Wandel haben in alten Strukturen ? Ich glaube wir müssen solche Gebiete gar nicht mehr groß angehen. Es war schöner als vor dreißig Jahren schon gedacht hat, vor vier Jahren umsetzen wollte. Aber uns hat die Zeit ja ganz klar faktisch überholt und wir, das hätte ich gesehen, denn ich werde ich frei verfügbar standen hier gerade. Wir reden von alle ganz neuen Szenario und wir tun immer so, als wenn mit diese Ziele zweitausend fünfunddreißig erreichen würden, wenn wir solche Maßnahmen hier durchbringen, die wir gerade hier angesprochen haben. Also ich bin der ganz Kleber f t b o wollt und das gilt auch für Piraten und Linken, dass noch viel grün tut ' s mir iwie leid, dass man so ne Abkehr schafft in dem Bereich, was sie schon Sachen null vor Jahren hätten. Sofort gesagt nogo, jetzt das so ne art Kompromiss. Ich weiß ich, für was man sich der austausch arnon sollte ein bisschen el stile haben und bisschen form halten und sagen nee, muss gar nicht mehr seit wir haben genug flächen also Fliegerhorst würden Szenario der nächsten fünfzehn zwanzig Jahre wenn ich nur länger drin wir schon alle durch mit geschichte erst danke

Dankeschön gibt es noch weitere Wortmeldung, dass es denn nicht der Fall, dann kommen wir jetzt zum Beschluss. Wer also den Leitlinien und steckbriefe RAM Plangebiet Weiße moor, Süd Birke Niederung überarbeitete fassung zustimmen möchte, bitte ich ja zu Mrs. Handzeichen Dankeschön gibt es gegen stimmen zwei, vier, sechs, acht, neun, neun Gegenstimmen gibt es Enthaltungen ? Habe ich nicht gesehen, bei neun Gegenstimmen so beschlossen und wir machen weiter mit acht. Punkt zwei Änderung eins des B - Plans, Fünfhundert dreizehn Mehrkampf Mittags weg Behördlichen Bauforschung Prüfung der Stellungnahme, Satzungsbeschluss Gibt es dazu Redebedarf

Frau Krüger Müller hat das Wort Ihnen, Herr, Vielen Dank, meine sehr verehrten Damen und Herren. Dieser Bebauungsplan Fünfhundert dreizehn mittags weg mehr kann für den wir heute den Satzungsbeschluss fassen werden, ist eine Reaktion gewesen auf die maßlose Nachverdichtung in den Wohngebieten in Oldenburg. Ist eine Reaktion auf die maßlose Nachverdichtung, die durch einige private Bauunternehmen betrieben und verzerrt wird.

Dieser Bebauungsplan hat, er möchte ich ganz ausdrücklich einmal die Verwaltung loben, für die werden für diese sehr gute Vorlage für diesen Bebauungsplan

der der darauf reagiert. Dieser Bebauungsplan er hat das Ziel, vorhandene Siedlungsstrukturen zu erhalten und dass sich die Neubebauung, die stattfinden kann Nachverdichtung Jahr einfügt in die Umgebung. Bebauung. Die Anzahl der zulässigen Wohnungen je Gebäude seh ' n dafür gibt es eine maximale Anzahl. Es werden festgesetzt Bäume geschützt. Es wird festgesetzt Stand Pflanze und Standort heimischer Hecken und Gehölze. Es wird die Solarenergie vorgegeben für die Neubauten und es wird die Dachbegrünung vorgegeben

Alles Maßnahmen, die für eine ökologische für ein ökologisches Baugebiet sprechen und wir denken ist eine beispielhafte Vorlage für zukünftige Bebauungspläne, die sich auf die Nachverdichtung beziehen. Und jetzt hab ich genug gelobt, jetzt kommt der Wermutstropfen

der Aufstellungsbeschluss für diesen Bebauungsplan ist aus dem Jahr zweitausend sechzehn, Wir haben jetzt zwanzig, zweiundzwanzig, der erzähl ich nichts Neues. Das heißt, wir haben sechs Jahre gebraucht vom Aufstellungsbeschluss bis zum Satzungsbeschluss. Ich gehe davon aus, dass dieser Satzungsbeschluss heute gefaßt werden kann

Das heißt, wenn wir in dem Tempo weitermachen und die Nachverdichtung in einzelnen B - Plan Gebieten beschränken und steuern wollen, dann brauchen wir Jahrzehnte, bis wir vor die tatsächliche Entwicklung kommen. Wir haben keine Möglichkeit zu steuern bei dem Tempo. Damit wir aber die Stadtentwicklung positiv beeinflussen können, müssen wir jetzt und sofort die Bebauungspläne, die diese maßlose Nachverdichtung zulassen, überarbeiten. Und bearbeiten. Und wir SPD und GRÜNE haben dafür im Haushalt zweiundzwanzig fünf Stellen für Stadtplaner eingeplant und vorgesehen, die sich ausschließlich damit befassen sollen, diese Bebauungspläne zu aktualisieren und auf den neuesten Stand zu bringen.

Wir stimmen dem Bebauungsplan zu und hoffen, dass es in Zukunft viel schneller geht und dass wir keine sechs Jahre mehr brauchen. Vom Aufstellungsbeschluss bis zum Satzungsbeschluss. Vielen Dank

Herr Klein, Bitte Ihnen ja, Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, ich kann mich dem nur anschließen. Ich wünsche mir da auch, dass wir, da es in der Zukunft schneller vorankommen. Aber ungeachtet dessen möchte ich sie auch nicht nur Wasser in den Wein kippen, denn es ist ja erst mal ein Erfolg. Das was heute zur Abstimmung steht und der Antrag reiht sich an eine ganze Reihe ähnlicher Anträge ein, womit wir jetzt auch wirklich aktiv geworden sind. Dass wir die Bausünden die der Nachverdichtung liegen, dass wir die einfach für die Zukunft weitestgehend versuchen auszuschließen oder bin ich sehr froh drum und dafür jetzt diese Nachverdichtung dazu noch mit der mit weiteren Auflagen Pan Wenn es darum geht, um ökologisches Bauen zu ermöglichen, dass Solarzellen vorgeschrieben werden, dass er da der Baumbestand berücksichtig werden kann, kann ich nur sagen, dass es unser sich dafür sehr froh darüber sind, dass dass wir diesen Beschluss heute fassen werden und ich bin auch sicher, dass dieser Beschluss auch entsprechend getroffen wird. Es gab natürlich bei allen Beteiligungsverfahren, es gab natürlich noch die Beteiligung der Öffentlichkeit, aber auch da gab es keine nennenswerten Einwände. Es gab zum Teil Befürchtungen, dass Grundstückseigentümer der Auffassung waren, dass das Grundstück nicht mehr so zu nutzen, wie es ursprünglich gedacht war. Es hat sich dann bei der Nachbetrachtung gezeigt, dass einige Bäume, die dort noch eingezeichnet man facto Sternfahrt insofern gab soll ja auch keine Einschränkung mehr also die SPD bei diesen Antrag natürlich unterstützen. Damit ordentlich auch künftig die Stadtteile so erhalten bleiben, wie sie der Kubatur entsprechen und dass also auch die Stadthalle nicht dadurch zerstört werden, das einfach unangemessen Nachverdichtung im Baubereich durchgeführt werden. Vielen Dank

Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das nicht der Fall, da kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer also der Änderung eins des B - Plans fünfhundert dreizehn mit örtlichen Bauvorschriften zustimmen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen, Enthaltungen einstimmig so beschlossen. Dann sind wir jetzt bei acht Drei Sanierungsgebiet Steinbrück Nord Verlängerung des Sanierungs Zeitraumes ? Gibt es dort Wortmeldung und die bisher bärte Das Wort verärgert bitte

Ja sehe ich auch für Herrn Reschke danach

Einen Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich mache es kurz. Ich möchte mich bei der Verwaltung ganz ausdrücklich bedanken, dass sie unseren Ball aus dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen aufgenommen hat, hier den M Sanierungs Zeitraum Sanierungsgebietes Kein Grund Nord zu verlängern und er möchte um ihre Zustimmung bitten. Durch die Corona - Pandemie konnte beispielsweise der Sanierungsfall Rad längerer Zeit nicht regelmäßig tagen und der Sanierungsberatung schon mal dort zu Besuch war. Es ein reges Gremium, einem, in dem viel diskutiert wird und in dem auch durchaus die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner, der Mieterinnen und Mieter und der Vermieterinnen und Vermieter und weiterer Interessengruppe in diesem Gebiet eher zur Sprache kommen und deswegen ist diese Verlängerung auch notwendig, damit das für des weiteren Budget, was noch bei dem Sanierungsgebiet fanden es auch realisiert werden kann. Deswegen bin ich mir Zustimmung und Danken für die Aufmerksamkeit

Dankeschön, Herr Raschke, bitte

einen

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren

Modernisierung und Instandsetzung zahlreicher Gebäude, Erweiterung von Spielplätzen und die Neugestaltung des Klingberg Platzes Keine Frage Seit der Aufnahme in die Städtebauförderung Soziale Stadt von nehmen wir viele gute Nachrichten aus dem Sanierungsgebiet Kreyenbrück Nord

Unser Ratsbeschluss im Jahr zweitausend dreizehn hat ohne Zweifel den Grundstein für eine positive Quartiers Entwicklung im Stadt Süden gelegt. Die Aufwertung des öffentlichen und halböffentlichen Raumes konnte gut vorangebracht werden. Gleiches gilt für die Erneuerung Maßnahmen an privaten und öffentlichen Gebäude

Somit kann nur mit Kann ich mich im Namen der CDU - Fraktion der Verwaltungsvorlage nur anschließen. Viele Sanierungs Ziele sind in den vergangenen knapp zehn Jahren erreicht worden, dank gezielten Einsatz der Fördermittel. Allerdings ist das Projekt noch nicht abgeschlossen

denn nicht alle im Rahmenplan genannten Vorhaben konnten bislang verbotene verwirklicht werden. Wichtige Maßnahmen warten noch auf ihre Umsetzung. Auf gutem Weg sind wir bei der Gestaltung des Klingenden Platzes. Notwendige Infrastruktur Projekte wie der Sportplatz, Sportpark und die Verbesserung des Straßennetzes stehen noch aus. Vor allem der sogenannte Durchstich zum Klinikum von der Cloppenburger Straße zu den Forstwegen ist ein zentrales Projekt für den gesamten Stadtteil, das realistisch betrachtet nicht bis zum ursprünglichen Ende des Sanierungs Zeitraumes zwanzig dreiundzwanzig umsetzbar ist. Die direkte Verbindung von der Cloppenburger Straße zum Klinikum bringt. Proctor ist verkehrstechnisch wichtige Entlastung vor allem für Rettungsfahrzeuge, die das Krankenhaus dadurch schneller erreichen. Mit der Verlängerung des Zeitraumes ergibt sich somit die Möglichkeit, weitere Maßnahmen umzusetzen und die zu erwartenden Einnahmen aus ausgleichen Beträgen je nach Finanzierungsbedarf oder Finanzbedarf das Wasser zumindest teilweise noch im Sanierungsgebiet einzusetzen.

Anschließend möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich im Namen meiner Fraktion beim Lottmann Sanierungs Beirat unter Leitung von Herrn Margot, um bei der Verwaltung zu bedanken. Allen Beteiligten ist es gelungen, mit ihrem Einsatz das Lebensgefühl im Stadtteil zu steigern. Somit können wir wohl eins können wir von einem erfolgreichen Beteiligungsprozess sprechen, der allerdings durch die langen Sitzungsunterbrechung aufgrund der Corona - Pandemie erschwert wurde. Auch dadurch kam es zu Verzögerungen, die nun eine Verlängerung erforderlich machen. Daher wird daher wird auch die CDU - Fraktion die Fortsetzung des Sanierungs Zeitraumes zustimmen. Fehler

Dankeschön gibt es weitere Wort, Mein Herr Prager, bitte

Ja Sehr geehrter Vorsitzender, meine Damen und Herren, ist es in der Tat erforderlich, dass wir hier die Schrift entsprechend nochmal verlängern und das Sanierungsgebiet fortführen können. Wie schon gesagt wurden, dass noch nicht alle Gelder verauslagt worden sind und auch noch nicht alle Projekte abgeschickt außen worden sind, das hat sicherlich seine Ursache in Corona Ähm. Ich will aber auch nochmal die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Beteiligten zu bedanken, weil das, was in Kreyenbrück eben in den letzten Jahren entstanden ist, im Rahmen dieses Sanierungsgebiet, das ist durchaus ein herausragend ist es ja immer eine große Chance für die Stadt Oldenburg, diese Mittel aus der Sozialen Stadt oder anderen Förderprogrammen einzuwerben, um damit Stadtteile aufzuwerten, im Stadtteil neues Leben einzuhauchen. M dass es an vielen Stellen erfolgreich gemacht wurden. Aber ich glaube, wenn man nach Kreyenbrück schaut, der der King welch Platzes eben angesprochen wurden, in einem ganz tollen partizipativen Prozess von Bürgerinnen und Bürger sich eingebracht haben, wirklich ein Schmuckstück in Oldenburg entstanden ist und auch was an Bebauung neu dazugekommen ist. Die große Chance, dass wir hoffentlich dann auch zeitnah den Durchstich hinbekommen will zwischen Cloppenburger Straße und Klinikum sicherlich noch ein weiterer Meilenstein dem welche angehen sollen m dass es wirklich eine enorme Aufwertung im Eine Erhöhung der Lebensqualität im Stadtteil, von denen die Bürgerinnen was haben. Dass es Kommunalpolitik so wie sie sein soll, die wirklich vor Ort hilft und voranbringt. Und auch ich möchte mich ganz persönlich bei Herrn Marbert für die gute Zusammenarbeit auf meiner Fraktion mit dem Sanierungsberatung ein, die da ehrenamtlich das muss man an der Stelle ja auch nochmal sagen. Ist ja kein Mandat von mein Geld für bekommt, sondern das von ehrenamtlich ausgeführt wird. Wir ganz herzlich bedanken für die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit und natürlich auch bei der Verwaltung, die diesen Prozess ja auch sehr großartig unterstützt hat und ich glaubte es uns allen miteinander etwas Gutes gelungen, was vielleicht auch eine Blaupause für weitere so Sanierungsgebiete sein kann. Vielen Dank

Dankeschön gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, da kommen wir jetzt zur Abstimmung Sanierungsgebiet kein Bulk Nord Verlängerung der Sanierung Zeitraums wird dem Beschlussvorschlag zustimme bitte Thomas Handzeichen Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig so beschlossen und wir kommen jetzt zur Top Vier Veränderungssperre sechsundachtzig Bahnhofsviertel, Satzungsbeschluss. Gibt es dazu Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall. Möchte jemand dem Satzungsbeschluss nicht zustimmen, sich enthalten ? Einstimmig, so beschlossen und und jetzt kommen wir dem Wunsch von Herrn Hinrichs, der Verwaltung nach eventuell eine Pause machen zu sollen wollen. Denn es ist zwanzig Uhr zehn und zwischen zwanzig Uhr und machen. Und zwanzig Uhr dreißig war der Wunsch. Jedenfalls als wir eine Pause einlegen. Darüber muss der Rat entscheiden, denn ich befürchte, wenn wir jetzt acht fünf von acht sechs miteinander hier besprechen. Das dauert etwas länger, aber Herr Wachs möchte wiedersprechen oder für die Fraktion der CDU oder Bruder nicht ja erwachen will als Bürgerverein ersetzen. Ich spreche irgendwann immer Bürger seine Der Generator Saisonfinale. In Anbetracht der Tatsache, dass dort oben noch viele Zuschauer sitzen, die jetzt noch mindestens eine halbe Stunde warten müssen, bis das für sie wichtige Thema aufgrund des Beschlusses würde ich empfehlen, weil wir haben die Diskussion ja auch schon in der Fragestunde geführt und ich würde dafür plädieren, dass wir diesen Tagesordnungspunkt diese beiden hier noch besprechen. Dann können die Lehrer oben zu Hause, wir können dann mit noch größerem Hunger und Appetit uns an die Brötchen machen. In der gebotenen Kürze der Redebeiträge kann ich ich weiter bis ich alles ausgetauscht. Wir haben alles gesagt, jeder wird sich legere einmal kurz melden in der Hoffnung, dass wir mein Plädoyer dafür, dass wir erste, die nicht nur ne halbe Stunde oben baden lassen, Dankeschön !

Ich stellte dem Rat an Heim ich gebe nur das weiter, was die Verwaltung hier uns nach oben gemeldet hat wegen des Caterers. Aber ist alles gut und schön

dann dann bleiben, wenn es keine gibt. Es Gegenrede zu dem Vorschlag von Herrn Back. Das ist nicht der Fall, dann rufe ich jetzt die Tagesordnungspunkte acht fünf und acht sechs zur gemeinsamen Beratung auf. Und jetzt habe ich Wortmeldungen von dem Herrn Oberbürgermeister dann Herrn Rohde hohe Niveau der und dann der ehefrau konnte. Kontext

Arsenal Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, mit Blick auf die doch langsam fällige mit Abendessen Pause würde ich versuchen, kurz zu halten. Ich hab ja einiges auch schon zu den Einwohnerfragestunde gesagt. Wir haben ihnen heute diesen Beschluss vorgelegt. Ich hab ihn den Hintergrund erzählt. Ausgangspunkt war einerseits die außer in die Machbarkeit Schuhe, die, die wir bereits im Jahr zweitausend siebzehn vorgelegt haben. Damals haben wir uns mit der Fläche an der Weser - Ems Halle als letzten verbleibenden möglichen Neubau Standort für ein Stadion auseinandergesetzt, das intensiv untersuchen lassen und der zweite und aktuell aktuellere Hintergrund im Zuge der der sportliche Erfolg des vfb Oldenburg, der hoffentlich am Sam. Dtag den Einzug in die Dritte Liga feiern kann. Ich glaube, das hoffen wir alle gemeinsam. Da drücken wir die Daumen. Hat der DFB klar zu verstehen gegeben, dass eine Dritte Liga taugliche Spielstätte perspektivischen Oldenburg entstehen muss. Und dieser Beschluss heute für den Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans entsprechend Die Änderung des Flächennutzungsplans ist ein Signal in diese Richtung, ohne aber ganz klar, dass haben wir vorhin schon diskutiert, diese Entscheidung endgültig zu treffen. Ich möchte aber diejenigen, die jetzt noch als jüngere Ratsmitglieder hier dabei sind, denen möchte ich die Hoffnung nehmen, dass so oder so das ein Thema ist, was einfach wieder dann vergeht, wenn was wir was Gott verhüten möge hell am sam zwar keinen Aufstieg erleben, dieses Thema geht seit dreißig Jahren durch diese Stadt und ich muss es auch ganz klar so sagen Sie es uns auch vom DFB. Wir haben alle ne Meinung zum DFB, aber der DFB hat auch schon der Meinung zu Oldenburg hab ich gelernt. Er sagt nämlich seit dreißig Jahren eier ihr in dieser Frage herum. Das heißt ich befürchte, egal wie es jetzt ausgeht, wir werden diese Frage jetzt irgend schon mal zu einer Entscheidung treffen treiben müssen. Haben welche Entscheidung das sein wird, das sage ich nochmal. Ganz klar muss nach meinem Verständnis ein Abschließen auf der Grundlage von Fakten getroffen werden und um die bemüht, wo uns ja gerade so. Das ist also die Ausgangslage der Verbringen wir heute diesen Aufstellungsbeschluss war. Es geht zunächst mal darum, dass wir diese Aufgabe anerkennen, dass wir Wir müssen uns um diese Stadion Frage kümmern und zwar verbindlich kümmern und nicht heimlich die Daumen drücken, dass es vielleicht nichts wir mal aufzufüllen. Oft stieg der Firma glaube ich auf keinen Fall, sondern wir wollen wirklich zeigen Herr Wir setzen uns ein für viele Bereiche für Kultur für Basketball am Baum eine große Halle gebaut. Glaube ich war auch richtig, diese Entscheidung für viele andere Bereiche. Wir bauen ein neues Bad. Weil wir der Meinung sind, dass unsere Stadtgesellschaft das braucht und sie die Frage Wie geht man mit die mit diesem Thema um so darum geht es heute. Ich würde Sie bitten, damit wir zunächst mal ein kräftiges Signal aus Oldenburg bringen. Wir kümmern uns um dieses Thema. Wir sind bereit den vfb und vor allem seine Fans, die vielen über zehntausend jetzigen Stadion sein werden. Aber sind noch mehr Unterstützer und Freundin und Freunde des Fußballs in Oldenburg. Wir sind bereit, uns ernsthaft mit dem Thema auseinanderzusetzen. Nun und und dafür würde ich heute mit Blick auf die Suppe werde ich das jetzt abkürzen würde ich heute um Zustimmung bitten. Aber natürlich muss das auch noch diskutiert werden. Ihr Dankeschön

Ja dankeschön, herr Oberbürgermeister. Ich hab eine rote frau Conti, frau Fiverr vor Moabit Aaliyah van Ellen, herrn Paul und Herrn August stand jetzt oder besser Charaktere ja jeder da. Fünf Minuten reden Also dann Herr Rohde bitte machen Ja Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister. Liberal Kolleginnen, Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir reden hier ja nur über einen Aufstellungsbeschluss. Das bedeutet ja noch nicht, dass wirklich ein Stadion gebaut wird. Diesen Satz mussten wir von Ihnen, Herr Oberbürgermeister und den anderen Fraktionen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, immer wieder hören. Mich beruhigt er genausowenig wie der häufig von Hundebesitzern gehörte Ruf während ihr Vierbeiner auf mich zu rennt, der macht nix. Der Venus spielen ja an einfach nur in der dritten Liga. Allerdings spielen will der vfb. Und er hat am letzten Wochenende bewiesen, dass die Chancen aus seinen Aufstiegs nicht schlecht Ich denke, die meisten hier auch ich drücken für das rückspiel nächstes Wochenende die Daumen. Problematisch allerdings ist der Zeitdruck, der aus diesem tollen Erfolg gemacht wird. Laut unserem Oberbürgermeister fordert der DFB quasi so vor Ort ein Zeichen, dass es Oldenburg mit dem Profifußball ernst meint. Und dieses Zeichen soll nun der besagte Aufstellungsbeschluss sein.

Bei aller Begeisterung für den Fußball, den auch viele Grüne teilen, können wir diesen aus vielfältigen Gründen momentan nicht zustimmen. So viele Fragen sind unbeantwortet, die für eine verantwortungsvolle Entscheidung nötig sind. Wie teuer würde ein Neubau ? Angesichts des momentan rasanten Anstiegs der Baukosten werden dreißig, vierzig fünfzig Millionen oder mehr. Teuer wäre im Vergleich dazu der stufenweise Aufbau des Mars schwieg Stadions. Und hier um hier Drittligist Bedingungen herzustellen Und geht das überhaupt ? Wir haben bei unseren Recherchen unterschiedlichste Aussagen gehört, was alles in Maß weg Stadion angeblich nicht geht und was alles mit Überschall wo warnen Aufwand angeblich möglich wäre. Wir brauchen daher eine ergebnisoffene Untersuchung und einen Vergleich. Neubau Servos Sanierung des Matrix Stadions dringend !

Von Verein bleibt am Ende die alles entscheidende Frage Wer soll eigentlich für die Kosten aufkommen, die der Bau und anschließende Betrieb eines Stadions verursacht ? Unserer Ansicht nach darf die Stadt hier nur eine absolut untergeordnete Rolle spielen. So groß sind die finanziellen Herausforderungen, die in den nächsten Jahren vor uns liegen. Der Ratsbeschluss zur Klimaneutralität bis Zweitausend fünfunddreißig soll doch kein bloßes Bekenntnis bleiben. Allein die nötigen Investition in die Energie Sanierung der städtischen Gebäude mit circa neunundzwanzig Millionen jährlich sind gigantisch. Das Stadtmuseum, das Flöten Teich Bad wollen auch noch gebaut und finanziert werden. In der nächsten Ratssitzung wollen wir eine Bürgschaft für das Klinikum von einhundert sechzehn Millionen Euro beschließen. Und ich gehe davon aus, dass die meisten von uns ja auch weiterhin Breitensports, Kultur und Sozialeinrichtungen fördern wollen. Wo ist das Finanzierungskonzept ? Wo sind die Sponsoren, die bereit sind, das Geld für ein neues Stadion aufzubringen ? Aber warum brauchen wir diese Antworten vorher ? Es ist ja nur ein Aufstellungsbeschluss

der jederzeit wieder zurückgenommen werden kann. Das werden Sie sagen. Die saß in Bayern Aufstellungsbeschluss schon allein Verwaltungskosten Es steht schon de la Vorlage drin. Von einhundert fünfzig bis zweihundert tausend Euro zuzüglich, der Kosten für diverse Gutachten mit sich bringt. Und vor allem weil sie mit der Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss den Bürgerinnen von Oldenburg die Möglichkeit nehmen, über ein neues Stadion per Bürgerentscheid abzustimmen. Mit dem Aufstellungsbeschluss wird die Bauleitplanung eingeleitet, die nach Niedersächsischer Kommunalverfassung Gesetz nicht Gegenstand eines Bürgerentscheids sein darf. Natürlich bleibt die Möglichkeit einer sogenannten Bürgerbefragung. Diese wäre aber nicht bindend für den Rat und leidet daher oft unter einer sehr niedrigen Beteiligung.

Fraktion von Bündnis Neunzig Die GRÜNEN wird daher am Ende der Debatte die Verweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beantragen, damit nach der Beantwortung aller noch offenen Fragen eine wohlabgewogene Entscheidung getroffen werden kann und ein Bürgerentscheid im Zweifel weiter möglich bleibt. Dieser wäre unserer Ansicht nach vor allem dann nötig, auch wenn sich die Stadt entscheiden sollte, die Finanzierung eines neuen Stadions selbst zu übernehmen. Ich danke herzlich !

Frau Conti bitte einen einen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauende, ich sage das gleich am Anfang meiner Äußerung sehr deutlich Es geht heute nicht um das Ja oder Nein zum Bau eines neuen Stadions

Und wer mich kennt, der weiß, dass ich sehr wohl auch solchen Investition kritisch gegenüberstehe und ganz genau frage warum wieso, weshalb und vor einging Wie sieht das Konzept aus ?

Welche Zahlen, Daten und Fakten liegen uns vor ? Und das alles haben wir in der letzten Konsequenz mit dem heutigen Tage noch nicht. Wir haben uns sehr wohl vor bereits fünf Jahren und auch davor schon mit der Standortfrage eines neuen Stadions und auch mit den möglichen Kosten beschäftigt und zwar sehr intensiv. Dann ist es allerdings im Sande verlaufen. Es wurde seinerzeit jedoch klar festgestellt, dass nur an der Maastrichter Straße die Voraussetzungen geschaffen werden können, eine Mehrzweck Arena mit den unterschiedlichen Möglichkeiten Elefant Zuschauer Kapazitäten zu errichten. Auch die entsprechenden Gutachten waren zuversichtlich

Und deshalb stehen wir heute nun erneut vor der Frage Braucht unsere Stadt ein entsprechendes Dritte Liga taugliches Stadion ? Und will sich die Stadt das leisten unter vor allen Dingen den veränderten Bedingungen, mit denen wir uns heute und in Zukunft beschäftigen müssen ?

Schon das hab ich vorhin schon gesagt, können wir das mit dem heutigen Tage nicht beantworten, denn es fehlen uns viele Dinge, aber unser Oberbürgermeister hat zugesagt, alle notwendigen Unterlagen dazu aktuelle aktualisieren zu lassen und uns dann die entsprechenden Unterlagen auch marsch wie Stadion ja oder nein oder neue Stadion ja oder nein zukommen zu lassen. Das ganze wird ein paar Monate in Anspruch nehmen und geht nicht von heute auf morgen. Ich glaube meine Damen und Herren, dass wir sind sie alle. Aber um die Tür gegenüber dem vfb, der nun an der Schwelle zur Dritten Liga steht, nicht von vornherein zuzuschlagen und auch dem DFB zunächst zu signalisieren Ja, Oldenburg ist bereit, Verantwortung für die Klärung einer Machbarkeit eines Dritt Liga tauglichen Stadions zu übernehmen. Ist es notwendig, heute den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan sowie die Änderungen für den Flächennutzungsplan zu fassen. Und damit wiederhole ich nochmal es ist kein Ja zum Bau eines neuen Stadions endgültig verbunden

Denn dazu muss auch ein komplettes Konzept, wie es der Wirtschaft werden kann, vorgelegt werden. Aber die Bedingungen, die wir am Marsch wie Stadion vorfinden, lassen leider aufgrund der Restriktionen der Spielbetrieb und das haben wir heute auch schon mehrfach gehört, ist erst nach achtzehn Uhr dreißig möglich, nicht

er ist in dieser Form nicht zu verändern, auch wenn das immer wieder von Gegnern eines möglichen neuen Stadions behauptet wird

Auch die Verankerung von Flutlichtmasten auf der ehemaligen Mülldeponie ist nicht so ohne Weiteres zu machen. Und über die Anbindung an den ÖPNV wie ein V und D schienengebundenen Personal Verkehr brauchen wir nicht zu reden

Und noch eine Anmerkung zu den anvisierten Kosten aus der Vorlage zum Aufstellungsbeschluss Hier geht es um Planungskosten, die entstehen, wenn wir die Entscheidung für den Stadionbau auch fällen und nicht komplett schon jetzt, meine Damen und Herren, die SPDfraktion, es geht heute diese Schritte des Ausstellungs wurde der Aufstellungsbeschluss mit und wird bis zur endgültigen Entscheidung alle Argumente sorgfältig abwägen. Und ich denke, dass meine Damen und Herren, es sind wir auch unserer Stadtgesellschaft schuldig. Ich danke Ihnen. Einen möchte nur die hinweis geben für die Damen und Herren auf der Tribüne, die smartphone zu so verführerisch, aber Filmaufnahmen sind hier nicht gestattet. Während der Ratssitzung bitte ich also zu unterlassen, soja Savi verkäufer einen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, der vfb hat weiterhin die Chance, in die Dritte Liga aufzusteigen. Sollte der vfb am kommenden Samstag schaffen, steht die Stadt sehr zeitnah vor folgendem Problem Erstens ein voll III Dritte Liga taugliches Stadion steht in Oldenburg nicht zur Verfügung. Das haben wir ja auch schon gehört. Das bedeutet der Verein ist ein den DFB Kriterien entsprechendes Stadion außerhalb der Stadt als Spielstätte benennen. Zweitens, um das Matrix Stadion wenigstens teilweise bei Anpfiff vor achthundert dreißig und bespielbaren Rasen nutzen zu können und dem vfb zu ermöglichen, wenigstens den größeren Teil der Heimspiele auch in der Heimatstadt absolvieren zu können. Muss es dafür ertüchtigt werden. Das bedeutet die Mindestanforderungen des DFB zu erfüllen und das wird wahrscheinlich schon teuer genug. Beziehungsweise wir mir auch gehört, dass das im wahrscheinlich gar nicht möglich ist. Der DFB kann im übrigen das haben wir auch von den vfb Leuten gehört praktisch Jahr für Jahr die Anforderungen verändern. Und insofern ist es ist das Stadion heute schon eigentlich nicht vier Giga Tower tauglich, sondern nur mit Sondergenehmigung überhaupt für die für die Oberliga, in der jetzt die V. Der vfb spielt überhaupt genehmigt. Das sind die aktuellen und auch ganze akuten Probleme im Fall eines Aufstiegs. Die Gruppe FDP Volt sieht einen eventuellen Stadionneubau komplett unabhängig vom aktuellen Erfolg des vfb und hält die Entscheidung für einen Neubau für längst überfällig. Ein Stadionneubau wäre eine Entscheidung für dauerhaften Profifußball in Oldenburg und weitere tolle, derzeit nicht mögliche Events. Wir haben anderen Sportarten und Verein Methode Millionen hohen Millioneninvestitionen die Möglichkeit gegeben, ihre Sportart professionell erfolgreich auszuüben. Wir sollten das nun auch für die in Deutschland mit sehr weitem Abstand beliebteste Sportart tun, für die Tausenden von Fußballbegeisterten in Stadt und Region, für das Stadtmarketing und für unsere heimische Wirtschaft, die davon auch sehr profitieren wird. Natürlich muss der Neubau auf solider Plan Ahnung auch Nutzungs Planung stehen und ökologisch möglichst schonend gebaut werden. Die Alternative Ausbau des Mars Weg Stadions scheint uns nicht praktikabel. Neben einer fehlenden fernsehtauglich Flutlichtanlage hat das Mal schwieg Stadion leider multiple Schwächen. Es fehlt eine Rasenheizung. Die Stehplatz Tribünen sind überwiegend marode und müssen runderneuert werden. Das Dach muss weiter saniert werden. Alle Räumlichkeiten für Teams und Schiedsrichter sind zu klein, eine Dusche für eventuelle SchiedsrichterInnen fehlt komplett. Die Sicherheitsanforderungen entsprechen nicht den DFB Kriterien. Die Eingangssituation ist mangelhaft. Es gibt keinerlei Presse Räume, nur einige der Hardfacts Mängel, die ich hier erwähne. Die kritische Lage mitten in in einem Wohngebiet und der richterliche Ausschluss nach achtzehn Uhr dreißig überhaupt Spieler anfassen zu dürfen hm, sind weitere Kaufkriterien für das Mal schwieg Stadion. Der Aufstellungsbeschluss sorgt nun aber dafür, dass endlich ernsthaft geplant wird, Kosten ermittelt werden und hoffentlich auch ein attraktives und finanziell möglichst sinnvolles Nutzungskonzept erstellt wird. An die Grünen gerichtet möchte ich nochmal bemerken, dass sie nur dann für Bürgerbeteiligung oder Bürgerentscheide sind, wenn es ihnen in den Kram passt. Beispiel Mohrenstraße die wir hier schon diskutiert haben und vor allen Dingen Schloßplatz, wo sie niemand gefragt haben, sondern nach Gutsherrenart besteht, müsse erst einmal gefasst haben, die dann im Endeffekt sogar wieder eingesammelt wurden. Zunächst mal Deshalb stimmt die Gruppe FDP WOLLT dem Aufstellungsbeschluss zu. Die Entscheidung für den Neubau eines Stadions ist die Entscheidung der Stadt und der Stadtgesellschaft, ob wir ganz unabhängig vom Namen des Vereins in Zukunft Profifußball und attraktiver andere Top Events in der Stadt erleben wollen oder nicht.

Frau murmelt Ali oben Ja Sehr geehrte Damen und Herren, ich kann mich glaube ich kurzer Verwaltung so viel richtiges gesagt wurde. Wir als A Gruppe Linke Piraten stimmen dem Aufstellungsbeschluss an den Auftrag der Schlüssel zu. Ähm für die Linken gar nicht zumindest sagen wenn gerade bin ich ja ganz sicher, ähm das hier auch grundsätzlich einem Elben Stadionbau nicht eher negativ gegenüber stehen. Für uns ist es natürlich ganz wichtig, wie wir jetzt auch schon gehört haben die konkrete Planung, die steht noch nicht fest ähm die Kosten die entstehen wie das Stadium aussieht. Genutzt werden soll er im welche Kosten davon die Stadt trägt. Für uns ist ganz klar, dass die Stadt natürlich nur einen kleinen Teil dieser Kosten übernehmen kann. Das heißt es muss anderweitig finanziert werden. Aber wenn das soweit ist, entscheiden wir dann wenn diese Pläne vorliegen. Bis dahin wollen wir einen Stadionbau nicht im Wege stehen. Deshalb wie gesagt, stimmen wir dem Aufstellungsbeschluss in dieser Form zu Dackeln

Dankeschön er. Von Ellen bitte Ihnen Sehr geehrte Damen und Herren, der vfb schafft wahrscheinlich die dritte Liga. Er braucht dann eine entsprechende Spielstätte. In Oldenburg möglichst bald. Das wollen wir Grüne auch ermöglichen. Das geht mit einem neuen Stadion nicht so schnell, Das braucht einige Jahre. Der einzige schnelle Weg ist mindestens temporär das Marvel Stadium. Das wollen auch die Befürworter so erreichen. Dann ist schon Dritte Liga möglich im Marsch mit Stadion. Aber auch das geht nicht sofort. Deswegen findet die Dritte Liga für den vfb sowieso zuerst einmal außerhalb Oldenburgs statt. Dann müssen wir aber nicht schon heute dringend ein Signal an den DFB senden und erst recht nicht mehr Entscheidung für eine neue Stadion treffen ohne fundierte Information. Es gibt dafür keine derartige Eile. Die Dritte Liga ist nach Wissen im Marsch wie möglich. Viele behaupten das Gegenteil. Aber niemand hat das bislang handfest nachgewiesen. Alles konnte widerlegt werden, das Marsch im Stadion statt dessen nur bewusst schlechtgeredet auch gerade wieder vom Obi. Sechsunddreißig Millionen Euro kostet erst nach bis er nach Alter nach altem Gutachten. Der Baukosten Index ist inzwischen um vierzig Prozent gestiegen. Seitdem, das heißt zu können von mindestens fünfzig Millionen Euro ausgehen. Die Zinsen haben sich verdoppelt bis verdreifacht und die jährlichen Kosten liegen zwischen zwei bis drei Millionen für zwanzig Jahre. Sie das nochmal. Fünfzig Million ? Die reden hier von mindestens einhundert Millionen Euro in den nächsten zwanzig Jahren. Dass es eine riesige Summe für Oldenburg. Da steckt Oldenburg nicht einfach weg. Das haben wir nicht einfach mal so übrig. Heute wird nicht über einhundert Millionen entschieden. Aber heute wird der Weg dahin eingeschlagen, aufdrängen des OBi. Wenn man einen solchen Weg nur einschlägt, dann muss schon ein dauerhaftes und nachhaltiges Geschäftsmodell dahinter stecken. Sonst kann es die Finanzen der Stadt Oldenburg in arge Schwierigkeiten bringen. Das muss unbedingt professionell erfolgen. Das müssen zwingend Profis machen, die das Fußballgeschäft wirklich verstehen, sonst wird es ein Ruin. Selbst wenn ich persönlich fußballspielen würde wie Gottes Hand, Würden Sie mir zutrauen ein Stadion zu errichten, es zu betreiben ? Danke Ich denke nicht selbst wenn ich besten spielen würde, denn ich bin kein Profi Fußballclub. Man möchte nicht nur gut fußballspielen. Man muss sich nur bei Fußballspielen können. Das ist nicht Leder jonglieren sondern hundert Millionen Euro. Geh an. Man muss sich nur gut fußballspiel gut fußballspielen können und ein Stadion hinbauen können. Man muss auch ein handfestes Konzept haben, wie das Geschäftsmodell aussieht. Das heißt wie das Geld wieder reinkommt. Jeder Investor mit gesundem Menschenverstand. Bilder Handfeste Geschäftsmodell sehen mit Ausgaben und Einnahmen. Ich auch. So macht man das, wenn es professionell läuft. Wo ist es ? Es gibt keins, ein bisschen blabla das nützt dem Marketing. Der Staat ist kein Geschäftsmodell. Ich möchte bitte ich möchte bei der reden bitte so etwas Herr Lehmann bevor man Geld zum Fenster rauswirft. Das ist nicht professionell, weder vom vfb noch vom OBI. Selbst wenn der O. B. Es schaffen würde, in Oldenburg einen starken hin zu stellen auch der O. B. Und die Verwaltung ist kein Profi Fußballclub und deswegen gibt es seit Jahren und bis heute kein handfestes Geschäftsmodell. Das ist kein Profifußball und dass es in diesem Beschluss keine Profi Verwaltung. Dass es auch für ein Verwaltungsverfahren der Stadt nicht. Professor Schnell Ein Verwaltungsverfahren in der Stadt ist dann professionell, wenn unter anderem die Entscheidungsgrundlagen für die eine oder andere Alternative, die es zu entscheiden gilt, vollständig bereit stehen. Und wenn alle wesentlichen Betroffenen eingebunden sind, das es aber nicht der Fall. Deswegen reden alle Befürworter als Ersatz von zukünftigen Information, die sie jetzt noch nicht haben. Wir haben keine Eile und wir haben die Grundlagen eingefordert als Grüner. Wir haben deswegen eine Vertagung beantragt, das wurde abgelehnt. Wir sollen als Rad, quasi als Investor in den angeblichen Profifußball ohne Einnahmeplan, ohne Ausgabenplan, ohne zwingende Gründe, ohne eine Beteiligung von Anwohnern, ohne eine Bürgerbeteiligung, ohne Eile sofort eine Entscheidung treffen. Der OBI fordert jetzt sofort eine Entscheidung für oder gegen den Profifußball. Der OBI will mit aller Gewalt ein neue Stadion, noch nur ein neues Stadion und setzt es auf die Tagesordnung, enthält und sämtliche Informationen vor und zwingt uns, blind zu entscheiden. Koste es, was es wolle. Nur eins ist klar Die Stadt zahlt an Ende. Wir sollen hier ohne Vernunft rein gefühlsmäßig entscheiden. Das ist das Gegenteil von Professionalität, dass es eine Frechheit auch. Der vfb tritt für mich in Sachen Stadionbau nicht professionell genug auf. Wo ist das handgefärbte Geschäftsmodell und das genaue Konzept ? Wo sind die Sponsoren ? Wie ist denn konkret der Bedarf einer Multifunktionsarena ? Über das Marshall Stadion und E B. E. R. E hinaus hat der vfb Rücklagen gebildet. Was wollen Sie zukünftig beitragen ? Was passiert, wenn die Dritte Liga nicht mehr erreicht wird ? Ein Verein ist noch lange nicht ein Profifußball Club.

Wenn man Erstarrten hinstellt, wird der vfb automatisch und wird in der vfb nicht automatisch ein Profiklubs ? Das ist natürlich Quatsch. Dobi sieht bisher ganz klar darauf, dass die Stadt der Profifußball ist. Die Stadt soll das Stadion entwickeln, bauen, bezahlen, betreiben und alle Folgekosten zahlen. Es gibt kein gegenteiliges Konzept von. Die Stadt ist Finals zwar finanziell stark, aber auch kein Profifußball. Herr Krogmann, Sie wollen Profifußball ? Dann brauchen wir nicht die Sache erst einmal einen Fußballclub, der auch wirklich vollständig professionell ist und eine Verwaltung, die sich auch professionell verhält. Wie es sich gehört gestalten. Gestalten Sie das Verfahren erst einmal professionell, bevor Sie hundert Millionen Euro zum Fenster rauswerfen. Hier kann ich auch das Verhalten der CDU und FDP nicht verstehen, die CDU, Herr Barg und seit Jahren an all diese Verwaltungsapparate bei. Wird die vom will die Verwaltung zum Profifußball Verein umwandeln. Bei jedem Haushalt klagt die CDU, wenn ihrer Meinung nach wieder eine Million zu viel ausgegeben wird. Aber hier schlägt sie den See schlägt den Weg ein hundert Millionen Euro zum Fenster rauszuwerfen. Das reicht für ein Jahrhundert von Haushalten. Diese Aufstellungsbeschluss ist weder eilig noch fundiert. So alle Säuglinge Melonen, Robby ja Bibliothek länger leben lassen Intervall von Elbe Charlotte Gemälde im Schloss allseits Information vorliegen Dankschön

Der herr Oberbürgermeister einen früher fordert Samantha Moderne Ich bin auch sehr für Emotionen beim Thema Fußball. Aber auf den Rängen wo laufen Platz und hier nicht Personaldebatte ? Ich muss ganz ehrlich sagen es geht mir bisschen auf die Nerven. Dieser mal ganz offen, dass hier versucht wird, das IBI so zu personalisieren. Wer wenn nicht der Oberbürgermeister und der Sportdezernent einer Stadt muss sich in unserem Klima kümmern, muss ihn doch Vorschläge machen. Ich muss noch vorschlagen, was ich für richtig halte, so dass können sie anders finden, aber deswegen bin ich so nicht hinterlistig, deswegen bin ich noch nicht irgendwie Druck ausüben soll ich mach einfach ein Job. Das ist mein Job und gibt ein paar Menschen in der Stadt. Vielleicht dich bei ihnen in der Fraktion. Es gibt paar Menschen die erwarten das von mir, dass ich Vorschläge mache über diese der beraten und abstimmen können. Also ich würde mir da ein bisschen mehr bisschen mehr Sachlichkeit an der Stelle wünschen, was mir auch nicht passt. Das hat mir schon im Sportausschuss da wurde er zum ganzer Fragenkatalog geschickt und BAMs gleich hinterher die Positionierung Wir wollen das sowieso nicht, als wenn Sie schon vorher wie wissen, dass sie das nicht wollen, dann lassen hierzu Supergerne können wir noch abstimmen. Damit soll doch jetzt nicht mehr warten. Ich werbe doch nur dafür die Entscheidung am Ende zu treffen. Nicht am Anfang. Das alles was ich will, das können Sie falsch finden, aber bitte nicht diese Angriffe auf die Person bis ich bin jetzt schon paar Jahre hier. Sie werden mich so schnell nicht los, da müssen wir einfach leben Dank

So, dann wollen wir noch ein bisschen weitermachen. Jetzt habe ich ein Paul einen

Zigarre Vorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister ! Hundert Millionen Mannomann Die Oldenburger afd begrüßt die Idee eines Stadionneubau in Oldenburg. Das Matrix Stadion ist milde gesagt in die Jahre gekommen. Nun ist eine Sanierung aufgrund eines langen Sanierungsstaus auch keine wirklich Alternative mehr. Andere Auflagen, zum Beispiel, wann dort überhaupt gespielt werden, nachstehen beim Umbau zum Dritten Liga Stadion generell im Weg. Der Oberbürgermeister dazu hat schon einige Punkte aufgezählt und die einfach so zu verwerfen ist glaube ich zu leicht gemacht. Deshalb kann es konsequenterweise dem vfb nur mit einem Stadionneubau gelingen, unabhängig von seiner spielerischen Leistung aufzusteigen und eine Reprise stative Spielstätte zu haben, die nicht bereits von einer kleinen Stadt im Vergleich mal wie Metten schon überholt wird. Auch über Möglichkeiten einer weiteren Nutzung The Warrior Show sprich nicht nur für den Fußball Deutschland durch weiter nachgedacht werden und in das Konzept mit eingebunden werden. Synergien Tourismus, Handel wurden bereits schon erwähnt, aber ich komme jetzt auch zum unpopulären Teil, der hier natürlich schon angesprochen wurde und wo ich mich zum Teil auch anschließen muss, können wir uns das leisten. Eine Vielzahl von kostenintensiven Projekten und Unwägbarkeiten belasten den Haushalt. Radwege, Sanierung, Neubau des Städtischen Museums, Klimaprojekte, Bürger schaffen für Klinikum und vieles mehr stehen schon jetzt einem Haushaltsdefizit in den kommenden Jahren gegenüber. Jeder sollte an dem Bericht von Frau Doktor Figura denken und sich erinnern. Die Kosten vieler Projekte steigen schon jetzt. Allein wegen steigender Baupreise, Energiepreise und anderen Gründen beim Museumstag stiegen die geplanten Kosten einseitig zu Lasten der Stadt, noch bevor der erste Stein gesetzt wurde. Unter Kontrolle. Mehr Warten Sie ab und an ein starke Mit Kosten von über dreißig Millionen. Ich rede nicht von hundert Millionen zu bauen, kann voraussichtlich durch Streichung anderer Projekte finanziert werden oder durch noch mehr Schulden. Da ich hier nichts von Streichung höre, soll es wohl weitere Schulden sein. Okay, soweit ist man ja auch noch nicht, aber das in Jahren, in denen unsere Schulden wahrscheinlich eh schon steigen werden. Die Stadtkämmerin sagte in der Vergangenheit die fetten Jahre sind vorbei und einen schuldenfinanzierte Neubau in unserer ähnlich guten Zukunftsperspektive kann die afd nicht gutheißen. Dies wird im Haushalt deutlich belasten. Spielraum politische Gestaltung der Stadt und Zukunft deutlich einschränken und deshalb damit, dass nicht der Stolperstein wird und bleibt. Sollte die Stadt finanzielle Spielräume vorher ausloten und dass auch eine oder andere Projekt nochmal auf den Prüfstand stellen. Für eine Finanzierung möglich meine Schulden oder mit sehr wenig Schulden also die ist für ein neues Stadion auf einer stabilen Finanzierungsbasis und stimmt führt und stimmt dem Aufstellungsbeschluss nachher zu. Backe

Herr Doktor Onken bitte nun ja, vielen Dank. Aber hier wurde vorhin von Herrn von Ellen gesagt, da kein entsprechendes Marketingkonzept da ist. Und was weiß ich alles. Aber wie soll denn so ein Konzept vorliegen, wenn noch nicht mal der Aufstellungsbeschluss da ist ? Also dass es ja

halte ich für schwierig beim und der zweite Punkt den ich noch sagen wollte er betrifft die Kosten

Wir entscheiden hier heute nicht, ob einhundert Millionen Euro ausgegeben werden für ein neues Stadion, sondern wir entscheiden nur über den Aufstellungsbeschluss. Und das weitere Planungsverfahren wird auf den potenziell auf den Weg gebracht. Wir können ja selber entscheiden, wenn das alles am Ruder läuft und sich niemand findet, der das Stadion bezahlen will. Die Stadt kann das Geld nicht aufbringen. Dann können wir immer noch sagen, wir wollen dieses Stadion nicht bauen. Aber wir müssen wir uns zumindest die Möglichkeit offen halten, dieses Stadion zu bauen, das zumindest unsere Position her

Dankeschön, Herr Bark, bitte

Ja, Seine Vorsätze, Meine Damen und Herren, lieber von Ellen, ich habe schon viele grenzwertige Redebeiträge von Ihnen in den letzten Jahren gehört, aber das toppt alles. Unseriöser und polemischer geht ' s ja kaum. Sie Blender Vier Hühner Schicksals Entscheidung für Oldenburg auf. Dabei stellen wir heute den Aufstellungsbeschluss nicht mehr und nicht weniger. Wir müssen heute auch keine Kosten Debatte führen bei werden. Wenn wir die führende müssen wir nämlich auch nutzen Debatte führen, dann würden wir ja noch diverse Abende sitzen. Wir müssen noch keine Klimadebatte führen, dann müssten wir nämlich auch uns überlegen. Der Marsch wie ich wurde auch schon gesagt steht auf einer Müllkippe, Wenn wir da bohren oder machen oder tun. Ich weiß auch nicht was passiert, welche Giftstoffe dann Freigeld Selbstwert normal dafür in wir herausfinden, wenn wir jetzt diesen Aufstellungsbeschluss führen in diesen ganzen Plan verfahrens und der Oberbürgermeister hat gesgat es ja gesagt, dass er abwägen wird auch den Vergleich Marsch weg Neubau. Das wird alles passieren und aber eins kann ich sagen da sind wir sicherlich einer Meinung, wir wären mit Sicherheit hier am Ende, wenn dir der Beschlussvorschlag zum Bau eines Stadions vorliegt, nichts beschließen, was für die zukunft ftigen Generationen ein völlig unkalkulierbares Risiko darstellt. Das können wir schon sagen. Das geht auch sicherlich an den VFB. Ohne ein tragfähiges Konzept wird es mit der CDU auch kein neues Stadion geben. Ich denke mal auch, dass es Konsens hier und heute, aber ganz klar mit diesem Aufstellungsbeschluss Positive Signal an den DFB, an die Fans, an Oldenburg, an den VFB. Dass wir diesen gehen und dass wir das Positive auch in Zukunft begleiten werden. Aber am Ende wird es wahrscheinlich in diesem Jahr Anfang nächsten Jahres Beschluss geben und den werden wir auch innerhalb der CDU mit einer großen Beteiligung auch unsere Mitglieder noch zu entscheiden haben. Viel Dank

Dankeschön Frau Geka, bitte einen sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Vorsitzender, Liebe Zuhörende, meiner Meinung nach sollten wir in Bezug auf das Thema Aufstellungsbeschluss wie maastrichter Straße als Zeichen für einen Stadionneubau alle einmal die Perspektive wechseln. Wenn wir die Sache bitte einmal ohne Verbindung zu einem bestimmten Verein und zu einer bestimmten Sportart betrachten, über was sprechen wir ja dann ? Es sollen Vorplanungen für einen großen Gebäudekomplex durchgeführt werden. Nennen wir es Multifunktionsarena, über dessen Baukosten wir nichts Konkretes wissen. Abgesehen da von, dass es garantiert mehr als dreißig Millionen Euro sein werden, eben sehr teuer wie ein Schwimmbad. Ein Museum bekommen wir voraussichtlich schon für unter zwanzig Millionen. Und ebenso wie ein Museum oder ein Schwimmbad, verursacht der Betrieb und die Instandhaltung dieser Multifunktionsarena Folgekosten in noch unbekannter Höhe. Dieses Bauwerk soll an einem Standort errichtet werden, über den wir bisher nur wissen. Dass die Altlastensanierung kurzfristig abgeschlossen sein wird. Ob der Standort im gegenwärtigen Zustand bebaut werden kann oder ob und in welchem Umfang Sanierungsarbeiten oder Gründungsarbeiten erforderlich sein werden, ist noch nicht abschließend geklärt. Über die Nutzbarkeit dieser Multifunktionsarena wissen wir, dass sie Potenziale haben soll. Eine Marktanalyse über tatsächliche Interessenten gibt es, abgesehen von der Nutzung durch unter zwanzig Fußballspiele jährlich nicht. Die wurde schon in der letzten Machbarkeitsstudie ausgelassen.

Das könnte daran liegen, dass noch nicht absehbar ist, wie die Nutzungsbedingungen für Veranstalter außerhalb des Fußballs in Bezug auf Umbauten, Kosten und Planung sein sollen. Zum Beispiel ob der aktuell einzige Interessent immer Priorität haben soll oder ob die Nutzung für alle Veranstalter gleichberechtigt möglich ist.

Aufgrund aller dieser offenen Fragestellung sehe ich mich nicht in der Lage, zu diesem Zeitpunkt eine Entscheidung zu einem Aufstellungsbeschluss zu treffen. Anders als ein Museum, das ganzjährig für die kulturelle Bildung zur Verfügung steht oder ein Schwimmbad, das täglich zur Schwimmausbildung und den Schwimmsport von der Bevölkerung genutzt werden kann, verbinde ich mit der Multifunktionsarena nur eine sehr eingeschränkte Nutzung durch einen sehr eingeschränkten Personenkreis und der es für mich nach den Erfahrungen der letzten Woche nicht so überwältigend groß, wie hier allgemein suggeriert wird. Es ist mir bisher eine zu geringe Datenbasis, um eine derart weitreichende Entscheidung für die Menschen dieser Stadt zu treffen. Darüber hinaus erwarte ich, dass bei der Bearbeitung der offenen Fragestellungen stets das soeben beschlossene Nachhaltigkeit Leitbild mit einbezogen wird. Schon aus diesem Grund sollten wir hier gemeinsam im Rat die Entscheidung über den Aufstellungsbeschluss heute nicht fassen. Der Verbrauch von Ressourcen für eine Planung ist zu diesem Zeitpunkt für mich nicht sinnvoll. Sobald detaillierte Informationen zum Standort, zum Nutzungskonzept und zur aktuellen finanziellen Lage vorliegen und dieses Vorhaben im gesamtstädtischen Zusammenhang als nachhaltig leistbar bewertet wird, bin ich bereit, eine Entscheidung zum Bau einer Multifunktionsarena zu treffen. Zu diesem Zeitpunkt ist das nicht der Fall. Dankeschön !

hört Gemüte

Ihnen Herr Akkorde, zwei Damen und Herren zu drei Punkten noch ganz kurz versagen. Heumarkt zu der zeitlichen Dimension Alfred ja mehrmals gesagt worden war. Es besteht nur ein großer Zeitdruck. Das ist auch richtig, aber das hat natürlich auch Wunder. Es ist schon mehrere Jahre her, dass es ne Machbarkeitsstudie ergab. Na ich glaube der letzten Ratsperiode aber relativ am Anfang. Damals hat der Oberbürgermeister gesagt wir machen aber keine Politik nach Tabellenstand. Weil der Tabellenstand dann aber doch nicht so gut war, ist das alles erst mal wieder aufs Eis gelegt worden, was natürlich an dem O. B. Und am Rad liegt konnte. Insofern ist die zeitliche Dimension auch Jahr schuld von denen, die für jetzt zu entscheiden haben, sowohl für mobile als auch vom Rad dann zur erben ökologischen Dimension also die Blinker zum offenen Brief bekommen. Wo dort oder aufgefordert das eigene Wahlprogramm einzu zu halten. Das machen wir auch sind unser Wahlprogramm das steht auf Seite dreizehn aber gar nicht so weit hinten dafür Dafür sind hinter der Bewerben solle ein Gelände für ein neues Stadion zu suchen und dafür Sponsoren zu werben. Erfolgversprechender sprechen uns in unserem Kommunalwahlprogramm dafür aus, Die Voraussetzungen für ein deutsches Stadion zu schaffen, sagen aber natürlich gleichzeitig Wir wollen natürlich, dass es verantwortungsvoll finanziert wird. Aber wir sind sicherlich nicht die Partei, die für soziale Projekte dafür hinten anstellen wirt. Was aber natürlich völlig klar zu müssen, in dem Zusammenhang eine Klimadebatte führen, ist es vielleicht ein eines der ersten wirklich nachhaltigen Stadien. Das sind alles Sachen, die wann aber ja erst dann entscheiden kann, wenn man diesen Aufstellungsbeschluss heute fast und german überzeugt. Der dritte Punkt, zu dem ich noch was sagen wollte. Genauer zur Antwort eben kam ihre Aussage für die von auch vergessen und zwar das Thema Bürgerbefragung consult relativer bürgerbefragung M Es gibt jetzt ja keine Bürgerbefragung. Okay, wir halten aber auch den Zeitpunkt für besser, wenn wenn die Planung konkreter feststeht. Das heißt für ihn feststeht, wieviel geld müsste denn die stadt Oldenburg jetzt konkret beisteuern, sogar als oder einem stau Adlon ? Dann werden wir dafür eine Konsultation bei bürgerbefragung zu machen. Das müsste dann von zwei Drittel des Rates entschieden werden und der Rat müsse sich selber verpflichten, er sich danach dann auch zurichten. Dass es aber der bessere Zeitpunkt als herzte nur ganz allgemein zu fragen Sind Sie für und Stadion oder dagegen ? Mehr ? Wir sind eben dann für ein Stadion, wenn es welche verantwortungsvoll finanzieren lässt. Wenn dafür ein Konzept vorliegt, sind wir auch dafür, die Oldenburger Land Oldenburger darüber zu befragen.

Dankeschön, Herr Prange. Bitte bitten Sie, du hast es auch schuldig

So ähm der Vorsitz bei meinen oder ams meine Damen und Herren, als ich habe ich mir aufgeschrieben den Satz, dass hier Zeitdruck gemacht wird und M. Das ist schlichtweg falsch. Ich glaube, wir haben alle in den letzten Tagen und Wochen ja sehr intensiv auch den Austausch gehabt, in den Ausschüssen und im Büro aus den Gesprächen zwischen dem vfb und der DFB, an dem ja auch die Verwaltung teilgenommen hat. Und wir sind in dem Lizenz Verfahren, das am ersten Juni beendet wird. So, und wenn wir jetzt zwei Dinge tun müssen, um dem vfb die Möglichkeit zu geben, in der dritten Liga zu spielen, geht es doch darum, eine Tritt Liga taugliche Spielstätte zu haben. Es wird voraussichtlich dann erst mal einen andere Stadion außerhalb von Oldenburgs hat er von Night eben gesagt. Das dauert dann ja noch ein paar Jahre, bis das Stadion steht. Aber das kann doch nicht unser Anspruch sein, dass wir dann fünf Jahre in Meppen, Osnabrück oder was weiß ich wo spielen könne. Der Anspruch muss doch sein, mit dem DFB zu verhandeln, das das Marsch Schlich Stadion durch eine temporäre Verbesserung und Aufrüstung etwa durch ein mobiles Flutlicht nutzbar ist. So und genau diese Entscheidung kriegen wir vom DFB nur, wenn wir heute diesen Aufstellungsbeschluss fassen. Bei. Der Aufstellungsbeschluss ist ein konstitutives Erfordernis. In diesem Zusammenhang braucht beides ist Brauch eine temporäre Ertüchtigung auf der einen Seite und es braucht eben dieses Signal, dieses Bekenntnis zum Profisport, zum Fußball aus dem Rad heraus, um dem DFB bei diese Zusage für eine Spielberechtigung im Marsch wie Stadions abzuringen. So. Und wenn sie heute sagen wir wollen das verweise wir machen da nicht mit schlagen Sie die Tür zu. Das habe ich früher schon mal in der Einwohner Frage gesagt. Und dann ist dieser Weg versperrt und deswegen würde ich nochmal sehr dringlich darum bitten, M. Da auch das nochmal zu erwägen und m die andere Frage, ob vier M und was wir überhaupt bauen, da kann man ja drüber streich item was Prioritäten sind. Man kann, dass es hier mehrfach gesagt worden über Bezahlbarkeit streiten. Aber sie werfen uns Herr von Ellen an dieser Stelle vor, indem sie eine Zahl von einhundert Millionen Euro und das finde ich es wirklich abenteuerlich dieser völlig gegriffen ähm in den Raum stellen. M Sie werfen uns vor, dass wir heute einen Aufstellungsbeschluss treffen, ohne sämtliche Zahlen Fakten zu haben zum Neubau eines Stadions. Der stürmte Swing haben auch alle gesagt, dass wir die Grundsatzentscheidung später treffen, legen sich aber selber darauf fest, das Malspiel Stadion ausbauen zu wollen. Da haben sie ja die Fakten auch nicht. Den Antrag gab es ja im Sportausschuss. Dann erwägen im Kopf wackeln und n wir sind ja viele Dinge genannt worden. Zum Beispiel stellt im Jahr mir in der letzten ähm Ratsperiode intensiver auch darüber gesprochen und diskutiert, was Mängel sind. Sicherlich ist diese Stadion völlig unbeliebt bei Fans, es ist auch unattraktiv, wenn der Wind steht, unter diesem Zeltdach Fußball zu gucken. Und ein neue Stadion bietet sicherlich große Potenziale. Das ist aber eine Wunschvorstellung. Was aber harte Fakten sind, ist, dass diese Stadion in vielen Bereichen größte des Spielfeldes, fehlende Flutlichtanlage hält, dieser Erdwall, der nicht den Vorgaben des DFB entspricht m Rasenheizung und vieles mehr ertüchtigt werden muss, dass sie viel, viel Geld kosten. Die eine fragen wir haben die Nutzungseinschränkungen, das ab achthundert dreißig nicht mehr angepfiffen werden kann und das alles zusammen ist dadurch schon Eltern sehr viel. Eine Information, die man dann auch bei so einer Entscheidung berücksichtigen muss. Und diese Stadion bietet. Und da sind wir auch beim Thema Nachhaltigkeit keine Perspektive. Stellen sich mal vor die Gegentribüne, dass es ja ein Erdhügel Der ist aufgeschoben worden mit Schutz Emden Das soll mal einen Stehplatz Tribüne mit dem Dach drauf werden. Das Dach und die Treppen Zugänge stehen dann offen. Parkplatz ambulant ist. Da geht es doch einfach auch um faktische Fragestellung. Was ist an diesem Standort möglich ? Das muss man ja neben den ganzen rechtlichen und hohen Aufwänden auch noch sehen. Der, dass wir da dann auch nicht wirklich an dieser Stelle voraus ankommt. Und deswegen sollten wir, glaube ich m. Auch wegen des Erfolges des vfb, der ja wirklich eindrucksvolles und wir hoffen ja alle hab ich heute gelernt, Da sind wir uns ja einig, dass der vfb auftritt, sollten wir doch so fair und ehrlich sein, dass wir diese Debatte dann auch führen und uns mit diesem Thema auseinandersetzen. Und ähm zum Schluss beim dann vielleicht noch unabhängig M von L der Fragestellung M des Stadions und der Nutzbarkeit der sind ja alles Dinge Betreibermodell M in die wir noch diskutieren müssen, geht es doch jetzt erst mal darum, diesen Prozess einschleicht mein Aufstellungsbeschluss. Den fassen wir im Bauausschuss sehr oft, löst im Übrigen auch Beteiligungsverfahren aus und ähm Dieser Schritt, den wir ja heute gehen, ist keine Festlegung. Aber er ist ein wichtiges Signal. Und ich finde es sehr gut. Schön wird es hier auch mit breiter Mehrheit beschließen. Weil das gibt der Stadtverwaltung und dem vfb auch den Rückenwind. In den Verhandlungen mit dem DFB stehender

Dankeschön. Und dann hab ich erzählen niederschreiben einen

Ja, meine Damen und Herren, vordergründig ! Das wurde jetzt von den Befürwortern immer wieder betont. Geht es bei diesem Aufstellungsbeschluss lediglich um ein Signal an den DFB. Tatsächlich aber geht es darum, einen Bürgerentscheid zu verhindern. Das hat mein Fraktionskollege besser mein Fraktionskollege jetzt seien Sie doch mal ruhig, wenn Sie reden wollen. Melden Sie sich normal, das darf er nicht, er hat schon gesprochen habe. Ich bitte Herrn Herrn vor einer Rede an der Leda Stein nicht zu unterbrechen. Er Baggers möchten oder unterhaltsamer machen ? Danke, Herr Vorsitzender, wenn in niedersächsischen Städten, denn es ist auch für Sie vielleicht noch interessant als Nachhilfestunde. Wenn der niedersächsischen Städten und Gemeinden die Bürgerin zu einer Sache großer Wichtigkeit beteiligt werden sollen und ich denke, wir sind uns alle einig, dass das hier eine Sache großer Wichtigkeit ist, dann gibt es dafür zwei Möglichkeiten den Bürgerentscheid und die Einwohner Befragung

Bei beiden gehen die Menschen wie bei einer Wahl im Wahllokal ihre Stimme ab. Zum Beispiel zu der Frage Soll Oldenburg ein neues Profi Fußballstadion bekommen ? Ja oder nein ? Beim Entscheid ist das Ergebnis dieser Abstimmung bindend ? Würde eine Mehrheit gegen das neue Stadion und für die Sanierung des Matrix Stadions stimmen, könnten hier im Stadtrat noch so viele einer anderen Meinung sein ? Es würde kein neues Stadion gebaut werden, denn das ist das Votum des Volkes. Anders bei der Befragung Eigentlich ist das nur eine Umfang Frage, Sie ' s nicht bindend. Die Politiker können sich nach diesem Ergebnis richten, müssen es aber nicht. Unter dieser Zwangsläufigkeit leidet immer die Beteiligung an diesen Abstimmungen. Es gibt genug Beispiele, in denen das Votum der Bürger innen schlicht ignoriert wurde.

Sobald der Stadtrat für den Aufstellungsbeschluss gestimmt, hat es jedoch rechtlich gesehen, dass Bauleiter Verfahren eingeleitet ab diesem Moment nach Paragraph Zweiunddreißig entkommen VG ein bindender Entscheiden nicht mehr möglich ist, könnten noch so viele Unterschriften für einen Bürgerentscheid zusammenkommen. Eine bindende Abstimmung ist dann nicht mehr möglich, ganz bewusst im Schnellverfahren unter dem Deckmantel eines wahrscheinlich in dieser Form gar nicht benötigten Signals an den DFB gilt als ein möglicher Bürgerentscheid durch den Oberbürgermeister durch SPD, durch CDU, FDP, AFD, Piraten und Volt schon im Keim verhindert. Und liebe FDP, ich gebe die Frage gern zurück. Ist das denn für eine Art uns hier mit der Einhand für mangelnde Bürgerbeteiligung zu schelten und mit der anderen Hand die einzige Form verbindlicher Bürgerbeteiligung abzuräumen und happen ? Ich glaube Sie haben deshalb auch nochmal der Vortrag Ich hoffe Sie haben gut zugehört und ich hatte siebenhundert morgen schockiert, wenn Sie nochmal in die ein Komfort geht gucken Diese Bürgerbeteiligung, die Sie gerade gefordert haben mit Zweidrittelmehrheit, das ist der Bürgerentscheid, den machen Sie durch diesen Beschluss unmöglich. Doch das was Sie fordern, machen Sie durch diesen Beschluss unmöglich. Und diese Unkenntnis zeigt ja schon, was für ein Unkenntnis auch hier im Rat vorherrscht. Findet, dann sollten wir diesen Schluss jetzt nicht überstürzen, sondern einen anderen Tag nochmal beraten. Wir finden Der Stadionbau ist solch ein zentrales Thema. Es geht um Klimaschutz, um die Zukunft der Stadt, um verantwortliches Haushalten, um Breitensport oder Profi Sport. Solch eine zentrale Frage, die nicht auch nur im Ansatz im Wahlkampf vorkam, nach der sich die WählerInnen also in ihrer Stimmabgabe nicht gerichtet haben. Solch eine Frage sollte nach offener Diskussion statt transparenter Debatte mit allen Fakten und einem konkreten Vorschlag auf den Tisch durch die Bürger innen selbst entschieden werden. Und um diese Fakten zu bekommen, brauchen wir diesen Beschluss nicht. Die können wir auch so einholen. Danke

A Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall

dann nehme ich an also das hernieder Stein Inglot nennt es die Verweisung jetzt beantragt hat, die er wurde angekündigt hat. Dann können wir jetzt über den Verweisung Antrag der Grünen Bündnis Neunzig hier abstimmen. Wer also die Tages bittet sie beide zu. Ich lasse jetzt beide zusammen abstimmen. Fünf acht fünf und acht sechs. Jaja, da hatte ich sowieso vor. Das war auch so gemeint, macht ja auch nur dann Sinn. So werden die Tagesordnungspunkte acht fünf acht sechs gemeinsam in den A S. B. Verweisen. Möchte, den bitte ich jetzt um Maß Handzeichen. Das müssten fünfzehn sein, habe ich ganz schnell gezählt. Wer stimmt dagegen ? Dankeschön gibt es enthaltungen. Bei einer Enthaltung haben wir das also mit großer Mehrheit nicht verwiesen. Und ich komme jetzt zur Abstimmung des Tagesordnungspunktes acht Punkt Fünf Bebauungsplans achthundert einunddreißig Stadion Maastrichter Straße Aufstellungsbeschluss

Wer diesem Tagesordnungspunkt diesem Aufstellungsbeschluss zustimmen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen Dankeschön gibt es Gegenstimmen ? Fünfzehn Gegenstimmen gibt es Enthaltung bei fünfzehn Gegenstimmen und einer Enthaltung ? So beschlossen und wir machen weiter mit acht Punkt in einer Erklärung. Persönliche Erklärung sind nur zulässig, wenn sie hier in r im Rahmen der Debatte angegriffen worden und sind und er ihr jemand etwas da machen wir das beim nach acht sechseinhalb gehen. Dann kam dann ein Reformvorschlag Punkte für nach des Tagesordnungspunktes Der Tagesordnungspunkt acht fünf acht sechs sind zusammen okay aufgerufen worden, dann machen wir jetzt erst mal acht sechs weiter. Wir machen jetzt also Änderung zweiundachtzig das Fly. Nutzungs Planes Stadion Maastrichter Straße Aufstellungsbeschluss Wer für den Aufstellungsbeschluss ist bitte ich jetzt um das Handzeichen Dankeschön Gegenstimmen fünfzehn Enthaltung eine Dann haben wir also den Aufstellungsbeschluss mit entsprechender großer Mehrheit hier beschlossen und jetzt kann er drin wenn er möchte eine persönliche Erklärung abgeben. Mir wurde Unkenntnis vorgeworfen, weil ich eher ein Bürgerentscheid jetzt unmöglich gemacht hätte nur zuhören müssen. Ich habe mich vor einer Consult Aktive Bürgerbefragung ausgesprochen

Sorgt das ist jetzt. Das ist jetzt eine Erklärung gewesen und ich glaube jetzt ist der richtige Zeitpunkt für die vielleicht noch heiße Suppe. Da machen wir jetzt dreißig Minuten Pause. Dankeschön !

Pause

So lieber Ratskollegen, die Berufskollegen

Zwei zuschauen, da wir auch noch bei uns Herzlich Willkommen nach der Pause. Wir machen gerne weiter mit der Ratssitzung im öffentlichen Teil mit dem Tagesordnungspunkt neun. Mit dem Tagesordnungspunkt neun Verkehrsausschuss vom Fünfundzwanzigsten vier zweiundzwanzig ähm. Wenn Frau Doktor Ratio damara unter er Oberbürgermeister auch in die mit dabei wären. Dankeschön neun Eins Kosten Spaltung Beschluss Olde Weg gibt dazu Redebedarf. Das ist nicht der Fall. Wenn jemand den Beschluss nicht fassen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen. Möchte sich jemand enthalten, einstimmig so beschlossen Wir machen weiter mit zehn Schulausschuss am dritten fünfte zehn eins. Satzung der Stadt Oldenburg über die Inanspruchnahme der Mittagsverpflegung in der Schule an der Kleis Straße gibt es dazu Redebedarf. Das ist offensichtlich nicht der Fall. Möchte jemand den Beschluss nicht fassen, sich enthalten, einstimmig so beschlossen, dann machen wir weiter mit elf. Ausschuss für Finanzen Beteiligungen vom vierten Mai zwanzig, zwei und zwei einzig Volkshochschule Oldenburg G gmbh auf v. S. G gmbh Gesellschaftsvertrag Sie dann haben wir dort einen Änderungsantrag der CDU vorliegen vom zwanzigsten fünften, den wir ja vorhin im Verwaltungsausschuss nochmal etwas

Michael Kurz

verändert haben. Aber den würde ich dann verlesen oder kann Herr Barg auch einbringen. So sozusagen. Und dann frage ich gibt es zu diesem Tagesordnungspunkt elf eins Redebedarf, der sich die Hand von frau Konnte und dann von Frau Schilling einen flüssig ich kenne

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer. Nach ein paar haben da ja oben auf der Empore noch besitzen und zum anderen gibt sie sicher auch nach einer Kamera

Wir haben in der letzten Ratssitzung im März den Kauf der hundertprozentigen Anteile an der VR Altenburg ggmbH verschlossen. Und nun ist es einfach notwendig, den Gesellschafts Vertrag auf die städtischen Gegebenheiten entsprechend anzupassen und auf den Weg zu bringen. Und dieser Vertrag liegt uns heute auch vor. Und den haben wir auch bereits Anfang Mai im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschlossen. Danach besteht die Versammlung, die Gesellschafts R. D. H. Aus sieben aus zehn Ratsmitglieder, a. Quatsch aus zehn Mitgliedern, davon sieben Ratsmitglieder, dem Oberbürgermeister oder der Oberbürgermeisterin, der Dezernatsleiter für Schule und Bildung und als beratendes Mitglied der oder die Vorsitzende des Beirates. Die CDU hat denen einen Änderungsantrag gestellt, der durchaus sehr Sinn macht, die Gesellschafterversammlung auf bis zu elf Personen zu erweitern und einem Mitglied des Betriebsrates dort mit einzubeziehen. Die Formulierung in dem Ursprungs Antrag ist jedoch so gewählt, dass es sich dabei um ein nur um ein beratendes Mitglied handelt und die SPD Fraktion hatte dazu im Vorfeld eigentlich schon festgestellt Ist ne tolle Idee, aber wir würden ein stimmberechtigtes Mitglied vorziehen und ich freue mich, dass vor hin auch im Verwaltungs Ausschuss und da verrate ich keine Geheimnisse beschlossen worden ist, gemeinsam mit allen im übrigen in, dass es ein stimmberechtigtes Mitglied des Betriebsrats sein soll und auch der Gesellschaftsvertrag entsprechend jetzt auch gleich entsprechend geändert wird, sodass dann die L. Als ganze auf elf Personen ausgelegt ist. Und insofern denken wir, dass wir hier ein stabiles Instrument gebildet haben und dann auch zukünftig die V. H. S. Im Grunde genommen als von der Sentix Tochter der Stadt Oldenburg, betreuen zu können und dadurch, dass es eine hundertprozentige Tochter ist, hat man auch oder haben wir jederzeit die Möglichkeit, wenn sich heraus stellt, das ist dort von der Abstimmung her, weil es dann zehn stimmberechtigte Mitglieder gibt und es gegebenenfalls Pattsituation geben könnte, dann zu einer Veränderung zu kommen. Aber wir denken, dass wir für heute diesen Weg so beschreiten sollten mit dem stimmberechtigten Betriebsrats mit Mitglied bei Das ist eine sinnvolle Geschichte und gleichzeitig auch ähnlich in vielen anderen städtischen Gesellschaften. Insofern wird die SPD diesem hier vorliegenden Gesellschaftsvertrag mit diesen Änderungen wohlgemerkt zustimmen und ich hoffe auch sowieso, dass in V. A. Gesehn wir haben auch alle anderen. Ich danke Ihnen

Dankeschön Frau Schilling Produkt

Ja, Liebe Kollegin, liebe Kollegen, liebe Zuschauer, auch wir, die Grünen unterstützen diesen Beschlussvorschlag in geänderter Form. Wir haben auch erst sehr spät erfahren, dass der Betriebsrat Interesse daran hat, in dieser Gesellschafterversammlung mit zu r arbeiten. Ich hab auch gedacht, Mister habe gar nicht drüber nachgedacht, muss ich ehrlich sagen und es aber noch früh genug gewesen. Wir haben es ja auch analog in den anderen Gesellschaften wie in der Baby Go oder in der Weser - Ems Halle, dass dort die Beschäftigten auch vertreten sind. Die Beschäftigten sind wichtig, weil ohne diejenigen, ohne die geht ' s gar nicht. Ohne die ohne oder die Mitarbeitenden wird also nicht würde nichts funktionieren, auch nicht in der Volkshochschule Oldenburg und wir haben wir im letzten im im März bereits uns sozusagen einen Grundsatzbeschluss in der bis L bekannt. Und dann fassen wir jetzt heute den folgedessen Diesem Gesellschafter versagt diese Stile Statut sozusagen für die Arbeit der Gesellschaft und es wird sozusagen die Familie vergrößert wie schon beim letzten mal auch gesagt hat, denn die Familie hat Zuwachs, die Volkshochschule und wir freuen uns darauf. Und finanzpolitische ist das jetzt sozusagen ein weiteres Mitglied des Konzerns Stadt Oldenburg, und wir wünschen allen in der Gesellschaft einen guten Start und hoffen, dass die Beschäftigten auch durch ihr Betriebsratsmitglied entsprechend Gehör findet bei den Gesellschaftern. Aber ich bin mir ziemlich sicher

Dankeschön verbarg bitte

Säge der Fotos Neue meine Damen und Herren Jos Wie schon erwähnt wie als antragstellende Fraktion zu diesem Änderungsantrag mit den Änderungen, die wir gemeinschaftlich im Verwaltungsausschuss geführt haben, zeigt eben, dass uns das wichtig ist, dass auch die Mitarbeitenden hier öh vertreten sind, so VIVa wie wir es ja auch in anderen Töchtern haben. Und ja, wir haben wir neue Tochter bekommen und das ist gut so und von daher freuen wir uns drauf, dass das Öl auch gedeihlich wächst und wir das in unsere Familie aufnehmen können. Und von daher jetzt den Änderungsantrag würde jetzt der Ratsvorsitz beliefert entsprechend vor, sodass wir dann es zu einem Beschluss kommt. Dankeschön

Ja dankeschön hört abgeben bitte. Ocean das River auflage Volpert Ein lustiger insider witz netzwerkeffekt zwei betriebsratsmitglieder vor wie und fange gerade geflüstert hatte, sondern ich service

Genau ich begrüße ausdrücklich frueher fünf zu erben Förderfähig Käufer Zuschauer kehrt zur stadt oldenburg gehört Hat mir auch schon in vergangenen Ratssitzung begründet. Uns ist sehr wichtig, Kirk keinen politischen Einfluss Vöz Altstadt auf die Volkshochschule zu nehmen und dass es auch noch mal eben im Ausschuss laut worden, dass es auch gar nicht gewollt ist. Aber jetzt die Arbeitnehmer sich auch nur mit Hör hineinzubekommen, ist natürlich sehr wichtig. Von daher ist dieser Änderungsantrag sehr zu begrüßen. Einzig schade für nicht hochgekommen sind aber aber auch den von Guter Vorschlag

Ja, gibt es weitere Wortmeldungen

diese bemerken viel auch in der SPD Fraktion. Dirk Belgrad gesattelt zur aber diesmal stellen wir den Antrag zog er dann alles gut. Jenny ließ sich jetzt mal den Paragraph sechs Gesellschafterversammlung nochmal vor, damit wir alle wissen, über was wir abstimmen. Die Gesellschafterversammlung Pilz besteht aus insgesamt bis zu elf Personen, und zwar sieben aus der Mitte des Rates der Stadt Oldenburg. Bestellt die Mitglieder der Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister und der zuständigen Dezernatsleiter als Vertretung für Schule und Bildung komma ein, eine VertreterInnen des Betriebsrates sowie die Vorsitzenden

sowie als beratendes Mitglied der oder die Vorsitzende aus dem Beirat. Die Oberbürgermeisterin Oberbürgermeister kann sich vertreten lassen. Die Gesellschafterversammlung hat die Interessen der Stadt Oldenburg zu verfolgen und ist an die Beschlüsse des Rates und des Verwaltungsausschusses gebunden. Das Stimmrecht der Gesellschafterin Stadt Oldenburg kann nur einheitlich ausgeübt werden. So lautet jetzt Absender eins von Paragraph sechs als richtig. Jawohl, Herr Wark nickt dann und kommen wir jetzt zur Beschlussfassung und ich möchte noch darauf hinweisen haben wir vorhin im VR auch gehabt, das im Mai Paragraf acht eine redaktionelle Änderung durchgeführt wird, denn dort wird geändert. Das hatte uns Frau Finanz Dezernentin noch mitgeteilt hatte der Notar darauf hingewiesen. Aber dass eine redaktionelle Änderung dann ist der Vertrag auch dort dann jetzt verbessert sozusagen. So wird diesem Beschlussvorschlag, der zu stimmen nehmen müsse ich muss ja, ich muss es auch über die wendiger als über den Änderungsantrag der CDU müssen wir formal abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag in der so veränderten Form des v. A. Beschlusses zustimmen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen gibt es nicht einstimmig. So beschlossen und dann stimmen wir jetzt der so veränderten Beschlussvorlage der Verwaltung in Gänze vielleicht zu bemüht all die Hand heben Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen gibt es nicht einstimmig wie erwartet so beschlossen und wir machen jetzt weiter mit elf Zwei auch. Volkshochschule Oldenburg gemeinnützige gmbh V. S. Mitglieder in der Gesellschafterversammlung. Dort müssen wir einen Beschluss fassen, die Verweise auf die Vorlage zweihundert, sechsundachtzig aus zweiundzwanzig und das ergänzende Fraktion Schreiben vom sechzehnten fünften. Insgesamt sind sieben Sitze in der Gesellschafterversammlung aus der Mitte des Rates zu besetzen. Es liegen mir auch schon dementsprechend sechs Namen und vor. Von Bündnis neunzig die Grünen, Doktor Rima Shin, Frau Christiane Wolf und Herr Nikolai Ber Heide von der SPD Fraktion Frau Germann Eilers Dörfler sowie meine Wenigkeit und von der DIE U Fraktion Herr Olaf Klaus Kien über den siebten Zugriff. Wie bekannt muss zwischen SPD und der Gruppe Linke Piraten gelost werden. Das Los ist gemäß Paragraph einundsiebzig, Absender, acht Satz drei, Familie so aufgeschrieben. Stimmt auch durch den Ratsvorsitz hinzuziehen. Das möchte ich aber nicht tun, weil meine eigene Fraktion betrifft und würde dann kann Frau kommt, die wäre die nächst nimmt die Disney die älteste anwesende Ratsfrau, aber auch SPD. In der würde ich den ältesten anwesenden Ratsherrn bitten, nämlich Herrn Raschke hier als Ratsvorsitz zu fungieren, dieses Losverfahren durchzuführen. Er war vorgewarnt, er weiß Bescheid.

So Lose werden vom Sitzungsdienst gereicht steht hier

Der grosse Migranten Lupe genommen

Musst du richtig machen

Er will das Erbe der Seherin so genau

ist das Amt der so fehlern gearbeitet, dass sie mir ihren Platz für diese Zeit überreichen tapeziert zwei umschläge wird. Kommt mir so vor wie so eine Lottofee, der jetze

Es erfüllt seine ganze Theorie der Charite mit. Ich muss jetzt mal und wähle ein und flach aus oder es auf zugeklebt

Es werde ich Sie noch kurz auf die Folter spannen

Astra Die SPD und jetzt die Gegenprobe

Nicht dass wir in Ordnung SPD steht Wir schlittern das Gegenstück also sofern der Platz geht an die dass wir die fehler

ever get übergebe ihn wieder ab

diese zusammen. Ja danke Herr Raschke für

dass die Durchführung des Los Verfahrens dann ist der stelle ich also fest, dass also der letzte Platz in der Gesellschafterversammlung an die SPD gegangen ist und die SPD hat, falls das Los ihr hold sein sollte. Frau Bettina Unruh l. Bestimmt für und und damit sind Sie Mitglied dieser Gesellschafterversammlung ? Wenn wir denn diesen Beschluss gleich in Gänze hier als Rat fassen und dazu bin ich bitte ich jetzt und Stimmabgabe Wer also den Beschlussvorschlag mit den gerade genannten Personen zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig so beschlossen Sowjets machen wir weiter mit elf Drei und. Verkehr und Wasser gmbh Jahresabschluss zwanzig Einundzwanzig Beschluss über den Jahresabschluss Entlastung des Aufsichtsrates Bestellung eines Abschlussprüfers Für das Geschäftsjahr Zwanzig Zweiundzwanzig gibt es dazu Redebedarf ? Das ist nicht der Fall möchte jemand den Beschluss in nicht zustimmen unter kleinen A bis C sich enthalten einstimmig so beschlossen. Und dann machen wir weiter mit A vier. Klinikum Oldenburg Anstalt des öffentlichen Rechts übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Betriebsmittel Darlehen. Gibt es dazu Redebedarf ? Frau Conti, bitte einen Wahnsinnigen

die

Fegert, Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauende, ich glaube, ich stehe ja schon etliche Male im Zusammenhang mit den Klinikern und mit Absicherung für finanzielle Dinge. Und ich denke auch, wir werden in Zukunft noch das ein oder andere mal hier stehen und der Rat wird beschließen, in der ein oder anderen Form die Absicherung für das Klinikum zu übernehmen, denn ein dad. Kommen große Projekte der er auch auf uns zu. Das haben der Schorn Verein Schlauen Mittlerweile ist das zwei Jahre her, entsprechend auch auf den Weg gebracht. Heute haben wir also die Absicherung eines weiteren Betriebsmittel Andalusiens zur beschließen

Und das haben wir auch bereits Anfang Mai im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen l durchaus gemacht. Und wir sind auch im Zusammenhang mit der gesamten Situation indes Klinikums und auch mit dem Neubau mit allen aktuellen Zahlen und Daten auch entsprechend erfahrenen dem Vorstandsvorsitzenden Herrn Scharping entsprechend gut informiert worden, so dass wir eigentlich alle dort auch zumindestens die Mitglieder des Finanzausschusses auf den aktuellen Stand gebracht worden sind

Die SPD Fraktion werte genauso wie auch schon in der Vergangenheit lesen. Der Schluss komplett unterstützern von steht und ich glaube das haben wir auch schon in der Vergangenheit festgestellt, wie der gesamte Rat voll und ganz hinter unseren Klinikern, dass es sich zukünftig gut entwickelt und dann in der Hoffnung, dass die Stadt zwar die Kredite absichert. Das ist notwendig, um auch ja die Geldmittel zu erlangen. Aber wir gehen auch davon aus, dass das Klinikern soweit in der Lage ist, auch all diese Dinge dann in Zukunft aus eigener Kraft zu schaffen. Und ich hoffe auch hier genau wie n Ausschuss für Finanzen und Beteiligung auf einen einstimmigen Beschluss. Ich danke ihnen. Danke für habt kein Hütte

Herr Erfordert Meine Damen und Herren, am viele Kliniken sind heute in einer Krise und weil man sich überlegt, dass unser Klinikum jetzt ja auch durch Krisen gegangen, es einmal durch sein mag, schmolzen fast zwei eigene Krisen noch einmal mit Niels Högel da noch dieser Struktur Krise, die es gab und jetzt die Corona - Krise, dann muss man sagen, dass das Klinikum heute schon gut dasteht und dass man schon zufrieden sein kann mit dem, wie es sich in den letzten Jahren unter Herrn Chopin entwickelt hat und das ist Kino kommen jetzt eben positiv in die Zukunft blicken kann. Natürlich finden wir diese ganze Krankenhaus Politik eher nicht gut eben Krankenhäuser dazu zwingt M ja, sich jemals Rendite unternehmen zu sehen, aber gerade deswegen wollen wir eben das Klinikum als öffentliches Klinikum enthalten. Denn ein öffentliches Klinikum ist halt tausend mal besser als ein kranker. Das ist Anfange aus Konzern gehört runter die über in den die Schweizer abführen muss Und insofern möchte auch möchte ich ganz klar betonen, weil es ja auch immer wieder Töne gab, aber müsst vielleicht doch darüber nachdenken über die Privatisierung der Fahrer über zu lang hier im Rat, nie mehrheitsfähig, aber es gab diese Gedanken möchte ich ganz klar beton wir wollen dieses Klinikum als öffentliches Klinikum erhalten. Und das zweite Argument auch keiner mehr an, weil wir jetzt auf diesem guten Weg sind und dazu sind natürlich diese Beschlüsse, die wir heute fassen, Herr nötig. Und ich denke auch, dass das Klinikum in einigen Jahren so steht, wird das wirklich niemand mehr daran zweifeln wird, dass dieser Weg der richtige war und dass jeder sich freuen kann, dass wir es nicht privatisiert haben.

Dankeschön gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Feinde. Kommen wir jetzt zur Beschlussfassung ? Wer den Beschlussvorschlag zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen, Enthaltungen einstimmig, so beschlossen, dann kommen wir zur A. Fünf Annahme von Zuwendungen durch den Rat. Gibt es dazu Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall. Möchte jemand die Zuwendungen nicht annehmen, sich enthalten einstimmig so beschlossen und dann werden wir unterrichtet über die Kreditaufnahmen, Derivat Abschlüsse und Umschuldungen nach Paragraph acht der Kredit Richtlinie. Möchte jemand dazu spr, dass das ist nicht der Fall. Dann nehmen wir diesen Bericht zur Kenntnis und kommen zu

Top zwölf Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Internationale Zusammenarbeit Vom neuen und fünften Zwölf Eins Landes Förderprogramm Resiliente Innenstädte Ergänzung des Landes Niedersachsen deutlich zu uns einen Beschlussvorschlag der Verwaltung vor. Gibt es dazu Redebedarf ? Frau sowas Stockmann bitteschön vor Bernhard

Ist ja schön, dass sich die Freude hat, hier in diesem Raum zu sprechen an meine erste Rede freilich Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister. Da liebe Zuhörende auch auf der Tribüne waren, beschäftigen wir uns heute im Rat erneut mit dem Thema Resiliente Innenstädten. Das Land Niedersachsen hat im März diesen Jahres im Nachgang zur ersten Ausschreibung mitgeteilt, dass zur erfolgreichen Bewerbung der explizite Nachweis der politischen Unterstützung erforderlich ist. < br / >. Strategie, Inhalt, Handlungskonzept und Leid Projekte müssen anerkannt sein. Es muss also die politische Bereitschaft gegeben sein, mit der noch zu bildenden Steuerungsgruppe zusammenzuarbeiten und die Strategie Resiliente Innenstädte gemeinsam umzusetzen.

Wir bündnis neunzig die Grünen sehr gerne nach und stimmen den zu Finden sich doch wichtige Aspekte des Förderprogramms in unserem Wahlprogramm für Oldenburg wieder. Bei den sozialen Aspekten, dem ersten Teil dreißig beispielhaft gerne das Thema Entwicklungsbedarf für Kinder und Jugendliche sowie Verbesserung des kulturellen Austauschs auf. Die Innenstadt soll sich als sogenannter dritter Ort etablieren. Bei den ökonomischen zweiten Aspekt beziehungsweise Potenzialen möchte ich gern die lokale Ökonomie und die Weiterentwicklung des Flächenbedarf hervorheben. Auch die enge Nachbarschaft von Wohnen, Wissenschaft, Arbeiten, Einkaufen und Kultur entspricht unserem grünen Fokus. Bei den ökologischen Aspekten im dritten Punkt finden sich Deckungsgleichheit, beispielsweise mit unseren grünen Zielen bei Dekarbonisierung, Mobilitäts Entwicklung und Nachhaltigkeit. Wenn das im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit detailliert vorgestellt und diskutierte Konzept basierend auf der ja schon bekannten Innenstadt Strategie überzeugt, dann haben wir als Oldenburger innen die Chance, vierzig Prozent für alle investiven und nicht investiven Maßnahmen zu erhalten. Das sind bis zwei, zwanzig, siebenundzwanzig, insgesamt immerhin vier komma zwei Millionen Euro. Wir können eine von fünfzehn Städten des Landes beziehungsweise vier Städten der Weser - Ems Achse und beziehungsweise Region sein, die sich in das europäische Förderprogramm, die in das europäische Förderprogramm aufgenommen werden. Auch wenn wir bei diesem Programm sechzig Prozent über die Jahre selbst finanzieren müssen, sind wir doch davon überzeugt, dass wir hiermit ein Instrument an die Hand bekommen, das uns Oldenburger dann hilft, gemeinsam die Anpassungs und Widerstandsfähigkeit unserer Innenstadt zu stärken. Der Auswahlprozess läuft derzeit noch und nach jetzigem Stand werden die ausgewählten Städte und Gemeinden voraussichtlich im Juli bekannt gegeben werden. Unsere Fraktion freut sich auf die gemeinsame Programm Umsetzung Resiliente Innenstädte und drückt die Daumen für eine positive Entscheidung

Dann habe ich es Frau Bernhardt einen

So

Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen, Kumpel, die ersten Auswirkungen der Corona - Pandemie konnte in Teilen abgefedert werden. Doch von einer Erholung können wir leider in Anbetracht der letzten zwei Jahre noch nicht sprechen. Und Sicherheiten durch die steigenden Energiekosten, die entsprechend sinkender Kaufkraft der Bürger, einen oder auch weitere folgendes Ukraine Krieges, die möglicherweise noch auf uns zukommen verschärfen. Die weiterhin angespannt Situationen in unserer Stadt. Nicht nur die Corona Corona - Pandemie hat uns vor wirtschaftliche und gesellschaftliche unsere Unsicherheiten gestellt, auch die sich derzeit verändernden Rahmenbedingungen werden uns mit neuen Herausforderungen konfrontieren.

Nun haben wir mit dem Wettbewerbsbeitrag für das Landes Förderprogramm Resiliente Innenstädte einen Ansatz vorliegen, wie es zukünftig positiv weitergehen könnte. Die erarbeiteten Strategien und Leitprojekte, die Frau Frauen ' s ausführlich im Rahmen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung präsentiert hat, umfassen nicht nur soziale, ökologische und ökonomische Handlungskonzepte, auch übergeordnete Ziele wie Gleichstellung, Nichtdiskriminierung, Barrierefreiheit oder gute Arbeit finden ihre Berücksichtigung. Darüber hinaus begrüßen wir das im Rahmen der Steuerungsgruppe auch VertreterInnen der Zivilgesellschaft beteiligt sind und so möglichst vielfältige Perspektiven in die nachhaltige Gestaltung Gestaltung unserer Innenstadt einfließen können. Dementsprechend können wir als SPD Fraktion natürlich auch nur ausdrücklich diesem Ergänzungsantrag zustimmen und Freiland zum positiven im Falle eines positiven Wettbewerb Bescheid das wovon wir natürlich alle ausgehen gemeinsamen Projekte voran treiben zu können. Langstrumpf

Dankeschön, Frau Bernhardt, gibt es weitere Wortmeldungen, die sehe ich nicht, dann kommen wir jetzt ganz schnell zur Beschlussfassung. Wer also hier dem den Beschlussvorschlag unter zwölf eins zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Dankeschön ! Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig so beschlossen und wir sind weiter beim Top. Dreizehn Sportausschuss vom elften Mai Dreizehn Eins, sofort Hilfe vom Sport Richtlinie Zwanzig, Zweiundzwanzig Da hab ich schon die Wortmeldung von Herrn Hesse und dann von Frau Schotter

Eben ja. Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren. Wer am Einundzwanzig Mai, das ist noch gar nicht solange her, sondern vor einer Woche über den Schlossplatz ging, der konnte es förmlich spüren. Die Lust auf Bewegung war groß. Beim Oldenburger Sport Sommer präsentierten sich vor allem viele Kinder und Jugendliche aus zahlreichen Vereinen

Und sie präsentierten ihre Sportarten Bälle flogen B M, XL, Windräder wirbeln durch die Luft und Tanzeinlagen animierten so manche Gäste zum Mitmachen. Kurzum Die Veranstaltung zeigte einmal mehr die Vielfalt des Oldenburger Sports

Doch so ganz ungetrübte Freude kann sich derzeit bei den Vereinen nicht einstellen, denn die Pandemie ist an ihnen ja nicht spurlos vorübergegangen. Wie aus der Stadt Sportbund berichtet, gingen die Mitgliederzahlen im Durchschnitt in den letzten zwei Jahren um mehr als fünf Prozent zurück. Es gab also auch Vereine, die dann vielleicht mal zehn bis fünfzehn Prozent Mitglieder Schwund hatten. Ja natürlich dann Für manche ist wirklich heftig

Es sind jetzt immer noch fast vierzigtausend Mitglieder im StadtSportbund Oldenburg dabei und somit fast jeder vierte Einwohner. Und diesem Jahr zum großen Teil auch sehr aktiv. Ja, es war also wichtig, an diesem Tag die Werbetrommel zu rühren, um gerade Kinder und Jugendliche zum Eintritt in einen Sportverein zu bewegen. Denn fehlende Mitglieder bedeutend für die Vereine eben auch finanzielle Einbußen und zwar in nicht unerheblichem Maße. Ich kann selber Lied davon singen bin Vorsitzender eines Sportvereins

Um diese anzufangen aufzufangen. Natürlich haben wir zu Beginn der Pandemie im Jahr zwanzig Zwanzig den Soforthilfe for Sport ins Leben gerufen. Mit städtischen Hilfsgeldern versuchen wir seitdem, Mehraufwendungen und Einnahmeverluste auszugleichen. Es ist erfreulich, dass der Übungs und Spielbetrieb im Sport seit diesem Frühjahr wieder auf Hochtouren läuft. Trotzdem habe die Pandemie noch nicht komplett überstanden

Ähm und denn die Vereine leiden noch immer noch unter den Folgen

Daher steht es außer Frage, die Voraussetzungen für eine Förderung des Oldenburger Sports auch in diesem Jahr zu schaffen. Somit stellen wir heute hoffentlich mit einem eindeutigen Votum für zwanzig, zwanzig, zwanzig erneut Fünfzigtausend Euro zur Abmilderung der Corona Folgen für die für unsere Vereine sag ich mal zur Verfügung, damit die Lust auf Sport und Bewegung und Vereins erhalten bleibt und hoffentlich auch wieder wächst. Ich sage im Namen der CDU - Fraktion, dass wir selbstverständlich diesen Beschluss fassen werden die Lage der Wasserpreis

Dankeschön, Frau Lotta, bitte

Lieber Herr Oberbürgermeister Liberal Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen am wir werden natürlich diesen Beschlussvorschlag heute auch zustimmen. Und ich möchte tatsächlich nochmal an die Gelegenheit nutzen, um auf die im auf den die Herkunft dieses Soforthilfe Fonds einmal zurückzukommen. Und zwar hatten wir ja im Jahr zwanzig zwanzig hier genau in diesem Saal die Diskussion auch im Sportausschuss. Und damals hat die SPD gemeinsam mit Oberbürgermeister Krogmann ziemlich intensiv für diesen Fonds gekämpft. Es gab ganz unterschiedliche Kritikpunkte, sie gingen in die Richtung ein, Konzept würde fehlen. Das Geld wird dann an anderer Stelle fehlen. Wie können wir das sicherstellen, dass es bei den Sportverein dann auch ankommt ? Setzen wir damit richtige Prioritäten oder nicht m ? N Diesem Prozess hat sich dann rausgestellt und das war wirklich sehr, sehr hilfreich, dass die Verwaltung sehr eng auch mit dem Stadtsportbund zusammen gearbeitet hat und eine vernünftige Expertise hatte, die es uns ermöglicht hat, das Geld eben zielgerichtet an die Sportvereine zu geben Und am das war wirklich sehr, sehr gut. Wie war das hingekriegt, haben gemeinsam dann mit allen Fraktionen zusammen diesen Sport Soforthilfe V auch so vernünftige Beine zu stellen, dass wir das dann wirklich jetzt bis heute m haben, dass wir den Sportvereinen vernünftig helfen können. Wir haben in der letzten Sportausschuss Sitzung auch nochmal intensiver über die Kriterien gesprochen. Es gab auch noch die ein oder andere Anregung, wie mit Geldern umgegangen werden könnte, die nicht abgerufen werden. Und in dieser Diskussion hat sich auch nochmal gezeigt, dass es eben sehr, sehr gut ist, wie es damals m auf die Beine gestellt wurde und wie sich jetzt im Prozess auch wirklich diese Auszahlungsmodalitäten so nenne ich sie jetzt mal etabliert haben und m das das finde ich schönes Beispiel, das auch nochmal zeigt, dass es manchmal auch wirklich darum geht, schnelle Lösungen zu finden, pragmatische Lösungen zu finden und mit den Beteiligten Lösungen zu finden und nicht über deren Köpfe hinweg irgendwas gut zu meinen, was am Ende nicht bei rumkommt m Ich freue mich darüber sehr, dass wir heute diesen Beschluss gemeinsam fassen werden. Dass sich Instrument damit auch zum bisschen verstetigt hat. Am war das eben auch gezeigt hat, das in dieser corona pandemischen Zeit auch mit Druck auch wirklich möglich ist, auch niedrigschwellig gut schnell Konzepte auf den Weg zu bringen. Danke für die Aufmerksamkeit

Dankeschön überall beglückt Ihnen Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer im ich möchte mich auch im Namen der Fraktion einmal für die anpasst so auch in dem Beschlussvorschlag bedanken. Wir können dem natürlich zustimmen. Es handelt sich hierbei ja um Anpassung für also zeitliche Anpassung sowie die Aufnahme eines neuen fördert Punktes er in dem Förder Budget. Es geht hierbei nicht um Mitgliederwerbung. Ich glaube, das muss man nochmal ganz besonders hervorheben. Es geht darum, die Nachwehen von Corona hat den Verein ein bisschen milder zu machen und ich hoffe inständig, dass wir nicht eine Neuauflage in der zweiten Jahreshälfte oder Anfang nächsten Jahres wieder brauchen, wenn Corona wieder schlimmer wird. M zu der Mitgliederwerbung möchte ohne mal darauf verweisen, dass wir im Haushalt dieses Jahr ebenfalls Geld dafür eingestellt haben, um den Verein nochmal diese Krone nach wen aber diese Auswirkung von Mitgliederschwund etwas abzumildern und sie dabei zu unterstützen, diese Leute wieder in die Vereinen zurückzubringen, denn dass das hat auch der SFB im Sportausschuss gezeigt. Gerade die Kontaktsportarten waren diejenigen, die m. Kier mildernd nie die jetzt Mitglieder verloren haben. Wenn man sich das angeguckt hat. Herholz hat ' s erwähnt beim Sport Sommer am ans gerade auch die Kontaktsportarten, die dort vertreten waren. Ich nehme jetzt mal den Kontaktbutton oft den Tanz. Auch wenn er natürlich es nicht um kämpfen, sondern um die Zusammenarbeit geht zwischen zwei Personen, zwischen zwei Menschen. Aber auch diese Sportarten waren ja nicht mög eklig aufgrund der physischen Nähe. Gerade diese Sports Angebote, die eher auf Distanz also sowie Tennis

stattfinden, die wann er gefragt und von daher können wir auch diesem Amt diesen Beschlussvorschlag mitgehen. Wie gesagt eine Anpassung und offenbar auf keiner malvorlagen dash

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen, dann können wir jetzt zur Abstimmung kommen. Wer den Beschlussvorschlag Soforthilfe Form sport Richtlinie zwanzig zweiundzwanzig zustimmen möchte, bitte ich um das Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig so beschlossen beschlossen. Dann kommen wir jetzt zu vierzehn Kulturausschuss vom siebzehn und fünfundzwanzig zweiundzwanzig vierzehn eins Struktur brücke zwanzig zweiundzwanzig vor Oldenburger Kulturinstitutionen und Kulturschaffende Da hat sich Herr Prange gemeldet, Frau Hufeland und Frau Hufeland und und Herr Bark zuvor verbarg. Und dann Frau ja Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, ich will auch angesichts der fortgeschrittenen Stunde Pesch kurz halten, aber irgendwie stand kürzlich wieder in L. A. T. Z zu lesen, dass es doch eine große Zurückhaltung nach wie vor gibt. Weibes suche in und Besucher Kulturveranstaltungen zu besuchen. In unterschiedlichem Maße zwar aber das ist wirklich so, dass die Einrichtung noch nicht über den Berg sind. Das ist auch der Eindruck, den wir als SPD Fraktion aus vielen Gesprächen mit Kulturschaffenden haben. Umso wichtiger ist es, dass wir in Oldenburg die Struktur Brücke haben. Die Strukturbrüche ist, ob ich auch etwas besonderes unter will ich auch nochmal ganz deutlich Danke sagen an Frau Cordes und den Oberbürgermeister, die das hier initiiert haben. Weil dieses Programm fördert zu hundert Prozent und es ist auch and mit anderen Förderprogrammen kombinierbar im Wir kennen ja viele Förderprogramme Kultur, die dann in der Praxis doch nicht helfen, weil sie eben zu bürokratisch sind. Und das es wirklich eine einfache Förderung und genau die Unterstützung, die Kultur in dieser schwierigen Situation braucht. Das Programm adressiert ja nicht nur Kultureinrichtungen, sondern auch Solokünstlerin also von daher können alle daraus im eben entsprechend auch eine Förderung erhalten haben. Im Rahmen der Haushaltsberatungen im ist mit dem Bündnis von SPD und GRÜNEN geschafft, nochmal im die Mittel zu vergrößern zusätzlich hunderttausend Euro drauf zu satteln, sodass mit den Haushaltskosten insgesamt zweihundert dreiundsechzig tausend Euro zur Verfügung stehen. Ich hoffe auch, wie das eben für den Sport gesagt worden ist, dass wir da nicht nur mehr Geld in den nächsten Jahren brauchen, das Kroner den endlich auch ein Ende findet. Aber in der jetzigen Situation brauchen wir es im weil es eben weiterhin diese beeilen Berechtigungen für unsere Kultureinrichtungen und Solokünstlerin gibt. Ähm Wir haben im Kulturausschuss immer wieder gehört, dass es Kulturschaffende gibt, die immer noch nicht wissen, dass es dieses Programm gibt. Und deswegen ein ganz kleiner Werbeblock nochmal für dieses Programm ähm an alle die m aus der Kultur kommen gucken Sie sich das alles ist ein niederschwelliges Programm mit einfachen Förderbedingungen. Und das wichtigste ist die Antragsfrist fünfzehn. Der siebte zweitausend zweiundzwanzig in bisschen Zeit bleibt noch nutzen dieses Programm endlich glaube das ist ein gutes Programm und die Stadt Oldenburg City ihrer Verpflichtung, Kunst und Kultur zu fördern gerecht. Vielen Dank

Dankeschön Herr Bark Dann Vorwurf verlangt und dank nein stündlich sein wie ich als erster dann war er Prange dann habe ich ihm vor

sie macht nur ganz, ganz kurz Ich mache wirklich ganz kurz. Ich will, dass sich alles wiederholen, was Herr Prange gesagt hat. Aber wir alle, die wir Mitte in den Kulturschaffenden hier in Oldenburg sprechen im Wissen darum, dass sie seit überall, seit frühjahr, zwanzig, zwanzig, wirklich und auch immer noch um ihre berufliche Existenz kämpfen. Wir haben ja auch gerade jetzt in der Zeitung gelesen, dass sie immer noch nicht wieder die Menschen noch nicht wieder den richtigen Zugang gefunden haben. Und deswegen war die Entscheidung für diese Struktur Brücke vor zwei Jahren richtig unschlüssig. Und mit diesem städtischen Hilfen konnten wir viele konnten viele Kulturschaffende ihre Defizite zumindest ansatzweise ausgleichen. Und von daher mach ichs kurz mit dem Kulturforum schaffen wir zumindest einen kleinen finanziellen Spielraum in der Hoffnung, dass diese weitere Künstlerin Spielräume öffnet. Und da ist die Zustimmung für uns als CDU - Fraktion selbstverständlich. Aldo Vorschau für die dritte Spielzeit der Struktur Brücke Dankeschön ! Dankeschön Frau Hufeland Bitte einen

unter

Ja, Herr Ratsvorsitzender, Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen, die Corona - Maßnahmen haben natürlich die Kultur auch hart getroffen. Das haben wir schon gehört. Die Besucherin mussten zu Hause bleiben, die Mitarbeiterin mussten zu Hause bleiben Vorstellung von lange Zeit unter sehr eingeschränkten Bedingungen statt oder manchmal auch gar nicht, Oft sogar sehr gar nicht. Und immer neue Verordnungen und Regelungen haben manche Einrichtungen, mit denen ich gesprochen hab, ziemlich an den Rand ihrer Kraft gebracht. Deswegen möchte ich erst mal ein großes Dankeschön auch an die Kulturschaffenden schicken für das Durchhaltevermögen und die Kreativität, mit der sie die Herausforderung immer wieder gemeistert haben

Die Zeit der Corona Maßnahmen ist nun endlich vorbei. Hoffentlich war ich mal. Aber die Unsicherheit bleibt natürlich und die Einschränkungen und Schließungen haben Spuren hinterlassen. Auch wirtschaftliche haben mit einigen Einrichtungen gesprochen. Alle haben wir das bestätigt. Also das ist ne ziemliche Warte Party was sei geht ' s los geht. Es gab Einnahmeausfälle, Lehrer, Häuser mussten unterhalten werden, Gehälter weiterbezahlt und Verträge erfüllt werden. Und nun kommen auch noch die rasant steigenden Energiepreise dazu, dass es für viele Kultureinrichtungen wirklich ne ne harte Zeit jetzt. Und wenn man ins Theater geht oder hier ins Kino ich war gerade hab das grad wieder angefangen, dann sieht man auch hier sind immer noch viele Plätze leer, weil ich glaub, das Publikum entweder entwöhnt ist oder haben sich noch nicht traut. Keine Ahnung. Die Folgen sind auf jeden Fall deutlich spürbar. Immer nach Und ich möchte an dieser Stelle auch nochmal sagen Kunst und Kultur sind kein Luxus für gute Zeiten, sondern unverzeihlich sichtbar. Sie schaffen Orte der Begegnung und gesellschaftspolitischen Debatte, um notwendige Veränderungsprozesse anzustoßen und auszuhandeln. Und gerade in der heutigen Zeit, in der sich die Welt zu radikal ändert, denke ich, ist das ein sehr hohes Gut, das wir schützen müssen

Darum haben wir Das wurde ja schon gesagt, jetzt zum dritten Mal AM in Folge wieder Geld für die Struktur Brücke eingestellt, um die Folgen abzumildern. Ich möchte aber auch sagen wir sollten nicht vergessen dabei, dass Kultur generell gute Rahmenbedingungen braucht um eine faire Bezahlung. Und deswegen wollen wir auch auf jeden Fall die institutionelle Förderung und Projektförderung weiter gut im Blick behalten und weiterentwickeln. Für die Struktur Brücke stehen zweihundert dreiundsechzig Tausend Euro zur Verfügung. Das wird schon gesagt einmal für die institutionell geförderten Kultureinrichtungen acht Prozent der städtischen Förder, sondern maximal und für die freien Kulturschaffenden dreitausend fünfhundert Euro je Projektantrag mit Fall Förderung ohne Eigenanteil sind das. Es ist ziemlich gute Sache. A Wir stimmen dem Beschlussvorschlag natürlich zu und ich möchte armen jetzt noch einen kleinen Werbeblock anschließen. Und zwar zum Thema Fußball. Kultur hat nämlich auch manchmal was mit Fußball zu tun. Wir haben mit dem Haushalt das Gegengerade Festival an unterstützt. Und das findet vom neun bis zwölf Juni statt. ORga Werkstatt Film Und dem steht für alle Festival ein Festival rund um den Fußball mit Filmen, Vorträgen, Ausstellungen, Lesungen, Podiumsdiskussionen. Und dabei geht es um paar andere Sachen. Nicht ums Stadion und den Bau, sondern es geht um die Rolle der Frauen im Fußball, um leidenschaftliche Fußballerinnen, um Leiharbeit und Menschenrechte in Katar, um Fan Clubs und Natürlich findet auch ein Turnier statt im Marsch Vic Stadium. Also jeder der sich das mal angucken will, sollte da gerne hingehen. Vfb and friends am elften sechsten, elften, sechsten um elf Uhr nutzt die Gelegenheit kommt zahlreich Vielen Dank

So das klappt dann ja noch Termini vor der Spargel fahrt, dann können wir ja zu

Dann kommen dabei keine weiteren Wortmeldungen mehr da sind es zur Abstimmung Wer den Beschlussvorschlag unter vierzehn eins seine Stimme ich oder Ihre Stimme geben möchte, bitte ich ja zu Mrs. Handzeichen Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig, so beschlossen und wir machen weiter mit TOP ! Fünfzehn Sozialausschuss vom Vierundzwanzigsten Fünfzehn zweiundzwanzig fünfzehn Eins Berufung beratender Mitglieder für den Sozialausschuss in den Sozialausschuss werden Her Janina Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen als beratendes Mitglied und Frau Dorothea Hensen Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e. V. Ein stellvertretendes beratendes Mitglied berufen. Möchte jemand zu diesem zu diesem Beschlussvorschlag sprechen. Das ist nicht der Fall. Möchte jemand dem Beschlussvorschlag nicht folgen, sich enthalten, einstimmig so beschlossen. Wir kommen zu sechzehn Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglied Ida Sechzehn Eins. Erstellung einer Wärme Planung für Neubaugebiete gemeinsamer Antrag Bündnis Neunzig Die Grünen SPD vom Achtundzwanzigsten Zwoten unter sie schon Herrn Klein, der sich zu Wort meldet. Und dann haben die nächste auch schon. Danke ja ich applaudierte noch die and. Ich sollte noch auf die Änderung hinweisen im Beschluss L Vorschlag gibt endlich. Im A S B ist das Wort sollte durch müssen ersetzt soll aber ich nehme Größe genau andersrum sollte statt müssen ordentlich geklappt, aber die RednerInnen werden darauf noch eingehen. Herr Klein, Sie haben das Wort. Ja vielen Dank, Herr Vorsitzender, Liebe Oberbürgermeister, Liebe Anwesen, Liebe verbliebene Zuschauer, in dem Falle nur Zuschauer Zuschauerinnen sehe ich nicht mehr alle. Der Antrag in der jetzigen Form, das ist ja fast der genaue Wortlaut des Antrages, den die SPD mit den Grün gemeinsame Achtundzwanzigsten des Jahres Schema eingebracht hat. Am Einundzwanzigsten April, gerade auf der Einundzwanzig April wurde diesem auch in Halsweh zugestimmt. Insofern freue ich mich jetzt, dass Sie diesem Antrag abschließend hier dann wahrscheinlich mit großer Mehrheit zustimmen können. Vielleicht noch ein paar Grundsatz grundsätzliches sähen wie hier im Rat, sind ja angetreten, um die Zukunft für Oldenburg zu gestalten. Das finde ich es. Ein sehr wichtiger Punkt point das Gestaltende Zukunft hat immer damit zu tun, dass Sie Althergebrachtes vielleicht mehr oder minder über Bord werfen. Was wir hier über Bord werfen müssen, das ist wirklich das fossile Zeitalter. Das muss einfach über Bord geschmissen werden. Das ist er muss mal mit den Worten einer ehemaligen Bundeskanzlerin zu sagen aus ihrer Fraktion

die B hat sie noch gesagt damals war ich mich schon. Wir schaffen das, dass er das eine und das andere, dass es alternative los und in der tat alternativlos dafür und zwar an den bisherigen Heizungsarten von Gebäuden langfristig trennen trennen müssen angesichts der Herausforderung mit dem Klimawandel einhergehen. Wir leben auch da in einer Zeitenwende letztlich und der Wir werden uns von bis jetzt angewandten Technologien werden wir uns verabschieden müssen. Das geht damit einher, dass viele Menschen jetzt auch gegebenenfalls Angst davor haben, dass es mit hohen Kostenbelastung für sie verbunden ist. Werden sie ihre Häuser neu bauen oder denn die Heizungsanlage umstellen und dort und und das fett in der ersten Zeit sicher Lehrer der fall sein. Aber der Markt wird das nie, davon bin ich überzeugt, wird das regeln. Es werden neue Player auf den Markt kommen, die diese neuen Technologien danach im Markt implementieren werden. Und das wird perspektivisch mit Sicherheit auch zu einer Preis degression führen, sodass alle Menschen, die sich jetzt dafür entscheiden, in Zukunft zwei seine Technologien einzusetzen, dass sie die richtige Entscheidung treffen. Auch wenn jetzt vermeintlich höhere Investition notwendig sind, wird sich dann im Nachgang zeigen, dass die Gebäude seines Wohngebäudes, eines Gewerbegebäude, was auch immer die diese neuen Technologien einsetzen und eine tio frei von CO2 CO2 CO2 frei die Beheizung möglich machen, dass das die Gewinner und Gewinnerinnen sein werden in der Zukunft sei die Höhe der Nebenkosten oder Energiekosten spielt er nicht mehr die Rolle. Und ich bin der festen Überzeugung, dass bei Einsatz regenerativer Technologien regenerativer Energien, dass wir langfristig davon auch wettbe verbs jäger bleiben als wir heute sind und das ist die richtige Entscheidung ist. Wir müssen. Wir müssen aber auch darauf achten, dass wir alle Menschen, unser Gesellschafter auf diesen Weg mitnehmen können. Und es gibt mit Sicherheit Menschen, die privilegierter sind, die diese Technologien er einsetzen können, weil sie einfach über die Mittel verfügen, weil sie über Verbindung verfügen wollen. Wesen in Oldenburg auch da auf gutem Weg, Weil ich finde, wir haben einige Förderrichtlinien auf den Weg gebracht, die allen Menschen helfen und dass man sehr kleinschrittig auch diesen Transfer diese Transformation einleiten kann, das halte ich für sehr gut und das ist natürlich auch letztlich Markenkern auch unsere Partei, der Sozialdemokratin. Dass wir alle Menschen mitnehmen, auch wenn es jetzt erstmal kurzfristig vielleicht zu mehr Belastung führt, langfristig mittelfristig nur mittelfristig langfristig würdest dazu führen, dass die Kosten sich auch deutlich senken lassen und dass wir dann auch wirklich eine CO2 freie Zukunft haben werden. Und ich freue mich dafür, diesen Antrag dann noch heute sicherlich mit großer Mehrheit beschließen werden. Vielen Dank

Frau Betrüge Möller haben ja meine sehr verehrten Damen und Herren, ist kaffeetisch diese tische ist jetzt besser als verhindern schritten also war alles richtig. Thomas Klein was du gesagt hast, zudem einen Tag Kommunale Wärme Planung. Ich unterstütze das Ausgang ausdrücklich und ich möchte nochmal. Wir hatten ja in der letzten Ratssitzung schon darüber gesprochen. Da hat die CDU darum gebeten, den Antrag nochmal zu vertagen. Den Antrag auf eine kommunale Wärme Planung Tag gefragt. Wenn wir Wert darauf legen, dass andere Fraktionen zu stellenanzeigen wir vertagen. Das haben wir getan. Wir legen großen Wert darauf, dass alle Fraktionen diesem Antrag zustimmen, weil der Antrag richtig ist. Und die aktuellen Entwicklungen zeigen ja auch und die aktuellen Ereignisse zeigen auch immer wieder, dass er richtig ist. So hat die E. Uns kürzlich erst mitgeteilt, dass sie kein meine Gas anschlüsse, mir ein neue Baugebiet gelegen wird. Das heißt das ist die aus Fasern der fossilen Brennstoffe. In neuen Baugebieten fast hat sich der Antrag damit erledigt. Wer baut denn heute noch eine Ölheizung ein ? Wir können auf Gas lem werden auf Gas verzichten müssen und wenn wir auf die fossilen Brennstoffe verzichten, dann bietet es sich von Bruder Es gebietet sich dann von ganz allein, dass man die höchste Effizienzklasse bei der Bauausführung wählt. Ja bei, sonst ist es einfach nicht effizient und wir werden den Beschluss vertagt selbstverständlich zustimmen und ich hoffe auch die Zustimmung der anderen Fraktionen. Vielen Dank

Dankeschön Herr Klopp hin bitte einen

Herr Ratsvorsitzender, Herr Oberbürgermeister Liebe Kollegen, Kollegen also das lehmige Zeitenwende für mich aktuell lieber Herr Klein, etwas negativ behaftet, wenn ich ehrlich bin, Sabia ist passt vielleicht ganz zum Thema. Aber da wir aktuell einen Bundeskanzler haben, der die Zeitenwende in Bezug auf die Ukraine Krieg gerne verwendet den Begriff aber ein den Thema Waffenlieferungen Unterstützung in Richtung Ukraine leider nicht in der gebotenen Maße vorwärts kommt. Und dann finde ich einen zweiten Punkt sehr schwierig. Wenn Sie sagen, es wird Menschen geben, die sich das eher leisten können. Da an, Das ist genau das Problem, das die CDU - Fraktion hat. Wir dürfen keine Klimapolitik machen, auch nicht als Rat, die sich die schlechter verdienen, nicht leisten können. Und ich weiß ich, wer aus diesem Hause dieses Stadtviertel kommt. Die wohnungspolitischen Informationen Sie haben eine sehr gute Statistik, ein Zahlen Spiegel das ist es nur der Vergleich Viertes Quartal zwanzig einundzwanzig aber schon da. Da haben wir Verbraucherpreisindex plus fünf Prozent Wohnungsmieten sechs plus fünf Prozent Energiekosten elf Prozent plus bis sechsunddreißig Prozent plus je nach Energieträger Baupreise n sechs plus elf Prozent. Und jeder der die Berichterstattung im letzten halben Jahr verfolgt hat, weiß, was in Deutschland los ist. Wir haben eine galoppierende Inflation Eon Wärmer Kollegin und Kollegen bei unserem Antrag, die im mittleren Dienst sind oder gehobene Dienst sind mit Familie mit Kinder, die wissen nicht mehr wie sie ihre Lebensmittel zahlen müssen ja nicht. Euro fünfmal umdrehen und an höre ich hier. Wir wollen eine Klimapolitik machen. Für Neubaugebiete, die sich am Anfang nur die Besserverdiener leisten können, untersuche ich ganz ehrlich. Das finde ich problematisch. Und da kann die Bauverwaltung natürlich aufschreiben, so entsagte Uhr Naja, wir haben hier. Ich muss jetzt wieder zum weiterblättern. Weil ich von meinem Redemanuskript ab weil. Wir haben Mehrkosten. Fünfzehntausend Euro bis fünfundzwanzig tausend Euro pro Anlage bei den Wärmepumpen, dreißig bis vierzig tausend Euro, Mehrkosten bei den Erdwärmesonden unser. Naja gut, vielleicht amortisiert sich das durch die Betriebskosten. Aber auch die Vorlage schreibt von Unwägbarkeiten. Das heißt, sie wissen alles, was kommt und wir mal ehrlich sind mit den Menschen spricht, die jetzt schon Anlagen wie Solarthermie wie vierhundert Liter Wasserkessel ähnliche Danke sagen. Na ja, alles gut und schön vielleicht Speichen, bisschen was. Aber der Typ Monteur, der einmal im Jahr kommt, der kostet einhundert achtzig Euro wie früher bei Gasheizung, sondern koste mich auf einmal vier bis fünfhundert Euro pro Jahr. Und das sind alles Dinge, die wir berücksichtigen müssen und die die Ratsmehrheit im Haus hier anscheinend nicht berücksichtigt. So auch inhaltlich muss man ganz ehrlich sagen müssen, wie das eigentlich als als Kommune machen, wenn wir eh schon Aktivitäten auf anderer Ebene haben. Wir haben ein Land Der Landtag hat die Niedersächsische Bauordnung beschlossen, im Bereichen Klimaschutz und Nachhaltigkeit neue Akzente gesetzt. Es ist einfacher und schneller Wohnraum zu schaffen. Auch nachhaltige. Wurm auf. Wir haben selber bereits jetzt viele Fördermöglichkeiten geschaffen. Altbausanierung, Dachbegrünung, Errichtung von B Vorlagen klimagerechte Neubau. Wir haben eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Muster Festsetzung B Plenum Klimaschutz wo wir auch gerne als CDU - Fraktion conf. Aktiv mitarbeiten. Und wir haben auch als CDU - Fraktion immer deutlich gemacht, dass wir sicherlich die Notwendigkeit von Klimaschutz sehen. Aber wir haben auch immer deutlich gemacht, dass es die finanziellen Folgen für die bauwilligen Investoren oder Mieter minus Mieter sind, auf die wir hinweisen und die wir hier nicht außer Acht neun sollen. Die Klimaschutz bedingten Mehrkosten gehen aktuell zu Lasten der Bürger und Bürger und führen zu steigenden Kosten für Wohnraum. Zu der Kostenaufstellung der Verwaltung hab ich schon bereits etwas gesagt. Als Kommune sollten wir daher nicht über die überörtlichen Vorschriften hinausgehen. CDU stehen wir für eine sichere, bezahlbare, umweltverträgliche Energieversorgung. Sowohl für Versorger Investoren, aber auch für die Verbraucher muss Investitions und Planungssicherheit gelten. Angesichts der galoppierenden Baukosten haben das ja schon überhaupt nicht mehr. Wenn Sie Angebote ein und von Handwerker haben Sie eine Preisgarantie von zwei Wochen. F. G Bauunternehmen der Stadt Oldenburg die sagen wir bauen nicht mehr bei bis aktuell nicht können, weil wir einfach keine Möglichkeit mehr sehen, ein Neubau zu finanzieren mit entsprechende Sicherheit. Da stehen wir doch heute und vor allem die Energieverbraucher müssen vor übermäßigen finanziellen Belastung geschützt werden und man muss sehr einsam wird gerade auch schon angesprungen angesprochen worden die Bauche in selbermachen doch schon einiges. Die Bundesregierung will keine Gasheizung, wir machen schon beschlossen und E. B. Ist ja auch schon auf dem richtigen Weg unterwegs. Alles richtig. Das heißt müssen wir das noch machen, was wir immer als die Ratsmehrheit heute beschließen will. Wir sagen nein, wir wir uns trotzdem enthalten, weil wir grundsätzlich für Klimaschutzmaßnahmen Kinder

Dankeschön, Herr Schulz, bitte

Sehr geehrter Vorsitzender, meine Damen und Herren, bin ich würde ganz gerne noch eine Sache klarstellen. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass wir eben von den fossilen Brennstoffen abkommen müssen. Dass wir da endlich endlich gegensteuern müssen, davon er uns lösen müssen. Jetzt es aber eine Sache gesagt worden, nämlich dass wenn neue Heizung eingebaut werden, das dann entsprechend auch diese Maßnahmen greifen sollten. Steht aber die Firmen beschlussvorlage ist ihr Vorschlag. Das müssen wir noch mal gerade ziehen, denn diese Wärmepumpen Life können quasi nur die Wirkung entfalten, wenn ihr auch in Energie effizient Standard von mindestens vierzig da es werden sonsten kommen diese er kann man da ansprechen an seine Grenzen. Datei ist sowieso ein Beschlussvorschlag. Also für Neubaugebiete mit dementsprechenden Energiestandards. Da lohnt sich das, dass es eine sinnvolle Maßnahme. Nur alles was darüber hinausgehende würde, würden wir als Gruppe FDP wollt nicht mittragen, weil es dann entsprechend zuviel Strom ziehen würde, um zu wenig quasi Heizungs Energie freizusetzen. Im Raum deswegen die aktuelle Vorlage, der können wir zustimmen. Das ist glaube ich ein richtiger Weg. Das wissen neben die Investoren, was auf sie zukommt, wenn sie in Oldenburg bauen wollen. Ich denke, das amortisiert sich auch mit der Zeit unter die steigenden Preise für die fossilen Energieträger. Das wird der ganzen Sache dann auch mittelfristig recht geben. Nur wir müssen eben das im Auge behalten und darf. Kündige jetzt schon unseren entschiedenen Widerstand an, wenn es dann eben um neue Heizungen geht. Dass man dann eben entsprechend auch diesen Fehler macht und dann quasi den Teufel mit dem Belzebub austreiben möchte. Vielen Dank

Dankeschön Herr Paul einen

LEGgere Vorsitzende Erreger der Oberbürgermeister Liebe Kollegen von den Grünen der SPD, wie wäre es mit etwas weniger Framing und mehr sozialer Gerechtigkeit, als meine ? Ich zitiere Für neue Baugebiete werden künftig Wärme Versorgungskonzepte erstellt. Für eine klimaneutrale Wärmeversorgung ohne den Einsatz fossiler Brennstoffe wie Öl und Gas vorsehen, das Augenwischerei Die sogenannten die genannt nicht so genannten Wärmepumpen, Geothermie und so weiter verbrauchen recht viel Strom. Ist kein Geheimnis. Dieser Strom kommt aber eben nicht nur aus Windkraft und Solar, weder in Deutschland noch in Wohnquartieren. Oldenburg. Und der deutsche Strommix besteht zum großen Teil aus Gas, Öl und Kohle. Das ist so noch noch Windkraft produzierte Energie Schiff sank zweitausend einundzwanzig um zwölf Prozent laut Fraunhofer - Institut Ebenso lief es im letzten Jahr für Solar auch nicht besonders gut. So viel zu noch. Das ist nach allgemeiner Definition nicht wirklich klimaneutral, nicht CO2 frei, nicht irgendetwas. Und es wird mit steigenden Strombedarf E Autos, Wärmepumpen sogar deutlich schlechter. Denn es wird der Ausbau der erneuerbaren Energien nicht mit dem steigenden Bedarf mithalten können. Und bedenkt Zweitausend dreißig sieht das alles viel besser aus. Der guckt noch bewusst weg. Der Wirtschaftsminister stattdessen setzt mittlerweile auf Fracking Gas aus den USA. Flüssiggas Oberbürgermeister hatte beim letzten Mal sogar noch den Kopf geschüttelt, als ich es erwähnte Ich möchte nochmal aufgreifen, was sich anfangs um Nachhaltigkeit Leitbild sagte. Ökologie und Ökonomie sollten zusammengebracht werden. Mit ihren Plänen für die Wärme Planung verteuern sie die Neubau deutlich, Dass Bundes Bauplatz veröffentlichte, dass bei Neubauten bereits Mietpreise von elf Euro fünfzig notwendig sind. Um betriebswirtschaftlich kostendeckend zu sein. Andere Bauträger in Berlin okay, nicht in Berlin. Aber die den sogar von zwölf bis dreizehn Prozent. Mit ihrem geplanten Pflicht Neuerung Mindeststandards in Oldenburg und in Olmo gültigen sozialen Wohnungsbau Quote wird in der Mischkalkulation am Ende nur noch Wohnraum für Herz übertreib ich mal ganz leicht für Hartz Vier Empfänger oder Besserverdiener entstehen. Und das sorgt dafür, dass Geringverdiener den Stadtrat an den Stadtrand vertrieben werden und junge Familien. Das lesen wir auch schon in N. B. Z. Vertreibt es schon aus der Stadt. Im Zuge einer nachhaltigen Stadtentwicklung muss Platz für alle gesellschaftlichen Gruppen entstehen, auch für Normalverdiener und auch für allein erziehende Mütter und auch für junge Familien. Nachhaltige Städte müssen auch Wohnraum für Menschen mit geringen Einkommen schaffen. Damit soziale Treffpunkte wie etwa Sport, Musik und Heimatvereine erhalten werden und für alle Gesellschaftsschichten zugänglich sind, versagt nicht ich. Das sagt die UNESCO und ihre Politik. Die bewirkt das Gegenteil. Deshalb Ich plädiere für Weniger Verpflichtung, mehr für Anreiz von Freiwilligkeit. Und wenn es doch so gut sein soll, wie Sie es beschreiben, dann dürfte es auch kein Problem sein, dass Siemens sich die Menschen, die sich das leisten können, auch freiwillig einbauen. Es gibt jedoch Gruppen in diesem Land und dieser Stadt, die sich schlicht nicht leisten können. Lassen Sie den doch Alternativen bei der Bauplanung offen. Vielen Dank

Dankeschön Herr van Ellen, Bitte Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Herr Klaus Kühn, liebe CDU

und auch liebe FDP, ich bin etwas verwundert über die falsche Information, die verbreitet werden

Er

hat. Das ist natürlich richtig, dass beispielsweise bei einer Sanierung Mehrkosten entstehen, wenn man schon eine Gas Infrastruktur hat und nur die Gasheizung Austausch gegen eine Wärmepumpe. Dass man dort orte höhere Kosten hat als bei einer Gasheizung. Dafür bekommt man bei einer Sanierung aber eben halt auch eine Förderung zu einer Gasheizung nicht bekommt da bleiben trotz Mehrkosten übrig. Aber beim Neubau ist das Quatsch beim Neubau sparen sie den Gasanschluss beim Neubau sparen sie den Helm, den Test, den Abgas Schornstein und

Sikkim bekommen Lieferzeit auch noch die förderung um drauf und ich hab mal selbst neu gebaut und kann es gibt es aus erster Hand sagen. Insofern wundern mich da diese information deinem auto invest sodass mit der Wärmepumpe und wie du eins zu vier Energie ersetzt wird. Atom vier Einheiten Wärmeenergie bei gas G eine Einheit Strom und der Preis war vorher vor dem Ukraine Krieg ungefähr im Verhältnis eins zu vier, so dass die Kosten ungefähr gleich waren. Und jetzt ist es so, dass der Gaspreis sich verdoppelt hat und der Strompreis ist nur um fünfzig Prozent gestiegen. Und damit sind sie jetzt mit Strom und Wärmepumpe deutlich günstiger unterwegs. Und es ist einfachen enden mit Nähe in Märchen an der Stelle, dass es eher unsozialer sei, jetzt auf erneuerbare Energien zu setzen.

beispielsweise muss ich im Augenblick überhaupt nicht mal meinen mein Nebenkosten als Vermieter erhöhen, weil ich auf ne Wärmepumpe gesetzt habe und kann hier an an der schlimm meinen Mietern einen eine stabile Nebenkostenabrechnung bieten. Also ähm ich kann ich verstehen wo da das Problem sein soll

Dankeschön gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, dann kommen wir jetzt zur Beschlussfassung. Ich weise nochmal daraufhin auf die Veränderung im zweiten Absatz zweiter Satz zur Unterstützung der klimaneutralen Wärmeversorgung sollte dabei auf hoher energetischer Standard zurzeit Mindest Karten vierzig plus zurückgelegt zugrunde gelegt werden. Das ist also die Veränderung, jetzt kommen wir zur Beschlussfassung. Wer diesem Beschlussvorschlag zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Dankeschön ! Gibt es Gegenstimmen, eine Gegenstimme gibt es Enthaltung bei einer Gegenstimme und acht Enthaltungen somit großer Mehrheit beschlossen. Und wir machen weiter mit sechzehn. Zwei Baugebiet Schramm bei Weg B Plan A zweihundert vierundsechzig deutet es an. Antrag der Fraktion Bündnis neunzig Die Grünen und SPD von zweiten dritten und Frau Drygalla hat sich gemeldet. Und hat das Wort käpt ' n

Weise vorab noch darauf hin Herr Pranger, ich hatte gesehen, dass es eine geänderte Fassung gibt. Wir haben aus dem Antrag von Bündnis Neunzig die Grünen von zwoten Dritten die beiden letzten Punkte Anlage eines breiten öffentlichen Grünstreifen mit Anpflanzung einer standort heimischen Hecke Hölzel, möglichst eine Sicherung der zu enthaltenden ganzen Waldfläche mit drin. Das ist also jetzt die Änderung und Frau Drygalla, Sie haben jetzt das Wort. Ja, vielen Dank für das Wort, Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, ich will ' s kurz machen. Fortgeschrittene Stunde. Einen Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Schramm war weg. Das haben wir in der letzten Bauausschusssitzung einstimmig beschlossen und zum Anlässlich des Aufstellungsbeschluss Schrank Paneel Aufstellungsbeschluss hat der Investor die Grundzüge der Planung vorgestellt.

SPD und GRÜNE haben einen Antrag gestellt zur ökologischen Gestaltung dieses Baugebietes und darin sind enthalten geschlossene Bauweise, also Mehrfamilienhäuser und Reihenhäuser am Vorzug vor Einfamilienhäusern leer wollen eine klimafreundliche Mobilität umsetzen. Wir wollen fossile Brennstoffe in dem Baugebiet für die Wärmeerzeugung ausschließen, standortgerechte Gehölze und den Einsatz erneuerbarer Energien

All das alldem hat der Investor zugestimmt und hat gesagt Jawohl, er kann ein genau solche Gebiet realisieren und bauen das hat. Wir haben die Grundzüge der Planung beinhaltet und das zeigt, um einen Schlagmann aus den Neunzigern aufzugreifen, das hier Ökologie und Ökonomie hat Hand in Hand gehen.

Die Erschließung neuer Baugebiete. Wir werden mit diesem Baugebiet sozusagen eine Öko Siedlung bekommen und es zeigt, dass das auch wirtschaftlich darstellbar und wirtschaftlich machbar ist. Wir begrüßen daher diesen Aufstellungsbeschluss und sind gespannt auf das Baugebiet, das dort entsteht und es handelt sich im Übrigen um eine Änderung des Bebauungsplanes. Es gibt bereits einen Bebauungsplan in dem Gebiet, also keine neuen Baurechte, sondern nur veränderte in Richtung einer ökologischen Bauweise. Vielen Dank meine Damen und Herren. Vorwurf Ihrer Zustimmung

Dankeschön Herr Prange einen Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, ich bin in Meine Vorrednerin hat ja eben schon geschildert, dass der Antrag und der Aufstellungsbeschluss, der dann ja das Baurecht Schatz und bisschen auseinandergefallen sind. Die nacken wir führen im Verwaltungsausschuss besprochen, beim und auch beschlossen. Und die haben wir nun diese Änderungen, die Rot - Grün zusammen auf den Weg gebracht haben, um dieses Wohngebiet noch besser zu machen, um es insbesondere wenn bei den Fragestellungen von Flächenverbrauch und Klimafreundlichkeit besser zu machen. Mir ist aber auch nochmal wichtig, weil der Summe relativ lange im Bauausschuss diskutiert, die Frage von Bezahlbarkeit aufzugreifen, auch anknüpfend an den letzten Tagesordnungspunkt. Wenn man sich anguckt genau gegenüber am Strand war, sehe ich es ja kürzlich oder im letzten Jahr von uns auch ein Baugebiet mit Einfamilienhäusern mit freistehenden Einfamilienhäusern beschlossen worden evo sehr sehr hohe Beträge aufgerufen werden. Wenn man das denn so kann man das zumindestens denn aus entsprechenden Informationen entnehmen. Wer das ist ja auch durchaus in Ordnung, sein Angebot zu schaffen. Das zeigt aber, dass solche Wohnung einer Größenordnung Richtung eine Million sicherlich nicht leistbar sind für Familien. Und deswegen ist es glaube ich hier auch aus Gründen der Bezahlbarkeit unheimlich wichtig, dass Sie nicht auf das freistehende Einfamilienhaus setzen, sondern das Einfamilienhaus in Form von Doppel und Reihenhäusern im Der Austausch mit dem Investor ist in der Tat sehr positiv Alles, was wir hier sag ich mal in unseren Forderungskatalog reingeschrieben haben. Bisher weitestgehend auch zugesagt, dass das umgesetzt wird. Für uns als SPD ist die Frage der Erschließung auch eine er, die sehr relevant ist. Der Bürgerverein Blauer Felder hatte kürzlich eine Veranstaltung im Lindenhof gemacht, mit über hundert Teilnehmern. Deshalb auch nochmal deutlich gezeigt, dass sowohl die Anwohnenden von Schramm bei wie ich aber auch die Anwohner von der Freiherr vom Stein Straße natürlich für die Sorge haben, dass du zu sind durch zusätzliche Verkehre m es hier Hitzebelastung kommt auch insbesondere Zusammenhang mit der benachbarten Grundschule. Dem trägt dieser Antrag ein stückweit Rechnung, indem er auf alternative Mobilitätskonzepte setzt und eben weniger Auto und mehr E - Carsharing und andere Angebote einfordert. Auf der einer Seite hat der Investor und das war ganz spannend im Bauausschuss nochmal unterschiedlich erschließt Jungs Möglichkeiten vorgestellt, sowohl eine Erschließung nur vom Schrank bei wie ich als auch eine Erschließung über beide Straßen m. Wir haben und deswegen haben wir auch den letzten Passus in unserem Antrag noch geändert. Da steht nämlich, dass die Waldfläche möglichst erhalten werden soll sollen sich entschlossen auch mit den Anwohnern im und anwohnenden M. E diskutieren wird ja demnächst nüchtern von der Verwaltung die entsprechende Bürgerbeteiligung geben. Und ich glaube, dass es im Sinne einer guten Bürgerbeteiligung sinnvoll, das abzuwarten und hier auch im zu schauen, wie die Bevölkerung sich vor Ort dazu verhält, um das dann in die weiteren Beratungen Richtung aus Demos Beschluss aufzugreifen. Vielen Dank

Dankeschön Frau Einkauf kostete einen

Ja wg. Der Radsätze Sehr geehrte Damen und Herren, Ja, liebe Fertigungsbetriebe Müller, ich bin auch gespannt, wie das Quartier aussehen wird. Oder ? Wir alle sind da gespannt. Denn beim Lebens Quartier Haare Tour haben wir gesehen, was passiert, wenn die Politik zu starre Vorgaben macht bei den Bauvorhaben Bauvorhaben trägern, wird für den Bau von dringend benötigen Wohnraum immer wieder Steine in den Weg gelegt, sodass es lässt sich es derzeit zweimal überlegen, ob Sie in Oldenburg wirklich erbauen wollen oder nicht.

Als CDU sind sind uns die Verlässlichkeit bereits gefasster Beschlüsse sowie die Verhinderung von Abwanderung insbesondere auch für junge Familien besonders wichtig. Genauso wichtig ist uns auch, dass ein zur Ökologie ausgerichtetes Bauen nicht zu einer unvertretbaren Versteuerung der Baukosten führt bei sämtlichen bar politischen. Leider hat die CDU - Fraktion dies stets im Blick und werden auch stets haben für politischen Aktionismus zu Lasten Baufälliger stehen wir nicht zur Verfügung. Der Oldenburger Immobilien Kreis hatte gerade erst in einem Gespräch die Wichtigkeit zur großflächigen Ausweisung von Baugebieten herausgestellt. Die derzeit hohen Grundstückspreisen Oldenburg sind vor allem für junge Menschen und auch junge Familien der derzeit überhaupt nicht zu bezahlen. Es muss also mehr Angebot geschaffen werden. Herr Prange wärmster Grad erwähnen in einer Nachbar weg vom Strand Bei Weg an wird gerade ein neues Baugebiet erschlossen und die Preise sind einfach immens. Also das kann sich keine Familie derzeit leisten.

Die CDU spricht sich seit jeher für eine maßvolle Ausweisung von Grundstücken für den Einfamilienhaus Bar aus. Wir wollen dann mit dem ausdrücklichen Wunsch der Oldenburger Bevölkerung insbesondere eben Familien mit Kindern entsprechen und vor allem auch kinderreichen Familien. Es geht nicht, dass wir Einfamilienhäuser bauen, die wirklich nur ausgelegt sind für maximal zwei Kinder. Wir hätten uns gewünscht, dass genau dies auch bei dem derzeitigen Planungsstand er beim Tramper weg stärker berücksichtigt gewertet berücksichtigt hätte können. So oder vielleicht wird das auch noch. Wir werden letztendlich im Aussehens Beschluss das auf jeden Fall noch an im Fokus behalten.

Dennoch entstehen hier rund so weit die Planungen einhundert vierzig neue Wohnungen in Mehrfamilien und Doppel beziehungsweise Reihenhäusern. Realisiert wird das Projekt, das wissen wir von einem Oldenburger Projektentwickler, was wir sehr begrüßen und vor dem Hintergrund, dass der Vorhabenträger dem grün - roten Änderungsantrag genannten Punkt Cute bislang ohne weiteres umgesetzt hat, zum Teil oder auch schon zugesagt hat, dass er das wird, werden wir den ersten Mal anzusteuern genannt

Dankeschön Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer also dem im als b am neunzehn fünfzehn geänderten Beschlussvorschlag zustimmen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen Dankeschön Gegenstimmen Enthaltung einen gibt es nicht einstimmig so beschlossen und wir machen jetzt weiter mit sechzehn. Drei öffentliche Grillplätze im Oldenburger Stadtgebiet Antrag der CDU - Fraktion vom Fünfundzwanzig März Zweiundzwanzig Herr Barg hat das Wort

dass er in der Vorsaison. Wir sind sieben Minuten zu diesem Tagesausflug prägen, dann sind wir nämlich durch. Nein, welcher du nicht mal ganz kurz wie anders hätte ich neben dem Bericht ja grundsätzlich erstmal zur Kenntnis, sobald er durch Schade, dass sie es nicht schaffen, dass er wirklich auch im immer in ist aber mehr am Kern der Stadt Oldenburg Grillplätze aushalte war. Wir halten das für wichtig, dass die alle, die nicht über einen eigenen Garten verfügen, die Möglichkeit nahmen auch mal Outdoor sich dem Grillvergnügen zu widmen. Wir werden das ganze nochmal schauen und hoffen, dass wir gleich in der Zukunft doch noch in der Lage sein werden, im im doch immer etwas innerstädtischen Bereich dort Grillplätze zur Verfügung zu stellen. Um mehr fällt mir leider dazu nicht ein. Von daher gehen wir weiter in der Tagesordnung. Vielen Dank

Dankeschön Ja Barker von L. Bitte gehen. Soll das heißen, dass der Antrag zurückgezogen ist ?

Beschlussvorschlag

Die Vorlage im Bericht

Also ich sonst wir begrüßen die Initiative der CDU an der Stelle und sie jederzeit ausholte. Haldenwang ist natürlich dann ebenfalls ein interessanter Standort, aber der ist nicht so zentral und wir würden es auch begrüßen, wenn man vielleicht noch zentrale Standorte finden kann, einen Berichte

Ja also der CDU - Antrag lautet ja, die Verwaltung prüft Möglichkeiten

Beschlussvorschlag lautet Die Verwaltung prüft Frau Raziel Damara Der Beschlussvorschlag lautet Die Verwaltung prüft mit Möglichkeiten, in welchen Bereichen innerhalb des Autobahnrings öffentlich nutzbare Grillplätze ausgewiesen werden können. Und die antragstellende Fraktion ist mit dem Bericht der Verwaltung zufrieden, übernimmt ihn erst mal zur Kenntnis. Also brauchen wir jetzt ja nichts weiter beschließen und machen weiter mit sechzehn vier. Sprachliche Bildung in Kindertagesstätten ebenfalls einen Antrag der CDU - Fraktion vom ersten April des weg räumt, den haben wir Angst. Zu alt. Bei der Tagesordnung abgesetzt Benny vertagt in den nächsten Rat warten wir das Ja, sprachen vertagt nächsten Raten. Und dann sind wir bei sechzehn fünf, der es aber abgesetzt. Und jetzt sind wir drei Minuten vor Ende der öffentlichen Ratssitzung. Und da stellt sich mir unter dem Tagesordnungspunkt sechzehn sechs die Frage, da es ja alle Fraktionen miteinander wird das rezi hier fast alle miteinander beschlossen haben Wer spricht überhaupt ?

Noch muss jemand noch sprechen zwei Minuten vor Ende der öffentlichen und wer wer spricht Sonst hätte ich gesagt Nach Größe der Fraktionen in der Reihenfolge nach hatte ich mir ja als aufgeschrieben

Wenn einer spricht, müssen alle wie einigen sich die Fraktionen

oder aus wir können or prange Sie sie können das beantragen als ich. Ich kann er es nicht nicht beschließen. Ich kann es nur hier zur Diskussion stellen, ohne aussprache das zu beschließen, das wäre mein Vorschlag, aber ich kann deinen Vorschlag da dann unter prange. Beantragt, dass hiermit und diesem Antrag nie dem seh ich das allgemein genügt für dann rufe ich jetzt die Abstimmung zum Beschlussvorschlag auf. Durchführung einer Veranstaltung Summer Street in der Straße Schloßplatz im Jahre zwanzig. Dreiundzwanzig Antrag der SPD Fraktion Bündnis neunzig die Grünen CDU - Fraktion, Gruppe FDP Volt und Gruppe Die LINKEN Piraten von fünfundzwanzigsten, vier und zweiundzwanzig. Wer diesem Beschlussvorschlag zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltung gibt es sich einstimmig beschlossen und damit sind im Wir

Verfasst durch Wir sollten noch eben die Umbesetzungen machen. Von Doktor Razzien Tamara Li Sie haben ja ein ein extrem Nähe zum Oberbürgermeister heute während der Ratssitzung. Vielleicht sollten wir mal dieses Arno G. Pro Ratssitzung ändern, dass jeder Fraktionssprecherin oder Sprecher mal die Möglichkeit hat, sich während der Ratssitzung so intensiv mit dem OBi auszutauschen, wie Sie das heute hatten. So sechzehn, sieben Umbesetzung eine Sitze sein. Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung von ETA Nationale Zusammenarbeit Ergibt es dazu Wortmeldung gibt es nicht. Spricht sich jemand gegen den Beschlussantrag aus ? Enthält sich jemand einstimmig So beschlossen, da sind wir bei sechzehn. Acht Umbesetzung eines Sitzes im Kulturausschuss Möchte jemand dem Beschlussantrag nicht zustimmen, sich enthalten Einstimmig so beschlossen und jetzt sind wir bei siebzehn Gibt es Anfragen oder Anregungen ?

die gibt es nicht. Man sieht, wie wichtig dieser Tagesordnungspunkt ist und wir, Wir schließen jetzt hiermit die öffentliche Sitzung unter dem Hinweis, dass er am Siebenundzwanzigsten sechs in die nächste öffentliche Ratssitzung haben. Wir machen gleich nach kurzer Pause, wenn du eins abgebaut hat mit den nichtöffentlichen Teil weiter. Bedanke mich auch bei den Zuschauern, soweit noch welche da sind und beende hiermit die öffentliche Ratssitzung.