Audiotranskription Ratssitzung 27.02.2023 - Stadion-Neubau Beschluss (Neu, 02.03.2024)

Tagesordnungspunkt 8.1 - Stadionneubau Maastrichter Straße - Beschluss

Ratsvorsitzender: Tagesordnungspunkt 8,1, Stadionneubau, Maastrichter Straße. Da gibt es zahlreiche Änderungsanträge.

Und es gab im Vorfeld, nachdem die Vorlage der Verwaltung ausgebracht worden ist mit der Realisierungsgesellschaft und ursprünglich von 9 Sitzen die Rede war, gab es ein Schreiben, ich glaube, der Linken.

Ein Antrag der FDP/Volt und Der Linken, dass die Anzahl der Sitze erhöht wird auf 11. Und das ist in der neuen Vorlage der Verwaltung, der Strich-1-Vorlage, schon umgesetzt, nur damit Sie da zur Kenntnis haben, dass wir über die neue Vorlage tatsächlich hier beraten.

Gut, dann als erstes der Oberbürgermeister das Wort zu diesem Tagesordnungspunkt.

Redebeitrag Jürgen Krogmann (SPD)

Ja, Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, vielleicht jetzt noch mal nach den hektischen Klein-Klein um die einzelnen Fragen noch mal ein paar grundsätzliche Gedanken zu dieser Beschlussvorlage und wo wir eigentlich stehen im Moment.

Herr Sander, Sie sagen ja nicht oft was Richtiges, aber da haben Sie vorhin was Richtiges gesagt.

Wir haben diese Debatte schon seit vielen, vielen Jahren, seit 30 Jahren, muss man wirklich sagen, quält sich Oldenburg mit dieser Frage.

Man kann jetzt zynisch sagen, wir haben viel Geld gespart in der Zeit, weil wir in den 30 Jahren nichts gebaut haben oder nur wenig, aber ich glaube, das wird der Fragestellung nicht gerecht.

Wir sind aber in den letzten Jahren nicht untätig geblieben.

Wir haben 2014 gemeinsam, damals noch unter meinem Vorgänger, eine Standortdebatte geführt, das heißt, wir haben geschaut, wo gibt es überhaupt eine geeignete Fläche in der Stadt und da ist nach dem damaligen Ausschussverfahren letztlich die Stadionfläche an der Maastrichter Straße neben der EWE-Arena übergeblieben. Wir haben 2017 gemeinsam eine Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht, die sich intensiv mit der Frage auseinandergesetzt hat, wie und unter welchen Bedingungen kann dort ein Fußballstadion entstehen. Wir haben im letzten Jahr einen Aufstellungsbeschluss gefasst, wo wir gesagt haben, wir wollen die Bauleitplanung für diesen Bereich einleiten und heute stehen wir davor zu entscheiden, ob wir mit diesem Grundsatzbeschluss die konkreten Planungen in die Wege leiden.

Ich möchte dazu, das ist mir auch als Sportdezernent sehr wichtig, eins ganz deutlich sagen, es ist nicht so, dass wir nur über Spitzensport reden.

Ich glaube, wir alle haben gemeinsam in den letzten Jahren wirklich eine ganze Menge für den Oldenburger Sport, für den Breitensport insbesondere auf den Weg gebracht.

Ich möchte an mehrere Kunstrasenplätze erinnern, die dazu führen, dass auch in verregneten Frühlings- und Herbstsituationen Fußball in Oldenburg noch möglich ist in den Vereinen.

Wir haben eine Skateanlage unterstützt, wir haben einen Skatepark in Kreyenbrück, den wir jetzt unterstützen.

Wir sind dabei, unsere Turnhallen auszubauen und zu sanieren.

Wir haben in vielfältiger Form für den Breitensport, in den Breitensport investiert.

Wir haben unseren Verein, der TUS Everson ist vorhin angesprochen worden. Wir können den VfL nennen. Wir haben aber auch Gespräche mit dem BTB. Wir haben in ganz vielen Bereichen, bemühen wir uns darum, mit unseren Sportvereinen gemeinsam dort in eine gute Zukunft zu gehen und Ihnen auch bei diesen Transformationsthemen, die Sie haben, zu helfen. Von daher wehre ich mich von Anfang an dagegen.

Herr Rohe, Sie müssen gar nicht mit dem Kopf schütteln. Informieren Sie sich im Sportausschuss, genau so ist es.

Wir haben wirklich gemeinsam und da beziehe ich alle mit ein, das ist keine Sache des OBs und der Verwaltung allein, viel für den Sport getan und müssen uns da an der Stelle nichts vorhalten lassen. Das ist mir zunächst mal sehr wichtig.

Sportanlagen, gute Sportanlagen sind aber nicht die Belohnung für Spitzensport, sondern sind die Voraussetzungen für herausragende sportliche Leistungen.

Und deshalb denke ich, ist es wichtig, dass wir uns mit dieser Frage, auch wenn wir uns alle sehr gefreut haben, dass der VfB Oldenburg im letzten Jahr in die 3. Liga aufgestiegen ist und ich glaube, wir alle hoffen, dass er es auch schafft, da zu bleiben.

Aber letztlich müssen wir dieses Thema auf Jahrzehnte denken.

Wir haben deshalb in den Berechnungen auch eine Verbandsliga, äh, eine Regionalliga, Verbandsliga gibt es nicht mehr, eine Regionalligasaison mit eingeplant.

Das heißt, wir denken dort unabhängig vom Tabellenstand, unabhängig von der Liga-Zugehörigkeit und ich glaube, wenn wir über so große Investitionsfarben reden, dann müssen wir auch eine solche langfristige Betrachtung im Auge haben, auch wenn es natürlich schöner wäre, das zu diskutieren, wenn der VfB gerade dreimal gewonnen hätte. Aber das kann ja noch kommen in den nächsten Wochen.

Was beschließen wir heute?

Wir beschließen heute mit diesem Grundsatzbeschluss erstens ein deutliches Signal an den DFB, der ja nur unter Auflagen Profifußball in Oldenburg momentan zulässt und auch nicht für jedes Spiel.

Ich weiß nicht, wer von Ihnen am Montag, am letzten Montag in Hannover war. Ich war in Hannover mit 2000 Menschen, Ulf Prange war auch da und in einem Stadion, was 55.000 Menschen fasst.

Die Stimmung war, sagen wir es mal, auch unabhängig vom Ergebnis etwas unterkühlt und ich glaube, das ist nicht die Zukunft des Oldenburger Fußballs dort. Also von daher ist das eine schwierige Situation und wir werden auch für künftige Spielzeiten, wenn der VfB, was wir alle hoffen, die Klasse hält, die Zulassung des DFB nur bekommen, wenn wir ein kraftvolles Signal senden, dass wir sagen Oldenburg meint es ernst und will an dieser Stelle eine nachhaltige Verbesserung der Situation herbeiführen und das geht, das wissen wir inzwischen, aus den ganzen Workshops, aus vielen Besprechungen nur durch ein neues Fußballstadion an der Maastrichter Straße.

Der zweite Punkt, warum dieser Beschluss heute aus unserer Sicht wichtig ist, wir brauchen diesen Beschluss, da haben wir jetzt die ganze letzte Stunde darüber diskutiert, um die Voraussetzungen einzuleiten, dass wir konkrete Planungen haben.

Viele Fragen, die hier gestellt werden, bleiben natürlich in der Luft hängen, weil wir sie im Moment noch nicht beantworten können. Das werden wir nur können, wenn wir die nächsten Planungsschritte gehen und auch das ist ein wichtiger Punkt, warum wir heute diesen Beschluss fassen sollen.

Das ist ein polarisierendes Thema. Es gibt viel Kritik, es gibt aber auch viel Zustimmung. Und ich kann Ihnen gar nicht sagen, wie oft ich in den letzten Wochen und Monaten von gerade jungen Menschen angesprochen werde, die mir sagen, Herr Krogmann, das wird doch wohl was.

Also ich warne vor dem Eindruck, dass das hier eine kleine Gruppe nur ist, sondern das sind viele, viele tausend Menschen, gerade viele junge Menschen, die sich einfach fragen, was tut die Stadt eigentlich für uns?

Wir sind ja sonst auch nicht so knickrig, wenn wir Projekte hier auf den Weg bringen. Also wir haben ja sonst nicht die Situation, dass wir hier im Haushalt, also Frau Figura freut sich sehr über die neue Sparsamkeit, die bei einigen eingezogen ist, aber ich kann mich gar nicht entsinnen, dass wir über ein anderes Thema mal so intensiv gesprochen hätten und da fragen sich natürlich viele von gerade diesen jungen Menschen, ist das was wir toll finden? Ist das gar nichts wert?

Also ich glaube, müssen diese Dimension des Themas auch ein bisschen im Auge haben. Ich zumindest versuche das im Auge zu haben. Mir ist es auch wichtig, dass wir in dieser Stadt in allen Bereichen, in der Kultur, im Sport, aber auch in sozialen Bereichen, in der Freizeit, dass wir ein attraktives Angebot vorhalten.

Das ist unsere Aufgabe, finde ich, auch als Stadt und das können wir auch. Ich habe schon mal gesagt, wir sind, natürlich müssen auch wir zunehmend stärker wieder in den Blick nehmen, dass wir wirtschaftlich agieren.

Aber wir sind keine besonders arme Kommune in Niedersachsen. Es gibt ganz andere Städte, die solche Wege gehen. Und da muss man jetzt, finde ich, bei aller Sparsamkeit muss man jetzt wirklich auch mal die Dinge im Dorf lassen.

Es geht nicht um die Frage, ob wir es uns leisten können. Es geht um die Frage, ob wir es uns leisten wollen.

Diese Frage ist legitim. Die muss jeder für sich so entscheiden, wie er das für richtig hält. Aber am Ende müssen wir jetzt zu einer Entscheidung kommen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie uns diesen nächsten Schritt Schritt ermöglichen. Und ich sage Ihnen zu, dass wir versuchen werden, so viele wie möglich auf diesem Weg mitzubringen. Auch die Anwohnerinnen und Anwohner sind für mich da nicht am Ende, sondern gute Verkehrskonzepte, gute Einbindung, Lärmschutz und so weiter.

Auch die Frage können wir in Donnerschwee ums Stadion herum noch Grünflächen schaffen, die die Bevölkerung auch nutzen kann. Das sind alles Themen, die im weiteren Planungsprozess auch eine Rolle spielen sollen. Aber wir kommen nur weiter, wenn wir jetzt diesen Beschluss fassen.

Darum würde ich Sie bitten und In diesem Sinne freue ich mich auf die Debatte, vielleicht schaffe ich es ja sogar, dass ich jetzt schweige dazu und mir nur Ihre Beiträge anhöre.

Hoffentlich kommen wir aber anschließend zu einer guten Entscheidung.

Dankeschön.

Ratsvorsitzender: Herr Dr. Rohe.

Redebeitrag Dr. Sebastian Rohe (Bündnis 90 / Die Grünen)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuschauende, genau, wir beschäftigen uns in der Stadtgesellschaft schon sehr lange mit diesem Thema Stadion, erst recht seit der VfB im letzten Sommer in die 3. Liga aufgestiegen ist.

Und nun sind wir alle mit diesen absurden Stadionauflagen vom DFB konfrontiert. Und seitdem wirbt die Verwaltungsspitze munter mit offensichtlich geschönten und veralteten Kosten für ein neues Stadion und laviert sich mit Schlagworten wie Multifunktionsarena durch die Debatte, die scheinbar ganz dringend gebraucht wird, direkt neben der Weser-Ems-Halle, wo wir schon eine Multifunktionsarena haben, die gerade auch für viel Geld modernisiert wird.

Alles ist also im Detail noch sehr unkonkret und gleichzeitig sollen wir als Rat hier heute einen Grundsatzbeschluss fassen.

Und Sie, Herr Krogmann, meinen, dass man vor diesem Grundsatzbeschluss ja gar keine aktuellen Zahlen-Daten-Fakten liefern könnte.

Sie sagen, bei dem Beschluss heute geht es erst einmal um das Ob und dann im Herbst um das Wie.

Unsere Fraktion sieht das genau andersherum.

Mit unseren Änderungsanträgen soll es erst einmal um das Wie der Planung gehen, bevor wir dann im Herbst überhaupt eine seriöse Grundsatzentscheidung treffen können, ob wir ein neues Stadion wollen.

Alles andere ist nämlich unehrlich gegenüber der Bevölkerung und auch den VfB-Fans.

Mit welchen Spielregeln wollen wir Grünen also die weitere Planung gestalten? Dazu hat unsere Parteibasis im Januar einen einstimmigen und sehr verantwortungsvollen Beschluss gefasst.

Auf dieser Basis bringen wir heute drei Änderungsanträge ein, die wir einzeln abstimmen wollen. Den zentralen Beschluss nenne ich zuerst.

Es geht um die Finanzierung.

Es ist wohl klar, dass wir hier über 50, 60 vielleicht noch mehr Millionen Euro reden. ein jährlicher Zuschuss von 3 bis 4,5 Millionen Euro.

Wir Grünen wollen der Verwaltung einen klaren Planungsauftrag mitgeben. Die Finanzierung für das Stadion eines privatwirtschaftlichen Fußballklubs darf nicht mehrheitlich aus städtischen Geldern erfolgen.

Mit diesem Antrag wollen wir also abwenden, dass die Stadionfinanzierung eine Blutgrätsche in die städtischen Finanzen wird.

Wir sehen nämlich die Finanzierung des Profisports nicht als vorrangige Aufgabe, der öffentlichen Daseinsvorsorge, gerade angesichts der vielen anderen Herausforderungen. Und darum sprechen wir auch so intensiv über diese Stadion, weil es eben nicht um Schulen oder Schwimmbäder geht, die klar Teil der Daseinsvorsorge sind.

Konkret schlagen wir also vor, dass sich die Finanzierung an der Sportförderrichtlinie orientieren sollte, die hat unser Sportdezernent ja gerade auch schon gelobt.

Und wir denken, denn die Sportvereine erhalten nämlich einen 30-prozentigen Zuschuss für den Bau ihrer Sportstätten. Und es wäre kein Fair Play, wenn wir einen Profiverein hier anders behandeln.

Ob daraus am Ende folgt, dass der VfB oder Sponsoren an einer Stadion GmbH anteilig beteiligt werden oder im Vorfeld ausreichend Sponsorengelder eingeworben werden, ist uns erst einmal egal, entscheidend ist wirklich, dass am Ende keine mehrheitliche städtische Finanzierung steht.

Und das sollte doch auch CDU und FDP eine Zustimmung wert sein, die sonst immer auf auf eine solide Haushaltsführung drängen.

Auch SPD und Linke müssten wissen, dass wir städtische Finanzmittel für Bildungs-, Sozial- und Klimaschutzaufgaben brauchen.

Nur am Rande, wenn wir eine neue Kita in Donnerschwee brauchen, kann man die auch direkt und einzeln dahin bauen. Jetzt habe ich eher das Gefühl, es geht um Feigenblatt für diese EU-Beihilferechtgeschichte.

Der zweite Beschluss unterstreicht das Ziel der klimaneutralen Bauweise.

Da wollen wir also die Verwaltung noch einmal zu einer detaillierten Klimarelevanzprüfung auffordern und auch alternative Baustoffe sich anzuschauen. Stichwort Holzstadion, was ja auch von FDP/Volt, immer in die Debatte eingebracht wird.

Und drittens wollen wir eben die Planung nicht hinter den verschlossenen Türen einer GmbH stattfinden lassen, sondern Ausschuss öffentlich.

Da haben wir gerade auch schon viel darüber diskutiert.

Und es kam mir ein bisschen seltsam vor, dass alle jetzt sagen, natürlich wollen wir trotzdem öffentlich in jedem Ausschuss darüber berichten. dann kann man es auch gleich öffentlich da machen und Fragen gleichzeitig zulassen. Ja, soweit also unsere Vorschläge.

Also wir wünschen uns, dass heute möglichst viele Ratsmitglieder für eine solide Finanzierung, ernsthaften Klimaschutz und mehr Transparenz in der Stadionplanung stimmen. Denn wenn dies nicht erfüllt wird, können wir Grünen keinen Grundsatzbeschluss mittragen, weder heute noch im Herbst.

Und auch wenn der Rat heute mehrheitlich doch dem Verwaltungsvorschlag folgt, irgendwann wird auch der Herr Oberbürgermeister seriöse und aktuelle Zahlen zu den Kosten vorlegen müssen. Und ich wünsche mir, dass die Ratsmitglieder im Herbst dann einen Spruch von Berthold Brecht berücksichtigen.

Wer A sagt, der muss nicht B sagen, er kann auch erkennen, dass B falsch war.

Vielen Dank.

Ratsvorsitzender: Das war eine Punktlandung bei fünf Minuten. Vielen Dank, Frau Dr. Ratjen-Damerau.

Redebeitrag Dr. Christiane Ratjen-Damerau (Gruppe FDP/Volt)

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kollegen, Herr Rohe, ich muss jetzt noch mal auf die Finanzen zurückkommen, bevor ich mit meiner Rede beginne.

Aber die Finanzen, die sind bei Ihnen ja sonst im Uferlosen, aber hier beim Stadion, da werden Sie jetzt sehr streng, das muss ich schon mal so sagen, das ist schon ein Aufhängen.

Aber wie gesagt, alles klar, Doppelpunkt, FDP Oldenburg, äh, VfB, Entschuldigung, nochmal.

Ach, Kinder. Ich fang doch mal von vorne an.

Alles klar, Doppelpunkt, VfB Oldenburg zieht ins Marschwegstadion. So titelte die NWZ am 25. Februar 1991, also vor fast 32 Jahren.

Schon damals war das Marschwegstadion nur ein Provisorium und die damalige FDP-Fraktion lehnte den Profifußball am Marschwegstadion ab. Die FDP blieb und bleibt auch heute bei dieser Position.

2017 hatte sich die FDP-Fraktion für ein Neubau-Stadion an der Maastrichter Straße ausgesprochen.

Grundlage war damals, dass die Machbarkeitsstudie, die damals ja auch allen anderen Fraktionen vorgestellt worden ist. Auch heute wird sich die Gruppe FDP-Volt der Beschlussvorlage zum Neubau eines Stadions an der Maastrichter Straße anschließen.

Wir entscheiden heute über eine in der gesamten Öffentlichkeit sehr emotional und kontrovers diskutierte Entscheidung, die einen großen Einfluss auf die Entwicklung und die Zukunft unserer Stadt haben wird und ich wiederhole es mantra-mäßig, wir als Rat entscheiden heute lediglich darüber, ob überhaupt ein neues Stadion gebaut werden soll an der Maastrichter Straße, wir entscheiden nicht, wie die Planung im Detail aussehen wird.

Die Frage der Kosten und der Wirtschaftlichkeit, ganz ruhig, es kommt, die Frage der Kosten und der Wirtschaftlichkeit, ebenso wie die Fragen der Klimaneutralität sowie Überlegungen zu einem Nutzungs- und Betriebskonzept müssen in den nächsten Monaten mit Sorgfalt und Verantwortung diskutiert und abgewogen werden.

Erst dann ist eine endgültige Entscheidung im Oktober zu diesem Vorhaben zu verantworten.

Entscheidend ist dabei, dass alle Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Oldenburg in der zu gründenden Realisierungsgesellschaft vertreten und stimmberechtigt sind.

Nur so kann die breite öffentliche Meinung zu diesem Großprojekt demokratisch abgebildet werden.

Oldenburg ist ein wichtiges Oberzentrum der Region, ein bedeutender Standort für Wissenschaft und Kultur. Gerade der Sport und insbesondere auch der Fußball haben ihr eine gleichberechtigte Position und auch Wertschätzung durch die Stadt und die Politik verdient.

Ein attraktives Stadion ist ein Anziehungspunkt für die Zukunft unserer Stadt und entscheidet mit großem Einfluss über die städtische Infrastruktur.

Die Diskussion über einen Neubau für den Oldenburger Profifußball ziehen sich über sehr viele Jahre, ich sagte es anfänglich.

Der Anlass für den nunmehr erforderlichen Neubau eines Stadiums sind vielfältig. Entscheidend war aber sicherlich der Aufstieg des VfB Oldenburgs in die dritte Fußballliga.

Das Stadion am Marschweg erfüllt nicht die erforderlichen Voraussetzungen des DFB und ist seit nunmehr 30 Jahren ein Provisorium.

Die heutige Beschlussvorlage ist eine wesentliche Entscheidung darüber, ob die Stadt und der Rat eine grundlegende Lösung für eine drittligataugliche Spielstätte an der Maastrichter Straße in Aussicht stellt und damit dem Profifußball in unserer Stadt auch zukünftig eine langfristige Chance und Entwicklung bietet.

Für den Standort der Maastrichter Straße sprechen eindeutig die Attraktivität eines modernen, zukunftsweisenden Neubaus und eines erforderlichen neues Verkehrskonzepts durch die Nähe zum Bahnhof und dem ZOB, einschließlich eines entsprechenden Fahrradwegekonzepts und zwar für alle Verkehrsteilnehmer.

Der Standort Maastrichter Straße stellt einen optimalen Bezug zu den weiteren dort bereits bestehenden Sportdisziplinen und Veranstaltungseinrichtungen dar und sie mit eine ideale Ergänzung.

Daher vertritt die Gruppe FDP-Volt die Auffassung, dass gesamte Aregal in dieser Komplexität der vielfältigen sportlichen und kulturellen Nutzung eine einmalige Chance darstellt, alle diese Bereiche durch eine übergeordnete Infrastruktur miteinander zu koordinieren und zu verknüpfen, insbesondere auch in Verbindung zur Weser-Ems-Halle und dem geplanten Hotelneubau.

Diesem Gesamtkonzept Sport- und Eventbereich muss jedoch ein Gesamtkonzept zugrunde gelegt werden, in dem das neue Stadion auch als Mehrzweckbau integraler Bestandteil wird.

Ich könnte mir das so vorstellen als ein Zentrum Sportkulturquartier oder als, ich nenns es mal ganz schlicht so, als Coworking-Sportprojekt, so wie wir es auch in anderem nennen. Kommen Sie bitte zum Schluss.

Ich komme zum Schluss.

Die Gruppe FDP-Volt hält die heutige Entscheidung zum Stadionneubau für eine zukunftsweisende und zeitgemäße Entscheidung und wird der Beschlussvorlage in allen Punkten zustimmen.

Vielen Dank.

Ratsvorsitzender: Herr Prange, danach Herr Adler.

Redebeitrag Ulf Prange (SPD)

Vielen Dank, Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren. Worüber entscheiden wir heute und vielleicht rüsten wir, lieber Sebastian Rohe, auch ein bisschen ab.

Blutgerätsche und geschönte Zahlen sind, glaube ich, nicht das, was man unter einer sachlichen Debatte versteht, es geht heute darum, eine Grundlage dafür zu finden, dass wir uns an der Entscheidungsgrundlage miteinander erarbeiten, um auch viele Fragen, die von Ihnen und auch von den Bürgerinnen und Bürgern angesprochen sind, auch seriös beantworten zu können.

Wo kommen wir her?

Der Prozess Fußballstadion oder Fußball geeignete Stadion oder für den Profi Fußball geeignete Stadion beschäftigt uns ja in der Tat seit über 30 Jahren. Das hat Frau Ratjen-Damerau eben schon zu treffen beschrieben und seitdem haben wir dafür keine Lösung.

Das kann man vielleicht auch Politik vorwerfen, dass wir uns um das Thema nicht gekümmert haben.

Auf der anderen Seite ist es, glaube ich, spätestens mit dem Aufstieg des VfB Oldenburg in die 3. Liga deutlich geworden, dass Handlungsbedarf besteht. Wir haben uns alle miteinander, glaube ich, intensiv mit der Frage beschäftigt. Für meine Fraktion kann ich sagen, dass wir das sehr intensiv und auch kontrovers durchaus diskutiert haben.

Ich fand die Workshops, die die Verwaltung gemacht hat, ausgesprochen gut, weil dort einiges an Grundlagen erarbeitet worden ist und diejenigen von uns, die bei der Begehung des Marschwegstadions dabei waren, können, glaube ich, nicht ernsthaft sagen, dass man im Marschwegstadion eine Spielstätte, Sportstätte entstehen lassen kann, die den Anforderungen des Profisports gerecht werden, dafür gibt es viel zu viele Beschränkungen. Ganz kritisch ist natürlich immer die fehlende Nutzbarkeit. Das führte ja auch Anfang der Woche dazu, dass das Heimspiel in Hannover stattfinden musste. Aber wir haben die ganzen Fragestellungen rund ums Parken gemacht, vor allen Dingen sicherheitsrechtliche Fragen und deswegen haben wir uns ja auch dann schon vor einigen Jahren auf den Weg gemacht, unterschiedliche Standorte zu prüfen. Dabei ist der Maastrichter Straße als Standort identifiziert worden, der ja auch von seiner verkehrlichen Anbindung erhebliche Vorteile hat. Bahn und Bus direkt vorm Stadion, das ist, glaube ich, etwas, was sehr sinnvoll ist, was auch eine moderne Stadtentwicklung und Verkehrspolitik ist.

Andere Standorte, die damals diskutiert worden sind, zum Beispiel auf dem Ikea-Gelände, haben sicherlich aus Sicht der Anwohnenden Vorteile, weil es dort nicht so viele Menschen gibt, die beeinträchtigt sind, haben aber natürlich auf der anderen Seite die Fragestellung, wollen wir wirklich in diesen Zeiten noch das autogerechte Stadion bauen oder wäre es nicht viel sinnvoller, einen Stadion zu bauen, was eben auch für ÖPNV, Fahrrad, Zufußgehende und andere besser zu erreichen ist.

Wir haben das für uns bejaht.

Wir halten diesen Standort für ausgesprochen geeignet. Nichtsdestotrotz muss man aber, glaube ich, auch das, was aus dem Viertel und der Umgebung kommuniziert wird, einen Sorgen ernst nehmen, das tun wir und deswegen ist für uns eine integrale Forderung, die wir auch in der Fraktion beschlossen haben und im weiteren Verfahren berücksichtigt wissen wollen, das mit einem vernünftigen Verkehrskonzept gearbeitet wird und den Belangen der Anwohnenden und des Stadtteils auch Rechnung getragen wird.

Das andere Thema ist, wir haben im Rat einen Grundsatzbeschluss zur Klimaneutralität gefasst, deswegen ist es für uns selbstverständlich, dass auch ein Fußballstadion diesen Kriterien entsprechen muss und nicht nur mit einer Photovoltaikanlage, sondern auch wirklich gut ausgestattet ist und den aktuellen und modernen Anforderungen genügt. Das hat vielleicht auch noch einmal den Vorteil, dass die benachbarte Weser-Ems-Halle, die in städtischer Hand ist, über Strom aus Photovoltaikanlagen und dergleichen abnehmen kann und wir dann sogar noch Einsparvorteile haben für die Weser-Ems-Halle. Und der andere Punkt, der sehr intensiv diskutiert worden ist, ist das Nutzungskonzept.

Also ich glaube nicht, dass man in einem Fußballstadion jetzt tatsächlich im Jahr mehrere hochkarätige Konzertveranstaltungen wird durchführen können. Aber ich glaube schon, wenn man sich heute die Frage von Flächenverbrauch anguckt, wir haben kaum noch Flächen in der Stadt, wäre es fahrlässig, die Flächen zum Beispiel unter den Tribünenanlagen nicht zu nutzen für Arztpraxen, Physiotherapie, Gastronomie, Kita.

Wenn ich in den Niederlanden unterwegs bin, da ist das der Standard, dass da ein Supermarkt drin ist, dass da andere Angebote drin sind. Das macht auch nicht unbedingt das Vorhaben günstiger, weil wir jetzt zusätzliche Investkosten unter Umständen haben, ist aber, glaube ich, einfach eine Antwort, vernünftig mit Flächen umzugehen und wenn wir uns den Stadtteil, der in den letzten Jahren zwischen Bahnhof und Weser-Ems-Halle entstanden ist, anschauen, leidet er, glaube ich, unter einem, das ja völlig unbelebt ist.

Da sind auch in der Vergangenheit durchaus aus Stadtentwicklungsperspektive Fehler gemacht worden, außer der kleinen Gastronomie unten in der Volkshochschule.

Es ist ja völlig unbelebt und ich glaube, da ist es auch noch eine Chance, diesen Aspekt in den Vordergrund zu stellen, mit öffentlichen öffentlicher Aufenthaltsqualität und interessanten Nutzungen, dieses Stadion zu einem Ort zu machen, der eben nicht nur alle zwei Wochen das große Fußballerlebnis bietet, sondern auch den Alltag der Menschen bereichert. Vielen Dank.

Ratsvorsitzender: Herr Adler.

Redebeitrag Hans-Henning Adler (Franktion DIE LINKE.)

Herr Ratsvorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Zunächst einmal möchte ich mich einmal mit dem Stadion beschäftigen, das wir gegenwärtig am Marschweg haben.

Das ist für den Weiterführen des Fußballsports völlig ungeeignet. Kein Flutlicht, keine Rasenheizung, kein Umlauf, große Entfernung zum Spielfeld. Für das Publikum ist es ja manchmal fürchterlich, dass gar keine Stimmung aufkommen kann in diesem Stadion. Kein Wetterschutz, schlechte Sanitäreinrichtungen, schlechte Umkleiden, Probleme der Polizei bei der Begleitung der Fans vom Bahnhof bis zum Marschweg, kein Anpfiff nach 18 Uhr, die Belastung der Anwohner ist erheblich, die Sperrung der Bundesautobahnabfahrt und wenn wir uns allein den Zustand der Gegengerade angucken, dann wissen wir, dass da eigentlich etwas Grundlegendes stattfinden müsste, die stehen da immer im Regen, die Fussballfans und wenn man an die Gegengerade rangeht, dann braucht man eine neue Baugenehmigung und die Baugenehmigung würden wir nach neuem Recht wegen der Verkehrsbelastung gar nicht mehr bekommen können, wegen der Verkehsbelastung, weil die gegenwärtige Baugenehmigung nur aufgrund alten Bestandsschutzes besteht, also mit anderen Worten Marschwegstadion geht nicht.

Da müssen wir uns ganz klar von verabschieden, von daher haben wir eigentlich nur die Wahl, entweder ein neues Stadion zu bauen oder zu sagen, ihr müsst eben auf Fußball verzichten.

Es gibt das Argument, mit dem ich mich auseinandersetzen will, was vorgetragen worden ist, Klimaschutz.

Selbstverständlich müssen alle Entscheidungen, die der Rat trifft, unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes sehr genau geprüft werden.

Aber, das, was an Beton verbaut wird bei einem neuen Stadion, was auch bei jeder Schule natürlich verbaut würde, ist natürlich nur die eine Seite.

Die andere Seite ist die Verkehrsvermeidung, die wir mit einem solchen Stadion schaffen.

Wir haben doch die Stadt der kurzen Wege. Das ist doch das Konzept, was vom Klimaschutz her geboten ist und andere Städte schauen doch geradezu neidisch auf Oldenburg, dass wir die einmalige Situation haben, in Bahnhofsnähe auf städtischem Grundstück ein Stadion bauen zu können. Woanders ist das gar nicht möglich. In Oldenburg ist das möglich.

Das ist ein Glücksfall, den wir nutzen können, um auf diese Weise etwas für das Klima zu tun. Dass dann noch ein Photovoltaikdach oben draufkommt, kommt natürlich noch hinzu.

Aber das Entscheidende ist, wir vermeiden Verkehr.

Die Fans von außerhalb können mit dem Zug nach Oldenburg fahren und zu Fuß zum Stadion gehen. Sie müssen nicht ins Auto steigen.

Der ganze Parkplatz-Suchverkehr in dem Marschwegviertel entfällt.

Das kann man doch nicht ernsthaft übersehen.

Also, die Klimaschutzbilanz spricht für das Stadion.

Über die Finanzen werden wir natürlich noch endgültig im Herbst reden, aber nur jetzt so viel.

Selbstverständlich wird es irgendeinen Zuschussbedarf geben.

Aber schauen Sie sich doch einmal unseren Haushalt an.

Wir leisten z.B. für die Weser-Ems-Halle einen jährlichen Zuschuss von rund 5 Millionen. Und dafür gibt es ja auch Gründe, weil natürlich eine solche Einrichtung wie die Weser-Ems-Halle, wie der Kaufkraft nach Oldenburg zieht, dadurch kommen auch Leute nach Oldenburg, die hier Geld ausgeben und insofern rechnet sich das über diese sogenannten weichen Standortfaktoren.

Und ähnlich wäre das auch bei einem attraktiven Fußballstadion, auch das muss man in die Berechnung mit einbeziehen. Oldenburg ist als Stadt vergleichbar mit Hannover, Braunschweig, Osnabrück.

Diese Städte haben ein Stadion, vergleichbarer Charakter, aber Oldenburg nicht und da ist ein Nachholbedarf, und den müssen wir jetzt langsam aufholen.

Fußball hat einen soziokulturellen Wert für die Gesellschaft. Oldenburg und das Umland haben das Potenzial einer Fußballstadt. Dafür spricht auch die Geschichte.

Schaffen wir heute Voraussetzungen für eine neue Hölle des Nordens, für eine Hölle des Nordens 2.0 an der Maastrichter Straße.

Danke schön.

Ratsvorsitzender: Frau Dr. Niewerth-Baumann und danach Herr Beerheide.

Redebeitrag Dr. Esther Niewerth-Baumann (CDU)

Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!

Als Kind und Jugendliche habe ich leidenschaftlich gern Fußball gespielt.

Nun war das damals, als ich Kind und Jugendliche war, doch nicht so einfach möglich, es gab noch nicht so viele Vereine, die Mädchen die Möglichkeit boten, Fußball zu spielen. Das war damals nur beim Post SV möglich.

Aber ich hatte einen toleranten Trainer, eines meiner Brüder, der beim VfB Oldenburg Trainer war und der hat mir dann erlaubt, dort mitzuspielen, sodass ich das drei Jahre machen konnte und dann war das plötzlich aus versicherungstechnischen Gründen nicht mehr möglich.

Meine Fußball Leidenschaft konnte ich dann aber weiter ausleben, nämlich indem ich immer bei den Heimspielen mit meinen drei Brüdern und meinem Vater auf dem Stehplatz des VfB Oldenburgs in der damaligen Hölle des Nordens war.

Die Hölle des Nordens, die damals den Gegnern, den Angstschweiz auf die Stirn getrieben hat. Bis zu 15.000 Menschen haben dort den VfB Oldenburg angefeuert und ich habe das genießen können und freue mich immer noch darüber.

Ganz anders ist es im Marschwegstadion, da bin ich zwar auch regelmäßig, auch immer bei den Heimspielen, jedoch ist das eine ganz andere Atmosphäre, eine solche Atmosphäre, wie es damals in der Hölle des Norden war, die gibt es im Marschwegstadion nicht und wie traurig ist es, wenn man zu einem Heimspiel des VfB Oldenburg nach Hannover fahren muss und da dann diese ganzen Fans gar nicht da sind, weil sie auch diese Mobilität ja nicht immer aufbringen können.

Man muss bedenken, Fußball führt Menschen zusammen und entfaltet soziale und integrative Kraft.

Fußball ist glaube ich in einer Art und Weise Menschen zusammenführend noch viel mehr als alle anderen Sportarten. Und man muss bedenken, wir bauen hier kein Stadion nur für den VfB, sondern wir bauen ein Stadion für viele tausend Fans.

Wir Oldenburg sind die drittgrößte Stadt Niedersachsens, wir sind Oberzentrum, wir wollen das kann das auch sein und eine Stadt wie Oldenburg braucht einfach ein Stadion.

Abschließend möchte ich für die CDU-Fraktion sagen, dass wir den VfB Oldenburg und den Fans natürlich weiter die Daumen drücken. Wir wünschen alles Gute für die nächste Zeit. Schießt Tore, holt Punkte, damit wir weiter Drittligafußball in Oldenburg sehen können, damit Oldenburg weiter in der Sportschau stattfindet, was der Stadt und den Ruf der Stadt auch zugutekommt.

Wir freuen uns, heute einen Grundsatzbeschluss auf den Weg zu bringen und alles andere wird sich zeigen.

Danke schön.

Ratsvorsitzender: Herr Beerheide, danach Herr Paul.

Redebeitrag Nicolai Beerheide (Bündnis 90 / Die Grünen)

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte demokratische Kolleginnen und Kollegen und Zuschauende, bevor Sie jetzt eine weitere Rede, des grünen Ratsmitgliedes als irrelevant abstempeln, möchte ich eines vorweg sagen.

Es geht in dieser Debatte nicht um den VfB.

Es geht nicht um den Aufstieg in die 3. Liga, diesen tollen sportlichen Erfolg, auf den die Spieler zu Recht stolz sein können, es geht auch nicht um Sie als Fans, die gerne mit dem Verein mitfiebern und ihn auch auswärts immer unterstützen.

Es geht in dieser Rede um die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt. Verabschieden Sie sich nicht zu früh, es lohnt sich zuzuhören.

In den vergangenen Ausschusssitzungen wurden die Leistungsberichte vorgestellt.

Im Bereich Bau, Verkehr und Straßenbau hat die Stadt mit personellen Engpässen zu kämpfen, sodass 14 Millionen Euro aus dem Haushalt nicht umgesetzt wurden.

Auch externe Planungsbüros schaffen keine Abhilfe, denn diese sind, Zitat, derzeit ausgelastet.

Wenn Sie jetzt die Planung für ein Stadion aufnehmen, was muss dafür alles liegen bleiben? Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass wir Dinge in unserer Stadt verändern müssen. Einige sehen da ein Stadion als sehr wichtig an, andere sehen aber den Klimaschutz als eine der größten Herausforderungen unserer Zeit.

Allein 350 Millionen Euro müssen ausgegeben werden, um die städtischen Gebäude klimaneutral zu bekommen.

Auch bei guter solider Haushaltslage braucht es dann nicht noch 34 bis 41 Millionen Euro für ein Stadion, zumal allen hier klar sein sollte, dass diese Kosten einen Stand Anfang 2022 abbilden.

In den vergangenen Ausschusssitzungen wurde ebenfalls dargestellt, dass auch bei anderen Bauprojekten der Stadt, wie dem Stadtmuseum, Kostensteigerungen von über 50 Prozent uns bevorstehen oder sogar schon da sind.

Bei 34 Millionen Euro für das Stadion sind das dann über 51 Millionen Euro an Kosten ohne Zinsen.

Bevor Sie, Herr Oberbürgermeister, also den zweiten Grundsatzbeschluss in Folge zum Stadium vorlegen, was hat sie aufgehalten, die Kostenstudie zu heute aktualisieren zu lassen?

Vermutlich die Befürchtung, dass sich dann die Salamitaktik in Luft auflöst.

Werden Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, nach all der aufgewendeten Zeit, nach all den Ausgaben für Planung dann noch Nein sagen?

Oder folgt die Mehrheit des Rates dann dem scheibchenweisen vorgehen und redet sich mit dem Satz heraus, jetzt haben wir so viel Zeit und Geld da reingesteckt, jetzt müssen wir es auch machen, das sind wir den Fans schuldig?

Wenn dann die Parteien, die immer Haushaltsdisziplin mahnen, namentlich CDU und FDP, hier die eigenen Werte der Haushaltsdisziplin einhalten, wird dann die Linke, die jetzt hier den Klimaschutz hochhält, auch wirklich auf Klimaschutz pochen?

Dann könnten Sie eigentlich auch dem Antrag Nr. 2 von uns zustimmen, alle beisammen.

Ein letztes Wort noch zum nächsten Haushalt.

Natürlich wird es nicht so sein, dass bei einzelnen Haushaltspunkten auf einmal der Rotstift angesetzt wird. Jedenfalls nicht, wenn die Haushalts- und Wirtschaftslage so bleibt.

Was eher passieren wird bzw. nicht passieren wird, dass einige Haushaltsposten in dem Maße mitwachsen können, wie die Themen dies erfordern. Und das betrifft dann auch die entsprechenden Maßnahmen, die wir in der Stadt treffen müssen für den Klimaschutz. Wir werden also langsamer vorankommen, auch unabhängig vom Personal.

Und damit aus der gewünschten Hölle des Nordens nicht ein höllisches Fass ohne Boden wird, seien Sie sich bitte heute Abend dieser Verantwortung bewusst.

Vielen Dank.

Ratsvorsitzender: Herr Paul, danach Herr Dr. Onken.

Redebeitrag Andreas Paul (AfD)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Stadionneubau ist notwendig.

Jedenfalls, wenn man sich für den Profifußball und Tausende Fußball begeisterte und einen gestärkten Tourismus in Oldenburg entscheidet.

Ein neues Stadion sorgt für eine Attraktivitätssteigerung in Oldenburg und entlastet, das darf man bei all dieser Diskussion nicht vergessen, die Menschen in der Nähe und die Anwohner des Marschwegstadions.

Denn die leiden schon jetzt unter den Einschränkungen, wenn große Spiele sind, dass Straßen gesperrt sind und man zu seinem eigenen Haus nur noch schwer zurückkommt.

Eine Realisierungsgesellschaft ist notwendig, allein damit schon das Haftungsrisiko beschränkt wird. Eine Planung, nicht Betreuung, Begleitung, eine Planung durch den Finanzausschuss, wie hier von den Grünen gewünscht, ist jedoch absurd.

Ebenso die 11 Ratsmitglieder in der Gesellschaftsversammlung, muss ich leider sagen, aus meiner Sicht zu viel.

Denn, ehrlich gesagt, wer hat hier denn wirklich die notwendigen Fachkenntnisse und Kompetenzen, dies ausreichend in unzähligen Detailfragen bewerten zu können? Hier bedarf es Fachleuten.

Der Finanzausschuss kann durchaus den Prozess eng begleiten, durch eine enge Information über einzelne Planungsmeilensteine, monatlich, wurde vorhin schon vorgestellt.

Die Gründungsgesellschaft wird vom Rat beauftragt.

So ist auch kein geheimes Eigeninteresse zu erwarten, es geht rein um Planung und Projektbegleitung, damit die Voraussetzung für die Prüfung der Beihilfe und vieles mehr, es wurde ja einiges schon erwähnt, geschaffen wird und in wenigen Monaten, wie auch über konkrete und belastbare Zahlen verfügen.

Dann geht es doch erst wirklich um ein endgültiges Ja oder Nein, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen und ich seh jetzt schon, wie man sich in Detailfragen verliert und am Ende über jeden einzelnen Kubikmeter Beton und Pflasterstein diskutieren will. In Berlin haben wir beim Flughafen gesehen, wo unter rot-grüner politischer Führung, politischer ständiger Einmischung in Planung und Bau, das führt. Zu einem Finanz-Fiasco. Sie legen damit den Grundstein für eine selbsterfüllende Prophezeiung des Schuldengrabs.

Wir wissen mittlerweile, dass Sie von den Grünen das Stadion nicht wollen.

Die Planungsgesellschaft kann ja durchaus damit betraut werden, auch nachhaltige Energieträger und Energieeffizienz, Herr Prange hat es auch gerade erwähnt, zu berücksichtigen, auch so wie wir es hier alle auf dem Tisch haben und die Tischvorlage es vorsieht.

Keiner, keiner ist an einem klassischen schmucklosen Betonklotz interessiert. Aber wir müssen bei all den Wünschen, Klimaschutzplänen und was weiß ich alles im Raum steht, die Steuergelder der Oldenburger berücksichtigen, inwieweit solche Maßnahmen dann aber auch am Ende finanzierbar sind und auch einen nennenswerten Effekt überhaupt auf die Umwelt haben.

Also die Planung abwarten, danach können wir über die Finanzierung reden.

Und ich will nicht all das Gute wiederholen, was hier auch schon genannt wurde, nach dem Prinzip es wurde schon alles gesagt, aber nicht von jedem, deshalb halte ich es kurz und knapp.

Ein klares Ja der AfD zur Gründungsgesellschaft.

Vielen Dank.

Ratsvorsitzender: Herr Dr. Onken, danach Frau Piechotta.

Redebeitrag Dr. Holger Onken (Fraktion DIE LINKE.)

Vielen Dank, Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste.

Es wurde ja schon viel gesagt und ich wollte noch eine Sache sagen zu den Besorgnissen, die hier zum Ausdruck gebracht worden sind, was die Finanzierung angeht dieses Stadions.

Also die Stadt gibt aus gutem Grund jedes Jahr viel Geld aus für Kultur und für Soziales und wir fördern aus gutem Grund ein Stadtmuseum, ein Staatstheater und eine Weser-Ems-Halle mit Millionen und wie sollen wir dann rechtfertigen, ein Stadion nicht zu fördern mit sehr viel weniger Geld, also das sollten wir unbedingt tun und da hing eben ein Transparent, da stand Fußball ist Kultur und wir schaffen auch einen Ort für Kultur, wenn wir ein Fußballstadion schaffen oder wenn wir die Weichen dafür stellen und auch das müssen wir berücksichtigen und wenn hier gesagt wurde, dass die Stadt ja das Geld braucht für einen sozialen Ort, das ist auch ein sozialer Ort und das sollte uns das einfach wert sein und die ganzen anderen Argumente, die hier schon gebracht worden sind, pro und kontra Klimaschutz und so weiter, da spricht doch auch einiges für das neue Stadion, was die Verkehrswege angeht und das kumuliert sich über viele Jahre, das habe ich hier schon häufiger gesagt und die Grünen haben jedes Mal mit dem Kopf geschüttelt, es stimmt trotzdem, also warum sollte Oldenburg als drittgrößte Stadt in Niedersachsen nicht auch ein Fußballstadion haben und ein drittligataugliches Fußballstadion haben?

Also, unserer Auffassung nach brauchen wir das.

Die Entscheidung fällt heute nicht endgültig, aber wir sollten die Weichen entsprechend stellen.

Vielen Dank.

Ratsvorsitzender: Frau Piechotta, danach Herr Baak.

Redebeitrag Nicole Piechotta (SPD)

Lieber Ratsvorsitzender, lieber Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Fans, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer.

Mein Fraktionsvorsitzender Ulf Prange hat einige Punkte benannt, die ich nun unterstützen möchte, aber ein Aspekt, den würde ich gerne noch mal hervorheben.

Wir leben in einer Gesellschaft, in der mittlerweile viele Spaltung, das durch viele Spaltung durchzogen ist. Menschen bringen sich gegeneinander auf, reden nicht mehr miteinander, kommen nicht mehr in den Kontakt.

Und auch wenn es lapidar klingt, aber beim Fußball kommen viele Menschen zusammen, unabhängig von Herkunft, von Migrationshintergrund, von Geschlecht, vom sozialen Milieu, alle möglichen Faktoren, die sie normal voneinander trennen, sind im Fußball überwunden. Und wir als Politikerinnen und Politiker müssen Beiträge dafür leisten, in unserer Stadtgesellschaft, um Räume zu schaffen, wo diese Menschen aufeinandertreffen, miteinander lernen und voneinander lernen können.

Ich möchte in diesem Zusammenhang wirklich noch mal außerordentlich die hervorragende Arbeit der Fanszene loben und hervorheben.

Diese Menschen, die dort miteinander arbeiten, mit sehr viel Ehrenamt aktive Beiträge leisten gegen Rassismus und gegen Homophobie in unserer Gesellschaft, kommen in soziale Milieus rein, in die wir als Politikerinnen und Politiker gar nicht mehr reinkommen.

Die kommen in Bereiche rein, wo sie junge Menschen abholen, die zum Teil schon abgehängt wurden.

Und natürlich muss man viele Fragen klären, bevor man sehr, sehr viel Geld bindet an so einen Stadionbau. Aber und das haben meine Vorrednerinnen und Redner gesagt, wir geben als Kommune viel Geld für Vieles aus.

Und wenn wir seit vielen Jahren in der Stadt Oldenburg feststellen können, dass die finanzielle Situation im Großen und Ganzen gut ist und auch unsere Finanzpolitiker der Auffassung sind, dass sie das geprüft haben und dass es ein Maß an Ausgaben hat, die vertretbar sind, dann muss man auch den Mut haben, diese Entscheidung zu treffen, weil, und das muss man noch einmal betonen, wir sind an einem Prozess angelangt, wo wir nur noch sagen können, machen wir ein Fußballstadion, bringen wir dieses auf den Weg? Oder sagen wir, das Thema ist für uns für alle Zeit erledigt, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, denn die Baukosten werden in den nächsten Jahren nicht billiger werden. Und wir können diese Entscheidung heute gewissermaßen vorbereiten, die Entscheidung wird dann im Herbst getroffen, oder wir haben den Mut uns sagen, Fußball hat in unserer Stadt keinen Platz.

Und das möchten wir nicht als SPD.

Denn wir sind der Auffassung, dass alle Menschen, die diese guten Werte des Fußballs auch mitleben wollen und diese Werte auch in unsere Gesellschaft reinbringen, dass diese auch einen Raum haben müssen.

Und eine persönliche Anmerkung von mir noch an der Stelle, wenn ich zum Teil die letzten Wochen Revue passieren lasse und auch höre, wie Gesellschaftsgruppen gegeneinander ausgespielt werden, wo es dann heißt, ja die Fußballfans, irgendwelche alten Männer, die Bier trinken.

Tut mir leid, da wird mir schlecht und das wird den Fans auch nicht gerecht, das finde ich einfach nur traurig.

Und darüber hinaus, das ist mir auch noch mal wichtig, muss man auch noch eins sagen zum Thema Daseinsvorsorge.

Das wird ja auch immer gerne angeführt, was ist Daseinsvorsorge und was ist keine vermeintliche Daseinsvorsorge?

Es gibt viele Menschen auch in dieser Stadt, die eine größtes Hemmnis haben, auch in andere Kultureinrichtungen zu gehen, weil sie nicht wissen, wie sie sich dort verhalten sollen, wie sie, ob sie sich da wohlfühlen etc. pp.

Der Fußball an sich hat so eine wichtige, verbindende Wirkung in unserer Gesellschaft, dass ich mir wünsche, dass wir den Mut haben, diese Entscheidung heute zu treffen und gemeinsam die nächsten Monate so planen, dass dieses Fußballstadion ein Ort für alle werden kann, wo es nicht darum geht, nur für den Profifußball was zu machen, sondern für die Fans und die vielen Menschen, die dahinterstehen und auch die kritischen Menschen, die da im Moment noch, also die Kritiker, kritischen Stimmen, die es jetzt gibt, das ist ja auch wichtig, dass Sie und Ihr euch kontinuierlich äußert und beteiligt, aber nichtsdestotrotz würd ich mir wünschen, dass wir dann noch mal gemeinsam gucken, wie man in den nächsten Monaten noch konstruktiv zusammenarbeiten kann.

Ratsvorsitzender: Kommen Sie bitte zum Schluss.

Nicole Piechotta (SPD): Weil ich glaube, darum muss es gehen am Ende des Tages, dass wir uns hier nicht gegenseitig auseinanderdividieren lassen, sondern dass wir gemeinsam an unserer Stadt für alle arbeiten und da ist auch ein Stadion ein Raum für alle und deswegen danke für die Aufmerksamkeit.

Ratsvorsitzender: Herr Baak, dann Frau Schilling und Herr Sander.

Redebeitrag Christoph Baak (CDU)

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, meine Damen und Herren, Nicole, das hast du wirklich schön gesagt.

Also ich war richtig auch berührt, muss ich sagen, ganz ehrlich.

Also, was machen wir heute? Nochmal an die Grünen. Grundsatzbeschluss, Planung auf den Weg bringen.

Wir beschließen heute hier nicht den Bau des Stadions, nochmal für alle, wir beschließen hier nicht den Bau des Stadions, sondern wir bringen die Planung auf den Weg.

Und Sie mahnen ja jetzt immer in den Gesprächen, ja, besonders die Haushalts-, weil wir immer so auf die Haushaltsdisziplin achten, CDU und FDP, ja, das werden wir auch weiterhin tun und das werden wir auch im Oktober tun, wenn die Zahlen auf dem Tisch liegen.

Und das ist in der Tat so.

Das ist kein Selbstläufer heute, dass, egal, welche Zahlen auf dem Tisch liegen, wir nachher sagen, wir bauen das Stadion, egal, was es kostet. Das wird nicht passieren.

Aber natürlich ganz klar noch mal, positiver Beschluss heute, ganz positiver Beschluss und ein Signal an den Fußball, an die DFB und alle die Fans da draußen, dass wir das hier positiv begleiten wollen und dem Fußball eine Perspektive bieten wollen.

Und, liebe Grüne, macht euch doch einfach ehrlich. Sagt doch einfach, wir wollen kein Stadion Punkt, denn müsst ihr euch nicht so viel Gedanken über eure Änderungsanträge...

Nein, es sind ja keine Änderungsanträge.

Es sind ja keine Änderungsanträge, es sind Verhinderungsanträge, weil ihr natürlich ganz genau wisst, die Beschlüsse, die ihr dort vorschlägt, führen natürlich dazu, dass das nicht passiert.

Ein VfB kann nicht 30 Millionen, 25 Millionen aufbringen mit eurem ersten Beschlussantrag zur Finanzierung um ein Stadion.

Das wisst ihr.

Und deswegen stellt ihr den Antrag, um es zu verhindern.

Einfach ehrlich sein.

Von daher werden wir alle viel kürzer hier in den Debatten und müssen nicht gleich noch Anträge beschließen und liebe Frau Kruse noch einmal zu Ihrem Vortrag vorhin.

Oldenburg hat ein Rathaus, das ist dreieckig. Und das hat auch Fenster und Türen. Und das funktioniert seit über 120, 30 Jahren. Steht das da. Vielen Dank.

Ratsvorsitzender: Frau Schilling und dann Herr Sander.

Redebeitrag Rita Schilling (Bündnis 90 / Die Grünen)

Ja, ich traue mich jetzt noch einmal hier ans Mikrofon.

Ich bin Rita Schilling, ich bin Mitglied der grünen Ratsfraktion.

Wir haben uns sehr viele Gedanken gemacht, und es ist nicht so, wie die anderen vielleicht hier gerade gesagt haben, dass wir ein Stadion verhindern wollen, sondern wir haben genau überlegt, welche Aufgabe haben wir als Stadt.

Welche Art von Daseinsvorsorge müssen wir vorhalten, müssen wir finanzieren, nachhaltig finanzieren und auch für die Zukunft bereithalten.

So, und es geht ja nicht nur um Sport, Herr Krogmann hat richtigerweise gesagt, was wir im ehrenamtlichen Sport alles getan haben und auch tun werden.

Es ist da nicht nur der Sportbereich, es ist der Bildungsbereich, es ist die allgemeine Infrastruktur, es ist der Weg, es ist die Straße, es ist der Bürgersteig. All das, was hier in Oldenburg sozusagen zu sehen ist, muss von der Stadt finanziert werden.

Wir teilen allerdings nicht die Einschätzung des Oberbürgermeisters, dass unsere Finanzen so gut sind, dass es nur eine Frage ist, ob man es will, und nicht die Frage, ist es fürs Können, sondern bei uns ist es schon die Frage, können wir das als Stadt finanzieren?

Das ist der Unterschied zwischen uns und dem Oberbürgermeister.

Was uns auch unterscheidet, ist, dass wir kein 100-prozentig städtisch finanziertes Stadion wollen.

Deswegen haben wir heute diesen Änderungsantrag gestellt. Es ist so, der Sport, die 3. Liga, sie haben ja ganz toll diese ganzen Situationen, es geht ja nicht darum, dass wir diese 3. Liga verhindern wollen.

Ich frage ehrlich gesagt, jetzt werden wir hier als Verhinderer angestellt, an für sich müsste der DFB, der DFB hat diese 3. Liga eingerichtet für die erste Profi-Gruppe sozusagen und stattet sie aber so schlecht aus, dass die Kommunen und die Vereine das wuppen sollen und die können das nicht.

Das ist jetzt die Tragik dabei.

Und wir als Gemeinde oder als Kommune könnten auch sagen, lieber DFB, wir verhandeln mit dir und dann wollen wir mal sehen, wir können das nicht von einem Tag auf den anderen, dieser Prozess, selbst wenn wir das jetzt im Herbst beschließen, dann ist das Stadion ja auch noch längst nicht fertig. Das müsst ihr euch nicht einbilden. Das wird noch ein paar Jahre dauern. Man ist sozusagen, es müsste doch so sein, dass wir mit dem DFB darüber verhandeln. Also liebe Leute, Funktionäre vom DFB, es kann ja wohl nicht sein, die Zeit hat sich gedreht. Ihr sollt euch mal auch selbst hier an der Finanzierung beteiligen. Warum machen wir diese Gespräche nicht? Irgendjemand muss doch mal anfangen.

Wenn wir Mut hätten, würden wir das tun.

Und ich will Ihnen mal eins sagen, die finanzielle Lage ist, es wurde erzählt, in den letzten Jahren haben wir Überschuss erwirtschaftet.

Ja, warum haben wir denn erwirtschaftet? Weil wir das Geld nicht ausgeben können. Wir hängen hoffnungslos zurück.

Wir haben in der Bauunterhaltung seit 20 Jahren, ich habe den Wirtschaftsplan nochmal nachgelesen, einen Rückstau in der Bauunterhaltung seit 20 Jahren, der noch nicht aufgearbeitet ist.

Wir haben ein Klimaschutzmaßnahmen zu bewältigen. Wir haben wir haben Ganztagsbildung. Wir werden gleich noch entsprechend, hoffe ich, dass wir dazu kommen, Baumaßnahmen beschließen, dass wir die Ganztagsbildung weiter ausbauen. Wir haben insgesamt 12 Grundschulen, die noch als Ganztagsschulen ausgebaut werden.

Nehmen wir die anderen Schulen, das NGO und OBS Alexanderstrasse. Das allein sind auch ungefähr über die Jahre 40 Millionen, die wir da reinstecken müssen.

Also ich bitte Sie, wir haben noch nicht hier jetzt die große Spardose hier irgendwo bei Frau Dr. Figura versteckt, das ist nicht so. Sondern wir haben tatsächlich nicht genügend ausgegeben in den letzten Jahren und wir müssen dazu sehen, was wir Priorität ausgeben wollen und deswegen haben wir gesagt, wir Grünen, wir sehen das so wie bei den Sportvereinen auch, wir sagen, städtische Finanzierung, das können wir uns in 30 Prozent zu 30 Prozent vorstellen und deswegen stellen wir den Antrag heute zur Abstimmung.

Ich möchte noch zum Schluss eine Sache sagen.

Es wird hier immer kolportiert, als wenn die EWE-Arene alleine für die Baskets gebaut wurde.

Das ist nicht so.

Es wurden Neubauten in der EWE, bei der Weser-Ems-Halle, geplant und dann in dem Zusammenhang wurde diese EWE-Arena gebaut.

Es war nicht ein zusätzliches Bauvorhaben und nicht alleine für die Baskets und wer Roland Kaiser-Fan ist, weiß ja wovon ich spreche. Natürlich, unbedingt, ja. Wir wollen das Stadion nicht verhindern, wir wollen es sozusagen nicht städtisch finanzieren.

Das ist der wesentliche Punkt, aber ich bin gespannt auf den Herbst, was die Kolleginnen und Kollegen hier dann zu dem Klimaschutz sagen, was sie dort planen und ich möchte noch einmal sagen, Herr Oberbürgermeister, es ist die schönste Nebensache der Welt, der Fußball, das habe ich auch oft gehört, aber bei Ihnen hat es manchmal den Eindruck in den letzten Monaten, es war die Hauptsache bei Ihnen.

Ratsvorsitzender: Der Herr Oberbürgermeister hat außer der Redereihenfolge das Wort.

Redebeitrag Jürgen Krogmann (SPD)

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, liebe Rita, jetzt hast du so viele Sachen durcheinander gebracht.

Es reicht nicht, den Gegner nur schwindelig zu spielen, man muss auch irgendwann mal gucken, wie man ein Tor erzielt.

Zunächst mal, ich hab in der Tat, das stimmt, in der letzten Zeit den Eindruck, dass das sehr stark versucht wird zu personalisieren bei mir, weil ich diesem Sport nur mal zuneige, das ist bekannt, da mache ich auch kein Geheimnis draus, aber ich finde, das greift eigentlich ein bisschen kurz, weil ich habe eigentlich das Verständnis, das Amtsverständnis seit 2014 und wir können gerne darüber diskutieren, ob ich dem nachkomme, dass ich ja nicht immer versuche für alle Bereiche, für alle Aufgaben, die sich uns stellen, für alle Herausforderungen Lösungen anzubieten.

Das ist mein Ziel.

Ich möchte immer irgendwie euch/Ihnen Lösungen anbieten, die man beschließen kann, da kann man Änderungen machen, man kann auch sagen, wir machen es nicht, aber es gibt ein Angebot der Lösung.

Ich kann mich doch jetzt nicht hinstellen und sagen, bei diesem Thema Fußball, da biete ich keine Lösung an.

Ich sehe aber nicht die Lösung der Grünen.

Und das finde ich ein bisschen enttäuschend, weil die Grünen sind inzwischen die größte Fraktion hier im Stadtrat und mit dieser Größe wächst auch die Verantwortung und die Verantwortung wächst nicht mehr nur sagen zu können, ja aber das reicht nicht hier nur, das reicht nicht hier nur altklug ein paar Dinge durcheinander zu werfen, man wird ja irgendwann sagen müssen, wo soll künftig Profifußball in Oldenburg stattfinden oder vielleicht gar nicht.

Aber so zu tun, es gäbe so eine Geheimlösung, wir sagen es noch nicht, aber das was die Mehrheit hier im Rat will ist falsch, das reicht ja nicht. Der Marschweg, da sind wir uns inzwischen einig, das entnehme ich auch Ihrem letzten Antrag, der Marschweg ist tot.

Am Marschweg gibt es keine Perspektive und das liegt, liebe Rita, das liegt ausnahmsweise, obwohl ich sonst die Fundamentalkritik gerne teile, ich bin kein Freund des DFB, aber das liegt nicht am DFB. Der DFB kann nichts dafür, dass wir nicht ausreichend Stellplätze nach Niedersächsischer Bauordnung am Stadion vorhalten, Da kann der DFB nichts für.

Der DFB kann nichts für die Bundesemissionsschutzverordnung, dass Lärmschutzwerte nur mit Einschränkungen eingehalten werden können. Das sind alles Punkte, für die der DFB nichts kann.

Der DFB kann nichts für die Lage des Grundstücks und für die Frage, wie kann man dort den ÖPNV besser anbinden und, und, und.

Also man muss da auch ein bisschen sauber bleiben in der Argumentation und wie gesagt, ich frage, meine Frage, die Frage bleibt offen, wo ist denn die andere Lösung?

Und wenn die Lösung ist, okay, Freunde, vergesst es, geht nach Delmenhorst oder Wilhelmshaven und baut da ein Projekt auf, dann werden das die Sponsoren möglicherweise zur Kenntnis nehmen irgendwann.

Das wäre aber nicht mein Ansatz für die Stadt Oldenburg.

So, und deshalb schlage ich heute diesen Beschluss vor und lege ihn denen zur Beschlussfassung vor und sie müssen sich dazu verhalten und sie müssen sich als größte Fraktion die Frage gefallen lassen, auch von den Menschen, die heute hier sind, was passiert denn, wenn wir das nicht beschließen?

Und dann müssen Sie auch die Konsequenzen, das wäre, wenn Sie ehrlich sagen würden, dann ist das ebenso, dann wäre das okay. Da muss jeder mit leben.

Aber so zu tun, als gäbe es eine andere Lösung, finde ich schwierig an der Stelle.

Und jetzt noch mal eben zur Frage, weil es immer wieder gesagt wird, ein hundertprozentig städtisch finanziertes Stadion, das ist nicht der Fall.

Das Stadion würde von einer städtischen Gesellschaft, die in hundertprozentiger Trägerschaft ist, errichtet und dann vermietet und der Mieter würde natürlich eine erhebliche, und das wissen Sie aus den Unterlagen zur Machbarkeitsstudie, eine erhebliche Miete zahlen, wir würden Namensrechte verkaufen, wir hätten Gastronomie und andere Einnahmen, Mieten vielleicht noch und würden dann, das ist richtig, einen Defizitbetrag überbehalten, der in der Größe variiert zwischen den verschiedenen Szenarien und am Ende geht es bei Belastungen nur um diesen Betrag.

Und da kann man in der Tat sagen, das ist uns zu hoch oder wie auch immer, aber Sie können nicht behaupten, dass es ein komplett von der Stadt getragenes Projekt am Ende ist, natürlich ist ein gewisses Risiko bei der Stadt.

Das haben wir aber bei den anderen Projekten, die Sie angesprochen haben, auch.

Also ich bitte einfach um zwei Dinge.

Ein bisschen mehr Fairness und Seriosität in der Beratung und vielleicht zumindest den Ansatz einer anderen Lösung, wenn man die von mir vorgeschlagene Lösung nicht für richtig hält.

Dankeschön.

Ratsvorsitzender: Herr Sander.

Redebeitrag Andreas Sander (Piratenpartei)

Das waren jetzt natürlich ganz viele Redner, ganz viele Bereiche und Fakten und Seriosität oder Glaubwürdigkeit sind, glaube ich, ganz weit dahingestellt.

Und das Gute war gerade, dass der Oberbürgermeister wirklich wieder auf dieses Gutachten von Albert Speer oder so, vom Architekten, war zwischendurch verweist, wo auch das Szenario Regionalliga beschrieben wird.

Das war vorher nicht gegeben. Jetzt weist er wieder mal darauf hin.

Und man muss wirklich sagen, auch diese Stadionbegehung des Marschwegstadions, wo auch Leute dabei waren, die gesagt haben, Mensch, das letzte Mal war ich hier bei den Bundesjugendspielen.

Kann jeder mal überlegen, wann das war und andere waren noch nie in dem Stadion.

Das war so eine zerlege Begehung eines Stadions, wo kurz vorher vor ein paar Jahren noch HSV gespielt hat, jetzt danach Schalke gegen Bremen 2 und wir haben im letzten Jahr drei oder vier Spiele gehabt mit über acht, neuntausend Zuschauern.

Ich höre immer das Szenario, wir müssen Infrastruktur und alles Mögliche schaffen für das neue Stadion, macht sich der Straße vielleicht gar keine Notwendigkeit, weil im Moment fahren fast immer 6.000 Leute zu den EWE-Baskets in die Halle, das ging letzte Woche auch, beim Pokal spielen und so weiter.

Der Oldenburger fährt hauptsächlich Fahrrad und es gibt wirklich gar keine Erhebung nicht also dieses Beispiel Dresden war hier 1.400 Zuschauer, 100 Leute sind mit der Bundesbahn gekommen.

Danach war 1860 München hier 850 Leute aus München davon sind auch nur 100 mit der Bundesbahn gekommen, weil die Oberstadt Oldenburg ja so super mit der Bahn zu erreichen ist, also die anderen sind mit Autos und Bussen gekommen sind danach wieder weggefahren.

Und man muss mal wirklich hier Fakten ranholen und das wird nur immer so pauschal geschnackt was man alles machen müsste und eigentlich liegen die Zahlen ja vor, deswegen hat der OB ja wieder darauf verwiesen auf dieses Gutachten.

Da steht ja alles Mögliche schon drin und wir müssten diese Entscheidung heute auch gar nicht so treffen, weil alle diese Faktoren, Kosten und so weiter, kann man alle im Vorfeld wie ein normaler Mensch zu Hause klären.

Da muss ich nicht noch eine GmbH jetzt einrichten mit irgendwelchen Leuten, die das dann da machen, sondern man kann das vorher alles als Stadt Oldenburg abfragen und der DFB und die Lizensierung, man hat immer das Gefühl, Oh, einmal die Lizenz, dann läuft das weiter.

Nein, jedes Jahr bis zur Oberliga runter wird die Lizenz neu beantragt.

Das weiß jeder Verein in dem Bereich und dann wird jedes Mal geprüft, das kann auch sein, auch wenn wir ein gutes Stadion haben, dass der VfB gar nicht spielen darf, weil er so eine finanzielle Mittel gar nicht hat.

Und die Miete, die jedes Mal angesprochen wird, die der VfB zahlen soll, die müsste so exorbitant sein, dass es gar nicht laufen würde.

Und nochmal für die meisten, es gibt ja immer noch welche, die im Leserbrief streifen, es kommen 15.000 Zuschauer in das Stadion und man freut sich auf das neue Stadion.

Nein, es wird ein Stadion für 7,5 und der Oberbürgermeister sagt dazu, das ist das Optimum, weil im Minimum waren es 5.000 Einzuschauer und oben waren es 10.000 vor die alte Grenze.

7,5 wäre jetzt das Optimum. Und daneben steht aber das Marschwegstadion immer noch für 15.000.

Und es werden immer noch die Geschichten erzählt, Lautstärke, Emissionen und so weiter.

Es wurde gar kein neues Emissionsschutzgutachten oder Lautstärke-Messung gemacht.

Ja, das ist doch gut. Früher hat man sich gefreut, wenn man am Stadion gewohnt hat. In Donnerschwee haben alle gesagt, super, guck ich aus dem Fenster, guck ich ins Stadion.

Ja, genau. Aber ganz kurz, in dem Bereich wird es so sein, dass wahrscheinlich Spiele gegen Meppen oder Osterbrück, solange der VfB dort verweilt, wahrscheinlich ins Marschwegstadion verlegt werden, weil da 9.000 Leute kommen und unser neues Stadion nur mit 7.5 bedient werden kann.

Also wir bauen uns hier eine kleine Bude auf und das ähnliche Spiel hatten wir damals, da kommen wir zurück, auf die EWE-Baskets-Geschichte.

Die kommen aus der Weser-Ems-Halle, aus einer Arena, haben über 4.000 Zuschauer.

Und dann wird für die eine kleine Arena gebaut, für 3.700 oder 3.600 Zuschauer. Herr Ellberg war dabei.

Gründe dafür, weshalb man kleiner gebaut hat, super Idee, eine runde Halle, oben die Elektronik alles drin, man kann es gar nicht ausbauen.

Also wieder top Idee, durchgewunken.

Als nächstes Szenario dann in den Bereich, wir hatten gar nicht genug Geld, weil wir nebenbei noch das Olantis gebaut haben.

So werden hier Entscheidungen getroffen und Gelder ausgegeben und man sagt Fehler.

Und danach wurden halt ein paar Hallen bei der Weser-Ems-Halle abgerissen und dann hat man halt die große Arena gebaut und da finden natürlich andere Veranstaltungen statt, wie Konzerte, Martin-Luther, Agravis Cup und alles Mögliche.

Und man muss sich doch wirklich mal dran halten, was man schon für Fehler gemacht hat und ich muss doch nicht einen Mickey-Maus-Stadion mit 7,5 jetzt wieder anbieten und suggerieren, das wäre die super Lösung und Hölle von Oldenburg.

Also wirklich, wenn Sie mit 10.000 Leuten in den Marschwegstadien sind, dann ist alles top, da können Sie mit den Kindern hingehen, die freuen sich alle.

Die kennen das alle gar nicht, was sie erzählen.

Und es gibt auch andere Stadien, wo es funktioniert. Und wenn Sie wirklich etwas beleben wollen, dann muss man nicht nur gegen das Marschwegstadion anarbeiten.

Das hat 30 Jahre funktioniert und es gibt immer Lösungen, weil andere Orte wie Verl, Elbersberg bauen alle ihre Stadien für ein paar Millionen Euro aus.

Nur Oldenburg ist anscheinend unfähig, irgendwas auszubauen und so weiter mit den Argumenten, Bauordnung und so weiter, das heißt wir verweigern vermeintlich unseren eigenen Bauantrag in unserer eigenen Baubehörde, um irgendwas zu ergänzen, also es gibt nur eine Einbahnstraßenlösung vom OB und die heißt einfach, dass man eine Vorgabe, das ist alternativlos, anders geht es gar nicht und er ist seit 2014 dabei und hat seit 2014 das Stadion nur im Kopf und da haben andere schon Recht, Stadion ist so ein Image-Ding.

Aber ich bin voll beim VfB, wünsche auch, dass alles gut weiterläuft und ich hoffe, dass die Bude am Marschweg richtig schön voll ist.

Danke.

Ratsvorsitzender: Herr Rohde. Der Hinweis: In einer Viertelstunde wäre die planmäßige Pause, Vielleicht schaffen wir den Tagesordnungspunkt.

Redebeitrag Oliver Rohde (Bündnis 90 / Die Grünen)

Ja, also nur noch einmal angesprochen auf die Verantwortung der größten Fraktionen, die wir hier nun haben.

Verantwortungsbewusst halte ich es momentan in dieser Zeit und ich darf vielleicht noch mal an den Anfang der Debatte verweisen, wo schon mein Kollege Herr Rohe gesagt hat, wir leben in einer Krisenzeit.

Ich glaube, niemand von uns kann sagen, ob wir vor 15 Jahren nicht sofort hurra geschrien hätten, wenn es geheißen hätte, wir bauen jetzt ein Fußballstadion.

Wir leben in Zeiten einer Energiekrise.

Wir leben in Zeiten einer Klimakrise, die uns unfassbare, und da muss ich jetzt einfach nochmal oben sagen, wirklich unfassbare Aufgaben abverlangen wird.

Und dieses Entgegenhalten von wegen, was die Stadt sonst alles so finanziert, ich würde heute auch kein neues Theater mehr bauen wollen, weil ich sagen würde, wir haben andere Aufgaben momentan.

Ja, also dieses Gegeneinanderstellen von unterschiedlichen Sachen.

Das Theater existiert, aber es existiert und ich würde es jetzt auch nicht abreißen deswegen.

So, also all diese Aufgaben, die müssen wir in Zukunft, die müssen wir in Zukunft schultern.

Und wenn wir als stärkste Fraktion mit 31 Prozent und ich glaube, es war auch ganz klar der Auftrag, dass hierbei der Klimaschutz im Vordergrund stehen soll, uns dafür einsetzen, dann halte ich das für hochverantwortungsbewusst und ich halte es nicht für verantwortungsbewusst in der letzten Ratsperiode einen Beschluss zur Klimaneutralität abzufassen, die damaligen Jugendlichen von Fridays for Future jahrelang wirklich mit sich mit denen zusammenzusetzen und zu planen und hier jetzt wirklich so zu tun, als könnte man da jetzt mal, Leute, das ist doch jetzt noch mal eine wichtige Sache.

Und noch einmal als Lösung, wir haben keine Lösung, es ist sogar ein Kompromiss für uns zu sagen, Mensch, 30 Prozent, das ist immer noch viel Geld.

Das ist ein Kompromissangebot von den Grünen.

So, und wenn das nicht geht und wenn der VfB das nicht oder der DFB das nicht zur Verfügung stellen kann, ja, dann muss ich ehrlich sagen, tut es mir sehr leid, dann bin ich gegen einen Stadion, und zwar ganz ehrlich, und zwar weil andere Sachen vorgehen.

Vielen Dank.

Die Transkription der restlichen Ratssitzung ist noch in Arbeit.