(Automatische) Audiotranskription Ratssitzung 26.09.2022

... als Urlaubsvertretung sozusagen sehr herzlich zu unserer heutigen Ratssitzung. Begrüße natürlich unsere Zuschauen, denn hier im Br. Für l. Besonders und die Zuschauenden zu Hause sowie die Medien Vertreter drinnen. Wir haben uns verwahrt und seitig halt mir das jemals aufgeschrieben. Zugedacht, dass wir in der Pause so gegen halb neun für dreißig Minuten machen wollen. Mal sehen, wie wir mit der Sitzung heute hinkommen. Reiben ich stelle die Beschlussfähigkeit fest. Wir sind zurzeit nur fünfundvierzig freuen, dass du auf lhr kommen bisschen später will. Aber im Moment sind wir fünfundsiebzig stimmberechtigte Ratsmitglieder, die anwesend sind, so dass wir beschlussfähig sei sind. So, dann kommen wir jetzt zur Genehmigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils. Darum hab ich ein bisschen was aus formalen Gründen vorzulesen. Einmal weise ich auf zwei Eilfällen hin, mit verkürzter Ladungsfrist Ergänzung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt sechs Punkt zwei Förderantrag Sch Sporthallen Der Einfall ist gegeben, da wir zur Wahrung von Antragsfristen einen Ratsbeschluss bis spätestens Einundzwanzigsten zehnten Zweiundzwanzig haben müssen. Sonst könnten wir dort Mittel nicht rechtzeitig beantragen. Und der weitere Einfall mit verkürzter Ladungsfrist übertrifft den Tagesordnungspunkt sechs Punkt drei. Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit Wenn wir das heute hier nicht beschließen, könnte diese Person nicht an der nächsten Sitzung teilnehmen oder wollen wir ihr doch gönnen ? Und von daher ist das per Einfall heute auf die Tagesordnung normal gesetzt worden. Gibt es zum Eil Fall Redebedarf, muss ich aus formalen Gründen fragen. Das ist nicht der Fall. Dann mache ich mal mit der Tagesordnung weiter. Wir haben einiges abzusetzen. Lass es einmal der Tagesordnungspunkt zwölf Eins Städtebauliches Entwicklungskonzept und zwölf zwei Grundsatzbeschluss Klima gerechter B Pläne, da diese in der Vorberatung im A. S B also im Ausschuss für Bauen Bauausschuss abdeckt Arzt abgesetzt worden sind und wir auch das erhöhe oder vertagt worden sind und wir das sollte dann auch nicht im vorab vor bestimmen vorberaten konnten. Weiterhin haben wir heute im V. A. Vertagt den Tagesordnungspunkt sechzehn Punkt drei, den Antrag von FDP und WOLLT zum Abwasser Monitoring und vertagt in den Sozialausschuss für das Frühjahr Zwanzig Dreiundzwanzig. So haben wir uns geeinigt, So dann liegt uns vor zur Tagesordnung ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. Vom dreizehnten Leuten um einen Tag die normale Frist. Da passt sag ich mal er. Zum Thema kein kalt duschen in städtischen Sportanlagen. Wir müssen hier um über die Dringlichkeit entscheiden und dafür brauchen wir eine Zweidrittelmehrheit. Das heißt also vierunddreißig Stimmen des Rats. This und er die Fraktionen haben jetzt die Möglichkeit, zur Dringlichkeit zu sprechen. Und der Doktor Onken als antragstellende Fraktion hat das Wort einen

Zuschauende Ja, Seit einigen Wochen bleiben sie duschen, in den er ein über vierzig Oldenburger Sportstätten kalt. Und wir fordern die Verwaltung auf, das rückgängig zu machen. Als Rat haben wir das Recht dazu. Hm. Wir müssen jetzt erst mal über die Dringlichkeit entscheiden. Die ergibt sich unserer Auffassung eben danach, dass es draußen kälter wird, die Kinder frieren nach der kalten Dusche nach dem Sportunterricht

Es ist völlig unklar, warum die Kinder in Ode und in Rastede warnte duschen können nach dem Sport und den neuen nicht. Das ist überhaupt nicht nachvollziehbar. Energie wird auch nicht gespart. Bei Georgen zur Dringlichkeit Warum es dringend ist ? Ja, also dringlicher. Die nächste Ratssitzung haben wir erst im November, dann haben wir die nächste Gelegenheit darüber zu entscheiden. Es wäre aber sinnvoll, das jetzt schon zu machen. Ähm wegen der Außentemperaturen und niemand sollte frieren mit Öl und ich denke, das kann uns leisten mehr

Dankeschön. Dann hab ich als als nächsten Herrn Pranger und dann vor afa weg

Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, wir lehnen die Dringlichkeit ab. Zum einen ist der Antrag aus unserer Sicht deshalb nicht dringlich, dass es eben auch gesagt wenn es ja einen Tag nach Fristablauf eingereicht worden und auch einen Tag vor Fristablauf war schon bekannt, dass man darüber hätte sprechen können. Es hat sich also keine sachliche Änderung ergeben. Deswegen ist es

zumal keine Dringlichkeit. Und zum anderen ist es so, dass wir ja im Allgemeinen Ausschuss v. A. Vor zwei Wochen besprochen haben, dass bis auf weiteres diese Maßnahmen es ja auch nur eine Maßnahme aus einem Paket gelten und dass wir das fortwährend evaluieren und überprüfen wollen. Und Wir haben uns ja vorhin im Allgemeinen Ausschuss schon darauf verständigt, dass das dann auch in zwei Wochen passiert. Und dann hat die Verwaltung auch zugesagt Gibt es auch die Information, die Daten und Fakten, damit man auch eine Entscheidungsgrundlage hat ? Ich hielte es für falsch und auch meine Fraktion das hier ohne im eine profunde Grundlage zu haben, der zu entscheiden. Vielen Dank !

Magische Raumfahrt Weg

Meine Damen, Meine Herren, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrter Ratsvorsitzender, Liebe Zuschauer ! Schuss Fahrerin Die CDU Fraktion unterstützt den Antrag der LINKEN. Wir finden es wichtig, dass gerade zur kalten Jahreszeit hier die Schwimmerinnen und Schwimmer und Sportler warmen duschen können

Ja, ist aber schärfer sicher. Deswegen ist es die kalte Jahreszeit und deswegen hatten wir es auch wir dringlich. Und außerdem hat auch der Innenminister, Sportminister Boris Pistorius ich zitiere Rundblick gesagt Jeder Sportler muss sich nach Sport oder Schwimmen wenigstens kurz warm duschen können. Und das unter vierzehn Jahren geändert das

Frau Schimmel zu bleiben. Ja, liebe Kollegin, lieber Kollege, wie die wir zuschauenden Wir als grüne Ratsfraktion sehen die Dringlichkeit heute nicht. Also es ist kalt, aber es wird auch noch länger kalt sein. Sag mal und er prangert zum gut geschildert ein Tag ehe wir fristgemäß gewesen und wir haben im allgemeinen Ausschuss beschlossen, dass sozusagen eine vorläufige Regelung besteht und dass sie sozusagen nochmal wieder überprüft werden soll. Und das werden wir im Allgemeinen Ausschuss in zwei Wochen tun, in auch im verwandelt Ausschuss. Dort werden wir fundierte Ergebnisse bekommen und können uns in allgemein austauschen und dann überlegen Wollen wir hier in Oldenburg diese Maßnahmen weiter durchführen, oder wollen wir es vielleicht auch absetzen, Deswegen die Dringlichkeit es heute überhaupt nicht gegeben

Dankeschön !

Frau Kroatien Doctor Razzien da machen Ja Ok Vielen Dank, Herr Ratsvorsitzender. Die Kollegen haben es schon sehr gut dargestellt. Wir auch von der Gruppe FDP wollte sind gegen eine Dringlichkeit. Also wir erkennen sie keine Dringlichkeit, weil die Dringlichkeit ganz deutlich definiert ist vom Gesetzgeber. Sie sagt nämlich, es muss ein irreversibler Schaden erfolgen, wenn diese dringlich dieser Dringlichkeit nicht zugestimmt hat. Und das ist kein irreversibler Schaden, wenn einer mal kalt duschen muss. Also wir stimme da nicht zu

So gibt es weitere Wortmeldungen zur Dringlichkeit. Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann können wir jetzt zur Abstimmung über die Feststellung einer Dringlichkeit ja oder nein kommen. Wer für die Dringlichkeit ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen zwei, vier, fünf und neun und fünfzehn dafür Wer ist dagegen Dankeschön gegen Robert ? Das eigentlich nicht bedurft, denn die enthalten ja vierunddreißig Stimmen, für die Dringlichkeit sein müssen. Aber die Dringlichkeit ist damit abgelehnt und damit auch nicht auf der Tagesordnung X sitzt auf der Tagesordnung so, dann müssen wir über die so geänderte also was die Absetzung und Vertagung angeht geänderte Tagesordnung abstimmen. Wer für die so veränderte Tagesordnung ist, den bitte ich um Handzeichen Dankeschön Gegenstimmen Enthaltung einstimmig eingeteilten Enthaltung bei einer Enthaltung so beschlossen. Dann kommen wir jetzt zu Top drei. Genehmigung der Protokolle Numerus fünf aus zweiundzwanzig und sieben aus Zweiundzwanzig. Den öffentlichen Teil betreffen Das sind die Protokolle vom elften siebten und Neunundzwanzigsten Achten. Zum Protokoll vom elften Siebten gab es einen Änderungswunsch. Vornherein hat gehen. Soll ich den vortragen oder wollen Sie den selbst vortragen ?

Bitte dann mache ich das für Sie. Herr Röttgen hätte es gerne, dass der dritte Absatz, Zeile zwei schlägt die drei des Protokolls vom elften Siebten ganz der Tagesordnungspunkt elf acht geändert wird und zwar deren Maßen, dass die Fraktion DIE LINKE zustimmen werde, da die VWG eine wichtige Rolle in Oldenburg einnehme. Er kritisiere, dass und zu streichen ist der Hype ein V und ersetzt werden soll, es die VWG bisher leider häufig eine Verweigerungshaltung und so weiter eingenommen habe. So, das können wir ändern. Die Verwaltung, so können wir so ändern. Hat er wohl auch so gesagt. Etwas falsch über ' n V und V begeht verwechselt worden, dann können wir das so verändern. Und dann muss ich jetzt formal über zwei Protokolle abstimmen lassen. Einmal über das so veränderte Protokoll vom elften, sieben, zwei und zwanzig. Wer dafür ist, den bitte ich um Handzeichen So Dankeschön Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig so genehmigt. Und jetzt kommen wir zur Abstimmung. Über das unveränderte Protokoll vom Neunundzwanzigsten, acht und Zweiundzwanzig. Wer dafür ist, bitte ich es ebenfalls. Thomas Handzeichen Dankeschön Gegenstimmen, Enthaltungen einstimmig so beschlossen. Jetzt kommen wir zur Top Vier Mitteilung des Herrn Oberbürgermeister Es gibt es Mitteilung es gibt keine Mitteilungen, dann kommen wir jetzt. Sozusagen Einwohnerfragestunde. Betonung meinerseits auf Stunde, denn wir haben mittlerweile fünf Einwohner frönen Fragen hier vorliegen und wir haben eine noch spontane habe ich mal Einwohner Frage heute vor der Ratssitzung von Frau Gute Friedrich bekommen. Ist sie anwesend ? Ja da ist sie anwesend. Und ja zum Thema Flöten Teich Bad wenn ich das richtig gehört habe ich hab ' s auch nur gehört gesehen hab ich nämlich noch nicht schriftlichen und frage ist an den Rat, ob wir, wenn wir das Ziel haben alle fünf Wärmer noch zwei Fragen dann zum Thema die Bauaktivitäten am Evangelischen krankenhaus beziehe Kooperation für die Unimedizin ob wir die drei Fragen das Flöten Bad betreffend zusammenfassen sollen nacheinander stellen lassen sollen. Und dann können wir sie auch in einem Fall auch teilweise es Überschneidungen gibt. Haben wir ja schon gelesen, dann in einem beantworten. Natürlich würde würd wir auch die Redezeit für die Fraktionen dementsprechend verlängern. Summe mal auf von drei Minuten auf sechs Minuten, maximal, wenn erforderlich wenn der Mensch in der Rat damit einverstanden ist und dann die eine Minute bei eventuellen Nachfragen und desgleichen würde ich das auch dann später bei den Fragen zum Evangelischen Krankenhaus machen, dass wir auch dort die Fragen vortragen lassen. Erst alle Fragen und dann gemeinsam in einem beantworten, der hart damit so einverstanden Gut, dann können wir das so machen. Die m

Fragen stellen Fahrrinnen werden gebeten, dann ihre Fragen vorzutragen und zwar in der Reihenfolge des Eingangs und das wäre zuerst Frau Karin Cramberg und an Frau als wir Hinrichs eingereicht am elf neun wollen sie es gemeinsam machen. Abwechselnd machen sie dran, gemeinsam gemeinsam. Na ja, da kommt die bitte nach vorne und tragen Sie vor Jetzt zum Rednerpult einen Zypern Luftbild ran. Hier sind wir stellvertretend für die Bürgerinitiative Erhalt des Freibads Am Flöten zeig. Die erste der Fragen lautet Wieso hat sich der Rat der Stadt Oldenburg gegen eine bedarfsgerechte Sanierung des bestehenden Freibads Am Flöten Teich mit ein schon Kanal mit fünfzig Meter Bahnen entschieden ?

Die zweite Frage ist was für ein Preismodell ist für das neue Sport und Bewegungsbad geplant, wird dies auch für Menschen mit einem kleinen Geldbeutel erschwinglich sein

Und die dritte Frage lautet Was geschieht mit dem alten Baumbestand auf dem Gelände des bestehenden Freibades ? Wird er dem Neubau geopfert werden ?

Ja, vielen Dank. Das war in Ihre Fragen, dann können Sie dort hinten erst mal wieder Platz nehmen und dann bitte ich als Frau Stefanie Hohen Col Ihre Fragen zu stellen

Guten Abend, ich habe folgende Fragen eingereicht Erstens inwieweit ist der geplante Neubau des Sparten Gesundheit Bades vor dem Hintergrund der Ukraine und Energiekrise und angesichts steigender Energie und Baukosten als auch Baustoffe engpässen zu rechtfertigen ? Zweitens, auch vor dem Hintergrund, dass die Baukosten beim Stadtmuseum massiv gestiegen sind ? Kann die Verwaltung die sicherstellen, dass die Investition in das neue Sparten gesundheitssport nicht zu einer dauerhaften Belastung der schwedischen Haushalt führen, sodass dieser auch wegen dieser Investition nicht ausgeglichen ist ? Und die dritte Frage wie stellt die Verwaltung sicher, dass auch im neuen Sport und Gesundheit macht Watt für Familien ein Tagesticket Preis von acht Euro gewährt werden kann ?

Ja, dankeschön. Und dann haben wir jetzt Frau Ute Friedrich. Bitte stellen Sie Ihre Fragen

Meine erste Frage lautet wie sieht es aus mit dem Müll, wenn das Bad abgerissen wird, entsteht eine Menge Müll ? Wie ist die Entsorgung geregelt ? Wird der Müll getrennt ? Gibt es die Möglichkeit der Wiederverwertung ? Fällt Sondermüll an ? Und wie teuer wird das ?

Zweite Frage Geht es um das Gebiet Flöten Teich, das einen hohen Schutzfaktor hat, Hüten und m Landschafts Rahmenplan der Stadt Oldenburg mit eingetragen ist. Wir sind dort vor Ort Biologen gewesen. Zum Beispiel Botaniker oder Zoologen, die sich die Bestände angeguckt haben. Zum Beispiel nach seltenen Pflanzen, die schützenswert sind, geguckt haben. Zoologen, die nach Vögeln Reptilien und Insekten geguckt haben, die es vielleicht nur dort in der Umgebung des Flöten Teiches gibt.

Jordan Dankeschön, Frau Friedrich und vielen Dank erst mal an die Fragestellerinnen

Möchte die Verwaltung Die Verwaltung möchte Dora gemeistert das Wort

er wurde soll Meine Damen und Herren, zunächst mal glücklich mit ihm beginnt ride Ich ähm Sie haben ja ganz spontan heute die Frage gestellt. Unsere Spontan hätten wir normalerweise nach Geschäft, um die Musiker zu sagen. Das beantworten wir in der nächsten Ratssitzung. Ich würde ihn aber anbieten, weil es etwas speziellere Fragen sind, das ihm die schriftliche Antwort vorbereiten. Grundsätzlich können Sie aber davon ausgehen, dass gerade bei der Stadt Oldenburg l. Aspekte von Landschaft und Naturschutz besonders hohen Stellenwert haben und natürlich auch mitbedacht wird. Es war ja auch Teil der Frage, glaube ich. Von Frau Uncool zu den zu den Bäumen oder was ? Ihr Ziel war es dir mit dem Morgen die kommst du durcheinander aufgrund der Vielzahl der Frage. Ich möchte zunächst einige grundlegende Ausführungen zu diesem Thema machen, versuche mich aber kurz zu halten mal zum Teil er ist das ja in den Ausschüssen datiert. Die gleiche Frage auch schon eher gegeben und auch schon Antworten gegeben. Er zum anderen möchten natürlich sicherlich auch die Ratsfraktion hier noch heute verstellen und dazunehmen unter Ratsvorsitz. Da hat ja gerade gesagt wir haben nur eine Stunde zunächst einmal. Was machen wir ? Hier ist die stadt oldenburger ist jetzt nich und ihr der Rat und die Verwaltung sind jetzt nicht ins Bett gegangen. Morgens aufgestanden, gesagt wir wir reißen das Freibad flöten da ich ab sondern wir haben ich seit beginn meiner Amtszeit eine Diskussion ins Tja und dann auch mit dem Rad. Mit vielen, wie man heute so schön sagt Stay colon also mit vielen Institutionen darüber, wie es mit den Bädern in Oldenburg weitergehen kann. Und dabei spielen natürlich viele Faktoren eine Rolle. Sie wissen, ich bin seit zweitausend vierzehn im Amt, das will sagen, wir sind schon seit acht Jahren an diesem Prozess dabei. Und auch die Beschlüsse, über die wir jetzt reden, die werden ihnen vielleicht echt jetzt erst gegenwärtig, weil sie merken, es ist die letzte Saison gewesen im Flöten Teich. Aber sie sind schon viele Male auch hier in diesem Raum aber auch in den Ausschüssen öffentlich diskutiert worden. Von daher ist es jetzt hier nicht über Nacht gekommen. Mir liegt sehr viel daran, dass wir diesen strategischen Ansatz schnell, dass der auch deutlich wird an der Stelle. Was haben wir sagt, Wir haben gesagt, wir müssen auf der einen Seite hätte. Also ich will Ihnen mal ganz kurz die Aspekte unserer Beta Strategie Erläutern müssen wir unsere Freizeit und Erlebnisbad Volantes künftig immer auf dem neuesten Stand halten, damit das am Markt bestehen kann. Zweitens müssen wir uns Gedanken machen, wie wir an Flöten Teich weitermachen. Und insbesondere wie versorgen wir den nördlichen Teil unserer Stadt mit einem Hallenbad mit einem Ganz Jahres Bat, den es bislang nicht hat. Und der dritte Punkt ist und darf sich insbesondere auch die Politik nochmal sehr stark eingebracht, aber auch die Vereine, die Bürgervereine. Wie gehen wir künftig mit den Stadtteil Bildung an ? So und das Ergebnis war ebend Volantes auf dem neuesten Stand halten. Da gibt ' s also auch Investition wieder laufen Flügen, Teich, Bad zu einem Ganz Jahresplan weiterentwickeln und die Stadtteil Bäder danach dann sanieren und erhalten. Das ist doch im Kern das, was wir machen. Das machen wir in einer Zeit, wo viele andere Kommunen Bäder schließen sich bitte da auch nochmal das einzuordnen. Also unser Ziel Unser Bemühen ist wirklich den Bürgerinnen und Bürgern den Sportlerinnen Sportlern in der Abwägung aller Interesse ihnen mehr zu bieten. Zukunft Mehr Wasserfläche, mehr Möglichkeiten für Ihre Hilfe Ihre Wünsche. Jetzt ganz kurz nochmal zum flöten Teich. Wenn Sie jetzt nur die Variante der Sanierung ansprechen, da muss man sagen, dass sie allein dafür hat sie das nur so sanieren, wie es jetzt ist, ohne jede energetische Modernisierung, ohne Wärmerückgewinnung uno Photovoltaik ohne mit Zisterne. Also dass es sich weithin ob Sie das schon gehört haben soll, künftig die die Wärme Erhaltung soll technisch auf den neuesten Stand gebracht werden. Ohne das alles würden sie schon bei knapp zehn Millionen Euro liegen. Und das wäre für ein Bad was effektiv ? Vielleicht Sie sind vielleicht auch gönnen zu denen, die auch den ganzen Zeitraum des Freibades ausnutzen. Aber die meisten Bürgerinnen und Bürger nutzen das Bad in normalen Jahren zwischen dreißig und vierzig Tagen. Oder sie stellen alternativ daneben ein ja verändertes auch reduziertes Freibad. Aber in Kombination mit einem großen Sport und Gesundheitssport, wo sie auf der einen Seite ein großes Sportbecken haben mit acht Bar. Wann und wo Schulunterricht stattfinden kann. Auch für die Schulen im Stadt Norden, die bisher jetzt um meine Bus steigen müssen, um irgendwie in die Stadt zu fahren wo sie Ria schwimmen machen können. Warmes Wasser ist im Moment erscheint ist ein bisschen schwierig war wie Energiekrise haben, aber das wird sich ja vielleicht auch noch wieder ändern und ich kann ihn nur so sagen. In der Phase, in der das hier diskutiert wurde, habe ich vor allem Zuschriften bekommen von Menschen, die auf warmes Wasser angewiesen sind. Wir sind eine älter werdende Gesellschaft und das Bedürfnisse viele Menschen, die oft nur noch Sport im warmen Wasser treiben können oder Bewegungsangebote im Frei Warmwasser annehmen können. Das war schon sehr groß und zu Derzeit hab ich er muss ich ganz ehrlich, relativ wenig Ansprache bekommen von Freibad den Nutzern sowie ihn. Allerdings auch das hat in den letzten Monaten zugenommen. Aber es ist letztlich eine Entscheidung, die wir und das ist ganz oft in der Kommunalpolitik so, die wir in der Abwägung als Kompromiss getroffen haben. Wir mussten eben am Ende Aus den vielen, vielen Zielen, die wir erreicht mussten wollten, mussten wir eben ein einen Beschluss machen, wir verhältnismäßig es. Und der für Oldenburg das Beste ist. Ich kann Ihnen nicht versprechen, dass der für Sie und für Ihre Bedürfnisse das Beste ist. Das kann ich nicht versprechen, aber in der Summe gewinnen wir sehr viel für Oldenburg. Insbesondere gewinnen wir Angebote für das ganze Jahr. Das hatten wir bislang sich. Das ist vielleicht so mein erster Einstieg in dieses Thema. Wir haben eine ganze Reihe von Frage Ich werde noch ein bisschen konkreter an an der Frage für zwei, was für ein Preismodell geplant ist. Natürlich hat man sich auch darüber schon Gedanken gemacht und es sind Tarife für die Nutzung des Sports, des Eltern - Kind Bereiches und des Gesundheitsamtes geplant. Also man will da differenzieren. Der derzeit kalkulierte Eintrittspreis wird für Erwachsene bei fünf Euro liegen, für Kinder und Jugendliche bei drei Euro. Und diese Preise werden auch für die Freibad Saison gelten, wobei beide Angebote draußen und drinnen gemeinsam genutzt werden können. Für das Gesundheitssport und Bio Sole Außenbecken sind etwas höhere Eintritts preise, weil das kommt natürlich der Faktor Wellness auch dazu von neun Euro geplant und auch hier sechs Euro für Kinder und Jugendliche. Und natürlich muss man hat das gehört zur Ehrlichkeit dazu sagen, dass im moment ist sehr schwer vorhersagbar ist, wie sich Preise wie sie auch Energiepreise generell entwickeln, ob Personal und Materialkosten, aber da das ist so die grobe Linie, wie im moment in der BdA Betriebsgesellschaft geplant wird. Und am Ende hat da natürlich auch der Rat kräftiges Wörtchen mitzureden und wird sicherlich darauf achten, dass die Bürgerinnen und Bürger trotz aller derzeit zu beobachtenden Preissteigerungen nicht überfordert werden. So und jetzt hab ich wiedergefunden die Frage zum Baumbestand, die es auch bei Ihnen enthalten als Frage drei Der alte Baumbestand auf dem Gelände des fluten Teils ist weitgehend geschützt, das heißt er wird somit auch weit soweit es geht auch erhalten. Es kann in Ausnahmefällen in Einzelfällen bei dem einen oder anderen Baum im Bauablauf zu einer anderen Entscheidung kommen. Aber dann müsste auf jeden Fall ein Aus Ryan Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Aber im Großen und ganzen soll der Baumbestand, den wir dort haben, so auch erhalten werden. Sie wissen ja auch, dass der Campingplatz sie auch erhalten werden soll. Das ist ja auch schon bisschen die Landschaft hör zu nur so ne Art grüne Lunge zusammen mit dem mit dem Sportplatz daneben und das kann ich ihm zusagen. Das wird den hohen Stellenwert haben und wird weitgehend erhalten werden. Und da kann ich Ihnen sagen, die Mitarbeiterin Mitarbeiter bei der Stadt, die sich um den Baumschutz kümmern. Die sind auch durchaus imstande und tun das auch, sich da auch auf Baustellen Gehör zu verschaffen. Und da werden wir natürlich drauf achten.

So, jetzt hab ich noch die Fragen von Frau Rosenkohl

Sie haben gefragt wie kann man das eigentlich machen Im Moment werden also ersten Mal konnte man grundsätzlich sagen, wir können natürlich alles einstellen vom Schulbau bis kein Museum. Wie auch immer, wir haben schwierige Zeiten. Es ist im Moment sehr schwierig, ermutige Investitionsentscheidungen voranzutreiben. Diese Entscheidung haben wir wir schon vor längerem getroffen. Wir setzen sie jetzt um und die Haushalt tierischen also die finanziellen Auswirkungen sind auch in der in der Investitionsplanung der Stadt Oldenburg für die nächsten Jahre schon enthalten. Das heißt, wir müssen da jetzt nicht neu anfangen zu planen. Ich sage Moment über bei allen Dingen, wenn es einigermaßen so weitergeht, so wie es im Moment ist. Und wenn es sich bei dieser Energiekrise, wenn es sich vielleicht auch bei dem Konflikt, der dem zugrunde liegt, um eine vorübergehende Erscheinung handelt, die ein bis zwei Jahre dauert, Herr, dann sehe ich keinen Anlass, jetzt alles in Frage zu stellen, was wir tun. Und es gibt noch ein zweites Argument wie wir werden müssen Geht vielleicht nicht. Kehren Jetzt zum Thema Bäder. Aber wir werden im nächsten Jahr möglicherweise oft in der Bauwirtschaft eine ganz andere Entwicklung haben, als in den letzten Jahren, weil unheimlich viele Bauherren und auch Firmen ihre Investitionsentscheidungen zurückstellen. Und ich bin auch nicht mal so aufgewachsen, dass dann, wenn die Wirtschaft nicht investiert, der Staat umso mehr investieren muss. Das ist ja das Konzept, Das Konzept, was wir alle gemeinsam verfolgen und von daher macht, macht mich das jetzt nicht ängstlich, dass wir dieses Projekt vor der Brust haben und ich weiß auf der anderen Seite es. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern auch etwas bieten in dieser Stadt. Ich will noch einen Punkt war die die Energiekrise und mittelbar damit vielleicht auch die Klima für den Klimaschutz mit angesprochen haben. Was hat sich alles geändert zum vom letzten Rat zu diesem Rat. Da muss man schon sagen, das nochmal durch die etwas veränderte Beschlusslage Stichwort Cabrio Bath was wir nicht mehr machen nochmal ganz klar auch der Rat den Beschluss gefasst hat, dass das energetische Stärke Rolle spielen soll und dass wir nicht Beschlusses und li. Mehr Schutz fassen können und sie dann bei der ersten größeren Baumaßnahme, die wir haben ignorieren können. Deshalb ist das Cabrio Dach weggekommen, weil es einfach unheimlich viel Energie verschleudert und zweitens kein Dach bietet, auf die man Photovoltaik installieren kann. So und von daher sind da im energetischen Bereich noch unheimlich viele Verbesserungen reingekommen und auch das macht mich bis in sich aber zu sagen, dass das wirklich state of the art ist, wie man so schön sagt, dass man das Forderung zu tun kann

Jetzt dem

guck ich noch bei eben, ob ich noch eine Frage offen habe von vom Rundpool Die Tarife, die hatten sie aufgestellt. Ich glaube das habe ich beantwortet

Ansonsten können Sie gerne auch noch eine Nachfrage stellen. Ich will damit mal als Einstieg bewenden lassen die gesamte Frau Friedrich Sie bekommen dann noch Richtline Antwort von uns und jetzt bin ich mal gespannt, was sonst noch so gesagt wird. Und dann haben wir noch die Möglichkeit für Nachfragen oder bin ich natürlich auch noch da ? Dankeschön

Ja dankeschön. Aber bürgermeister. Wir kommen ja zu den Stellungnahmen der Fraktionen. Ich habe jetzt Frau Konnte die Frau Schilling dann Herrn

hab gönnen

frage ich mir alles auf. Alles klar

Zurück an Frau Conti zuerst

Ja

Henning und her nur Commander haben wir einen zwar

fünf nun

mit

Sehr geehrte Frau Gramm Merch Sehr geehrte Frau Hinrichs Sehr geehrte Frau Call, Sehr geehrte Frau Friedrichs, Meine Damen und Herren, sie haben umfangreiche Erfragen bestellt

und gerade auch die Fragen von Frau Friedrich kann ich sicher nicht al zu guter letzt eher einzelnd hier beantworten, aber dort hat unser Oberbürgermeister ja auch ganz klar gesagt, da gibt es eine schriftliche Antwort und das werden wir dann auch entsprechend weitergeben. Ich hoffe, dass ich mit meiner Antwort nicht im Grunde genommen die Redezeit über Getreide, aber im Grunde genommen verlangen diese ganzen Fragen schon nach einer entsprechenden ausführlichen Antwort und der Oberbürgermeister hat sicher das Entscheiden und das vielfältige auch dargestellt. Aber ich denke, aus Sicht der SPD Fraktion möchte ich doch noch einiges dazu beitragen. Zu der Frage, warum sich der Rat der Stadt Oldenburg gegen eine bedarfsgerechte Sanierung des bestehenden Freibades Entschiedenheit

kann ich Ihnen sagen, dass das Bad eine jährliche Nutzungszeit in den vier Monaten von in diesem Jahr etwa einhundert dreiundzwanzig Tage gehabt hat. Und die Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen hat in den vergangenen Jahren erheblich abgenommen. Auch das sagen uns die Zahlen. Die Corona - Zeit hat hier noch das seinige dazu beigetragen, gerade noch aufgrund der verstärkt der entsprechenden geschlossenen Leder. Es gibt ein eine hohe Nachfrage nach Wasserzeichen, zum Beispiel für die Anmeldung zur schwimmenlernen Kursen gibt es Anmeldung Zeiten von über einem Jahr. Fünfzig Prozent der Grundschüler können nicht sicher schwimmen Zweitausend neunzehn hat eine anonyme Befragung unseres Gesundheitsamtes ergeben, dass siebzig Prozent der Kinder bei der Einschulung nicht schwimmen können. Da müssen Sie mir doch zustimmen, dass das kein zufrieden stellender Zustand ist. Zum anderen herrscht auch ein Mangel an Bewegungs und Therapie Becken für vielfältige Gruppen wie zum Beispiel Rheuma Betroffene oder auch Menschen mit den verschiedensten Beeinträchtigungen. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Schließung des Bades in Bischof Stellen, was ausgebucht war und von halt Bädergesellschaft betrieben worden ist. Auch die fehlende Nutzung des Klinikums Becken ist trägt auch leider dazu bei. Ebenfalls wissen Sie, dass auch das B T B, das auch der Bete B da sein Schwimmbad in Zukunft nicht weiter betreiben wird und wir mit einer entsprechenden Unterstützung dieses Schwimmbad aufrechterhalten. Auf jeden Fall solange bis das neue Bad steht. Dann müssen wir neu überlegen und diese Nutzung lassen sich im jetzigen Freibad auch lediglich mit einer Sanierung nicht durchführen. Geht praktisch einfach nicht. Und für die Sanierung, Sie haben es eben schon gehört muss zehn Millionen aufgewendet werden ohne die energetische Sanierung. Ich glaube das ist nicht vertretbar, denn der tatsächliche Energieverbrauch, den wir in Freibad flöten Teich für zweitausend fünfhundert fünfundfünfzig Quadratmeter Wasserfläche mit ein bevor Lumen von viertausend zweihundert dreißig Kubikmeter Wasser haben, beträgt zwei Komma eins fünf eins Kilowatt Stunden bei vier Monaten mit dreihundert, dreiundzwanzig Tagen. Als Vergleich für das gesamte Online Test mit seinem gesamten Angebot mit der gesamten Angebotspalette verbraucht sieben komma fünf Millionen Kilowatt Stunden für dreihundert fünfundsechzig Tage. Zisterne Wie Sie in neuen Sport und Gesundheitsmarkt veredeln. Energie Reduzierung des Freibad Dafür die Freibad Bereiche vorgesehen sind, lassen sich im jetzigen Freibad platztechnisch einfach nicht realisieren. Abdruck Abdeckungen sorgen nicht für die entsprechende Energie Reduzierung

Außerdem verlieren die jetzigen Becken eine Menge Wasser und aktuelle Probebohrungen aus diesem Jahr haben auch ergeben, dass der Chlorwasser Eintrag im Trinkwasser Bereich passiert. Auch das ist sicher auf Dauer nicht zuträglich. Insofern ist auch bei einer rückwärtigen Betrachtung unsere Entscheidung, die Ende zweitausend neunzehn mit einem Grundsatzbeschluss zu den verschiedenen Parametern das hat der Oberbürgermeister hier schon erzählt gefasst haben, ist auch nach wie vor die richtige Entscheidung. Und diesen Beschluss haben wir nach einem gut zweijährigen intensiven Beratungs und Partizipation Prozess mit vielen Erhebungen gefasst.

Wir haben dann weitergemacht mit dem Betriebskonzept, mit dem Planungsauftrag. Und wie gesagt, wir haben in der letzten Ratssitzung aus sportlichen wie auch aus vor allen Dingen energetischen Gründen beschlossen, dass wir auf das Cabrio Dach verzichten. Zu dem Preismodell kann ich Ihnen sagen

Die günstigen Preise sind geplant für den Sportbereich, Das heißt dort ist das Hallenbad mit enthalten und das Eltern - Kind Becken. Und da sind fünf Euro für Erwachsene und drei Euro für Kinder, Jugendliche und Ermäßigte geplant. Diese Preise gelten auch für die Freibad Saison, da sind also alle Freibad Bereiche dann auch mit ein geschlossen. Und gerade uns als SPD war es enorm wichtig, hier nochmal deutlich zu machen, dass wir für die Sommermonate nochmal einen zusätzlichen günstigeren Tarif wollen und meine Damen und Herren, und auch Sie als Einwohner fragen, Denn diesen günstigen Tarif werden wir auch durchsetzen, sodass auch in Zukunft einkommensschwache Familien die Möglichkeit haben, das neue Freibad genießen zu können. Weltenbaum oder zu dem vorhandenen Baumbestand. Noch ein Wort Es sind etwa vierhundert bis fünfhundert Bäume dort vorhanden, davon werden die sind kartiert worden, in der entsprechenden Größe Kronen drauf Bereiche und so weiter. Vielleicht zwanzig oder fünfundzwanzig Bäume könnten gefällt werden, aber die werden entsprechend auch auf dem Bereich des Kleids des Schwimmbades wieder neu aufgebaut werden. Meine Redezeit ist leider zu Ende, ich bin schon zweimal gemahnt worden. Ich hoffe aber, dass diese Entscheidung deutlich machen, wie sehr wir uns mit all diesen Dingen auseinander gesetzt haben und auch trotz der aktuellen Energiekrise und des hochfeine Krieges, denen wir alle im Grunde genommen verabscheuen, dass wir trotzdem nicht ausgeben können, sondern auch unsere Zukunftsprojekte, gerade auch im energietechnischen Bereich, nicht nach lassen dürfen. Ich danke Ihnen

Frau Schilling bitte

einen

Ja, liebe Frau Gramm, wer Glück ist, worin Riegel vor rohen und Frau Friedrich, Ich versuche

ihre Fragen zu beantworten. Ich habe ich finds gut, dass schon zwei Vorrednerinnen vor mir dran waren, da es von sehr viel genannt worden, aber wir als grüne Fraktion haben diesen ganzen Prozess mitgestaltet. Es ist in der Tat so, dass es nicht jetzt erst seit gestern passiert ist, sondern seit vielen Jahren. Und wir haben sie als Im Sportausschuss sind die wichtigsten Sachen im öffentlichen Sportausschuss mehrfach vielfach diskutiert und erörtert worden. Und auch in Ratssitzung war das Thema zwischendurch wieder durchaus dran. Also es gab bis zu dem Grundsatzbeschluss zweitausend neunzehn viele kleine Planungsschritte. Wir haben festgestellt, dass sie weder Landschaft in Oldenburg nicht mehr ausreicht ist es reicht nicht mehr aus, um die kommunale Daseinsvorsorge zu garantieren. Im Schwimmbereich. So und am haben wir siehst du ist eine. Wir haben sozusagen erst einmal DU in Auftrag gegeben und haben dann herausgestellt, es wurde herausgestellt, Es stellte sich heraus. Nachdem wir mit vielen Akteurinnen und Akteuren aus dem Sportbereich, aus dem Schulbereich, aus den Kindertagesstätten Bereich er diskutiert haben und deren Meinung aufgehört haben und auch tatsächlich und auch nur dann berücksichtigt haben, sind wir zu dem Entschluss gekommen, dass wir mehr Wasserflächen brauchen als am Anfang sozusagen die Experten vorgeschlagen hat Und wir fanden das richtig und wir stehen heute noch dazu, dass wir dieses diese Wasserflächen brauchen um das Schwimmen zu ermöglichen in Oldenburg für die ganze Stadt, und zwar in einem ganzjährig was ich brauch. Die Argumente Die einzelnen Argumente jetzt nicht wiederholen. Es geht darum, dass wir hier einen wichtigen Auftrag, den die Stadt, den wir nach unserer Auffassung haben, durch auch umsetzen sollen. Ein wichtiger Zusatz enthält der Beschluss von Zweitausend neunzehn beerdigt den Auftrag. Der Bäderbetrieb Eulenburg erhält den Auftrag, ein ein umfassendes Konzept zur Nutzung regenerativen Energien zu erstellen. Für uns Grüne war das elementar und es zeigt sich jetzt heute, wie wichtig es war und inzwischen sind die Planungen soweit, dass auch sehr viel schon umgesetzt werden, kurz in der Planung sowieso eingeplant werden konnte und und wir können dann davon ausgehen, dass die Energiepreise irgendjemand hat auch über die Energiepreise nachgefragt, dass wir in diesem Bereich mit den Energiepreisen keine großen Probleme haben werden. Wenn es sozusagen bis zum Planungsstadium bis zum Ende der Planung einigermaßen gut weitergeht, dann ist das für uns kein Problem. Und was die Baukosten anbelangt, glaube ich kann niemand heutzutage im Voraus aus und präzise Daten voraus schauen, was in fünf Jahren beispielsweise ist. Aber wir halten daran fest und wollen, wie Planungen jetzt nicht stoppen sollen in die Planung müssen zügig weitergehen. Wir haben ich habe zu den

es einen kurzen zu den Kosten

Hm, kann ich nur sagen, also

die Planungen sind soweit vorangeschritten und wir wollen das ganzjahres immer noch umsetzen. Auch wenn momentan die wirtschaftliche Lage wirklich sehr schwierig ist und insgesamt für Politik und Verwaltung für die gesamten gesamte Gesellschaft ist die Situation eine große Herausforderung.

Wir werden in den nächsten Jahren als steht, wenn wir jetzt auf den städtischen Haushalt gucken. Dabei auch eine Frage, die dahingehen Wir werden weniger Handlungsspielraum haben als in den vorherigen Jahren. Als Kommunalpolitik entscheiden wir über Investition im Bildungsbereich und Kultur und Sportbereich und in die allgemein keine öffentliche Infrastruktur unter der Maßgabe von Klimaschutz und Nachhaltigkeit

und immer wieder werden wir als Rat abwägen müssen. Das ist eine keine leichte Herausforderung, jedoch wir Grüne stellen uns dieser Herausforderung was zu den technischen Mängeln ? Da hat meine Vorrednerin schon etwas erwähnt. Ich möchte nicht unbedingt es das Doppel die reine das ihr glaubt ist es inzwischen sehr gewohnt. Eine reine Sanierung des flöten Zeig Bades hätte uns nicht wirklich benutzt, der gesamten Stadt nicht genutzt. Es werde immer noch ein großer Bedarf dagewesen und den wenig hätten decken können. Deswegen konnten wir das nicht machen. Wir haben

Die Sanierungskosten wurden von Herrn Oberbürgermeister schon genannt. Wir haben was uns auch wichtig, weil es gab ja auch ungesund Frau wieso müsst ihr den oder im Gesundheitssport haben ? Es ist tatsächlich so, dass können wir das glaub ich können alle im radieschen mit sozialpolitik und Gesundheitspolitik beschäftigen bestätigen, dass ein wachsender bedarf es, was sie in therapie und Reha Sportbereich an lang und außerdem haben wir in oldenburg und der Inklusion verschrieben. Auch dafür für die für alle menschen nur dieses Bad geeignet sein. Und deswegen gibt es auch diese großen planung das wollt ihr nochmal erwähnen. Ich habe

und ich weiß nicht, welche Frage ich noch nicht beantworte habe das über den Bäumen ist natürlichen wichtiger Hinweis, aber sie können versichert sein, dass wir sehr drauf aufpassen, dass diese Bäume nicht gefällt werden. Und wenn es tatsächlich so sein soll als frau und die wusste es schon die genauen Zahlen, die wusste ich nicht. Aber es ist auf jeden Fall wie bei jeder Schule oder im Kindergarten so. Ab und zu lässt es sich leider nicht vermeiden und wenn dann Ersatzpflanzungen am selben Ort vorgenommen werden, ist es auch für uns durchaus akzeptabel. Ich möchte noch besonders erwähnen, dass die Geschäftsführung der weder Betriebsgesellschaft und sehr umfangreich so informiert hat, uns auch zu Gast gewesen ist in unseren Fraktionen und sie standen immer mit. Sie stand zwar immer bereit, unsere Fragen zu beantworten, wir glaube, wir haben sie ziemlich gelöchert und weshalb also deshalb auch dazu geführt, dass wir hinter dieses Konzept nach wie vor stehen und wir wir hoffen, dass wir das insgesamt umsetzen können. Ich glaube, ich bin doch gar nichts mit meiner Zeit. Durchaus auf das Wesentliche ist gesagt worden Vielen Dank

da sie war mit der Zeit exakt fällt die fünf Sekunden überfahren an. Super, hab ich entfernt. Clark Einig

Oh Entschuldigung, Entschuldigung, Herr Röttgen war zuerst zog mich hier in meinem Zettel verpackt

die auf den neuen Reporter, zwei Damen und Herren, ja liebenswerten program works liebe frau hinrichs verboten quotenfrau Friedrich und stellvertretend viele andere, die in ihrer Initiative mitarbeiten. Dank für die fragen im das Nein zum Cabrio doch es für mir jemals erwähnt worden und meine Fraktion DIE LINKE ist immer ist der Meinung, mit diesen neuen zum Cabrio darf und niemals auch nur mit der Schließung des Flussbad haben sich ganz einfach die Voraussetzungen geändert aber angekündigt. Die Voraussetzungen haben sich natürlich so angekündigt. Die Voraussetzungen haben sich geändert für die Zustimmung zum wie das heutige Konzept. Wir haben wir an diesem Konzept auflage mit euch handel mit frau human haben aber in dieser Schlussabstimmung groß durch dieses neuen zum Cabrio doch gab im mit nein gestimmt, weil wir auch zu diesen Voraussetzungen diese Strategie nicht mehr mittragen können. Was sie jetzt interessant von dass über unserer Frage wo es um das Duschen gegen die Leute mit Bedürfnis nach Brot noch warm war zwar keine besondere Berücksichtigung gefunden haben dafür waren eben aber sehr stark betont hat, wie wichtig warmes Wasser es beim das Kabel wird. Auch war ganz einfach eine Möglichkeit in diesem Gesundheitssport noch Freibad Atmosphäre noch im geringen Ausmaße zumindest zu haben. Und das jetzt eben geändert worden. Wir finden es nicht akzeptables eine Stadt wie Oldenburg in so einem Ausmaß auf freie Kapazitäten verzichtet und außerdem folgt diese Initiative

zur Erhaltung des Judentums Badegäste Entscheidungsprozess für viele Menschen nicht hinreichend transparent war. Es gibt offene kommunalpolitische Blase, die aber eben nicht ausreicht, um alle Menschen mitzunehmen. Vielen wird jetzt erst klar, was da geplant wurde und es zeigt sich, dass es eben mich ausreicht, nur Institutionen wie den Stadtsportbund, die Bürgervereine, etcetera in diesen Entscheidungsprozess einzubeziehen, so dass es gibt auch so etwas wie die ganz normalen Nutzer des Bades, ganz normale Menschen, die in Oldenburg leben und ins Freibad gehen wollen. Und gerade das flirten teig markt war immer so ein ganz besonderer Ort der Begegnung Sommerferien flair, der und jetzt eben verloren geht. Und deswegen sind wir der Meinung, dass die BDA Strategie ganz neu auf den Prüfstand gestellt werden muss, nach diesen veränderten Voraussetzungen ohne Cabrio dass das ist ganz neu diskutiert werden muss. Natürlich muss auch dabei das Berücksichtigung finden, was eben gesagt wurde das genannt oldenburg schwimmen erlernen müssen und dass es eben auch einen starken bedarf nach Gesundheitssport Charakter gibt. Wichtig ist jetzt aber, dass keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden dürfen jetzt keine Schritte zum Abriss des flirten zeigt bei das eingeleitet werden, sondern hier muss es ein Moratorium geben, damit es nicht zu spät ist. Wir begrüßen daher sehr in ihre Initiative. Ich freue mich persönlich zum Beispiel auch wer, dass Sebastian Wäre ja auch bei ihm mitarbeitet, der langjährige operations oder mit unterschrieben hat. Zumindest es sehr lange langjährige Fraktionsvorsitzende, der grüner diesen Prozess für auch sehr ausführlich mit begleitet hat und dieser Kehrtwende heute sicherlich nicht mit Hagen hätte anders als die jetzige Fraktionen der Grünen, der es macht und wir wollen ihr Anliegen unterstützen, die an die Meinung der Bevölkerung in diesen Entscheidungsprozess einzubeziehen. Deswegen nein zum Strategiekonzept hat weder Strategie in der jetzigen Form und Jahr zu einem moratorium für den Abriss des flirten der Vaters und zu einem neuen Entscheidungsprozess.

So, jetzt aber eher klein Henning

einen

Sehr gerne Programm Werk sehr gern Frau Hinrichs Leckere rotkohl gern Frau Friedrich Seeger der Ratsvorsitzende seiner der Oberbürgermeister selber am Herrn auf den Rängen Sehr geehrte Damen und Herren an den Endgeräten zu Hause. Vielen Dank für Ihre Fragen, eine Minute schon rum Vielen Dank für Ihre Fragen zur Zukunft des Löwen Erreichbares und spezielle Programm der und Frau Hinrichs. Ihr großes Engagement für den Erhalt der Anlage verdient unsere Anerkennung. < br / >. Unbestritten ist das Freibad seit Jahrzehnten einen bei allen Generationen beliebter Treffpunkt mit einem attraktiven schwimmen Angebot zu erschwinglichen Preisen, das auch im Sommer dieses Jahres ausgiebig genutzt wurde. Das wird immer unterschlagen. Oder wie Sie es in Ihrer Petition treffend formulieren Das Blütenreiche hat die in vielen Oldenburger Rinnen und Oldenburger in den Sommermonaten als zweites zu Hause. Für viele Oldenburger und Oldenburger, die wie ich im Stadt Norden aufgewachsen sind, war der Freibadbesuch ein unverzichtbares Sommer Ritual über viele Generationen hinweg. Seit Jahrzehnten ist das Bad ein Magnet im Stadtteil, durch den sich auch viele Kämpferinnen und Kämpfer angezogen fühlen

Es ist nicht zuletzt wegen seiner großen Liegewiesen gut besucht, die im aktuellen Entwurf für ein Hallenbad am selben Standort nahezu wegfallen. Hinzu kommt zwei mickrige Außenbecken sowie vorgesehen machen noch lange kein Freibad.

Daher verstehen wir, dass dieser Verlust bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für Ärger und Enttäuschung sorgt. Und ich kann Ihnen versichern, bei mir auch aus guten Gründen hat die CDU Fraktion bei der Abstimmung im Juli gegen einen Neubau gestimmt. Und zwar Der Erhalt des Freibad Charakters. Wichtig, wovon im aktuellen Entwurf in keiner Form mehr die Rede sein kann

Der Beschluss zum Neubau wurde jedoch schlussendlich dann von Ratsmehrheit gefasst

Dass die Freibad Atmosphäre dafür geopfert wurde, hält die CDU - Fraktion für einen schweren Fehler

Denn man muss sich vergegenwärtigen. Als Oberzentrum und als drittgrößte Stadt in Niedersachsen wird Oldenburg kein Freibad mehr haben. Das finde ich persönlich ein Armutszeugnis. Letztlich hätte man vor dem Hintergrund der aktuellen Situation das sich bestehende Freibad auch weitaus mit weniger Geld sanieren können. Damit hätten wir wenigstens ein Stück Stadtgeschichte bewahrt. Stattdessen wird nun ein teurer, gesichtsloser Neubau an diese Stelle gesetzt. Mein Appell

Mein Appell an die Enttäuschten und Verärgerten Halten Sie durch und lassen Sie sich nicht unterkriegen ! Vielen Dank

Herr Lücker Mann

Ein

hätte die Fragestellerin art von sogar Herr Oberbürgermeister Meine Damen und Herren, die BDA Strategie stammt aus dem Jahr zweitausend siebzehn, da war ich noch nicht im Rat

Ich habe sie mir aber in den letzten Tagen angeschaut und abgeschabt und mir angeguckt, was da alles oben evaluiert worden ist unter. Hab auch mir angeschaut das in den letzten Jahren alles so passiert ist im in dem ganzen, seiner ganzen Fragestellung, der der Bürger weder Entwicklung. Wir sind hier Nachrichten wirklich länger scherer Diskussion, die in den letzten von der letzten Ratsperiode ja im vollen Lauf war dazugekommen, dass wir das Freibad am flirten drei tatsächlich leicht oder blätter und bisschen schwerer umwelten wollen allerdings mit sehr sehr vielen Vorteilen haben. Wir werden, wenn wir, wenn es neu gebaut es endlich auch im Stadt Norden ein ganzjährig geöffnetes Bad haben. Wasser insbesondere für den Schulen Vereinssport

absolut wichtig es und letztendlich auch jedem anderen Bürger zur Verfügung steht. Nicht nur in der Freibadsaison

dazu kommt eine deutliche Energie, die Energie für ihr effizienterer Betrieb. Das Gerät des ganzen Bades Watts auch FDP wollt für absolut notwendig hält das ist einfach ein Gebot der Zeit. Energieeffizienz zu arbeiten noch nicht erwähnt worden. Hier ist es hier noch nicht erwähnt worden. Hier ist, dass durch den ganzjährigen Betrieb und natürlich auch der Campingplatz deutliche Aufwertung bekommt, das vielleicht auch für den Tourismus in der Stadt durchaus Impulse bietet. Das die Sinne Sanierung teuer ist, das hat der Oberbürgermeister schon gesagt. Das steht auch in der Widder Strategie von zweitausend siebzehn drin. Damals waren sechs Kommando sieben Millionen. Das für dieser Betrag lange nicht mehr zu halten ist, wissen wir alle Bürgervereine sind involviert gewesen, der Stadtsportbund, die Schulen alle haben sich dafür ausgesprochen, dass wir das Bad sowie das jetzt geplant haben bauen. Und ich denke auch, dass es vernünftig ist, wird das so geplant haben bauen und deswegen halten wir dann den Bau auch für notwendig und und richtig. Das wird bei den Ticketpreisen darauf achten müssen, dass es insbesondere im Sommer es wirklich sozial verträgliche Preise gebe. Ich denke, das sollte allen hier und das ist auch denke der betroffene Ratsmehrheit vergebene für dafür sorgen werden, dass wir dann nicht ins und ins Uferlose fallen werden. Übrigens zur zu anderen Städten mal eben mehr kleinen henning also in anderen stehenden Osnabrück gibt auch nur ein Freibad. Als es nicht so, dass Vegas in anderen Städten ähnlicher Größenordnung ein überbordendes Angebot an Freibädern haben und wir in Neuenburg hier total zurückzahlen. Dass es nicht darum das nicht der Fall wir befinden uns da ganz normal in einer guten Gesellschaft von Städten in ähnlich Größenordnung Städte. Und es gibt sogar Städte, die deutlich größer sind als Oldenburg zum Beispiel Mönchengladbach. Die haben fast die doppelte Anzahl an an Einwohner und haben auch nur ein Freibad. Also es nicht so, dass das das dadurch, dass wir haben den Freibad Charakter. Es ist ja nicht so, dass dies auf das Freibad komplett in Gänze wegfällt. Da diesem Freibad ca. Charakter komplett in Olpe aus Oldenburg verbannen ja das von mir danke

Gibt es weitere Wortmeldungen ? Herr Sander bitte

sondern nur ganz kurze zum Abschluss Bettenlager Tür natürlich die Anfragen und so. Und wir sind Piraten oder unser Einsatz auch natürlich für den Erhalt des Schwimmbades an Flügen Deich Der Oberbürgermeister selber gesagt diskret eine nur ein Bad für dreihundert fünfundsechzig Tage. Es heißt die einfachste Lösung wäre gewesen, ein Hallenbad zu bauen eu zu platzieren und nicht nur in dem stau. Datei siebzigerjahren land stadtteil wie ofner dick und so weiter aufnahmen freibad hallenbad fehlen um diese dienstleistungen zu erbringen und die aufgaben der gemeinde oder stadt oldenburg, den kindern schwimmen beizubringen, schulschwimmen zu gewährleisten und so weiter. Im Umkehrschluss wurde kurz angesprochen auch der beate b. Wieder der baby, der dann halt schließen muss, weil er seine kosten nicht tragen kann und soll weiterhin der unterstützung der stadt wechseln würden sondern sich auf den Bereich des frühen Tages konzentriert. Also ist es kein Gewinn in eine Richtung, sondern es geht aus, als leide ich an, aber wir haben immer regional. Es will ein Schwimmbad komplett zerredet bis ins kleinste Detail. Andere reden von Nachhaltigkeit, umbauen graue Energien. Weshalb man sich besser bestimmte Sache nutzt, die schon eher gegeben sind. Nein, es muss alles komplett weggerissen werden. Und das schlimmste Szenario der Zwilling kommen könnte, ist, obwohl es keine sauberen Angebote für den Neubau gibt, also, weil wir nicht wissen, wohin die Reise geht mit dem Baukasten wird sein, dass der Abriss es fürs nächste Jahr vermeintlich die Vergabe läuft und wir im nächsten übernächsten Jahr legal stehen ohne ein Freibad. Was eigentlich weiterlaufen könnte und was innerhalb von einem sehr einsamer vier fünfhundert in alles entfernt wäre. Und wir stehen denn da und eine neuen Angebote, die eigentlich moderat sein müssen, damit man das durchziehen kann. Wir laufen hier komplett in eine Kostenfalle. Werden Sie als Bürger sich um Ihren Haushalt und Kopf nach unser wie steigende Kosten kann ich bauen kann ihn nicht bauen können wir es kaufen, wird hier überhaupt gar nicht nachvollzogen. Hier wird einfach gesagt zweitausend neunzehn ne Idee, ganz ruhig Vorreiter hier wird einfach durchgezogen. Ganz stumpf, obwohl wir ganz neue Fakten haben. Freies verfügbar seit zweitausend neunzehn ganz neue Szenarien und es ist einfach ungebremst die Maßnahme, dass man weiter arbeitet an diesem Ding, stehe ganz klar in der dieser Bürger Geschichte wie auch bei den CDU Leuten. Und es ist ganz traurig, dass dieses Szenario so durchgehen so wird. Unter anderen merken sie auch letztendlich dazu die Politik meint sie macht was für den Bürger, damit Wasserburger wieder Thema letztendlich die Bürger aber gar nicht mitnimmt. Diese Jahr betrifft also kein Brücker interessiert der Fluidtechnik wirklich, aber kann sein, wenn wir für und sitzen. Aber der entscheidende Punkt ist die Gegend in den Bereich flöten Teich um und da sind die Leute nicht umsonst hier und weil es widerspiegeln dazu meinen Beitrag zu dem bereich.

gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall. Dann haben die Damen jetzt die Möglichkeit bis zu zwei Nachfragen zu stellen. Ein System möchten fänger nach vorne kommt

aber kommt jemand, dann stellen sie bitte ihre Nachfragen einen

Wir haben noch eine Nachfrage und zwar alleine durch. Rastede hat unter anderen durch Baustopp Mangel die Sanierung des Freibades unterbrechen müssen. Die Eröffnung wurde auch ein weiteres Jahr verschoben und die Kosten explodieren. Genauso ist es bei der drei Verteiler und im Ammerland schließen weder auf Grund der Energiekrise. So lernen die Leute auch mit schwimmen. Woher nehmen sie den Optimismus, dass die kalkulierte Bauzeit für den neubau in der jetzigen situation inflation keine material verfügbarkeit achtzehn bis vierundzwanzig Monate dauern soll und die Kosten auf circa neunundzwanzig Millionen geschätzt werden. Jagdlichen pontifex anschließen handwärmer günstig

ja, schwimmkurse für kinder sind gute wichtig. Damit unsere kinder wirklich sichere schwanger werden, bedarf es aber regelmäßiger weiteren übungen und trainings und dies erfolgt in der regel zusammen mit den eltern. Bei einer erhöhung der eintrittspreise amt innehatte berat erwachsene fünf euro, kinder drei euro ist haben der besuch für viele familien schon lichtweg einfach nicht mehr möglich, erst recht nicht in der jetzigen schweren wirtschaftlichen situation. Meine frage, welches konzept verfolgt verfolgt die verwaltung haben. Hierzu haben abbildung günstige eintrittspreise oder um ein Familien ein eintritt weiterhin zu gewährleisten dann weiterhin das schwimmen deshalb sport und freizeitbeschäftigung zu begreifen, auch außerhalb von vereinen, kursen rhea und schulsport. Wir haben ihn gerade gehört, dass die wasserflächen für haben schulsport zur verfügung gestellt werden sollen. Die frage ist aber werden auch noch ausreichend wasserflächen und auch zeiten zu öffentlich nutzung bereitgestellt sowie das bisher im freibad haben flöten zeichnet sich war

Ja dankeschön gibt es noch weitere nachfragen ? Ja bitteschön

Haken auf einen ich habe drei Kinder. Wir haben alle im zib Schwimmbad schwimmen gelernt, Kindergarten, schwimmen, Schulschwimmen und die weiterführenden Schwimmkurse und Vereine. Da sind wir ins in Teich gegangen und sie brauchten die fünfzig Meter Bahnen, um so gut schwimmen zu können, dass ich sie jetzt wo Sie Erwachsene sind, sicher weiß, wenn sie in irgendeinen See gehen oder ins Meer, in die Nordsee, so dass sie dort so sicher schwimmen können und auch Bescheid wissen über das Wasser, das sie sich selber retten können oder auch Hilfe holen können, wenn andere in Not sind. Das ist aber auch dieser großen Wasserfläche im flirten Teich und auch im Unterbau zu verdanken, denn wenn man Schwimmen gelernt hat, reicht es nicht, wenn man nur sein Seepferdchen oder Bronze oder Silber hat, sollte man muss immer dabei bleiben und dazu brauchen wir wirklich viel Wasserfläche. Und auf fünfzig Meter war nicht mit haben die Anlage aufgedreht. Her meine Frage haben könnten Sie das BGB Bad an immer unterstützen und zwar die ganze Zeit, auch wenn das Winterquartier jetzt tatsächlich umgebaut werden sollte ? Dass sie das wirklich erhalten, dass es bleibt ? Das ist so wichtig und auf jeden Fall das Schwimmerbecken für jeden Tag. Dass das auf jeden Fall erhalten bleibt mit den vielen Bahnen und mit der Länge.

Wir haben die Klimaziele, da ist jeder Baum durchbrochen. Halten Sie bitte

ste

dann möchte ich Sie bitten, die bei alle Bäume zu erhalten, selbst fünfundzwanzig Bäume, die den Bau zum Opfer fallen würden, während soviel schildern

Dankeschön Fragen

Herr Oberbürgermeister hat das Wort und dann anschließen, wenn Sie möchten die Fraktion

Der Vorsitz der Meine Damen und Herren

Meine Damen, zeig mal, wenn ich das so zusammenfassen darf. Ich will mal versuchen, auf die Fragen zu antworten zunächst mal vorne weg einem Personal. Tja, ihr viele erzählt ähm, ich bin derjenige gewesen, der den Vertrag, mit dem bitte b den Unterstützung Vertrag angestrebt hatte, noch abgeschlossen hat. Wenn der bittgebet das möchte, wenn es Arbeit dauerhaft betreiben möchte. Was aber der Entscheidung des BGB sind, könnte ich mir durchaus vorstellen, dass wir auch über weitere Bedarfe reden. Eher von aber jetzt sowieso ne Bauphase und dann muss man gucken, was in zukunft es. Ich habe immer gesagt diese Frage entscheidet nicht die Verwaltung, wir würden Vorschläge machen. Entscheidend wird sich der Rat, wenn es soweit ist, so hat sowas da hier gesagt wurde. Das entspricht nicht der Wirklichkeit. Und das können Sie auch, wenn Sie mit den betroffenen Verantwortlichen des Vereins sprechen würden, die hinter Auto darstellen. So jetzt zunächst mal zur Frage des Risikos von Mehrkosten. Und wie kann man das bezahlen überhaupt. Dieses Risiko haben Sie in der Variante eins und in der Variante zwei. Das heißt, wenn wie von Ihnen gewünscht, dass Flügen Teich Bad saniert würde. Und das wäre übrigens die einzige Möglichkeit, das weiter zu betreiben. Wir werden nicht ein Schwimmbad betreiben, wo das Chlorwasser ins Grundwasser sickert, das will man nicht tun.

Wenn Sie dass wenn Sie dass wenn sie sich daraus ein Projekt machen wollten, mit all den Nachteil, die vorhin geschildert habe und vor Conti und anderen dass auch genannt, dann haben sie natürlicher das Risiko hier. Wie da wird, kann man nicht ganz erklären. Bestimmt, aber ich habe ihn ja auch angedeutet. Es kann sogar sein, dass im nächsten Jahr aufgrund der Zurückstellung viele andere im Bauprojekte, das durch die steigenden Zinsen und so weiter es möglicherweise sogar zu einer Situation auf dem Baumarkt kommt, dass man wiederum Aufträge das wiederum Aufträge nachgesagt wird. Also das kann man schwer vorhersagen. Wenn sie deine Glaskugel haben, dass sie das alles wissen, dann hätte ich die gerne. Die würde uns an anderer Stelle auf die Nerven im bei der Preisgestaltung. Da ich glaube ich dir dazu gesagt von Also zunächst einmal ist das alles ne Frage. Wieviel jährlichen Zuschuss Darauf kommt ' s an. Sind wir bereit, der BDA Betriebsgesellschaft für öffentliche Schwimmen zur Verfügung zu stellen ? Diese Schmerzgrenze luden wir jedes Jahr ihr hier im Haushalt aus. Das heißt, wenn der Rat beschließt, dass er den Zuschuss erheblich erhöhen will. Da sind auch ganz an der Preisgestaltung möglich. Aber und damit sie zu dämpfen, muss man auf das natürlich sehen im Lichte dessen was bezahlbar und möglich ist. Und wir wissen auch nicht, wie sich die städtischen Aushalte entwickeln, aber ich bin mir ziemlich sicher unserm einige ja hier auch aus dem Rad zum Ausdruck gebracht, dass gerade hier die Ratsfraktionen, in der im Rat, aber auch in der B der Betriebsgesellschaft sehr darauf achten werden, dass eben auch der Familienfreundlichkeit und Nutzbarkeit unserer städtischen Bäder auch für Familien auch für solche Familien, die jetzt vielleicht nicht auf Rosen gebettet sind, gegeben ist. Also von daher, da bin ich jetzt etwas zuversichtlicher als sie so vorrätig und jetzt zur Klimakrise, da machen sich um den eine oder einer Baum Gedanken, aber ein ganz offener Sie da weitere fünfzig Meter Becken Freibad betreiben, was Sommer dreißig bis vierzig Tage im Jahr genutzt wird und hundert Tage im Jahr geheizt wird, dann weiß ich ehrlich gesagt nicht, was da die drei, vier Bäume, die sie dann retten noch noch Glibber Sommer helfen sollen. Also da muss man, glaube ich, die Gesamtbilanz einer solchen Entscheidung mal im Auge haben. Und in der Gesamtbilanz ist es dazu, wie es jetzt geplant haben, deutlich hat eine deutlich bessere Energie und Klimabilanz als alles was bisher fordert. Das betrifft sowohl die das jetzige Freibad als es hat von konnte ja nochmal raus gearbeitet als auch für die erst ursprünglich mal angedachte Variante mit dem Cabrio Dach. Das hat er ja klein Henning eben. Aber ich kann mich gar nicht erinnern, dass sich die CDU so stark für die Haltung des finden, da ich beides starke Macht hat. Sie waren wir. Sie waren. Sie waren sehr lange an unserer Seite und werde ich auch gerade Petra Averbeck anschaue als Vorsitzender des Sportausschusses Laune intensive Mitarbeiterinnen Michael Schilling zusammen auch am runden Tisch alle frühere Ratsherr der CDU und es hat sich einig erst im aber in kürzester Zeit eingestellt anhand nur der Frage Cabrio Dach oder nicht etwas wir uns noch nicht mehr unterstützen worden. Das klang jetzt zum bisschen sehr so ein den Advent, die immer als CDU immer gegen dieses Projekt gewesen wären. Nein, sie haben gemeinsam mit uns diese B der Strategie entwickelt und haben dann offenbar nur für mal das Türchen genutzt, um mal eben den Zug zu verlassen und nicht mehr dabei zu sein. Balkontür ein bisschen unangenehm werden. Wir wissen natürlich, dass es für viele von ihnen auch jetzt, die als Gäste heute hier sind, dass das nicht mehr das ist, was sie hatten. Das wissen wir. Das ist uns auch klar. Ich werde nochmal dafür zu verstehen, dass die Menschen, die hier sitzen überwiegend auf Ehrenamtliche, dass sie sich wirklich Gedanken machen, damit auseinandersetzen und aus allen Interessen vom Klimaschutz über Gesundheit Schwimmen über Schulschwimmen über Freizeit, Schwimmsport, Schwimmen eine einzige und Haushalt, Natur, Finanzen eigene Entscheidung treffen müssen. Und die muss für alle sieben gelten. Und dann wird man nicht immer Beifall haben, da kriegen dann heute andere Beifall. Das ist ok so, aber letztlich ist das glaube ich der Anspruch, den zumindest diejenigen hier haben, die die Gesamtverantwortung sehen. Und von daher werde ich nochmal dafür auch ein bisschen Verständnis für eine Entscheidung aufzubringen, die man selbst gerne anders gehabt hätte. Das kann ich gut verstehen. Ich bin neunzigerjahren für letzten jahr nicht mehr ganz so viel. Aber gerade in den neunzigern von ungläubig aus offenbach zum flirt teich gefallen. Hat das auch sehr gemocht, aber die zeiten ändern sich normal und die anforderungen werden andere und wir müssen uns mit ihnen ändern. Von sommern problem thriller

So, jetzt haben die Fraktionen kurz Möglichkeit Betonung auf kurze Stellungnahme. Ich hab ja schon die Wortmeldung von er hat gin. Guck auch so bisschen zu uhr um übereinzustimmen wir mit neunzehn uhr elf, wir haben um achtzehn und sechzehn sagt er damals mehr angefangen wird ganz gerne die anderen Fragesteller sind und stelle auch noch zu wort kommen lassen wollen. Also halten sie bitte wirklich kurz, wenn sie dich beschützen ja ja ich hab ' s gesehen

er hat gehen

Ja, ganz kurz einmal einmal die Frage zum ZB erwarte. Ich kenne auch viele aus den Stadtteil Stadt Norden, für die das GdP Weber sehr wichtig ist. Auch aus gesundheitlichen Gründen, Wassergymnastik und so weiter. Von daher wär ich auch dafür, dass langfristig zu erhalten. Das müssen wir dann besprechen, wenn es soweit ist. Ähm daher dann für dem, was für über ZOB eben nochmal gesagt hat die Schließung des Cabrio Dach. Es hat eben alles verändert und deswegen haben eben Fraktion, die dieselbe Lederscheide mit erarbeitet haben, am Schluss dagegen gestimmt, weil die Voraussetzungen eben eine völlig andere war. Und das gilt eben auch für vernünftige Politiker wie Sebastian Bär von Bündnis Neunzig Die Grünen. Und was soeben noch zu den Wasserflächen gesagt wurde, zeigt nochmal, dass es eben nicht ausreichen, um den Stadt Sport runter einzubinden, wo Leute eben wo es darum geht Bahnen hin und her zu schwimmen. Das ist auch ganz wichtig, so dass es eben auch in die ganz normalen Nutzerinnen und Nutzer bei des Bades geht. Weder jetzt mich für Bahn Sport machen, sondern wieder vernünftig schwimmen wollen und deren Interessen zu wenig berücksichtigt worden. Und das müssen wir auf jeden Fall besser machen.

Dankeschön Herbert Halder neben

Ja, sehr gerne Vorsitzenden, lieber Damen und Herren, ich versuche mich ebenfalls kurz zu halten, aber ein Aspekt aus der Rückfrage würde ich gerne nochmal aufgreifen. Er wurde von einem Konflikt zwischen den privaten Nutzenden und den Schulen Nutzenden gesprochen, auch wenn dann noch genügend Handflächen zur Verfügung ist. Der Konflikt ist einig noch viel größer der nennen wir die Stadtteil B oder sanieren wollen, fällt automatisch Schwimm Fläche weg. Wenn wir in Eversen Anfang oder in kein Rück Anfang sind dort die Schwimmzeiten weg. Wo sollen die hin, wenn wir kein weiteres Ganzjahres Bad haben, wir im flirten Teich, dann sollen die alle ins Atlantis gehen. Da entsteht dann gerade der Nutzungskonflikte zwischen denjenigen, die deutsch morgens Sportheim wollen und die den Schulzeiten auf die schwimmen auf den Schwimmverein fallen und massiv zeigenden weg. Das heißt wir brauchen ein Hallenbad, ein weiteres. Es hat er seiner ja selber schon gesagt, er wird von immer auf die grüne Wiese bauen, aber mal gut gebrauchen ein weiteres Heilbad mit entsprechenden Flächen, damit die anderen Bäder kompensiert werden können. Ansonsten haben wir noch viel weniger schon Flächen, dass es findet man Aspekte wurde noch gar nicht genannt. Lässt auch ganz wichtig. Der zweite Punkt, den ich einmal anbringen möchte, ist die Freibad Nutzung. Mit diesem Konzept, wenn man sich schon einmal ganz genau anschaut, ist auch eine Aufwertung des Bauernhofes mit verbunden. Und gerade dort Wasserflächen in der freien Natur, die Die Rettungsstation soll ausgeweitet werden. Der Strand soll aufgeklärt werden, dass es alles dort mit drin. Das heißt wir erhalten eine weitere Fläche in der Natur draußen in der Stadt Oldenburg selbst bändern das Bad fertig ist und eigentlich zeigt er dieser auch sehr sehr lange Bürgerfragestunde hier zu diesem Thema, dass einiges mal langsam Zeit ist, eine Infoveranstaltung auf in dieser Region zu machen, um einmal wirklich über die Pläne aufzuklären, Fakten darzustellen und dann auch alle jetzt viel zu spät aber nein mitzunehmen. Einen weiteren Punkt noch als jemand, der selber im Stadt Norden aufgewachsen ist und in Kreyenbrück wohnt. Natürlich interessiert mich das, was im Norden ist das Land. Es war mir einfach viel zu weit weg. Damals als Kind, als ich dass das Rückenteil Quad besucht habe. Jetzt erhalte ich als junger Mensch ja ordentlich mich mal zurückdenke ein Ganzjahres wart, in dem ich nicht nur im Sommer mit den schwimmen kann, sondern auch in den Wintermonaten hingehen kann. Das ist für mich nochmal drei Aspekte, die ich betonen möchte und ich bin dann auch schon fertig und hoffe ich komme noch. Zehn Fragen zum Dankeschön

der Dankeschön Formal muss die Frage gibt es noch weitere kurze Regiments der Fraktionen ? Das ist nicht der Fall, dann haben wir neunzehn fünfzehn, wir haben noch eine Minute und wenn jetzt schnell noch die Fragen gestellt werden, dann werden wir sie auch beantworten, nämlich anlassen jetzt die ich Herrn Doktor Uwe Fahl und Frau Doktor Kat gehege ihre Fragen zu stellen und dann, wenn wir diese noch ja heute ansonsten und wenn ja vergebens gekommen, dass wir auch nicht gut gewesen. Der Vorsitzende der DDR verboten werden. Ja der Oberbürgermeister. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Anwohner am Steinweg und habe deutsch eine Nachbarschaft mit dem italienischen Krankenhaus und des indes in auch in der Welt kreative innenstadtnahe Sonen und habe eine kurze Information zum Wissenschaftsrat der Disk. Ich dies indes wird wissenschaftspolitischen was Damon dazu in der Bundesrepublik Deutschland, die hauptsächlich zur Aufgabe hat, die Universität reiche in ihrer EU leitet wir in Evaluation Entwicklung zu unterstützen und auch zu begleiten. Der Wissenschaftsrat hat die europäische UK Medical School schon mal zweitausend zehn residiert und dann stand im niedersächsischen Hochschulgesetzes, dass das auch noch einmal erfolgen sollte, dass es im Jahr zweitausend acht zehn erzeugt. Und Die Stellungnahme des Wissenschaftsrates und die Empfehlung sind einhundert, sechsunddreißig Seiten lang. Sie werde ich es nicht vortragen, aber interessanter weise sind sie seit zweitausend neunzehn bekannt. Und den müssten sie ursprünglich oder grundsätzlicher auch dem Oberbürgermeister oder den Ratsmitgliedern der Stadt Oldenburg jedenfalls grundsätzlich Distanz sein. Ganz kurz steht in auf Seite siebzehn die Empfehlung des Wissenschaftsrates. Der Wissenschaftsrat fordert das Land Austritt nachdrücklich auf, die Bauaktivitäten zwischen den einzelnen Krankenhäusern und der Fakultät abzustimmen und einen Plan zur Schaffung eines integrierten DAU Konzepte zu erarbeiten. Ende dieses Zitats Es soll also nicht jedes Krankenhaus, sondern wie es gerade mal will, sondern es soll das Niveau der Krankenhausversorgung der Lehre deutlich angehoben werden, wie der Wissenschaftsrat an anderer Stelle sagt. Und die beiden Bauten sollten deswegen gemeinsam geplant werden und in ein Gesamtkonzept passen. Gibt noch viele weitere Erläuterungen. Aber das will ich jetzt so ziehen. Der man jetzt den Wissenschaftsrat RTL hätte. Ernst genommen hätte es demnach für die Erweiterungspläne des Evangelischen Krankenhauses gar keine Zustimmung im durch einen Aufstellungsbeschluss des Rates geben können. Denn man hätte dieses erst wenn überhaupt am Ende des geforderten Prozesses erkennen können und dann jetzt entscheiden können. Und deswegen sollte der Ratsbeschluss muss jetzt also dann nicht mehr Bestand haben ? Unsere Frage dazu Welche Gründe gab es für die Mitglieder des Rates, insbesondere im Bauausschuss, einstimmig diese wichtige Empfehlung zu missachten ? Ja, dankeschön !

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Der Wissenschaftsrat bekräftigt ab Seite zehn außerdem auch seine schon zweitausend zehn ausgesprochene Empfehlung, zwischen den kooperierenden Kliniken für die weitere Entwicklung der Krankenversorgung ein Modell in Betracht zu ziehen Wien, dass sich an den Strukturen der Regensburger Universitätsmedizin orientiert. Dies würde bedeuten, einen der Kooperationspartner zu einem Universitätsklinikum auszubauen, das durch ausgewählte Leistungen der anderen Häuser ergänzt würde. Konkret ist damit im Hinblick auf die medizinischen Universitären und Raumordnung irischen Anforderungen das städtische Klinikum sowohl von seiner Expertise, Größe als auch von seiner Lage her als Universitätsklinikum vorstellbar ? Frage Welche Schritte wurden seitens der Stadt Oldenburg seit zweitausend neunzehn zusammen mit dem Land unternommen, um dieser als vom Wissenschaftsrat wichtig eingestuften Empfehlung Folge zu leisten ?

Ja dankeschön Frau Hilger und Herr Doktor Oval für die Fragen, ob die Eroberung Meister möchte zuerst und dann die Fraktion

Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, ich will es in aller Kürze jetzt versuchen. Bei der Geschäftsordnung ist ja nur ne Stunde und die eine Minute lieber jetzt diese Fragen und alle Antworten reinpacken wird etwas gedehnt. Trotzdem möchte ich zunächst mal eins festhalten Die Empfehlung des Wissenschaftsrates richten sich an das Land Niedersachsen, weil das Land Niedersachsen zuständig ist für die Universitätsmedizin und für die Ausbildung von Medizinerinnen Medizinern. Wir engagieren uns sehr als Stadt, unter anderem auch die unser Klinikum. Ich engagiere mich und das betrifft auch viele andere hierzu hier aber auch in Hannover sehr für eine Verstetigung. Ein Ausbau der Sicherung EU für Medical School. Aber wir sind dafür nicht verantwortlich. Und wir haben da den Steuerknüppel auch nie genannt. Das muss man ganz klar sagen. Helfer. Daher richtet sich ihre Frage eigentlich ans Land. Aber wenn es eine Initiative auf Landesebene gebe und ich glaube, dass wir die Thema in den nächsten fünf Jahren werden. Das sage ich auch als Vorsitz des Verwaltungsrates Klinikum UMS hält, dass wir noch enger zusammenarbeiten und kooperieren, dann würde ich, dass wir unterstützen. Aber da muss die Initiative vom Land kommen. Grundsätzlich muss ich möchte ich aber sagen jedes Haus, jedes unserer drei Krankenhäuser in Oldenburg und ich finde wir sind da insgesamt medizinisch hervorragend aufgestellt. Aber jedes Haus ist erstmal meine Eigenständiges. Ja genau von ihr. Jedes Haus ist erst mal eine eigenständige wirtschaftliche Einheit, muss natürlich auch selber planen. Und jetzt mal unabhängig von der Universitätsmedizin. Die glaube ich vermute, sie waren auch schon bei der einen oder anderen Veranstaltung, wo das E. V. Auch seine Überlegungen vorgestellt hat. Und man kann ja über dieses und jenes reden. Aber der Platzbedarf ist ja real welcher nachgewiesen und geschildert worden und der wirkte auf mich auch plausibel. Von daher würde ich jetzt nicht sagen, das brauchen die alles nicht voll. Irgendwann kommt eine imaginäre Landesregierung baut ein großes neues Universitätsklinikum irgendwo auf die grüne Wiese. Das wird nicht passieren, da müssen wir realistisch sein. Von daher sind diese Raumbedarf, muss man mit denen schon irgendwie umgehen. Und ich bin jetzt nicht nur für das Klinikum fühle ich mich zu ständig als Chef der Verwaltung, sondern eben auch für unsere anderen Häuser, die ihm zu begleiten und auch zu unterstützen auf ihrem Weg. Von daher denke ich mal da die Rollenverteilung ganz klar, so der Wissenschaftsrat, den Sie ansprechen, der richtet sich an das Land Niedersachsen, Hält Das Land Niedersachsen hat aber bislang in diese Richtung nicht so wahnsinnig stark steuernde Wirkung ausüben wollen. Und ich könnte mir vorstellen, dass wir da in den nächsten fünf Jahren intensiver zusammenarbeiten, ohne dass ich da ihr sehr konkret werden möchte den Aufstellungsbeschluss, den Amber jetzt der es erst mal wird das nicht weiter verfolgt, weil weil der Investor oder der Vorhabenträger selber gesagt hat, dass es dafür im moment keine Grundlage gibt, aber jetzt gleich immer alle Aufstellungsbeschluss wieder aufzuheben. Das machen andere glaub nicht, dass können manchmal auch einstiege sein, um schnell wieder in das Verfahren reinzukommen. Das ist also rein formaler Vorgang. Sie haben aber ja selber geschildert und das finde ich auch sehr ehrlich und sehr wichtig, dass ihre Betroffenheit in erster Linie aus ihrer Anwohnerschaft her rührt. Und ich sehe das auch. Das sehen wir auch bei der Stadt. Das was natürlich eine große Herausforderung ist, in diesem büro verdichteten Bereich noch weitere Krankenhäuser Versorgungseinrichtungen zu schaffen. Da muss man eben. Wenn das so kommen sollte, muss man eben versuchen, dass man mit nem guten mit akuten guten Dialog um im Rücken haben, einer guten Bürgerbeteiligung und eben nicht mit vollendeten Tatsachen eben da zu einer Akzeptanz kommt. Aber das vermag ich im moment nie vor allem nicht vorherzusagen. Also grundsätzlich würd mich freuen, wenn diese stadtweite Strategie gesteuert vom Land, Gesteuert vom Land, unterstützt vom Land, auch finanziell Paar Das hätten wir hätten sicherlich verdient durch unser großes Engagement für die Unimedizin, aber das ist Sache des Landes und Sie können sich darauf verlassen, dass ich glaube, wir alle auch in den nächsten fünf Jahren in Hannover damit vorstellig werden. Dargestellt

Praktische Nordamerika Zu den Stellungnahmen der Fraktionen habe ich Herrn Schulz und Frau Momentanen

Sehr geehrte Frau Hege, Sehr geehrter Dr. Die hier gestellten Einwohner Fragen sollte unser Draht nochmal Anlass dazu geben und die Situation der Oldenburger Krankenhäuser generell vor Augen zu führen. Die Problembeschreibung des Wissenschaftsrates aus dem Jahr zwanzig neunzehn war eindeutig Nach Darstellung der medizinischen Fakultät entwickeln sich die vier Plan Krankenhäuser in der Krankenversorgung grundsätzlich unabhängig voneinander, da sie trotz der dargestellten Kooperation miteinander im Wettbewerb stehen. Eine entsprechende aufeinander und mit der Universität abgestimmte Entwicklungsplanung existiert aus diesem Grund nicht. Für uns als Ratsgruppe FDP Volt kann auch drei Jahre später die Zukunft einer stabilen Gesundheit verordnete Versorgung in Oldenburg aber nur noch in einer stärkeren Bündelung des Angebots liegen, genauso wie es im Wissenschaftsrat vom Wissenschaftsrat empfohlen wurde. Eine Fusion der Häuser Evangelisches Krankenhaus und Pius ist mehr als nur wünschenswert. Sie ist schlicht notwendig, auch wenn es noch die ein oder andere Person geben mag, die sich dieser sinnvollen diesem sinnvollen Schritt in den Weg stellt. Es ändert an der Notwendigkeit nichts. Das wirft aber Fragen auf, die sich die beiden halbe Häuser arrangieren, wie sie ihre Fusion gestalten und vor allen Dingen für uns als Rat relevant, welchen Raumbedarf sie haben als Ratsgruppe FDP. Wohl plädieren wir dafür, dass zunächst die bereits vorhandenen Platz ca. Kapazitäten der Häuser optimal ausgenutzt werden. Anstatt sich in gewachsenes Wohngebiet zu erweitern, müssen zunächst alle vorhandenen Flächen kritisch auf ihre bessere Nutzung hin überprüft werden. In stadtnahen Wohnen muss auch zukünftig in diesem Viertel möglich sein.

Gerade das Pius bringt durch das ehemalige Verlagsgebäude der Wir Zeit viel nutzbare Fläche in eine mögliche Fusion. Und auch bei dem Evangelischen Krankenhaus sind nach unserer Auffassung die bisherigen Raumkapazitäten bei weitem noch nicht sinnvoll und ausreichenden ausreichend genutzt. Wir konnten uns bei einem Ortstermin er vor kurzen darüber davon überzeugen, dass dem nicht so ist. Die Nordwest - Zeitung hatte in ihrem nicht ganz ernst gemeinten Ausblick auf das neue Jahr zwanzig Zweiundzwanzig etwas überspitzt darauf angespielt, dass sich Pius und Evangelisches Krankenhaus bei weiterer Ausdehnung bald ein so engem räumlichen Abstand befinden, das über eine direkte Verbindung nachgedacht werden könnte. Ein Fünkchen Wahrheit steckt trotz aller überteuerte Reibung da drin. Ist dies denn wirklich die Richtung, die wir als Stadtpolitik favorisieren ? Sicher nicht. Zudem braucht es bei diesem Vierklang des medizinischen Angebots und der Konkurrenz um Mitarbeiter und Patienten, ein starkes und eindeutiges Bekenntnis der Stadt, wo und wie wir die Zukunft unseres kommunalen Klinikums sehen. Die starke Unterstützung der Stadtpolitik, die bisher gewährt worden ist, sollte dabei Hand in Hand mit einer steten Qualitätssteigerung des Klinikums gehen. Nur so mit klarer Priorisierung, einem guten Gesamtkonzept der Häuser, vor allen Dingen aber mit Transparenz und Hoffen Offenheit in der Planung gegenüber Rat und Anwohnern sichern wir die gesund zur Versorgung der Stadt und Region dauerhaft. Das alles führt zu der Frage Was machen wir mit der Aufstellungsbeschluss ? Wenn Sie nicht bauen wollen, wie es der Oberbürgermeister gerade ausgeführt hat, sollten wir diesen Aufstellungsbeschluss zurücknehmen. Kann jederzeit wieder neu posierte Bilder

Dankeschön Frau mit Addy bitte Ihnen war wie anwesenden vielen Dank für die Fragen. Das ist ordentlich und verdrehte Weltläufigkeit. Gehört habe er. Seinerzeit haben wir den Antrag gestellt, den Aufstellungsbeschluss zurückzunehmen. Da hatte ich noch nicht die Signale bekommen, dass nieder hier Stimmen jammern endet. Den Antrag zurückgezogen. Und zwar aus einem ganz einfachen Grund Der Antrag beruhte darauf, dass in der Vorlage Fehler waren und dass das Evangelische Krankenhaus schlecht kommuniziert hat, sowohl mit unserem Rat, mit den Verantwortlichen im Bauausschuss, zumindest aus unserer Sicht als auch mit den Anwohnern. Es gab aber dann Gespräche mit den Evangelischen Krankenhaus Sehr interessant und informative Gespräche, wo uns das Evangelische Krankenhaus, unsere Fraktion sehr klar gezeigt hat, dass es einen großen Bedarf gibt n die Erweiterung des Evangelischen Krankenhauses betrifft. Das Evangelische Krankenhaus hat aber auch sehr deutlich gesagt, dass Sie und die sind ja auch nicht diejenigen, die das bisher blockieren, dass sie eine Fusion mit dem Bios Krankenhaus m sehr positiv er entgegen sehen und das würden wir auch als M Lösung favorisiert wären. Denn die berechtigten Sorgen, die Sie als Anwohner haben, die neben den natürlich ernst. Das ist sicherlich schwierig. Diese Entwürfe, die vom Evangelischen Krankenhaus waren, die bei mir sehr großräumig. Das ist ja inzwischen auch alles zurückgenommen, aber der Bedarf ist da. Das hat uns überzeugt. Das Evangelische Krankenhaus hat uns auch versichert, dass die Kommunikation in Zukunft besser laut laufen wird. Und wir haben den Eindruck, dass tun Sie auch. Also wir sehen im Moment nicht die Notwendigkeit, den Aufstellungsbeschluss zurückzunehmen. Weil ist nur der Aufstellungsbeschluss SWR, wie man ja so oft er immer hört. Und wir werden das aber weiter beobachten. Das heißt noch lange nicht, dass wir jeglichen Bauplänen, die das Evangelische Krankenhaus uns vorliegt, automatisch zustimmen werden, sondern die müssen natürlich ihren Bedarf sehr deutlich machen und die Gesagten würden das ähnlich sie auch es als begrüßen werden. Ist da eine Kooperation gibt oder eine Fusion gibt. Aus den beiden Krankenhäusern ich denke, das würde viele Probleme lösen, die wir haben

Dankeschön hab ich interne Prange nun ja vielen Dank, Herr Vorsitzender, Herr Doktor Fall Freund Jetzt ähm ich will auch kurz für die SPD Fraktion Stellung. Ich glaube sie mir. Zwei Punkte angesprochen. Zum einen das Baukonzept. Der zweite grub man schon einiges gesagt. Natürlich bedingt ein Baukonzept auch, dass die die Häuser alle drei Oldenburger Krankenhäuser in die Lage versetzt werden, Investition zu tätigen. Unter für ist das Land zuständig für sind wir bemüht darauf zu entsprechend mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Aber das ist nur durch die Voraussetzungen, dass solche Baukonzept auch umgesetzt werden können. Die Stadt kann natürlich über das Planungsrecht Einfluss nehmen, wo und wie gebaut wird. Aber das bedingt natürlich auch eine finanzielle Ausstattung, da es das Regensburger Modell, glaube ich angesprochen, dass es hier durchaus auch etwas was im Zusammenhang mit der Universitätsmedizin Oldenburg immer diskutiert wurden. Es ist ja vorgesehen, dass das Klinikum Oldenburg M das Universitätsklinikum wird. Während der investieren ihr jetzt auch Land und Stadt ne Menge Geld um die räumlichen Voraussetzungen zur schatz affen. Flankiert wird das ja durch die Tätigkeiten im den Weg läuft. Wo jetzt das Land auch ein Grundstück angekauft hat, um dort eben das Gebäude für Forschung und Lehre zu errichten. So und in diesem Kontext befinden wir uns und deswegen haben wir da als Stadt in natürlich das Instrument des Baurechts aber wir können eben ja auch, dass die letztlich auch Entscheidungen von Krankenhäuser wirtschaftliche Entscheidung Leider ist das hier ein Markt, das kann man kritisieren, dass durch zu mindestens m und die müssen ja entsprechend unter den Rahmenbedingungen arbeiten. Und ich will nochmal zurückkommen auf den Aufstellungsbeschluss. Wir haben damals von der Verwaltung die Vorlage bekommen, dass das Evangelische Krankenhaus gesagt hat es hat ein Raum, das um die medizinische Versorgung in der Stadt abbilden zu können. So und das kann man hier jetzt nicht einfach ablehnen M ohne sich damit zu beschäftigen. Und der Aufstellungsbeschluss war doch die Grundlage dafür, dass es überhaupt ein Beteiligungsprozess gegeben hat, dass das in die Stadtgesellschaft getragen worden ist, dass es in der Politik diskutiert worden ist mit dem Ergebnis im übrigen M dass das Evangelische Krankenhaus, der die ursprünglichen Planungen zurückgezogen hat und jetzt hier im Prinzip gesagt, sie prüfen andere Optionen und das es mir jetzt glaube ich abwarten. Ich will nochmal zu dem Aufstellungsbeschluss in der richtigen Qualität sagen, dass das in keinster Weise für das Krankenhaus Baurechte auslöst, ist der erste Stritt in einem dreistufigen Verfahren. Es müsste dennoch als Auslegung und ein Satzungsbeschluss dazukommen, sodass Sie als Anwohnerin letztlich nichts zu befürchten haben durch diesen Aufstellungsbeschluss selbst und m Von daher ist hier auch schon gesagt worden bis mir jetzt auch noch mal gucken, wie die weiteren Gespräche zwischen Piräus und Evangelischen Krankenhaus häufig entwickeln. Dort gibt es hier Raum. Potenziale für gemeinsame Projekte. Scheint ja an einer Person bislang zu scheitern und da sollten wir, glaube ich alle miteinander auf diese Person Einfluss nehmen, damit wir da vorankommen. Weil das wäre, glaube ich eine gute Möglichkeit, gute medizinische Versorgung im zusammenzubringen mit Ihren Interessen. Als ein Vielen Dank

Nachrichten Herr Park, bitte

Herzberger Der Vorsitze Meine Damen und Herren, ja, auch wir als CDU haben keinen besseren Zugang zum Bischof. Da muss ich leider enttäuschen. Auch wir würden uns natürlich wünschen, dass hier eine Fusion schon stattgefunden hätte oder schon auf dem Weg wäre. Das lässt auf sich warten. Ansonsten glaube ich, ich glaube ich auch ein großes Problem, was die Bürgerinitiative hat und das ist auch eben nachvollziehbar die Kommunikation der letzten Jahrzehnte quasi zwischen den Anwohnerinnen und Anwohnern und dem Evangelischen Krankenhaus, die ich das mal freundlich suboptimal gelaufen ist. Aber wir haben ja die Veranstaltung und wir haben auch die Bekenntnisse des Evangelischen Krankenhaus, dass das in Zukunft besser sein soll und mit denen ersten Veranstaltung glaube ich zumindest für uns sagen zu dürfen, dass das auf gutem Wege ist und dass wir wirklich eine transparente Kommunikation stattgefunden hat und lobt. Das muss auch so weitergehen. Und ansonsten ist es viel gesagt worden von allen Beteiligten. Und das war noch mein Punkt, den ich eben Ihr Metall wollte. Vielen Dank.

Er wurde

Ja, Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, natürlich müssen wir jetzt auch nochmal was dazu sagen, obwohl ich um ehrlich zu sein finde, dass der Oberbürgermeister eigentlich das sehr gute Haben ausgeführt hat. Die Fragen bezüglich des Wissenschaftsrates sind eindeutig Landes Sache, da können wir leider nichts mehr zu tun haben. Die Geschichte mit dem Aufstellungsbeschluss des Evangelischen Krankenhauses ist in einem laufenden Prozess und wir haben vollstes Verständnis für Ihre Sorgen, dass es vollkommen klar und Sie werden wir auch nicht außer acht lassen. Aber wir können einfach momentan nicht direkt in die Planung der einzelnen Krankenhäuser eingreifen im und und sind von daher da die Hände gebunden. Wenn Sie mich fragen, ganz persönlich unwahrscheinlich auch die meisten meiner Fraktionskollegen würden wir uns natürlich wünschen, dass wir alle zusammen uns überlegen, wie wir die Ressourcen in dieser Stadt durch eine eine Kooperation und durch eine vernünftige Landesförderung und damit auch den Aufbau eines großen und Diversität Klinikums zusammenlegen können. Das sind momentan fürchte ich noch Wunschvorstellung, aber lassen Sie uns alle zusammen daran arbeiten, dass das vielleicht gelingen wird. Zum Thema Dankeschön gibt es gibt

gibt es weitere Wortmeldungen. Das ist nicht der Fall. Dann haben Sie als Frau Doktor Ego oder Doktor Wahl die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen, bis zu zwei besondere Frage haben neben mir. Ich danke für die klaren Antworten von allerseits an allen Seiten. Die meisten haben die Verantwortung nach Niedersachsen geschoben, nach Hannover und in Hannover hatten haben sie gesagt müsste man das planen und den Herrn Und aus Hannover haben sie aber auch gesagt da kommt das Geld her. Dann wenn ' s nicht ums Geld bemühen, dann müssen sie sich auch versuchen, das Geld sinnvoll einzusetzen. Und denn der Wissenschaftsrat mit äußerster Dringlichkeit dacht das müsst ihr zusammenführen müssen Governance system sein, das die Uniklinik sagt. Hier müssen die Strukturen verbessert werden, die ziele normalen strukturen haben keinen university niveau. Dann muss man davon. Wenn man hier zweihundert Studenten aus den will und das niveau anheben will, dann muss man doch dafür sein, dass das zusammengeführt wird. Das sehr genau das gleiche Kommunikationsproblem zwischen den feindlichen krankenhaus und den Anwohner, das offensichtlich in der politik auch besteht, dass mit Hannover darüber gar nicht gesprochen wird oder keine Rückmeldung. Kommt jetzt nochmal eine Information dazu, die vielleicht noch nicht alle wissen. Das evangelische Krankenhaus hat am siebzehn acht mit den Mitgliedern der Bürgerinitiative gesprochen und hat auch den Nachbarn in Hausnummer fünfundzwanzig stein wie ich. Das ist ja das Haus, in dem die neue Küche eingebaut wurde. Beiden auf beiden Wegen mitgeteilt, dass sie in den nächsten zehn Jahren keine Planung haben, dass die Mieter dort keine Sorgen haben müssen, dort auszuziehen jetzt meine Frage an Sie Was machen Sie mit dieser Information ? Vielen Dank

Ja, eine Frage haben wir gestellt. An Nachfrage glaub aber wenn ich das richtig sehe, dass die Fraktion doch der herr Oberbürgermeister einer kann oder möchte

Überfall hervorgerufener modern muss nochmal deutlich zu sagen die Universitätsmedizin die unterstützen wir mit allem was wir haben. Aber es ist nicht sie ist nicht in der angelehnt. Das heißt, wir können diese Probleme, die der Wissenschaftsrat angesprochen, dazu nicht lösen. Das können wir nur das kann das Land mit uns gemeinsam machen, als Krankenhausträger und mit den anderen auch. Aber da gibt es im Moment noch nicht die die Prozesse. Ich meine sie an vielleicht die Berichterstattung auch über die Zehn Jahresfeier der Jupiter Medical School mitverfolgt. Und da muss man nochmal sagen es gab Fass zum Feiern zehn Jahre EMS Was es zu feiern gab, war das erhebliche Engagement hier vor Ort, damit erste Qual der Menschen einer Universität in den Krankenhäusern, aber auch die Unterstützung aus der Wirtschaft, aus den Kommunen. Das gab es zu feiern oder was ist nämlich zu feiern ? Gibt es eine verlässliche Finanzierung und eine ich nenn das mal rot. Mehr Bus in die nächste nächsten zehn janin geht der mit zehn Jahre Aufbau gehabt. Aber jetzt brauchen wir eine Konsolidierung der Verstetigung und auch eine strategische Ausrichtung. Wo wir dann auch diese Fragen wie entwickeln sich all die äußerst in. Wie entwickeln sich die einzelnen Schiffe in dieser Flotte ? Dass das kann man dann auch miteinander besprechen, nur da habe haben wir nicht den Hut auf. Und das deshalb sage ich Das ist da kann ich Ihnen versprechen, dass ich versuchen werde und nicht nur ich auch andere schon zu einem möglichen Koalitionsvertrag, der jetzt ansteht, solche Fragen auch mit einzubringen. Ob das gelingt, wissen wir nicht, weil wir sind leider in Oldenburg, nicht allein in Niedersachsen. Das ist der Nachteil dieser Landezone gewesen, dass man noch andere zugenommen hat.

Ja, ich will das nicht. Also entschuldigen Sie wir den flapsigen Spruch. Aber das ist halt auch im Kampf um Ressourcen. Aber das klang jetzt bist du sollst wir das wegschieben, uns darum nicht kümmern. Ich kann ich sagen, dass es eine der wesentlichen oder wichtigsten Aufgaben, die ich habe, nur das wird nicht dazu führen, dass es nicht auch Themen gibt jetzt, die sie betreffen und an Anwohner das auch das Evangelische Krankenhaus am Standort noch noch Vorhaben hat, die sie umsetzen natürlich im Rahmen von geltendem Baurecht, dass das steht ihm ja frei, das können wir begleiten, das wollt ich nur nochmal klarstellen an der Stelle, wo die Information, die sie mir gerade gegeben habe ich hab sie offiziell nicht, aber ich will mich gerne mal erkundigen, ob es eine solche offizielle Auskunft des E. V. Auch gegenüber unseren Häusern gibt. Das würde möglicherweise dann das Thema Aufstellungsbeschluss nochmal in neues Licht setzen, aber da bitte ich um Verständnis vom Hörensagen. Kann ich jetzt leider so noch nicht nehmen, da muss ich mir nochmal erkundigen. Danke

Ja dankeschön gibt es noch Stellungnahme der Fraktion. Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann bedanke ich mich, dass Sie hier die Frage gestellt haben und schließe hiermit auch gleichzeitig die Einwohnerfragestunde, die etwas länger dauerte eins Stunde. Aber das ist ein manchmal so und wir kommen zum nächsten Tagesordnung Punkt sechs Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten vom Elften siebzehn beziehungsweise sechsundzwanzig, neunhundert, zweiundzwanzig, Sechs Eins Unterzeichnung der Klage Erklärung zur Ernährung zu Ernährung und Klima Die Beschlussvorlage liegt Ihnen vor. Gibt es Wortmeldung ? Frau Vollmann gab den HU verlangt

Ja, Herr Ratsvorsitzender, Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Verwaltung schlägt uns vor, die Glasbau Erklärung zu unterschreiben. Oder dass die Stadt dieser Erklärung beitritt. Ende letzten Jahres ist in Glasgow auf der UN Klimakonferenz die diese Glasgow Erklärung unterschrieben oder verabschiedet worden. Ernährung und Klima zu diesem Thema ist dort diskutiert worden. Man versucht ja eben auch die Erderwärmung zu begrenzen, möglichst auf eins Komma fünf Grad. Und Das Papier beinhaltet die Selbstverpflichtung, den Klimawandel durch eine auch durch eine ganzheitliche Ernährungspolitik zu begegnen und enthält unter anderem drei Selbstverpflichtungen nämlich die erste die Konzeption von ganzheitlichen Ernährungsstrategien und Politiken als Schlüssel Instrument für Klimaschutz und Klimaanpassung. Zweitens das Ziel, Emissionen aus dem Bereich Ernährung zu senken und drittens Impulse an die übergeordneten Verw. Leitungsebenen zu geben, um die Rahmenbedingungen insgesamt zu verbessern. Und meine sehr verehrten Damen und Herren, das sind auf jeden Fall wichtige und richtige Themen. Und auch als Kommune haben wir durchaus auch die Verpflichtung, uns in diesem Segment oder in diesem Bereich Ernährung und Klima umzutun und zu versuchen, auch da Dinge zumindestens im Rahmen unserer Zuständigkeit zu verbessern und dem Klimawandel auch zu begegnen. Aber ich hatte es auch schon gesagt im Rahmen unserer Zuständigkeit und für uns als CDU gilt auch immer der Grundsatz der Umsetzbarkeit von Beschlüssen. Und sie müssen auch greifbar sein. Und so wie beispielsweise der Beschluss des Nachhaltigkeit Leitbildes, welchem wir zugestimmt haben, sehr konkret eine sehr konkrete Schichte. Und zudem fördern wir auch die Ende. Die Arbeit des Ernährungsrat ist hier in Oldenburg und Erwähnung sollte auch finden, dass bei der Landwirtschaftskammer angesiedelte Zehen nämlich das Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen. Das Zentrum erstellt auch eine Ernährungsstrategie und möchte auch insgesamt die Wertschätzung für Lebensmittel steigern. Es gibt auch in Niedersachsen ein Projekt Entwicklung und Erprobung eines Klima Levels für Lebensmittel in Niedersachsen von der August Friedrich August Universität in Göttingen. Das alles soll und und trägt auch dazu bei, dass wir auf diesem Gebiet sehr stark arbeiten, nicht nur hier in Oldenburg wie auch schon erwähnt, sondern auch in Niedersachsen und erhöhen. Das Projekt wird unter anderem auch mit achthunderttausend Euro gefördert. Also alles wichtige Dinge und ich möchte an an dieser Stelle auch der im letzten Jahr beschlossenen beschlossene Niedersächsische Weg erinnern, der ja vom Landwirtschaftsministerium, dem Umweltministerium, dem der Landwirtschaftskammer, dem Landvolk und B. U. N. D. Und NABU erarbeitet und verabschiedet worden ist. Und das sind alles gute und sinnvolle Projekte. Und die CDU Fraktion hat und wird auch in Zukunft Prozesse zur Erreichung der Klimaneutralität konstruktiv begleiten und alle sinnvollen Schlüsse auch mittragen. Aber der Beschluss zur Unterzeichnung der Glasgow Erklärung werden wir heute nicht mittragen, wir werden dagegen stimmen und ich werde das auch kurz und möchte das auch kurz erläutern. Der Grundgedanke ist durchaus richtig, das hab ich ja auch gerade schon erwähnt. Das gibt ja verschiedene Bereiche, wo wir auch schon sehr intensiv wir aufgemalt auf Stadtebene arbeiten. Aber Glasgow und die Beschlüsse von Glasgow im letzten Herbst waren vor dem Ukraine Krieg und damit hat sich alles verändert. Die Lebensmittelsicherheit, die Versorgung rückt auf einmal in einen ganz anderen Blick und war zu lang immer im Überfluss zumindestens in Europa immer vorhanden war ist so nicht mehr und die Lieferungen an Getreide und vielen anderen Gütern aus der Ukraine kommen nämlich nicht mehr an. Nicht nur hier in Europa, auch nicht mehr in Afrika. Die Lieferketten sind unterbrochen, vieles wird ja gar nicht mehr produziert wird. Und jetzt leider gottes müssen wir erkennen, wie fragil und wenig resilient unser bisher so selbstverständlich gesehener globaler Handel ist. Und aus diesem Grund hat auch der G Sieben Gipfel in Elmau im Frühjahr diesen Beschluss von Glasgow oder die Beschlüsse von Glasgow OH nochmal verändert und in einigen Bereichen abgeschwächt geschwächt. Gerade im Hinblick auf die Ernährungssicherheit. Dafür hat man sich das ist wieder sehr positiv, hat man sich in Elmer aber darauf verständigt und gegenseitig verpflichtet, weitere vier komma fünf Milliarden Dollar für die weltweite Ernährungssicherheit bereit zu stellen. Und vor diesem Hintergrund sieht die CDU - Fraktion keinen Grund, diese Glasgow Erklärung mit zu unterschreiben. Wir sehen darin eigentlich nur eine reine Symbolpolitik. Es hat keinen großen Mehrwert hier für die Stadt und wie gesagt eben die Entscheidung oder die Beschlüsse von Glasgow und auch entsprechend verändert worden. Und von daher gesehen wird die CDU Fraktion heute diesen Beschluss nicht mittragen. Dankeschön !

Backmischung Frau Kugellagern Bitte einen

Der Ratsvorsitz nach Herr Oberbürgermeister Liebe Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen, Nachhaltigkeit, Umwelt und Klimaschutz ist in der Politik spielt in der Politik eine sehr zentrale Rolle. Zumindest für uns. Zu wenig berücksichtigt werden dabei bisher die negativen Auswirkungen des Landwirtschafts und Ernährungssystem. Dabei werden in Europa täglich circa ein Drittel der Klima und Umweltbelastung durch Produktion und Konsum von Lebensmittel verursacht. Unser jetziges System zerstört nicht nur unsere Lebensgrundlagen, sondern beschleunigt den Klimawandel und schädigt auch unsere Gesundheit und beutet viele Menschen hier und weltweit aus. Ganz anders als die CDU das gerade begründet hat, sehen sie ja mit den blockierten Lieferketten beim In und Export, den geschlossenen Häfen und den fehlenden Arbeitskräften in der Corona - Pandemie und während des Ukraine Kriegs wie deutlich geworden ist, dass das sehr zerbrechlich dieser Lieferketten geworden sind und wie wichtig es geworden ist, dass wir hier ein anderes System an regionale re System wirklich sehr nachhaltig unterstützen.

Kolonial Kommunen müssen neben dem Thema auch Wir als Kommune müssen neben dem Thema Mobilität und Energie und dass wir unter schon länger können und kümmern auch die Versorgung mit Lebensmitteln neu aufstellen als Querschnitts Thema und das hat eine Vielzahl kommunalpolitischer Aufgaben zum Ball Beispiel Eine nachhaltig ausgerichtete Wirtschaftsförderung gehört dazu zur Unterstützung einer resilienten Wertschöpfungskette hier ganz regional mit verlässlichen Strukturen in der Erzeugung, bei der Verarbeitung und Vermarktung, die Stärkung von dir regionalem Anbau und fairem Handel und zur Bewahrung ökologischen Grenzen und Achtung von Tier und Mensch. Die Rechten dürfen wir nicht verhandelbar sein und um das gleich vorwegzunehmen. Auch nicht, um billige Produkte zu produzieren. Hier sind wir als Politik gefordert, aber auch als Verbraucher innen gleichermaßen. Als Politik, um endlich dafür zu sorgen, dass die Schere zwischen arm und Reich und die Spaltung der Gesellschaft nicht weiter zunimmt. Und als Verbraucher innen zum Beispiel dadurch durch eine neue Wertschätzung für Lebensmittel. Denn sehr, sehr viele Lebensmittel landen heute im Müll. Jeder Deutsche wirft im Schnitt fünfundsiebzig Kilogramm Lebensmittel im Jahr weg. Das ist weder gut fürs Klima, für die Umwelt und Arbeitsbedingungen, in der Lebensmittelproduktion noch für den eigenen Geldbeutel. Wir finden das gut, dass auf der UN Klimakonferenz in Glasgow die internationale Staatengemeinschaft sich auf neue Maßnahmen gegen den Klimawandel geeinigt hat. Und das Einbau Stand der Ergebnisse. Die Glasgow Erklärung Änderung und LIMa ist eine Selbstverpflichtung von Kommunen. Es lohnt sich. Finde ich, diese Erklärung auch nochmal ganz in Ruhe zu lesen, dann weiß man, wie wichtig es ist, auch kommunal diese Erklärung zu unterzeichnen. Ja, wie schon gesagt, ordentlich auf einem guten Weg. Ja, wir haben vor kurzem ein Nachhaltigkeit Leitbild beschlossen. Wir fördern seit mehreren Jahren die wichtige Arbeit des Ernährungsberaters. Der Rat der Stadt hat beschlossen, gemeinsam mit relevanten Akteurinnen eine Ernährungsstrategie zu erarbeiten. Und mit dem letzten Haushalt haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD eine eigene Stelle für das Thema Ernährung und Konsum Fachdienst Klimaschutz geschaffen. Zur Zeit entsteht auf Grund dieser Stelle und der Zusammenarbeit eine Zusammenarbeit mit der Ökomodellregion des Landkreises Oldenburg. Das ist eine total wichtige Schraub Stelle. Dabei geht es auf der einen Seite um die Förderung von ökologischer Landwirtschaft und in der Region und auf der anderen Seite um eine höhere Nachfrage nach bio regionalen Produkten von Seiten der Stadt. Da können wir als Stadt tätig werden. Als Kommune können wir zum Beispiel die Außer Haus Verpflegung in städtischen Einrichtungen und bei Veranstaltungen als Baustein einer Nachhaltigkeit in eine Nachhaltigkeitsstrategie integrieren. Wir können die lokale Wertschöpfung stärken und stabile Versorgungsketten schaffen, was gerade heute immer wichtiger wird. Neben Kitas und Mensen könnten wir dann doch da mal hoffen wir das ja schon dann vielleicht auch demnächst mehr gesunde und nachhaltige Produkte bei Veranstaltungen der Stadt oder in der Weser - Ems Halle finden oder auch bei der Verpflegung im Klinikum. Oldenburg kann heute den Beschluss fassen, als erste deutsche Stadt diese Glasgow Erklärung Ernährung und Klima zu unterzeichnen. Wir Grüne finden das richtig gut. Vielen Dank für den Beschlussvorschlag an dieser Stelle auch an den Fachdienst Klimaschutz und den Oberbürgermeister. Wir brauchen eine lokale Ernährungspolitik und wir werden natürlich zustimmen !

Dankeschön der beglückt Frau Finke machen.

Ja, Sehr geehrte Anwesende und Zuschauerin, vor dem Fernseher Viele Möglichkeiten, sich für den Klimaschutz, den Umweltschutz und die Artenvielfalt einzusetzen. Weniger Autofahren sich für energiesparende Elektrogeräte entscheiden, die Ausweisung von Naturschutzgebieten unterstützen und vieles mehr. Eine alltägliche und dabei sehr effiziente Möglichkeit, sich für Klimaschutz einzusetzen, wird oft übersehen. Dabei sitzt sie täglich mit uns am Tisch. Was wir essen und trinken ist für einundzwanzig bis siebenunddreißig Prozent der klimaschädlichen Gase verantwortlich. Ohne eine Ernährungswende ist somit kein Klimaschutz zu haben. Auf der Klimakonferenz in Glasgow hat sich die Staatengemeinschaft auf neue Maßnahmen gegen den Klimawandel als geeinigt. Eine der Maßnahmen ist die Glasgow Erklärung Ernährung und Klima. Diese Erklärung richtet sich insbesondere an Kommunen und Bundesländer. Die jeweilige Stadt oder Region erklärt, dass sie sich der Bedeutung des Bereichs Ernährung im Klimaschutz bewusst ist. Mit Unterzeichnung verpflichtet sich die Stadt Oldenburg, ganzheitliche Ernährungs, Politiken und Strategien zu entwickeln und umzusetzen. Die Glasbau Erklärung benennt deutlich die Verursacher von Treibhausgasen. Die Erklärung macht zusätzlich die Wichtigkeit deutlich, die Ernährung hat, wenn das Ziel der Klimaneutralität erreicht werden soll. Vieles kann nur auf EU Bundes oder Landesebene verändert werden. Die Staat kann auf die Art und Weise, wie Landwirtschaft betrieben wird, keinen direkten Einfluss nehmen. Aber sie kann dies indirekt tun. Denn in den Städten werden die meisten Lebensmittel, die aus der Landwirtschaft kommen, verbraucht. Die Staat kann zum Beispiel Das hat meine Vorrednerin schon gesagt entscheiden, welche Lebensmittel den Tellern der Kinder auf den Tellern der Kinder in den Kindergärten, den öffentlichen Kantinen oder den Schulmensa räumt. Wer das Catering auf öffentlichen Veranstaltungen außer richtet und so weiter und so weiter. Wir haben das Glück, dass unser Oberbürgermeister seit März Vizepräsident des Niedersächsischen Städtetages ist. Auch auf dieser Ebene kann Einfluss genommen werden und gemeinsam mit allen Städten in Niedersachsen eine Strategie entwickelt werden, die Einfluss auf das Land und den Bund nimmt. Enge Kontakte und Gespräche mit den um Landgemeinden Gemeinden können Veränderungen herbeiführen

Als erste Stadt in Deutschland, die diese Erklärung unterzeichnet, übernehmen wir auch Verantwortung. Wir können Vorbild für andere werden und zeigen, dass wir nicht nur Erklärung unterschreiben, sondern auch den Mut und den Willen aufbringt, diese umzusetzen. Jede Unterschrift ist nur soviel wert, wie das anschließende Handeln auch zeigt, dessen muss sich der Rat und unser Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung Bewusstsein. Es ist nicht so, dass wir bei null anfangen. Die Stadt Oldenburg hat bereits auf Beschluss des Rates die Entwicklung einer Ernährungsstrategie eingeleitet und dafür eine Koordinationsstelle geschaffen. Und ganz besonders sei hier noch einmal die Arbeit wie meine Vorrednerin es auch schon getan hat. Das Ernährungsrat eines Erwähnt Der Ernährungsrat hat sich zum Ziel gesetzt, zukunftsfähige Strukturen für eine regionale, ökologische und gerechte Versorgung mit Nahrungsmitteln in Oldenburg aufzubauen.

All diese Ziele sind in der Glaskugel Erklärung auch schon enthalten. Die Unterzeichnung der Glas Four Erklärung ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Klimaschutz, gesunder und nachhaltiger Ernährung und Umweltschutz. Und ich weiß ehrlich gesagt nicht, warum das jetzt nicht mehr so sein soll, weil wir die Ukraine - Krise haben. Wir sollten vielleicht aufhören, die Krisen gegeneinander auszuspielen

Aus diesen also Die SPD steht auf jeden Fall voll hinter diesem Antrag und ich hoffe, die CDU denk nochmal drüber nach

Bitte

Ja für Pulsuhr Damen und Herren, wir schwimmen natürlich auch über Glas zu so irgendwer Erklärung Beziehung vergräbt statt sich dieser Klausur Erklärung anschließt zu besorgen Schönes Symbol dafür irdischen äußert olmo die erste Stadt, die das macht. Das gute an die Erklärung ist Yoko. Die Verursacher werden erinnern, dass soziale und ökologische wird zusammen gedachten. Es werden auch die richtigen Konsequenzen daraus gezogen. Darin einer natürlich der Ukraine Krieg überhaupt nichts verfolgt man Sie haben vielleicht trotzdem recht für wenn wir für die wir das ist m. Sohle zur Symbolpolitik Ich habe auch gesagt so positives Symbol. Aber grad wenn Symbolpolitik ist eine Richtung Im Jahr Schöne Garnisonen Langen Redebeitrag vorbereitet. Manchmal ist auch Symbolpolitik wichtig, zumal es wenn ja auch konkrete Konsequenzen gibt, die man dann daraus ziehen kann. Was soeben schon eben genannt wurde was sogar zu dem tun haben ist der an der Umfrage ist die Ernährungsstrategie. Dann ist ein wichtiger Punkt, den wir voranbringen wollen. In Zukunft dafür zum Beispiel in den Schulen

zu möglichst günstigen Preisen nachhaltige Lebensmittel anbieten. Weshalb aus dieser Symbolik Symbol Politikern ganz für konkrete Politik erfolgen und davon wir auf jeden Fall machen. Deswegen stimmen wir diesem Symbol heute zu

Danke schön verbarg bitte

Segerer Vogelzimmer genommen werde. Ich muss es noch eben kurz ergänzen. Natürlich haben wir sehr viel darüber nachgedacht. Genau deswegen sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass das wir ihm heute nicht zustimmen sollen. Weil es eben Symbolpolitik ist. Weil wir eben hier in Oldenburg schon so viel auf den Weg gebracht haben und lieber den Ja unmöglich. Die erste Stadt, die diese unter bitte die diese Glastür Erklärung unterschreibt. Aber da muss man sich auch fragen, warum bisher noch keine andere Stadt in Deutschland das unterschrieben hat. Dankeschön

Dankeschön Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, da kommen wir jetzt zur Beschlussfassung. Wer der Unterzeichnung der Glasgower Erklärung zu Ernährung und Klima zustimmen möchte, bitte ich um das Handzeichen Dankeschön Gibt es Gegenstimmen, das sind neuen sie gibt es Enthaltungen bei zehn Gegenstimmen und ein zwei, drei, vier Enthaltungen mit großer Mehrheit so beschlossen. Und dann machen wir weiter mit sechs Punkt zwei Förderantrag, Sporthallen Das ist ja der neue Tagesordnungspunkt, Gibt es dazu Redebedarf

Ja, Frau Haverbeck, bitte einen. Bei so einem wichtigen Thema besteht der setzt selbstverständlich ein. Redebedarf

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die den Sportteil der Oldenburger sind in die Jahre gekommen in den siebziger Jahren und das sehr erbaut und weißen inzwischen massive energetische und funktionale Mängel auf. Dazu zählt unter anderem auch die städtische Halle am Rand Zweck wie auch die im Eigentum des und die b. Befindliche Halle erfahren es, die beiden von zahlreiche Mannschaften und Gruppen genutzt werden und wo häufig Wettkämpfe mit viel Publikum stattfinden. Nun bietet sich das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur eine Chance einer Projektförderung für eine Modernisierung dieser Hallen gefördert werden. Projekte von besonderer innovativer Bedeutung im Sinne einer nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung. Kein Zweifel, dass die beiden Sporthallen sie auch das Bürgerhaus of Nadine, über das wir später noch sprechen, diese Kriterien erfüllen.

Selbstverständlich unterstützt die CDU, den vorliegenden Beschlussvorschlag, die Förderanträge so zusammenzustellen. Vielen Dank

Dankeschön gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag zustimmen die biete ich als und das Handzeichen Dankeschön Gegenstimmen Enthaltung einstimmig so beschlossen, dann kommen wir jetzt zu sechs Punkt drei auf das Feuer. Neu Herr Stefan Dieker wird als beratendes Mitglied für das Citymanagement Oldenburg e. V. In den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit berufen. Lautet der Beschlussvorschlag ? Möchte jemand diesen Beschlussvorschlag nicht fassen, sich enthalten, dann haben wir ihn einstimmig in diesem Ausschuss soeben berufen. Wir machen weiter mit dem Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau vom ersten neun und zweiundzwanzig Jahresabschluss und Lagebericht Zweitausend einundzwanzig für diesen Eigenbetrieb. Der Beschlussvorschlag nicht ihnen vorgibt es dazu Wortmeldungen das ist nicht der, der machen wir es auch jetzt ganz schnell. Wer den Beschlussvorschlag nicht zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Sollte sich jemals enthalten einstimmig so beschlossen, dann kommen wir jetzt zu acht. Schulausschuss vom sechs September acht eins. Umsetzung Das Rahmenkonzept des Kooperative Ganztags Bildung in Oldenburger Grundschulen an der grundschule umstände diesmal gearbeitet und jahr so langsam vor hat sie forscher ihnen gemeldet und sie hat das wort dann brauche ich ja da einen

Sehr geehrter Herr, dazu sind sie Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, wir beschließe noch heute im Hinblick auf das Rahmenkonzept Kooperative Ganztags Bildung Bildung in Oldenburg Kunstschulen den Ausbau an der Grundschule Umstände der Grundschule Umstände. In uns ist in unserer Ausbauplanung noch nach oben gerutscht, weil sich die Umsetzung des Ausbau Finals als ziemlich schnell umsetzbar herausgestellt hat. Die Grundschule arbeitet bereits seit neunzehnhundertzweiundneunzig dreiundneunzig als Ganztagsschule und soll nun in in den Damen und sind ganz sagt Konzept die werden. Schaut man auf der Rückseite der Schule, sieht man sofort, dass es sich hier um eine ganz aktive Schulgemeinschaft handelt. Als Umweltschule Europa wurde die Schule zertifiziert. Sie ist die einzige Fehltritt Grundschule in Oldenburg Als Schulprojekt möchte die Schule einen Schulgarten errichten. Langfristig wir der Gattin auch als außerschulischer Lernort für die benachbarten Kindertagesstätten und Grundschulen zur Verfügung gestellt. Die Grundschule unstrittig ist eine besonders Sport freundliche Schule und legt besonderen Wert auf Bildung durch Sprache und Schrift. In der Grundschule werden zurzeit zweihundert zwanzig Schülerinnen und Schülern betreut, wird vom Bundes neunzig. Die Grünen unterstützen dieser Ausbauplanung, um in dieser Schule eine bessere person personelle Ausstattung sowie ein verlässliches Ferienangebot zu gewährleisten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, jeder Ausbau einer Grundschule in eine Ganztagsschule kostet uns zwischen drei bis zwölf Millionen Euro. Dazu kommen jährliche Betriebskosten in Höhe von circa dreihundert tausend Euro. Wir sagen, das ist gut angelegtes Geld, weil wir damit den indiv dualistischen Rechtsanspruch für jedes Grundschulkind auf Ganztags Bildung und Betreuungsgesetz über die DZ Standard umsetzen. Weil wir damit die Chancengleichheit auf gute Lernbedingungen erhöhen. Weil wir damit einen echten Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf leisten und stärken. Besonders Kinder ausgeschenkt gesellschaftlich finanziell benachteiligten Familien

Unser Ziel ist es, dass mit genügend Fachkräften in multiprofessionellen Teams anregend den Räumen und Schulhöfen, einem gesunden Mittagessen und einer bereits verstärkten Zusammenarbeit mit Vereinen, Musikschulen und anderen Akteuren vor Ort diese Schule sich weiterhin erfolgreich entwickeln kann. Alle guten Wünsche an die Grundschule umstrittene Vielen Dank

Praktische referieren auch die Schotter

Ihre Ratsvorsitzenden über Oberbürgermeister Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich möchte gar nicht viel ergänzen. Meine Vorrednerin hat sehr sehr viel Gutes auf den Punkt gebracht. Wir als SPD Fraktion werden natürlich diesen Beschluss sehr, sehr gerne fassen. Die Grundschule selber ist ja schon seit vielen, vielen Jahren im Ganztag, wird jetzt aber in den kooperativen Ganztag mit unseren Beschluss gebracht und hat dadurch einfach bessere Möglichkeiten in der personellen beziehungsweise in finanziellen Ausstattung. Und das ist natürlich ein ein ganz ganz wichtiges Ziel. Was wir verfolgen mit unserer Schulpolitik. Quasi dass wir zum einen die Teilhabe und Bildungschancen verbessern von Kindern im Grundschulalter, aber auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und das ist ein ganz wichtiges und an ganz ganz tolle Zeichen für den Stadtteil Umstehende und wir treffen diese Entscheidung heute sehr, sehr gerne. Danke für ihre Aufmerksamkeit

Frau Doktor, die Waldbauern bitte

Ja ja Rat so bitte. Oberbürgermeister Meine Damen und Herren, es wurde viel gedacht, deswegen kann ich mich auch kurz fassen. Die Grundschule umstiegen in der tat schon sehr lange ganz auf Grundschule meine beiden durch darin die auch schon besuchen. Wir haben auch durch den Ganztag schon genießen in den anspruch nehmen können unter für aktuell sind jetzt zwei Nichten von mir dort an der schule eingeführt gerade eingeschult worden. Dadurch bekommt man viel mit Typen von der guten Arbeit, die in dieser schule gemacht wird sehr gute engagierte Schulleitung und Schulvorstand und wir freuen uns, dass das jetzt oder mal auf breitere Füße sozusagen gestellt wird und dass dort die gute Arbeit weiter laufen kann und noch verbessert werden kann oder besseren Umständen und gratulieren der Schule zu diesem Schritt und machen natürlich wert zwischen sie als CDU - Fraktion wir gerne mit Dankeschön

Dankeschön ! Gibt es weiteren Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall und kommen jetzt schnell zur Abstimmung. Über den Beschlussvorschlag zustimmen möchte bitte ich um das Handzeichen

Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen gibt es nicht einstimmig zugeschlossen und jetzt kommen wir zu neuen neuen Eins Ausschuss für Finanzen und Italien am September neun eins jahresabschluss zwanzig einundzwanzig der Kleve Mann Stiftung gibt es dazu Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, dann machen wir mal schnell, ergibt es Gegenstimmen Enthaltung einstimmig so beschlossen neun zwei Jahresabschluss der vereinigten Oldenburger Sozialstiftung für zwanzig einundzwanzig. Redebedarf nicht der fall möchte jemand nicht zustimmen sich enthalten einstimmig so beschlossen neuen drei jahresabschluss zwanzig einundzwanzig der stadt oldenburg der Kern verwaltung möchte jemand dazu sprechen. Herr hat genug gehört das wort

Jahren wurde. Meine Damen und Herren stimmen im jahresabschluss natürlich zu verarbeiter die gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Ich wollte trotzdem kurz etwas sagen, weil es auch wieder neu an Anmerkungen und Beanstandungen ergibt. Darunter auch wieder die Diskrepanz zwischen Ansatz und Ausführung des Haushaltsplanes bei Investition und Investition. Förderungsmaßnahmen Das heißt, es gibt doch eine sehr große Diskrepanz zwischen dem, was an Investition geplant wird und dem, was für möglich durchgeführt wird. Und hier geht es um Haushaltswaren und haushalts klarheit im Wir beschließt hier am Rad schließlich darüber, was für investiert werden soll, um an das dann mit umgesetzt wird. Es ist ganz erwachen Problem der Wir beschließen ja auch welche Investition wir aus Haushaltskunden mitmachen. Wenn dann aber beschlossene Investition nicht getätigt werden, dann hätte man andere Investition tätigen können. Und insofern der schon ein problem, das wir lösen müssen das Rechnungsprüfungsamt führte aus auf Seite achtundvierzig das Schlussberichte wenn man wie aus zweitausend zwanzig erfolgen. Ermächtigung Übertragungen von rund sechsundvierzig Millionen Euro rücksicht dicht. Damit trugen die tatsächlichen Investitionen nur rund dreiunddreißig komma zwei Prozent der für waren Haushaltsmittel also nur ein Drittel. Das ist jetzt keine Lappalie. Es bleibt noch sehr hinter dem zurück, was politisch beschlossen wurde und hier muss es künftig ganz einfach mehr Realismus geben. Ich finde in seiner schriftlichen Stellungnahme Tobias auch etwas zu lax darüber hinweg geredet. Allerdings hat Frau Doktor Piggy Hurra im Finanzausschuss doch recht glaubwürdig und deutlich ausgeführt, dass konkret daran gearbeitet wird, hier besser zu werden und darauf sich, dass wir künftig über diesen Punkt im Rat nicht mehr ansprechen müssen.

Dankeschön gibt es weitere Wortmeldungen ? Dann kommen wir jetzt zur Beschlussfassung. Über die Beschlussvorschlag zustimme gebiete ich es um es Anzeichen dankeschön Gegenstimmen Enthaltung einstimmig so beschlossen und dann geht es jetzt ums geld neun vier Annahme von Zuwendungen durch den Rat gibt es dafür Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall. Möchte jemand die Zuwendung nicht annehmen ? Sich enthalten einstimmig so beschlossen neun fünf umsetzung fahrgast zwei b Umsatzsteuergesetz Weiterstadt Oldenburg Liste der Geschäftsvorfälle auch dort haben wir ein Beschluss zu fassen. Gibt es dazu rede bedarf dass es nicht der Fall. Möchte jemand den Beschlussvorschlag nicht zustimmen, sich enthalten einstimmig beschlossen, dann machen wir jetzt weiter mit neun sechs über planmäßig die Bewilligung einer Mehr Auszahlung in Höhe von sechshundert, fünfundfünfzig Tausend Euro für das Förderprogramm Perspektive Innenstadt. Das Thema hatten wir schon mehrfach im Rat. Gibt es dazu Redebedarf ? Das ist nicht der Faktor genug. Ah ja, Frau sogar Stockmann Bitte schützen

Habe schon falsche Namen wie eingeflüstert

Wie alles gut

Herr Ratsvorsitzender Jäger, Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Rats traun und Herren, liebe Oldenburger Innen,

Aktuell können wir zur Stärkung unserer Innenstadt vier verschiedene Fördertöpfe nutzen Das städtische Sofortprogramm Innenstadt, das bereits seit zweitausend einundzwanzig in der Umsetzung ist das Bundesprogramm für zukunftsfähige Innenstädte und Zentren, das Landesprogramm Resiliente Innenstädte und das Landesprogramm Perspektive Innenstadt, über dessen finanzielle Um veranschlagen wir heute beschließen. Neben den Bilanz technischen Entscheidungen unter diesem Fall möchte ich einfach die Gelegenheit gerne nutzen, einige Anmerkungen zu diesen Förderprogrammen zu machen

Ein Programm ist gemeinsam, dass sie helfen sollen, unsere Oldenburger Innenstadt zu stärken und die aktuellen Belastungen durch veränderte Verbraucher innen Verhalten uns vor allem die Corona - Pandemie, die diesen Veränderungsprozess ja anerkanntermaßen noch passiert hat, abzufedern Mit dem Landesprogramm Perspektive Innenstadt können insgesamt zweihundert sieben Städte und Gemeinden mit einer Gesamtsumme von zweihundert zwanzig Millionen Euro aus den EU Mitteln ihrer Innenstädte zukunftssicherer aufstellen. Dazu gehören neue Geschäftsmodelle, neue Nutzungen in der Innenstadt, Projekte für eine bessere Aufenthaltsqualität, Klimaschutz und Klimaschutz und Klimaanpassung Maßnahmen oder nachhaltige Verkehrskonzepte. Sechs konkrete Handlungsfelder hier zu denken, decken alle relevanten Bereiche ab. Die Anträge dazu erfolgten bereits im Juni Juli letzten Jahres, also zweitausend einundzwanzig

Aufgrund der Regularien und der neunzigprozentigen Förderquote umfasst das Oldenburger Budget eins komma neun Millionen Euro, wovon eins komma acht Millionen erstattet werden. Es wurde im letzten Wirtschaftsausschuss am fünften September mündlich mit einem Video berichtet, dass nunmehr sechzehn Projekte konkret gefördert werden, die in enger Abstimmung mit der N Bank vereinbart wurden. Wenngleich unsere Windows neun Grünen - Fraktion verstanden hat, dass es schwierig war, Projekte zu bestimmen, die entsprechend der Förderrichtlinien bis Ende März zweitausend dreiundzwanzig abgeschlossen sein müssen, haben wir den Bericht mit inhaltlichen Bedenken zur Kenntnis genommen. Wir müssen in jedwedes aktuelle Handeln mit einbeziehen und das Thema hatten wir heute an verschiedenen Stellen auch schon, dass die Weltlage sich dramatisch verändert hat, was bereits jetzt Auswirkungen in jedem einzelnen Oldenburger Haushalt hat oder sehr bald haben wird. Aus unserer Sicht sehen wir Diskrepanzen zwischen machen, was irgendwie geht und Abwegen, was nicht in die Zeit passt, weil wir als Stadt Oldenburg eine Folge Vorbildfunktion haben. Wir können nicht auf der einen Seite die Wassertemperatur in Sportstätten herunterfahren und gleichzeitig neue Beleuchtung und Wasserspiele im Straßenbild bringen, die Energiefresser sind

Wir müssen bedenken, dass wir nicht nur weil wir, obwohl vieles neunzig Prozent zurückbekommen Maßnahmen auf jeden Fall durchführen müssen, denn dieses Geld kann möglicherweise an anderer Stelle besser stelle, besser genutzt werden. Die Wirtschaftsförderung hat uns in besagter Sitzung zugesagt, die einzelnen Maßnahmen inklusive einer Beschreibung zur Verfügung zu stellen

Wir vertrauen darauf, dass wir alle das Feingefühl haben, den Abwege Prozess zwischen Wir müssen, den Menschen in der Stadt etwas bieten und bestehen zu können und dem, was in die Zeit passt, verantwortungsvoll durchzuführen. Und zum Schluss meine Bitte an die Verwaltung beziehen Sie uns bitte als Ratsmitglieder früher mit ein, denn wir sind wirklich sehr nah an den Bürger innen. Gemeinsam und vertrauensvoll können wir die Herausforderungen der Zeit bewältigen. Die Bündnis neunzig Grüne Fraktion stimmt der finanztechnischen Maßnahmen näher. Auszahlung hier Gegend minder Auszahlung der nicht vollumfänglich benötigten Gelder für die Kampfmittel, Sondierungen am Fliegerhorst und auch Unwissen Pumps kommt ja dann noch für das aktuelle Watson

Dankeschön Frau Schuber Stockmann Gibt es weitere Wortmeldungen, die sich nicht doch kommen wir jetzt zur Beschlussfassung. Wer also diese über planmäßigen über dem einer mehr Auszahlung zustimmen möchte, den bitte ich um Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig so beschlossen danach neun sieben Aufnahme von Haushalts vermerken zur Ausführung des Förderprogramms Perspektive Innenstadt im Haushaltsjahr zwanzig zweiundzwanzig Gibt es dazu Redebedarf ? Es ist nicht der Fall. Möchte jemand den Beschlussvorschlag nicht folgen sich enthalten einstimmig so beschlossen, dann kommen wir neun acht Zum Förderantrag Bürgerhaus Ofner Dick will darf ich jetzt Herrn hat gehen und dann gehe ich die Reihe nach einmal rum. Dankeschön für

Vielen Dank Vater Viele Jahre vor der zwei Damen und herren neuerdings geplante Bürgerfonds mal weg ist ne sehr gute Sache. Geworben In den Stadtteilen solche Orte, wo man sich aufhalten kann, wo kein großer Konsumzwang besteht, wo man sich einfach treffen und engagieren kann. Es war war eigentlich in allen Stadtteilen die oper die Kampagne ganz einfach schon werden Kiew für mich ob er insbesondere mobil war komplett neues Jahr angeguckt und finde es total gut, was da geplant ist unter Mit diesem Förderantrag stellen wir jetzt machen wir zum ersten konkreten Schritt, um das auch finanzieren zu können. Also klagen es Bürger aus. Damit natürlich noch längst nicht da es aber wir haben eben ne wesentliche Voraussetzung dafür geschaffen. Daher ein ganz klares Ja zu diesem Beschlussvorschlag

Dankeschön für die Kürze, auch Herr Schröder sehen

Sehr geehrter Vorsitzender, Vielen Dank Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem Förderantrag für das Bürgerhaus in Ofner Dick in mir einen ersten, ganz konkreten Schritt. Wie ihr habt könnt ihr auch schon gesagt hat zur Umsetzung unseres Konzeptes Orte für Alle da. Ich glaube, ideale Bedingungen dafür als in Openelec werden wir derzeit kaum werden wir kommen ja halten können und ich freue mich sehr darüber, dass wir diesen Schritt jetzt heute zusammengehen können und gehen werden. Im Sozialausschuss war der Beschluss bereits einstimmig. Es würde mich sehr freuen, wenn es heute wiederholen können. Über das Konzept und die konkrete Ausgestaltung wird an anderer Stelle noch genug Zeit und Raum für Diskussion sein. Ich habe heute gemeinsam den Rahmen. Vielen Dank

wird ja immer kürzer. Herr Rohde, bitte

sie kann es ab

Ja Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine sehr geehrten Damen und Herren, Orte für alle heißt das Grundkonzept, das die Stadt Oldenburg Ende zweitausend zwanzig ausgearbeitet und dass der Rat im Juni zweitausend einundzwanzig beschlossen hat. Es betont, wie wichtig offene soziale Treffpunkte in unseren Stadtteilen und Quartieren sind und soll die Bürgerinnen selbst in die Lage versetzen, mit Unterstützung der Verwaltung nach Bedarf solche Orte der Begegnung zu schaffen. Mit dem Bürgerhaus Ofner Dick wird nun ein erstes Projekt nach diesem Konzept in Angriff genommen. Die Initiative dazu kam vom Bürgerverein Ofner Dicht selbst und der Arbeitsgemeinschaft Ofner Dicker Vereine und setzt sich im neu gegründeten Förderverein Bürgerhaus Ofen Adeg fort. Gemeinsam mit der Verwaltung wurde ein erstes Konzept entwickelt, das die Renovierung eines besonders schönen, denkmalgeschützten Reetdachhaus als aus städtischem Besitz in der Lager Straße inklusive eines neuen Anbaus vorsieht. Hier sollen Begegnungen für Jung und Alt ermöglicht werden, indem Räume für vielfältiges bürgerschaftliches Engagement, Kultur, Bildung, Beratung und auch für einen Stadtteil Kaffee geschaffen werden. Spätestens seit dem Lockdown während der Corona - Pandemie werden viele, die bisher nicht betroffen waren, nachvollziehen können, was Vereinzelung und Einsamkeit, die mit dem demografischen Wandel leider immer mehr zunehmen, bedeuten. Die neu geschaffenen Orte der Begegnung sollen dem entgegenwirken und dem vielfältigen zivilgesellschaftlichen Engagement der Bürgerinnen einen sozialen Raum bieten.

Nun kostet das alles natürlich Geld. Veranschlagt für die Sanierung sind Baukosten von circa eins Komma drei Millionen Euro

Mit dem vorliegenden Antrag wird die Stadt beauftragt, unter anderem eine Projektförderung im Rahmen des Bundesprogramms Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur zu beantragen. Wie wir gerade auch schon für die Sporthallen mitbekommen haben. Hiermit unterstützt der BUND Energie Sanierungsmaßnahmen, die zugleich den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune fördern. Eigentlich wirklich ne Win - win - Situation, also Klimaschutz und soziale Projekte. Bis zu fünfundvierzig Prozent der Gesamtkosten des Projektes können beantragt werden. Die grüne Fraktion unterstützt das Konzept natürlich Ort für alle und diesen Antrag vollumfänglich haben. Wir bedanken Bundesvereinigung allerdings bei den beteiligten Bürgerinnen und der Verwaltung für im steten Einsatz für das Bürgerhaus und drücken die Daumen für einen positiven Förderbescheid Den Akt

Dankeschön, Herr Klein Henning bitte

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Oberbürgermeister meinAnzeiger der oder offnet geguckt und schiefer Stiefel

in den Ohren manche in unsere tieferen Ruf der dicke Schal in diesen Namen noch immer nach. Doch in beiden Gasthäusern liegt die letzte Runde inzwischen schon Jahre zurück

Waren diese beiden Häuser nicht immer etwas mehr als reine Gastwirtschaften ? Mit ihrem Saal Betrieb bereicherten sie ohne Zweifel den Stadtteil, boten wichtige Treffpunkte, die uns heute fehlen. Diese Lücke konnte bisher auch nicht gestoppt werden. Trotz Kulturzentrum und dem Vereinsheim des SV Offene die

Fakt ist Nachbarschaften und Gruppen, die Zusammenhalt pflegen, brauchen eine Begegnungsstätte

So beklagt sich bei Twitter beispielsweise der Bürgerverein seit Jahren über den Verlust. Entsprechende Örtlichkeiten. Aber nicht nur die, sondern auch vier Parteien zu Beispiel Was liegt also näher, als über einen Bürgerhaus nachzudenken ? In den vergangenen Jahren wurden hierzu zahlreiche Gespräche geführt. Eine Ideenwerkstatt wurde ins Leben gerufen, konkrete Ideen wurden vorgetragen. Das Projekt Bürgerhaus oder Diek wurde immer greifbar. Der Bürgerverein Verdickt hat gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der Vereine das leer stehende Bauernhaus an der Lager Straße ins Gespräch gebracht und interessante Vorschläge unterbreitet. Mittlerweile auch mit ausgearbeiteten Plänen, wie sich für diese gewünschten Zwecke nutzen lassen könnte.

Um organisatorisch besser aufgestellt zu sein, wurde der Förderverein Bürgerhaus Osterwieck ins Leben gerufen. Und das begrüßen wir natürlich ausdrücklich als CDU - Fraktion

In den vergangenen Jahren wurde auch hier im Rat immer wieder über das Thema Bürger ausgesprochen. Oder Wir haben als CDU Fraktionen im Frühjahr des Jahres zwanzig zwanzig in einem Antrag die Verwaltung um eine Stellungnahme gebeten, ob und unter welchen Bedingungen ein Bürgerhaus und Ufer die machbar wäre. Im September war der Nordwest - Zeitung zu lesen vom Bauernhaus zum Bürgerhaus. Allerdings mit einem Fragezeichen Es waren eben noch wichtige Fragen offen. Beispielsweise mussten die rechtlichen und baulichen Voraussetzungen eben noch geprüft werden. Und auch wenn sich zwischen Verwaltung und Förderverein hinsichtlich Konzept sowie vertragliche und finanzielle Aspekte noch Gespräche laufen. Im Vergleich zum Herbst zwanzig zwanzig sind wir schon einen großen Schritt weiter und ich bin zuversichtlich, dass wir in absehbarer Zeit ein Bürgerhaus in Opherdicke haben werden. Die CDU - Fraktion wird die Bestrebungen dazu nachhaltig unterstützen. Aus diesem Grund begrüßen wir es ausdrücklich, den aktuellen Förderantrag zu stellen. Dankeschön !

Dankeschön, Herr Schulz

Sehr geehrte Ratsvorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin sehr schön, dass die CDU sich das jetzt versucht auf die Fahnen zu schreiben er. Letztlich war es ein Antrag von zahlreichen Dame rau r, der dazu geführt hat, aber sei es drum, sei sei es drum. Wichtig ist, dass das Projekt vorangeht und wichtig Wichtig ist, dass wir auch das bürgerschaftliche Engagement Der kann auch die CDU einmal zuhörern, die das bürgerschaftliche Engagement im Stadt Norden wertschätzen. Und ich glaube, dass an meine Vorrednerinnen und Vorrednern ja auch schon klar skizziert, wo wenn ich in Openelec klappt so etwas Herrn. Wir haben dort wirklich gewachsene Strukturen mit einen Bürgerverein, der sehr engagiert ist und der Förderverein, der sich jetzt daraus entwickelt, als war ja die Grundvoraussetzung, dass überhaupt so ein Bürgerhaus entstehen kann. Wir sind sehr froh, dass das jetzt so erhalten bleibt. Vor allem das Haus einer Lager Straße sechsunddreißig, das ist ein schicker Neubau soll dazukommt und vor allen dingen Initiativen, Vereine das bürgerschaftliche Engagement ein Zuhause dann im Stadt norden hat und das auch beispielgebend ist für weitere Orte für alle in dieser Stadt. Daran sollte es eine gelegen sein, Deswegen Zustimmung von FDP Wort

Dankeschön, Dankeschön ! Jetzt hat Herr Paul das Wort

Libyen Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Das Bürgerhaus in Ofner Sieg ist schon sehr lange ein Thema im Stadtteil. Es wird den Stadtteil enorm bereichern und eine Begegnungsstätte werden für Jungen sowie für Alt. Es ist ein Baustein in der soziale Nachhaltigkeit der Stadt Oldenburg. Aber ich möchte erst gar nicht all das wiederholen, was meine Vorredner aufzählen. Mir geht es vor allem um eines Der Förderverein leistet eine gute Vorarbeit, für die ich mich gerne bedanken will. Hier werden die Anwohner beteiligt, Ideen ausgetauscht und das Projekt zu einem Ort für alle aus geplant. Bitte machen Sie weiter so, die anstrebe, den Beschlussvorschlag auf Beantragung von Fördermitteln umzustimmen

Ja dankeschön ! Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, dann kommen wir jetzt

Frau Schilling auch zwei auf drei maximal fünf Minuten herleiten konnte sie in meiner. Ich möchte nur die Geschichte der Bürgerhäuser oder heute Sangria Orte für alles

Genau Also ich hab gerade gehört, die haben zuerst gefeuert, aber die haben sie hätte die Geschichte es langt in der Neuenburger Kolonialpolitik ist, werden ich einige Runden auch mit die Bürgerverein Ich kann mich noch erinnern als Frau Nießen noch hier war alles schon einige Jahre her. Also ich glaube es wäre gut, wenn wir sagen wir haben es alle gemeinsam auf die Außensicht gebracht. Aber der Erfolg hat immer ganz viele Väter und Mütter

So, dann wollen wir ganz auch

Frau A. Fabric bitte

Also wird ich meine damit hat eine sehr schöne Sache, dass zu mir das wir waren öffnete jetzt entsteht, um das historisch klarzustellen. Die Anträge und speziell die Initiative kam von den Bürgervereinen, nicht von den politischen Parteien, sondern von den Bürgerverein und das möchte ich nochmal klarstellen, denn schon bei der Historiker sind viel wert

So weitere Klarstellungen wird es hoffentlich nicht geben, da kommen wir jetzt zur Beschlussfassung. Wer also für den Förderantrag Bürgerhaus Ofner Sieg ist, den bitte ich um das Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltung einstimmig so beschlossen. Dann kommen wir jetzt zum Tagesordnungspunkt neun Punkt neun. Unterrichtung des Rates über eine außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von rund achtzig Tausend Euro. Für den Parade war der für ein Entscheidung Gibt es Wortmeldungen zu diesem Bericht ? Herr Barg bitte

Ja Segeln Vorsitzender Meine Damen und Herren, Jammer könnte ja quasi sagen Sensationell und ich glaube ich habe es noch nie erlebt, dass hier im Rat einen Bericht haben wir eine Eilentscheidung und das worüber ein entschieden worden ist, ist schon fertiggestellt. Also da hat die Verwaltung gar schneller gear arbeitet als man gucken kann und auch die ausführenden Firmen ob die Weil der Paradefall war die letzten drei Tage komplett gesperrt und die die Bauarbeiten sind nahezu abgeschlossen. Also von daher mein Lob an die Verwaltung, aber auch an die ausführenden Baufirmen, die wirklich hier Tag und Nacht zügig gearbeitet haben. Dankeschön ! < br / >. Dann nehmen wir das diesen Bericht mit entsprechendem Dank zur Kenntnis und machen weiter mit dem nächsten Bericht unter neun Punkt zehn Unterredung des Rates über Kreditaufnahmen, Derivat Abschlüsse und Umschuldungen nach Paragraph acht der Kredit Richtlinie gibt. Ob es zu diesem Bericht Wortmeldungen

Das ist nicht der Fall. Dann würde ich jetzt vorschlagen, dass wir die Pause machen. Weil sonst und mit Masterplan Grün kommen wir dann doch zu weit nach hinten mit. Als Tage machen wir dreißig Minuten Pause.

Pause

Punkt zehn Ausschuss Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom achtzehn September zehn Eins Masterplan Grün Herr Behrens hat sich zuerst gemeldet, dann Herr Ruhe Doktor Ruhe sowie Zeit muss sein

Frau Woltmann

So alle wieder los

Sehr geehrte Damen und Herren, bereits in der vergangenen Ratsperiode Frust eingefordert, liegt uns nun der Masterplan Stadtgrün vor. Mit dem Masterplan wird die zukünftige Entwicklung der städtischen Grünflächen für die nächsten fünfzehn bis zwanzig Jahre dargestellt. Ziel ist es, dass Oldenburg auch in Zukunft das Qualitätssiegel Garten Großstadt verdient. Und was noch viel wichtiger ist, dass wir im Hinblick auf das öffentliche Grün Kategorien Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger, Klimaschutz und das Stadtklima und Luft im Blick haben. Von uns. Mit den aufgezeigten Lösungsmöglichkeiten beschäftigen jetzt der gesamte Baubereich gefordert, aber auch des Verkehrs Amt und Ämter übergreifend auch das Sozialdezernat. Der Masterplan beinhaltet mehr als Klimaschutz und Klimaanpassung. Maßnahmen auf Sportanlagen, Aufenthalts Qualität und Verhältnis graz, privaten und öffentlichen Bereichen werden dargestellt.

Der Masterplan enthält eine sehr gute Bestandsanalyse, viel Datenmaterial im auch nicht nur zum Bestands grün, sondern auch zur Erreichbarkeit von Grünflächen durch die Bewohnerinnen Bewohner und vieles mehr. Es gibt ja in der Analyse auch Überraschungen, wie beispielsweise das elf Prozent unserer Bürgerinnen und Bürger keinen unmittelbaren fußläufigen Zugang zu einer gepflegten Grüns Fläche. Es hat. Beschrieben werden die Vernetzung von grünen Bereichen und Gewässern Klima, aktive Flächen und die Luftqualität, um noch einige Punkte zu nennen. Wichtig für uns sind neben der Bestandsanalyse aber vor allem das Handlungsempfehlungen in Maßnahmenpläne für unsere Stadtteile aufgeführt sind. Standorte für Pocket Parks, mögliche Entsiegelung, gerückt, Pflanzungen werden beschrieben. Es werden Empfehlungen für Fassaden und Dachbegrünung gelüftet und wir auch genauere Standorte für die Vernetzung von Grün genannt. Im nächsten Schritt Schritt, wenn nun Politik und Verwaltung gefragt, in welcher Form die Bearbeitung der Empfehlungen priorisiert werden muss. Die SPD bedankt sich insbesondere zuerst einmal bei der N W P Planungsgesellschaft und beim Fachdienst Stadtgrün für die Erstellung des Plans, der sehr ausführlich und gut geworden ist. Die SPD stimmt dem deswegen eben auch zu. Somit dem Steps. Zwanzig Fünfundzwanzig mit dem Leitantrag Ein zukunftsfähiges Oldenburg Ansätze für ein wirksamen Klima und Umweltschutz auf lokaler Ebene Dass es der F F. Leitantrag Mit dem Strategieplan Mobilität und Verkehr Zwanzig Fünfundzwanzig Mit dem Nachhaltigkeit Leitbild und diversen weiteren fachspezifischen Plänen

haben wir genügend Grundmaterial, um klimafreundlich, klimaneutral zu werden und eine lebenswerte Stadt zu erhalten. Viele Überschneidungen Punkte berücksichtigen wir schon in unserem politischen Handeln und treten auch in den Plänen, die ich gerade genannt habe, auf. Ganz bestimmt müssen wir uns aber auch noch mehr Anstrengungen, um eine zukunftsgerichtete Stadtentwicklung und die Ziele, die hier genannt werden, mit den Maßnahmen in Einklang zu bringen. Das schaffen wir aber nur Schritt für Schritt mit der Willenskraft der gesamten Stadtgesellschaft. Das ist normal wichtig. Wir haben die freuen auch gehört. Es gibt immer wieder Belange particular Belange und gerade diese Pläne wie Masterplan Grün oder dieser anderen Light Linien Strategien, die wir alle haben, müssen wir so zusammenführen, dass eben braucht die Stadtgesellschaft insgesamt davon profitiert. Dankeschön !

Der Doktor Holt

Ja, vielen Dank, Herr Vorsitzender, Liebe Kolleginnen und Kollegen. Der Kollege Behrens hat gerade schon sehr gut dargestellt, die vielen positiven Seiten von diesem Masterplan grün und was wir daraus lernen und mitnehmen können. Darum möchte ich zunächst nochmal einmal kurz auf die Historie dieses Plans zurückschauen. Ich als Ratio Neuling hab zu dem Thema nämlich am Wochenende im Ratsinformationssystem recherchiert und war ehrlich gesagt ein bisschen erschrocken, wie lange sich diese Historie schon zieht. Schon zweitausend zwölf war das erste Mal die Rede davon, ein Clan kommen sollte, um die Pflege und Entwicklung das Stadtgrün strategisch voranzubringen. Nachdem es damit nicht wirklich vorangehen hatte, dann zweitausend fünfzehn eine Haushalts Mehrheit aus Grünen und SPD extra eine Personalstelle geschaffen, um hier mit der Planung voranzukommen. Verwaltungssitz Ich ging es leider trotzdem nicht richtig voran. Anfragen zum Thema blieben unbeantwortet und so wuchs tut mir leid Gras über die Sache. Im Mai zweitausend einundzwanzig wurde schließlich ein externes Fachbüro beauftragt, den Masterplan zu erstellen, der und vier vier im September zweitausend zweiundzwanzig vorliegt. Warum komme ich so ausführlich auf diese Hintergrundgeschichte zu sprechen, als mag viele auch nachvollziehbare Gründe gegeben haben, welche die Verzögerung erklären ? Zum Teil liegt das sicher auch an allgemeinen Personal und Ressourcenmangel, mit dem sich ja nicht nur Oldenburg umschlägt, sondern viele Kommunen in Deutschland. Aber trotz dieser Herausforderungen werden so manch andere bauen der Investitionsprojekte von entscheidenden Stellen mit ganz anderer Vehemenz priorisiert und vorangetrieben. Da hatten wir ja heute auch schon Beispiel Vielleicht zeigen also diese zehn Jahre, die es für den Masterplan Grün gebraucht hat, dass dieses Thema leider auch in der Vergangenheit vielleicht ein Stück zu wenig politischer Auf Aufmerksamkeit und Vehemenz erhalten hat. Dabei verdeutlicht der vorliegende Masterplan, wie wichtig das Stadtgrün für Oldenburg ist Grüne Städte steigern die Lebensqualität, das Wohlbefinden der Einwohnerinnen, die Gesundheit. Das Stadtgrün bietet Lebensräume für Tiere und Pflanzen und trägt zur Klimaanpassung bei. Der Bericht Der Bericht zeigt auch, dass Oldenburg schon ein eine recht grüne Stadt ist mit vielen öffentlichen Grünflächen, von Parks über Spielplätzen bis zu Kleingartenanlagen. Insgesamt sind die städtischen Grünflächen in Oldenburg laut diesem Plan in den letzten zwanzig Jahren um einhundert siebzig Hektar gewachsen. Eigentlich eine gute Nachricht. Aber zur Wahrheit gehört auch in den letzten dreißig Jahren haben wir fünfhundert Hektar auf dem Stadtgebiet versiegelt. NE, also die bebaute und versiegelte Fläche hat zugenommen. Und zugespitzt gesagt noch besser als gut gepflegtes Straßenbegleitgrün wäre ist also manchmal, wenn wir gar nicht erst neue Straßen durch wertvolle Grünflächen bauen würden

Also auch wenn es lange gedauert hat der Masterplan Grün, der uns nun vorliegt, ist sehr gut geworden, Denn er liefert uns zum einen eine umfassende Bestandsaufnahme. Also danke an alle, die an der Erstellung mitgewirkt haben und es zum anderen zeigt der Plan ganz konkrete Handlungsoptionen auf, werden, wie wir ja insbesondere die Bereiche in der Stadt, die bislang stark versiegelt sind und wenig Stadtgrün haben, weiter begründen können, um nur einige der vorgeschlagenen Maßnahmen zu nennen. Wir müssen Dächer und Fassaden begrünen, kleine Pocket Parks anlegen und Lücken im grünen Fuß und Radwegenetz schließen. Außerdem zeigt der Masterplan deutlich, das Konzentrations Flächen für Baugebiete im Stadtgebiet noch besser und ökologischer gepflegt und bewirtschaftet werden müssen. Jetzt liegt es also an uns, hier gemeinsam diese Stadtgrün in Oldenburg in Zukunft noch mehr politische Priorität zukommen zu lassen. Denn der Masterplan Grün soll ausdrücklich handlungs handlungsleitend für die Arbeit der Verwaltung und für zukünftige politische Entscheidungen sein. Darum stimmt unsere Fraktion dem Plan zu und oft auf auch auf eine große Zustimmung im Rat. Denn für uns sind die zahlreichen guten und konkreten Maßnahmen, die in diesem Plan stehen, so eine to - do - Liste für die nächsten Jahre, die wir ganz konkret abarbeiten möchten, um die Gartenstadt Oldenburg noch grüner und lebenswerter zu machen. Vielen Dank !

Frau Woltmann bitte

die

Ja, Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, Meine sehr verehrten Damen und Herren, ja, wie schön, dass der Plan jetzt vorliegt hat. Es hat lange gedauert, aber nun liegt er vor und wie schön die klimatischen Veränderungen stehen, nämlich unsere Gesellschaft und damit ja uns alle vor große, ökonomische ökologische und soziale Aufgaben. Und die kann auch sagen für uns als CDU stellen auch die Bewahrung und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen eine ganz wichtige Grundlage und eine ganz wichtige Aufgabe dar und genießt auch sehr sehr hohe Priorität. Eben. Denn nachhaltige Verantwortung bedeutet ja auch, sich eben ganz intensiv und aktiv für Natur und Umwelt und damit auch Jahr für alles in der Stadt lebende Arten, Tiere, Pflanzen zu engagieren, ihre Lebensräume zu schützen und die biologische Vielfalt auch zu erhalten. Und eben diese Bewahrung der Lebensgrundlagen, der natürlichen Lebensgrundlagen ist auch als für uns eine ganz Wicht eine ganz wichtige, ein ganz wichtiger Bereich unserer Politik. Denn mit dem Wachstum der Stadt Oldenburg steigt natürlich auch die Nachfrage nach Flächen und damit geht so oft Stadtgrün verlor und in den verbleibenden Formen Stadtgrün und Gewässern geprägten Freiräumen neben der Nutzungsprofile zu und gleichzeitig werden auch die Auswirkungen des Klimawandels spürbar. Und mit dem Masterplan Grün reagieren wir auf diese Herausforderungen. Und wir wollen die Arten und Biotope Vielfalt sowie ja auch die Aufenthalts Qualität auf den und in den öden Flächen auch in Oldenburg erhöhen. Denn sie verbessern auch das Stadtklima und die Luftqualität. Und es ist einfach so wichtig. Wir alle wissen, dass Bäume, Pflanzen und eben diese grünen Bereiche wichtig sind bei starkregenereignissen bei Hitzeperioden um eben auch für zu versuchen immer Frischluft und gutes ein gutes ökologisches Kleinklima auch in die Stadt hinein zu bringen. Ich selber wohne ja erst seit zwei Jahren hat Oldenburg und ich bin schon immer wieder begeistert, wie grün die Stadt ist. Wenn man mal oben auf Gut Glück steht und mal so über die Stadt schaut, sieht man fast kaum Häuser. Man sieht ganz ganz viel Grün und ich bin auch immer begeistert über die vielen grünen Grünzüge durch die Stadt und durch die, wo man fußläufig oder mit dem Fahrrad fahren kann. Es gibt schon viel Grün, aber das reicht nicht auch wir müssen da natürlich aufpassen, dass wir nicht zu viel verlieren, eben durch Bebauung. Und wenn man sich die Karten, die es ja zu dem Plan auch gibt, anschaut und sieht, wie viele Baum wir in dem jedoch begrenzten Raum haben in der Stadt. Da ist nicht mehr viel Raum und und damit müssen wir sorgsam und vorsichtig umgehen. Denn der Raum, der Platz, den wir haben, ja der wird von sovielen benötigt und genutzt und aber wir brauchen eben auch Raum für Erholung, Sport und Freizeitgestaltung. Und das will man auch dann in schöner Natur gerne machen und dieses auch zu erhalten, zu erreichen, zu verbessern und auszubauen ist auch eben eine wichtige Aufgabe. Eben von diesem Masterplan grün rund m hinten steht ja nochmal schön in dem Plan, auch beschrieben Leitbild Garten Großstadt da denkt man erst das schließt sich so gegenseitig aus Großstadt und am Leitbild und Gartenstadt. Aber es gehört schon doch irgendwie zusammen. Also ich denke wir haben hier ist mit einem sehr, sehr guten Plan zu tun, der sehr viele Bereiche umfasst, der sehr viele Vorschläge ausmacht. Und insofern möchte ich mich auch im Namen der CDU Fraktion bei allen herzlich bedanken, auch insbesondere bei der Stadtverwaltung, die den MIT ausgearbeitet haben mit dem Planungsbüro. Und ja, es hat dann wohl sehr lange gedauert, auch ich bin ja neu im Rat und erlebe das jetzt auch hier und freue mich, dass bei dem jetzt heute jetzt beschließen können und ich glaube damit haben wir eine gute Grundlage geschafft, geschaffen für die weitere ja, für alle weiteren Planungen auch und für die Berücksichtigung dann dieser wichtigen Dinge und dem Erhalt von Natur und Landschaft und Ausbau in unserer Stadt. Vielen Dank Also wir stimmen zu, nicht damit einer Sorge hatte abgebildet

Jahre cool, zwei Damen und Herren, die aber diese Masterplan RHön durchgelesen genügen. Glücklich, Hoch interessant, aber alle Achtung vor dem Fach Planungsbüro und dem Fachdienst Stadtgrün. Angefangen von den historischen Ausführungen, angefangen Heiden Wahl wo die Strömung entstanden ist es im gegenwärtigen Zustand ist es ein großer Wurf, der wohl dann auch wenn damit ebenso lange gedauert hat und guter Plan gut finde ich insbesondere das nicht einfach dargestellt wird, wie grün oldenburg ist, als sie Kind war, da gabs diesen Spruch Oldenburg, schön grün und ganz schön groß. Da wurde es Anspielungen und einen schönen Rhön und Nordsee immer. Aber hier geht es um die konkreten Wege der Menschen, die wir in den einzelnen Stadtteilen zum nächsten grünen Anführungsstrichen gehen können, aber um den um euer Unglück unmittelbaren Zugang. Und dabei ist dieser Plan durchaus sehr kritisch. Also ich persönlich wohnte schon an verschiedenen Stellen Oil Morgan, Amazon Straße, am Scheideweg, an Freistellen und im Ziege oder Viertel und war eigentlich immer ganz zufrieden mit meinen Möglichkeiten, grüne Orte zu erreichen. Aber der Anspruch des Masterplans ist, dass es noch besser wird und das finde ich gut. Sehr erfreulich finde ich übrigens, dass auf den Seiten einhundert, sechs und einhundert zehn ganz klar gesagt wird, was Sie als Linke erfordern Wir brauchen eine Baumschutzsatzung. Es wird dann ebenfalls ausgeführt, dass ein Baum schutzkonzept ja in Arbeit ist, aber die Baumschutzsatzung wird mehrmals ganz klar benannt und dass diese gemeinen handlungsleitend und das finde ich natürlich sehr gut. Bisher hat sich ja der O. B. Nicht so klar dazu bekannt und auf Seite hundertzehn wird außerdem das Konzept des Bruno B. Kandidaten Daniel Fuhrhop aufgegriffen, Einfamilienhäuser für die Schaffung von Wohnraum zu nutzen. Ich habe, dass wir am Wahlkampf nicht vertreten, aber war damals zur Kenntnis genommen, dass Jürgen Hofmann davon gar nicht angetan war. Deshalb finde ich das schon sehr interessant. Ich freue mich auch für Daniel froh, dass das jetzt immer verplanen grün drin steht. Gut finde ich auch das Nein zu Schottergärten. Ich war neulich mal in einem Neubaugebiet in Garrel spazieren. Lauter große Einfamilienhäuser mit Schottergärten wie in einem Horrorfilm. Das finde ich sehr gut. Dass in Oldenburg künftig zu unterbinden bei das ökologisch wirklich ne Katastrophe wären Vorgarten und einen Garten will, muss diesen auch bepflanzen. Und wer dazu kein Lust hat, der soll sich bitte dann Wohnraum ohne Garten suchen. Also wir das was wir heute beschließen auch noch umgesetzt wörtern sind wir als Linke da zufrieden und können uns einige eigene Anträge sparen ? Deswegen ein Jahr

Dankeschön gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, dann können wir ja zur Beschlussfassung kommen. Also wer für diesen Masterplan grün ist, möge jetzt bitte die Hand heben

Dankeschön gibt es Gegenstimmen, Enthaltungen einstimmig so beschlossen was lange währt wird endlich gut. Vietnam mit elf weiter Sozialausschuss von dreizehn, neun und zweiundzwanzig elf Ein Velo City Netzwerken habe ich Frau Groß sind an Herrn Schroedter gesehen und an Herrn Raschke

Herr Paul

Von

Vorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sehr geehrte Alle

Das Raymund City Netzwerk zielt darauf ab, die Achtung der Menschenrechte von a wie die A Plus Personen zu fördern und sicherzustellen. Der heutige Beschluss macht den Weg frei, die Verhandlungen mit dem Netzwerk zur Aufnahme von Oldenburg zu starten. Außerdem beschließen wir, die erforderlichen Haushaltsmittel für Personal und Sachkosten Herr einzustellen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Netz Dem Netzwerk gehören zum jetzigen Zeitpunkt zweiundvierzig Städte aus siebzehn Ländern an. In Deutschland sind bereits zehn Städte dem Netzwerk beigetreten. Zwei andere haben sich genauso wie allen mich auf den Weg gemacht. Anfangs um das Netzwerk von der niederländischen Regierung finanziert seit zweitausend achtzehn. Wie finanziert sich das Netzwerk durch eine unabhängige Organisation wayne positiven Netzwerk über Mitgliedsbeiträge ? Der Jahresbeitrag für die Kommunen beträgt in einer Größenordnung von Oldenburg beträgt Tausende Euro zur Umsetzung. Im praktischen. Ihnen also ganz konkret ? Es werden maximal zwei Personen aus der Verwaltung ins Netzwerk entsandt. Diese Multiplikatoren verpflichten sich insbesondere, die Ziele und Aktivitäten des Netzwerkes vor Ort einzubringen, so dass l. B. L. Sie wie die EU ein Personen ohne jegliche Form von Diskriminierung oder Gewalt in der Stadt leben kann. Meine Damen und Herren. Schlagzeilen wie vor einigen Wochen ich zitiere Oldenburger berichtet über homophoben Angriff und Beleidigung auf dem Stadtfest oder andere von Transfrau in Bremen Täter zwischen zwölf und sechzehn Jahren sind erschreckend und machen deutlich, dass die Achtung der Menschenrechte von diesem Personenkreis noch lange nicht selbstverständlich ist.

In nicht demokratischen Ländern gelten Menschenrechte für diesen Personenkreis erst gar nicht oder werden mit Füßen getreten. Diese Menschen sind der Verfolgung und Ächtung ausgesetzt. Es ist wichtig, dass wir uns auf kommunaler Ebene weiterhin engagieren, um genau diese Menschenrechte zu fördern und langfristig zu sichern. Der Beitritt zum Netzwerk bietet Oldenburg die Chance, das bestehende Engagement der Verwaltung im Kontext Sensibilisierung der University Management oder CSD inhaltlich zusammenzuführen, um weitere relevanten Themen zu erweitern. Liberal Leute Ich hoffe genauso wie in der vergangenen Sozialausschuss am dreizehn Leuten, der wie es da der Fall war, auf eine breite Zustimmung zu diesem Antrag. Ferner

Ich stehe dahinter

holen

Ja, sehr gerne Der Herr Vorsitzender Sehr geehrte Ratsmitglieder, Sänger der Oberbürgermeister der Gerte alle ehm, ich spreche ich spreche heute anstelle von unserem Ratsmitglied Milena Schnell. Die kann heute leider nicht dabei sein krank zu Hause und deswegen halte ich an ihrer Stelle diese Rede an. Wir stimmen hier heute darüber ab, dass Oldenburg Teil des Rainbow City Networks wird und darüber hinaus und darüber freue ich mich sehr. Unsere Stadt und seine Bewohner innen zeigen regelmäßig das Queere Personen zu uns gehören bereits in Vorgesprächen mit wichtigen Organisationen aus der Community hat sich gezeigt, dass das Interesse zum weitet groß ist. Denn auch wenn Oldenburg eine offene Stadt ist, dürfen wir uns nicht darauf ausruhen, gewaltige gewalttätige und sprachliche Übergriffe. Ob die EU, die wie die alten kilo plus community wie wir sie leider auch in kürzester Vergangenheit erlebt haben erleben mussten und leider immer noch Teil der Lebensrealität funktionieren personen

Deswegen unterstützen wir es, dass Oldenburg einen weiteren Schritt in Richtung sichtbarer Inklusion und Unterstützung der vielen Termine, die mit dem Begriff zu retten. Mit dem Beitritt zum einen müsse die Netzwerk Macht. Das Netzwerk besteht aus Städten, die sich für die Freiheit und gegen Diskriminierung von l debit die eignung plus personen einsetzt und ich hoffe, dass Sie zustimmen, das Oldenburg ebenso eine Stadt ist

Magische reich gebiete einen

Der Ratsvorsitzende Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen, Kollegen, Demokratieförderung und die Gestaltung einer vielfältigen und weltoffenen Stadtgesellschaft sind angesichts populistischer, rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer sowie Homophobie und Transfeindlichkeit Tendenzen eine wichtige gesellschaftspolitische Herausforderung der nächsten Jahre. Wir brauchen in Oldenburg eine Strategie und Umsetzung von Maßnahmen zur Gestaltung einer vielfältigen, diskriminierungsfreien Gesellschaft. Aus diesem Grund wird die CDU den Beschluss heute auch zustimmen. Dennoch haben wir es sich einfach gemacht und wir haben überlegt, auf eine Mitgliedschaft der Stadt Oldenburg im Netzwerk. Dafür nötig ist in unserer inklusiven Stadt, wo wir im Grunde genommen ja schon als zur Inklusion aller bekannt haben. Aber mit dem heutigen Beschluss treten wir im ja noch nicht ihr konkret bei, sondern beauftragen die Verwaltung anzusprechen, nur wenn entsprechende Behandlungen einzutreten. Und diese unterstützen wir natürlich gerne für die CDU - Fraktion darf ich sagen wir setzen uns für die Rechte und Akzeptanz der Alice WIE tief ein und stellen uns ihrer Diskriminierung entgegen. Die enge Zusammenarbeit mit den Alice, Mitic, Alcina und Akteurinnen in Oldenburg werden wir weiter vertiefen.

Queere Menschen sollen selbstbestimmt leben können und sich nicht vor Diskriminierung und Benachteiligung fürchten müssen. Fehler

Herr Paul bitte

Die

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Regenbogen Städte wollen ergiebig die Kuh Bürger schützen. So steht ' s auf deren Seite. Klingt ja grundsätzlich gut, jeder Bürger sollte geschützt werden. Aber bitte bevor. Welche Bedrohungen dieser Person sehen wir denn in Oldenburg ? Ein einziger Vorfall auf ein Volksfest mit viel Alkohol, ohne das jetzt gut reden zu wollen. Mir ist noch kaum bekannt, in Oldenburg er bereits knapp dreißig Vereine und Organisationen, die sich für queere Personen und für deren Interessen im Oldenburger Raum kaum einsetzt. Viele davon werden bereits durch die Stadt gefordert. Niemand soll diskriminiert werden, ohne Frage aber die Ein B. Z. Titelte bereits in Zweitausend fünfzehn. Darum leben Lesben und Schwule in Oldenburg gern

Das klingt nicht wirklich nach einem Problem. Jedenfalls nicht. Hier in Oldenburg hält die Petition Themen sollen mehr sichtbar gemacht werden und durch die Politik mehr einbezogen werden. Einer der Punkte Benötigen wir aber dafür weitere Verwaltungs und Personalressourcen. Die Verwaltung hat schon jetzt Personalprobleme und weiß nicht, wie sie die bestehenden Aufgaben, die aktuellen Aufgaben bewältigen soll. So klingt es jedenfalls, wenn sie regelmäßig neue Dienstposten geschaffen werden soll. Und es ist nicht unsere Aufgabe, die der Ratsleute, sich für die Interessen der Bürger und auch die der Minderheiten einzusetzen. Wir haben doch hier zwei drei Fraktionen, die das wie ein Banner vor sich her tragen. Dann machen sie auch ihren Job. Wir von der afd sind kein Grund, weitere Gelder und Personalressourcen der öffentlichen Hand hierfür einzusetzen.

Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer den Beschlussvorschlag

remo City Netzwerk folgen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen ! Eine Enthaltung eine mit großer Mehrheit also so beschlossen. Und wir machen jetzt weiter mit zwölf Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zwölf einsam wer abgesetzt zwölf zwei haben wir, glaube ich auch abgesetzt

Setzt, dann haben wir jetzt zwölf drei Veränderungssperre. Nummero Achtundachtzig für der Vergnügungsstätten NATO aus der Straße Satzungsbeschluss gibt es dazu Wortbeiträge ? Redebeiträge Es ist nicht der Fall, dann kommen wir jetzt zum Satzungsbeschluss. Für den Satzungsbeschluss beschließen reicher, so möchte, den bitte ich ja zu Zahn Zeichen

Dankeschön, Gegenstimmen, Enthaltungen einstimmig so beschlossen zwölf vier Sanierungsgebiet Kreyenbrück Nord Beschluss über die Aufhebung des Teilbereichs Doktor Berlin Straße, Alter Postweg Windmühlen W. Cloppenburger Straße südlich Klingenberg Platz Gibt es dazu Redebedarf ? Das ist nicht der Fall, möchte jene und dem Beschlussvorschlag nicht folgen, sich enthalten einstimmig so beschlossen, dann machen wir weiter mit dreizehn Verkehrsausschuss vom neunzehn September Dreizehn eins Umsetzung der Fahrradstraße Quellen Weg und der Fahrradstraßen Achse Fliegerhorst Innenstadt Auch dort liegt Ihnen ein Beschlussvorschlag vor. Herr Wenzel hat sich zuerst gemeldet, hat auch das Wort. Und an Frau Finke

Abend, liebe Mitmenschen, machte Ich hatte wirklich große Hoffnung, als ich vor einem Jahr dieses Ratsmandat angenommen habe. Die Zeichen der Zeit standen wirklich gut. Klimaneutralität des Zwanzig Fünfunddreißig war beschlossene Sache, Grüne stärkste Kraft im Stadtrat, Bündnis mit der SPD und eine stabile politische Mehrheit. Und sogar der Oberbürgermeister hat in seiner Antrittsrede die Notwendigkeit zum Klimaschutz auf allen Ebenen betont und heute ein Jahr später

Tick tack Tick tack Tick tack Heute sprechen wir über zwei erste Projekte der Auf Fahrradstraßen Achse Fliegerhorst Innenstadt und der Achse Quellen wenig. Es geht hier nicht darum, irgendwelche langjährigen Tief Baumaßnahmen durchzuführen. Es geht um die Umwidmung bereits bestehender Straßen zu Fahrradstraßen, genauer gesagt um einige Dutzend Schilder, Piktogramme und Fahrbahnmarkierungen. Fertig

Damit setzen wir ein klares Signal, dass Menschen, die sich mit dem klimafreundlichen Verkehrsmittel fortbewegen wir haben heute sehr viel über Naturschutz, Klimaschutz, grüne Infrastruktur und so weiter diskutiert. Endlich mehr Platz bekommen, endlich beschleunigt werden, endlich komfortabler und gesünder innerhalb der Stadt unterwegs sind und endlich mehr Sicherheit auf ihren Schulwegen genießen.

Die Engstelle in der ablaufenden Sanduhr ist hier nicht die oft gescholtene Politik. Es gibt mit dem grün - roten Bündnis eine politische Mehrheit, die die Zeichen der Zeit erkannt hat und die aktiv an einem Verkehrsmittel arbeitet.

Es wurden erste politische Beschlüsse nur wenige Wochen nach der Kommunalwahl gefasst. Aber warum schaffen wir es nicht trotzdem nicht in der angeblich fahrradfreundliche Kommune Fahrradstraßen innerhalb eines Jahres umzusetzen ?

Mich persönlich enttäuschte

So ist das Leben so kann man das sehen, kann es alles so hinnehmen, kann aber auch wie Ich finde darüber nachdenken, ob nicht falsche Prioritäten gesetzt werden, falsche Prioritäten der autogerechten Stadtplanung. Wir brauchen eine Verwaltungsspitze, die dem Rad und Fußverkehr die meiste Aufmerksamkeit und Arbeitskraft schenkt. Wieviele Kilometer KZ Straßen wurden in diesem Jahr saniert und ausgebaut ? Wir haben gerade gesprochen darüber offene Straße aktuell der Parade Wahl, die Brie immer Straße und so weiter ? Und wieviele Meter Fahrradstraße wurden im gleichen Zeitraum umgesetzt ?

Genau

Prioritätensetzung Darum geht es und wo ist Ihr Mut, Herr Krogmann, sich für eine klimafreundliche Mobilität einzusetzen. Und wenn wendet sich an Ihnen liegt wir steht dann auf der Bremse. Essig erklären es mir Wie wollen wir, dass wir den Kindern und Jugendlichen von Fridays for Future erklären, die seit Jahren auf die Straße gehen und den Oldenburg so vorbildlich mit Politik, Verwaltung und Fachöffentlichkeit zusammen gearbeitet haben ? Sie warten auf substantielle Veränderungen, und zwar nicht nur in Form von Konzepten, Strategien und Rahmenplänen.

Also selbstverständlich müssen wir jetzt beschließen, dass die Verwaltung auch im nächsten Jahr an der Umsetzung weiter arbeitet. Aber wir sind diesem langsamen Tempo gelingen soll. Die sechs Teile Konzepte zur Mobilität der Zukunft auch nur ansatzweise mit zwanzig dreißig umzusetzen, ist mir persönlich ein Rätsel.

Herr Oberbürgermeister, vielleicht werden so Demmer aus. Lenken Sie uns in Richtung Klimafreundliche Mobilität Oder doch in die entgegengesetzte Richtung ? Wie sieht Ihre Vision der Mobilität der Zukunft eigentlich aus ? Falls Sie wirklich den Klimaschutz auf allen Ebenen umsetzen wollen, haben Sie uns Unterstützung. Ganz klar. Aber fangen Sie bitte heute mit den richtigen Prioritäten. Danke

Frau Finke bitte !

Ich kann den Unmut meines Vorredners etwas verstehen. Man fühlt sich im Verkehrsausschuss tatsächlich des Öfteren ausgebremst an

Und trotzdem Es ist aber so er das auch, wenn es einige auf einige so gewirkt hat, als wir unsere Beschlüsse gefasst haben, dass es nie in unserem Interesse war, die Verwaltung zu überfordern. Wir haben damals zusammen auch mit den Grünen

gleich nach der erst in der erst im Verkehrsausschuss Sitzung nach dem Ratsbeschluss hat deutlich gemacht, dass wir hatten kein Interesse daran haben, die Verwaltung zu überlasten, sondern dass wir Interesse daran haben, dass an den Fahrradstraßen gebaut wird und dass wir auf jeden Fall dieses Jahr noch Erfolge sehen wollen. Das ist auch der Fall. Am quälen sich es die FAA die Fahrbahndecke teilweise fertiggestellt und gemacht

Unnatürlich stehen wir zu unserem Zusagen. Das ist gar nicht die Frage. Es gibt aber inzwischen auch die ersten Bedenken. Es gibt die ersten Anwohner, die sagen jetzt ist die Fahrradjacke schön glatt. Die Autofahrenden nutzen, das maßlos aus und beschleunigen auch mächtig erweitert. So schön zu war an es da. Das haben wir im Verkehrsausschuss auch schon angesprochen. Es ist uns wichtig, dass Markierung gesetzt werden, Schilder aufgestellt werden, um deutlich zu machen, dass das jetzt keine Rennstrecke für Autofahrende ist, sondern dessen nach wie vor Rücksicht, wie man das übrigens überall machen sollte auf Radfahrende und zu Fuß gehende genannt wird

Und trotzdem ich muss das nochmal betonen. Man fühlt sich des Öfteren ausgebremst und man kann hier in dieser Stadt damit glänzen, auch als Verwaltungs Oberhaupt, indem man diese Stadt voranbringt Richtung Klimaschutz und Richtung Verkehrswende

Wir würden uns wünschen, dass man sich das auf die Fahne schreibt

Papa, bitte

haben

Ja, unser Vorsitzender, meine Damen und Herren. Ja, vielleicht ein bisschen die Erkenntnis, dass Dinge etwas länger dauern. Wenn man schon eine Legislaturperiode schon im Rat waren, kommt man da hin und wenn man ganz neues wie man spielt ganz viel bewegen. Das haben sie hatte, wie auch im ersten Ausschusssitzung gemacht und mit der Vorgabe, man könne ja ein paar Schilder aufstellen und paar Piktogramme auf die Fahrbahn mal und schwupps hat meine Fahrradstraße ja eben nicht. Das hat die Verwaltung, glaube ich auch mehrfach ausgeführt. Öl zu Beginn, dass es eben nicht so einfach ist und auch nicht so einfach sein sollte. Mit Fahrradstraßen haben eine gewisse Voraussetzungen, wie man die sie erfüllen müssen, damit sie Fahrradstraßen sind. Ich komm dann gleich noch zu, aber ich glaube der Verwaltung, ihr vorzuwerfen, dass sie hier bloggt oder verhindert, halten wir für falsch. Der Baudezernent der Uhr hat seinerzeit ja klar ausgeführt, dass Sie mit dem Rahmenplan Mobilität und Verkehr wirklich sehr, sehr viel zu tun haben und der einzige Voraussetzung ist, diese Themen anzugehen. Und ja, ich kann den Frust verstehen, Das dauert, da gebe ich Ihnen völlig recht, aber ich glaube, wir müssen hier, wie gesagt berufenen Oldenburg immer noch im gesamten Rezept oder wird hier wieder Stückwerk fabriziert in Teilen und von daher das kann ja nicht das Ziel sein. Nun, wir reden aber heute über abschnittsweise Umsetzung und das macht am Ende ja nicht besser. Wir haben die Fahrradstraße Fliegerhorst Innenstadt und die endet ja am Raue Horst und entführt sie wenige hundert Meter weiter von Melk bringt Richtung Innenstadt. Es gibt also nicht eine Fahrradstraße, sondern das sind mindestens zwei. Es ist keine Durchgängigkeit gegeben, Davon abgesehen, dass Bürgerbeteiligung nicht stattgefunden hat. In den Bereichen, wo ja wonach hier immer sehr oft gerufen wird, ist durchaus ein Ärgernis Und die Idee von Fahrradstraßen ist natürlich per se eine gute Sache. Aber wie auch am Beispiel Quellen wie ich schlecht gemacht. Auch hier ist die Straße die Fahrradstraße für den Kfz - Verkehr freigegeben in beide Fahrtrichtungen wohlgemerkt was für ein Begegnungsverkehr von PKW und Radfahrern führt. Und auf Fahrradstraßen dürfen bekanntgab Oase Radfahrer damit ihre helfen gut Auf Fahrradreisen ist ja bekanntlich das Radfahren von zwei Fahrradfahrer nebeneinander erlaubt, sodass ein entgegenkommendes Fahrzeug nicht den benötigten Sicherheitsabstand zu diesen beiden Fahrrädern haben kann. Somit ist die Straße in dem Falle sogar ein Gefährdungspotenzial und das Verwaltungsgericht Oberverwaltungsgericht Hannover hat zweitausend neunzehn auf Klage eines Anwohners wo eine Fahrradstraße eben ja wieder enthoben entwidmet, weil die Klage dort mit Erfolg stattgegeben ohne ist. Und das gleiche droht unserem Quellen wie ich auch

Davon abgesehen schaffen wir mit diesen beiden ja Fahrradstraßen, aber sind ja nur wenige Fahrrad gerechte Ausbau sowie wir es ja damals gefordert haben parallel Universen zu den bereits Jagd anfangs gut ausgebauten Uferstraße Ammerländer Heerstraße sowie die Alexanderstraße. Hier sollten wir eigentlich wirklich investieren in die Alexanderstraße, in den Ausbau der Radweg Wege dort und von daher werden wir heute in diesem Beschlussvorschlag nicht zustimmen. Das ist Stückwerk und keine Fahrradstraße. Dankeschön

Dankeschön, Herr Paul, bitte

haben Sie Geld aber Vorsitzender Sehr geehrter Oberbürgermeister. Eigentlich wollt ich zu dem Thema gar nichts sagen, aber ja, ich wurde doch vielleicht dazu inspiriert, sich nämlich höre Im Auto wird in Oldenburg alles untergeordnet. Er kann ich nur sagen, ich bin als Autofahrer gebe ich offen zu, immer mehr Auto als ich mit Radfahrer und gebraucht für lange und große Strecken fahre. Aber gleichwohl glücklich, solange nicht mal E - Auto gefahren in Oldenburg. Parkraum wird ständig reduziert, Parkgebühren werden hochgesetzt, dass die Nummer zwei Punkte von vielen und zahlreiche Besucher aus dem Umland. Die kommen schließlich einfach mit dem Auto hierher. Warum üppigen V Nicht wirklich effektiv Keine vernünftige Anbindung mit Bus und Bahn und die kommt nicht mit dem Rad nach Oldenburg. Und deshalb brauchen wir auch weiterhin Hoffen Sie, dass sich glauben wollen, Straßen für Autos unter anderem. Oldenburg gibt schon deutlich mehr aus für Radverkehr als viele andere Kommunen. Auch wenn ich Besucher bekomme, die nicht direkt aus der Umgebung aus Oldenburg kommen, sondern von bisschen weiter her, die denen es genau anders herum war. Dieser Mensch hier ist aber Bahnverkehr ne ganz andere Hausnummer. Diese kapitulieren manchmal bis wir den Blick, weil wir hier auch schon vieles erreicht haben und will natürlich immer mehr erreichen und vergisst, was schon erreicht wurde. Deshalb aber nicht falsch versteht ich bin nicht gegen das Fahrrad oder den Ratsvertreter pro Fahrrad, aber ich bin auch pro Auto, nicht pro üblichen V und was ich mir wünsche dass wir das nicht alles mehr als eine Feindschaft oder als eine Konkurrenz sehen. Und das alles verdrängt das andere, sondern das von ihr Konzepte brauchen, die ineinandergreifen und nicht gegenseitig verdrängen. Einen erwerben doch bitteschön

neben

versicherte hürde vorüber Herr barg das schon mal gesagt Quellen wie ich und suchte baden und in den zwei kleine Punkte über sie und das Prioritäten sind bezüglich Klimaschutz, Klimawandel und so weiter. Und quellen sich Das Szenario dazu wahrscheinlich vor einem gericht wirklich wohl standhält Deserteur und sogar muss bejubeln brauchen etwas oder drüber diskutieren sie vor vorhaben die eigenschaft diese Straße erfüllen müsste Sir william quellen sich um mich gegeben aber bei der letzten sitzung Verkehrsausschuss Formular gefragt Wo sind nochmal die Zahlen ? Datenerhebung was läuft eigentlich genau bis zu welchem punkt und was auch schon gesagt wird. Sechsundneunzig Prozent der Fahrradstraße in Deutschland oder fünf neunzig Prozent sind ja gar keine reinen Fahrradstraßen soll. Er ist das Zusammenspiel dieser Gemeinschaft zwischen Fahrräder und Autos. Fußgänger alles was da ist und auch im Quellen wie Zeit oder breite Sicherheit. Immer wenn der Begriff fällt, das dort gar nichts passiert. Es gibt keine Unfallstatistiken in dem Bereich Quell. Mit wir uns die letzten Jahre, aber es wird immer der Begriff für Sicherheit reingeschoben. Eigentlich funktioniert das Zusammenspiel mit Autofahrern des Überholen und das man so beschreibt ganz vernünftig da oder muss sowieso kein Kopf drum. Aber Würmer will ich tagsüber dort lang fährt und sieht wie wenige Autos darunter. Wieso nur lügen die Fahrradfahrer auch ? Nur dann muss man sich fragen, ob dieser Aufwand an diesem ort lohnt. Weil ich könnte man überall für Anfang in Kreyenbrück irgendwie Straße auszubauen und sagen, dass eine Fahrradstraße wie sie soll aber irgendwas bündeln und als wird am quellen wir definitiv nicht gebündelt und würmern glaube ich an den Kreuzungspunkten der Umfrage machen würde. Woher derjenige kommt der Wind nur so schallt durch Anwohner aus dem Gebiet um acht Bemühen und wüste. Der Bereich der Makula Siegers Erzählung und richtige Datenerhebung ist immer noch nicht vorgelegt worden. Und ich weiß auch schon unsere Rückspiegel raus. Es gibt den Schritt Richtung Verwaltungsgericht und denn hat man wirklich kein Szenario für Klimawandel mit den beiden Straßen über machen möchte. Also Konzept muss her und nicht zwei Straßenrennen sind bis zum besonders, sondern mal inspirieren Ulmer unterwegs.

Dankeschön, Herr Prange. Bitte einen ja vielen Dank Herr Vorsitzender. Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Blaue Kollege Wenzel, jetzt haben wir auch mal gehört, wo die Bedenkenträger sitzen. Also deswegen habe ich mich auch nochmal gemeldet. Also lieber Christoph Stark, um jetzt auszusetzen, er seine. Also ich verstehe es einfach nicht. Also diese bedenken trägerschaft ist wirklich unerträglich. Also Wir haben uns vorgenommen, hier im Rat klimaneutral zu werden. Und dazu gehört natürlich auch der Baustein Fahrrad Mobilität. Den kommen Sie mir jetzt bitte Alexanderstraße. Natürlich muss man die irgendwann ausbauen, aber guckt sich mal an die Bremer Heerstraße. Wie lange ? Das dauert vier Jahre, da wir kein Ingenieure haben, weil wir keine Bauunternehmen haben, dieses relativ schnell machen mit einer guten Planung vier Jahre. Denn sie. So lange alle Hauptverkehrsstraßen ausbauen wollen, sind wir in zwanzig Jahren noch nicht fertig. Und deswegen ist doch die Fahrradstraße eine perfekte Lösung. Wir sind leider nicht in der Lage, ein Fahrrad schnell Wege netzt wie wir das in Kopenhagen oder so haben wir aufzuwachen, weil die Fläche fehlt. Deswegen kann man doch Straßen zu Fahrradstraßen ertüchtigen. Eine Vorfahrtsregelung einzeln, damit man dort schnell schlang, dann mit viel weniger Ampeln. Übrigens an den Hauptverkehrsstraßen. Für Fahrradfahrer im ein totaler Gewinn an Komfort, Schnelligkeit. Und ist es für die Anwohnerin ? Das finde ich auch schrecklich, dass das hier immer so Wir haben ja diese Aktion die CDU empfindlich erlebt. Das ist natürlich auch Sinne Verunsicherung Kampagne Also ich würde mich als Anwohner sehr freuen, wenn in meiner Straße im als Fahrradstraße Anlieger frei steht. So haben sie nämlich als Familie die Möglichkeit, das Kind auf der Straße spielen zu ohne dass da ständig die Leute aus Westerstede oder was weiß ich ? Buch durchfahren ? Na und, ich finde ich will diese gute Idee der Fahrradstraße, die wir dann ja auch nicht her, sondern nur an Quellen wie ich mein das ist ja auch ihren großes Missverständnis. Es gibt ja seit vielen Jahren eine Debatte, die zumindestens von vielen Fraktionen hier auch geführt wird. Das für sechs bis acht Straßen brauchen um die Stadtteile komfortabel an die Innenstadt anzubinden und das wird nur gelingen, wenn wir das auch tun und eben. Man kann ja darüber enttäuscht sein, dass es nicht so schnell geht. Ich finds ehrlich gesagt sehr gut, dass wir zwei konkrete Projekte jetzt am Start haben und ich bin immer wieder entsetzt, dass denn hier irgendwo Ausreden oder Wege geflohen gesucht seine. Wird noch von mal hier und da irgendwie das Haar in der Suppe gesucht. Aber den sagen sie doch bitte mal konkret, wie Sie den Fahrradverkehr in Oldenburg voranbringen wollen. Nun mit Bedenkenträger reiben Sie das machen

Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt zum dreizehn eins Beschluss Umsetzung der Fahrradstraßen Quellen Weg und der Fahrradstraßen Axis Digger Horst, Innenstadt Wer dem Beschluss zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen

Dankeschön ! Gegenstimmen neun, zehn, elf

Zwölf, dreizehn, vierzehn Enthaltungen

Du an eine Enthaltung aus sein war nicht, dann bei vierzehn Gegenstimmen mit großer Mehrheit denn so beschlossen. Dann kommen wir jetzt zu vierzehn vierzehn eins. Jugendhilfeausschuss vom einundzwanzig September Fortschreibung der Ausbauplanung für die Kindertagesbetreuung Gibt es dazu Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, dann kommen wir jetzt einkochen doch

Frau Eickhoff jammers woanders oder Herr Schröder meldet sich ja zu der Schröder. Ist der Ausschussvorsitzende ? Bitte etwas alle schon bisschen müde aber dann hat Herr Schröder leider nicht leider er hat das Wort und dann hätte da beim Einkauf schneller war deshalb Sehr geehrter Vorsitzender, vielen Dank, ich werde musste mich erst noch sortieren. Bitte um Entschuldigung, ich möchte ein bisschen als Ausschussvorsitzender ja schon berichtet worden von unserer Jugendhilfeausschuss Sitzung berichten mit dem will, warum wir da der fünften Ausbaustufe eindeutig zugestimmt haben als ich glaube die Realität heute schon berichten. Es gab da ein sehr treffendes Zitat aus dieser Sitzung zu lesen. Es ist, es wird ein Kraftakt, und es ist ein notwendiger Kraftakt. Ich glaube, das waren wir uns im Ausschuss alle einig und sollten uns heute auch alle einig sein, dass wir das machen müssen. Denn einer Nach der Vorlage, die die Verwaltung im Fachausschuss zur Verfügung gestellt hat, ist es eigentlich klar, dass wir erstens diese Ausbaustufe brauchen, dass wir die Betreuungsplätze brauchen und dass an diesen Betreuungsplätzen kein Weg dran vorbei führt Und dass wir damit in unsere Zukunft alle zusammen investieren werden. Und das wer ein starkes Signal für den Ausbau unserer Kindertagesstätten und für den Ausbau unserer Infrastruktur in diesem Bereich als Stadtrat und als Jugendhilfeausschuss senden soll. Da würde ich alle Akten an sie alle appellieren, dass wir uns hier einstimmig heute dafür aussprechen. Vielen Dank

da jetzt aber vor Einkauf einen

Ja, vielen Dank ! Werte herabzusetzen Sehr Gesamt Herren an Auch wir als CDU - Fraktion stehen natürlich ganz klar hinter dem Ziel an, dass alle Kinder von Anfang an eine gute Ausgangspunkte für eine erfolgreiche Bildung haben sollten. Der Kita - Besuch ist dabei eine wichtige Tate hin zur Einschulung, die denn letztendlich da eingeht. Es muss also allen Kindern zugänglich gemacht werden, unabhängig von der persönlichen Lebenssituation wie auch der Herkunft der Eltern. Die Betreuer und die pädagogische Begleitung unserer Kleinsten liegt uns besonders am Herzen. Denn die Kindertagesstätten sind Betreuungs und Bildungseinrichtungen und sie sind Orte des sozial Miteinanders, wo sich Kinder entfalten können. Insbesondere die frühkindliche Bildung wollen wir stärken und bedarfsgerecht ausbauen. Die Sprachfähigkeit wir haben schon öfters auch über Sprach - Kitas noch gesprochen. In den letzten Wochen der Kinder spielen dabei auch eine zentrale Rolle. Investition um die frühe Phase der Entwicklung unserer Kinder sind am gerechtesten, weil sie frühzeitig greifen und Bildungslücken verhindern. Daher werden wir das Fortschreibung. Uns ist es schon, ja ich das jetzt. Ich hab in meinen wenigen Jahren hier schon die eine oder andere Fortschreibung mit zugestimmt. An der werden wir natürlich an diversen Mitteln unterstützen bis ins Jahr zwanzig dreißig. Elf Krippen, neuen Kindergarten sowie zwei heilpädagogische Gruppen zu schaffen, ist eine große Herausforderung. Wir als CDU - Fraktion stellen wir stellen uns dieser Herausforderung aber gerne an. Denn eins ist klar bei allen Kosten, die auf uns zukommen, an die Entwicklung unserer Kinder dürfen wir nicht sparen. Es ist doch auch was Erfreuliches, dass wir weitere Kinderkrippen und Kindergartenplätze schaffen müssen, zeigt es doch, dass Oldenburg eine wachsende, junge und dynamische Stadt ist. Wir beschließen heute die Fortschreibung der Ausbauplanung und geben den Eltern damit ebenfalls die Möglichkeit, Familie und Beruf zu vereinen. Für all das brauchen die Kinder aber nicht nur einen Betreuungsplatz, sondern auch gut ausgebildete Fachkräfte. Wir haben den größten Respekt vor der Leistung all derer, die sie in den Kindertagesstätten und in den Kindertagespflege mit großem Engagement unseren Kindern und ihren bestmöglichen Bildung widmen an. Herr Schröder hat grad erwähnt, auszusetzen Jugend Hilfe Ausschusssitzungen Den wurden mir dann nochmal klar vor Augen gestellt. Wir müssen also nicht nur die räumliche Voraussetzungen schaffen, sondern auch eine hohe Qualität der Kindertagesbetreuung Gewährleistung Die Erzieherinnen und Erzieher brauchen gute Rahmenbedingungen. In der letzten Sitzung Ich als grad erwähnt der Jugendhilfeausschuss wurde uns erneut deutlich vor Augen geführt, wie schwierig es ist, entsprechend qualifiziertes Personal zu finden. Auch diese Herausforderung werden wir uns stellen müssen, das war klar. Da haben wir uns alle zu

bekannt in der letzten Sitzung an und es liegt an uns allen dann eine entsprechende Lösung zu finden und zu erarbeiten. Und wie als CDU - Fraktion werden uns natürlich aktiv an diesem Prozess beteiligen. Hier lang

Dankeschön an Sie für Wolfram

Ja, sehr gerne der Vorsitzende Herr Oberbürgermeister. Meine sehr verehrten Damen und Herren, für Kinder in den ersten Lebensjahren ist die kita zu einem selbstverständlichen Ort des Aufwachsens geworden. Der enorme Bedeutungszuwachs der frühen Bildung bietet viele Chancen, stellt aber auch hohe Anforderungen, zumal die Nachfrage nach Betreuungsplätzen weiter steigt. Wir haben von den Bedarfen Wir haben, glaube ich auch von dem Rechtsanspruch der Eltern schon gehört. Wir fassen hier heute einen Beschluss, quasi unter Vorbehalt. Denn der Ausbau wirkt sich an den Bedarfen orientieren. Und das ist auch gut so, weil wir hier nämlich über einen der größeren Haushaltskosten erden in unserem Haushalt sprechen. Wir sprechen hier jährlich von sechzig Millionen Euro. Bei allen Herausforderungen zeigen sich aber auch deutliche Chancen. So wurden in allen Bundesländern Bildungs und Erziehungs pläne für Kitas als moderner Kompass für die thematische Vielfalt und Ausrichtung entwickelt. Auch wurden Förderprogramme zur besseren Integration der Kinder mit Migrationshintergrund vorgelegt und insbesondere die Sprachförderung intensiviert. Zudem wurden die Anstrengungen intensiviert, Kinder mit Behinderungen in Regel Einrichtungen zu integrieren und besser zu fördern. Die Kita ist mittlerweile nach der Familie der erste institutioneller Bildungsort geworden. Sämtliche Kinder sollen von Anfang an möglichst umfassend gefördert und gut betreut werden. Alles zusammen Geburtenzahlen, Zuwanderung und gestiegene Eltern Bedarf signalisieren eine erhebliche Herausforderung. Doch die Herausforderungen eines nochmals ansteigenden Fachkräftebedarfs bei einer gleich von allen Seiten gewohnt gewollten Qualitätssicherung sind so groß, dass es nicht mehr nur darum gehen kann, wer Zeit und Länder oder Kommunen. Vielmehr müssen sich an dieser zentralen Zukunft die Herausforderung alle föderalen Ebenen beteiligen. Mit anderen Worten Der Ausbau des Kita Systems muss in den nächsten Jahren aller Voraussicht nach so schnell und durchgreifend erfolgen, dass dies ohne ein konstruktives Zusammenspiel zwischen Bund, Ländern und Kommunen nicht möglich sein wird. Kommen wir zur Qualitätssicherung Der Ausbau der Kitas muss in den nächsten Jahren nochmals beschleunigt werden, um den steigenden Bedarf gerecht zu werden. Gleichzeitig ist uns allen aber wohl auch bewusst, dass die bloße Bereitstellung eines Platzangebotes nicht alles ist, wenn die Kitas das Aufwachsen der Kinder da in den ersten Lebensjahren gut begleiten und unterstützen sollen. Wenn frühe Bildung für alle Kinder gelingen soll. Wenn von Benachteiligung bedrohte Kinder spürbar besser gefördert werden sollen, dann ist eine Verbesserung der Qualität in der Kindertagesbetreuung unerlässlich. Diese Qualität, die sich beispielsweise in guten Personalschlüssel, einer geringen Fluktuation der Mitarbeitenden, in qualifizierten Leitungskräften, Leitungskräften, in ausreichend zur Verfügung gestellter zeitlicher Ressourcen sowie in angemessener Bezahlung der Mitarbeitenden ausdrückt, muss daher ebenso im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit stehend wie der zahlenmäßige Ausbau der Plätze und die Gewinnung zusätzlichen Personals. Anson nsten droht die Qualitäts Frage angesichts der ohnehin dramatischen personellen Herausforderungen allzu schnell an den Rand gedrängt zu werden. Wir von Bündnis Neunzig DIE GRÜNEN stimmen für die fünfte Ausbaustufe in Oldenburg und fordern alle Fraktionen auf, diesem Thema auch nach der Landtagswahl auf allen politischen Ebenen eine hohe Priorität einzuräumen. Dankeschön !

Grau voll Verbitterung

HM

Sehr geehrter Vorsitzender ! Zigarette Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, die Grundrente Grundsatzrede haben wir eben eigentlich schon von Frau Wolf gehört. Von daher ist seitdem nicht mehr allzuviel hinzuzufügen und ich kann nur sagen, wie dringend der Ausbau in der Kindertagesbetreuung langfristig und auch kurzfristig ist, haben wir heute alle schon immer in Wir z lesen können und so können auch wir von der Gruppe FDP wollt den Beschluss nur aus voller Überzeugung zustimmen. Da ist sehr vorausschauend ist heute schon an die voraussichtlich vorhandenen Bedarfe im Jahr zweitausend dreißig zu denken und dies zur Grundlage von tatsächlichen Planung zu machen. Das ist ja auch nicht immer so geschehen, sondern manchmal stolpert man ja rein in solche Situationen, ohne dass das voraus und eigentlich absehbar war. Wie es allerdings aussieht mit den Fachkräften, die hierzu notwendig sind, um die Umsetzung von mehr Kindergarten und Krippengruppen inklusive heilpädagogische Gruppen zu schaffen, darüber wird in Kürze noch zu reden sein. Es müssen Anreize geschaffen werden, um den eigentlich wunderbaren Beruf der Erzieherin attraktiv zu machen. Heute jedenfalls sind die Erziehungs Kräfte in den Kitas und Krippen häufig deutlich überlastet. Und dies verbunden mit einer nur mäßigen Bezahlung für die Verhandlung Ortung, die dort übernimmt Norman wird. Für die Basis der Erziehung bei den Kindern wird sich natürlich auch die Attraktivität dieses Berufes aus. Derzeit bemüht sich zum Beispiel die Evangelische Kirche als Träger vieler Kitas in Oldenburg nach Kräften, um Fachkräfte beziehungsweise Mitarbeiter zu werben. Aber dies ist nur von sehr mäßigem Erfolg gekrönt. Dieses zusätzliche Investitionsvolumen, um dieses Ziel in der Fortschreibung geht, müssen wir in die Hand nehmen, um auch den Eltern die Möglichkeit zu geben, auf anderen Gebieten gegen den Fachkräftemangel tätig werden zu können und damit Geld für Kon Zoom und überhaupt ein auskömmliches Leben für junge Familien an möglichen zu können. Geld ist in diesem Falle nicht alles, so sagt man ja, hier müssen obendrein wie eben erwähnt unbedingt darüber hinaus Anreiz geschaffen werden. Für junge Menschen, die den Beruf der Erzieherin des Erziehers erlernen, könnten derzeit aber durch die Bedingungen abgeschreckt werden. Und jetzt erst kürzlich überhaupt ist die Ausbildung zur Erzieherin zum Erzieher kostenfrei geworden. Die Generationen davor mussten auch noch Schulgeld mitbringen, was ich im höchsten Maße eigentlich für ungerecht empfunden habe. Dies ist neben den aus heutiger Sicht zur Verfügung zu stellenden fast neunzehn Millionen EUR auf die Länge gesehen die wichtigste Komponente, die dringend hinzukommt. Wir stimmen also dem Beschlussvorschlag zu

Dankeschön, soweit Frau Allersdorf Lachen Essen

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, ich wollte nur noch ein paar Ergänzungen machen. Das habe ich im Jugendhilfeausschuss, im Fachausschuss auch schon gemacht und habe es allerdings vermisst und heute habe ich nichts vermisst, dass die Fraktion sich eindeutig hier für erstens für die Ausbau entschieden haben, aber zweitens eben auch den zweiten Problemfall, der ja hier auch schon angesprochen ist und zwar dem Fachkräftemangel sich angenommen haben und sich bekannt haben, das bereits getan werden muss. Der Fachkräftemangel ist jetzt schon da. In den Einrichtungen des haben uns auch die Träger im Fachausschuss hinlänglich erzählt, dass es steht ja heute auch in der Zeitung, dass man also für Werbung durchführt als die Bewerbung, dass kein Interessent kommt beziehung weise wenn man fünf eingeladen hat, um in hochkommen einer da es unter muss man gucken Pascha und viele Leiterinnen, das weiß ich aus eigener Erfahrung sagen, denn dich neben den Dann hab ich wenigsten zwei Schultern und es würde den Schlüssel, obwohl ich weiß, dass die Leistungen von dem nicht das sind, was Qualität bringt. Aber ich brauch die Personen, weil ich die entsprechende Gesetzgebung mit mäßig erfüllen muss, weil sonst die Gruppe geschlossen werden muss. Mit einer Kraft darf ich nicht fünfundzwanzig Kinder betreuen, da müssen immer zwei qualifizierte Kräfte sein. Also dieses Problem ist hinlänglich. Begann jetzt schon. Und wenn ich jetzt sehe, dass wir so viele Einrichtungen bauen, habe ich praktisch Angst, dass in den eigentlich tollsten Einrichtungen da sind. Toll ausgestattet, tolle Spielzeug, die Kinder sitzen da, aber wir haben keine Frage Kräfte. Der hatte ich als ich vor Praktikantin war und das es oh ich weiß

Fünf bis fünfzig Jahre her hatten wir das Problem auch schon, da man eine andere Lösung begibt. Natürlich jetzt nicht wahr ? Als Gesetzmäßige. Da hat man Frauen beauftragt, die wann wusste, dass sie schon ihre Kinder ins durch die entsprechende Erziehung gebracht hat. Hast du nicht Lust und Fähigkeiten im Kindergarten zu arbeiten ? An haben die ein zweimonatiges Praktikum gemacht ? Er nahm die Leute dort die pädagogischen Kräfte guckt auch das passt wohl und dann hat man die auch genommen und zusätzlich eingestellt. Die haben sich dann immer fortwährend qualifiziert und sind dann irgendwelche zu kräften. Das war damals möglich, heute nicht, weil wir die Gesetzgebung haben, die eine andere Voraussetzungen erfüllt herbeiführt. Deswegen mein Appell es kann nicht alles auf der Kommune finanziell ab der Welt werden. Nichtsdestotrotz müssen wir auch als Kommune gucken, ob wir gegebenenfalls in unseren Einrichtungen bessere Rahmenbedingungen. Denn mit diesen Rahmenbedingungen haben wir letztendlich mehr Bewerbung dabei, nämlich die Erzieherinnen untereinander austauschen und etc. Ja und sagen wo hab ich die besten bedingungen, wo ich nicht krank werde durch Überforderung und dann kann ich gegebenenfalls die Bewerbung und Oldenburg ab sticken und auch dort aufgenommen und auch angestellt werden. Das bedeutet, dass die Umlandgemeinden eventuell dann das SoSO abgewinnen. Im Prinzip dann kommt aber nichtsdestotrotz wir haben unsere Einrichtung entsprechend personell besetzt. Aber was ich eigentlich wollte ich wollte ein unserer Landtagsabgeordneten, einige Sitze hier. Den dringenden Appell richtet das auch das Land, wenn ihr eure Wahlen entsprechend beendet. Ob georgen, Yale das alles wieder in er entsprechend in ihren position und dann auch wiedergewählt werden. Ich drücke jedenfalls die Daumen und hoffe, dass das dann ihr dann im entsprechenden Kultusministerien euch dieser Problematik an. Fachkräftemangel kann man auch gesetzlich koordinieren und lenken und das heißt eben auch Ausbildungsplätze schaffen Lehrerin schaffen man kann nicht um unbedingt Fachschulen einrichten unseren Wir werden dann noch entsprechende Klassen einrichten, damit der ansprechende junge Menschen Erzieher werden. Das schöne wir, die einrichten und die sitzen dann da auch wir haben keine Dozenten, die Dozentin sind nicht da, um diese zukünftigen Erzieherin zu unterrichten. Da müssen andere Modelle her. Und deswegen wünsche ich mir, dass sich zukünftige Lande Regierung sieht das ganze auf die Fahne schreibt. Im pädagogischen Bereich ich weiß, dass in allen anderen Bereichen das genauso schlimm ist. Dass er aufwacht, trifft es jetzt, dass da auch Konzepte überlegt werden müssen. Aber hier investieren wir in unsere Zukunft, in unsere Kinder und das hat für mich oberste Priorität seit erobert obere Prio Lität, dass die Bäckerei entsprechende Lehrlinge kriegt. Ich möchte auch über uns meine Freundin begrüßen Original So ist es nicht, aber hier investieren wir in unsere Zukunft. Und das sind die Kinder. Sowohl die Krippenkinder als auch die Kindergartenkinder. Hortkinder haben wir auch noch. Und den, die Schulkindern belehren es ist genauso und Jugendliche genauso. Bitte liebe Landtagsabgeordneten, nimmt das mit

So jetzt hab ich ein Back einen geht es denn es widerrufen immer noch, dass es in Nigeria wo Jacob ist man ja Zigarre Vorsitzender Meine Damen und Herren, normalerweise ist das eigentlich gar nicht so mein Thema, aber ich muss eine Begebenheit muss ich eben erzählweise jetzt gerade sowie vehement drauf, ob die Rahmenbedingungen abgezielt wurde. Und zwar war ich am zehnten war die fünfzig Jahr - Feier der AWO Kita in der Schulstraße. Ich war nur ganz ganz kurz da, weil irgendwie ich eigentlich nach Hannover war zum Unser Bundesparteitag wollte mir aber nicht nehmen lassen zumindest einmal dort. Was jucken mich richtig zusammen als gut in Nein und ich bin dann kurz hinab begrüßt. War auch einer der ersten der da war und denn hab ich aber nur gefragt. Die eine Dame in dem AWO Kindergarten habe ich gefragt kann ich um was mitnehmen in den Rat ? Können wir irgendwas tun ? Ja, wäre toll, wenn wir nach Tarif bezahlt werden würden oder ? Muss ich mal sagen im AWO Kindergarten der nicht nach Tarif bezahlt. Und liebe Frau Narbe, als ehemalige r Geschäftsführerin und Landtagsabgeordnete können Sie bestimmte einwirken, das doch in dieser Institution wie natürlicher unschädlichen Dornach Tarif bezahlt werden muss. Und das sind die Rahmenbedingungen, die wir schaffen müssen. Viel Dank

So gibt es weitere Wortmeldungen Frage als muss sie natürlich fragen

Also lieber Kollege Bark, der AWO Bezirksverband Weser - Ems und seine Tochtergesellschaften verhandelt fast jährlich mit der Gewerkschaft ver. Di einen Tarifvertrag, gehört damit zu den wenigen Tarif Verbänden Wohlfahrtsverbänden im Gel Einsatz zum Beispiel zu Diakonie und Caritas. Den dritten Weg gehen, die mit einer ordentlichen DGB Gewerkschaft einen Tarifvertrag aushandeln. Der AWO Kindergarten Schulstraße Wöhr zur AWO Kinder Jugend und Familie ggmbH, die auch tarifverträge abschließt. Insofern sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter natürlich nach Tarifvertrag verzeiht es ist ein anderer Tarifvertrag als setzen. Folgen die aber es ist einen Tarifvertrag mit allen guten Bestandteilen. Wie sich das für AWO gehört

gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, da kommen wir jetzt, Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer also der Fortschreibung der Ausbauplanung für die Kindertagesbetreuung zustimmen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen

Dankeschön ! Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig so beschlossen und wir machen weiter mit vierzehn Punkt zwei fordern Fahrrad hinterm raum Verlängerung der Regelung zur Erhebung eines Kostenbeitrag nach Paragraf neunzig Absenders eins numero drei, SGb acht gibt es zu dieser Beschluss v Vorlage Redebedarf. Das ist nicht der Fall. Möchte jemand der Beschlussvorlage nicht zustimmen, sich enthalten, einstimmig so beschlossen wir es machen wir weiter mit fünfzehn Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom zweiundzwanzig neun fünfzehn eins Jahres Abschlussbericht und lageberichte zwanzig einundzwanzig für die den Abfallwirtschaftsbetrieb der stadt Olbrich kommunal will treuhand Beschluss Gibt es dazu Redebedarf. Das ist nicht der Fall. Wer möchte den Beschluss nicht fassen ? Sich enthalten einstimmig so beschlossen. Da machen wir weiter mit fünfzehn zwei. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg über Art. Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung auf Straßen Reinigungs Verordnung genannt. Möchte jemand zu dieser Verordnung reden ? Das ist nicht der Fall. Möchte jemand den Beschluss nicht fassen, sich enthalten, einstimmig, so beschlossen fünfzehn Drei Entgeltordnung der Stadt Oldenburg über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für Produkte und Dienstleistungen Möchte jemand hierzu sprechen ? Das ist auch nicht der Fall. Möchte jemand den Beschluss nicht fassen, sich enthalten, einstimmig, so beschlossen dann sechzehn Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder, sechzehn eins. Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachten. Die Fraktion bündnis neunzig die Grünen ESP Die Fraktion vom Vierundzwanzig, Mai zweiundzwanzig. Gibt es dazu Redebedarf, Herr Kleinhenz

Dann brauch winkeln

Bitte und an

weigert sich die

Sehr geehrter Ratsvorsitzender, Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geringer Lärm. Seit Herbst des Jahres zwanzig, neunzehn haben wir als CDU den Prozess zur Beschlussfassung. Die Stadt Oldenburg wird zum Jahr zweitausend fünfunddreißig klimaneutral zu gestalten konstruktiv begleitet. Dementsprechend Ratsbeschluss im April vergangenen Jahres haben wir zugestimmt. Dies aus voller Überzeugung, auch wenn dieses Ziel sehr ambitioniert ist. Die Bewältigung des Klimawandels gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit.

Auf kommunaler Ebene haben wir als CDU bislang immer unseren Beitrag dazu geleistet, diese Herausforderung zu meistern. Die Zustimmung zum eben angesprochen Ratsbeschluss unterstreicht dies mit einem hohen Vertrauen, wissenschaftliche und technische Lösungen, aber auch mit Wissen um die soziale Verantwortung und die Akzeptanz in der Gesellschaft. Für notwendige Maßnahmen gehen wir als CDU Fraktion den Weg von Vernunft, Maß und Bitte für Aktionismus stehen wir nicht zur Verfügung

In der Juni Sitzung des Umweltausschusses hat uns bereits das mit der Ausarbeitung des Maßnahmenplan zur Erreichung unserer Klimaziele betraute Hamburg Institut in einem Zwischenbericht einige wichtige Punkte gutachterlich vor Augen geführt. Die Verwaltung berichten uns zudem regelmäßig über die Klimaschutzaktivitäten der Stadt Oldenburg. Wir haben mit dem Ratsbeschluss zur Erreichung der Klimaneutralität einen Kompass, an welchem wir uns orientieren können. Lassen Sie uns gemeinsam an dieser Zielerreichung arbeiten und dem hier festgelegten Kurs folgen. Wozu brauchen wir da also ein weiteres Gutachten und fliegen genug Informationen ? Zahlen, Statistiken, Berechnungen und eben auch Gutachten zu Auswirkungen auf den Klimawandel in der Stadt Oldenburg mit entsprechenden Maßnahmen Vorschlägen vor. Diese sollten wir zunächst abarbeiten. Die CDU - Fraktion wird daher dem Antrag nicht zustimmen. Dankeschön ! Dankeschön Frau Finke bitte Ihnen ! Sehr geehrte Anwesende, sehr geehrte Zuschauerin vor dem Fernseher hier wird mal wieder Klimaschutz und Klimaanpassung etwas durcheinander gebracht, da gibts schon Unterschiede. Das Ziel unseres Antrages ist, die notwendigen Thema Anpassungsprozesse möglichst systematisch und integriert für die Bereiche menschliche Gesundheit, Industrie, Gewerbe und Hafen anzugehen und umzusetzen. Es soll unter anderem untersucht werden, wie zum Beispiel die Gesundheit von Menschen in unserer Stadt vom Klimawandel betroffen ist beziehungsweise zukünftig betroffen sein wird. Aus den Ergebnissen sollen Anpassungsstrategien und Empfehlungen abgeleitet werden. Des Weiteren bitten wir in unserem Antrag ebenfalls zur Prüfung prüfen, ob die Einstellung eines Klimaanpassung Manager oder Managerin möglich und sinnvoll ist. Sinnvoll könnte es zum Beispiel sein, um zukünftig eine ganze zeitlichen Ansatz für die Planung von Thema Anpassungsmaßnahmen unter Beachtung aller gesamtstädtischen Zusammenhänge und Querschnitts Fragen sicherzustellen. Der Weltklimarat geht davon aus, dass durch den Klimawandel in den nächsten Jahrzehnten extreme Wetterereignisse, die Hitzewelle, Dürren, Hochwasser und Starkregen zunehmen werden. Wir haben dieses Jahr mal wieder erfahren dürfen, wie sich das auswirken kann, insbesondere entstehenden verursachten Hochwasser und Starkregenereignisse große wirtschaftliche Schäden. Bereits Ende Zweitausend acht hat die Bundesregierung eine Strategie zur Anpassung an den Klimawandel beschlossen. Diese Anpassungsstrategie benennt die Kommunen als maßgebliche Akteure bei der Bewältigung der Klimaanlage. Die Logik liegt auf der Hand Die Auswirkungen des Klimawandels stellen sich lokal unterschiedlich dar und die Siedlungsstrukturen unterscheiden sich in Empfindlichkeit und Anpassungsfähigkeit. Es müssen lokale Auswirkungen identifiziert und vor Ort passende Lösungen für den Umgang mit den mit dem Team, Risiken und Folgen gefunden werden, um die Menschen und die Infrastruktur zu schätzen. Auch der Deutsche Städtetag sieht dringenden Handlungsbedarf und hat eine Handreichung für die Städte entwickelt. Unternehmen sind in verschiedenster Weise vom Klimawandel betroffen Steigende Temperaturen verändern Produktionsbedingungen, Extremwetterereignisse können Lieferketten unterbrechen und die Infrastruktur beschädigen. Hitze beeinflusst das Wohlbefinden und die Arbeitsprodukte. Produktivität von Mitarbeiter innen. Was es heißt, wenn eine lang andauernde Hitzewelle über eine unvorbereitete Bevölkerung hinweg rollt, hat bereits der Sommer Zweitausend drei eindrücklich vor Augen geführt. Er gilt bisher als der heißeste der letzten fünfhundert Jahre. Fünfundvierzig bis siebzigtausend Menschen starben in diesem heißen Sommer in Europa entweder direkt indirekt an den Folgen der Hitze. Die meisten waren über siebzig oder Kinder. Unter vier, zwei litten einige von ihnen schon vorher an Vorerkrankungen. Doch die grössere Anzahl hätte bei rechtzeitiger Warnung der Bevölkerung und besserer Vorbereitung der Pflegeeinrichtungen vermutlich länger leben können. Soziale Einrichtungen sind die Orte, in denen in erster Linie die Schutzbedürftigen unserer Gesellschaft betreut und gefördert werden. Dazu gehören Seniorenheime, Krankenhäuser, Obdachlosenheime oder Pflegeheime, aber auch Kindertagesstätten, Schulen, Nachbarschaft, Häuser oder Werkstätten für behinderte Menschen. Diese Einrichtungen sowie die in ihm zu betreuenden Personengruppen wie ältere, kranke und pflegebedürftige Menschen, aber auch Kinder und Jugendliche können durch Extremwetterereignisse wie anhaltende Hitze, Frost, Stürme oder Überschwemmungen besonders gefährdet. Vereins Klima Anpassungsmaßnahmen in sozialen Einrichtungen zielen somit primär darauf, die Lebensqualität der Bewohner in und zu betreuenden Personen zu schützen und auch in Zukunft möglichst zu bestmöglich zu gewährleisten.

Anpassung an den Klimawandel ist am Vorsorgeprinzip ausgerichtet Schäden für Mensch und Umwelt sollen vermieden und verringert werden. Wir benötigen langfristige Konzepte, die zielorientiert Instrumente und Maßnahmen aufzeigen, um mit potenziellen Ereignissen oder zukünftigen Auswirkungen von der Eigneten umzugehen. Damit ein weiterer Schritt in die richtige Richtung gegangen werden kann, unterstützt die ST diesen diesen Antrag. Und nochmal Klimaanpassung und Klimaschutz sind zwei völlig verschiedene Geschichten

Ja, Doktor, Hohe Güte

Ja, vielen Dank ! Herr Vorsitzender ! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Wenn Scofield hat schon gerecht. Klimaanpassung und Klimaschutz sind zwei unterschiedliche Geschichten. Und scheinbar ist auch das Abstimmungsverhalten der CDU im Umweltausschuss ne andere Geschichte als das im Rat. Weil ich war sehr erstaunt, jetzt gerade über die weder dann jetzt im Umbau Ausschuss. Letzte oder vorletzte Woche hat die CDU - Fraktion diesem Antrag noch zugestimmt. Ebenso wie übrigens auch der Glas Go Erklärung. Und darum wunder ich mich doch schon jetzt um diese. Um diesen Richtungswechsel. Na ja, genau was und um was es bei der Klimaanpassung geht, hat die Kollegin Finkel gerade schon gesagt. Ich möchte auch einfach nur noch mal zwei feinen. Obwohl wir ja jetzt schon am Klimaschutz arbeiten, hat sich trotzdem schon bis Zweitausend Zehn die durchschnittliche Temperatur hier in unserer Region um eins Komma zwei Grad erhöht. Wir leben also schon mit diesem Klimawandel, mit dieser Klimakatastrophe. Und jedes zehntel Grad, was sich mehr erhitzt, führt einfach. Das ist ne ganz normale sozusagen Wahrscheinlichkeitsverteilung dazu, dass Extremwetterereignisse immer stärker werden. Und unsere Infrastruktur Struktur muss sich darauf einfach vorbereiten. Sieben. Und noch eine andere Zahl, die ich ganz eindrücklich und auch ganz besorgniserregend fand Zwischen zweitausend vierzehn und zweitausend achtzehn sind in Deutschland alleine im Schnitt zwölftausend Menschen jeden Sommer an den Folgen von Hitzewellen verstorben. Das heißt wir brauchen einfach Pläne, wie wir diese Menschen davor sch schützen können vor diesem Hitzewellen. Zum Beispiel über Information, Kampagnen, Aktionspläne oder auch, dass man darüber nachdenkt, wie man soziale Einrichtungen führt. Das wurde gerade schon gesagt. Und darum haben wir uns für unseren Antrag zwei Bereiche herausgegriffen, wo wir denken, dass die Stadtverwaltung sozusagen durch X Sterne Impulse nochmal besonders profitieren könnte. In vielen anderen Bereichen passierte auch schon sehr viel. Das wurde ja auch schon vor der Sommerpause aufgelistet, aber die zwei Bereiche, die wir nochmal separat herausgreifen wollen ist zum einnehmen das Thema soziale Einrichtungen und menschliche Gesundheit und das andere das Thema Gewerbe Industrie tri. Industriegebiete. Da haben wir auch im Masterplan Grün, über den wir vorher gesprochen haben, schon gesehen, dass gerade die Gewerbegebiete sehr stark Hitze Inseln sind im Sommer, dass wir noch viel mehr gemacht werden muss für die Klimaanpassung. Und genau der. Die zweite Säule von diesem Antrag ist sozusagen, dass man in der Stadtverwaltung dieses Thema noch koords unierte angeht, sich auch nach Förderbedingungen Ausschau hält, um eine Klimaschutzmanagerin einen Klimaschutzmanager einzustellen. Da haben wir auch schon im Asics ständig ganz konstruktiv mit der Verwaltung darüber diskutiert, dass die Verwaltung auch das die Wichtigkeit des Themas erkannt hat und danach Förderbedingungen Ausschau hält. Und darum haben wir diesen Antrag ja auch nochmal ein bisschen umformuliert, um eben der Verwaltung den nötigen Spielraum zu geben, diese Ziele in gegebener Zeit umzusetzen und eben in Konzepte die Klima Anpassung zu finden. Das ist nichts, was ihr zum Hamburg Institut aktuell irgendwie untersucht werden würde. Also genau insofern freue ich mich trotzdem, wenn wir auch von anderen Fraktionen große Zustimmung für dieses Vorhaben bekommen, weil das Thema Klimaanpassung uns einfach die nächsten Jahre wohl oder übel noch weiter beschäftigen wird. Und da kann schon Gutachten glaube ich in ganz guten Rahmen und Ausschlag verbieten. Vielen Dank

Ja dankeschön Herr van Engelen, bitte

Der gute Vorsitzender der Wir Damen und Herren ich mit ist mein bisschen plakativer. Ganz kurz formulieren scheint ja Wahlkampfzeit zu sein. Photovoltaik Zellen sparen CO2, aber Die halten keine Flut im Zaun. Zum Beispiel im Urteil In diesem Sommer hatten wir europaweit weltweit ausgetrocknete Flüsse wie noch nie

und ältere Menschen sind davon insbesondere überdurchschnittlich betroffen. Ich denke, das sind auch überwiegend CDU, Wähler und weiteren. Die Grüne werden oft von Jungen gewählt und die CDU wird öfter von älteren Menschen gewählt. Wir kümmern uns gerne um ihre Wähler schwer.

Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt zur Beschlussfassung

Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachten und wer für den vorliegende Beschlussvorschlag soll ich ihn vorlesen ? Geeignet und sehr umfangreich wir für den vorliegenden Beschlussvorschlag ist, den bitte ich um das Handzeichen

Dankeschön Gegenstimmen das sind neun, zehn, elf zwölf dreizehn, vierzehn fünfzehn sechzehn siebzehn Gegenstimmen Enthaltungen bei einer Enthaltung und siebzehn Gegenstimmen mit großer Mehrheit beschlossen haben. Sie notieren dann kommen ? Passt ja, dann kommen wir gern zu sechzehn. Zwei. Umbesetzung der Ausschüsse Verwaltungsausschuss Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten, Verkehrsausschuss, Sportausschuss, Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit und Jugendhilfeausschuss durch die Fraktion DIE LINKE. Dort liegt uns ein entsprechender Beschlussvorschlag vor. Gibt es zu diesem Beschlussvorschlag Redebedarf ? Das ist nicht der Fall. Zu die Beschlussvorschlag Herr Sander, Wollen Sie dazu sprechen ? Oder ? < br / >, dann komme ich gleich dran. Ok, dann machen wir Gäste Abstimmung über den Beschlussvorschlag. Für den Beschlussvorschlag der Fraktion DIE LINKE. Seine ihre Zustimmung geben möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen

Dankeschön Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig so beschlossen und dann jetzt kommen die komme ich zu ihn Herr Sander Sozusagen durch die gerade beschlossene Umbesetzung ist Ratsherr Sander als Fraktions beziehungsweise Gruppen loses Ratsmitglied in keinem Ausschuss mehr stimmberechtigt vertreten. Er hat nun die Möglichkeit, gemäß Paragraph Einundsiebzig Absatz vier, vier Satz drei niedrigstes Kommunal Verfassungsgesetz ein beratendes Grund Mandat auf ohne Stimmrecht klammer zu in einem Ausschuss seiner Wahl geltend zu machen. Möchten Sie in einem Ausschuss einen Grund Mandat haben

Bitte im Sportausschuss Also Herr Sander mit Allgäu möchte im Sportausschuss das haben so und jetzt haben. Falls ja, das ist sie als also normal geschlossen worden. Die Wahrnehmung des Grund Mandat ist Bestandteil der Ausschuss Besetzungen durch den Rat. Deshalb ist nun gemäß Einundsiebzig Absatz fünf Kommunalverfassung Mitglieds per Ratsbeschluss dieser Ausschuss Besetzung Herrn Sander betreffend festzustellen. Dazu bitte ich die Hand zu heben, wer dem zustimmen möchte. Natürlich Dankeschön Gegenstimmen ! Enthaltung gibt es nicht. Und dann sagt die Verwaltung muss ich nochmal so insgesamt über die Feststellung der Hausbesetzung insgesamt in Toto abstimmen lassen. Also nochmal bitte bei dafür ist die Hand heben. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltung Ich auch, dass es einstimmig beschlossen, dann sechzehn, drei haben wir abgesetzt, jetzt sind wir bei sechzehn vier. Kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an Oldenburger allgemein bildenden Schulen Gemeinsame Antrag von Fraktion SPD und Bündnis neunzig Die Grünen da Ein Beschlussvorschlag liegt vor für die antragstellende Fraktion niemals die Hälfte redet VP Schotter

Kollegin heute verhindert ist sie denn sonst ? In meinem Namen beziehungsweise sie hätte den gehalten und jetzt zeige ich ihnen für sie. Der Impuls kam aus einer aus einer parteipolitischen auf einem Parteitag heraus, wo unsere Jusos damals eher den Antrag eingebracht haben, dass sie gerne eine kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an Oldenburger Allgemeinbildenden Schulen haben möchten. Den Antrag haben wir dann seinerzeit eingebracht in den Schulausschuss. Wir haben auch hier diesen Antrag sehr kontrovers zum Teil diskutiert, am Ende aber einstimmig beschlossen, weil wir uns, so steht es auch ganz klar im Beschlussvorschlag drinne, dass wir im diese diese im ganzen Prozess recht eng begleiten wollen, auch mit dem Fachausschuss. Soll heißen, dass die Verwaltung beauftragt wird und auch wurde, im Schulausschuss einen möglichen Pilotprojekten vorzubereiten. Dann möchten wir das einmal ausprobieren. An einer allgemeinbildenden Schule jade sich sogar schon eine Schule bereit erklärt, unter Umständen mitzumachen. Dass es aber noch in der weiteren Debatte und dann möchten wir nach sechs Monaten ungefähr prüfen, ob das so gut funktioniert hat oder eben nicht. Um zu überlegen, können wir es umsetzen oder nicht. Meine Kollegin hat mir hierzu noch folgende Worte aufgeschrieben Wir fordern kostenlose Hygieneartikel an unseren Allgemeinen bildenden Schulen. Schottland hat es vorgemacht. Einige Städte in Deutschland sind schon gefolgt und Oldenburg sollte es auch tun, denn ich erinnere mich noch an den verschämten Gang zur Toilette, während man eine Binde oder einen Tampon in seinen Ärmel gesteckt hat, damit es bloß nicht auffällt, dass man seine Periode hat. Man hat gehofft, dass es niemand merkt und sich keine Kommentare anhören muss. Ich hoffe, das hat sich in der Zwischenzeit geändert, denn in der Schulzeit hat man wichtigere Dinge, über die man sich Gedanken machen muss. Aber leider herrscht rund um das Thema Periode immer noch ein großes Wettmar, auch wenn sich das durch richtige Aufklärung immer weiter verbessert. Durch die bereits Ausstellung von Hygieneartikeln in Schultoiletten nehmen wir Menstruierende jedoch eine Last von den Schultern. Durch die Bereitstellung der kostenlosen Binden und Tampons wird ebenfalls eine finanzielle Last abgenommen. Denn Hygieneartikel sind keine Luxusgüter, sondern für menstruierende Personen notwendig. Um diese Forderung ins Rollen zu bringen, wollen wir zunächst ein Pilotprojekt an einer Schule durchführen und nach einer Evaluierung an einer Ausweitung erarbeiten. Bereits nach der Debatte im Schulausschuss gab es viele positive Rückmeldungen. Wir sind also positiv gestimmt. Ich bitte daher um Ihre Zustimmung und Herr Griechenland, Ihre Aufmerksamkeit

Nun Flug

dann hab ich jetzt frauen einkauf lesen einen ja vielen dank an ja versichert hat gerade vieles in seinem voraus genommen auch aus der Diskussionen im Ausschuss an Jahren. Nach wie vor ist leider das Thema Installationen ein Tabuthema bei uns in der Gesellschaft, auch wenn nun die Rechnung ist eigentlich nicht schwer, das rund fünfzig Prozent der Menschen betrifft oder die das zumindest erfahren an es wurde ausgesagt ist die periode kann jederzeit auftreffen also auf der arbeit, in der schule oder unter wiegen und vor allem betroffene junge Frauen und Mädchen an. Um die hier zu unterstützen, die nun mal den größten Teil ihrer Zeit an in der Schule verbringen, braucht es auch hier die Möglichkeit auf der Toilette kostenlos und vor allem uns kompliziert auf Menstruation Produkte zurückgreifen zu können. Die CDU - Fraktion unterstützte den vorliegenden Antrag daher an. Und wir haben sehr grad schon gehört. Es geht um einen Pilotschulen an, was sich zunächst erst mal das Ziel ist und das erhalten wir oder finden wir etwa zunächst sinnvoll. Die Schülervertretung hatte hierzu auch schon positiv geäußert und er würde jeden Diskussionsprozess gerne einsteigen, ebenso in die Ausgestaltung mit eingebunden werden. Und wir denken, dass es so als ist vor allen Dingen die Bereitschaft, diese in ihrer der Schülervertretung, aber auch an die Elternvertreter sollten hier mit einbezogen werden. Am in den Aus Gestaltungsprozess, um dann auch letztendlich zu dem Thema an sich zu äußern, damit Dieses Thema hat kein Tabu Thema mehr ab viele

Danke schön, dann hab ich jetzt Herrn Paul

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister. Zwei Punkte, über die aus diesem Antrag gerne aufgreifen. Einmal die Enttabuisierung der Monatsblutung und zum anderen den wir Gleichbehandlung. Für mich ist dieser Vorstoß nicht nur völlig unangebracht, der verbessert, vor allem die Situation der Tabuisierung. Nicht bin wie SPD und grüne meine die Menstruation auch heute noch ein Tabuthema ist, dann können wir daran mit einfachen Mitteln und ohne Zusatzkosten arbeiten. Zum Beispiel ein Punkt durch eine gezielte Thematisierung in der Sekundarstufe. Korrekt. Am wichtigsten jedoch erscheint mir aber vielmehr die Rolle der Eltern und die im Freundeskreis. Je unverkrampfter und selbstbewusster die Frau mit der eigenen Menstruation und gehen und unsere Kinder Jungen wie Mädchen vorleben. Dass es etwas ganz Natürliches ist, umso leichter, wenn es die jungen Menschen und die Mädchen von heute haben. Daran sollten wir arbeiten, statt den Staat neue Kosten und den öffentlichen räumen zusätzlichen Aufwand zu bescheren

Mündlich gekickt. Wenn wir von Gleichstellung sprechen und von der vermeintlich hohen finanziellen Belastung aufgrund einer natürlichen Körperfunktion möchte ich auf die Männer zu sprechen. Kommt ihnen wächst ja bekanntlich ein Bart, wer nicht grad wie ich mit dem Vollbart rumlaufen will bei diesem wegen Langeweile zwei Tage. Und wie wir bei den Frauen von Wegwerfartikel sprechen, so braucht noch ein Mann fünfzehn Einwegrasierer plus Rasierschaum. Die monatlichen Kosten sind damit nicht weit entfernt von den Kosten, die auch eine Frau je Monat für die jeder Artikel braucht. Bezahlen wir also künftig den Männern, die Mittel für gravieren ? Vermutlich nicht.

Das einzige, der war gut. Das einzige Argument, was ich gelten lassen würde, wäre das für Leistungsempfänger Hygieneartikel zur verfügung gestellt werden aber nicht Grad des tampons aus steuermitteln für die Texte von Besserverdienern also heute eher eine Anpassung von Regelsätzen bei Leistungsempfänger diskutiert werden. Und statt wie Artikel mit der Gießkanne an alle auszugeben. Vielen Dank

Noch so

Top

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, ich bitte etwas um Uhr So gibt es Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt. Herr Wenzel bitte schön !

Attacke

Liebe Schülerinnen und Schüler

Also mich hat bei der Debatte owens durchaus kontrovers diskutiert wurde und kostenlose Hygieneartikel ganz besonders die Schülerschaft selbst beeindruckt. Die vertreten durch Herrn Jansen im Schulausschuss deutlich gemacht hat, dass die Menstruation bei einem bedeutenden Teil der schülerinnen mit Scham behaftet ist und in der Schülerschaft brisant diskutiert wurde. Dabei ist klar, dass dieses Pilotprojekt mit Sensibilisierung einhergehen muss. Dessen sind wir uns alle bewusst und die Schülervertretung unterstützt dabei. Herr Jansen hatte sich klar für dieses Vorhaben ausgesprochen und gute Argumente geliefert. Und es ist natürlich auch eine Frage der Integration. Aber das muss man natürlich verstehen. Es ist allen Beteiligten klar, dass mit diesem Projekt die beste Lösung für alle gefunden werden soll und das, wenn die Hygieneartikeln missbraucht werden, das Vorhaben auch ganz schnell wieder gestoppt werden kann. Also ist es wichtig, den Schülerinnen und Schülern an der Stelle auch Vertrauen auszusprechen und die kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln zu beschließen. Lass es uns testen ! Lasst es uns optimieren und damit die Schaben ein Stückchen minder. Dankeschön !

Gibt es weitere Wortmeldungen zu dem Thema ? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir ja zur Abstimmung. Wer den Beschlussvorschlag sechzehn vier zustimmen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen Dankeschön Gegenstimmen Eine Enthaltung eine bei einer Gegenstimme eine Enthaltung so beschlossen, dann war das sechzehn vier. Dann sind wir jetzt bald siebzehn Anfragen und Anregungen. Da hab ich eine Wortmeldung von Frau Naber einen stell meine Frage

Ich habe eine Anregung einer Anregung

dazu, wie man Politik macht und welchen Stil man Politik macht. Und die bezieht sich auf Herrn Mark von der CDU - Fraktion. Sie greifen eine Bemerkungen auf bei einem Besuch in einem Kindergarten, überprüfen diese nich und stellen sie hier nicht verifiziert öffentlich in den Raum und das verbinden mit einer ehemaligen deutlich ehemaligen Tätigkeit von mir und lassen damit bewusst Raum für Spekulationen. Ein Schelm, der dreizehn Tage vor dem neunten Oktober Böses dabei denkt Ich möchte klarstellen Unmittelbar nach Eintritt in den Niedersächsischen Landtag bin ich von meiner Geschäftsführerin Tätigkeit bei der AWO entbunden worden und erhalte seitdem keinerlei Bezüge

Drittens möchte ich im Übrigen klarstellen, dass Diakonie und Caritas, das habe ich gerade etwas verknüpft dargestellt, sehr wohl Tarifverträge auch mit der DGB Gewerkschaft werden aushandeln, dass die aber dem kirchlichen Arbeitsrecht unterliegen, dem sogenannten dritten Weg und deshalb gewisse arbeitsrechtliche Dinge, wie wie zum Beispiel einen Streik ihnen im Gegensatz zu den Kolleginnen und Kollegen von der Schulstraße der AWO nicht möglich ist. Abschließend möchte ich klarstellen Soziale Arbeit ist mehr wert als Klatschen vom Balkon und Merci Schokolade. Und dafür haben wir als Sozialdemokratinnen in den letzten Jahrzehnten deutlich mehr gemacht als sie

Jetzt habe ich eine Wortmeldung von Herrn Behrens

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie drinnen so draußen am Bildschirm. Christoph Prag Ich kann ja verstehen, dass manchmal auch Redebeiträgen die Pferde mit heim durchgehen räumt. Öffentlich Tutorial einer Ratssitzung Ein Unternehmen zu verunglimpfen und Unwahrheiten hier ins Mikro zu personen geht gar nicht. Das ist geschäftsschädigend und das gehört hier nicht in den Harz. Hallo, ich bin jetzt fünf Jahre im Rat und das habe ich noch nie erlebt, dass an Unternehmen müssen Wahlkampfzeiten so angegriffen wird und dann auch noch mit Unwahrheiten hier gearbeitet wird. Außer wenn die CDU mit dieser Rhetorik Wahlkampf machen will. Das wirkt wirklich sehr traurig. Danke

Rabat hat das wort

zur lateinischen spruch wenn er doch geschwiegen würde. Aber ich weiß ja nicht, warum sie jetzt ins wasser aufmachen, wenn ich auf so ein besuch auf einem öffentlich eine einer einrichtung und frage eine mitarbeit in ob ich irgendwas mitnehmen kann. Kann ich irgendwas für euch tun ? Bezugs und sie mir sagt ja wie wir würden gerne nach tarif bezahlt werden Wir gerade eine diskussion über rahmenbedingungen in kitas haben und sowie wie kriegen wir den fachkräftemangel in Benzin tut er sehr wohl zur sache und mit verlaub

Naja gut wir um ja selber gesagt, dass die abo in eigenen haustarif hat, der nicht der TVD ist und ich glaube. Darauf hat sich die Metallrahmen Mitarbeiterin bezogen

So ist ja, sie würden nicht nach Tarif bezahlt werden. Richtig, genau das ist das, was ich mitbekommen habe so unter die Quelle hätten sie das sicher noch nicht so ein Fass aufgemacht wird sie auch kein fast geworden. Also von daher

ich nochmal das man nervös ist vierzehn Tage vor dabei müssen die Organe Umfrageergebnisse sind doch wieder gut. Von daher können sie doch ganz entspannt in den Wahlkampf gehen. Wir müssen ja gar nicht um so große Welle machen. Heute läuft

Gibt es weitere Wortmeldungen zum Tagesordnungspunkt Anfragen, betone Anfragen und Anregungen

Das gibt es

Wir sind da, Anfragen und andere gibt ja keine Wortmeldung dazu. Damit schließt sich die Hiermit die öffentlicher Ratssitzung. Bedanke mich zumindest bei den Zuhörerinnen und Zuhörern. Bin zu zuhause hier sind keine mehr und schließe die öffentliche Sitzung und wir machen gleich mit der nicht öffentlichen Sitzung weiter.