(Automatische) Audiotranskription Ratssitzung 19.12.2022

Ja, liebe Pfadfinder liebe Pfadfinder herzlichen Dank ! Ich glaub sie waren im letzten Jahr auch Scharnier und auch damals fanden wir das schon toll, dass sie sich für den Frieden engagieren. Aber ganz ehrlich sagen ich glaube, wenn eine fundamental andere Welt, in der wir im Moment leben. Und es beschäftigt uns alle sehr. Umso wichtiger, dass es Menschen gibt, die sich dafür engagieren, dass wir Frieden auf der Welt Ein Museum ist gesagt. Letztlich fängt der Frieden bei uns selbst an. Schön Dank dafür, dass Sie dabei diese Aktion machen und auch in den letzten Wochen gemacht haben Und wir freuen uns schon auf Wiedersehen im nächsten Jahr ! Erzielen lang

So, dann fang ich noch einmal von vorne mit den Formalien an. Ich stelle fest, dass wir offensichtlich beschlussfähig sind und komme zur Genehmigung der Tagesordnung

Die ähm für der Sofern möchte ich Ihnen vorschlagen, dass wir zum ein unter top elf Haushalt zweitausend dreiundzwanzig die Unterpunkte elf Punkt eins bis elf Punkt acht gemeinsam beraten und dann außerdem vorziehen hinter top sieben Einwohner fragen. Also nach dem Einwohner fragen. Direkt mit dem Haushalt weitermachen. Ähm Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir dann nochmal abstimmen über Redezeiten oder Verfahren zu diesem Tagesordnungspunkt. Außerdem möchte ich vorschlagen, in Tagesordnungspunkt vierzehn Punkt eins Leerstand bekämpfen Zweckentfremdung Satzung für Oldenburg als der Antrag der Linken M. Von der Tagesordnung abzusetzen Dosis im A B auch entsprechend vertagt worden ist

Unser Frage jetzt nach weiteren Rede oder

Okay, okay, ich fahr gerade genau die Tagesordnungspunkte zehn Punkt zwei und zehn Punkt vier werden auch abgesetzt, weil sie in der Sitzung des AFB heute auch vertagt worden sind. Gibt es noch Wortmeldung oder Wünsche zur Tagesordnung ?

? Wenn Sie dann mit der so geänderten Tagesordnung einverstanden sind, bitte ich Sie um das Handzeichen

Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen. Vielen Dank

Dann kommen wir zu Tagesordnungspunkt drei Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung. Es gibt keine schriftlichen Änderungswünsche, gibt Änderungswünsche zum Protokoll ? Dann bin ich Sie um das Handzeichen. Wenn Sie jedem Protokoll zustimmen können

Gegenstimmen, Enthaltung eine enthalten. Dann fangen wir jetzt an, ein paar leere Sitze in diesem Rat hier zu füllen. Und zwar unter Tagesordnungspunkt vier Sitz übergang nach Verzicht eines Ratsmitglieds. Frau Samira Mohammed Ali hat dem Oberbürgermeister entsprechend den Formvorschriften des Paragrafen zweiundfünfzig Einkommen VG schriftlich mitgeteilt, dass sie ihr Ratsmandat niederlegt. Frau Mohr mit Ali hat jetzt Gelegenheit zur Stellungnahme, ist aber heute nicht da

Dann ähm des festzustellen Der Sitz Verlust tritt in dem Augenblick eine, dem der Rat der Stadt Oldenburg ein Feststellungsbescheid nach Paragraf Zweiundfünfzig Einkommen VG gefaßt hat. Die Mitgliedschaft von Frau Mohammed Ali im Rat endet am neunzehn zwölften zwanzig zweiundzwanzig durch Verzicht. Wenn Sie dem so zustimmen können, bitte ich um das Handzeichen Gegenstimmen Enthaltung einstimmig angenommen Vielen Dank. Verliert ein Ratsmitglied des Rates durch Verzicht sein Mandat, so geht der Sitz gemäß Paragraph vierundvierzig n. N. K. W. G. Auf die nächste Ersatzperson des Wahlvorschlag über, auf denen die ausgeschiedene Person geführt, der gewählt worden ist. Grundlage für die Berufung von Ersatzperson ist, dass am sechzehn neun einundzwanzig vom Wahlausschuss festgestellte und bestandskräftig gewordene Wahlergebnis. Ersatzperson für für die über Personenwahl gewählte Ratsfrau Mohammed Ali ist Herr Hans - Henning Adler aus Oldenburg. Herr Adler hat gegenüber dem Wahlbüro bereits schriftlich die Annahme des Mandates erklärt

Der Adler ist hier daher Atlas doch alles klar. Deswegen unterbrechen wir jetzt eben einmal kurz die Sitzung.

formell

Und die Wahlleitung es gibt es schon beschreiben man dann aber den Übergang besitzt, es liegt quasi auf dem Platz, also auf dem Platz von Ein Adler. Liegt bereits das Schreiben, dass der Sitz auf ihn übergegangen worden ist, dann wird der Adler jetzt vom Oberbürgermeister formell verpflichtet

Hennef Dein Text findet

Das ist live werden

Lügen Lügen

vorsingen. In der Zwischenzeit Gedichte vortragen

einen einen

nutzen neben einen

haben wir das

nämlich sie durch an

verleiht

vorletzten. Meine frage wäre

schiene und gegen freie rechtstexten würde ich davon absehen für die schwüre von grundbesitz verlieren

cityflitzer sein. Ich kann das ja vielleicht den anwesenden Bürgern einmal erklären, was gerade passiert, da sie jetzt ist wichtig für die verpflichtung von ein adler, das für ein rechtstexte verlesen wird und deswegen muss auch genau dieser text vorliegen und es weniger absitzt diese kurze unterbrechung und es gibt glaube ich weiter oder

der Oberbürgermeister blättert jetzt im gesetz einen ihn von diese das gefühl

zunächst

der Unterschied zwischen

wir nicht

einen

die dateien müssen fahnen

hier steht aber nicht für dich tun

Gebot so

Das geht so

Ja Vorwürfe Meine Damen und Herren, lieber Hans Henning Adler, schön dich wiederzusehen. Zunächst mal ja, ich hab schon eben gesagt, bin eine Razzia solange verdient. Fördern kann man ihn nicht einfach wieder aufnehmen, sondern braucht ein bisschen Zeit. Nein vielleicht zu. Zum Verständnis für alle, die jetzt auch zuschauen. Wir haben in der letzten Woche, dass es nicht nur bei uns sind viel betrieben. Somit ich glaub zwei Leuten noch überhaupt gearbeitet krankheitsbedingt und dadurch ist die Vorbereitung einer so voll dran Sitzung wie heute nicht ganz so reibungslos wie vielleicht sonst irgend. Aber ich glaube dafür kann man auch mal Verständnis haben. Es sollen wir aber endlich dazu übergehen. Ein Adler dann auch eher zu verpflichten, das will ich jetzt versuchen. Ich darf das, so bin ich instruiert worden, jetzt auch aus dem Wortlaut einer früheren Verpflichtungen und zwang frei improvisieren helm müsste aber dann natürlich im anschluss von dir auch eure oder keinen werden. Ja, aber ich möchte sie darüber belehren, dass sie der Amtsverschwiegenheit unterliegen. Fällt einem mitwirken muss Verbot oder einer besonderen Treuepflicht gegenüber der stadt Oldenburg und wir werden ihnen eine sprechende Auszug aus den Vorschriften sind hier die Paragraphen vierzig bis zweiundvierzig der sie es ist in Kommunalverwaltungen Verfassungsgesetz zur selber mitbraten hat aus. Insofern lasst mich völlig unbekannt, dass werden wir ihn übergeben. Sie werden das dann bestätigen und sich im anschluss dann auch verpflichten. Die Frage ist aber dagegen, dass die die umschreibende ein Licht auf seinem Platz können und das müsste dann

Muss ich das unterschreiben ?

Nur eine Scheibe wurde mir heute ausgehändigt. Es ist für mich

Sie sind hier ausgedacht Transport

Ja, das hat sie getan er darf ich Ihnen ganz herzlich gratulieren für weiterhin viel Freude, Erfolg und Erfüllung in der gemeinsam kommunalpolitische Arbeit wünschen und ich glaube alle freuen sich auf die Zusammenarbeit. Kleine Blumensträußchen gibt auch noch dazu Herzlich willkommen von Alfred

Norris Von und an aber durch Ja, dann muss sich ein Adler noch fragen, ob er auf die Formvorschriften zur Einladung zu dieser Ratssitzung verzichtet, damit Sie jetzt an der restlichen Setzung Charts Mitglied teilnehmen könnten. Verzicht auf Info verschaffen Vielen Dank < br / >. Dann machen wir weiter mit Tagesordnungspunkt Fünf und füllen den wein nächsten leeren Platz in diesem Saal. Gemäß Paragraph Einhundert, neun Absatz eins Satz eins and comfort g schlägt der Oberbürgermeister Krogmann Frau Christine Petra Schacht als Stadtbaurätin zur Wahl vor. Es handelt sich dabei um Siebenundsechzig Einkommen VG. Mit der Einschränkung, dass es keinen zweiten Wahlgang gibt, damit die neue Dezernentin gewählt wird, benötigt Sie mindestens sechsundzwanzig Jahr Stimmen aus diesem Gremium. Grundsätzlich wird schriftlich gewählt. Da es nur ein Wahlvorschlag gibt, kann in diesem Fall auch per Handzeichen gewählt werden, sofern niemand widerspricht. Die Frage in die Runde Widerspricht jemand der offenen Wahl ? Oliver Baumann

Also, die CDU - Fraktion beantragt geheime Wahl

Das bedeutet jetzt für das Verfahren, das nach einander

Ähm ja kann auch als schon ok, als jetzt das jetzt Der Tipp zunächst auswärts, schriftlich und geheim gewählt. Das bedeutet, wir brauchen jetzt zunächst ein Wahlvorstand. Aus Tradition benennt jede Fraktion oder jede Gruppe ein Mitglied der Fraktion als Mitglied im Wahlvorstand und die Einzelmitglieder sind ebenfalls im Wahlvorstand. Gibt es Widerspruch gegen dieses Verfahren ? Er würde ich Sie als Umbenennung des Wahlvorstandes bitten. Für die LINKEN, Herr Dr. Kongo

SPD, Tom Schröder Turner

Wiederstein CDU

Bad Vöslau Als GPS Reifer wurden die beiden Einzelmitglieder Nehm auch Reihe Alles klar gut

Dann wird jetzt m zur Ausgabe der Stimmzettel gleich ein namentlicher Aufruf aller Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge erfolgen. Dafür übergebe ich gleich an den Aufrufer Das ist hier Hirsch damals

Dann wird alphabetisch aufgerufen. So wenn wir dann durch sind mit der Wahl kommt der Wahlvorstand zusammen und zählt die Stimmen aus. Und jetzt gebe ich ab an den Stammes

Aussehen ja

So zunächst müssen wir einmal die ohne verschließen. Noten steht an. Ich zeigte einmal kurz, dass sie wirklich leer ist, das hier doch nix drin ist, wie beim klassischen Wahlverfahren auch einen neben

So

Dann finden Sie dort hinten gleich die Wahlkabine. Dort sind Stifte mit entsprechend in der Kabine enthalten und Stimmzettel lege. Ich freue mich aufs Rednerpult und wir starten dann gleich Mitternacht. Einen muss

einen einmal kommt der Doktor. Haben Sie einen Frau aber weg

einen Stifte sind selten Herr Bark

Ihnen Herr B. Heide machen

Ihnen Herr P. Events einen

Frau Bernhard

Ist

nicht da

Ihnen Frau Charlene Ihnen Frau Conti

Foto Holger Müller Einen

Frau Eickhoff

Frau Ella Dörfler Ihnen Herr Helberg

Frau Finke

Herr Freimuth einen

Herr Harms

Herr Hess einen. Frau Women

Nein, Herr Röttgen

Frau Ruf für Land neben der Glocke ist nicht anwesend Herr Klein Ihnen Herr Klein Hennig

Herr Grob. Man

Frau Kruse Dankeschön

ist

Frau Küpper

Herr Lücker Mann einen

Herr Mehr gute

Frau Naber nicht da hernieder steigen

Frauen die Wand Baumann

einen Frau Öle Schläger Ihnen Herr Onken

Herr Pohl einen

Frau Five was Köln

werden vermutlich durch das Du jetzt Herr Prange

Toll Herr Raschke

Frau Rathjen Dormero

Herr Rohde Ihnen Herr Rowe

Ihnen Herr Sander einen

Irgendwie löffel so Frau Schilling einen

hör Frau Schober Stockmann

mit einer Stau Ihnen Herr Schröder

gleich er als

Herr Schulz

Ihnen Frau Unruh Nein, Herr van Een und der Winzer sind beide nicht da. Frau Wolf

und Frau Woltmann

Ruckeln

LN LN

werden. Wahlvorstand Cafeteria wird

Wir suchen < br / >, die wieder

allerdings in der Geometrie und

befinden < br / >. Ich möchte die Mitglieder des Wahlvorstandes bitten, sich jetzt Herrn Barg anzuschließen oder die Cafeteria zu gehen. Zur Stimmauszählung Wir können leider in der Zwischenzeit nicht in der Tagesordnung fortsetzen, sondern warten auf das Ergebnis der Wahl und machen dann hier weiter. Ich würde mich trotzdem freuen, wenn sie im Sitzungssaal bleiben, damit wir danach schnell weitermachen können

Die ordentlichen Verlauf Berlin Sollten einen einen einen einen einen einen einen einen

einen einen einen einen einen einen einen einen einen einen einen einen einen bin

Herr Borg hat mir gerade stellvertretend für den Wahlvorstand das Wahlergebnis überreicht. Sechsundvierzig Wahlberechtigte waren anwesend. Sechsundvierzig Stimmen sind abgegeben worden, davon waren drei unmöglich. Es verbleiben also dreiundvierzig gültige Stimmen. Dabei entfielen sechsunddreißig Jahr Stimmen auf Frau Schach bei sieben Nein - Stimmen. Damit ist Frau Petra Schach mit sechsunddreißig Jahr Stimmen beim gewählt, weil sie hier die absolute Mehrheit erhalten. Aus. Ah ah auh Haushalt ! Nehmen Sie die Wahl an ! A Nehmen Sie die Wahl an, Alles klar ? Dann möchte ich Sie bitten, einmal Frau zu treten

Für

Wissen

Phänomen

Nylon

Verfasst Das tun gut, möchten sie noch verfangen ?

Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister

sind zu klein Nacht, aber das geht schon

A

Ja super als was war da vorhin nochmal ? Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsfrau und sehr geehrte Ratsherren, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass Sie mir heute mit großer Mehrheit das Vertrauen geschenkt haben und ich Ihre zukünftige Stadtbaurätin werden darf. Zwar für mich auch alles sehr aufregend. Die letzten Wochen on an. Ich hab die Stadt Oldenburg jetzt die ganze Zeit schon verfolgt. Ich weiß, dass sie nachher noch den Klimaschutzplan Oldenburg zwanzig, fünfunddreißig verabschieden werden. Sie haben sich im April Eier aufgemacht, die Klimaneutralität für zwei, zwanzig, fünfunddreißig zu avisieren. Und die haben wirklich große, große Ziele vor sich. Was ich ihnen nicht versprechen kann, dass wer mit mir alle alle Ziele erreichen. Aber was ich Ihnen versprechen kann, dass ich alles was ich an Engagement und an Energie habe, mit in dieser Stadt bringen werde, damit wir uns auf den Weg machen und eine nachhaltige Stadtgesellschaft werden. In diesem Sinne freue ich mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen. Ich freue mich auf die Kollegen und Kolleginnen, die teilweise oben setzen. Ich hab da vorhin gehört, der grüne Pullover gehört auch mit in meinem Dezernat Laptop als als und auch auf wir alle uns erben ja und wir sehen uns ja auch schon recht bald wieder. Ich bin ja ab Februar schon da. Ich habe ich habe am zweiten von meinen ersten Ausschuss und insofern bis dann. Vielen Dank ja, wenn die Fraktion noch etwas am Haushalt übergeben wollen, gebe ich daher zwei Minuten

außer Irina Feder ich beweise uns, dass wir freuen uns sehr hier ein kleines Gewinn von einmal den Genuss und einmal zum lesen hier bei mir viele frauen das war ja unser junge orientieren wer soll beim Eintreffen von vielen hässlichen Wir müssen sehr genau hinhören

vor

oder hause euer ein esszimmer

Fünf junge henne asia räume auf ihrem aus holz oder metall umgehen. Fehlern zu lassen. Ja genau das war sicher das letzte

Es folgt ein kleiner als sind sofort versandt wird. Nachdem wir uns einmal im jahr wem hast du mal schauen will was noch nur aus ungarn bleiben in voller auf weise, wie er auf die chance suchen, ibsen möglich vorzubereiten oder bumbum

laufen lass sie doch mit wir mit vase, vase wer vor paddel und lutz sing was ist jetzt dort da zwei schon nur in lumpen unter den ihren. Ich weiß ja, dass es ihr zu ihrem klavier langwasser hätte. Nun müssen sie online runding information. Andernfalls laufe ich mit in eine open - air auch Nico ja bisher auch gelungen eine Woche Seife. So langeweile ja aber auch noch nicht mehr sieht, wenn man unsere Waffen von unter anderem ja, Jan gesehen ein Jahr lang her

Sarah Nemitz Anlass Ja bitte

So, jetzt ist erstmal alles aufgefüllt, was das aufzufüllen gab. Heute, wir kommen zum nächsten Tagesordnungspunkt Tagesordnungspunkt sechs Mitteilung des Oberbürgermeisters scheint sich der Fall zu sein. Dann Tagesordnungspunkt sieben die Einwohnerfragestunde. Wir haben schon zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hier, die lange jetzt darauf warten, Fragen einzubringen. Die Einwohnerfragestunde ist tatsächlich zeitlich begrenzt auf eine Stunde. Wir haben für heute mittlerweile sechs vorliegende Einwohner Fragen zu unterschiedlichen Themen, die jetzt der Reihenfolge nach nach ein Eingang eingebracht werden dürfen. Wir beginnen mit Frau Janina Blanke, die eine Einwohner Frage zum Thema Stadionneubau eingereicht hat. Frau Blanke Sie dürfen nach vorne kommen. Kennen Hallo alle zusammen an ! Aus der Pressemitteilung vom Einundzwanzigste Essen. Zweitausend Zweiundzwanzig Stadien Entscheidung Die Profifußball Planungssicherheit geht hervor, dass der von Oberbürgermeister Krogmann angestrebte Grundsatzbeschluss noch kein Beschluss für den Bau eines neuen Stadions, einer Maastrichter Straße, sei. Es handelt sich vielmehr um ein Planungs Beschluss. Frage eins Warum ist der Grundsatzbeschluss dann ein so wichtiges Zeichen für den DFB Und warum ist er überhaupt notwendig ? Schließlich wurde im Mai letzten Jahres bereits der Aufstellungsbeschluss für die Bauleitplanung Stadion Maastrichter Straße gefasst. Es gibt auch diverse andere Stadien, die jahrelang mit Ausnahmegenehmigungen gespielt haben ? Frage zwei Ließe sich ein Grundsatzbeschluss nicht auch dahingehend formulieren, dass die Stadt Oldenburg wohl überlegt die Planung für ein Dritten Liga taugliches Stadium aufnimmt, ohne sich in diesem Beschluss auf den Standort festzulegen ? Frage drei Wenn sich der Rat im Februar zweitausend dreiundzwanzig mit dem Grundsatzbeschluss für die Planung eines Stadions an der Maastrichter Straße für die Gründung einer starken Realisierung Gesellschaft und für einen Beschluss zur Aufnahme des Bauleitplanverfahren Bebauungsplan achthundert einunddreißig. Das ist die Maestro der Straße entscheidet. Wie realistisch ist es dann, dass der Rat sich im Oktober zweitausend dreiundzwanzig gegen den Neubau eines Stadions ausspricht ? Danke für Ihre Antworten.

Möchte die Verwaltung auf die Fragen antworten

Der Oberbürgermeister

Die Vorsitzender Meine Damen und Herren, liebe frau blanke mich, da die roten tupfen nur sechs euro noch fragen haben, nur eine stunde dafür sitzen sie was mit hast, dass du bist in unglücklich, über die friedrich ansprechen möchte

würde ich würde ich für kurzweil und der stille, insbesondere weil es Themen sind, die auch von jetzt x auf finde ich diskutiert worden sind. In den letzten Monaten irgendwie. Frage mit der mit dem Grundsatzbeschluss Aufstellungsbeschluss B - Plan für aber auch der Grundsatzbeschluss im nächsten Februar ob finden fassen oder nicht, muss man noch sehen am Ende werden, ob das eine Relevanz hat für Entscheidung des DFB also der DFB hat ja an den Workshops teilgenommen, wie wir waren oder schon ziemlich deutlich gesagt worden, dass es uns in Vorgesprächen noch deutlicher gesagt wurden, dass alles, das, was sozusagen außer der Reihe genehmigt wird, immer nur für ein Jahr genehmigt wird. Das heißt, Sie bekommen mit Ausnahmegenehmigung niemals dauerhaft Sicherheit. Und es gibt natürlich Punkte, wo sich der DFB schon aufgrund der Präliminare in einer Profi - Liga mit Fernseh verträgen nicht Dauer von verabschieden kann, dass die Frage der Anstoßzeiten. Sie können nicht ständig um um einzelne Standorte herumplagen und der verbinden Sie die Anstoßzeit achthundert dreißig. Das ist schon hart. Diskutiere eins Man konnte noch ein paar andere nennen. Wir wollen es schon immer, aber ein hartes Kriterium dafür, dass Sie letztlich mit Ausnahmegenehmigung einen sicheren Dritten Liga Spielbetrieb. Dort, wo Sie wissen Sie können nicht nur das nächste, sondern auch noch die nächsten fünf Jahre dort spielen. Die werden sie nie bekommen, weil sie den ich haben. Dann wird sich wirtschaftlich ein Verein nicht entwickeln können. Und dann wird ein Verein, der sich wirtschaftlich entwickeln kann, wird sportlich nicht wettbewerbsfähig sein. Jetzt kann man sagen und das finde ich legitim Profifußball lehnen wir grundsätzlich ab. Das wollen wir nicht für Oldenburg oder mein Versagen. Man hält dafür ein wichtiges gesellschaftliches Moment den Fußball auch die Bedeutung für wir mit gerade im positiven wie im negativen Sinn. Katar gesehen, hört, dass es trotzdem die Menschen bewegt und berührt dann also, dass man, dass man wirklich der Meinung ist. Das kann auch für einen Standort ein wichtiger Faktor sein. Es muss sich immer in ihrem Grundrecht starten lang, sondern auch wir in Deutschland erkunden, noch im Spitzensport investieren, der vielen Menschen nicht allen aber vielen so viel bedeutet. Und die entsprechenden Einrichtungen schaffen. Aber wie gesagt Ausnahmegenehmigung werden immer nur Stückwerk von Jahr zu Jahr sein. Und dass das sozusagen den Menschen zuzumuten dann wäre die ehrlichere Position zu sagen wir stecken gar kein Geld mehr in den Fußball. Das wäre ne saure Position. Aber die könnten sie dann noch begründen. Aber so zu tun, als wäre am Maßstab Stadion ein dauerhafter Dritten Liga Spielbetrieb mit wieviel Millionen noch immer möglich, das ist hinlänglich geklärt, das ist nicht möglich. Na soviel zur ersten Frage M. Zur zweiten Frage

ist im Grunde damit mit beantwortet. Also aus meiner Sicht, das ist meine Position der Dinge und kann mir, glaube ich vieles vorwerfen. Aber nicht, dass ich mich in den letzten sechs Jahren nicht mit dem Thema auseinandergesetzt habe. Aus meiner Perspektive für gibt es diese Standortentscheidung schon durch die Tatsachen in Genau das, was sie in ihm gesagt er bläst ein Neubau oder einen Dritten Liga tauglichen Ausbau des Marsches Stadions erfolgreich nicht zu. Sie würden im Provisorium beugen, sie würden immer die Einschränkung der Stellplätze haben, der Baugenehmigung. Sie würden immer rechtlich auf ganz dünnem Eis sein und es könnte eigentlich von von Saison zu Saison verdient drohen, das nicht der DFB von irgendein Kläger und den Spielbetrieb dichtmacht. Aber sie werden dort nicht auf einen grünen Zweig kommen. Deshalb ist die Standortfrage, die brauchen sie nicht mehr durch weitere Machbarkeitsstudie klären. Das haben wir geklärt die Standort Untersucher des für zweitausend vierzehn schon gegeben und diese Frage ist aus meiner sicht entschieden. Sodann haben sie ja dritt frage tim geschrieben. Wenn sich der Rat mit dem Grundsatzbeschluss und für einen beschluss zur aufnahme in scheide wie realistisches, dass der rat sich deine Oktober also das einschätzung vorher das kann ich nicht sagen. Ich vermute aber und die hoffnung schon, dass egal welche entscheidung wir treffen im Februar, dass wir dann sagen das ist jetzt auch die Richtungsentscheidung in die eine wie die andere Richtung. Das ist dann klar, wie es weitergeht. Das heißt, wenn es einen beschluss für den Grundsatzbeschluss für den neubau steuer und gibt. Dann gehe ich davon aus, dass ein Rat seine entscheidung nicht leichtfertig trifft, sondern dollar entschieden ist, diesen beschluss dann auch in die tat umzusetzen. Ganz schön.

Gibt es Wortbeiträge der Fraktionen ? Das

Ja, Herr Adler Köln die Füchse

Herr Ratsvorsitzender, Frau Blanke, Sie haben die Frage aufgeworfen, ob wir denn im Herbst dann erst die endgültige Entscheidung treffen oder ob wir jetzt schon im Februar dreiundzwanzig passiert. Solange die Finanzen nicht geklärt sind und dass es gegenwärtig der Fall wird, natürlich die endgültige Entscheidung erst im Herbst fallen können. Deshalb hat diese Entscheidung dem Februar gewählt wird eigentlich vor allen Dingen die Funktion. So zwar ein Signal gegenüber dem DFB abzugeben, dass wir sozusagen positiv gestimmt sind und dafür sozusagen ne gute Meinung dazu haben. Aber eine endgültige Entscheidung ist es eindeutig nicht. Und was die Finanzen betrifft, da muss man wirklich sagen

Das Stadion wird nicht aus dem Haushalt der Stadt Oldenburg bezahlt werden, sondern von einem Kredit. Und den Kredit wird eine Tochter der Stadt Oldenburg aufnehmen und dein Bilde in die Belastung des Kredites Zinsen und Tilgung im Haushalt natürlich wiederfinden, in Form eines Zuschusses. Aber das ist etwas ganz anderes, als wenn man Denkmal müsse jetzt mal eben dreißig oder vierzig Millionen aus dem Haushalt bereitstellen. So ist es nicht. Eventuell Fördere unterhalten müssen. Ob die Zins und Tilgung Belastung, die dann auf die Stadt zukommt, ob die verträglich ist oder nicht, das wird die entscheidende Frage sein. Und dabei kommt es natürlich auch darauf an, welche Miete der jeweilige Nutzer des Stadions und der denke ich nicht nur den VFB ich bin selbst vf. Eller bin also grüner und blauer A besorgen welche Miete denn der dem Jürgen Stahl der vfb dann zahlen wird, wenn er das Stadion nutzt. Und da sind natürlich auch Sponsoren gefragt, denn das muss schon auskömmlich sein. Aus einer Frage, die unsere Fraktion gestellt hat, wissen wir, dass mit knapp eine Million Fernseher Einnahmen im Jahr zu rechnen ist. Und dass wir ja schon mal einen Beitrag wenn der vfb sagen würde Die Fernseh Einnahmen dafür stellen wir für die Mietkosten bereit. Und vielleicht ist noch der ein oder andere Sponsor auch dabei. Und dann wäre noch überlegen müssen, ob das Stadion nicht auch noch für andere zu nutzen ist zum Beispiel für den vfl zum Beispiel für die Knights und andere Großereignis. Und dann kann vielleicht auch die Finanzierung Sinn machen.

Ich will noch, denn wenn ich einmal hier bin, auch gleich zu die anderen Fragen eine kurze Bemerkungen machen zu den ökologischen Arguments Von wegen es würde sozusagen das neue Stadium eine Klimabelastung darstellen. Natürlich jedes Mal, wenn Beton verbaut wird, entsteht eine Belastung für das Klima und für CO2. Verbraucht. Aber das Stadion am Marsch weg verbraucht viel mehr CO2, als ein Neubau in Bahnhofsnähe und hier vermieden wird. Wir müssen in der Stadtplanung immer darauf achten, die Gebäude und die Einrichtung alles so zu planen, dass möglichst Verkehr vermieden wird. Wenn ich allein an die auswärtigen Zuschauer denke die haben Sie bitte vom Schiff Fußball nach Oldenburg kommen werden, dann denke ich mal, es wird für Sie sehr attraktiv sein, wenn ein Stadion in Bahnhofsnähe ehe ist und der Verkehr zum Maschek Stadion vermieden wird. Also das nur als Argument dazu. Gibt es weitere Hotels oder

Jan Liebe Frau Blanke, ich will jetzt auch ganz kurz halt mal, wenn du sofern ich die die dass wir sehr kritisch gegenüber dem Grundsatzbeschluss sind, dass es jedem klar wir waren auch schon sehr kritisch gegenüber dem Aufstellungsbeschluss bei Ich hätte ich kann immer wieder nur mantraartig wiederholen. Als zumindest der Oldenburger Bevölkerung danach nach Niedersächsischer Kommunalverfassung Jungs Gesetz leider die Möglichkeit genommen worden ist, über einen Bürgerentscheid dabei zu helfen, etwas Ganze zu beschließen und zu EM natürlich zu ihrer Frage zwei wäre uns ein offener Grundsatzbeschluss sehr viel lieber, weil wir auch immer selbst Wir werden uns mit Sicherheit dann später in den Beschlüssen natürlich der Mehrheit beugen, müssen aber immer noch glauben, dass man den Marsch Marshall Stadien eine Chance geben muss und dass man sich vor allen Dingen auch dem DFB nicht mehr so beugen muss. Denn wenn also wirklich der einzige Grund ist, dass meine Marge icon spielen kann, weil man er wegen dreißig Minuten an ein Spiel zeitnah, muss man sich fragen, ob man wirklich eine solche Investition überhaupt in all den heutigen Krisenzeiten dann noch damit rechtfertigen kann. Auf gar keinen Fall. Und für Frage drei also nachdem was ich bisher so von anderen Fraktionen gehört habe, scheint es mir nicht wahrscheinlich, dass sich der Rat gegen einen Radeln entscheidet. Aber wer weiß nah an. Obwohl sowohl der Bau selbst, als auch die verschwendeten finanziellen Mittel unseren Bemühungen für maximalen Klimaschutz einen Riesen Dämpfer verpassen würde. Aber wer weiß, vielleicht ändert sich ja im Zuge der fortschreitenden Krisen das Bewusstsein des einen oder anderen Rats oder auch DFB Mitglieds. Wir Grünen sind jedenfalls sehr kritisch und werden er uns aber erst endgültig äußern, wenn wir nochmal alle Seiten gehört haben, unter anderem auch dem DFB, unser im Januar dann auch mit unserer Parteibasis dann noch was machen. Aber von der Tendenz her muss man sagen glaube ich wissen mittlerweile alle, wo wir ungefähr stehen, findet Frau Konnten Sehr geehrte Frau Blank Anke, meine Damen und Herren, für die SPD Fraktion will ich zumindestens ansatzweise auf ihre Fragen Erstellung nehmen. Ich denke, es gibt immer auch da uns doch das eine oder andere eine offene Fragen und für jeden ist das noch nicht klar, wie die endgültige Entscheid dung lauten wird. Insofern ist es sicher sinnvoll, dass auch Sie, Frau Blanke und ihre Mitstreiter einmal an der öffentlichen Informationsveranstaltung teilnehmen, die grunde genommen von der Verwaltung vorbereitet wird. Und ich denke, dass auch da da ein oder andere an Ratsmitglied auch noch dabei sein wird

Zum anderen verweise ich einfach auch nochmal auf die öffentliche Vorlage, die ist am Stadionneubau Maastrichter Straße einen Bericht mit der Vorlagen Nummer zweiundzwanzig, neunhundert fünf auch das ist öffentlich einsehbar. Auch dort können Sie eine ganze Reihe an Hintergründen l lesen, sodass meinen in, dass ich das jetzt einzeln nicht alles im einzelnen noch vortragen muss

Ja, wir wissen, der Grundsatzbeschluss für einen Stadionbau soll ein Signal an den VR DFB senken. Wir sind sicher mit allen Dingen, die der DFB macht, nicht einverstanden, aber es ist der Grundsatzbeschluss, wenn er denn mit einem Jahr ausgeht, dass die Planung weiter geht, unter deinen auch mit konkreten entsprechenden Planungen und vor allen Dingen auch mit einer sicheren Kostenplanung, die uns dann anschließend vorliegen wird. Und um eine konkrete Planung an einem bestimmten Standort zu machen. Muss auch geklärt fair sein. Wo befindet sich dann der Standort, was ist dort möglich, was ist dort machbar und die Standortfrage haben wir vor etwa gut fünf Jahren geklärt, haben es geklärt worden und das ist auch so weit ab geschlossen, denn es sind seinerzeit neun oder zehn Reicher in der Stadt Altenburg eindeutig untersucht worden und ich glaube auch diese Unterlagen es sind einsehbar und können auch nachgeprüft werden

Ja, erst wenn der Grundsatzbeschluss fehlt und auch die entsprechenden Planungen und auch die Kostenkalkulation angepasst wird, wird zum Zeitpunkt dann er letztendlich im Herbst nochmal grundsätzlich entschieden. Geht es nun diesen wie ich oder geht es dir nicht ? Und hier bin ich also durchaus der Auffassung, dass mit einen grundsätzlichen Beschluss im Februar Jahr für eine neue war com nicht wird automatisch ein Grundsatzbeschluss zum tatsächlichen Bau beinhaltet, denn dazu fehlen noch ein paar Daten und das muss auf jeden Fall dennoch gemacht werden. Und diesen An spruch dann neu zu entscheiden würde ich auch für mich in anspruch nehmen. Danke

So, ich habe keine weiteren Wortmeldungen. Frau Blancke, Sie hätten die Möglichkeit, zwei Nachfragen zu stellen. Sie verzichten darauf. Alles klar, da kommen wir zur nächsten Einwohner Frage Frau Fahrer Nadja Lily und Frau Laster daran Schwarz zum Thema Iran Ihnen sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu allererst möchte ich mich herzlich bedanken, dass ich erben im Namen der iranischen Community in Eilenburg hier stehen darf und die Anliegen dieser Menschen an. Über die Anliegen dieser Menschen reden darf, wie er als freiheitsliebende Menschen stehen für Demokratie und Freiheiten, Meinungsfreiheit. Dies soll aber nicht bedeuten, dass wir nicht wachsam sind. Sie müssen mit Fragen formulieren bekommen gleich

Genau an ja g. Seit drei Monaten protestieren die Menschen im Iran gegen das Mullahregime, Die einzige, das die Reaktion des Regimes auf die Proteste als Folter, Gewalt, Festnahmen an Hinrichtungen

Ich cdn, mein Urteil ist die Hinrichtung. Papa erzählt Mama, bitte nicht davon sagt Mahan Sella Rat, der sich gerade in Einzelhaft befindet, der könnte jederzeit von den Barbaren im Iran hingerichtet werden. Es sind nicht nur Menschen im Iran bedroht, sondern auch diejenigen, die ausgewandert sind. Herr Oberbürgermeister, jetzt komme ich zu meiner ersten Frage. Könnten Sie bitte es überprüfen, wie die Bedrohungslage für die Iraner innen in Oldenburg aussieht ?

Zum Beispiel Wie viele Menschen sind durch Beendigung der Aufenthaltsgenehmigung bedroht ? Zum Beispiel nach Abschluss eines Studiums ? Könnten sie vielleicht dessen Abschiebungen in den Iran verhindern ? Dürfen die iranische Staatsbürger innen länger visafrei wie zum Beispiel die Staatsbürger innen aus der Ukraine in Oldenburg bleiben ?

Zu unserer nächsten Frage ist die Stadt Oldenburg bereit, die iranische Initiative dabei zu unterstützen, ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen im Iran in der lokalen Öffentlichkeit zu setzen, zum Beispiel in Form von Plakat Aktionen an öffentlichen Plätzen und Gebäuden und diese auch mitzufinanzieren und über die städtische Homepage zu verbreiten. Die Stadt Oldenburg hat zum Beispiel bei Beginn des Krieges Krieges in der Ukraine als erstes Solidarität Zeichen das Rathaus der klagt. Was wir sehr unterstützen und auch teil finden, wäre so eine Aktion zum Beispiel für den Iran auch möglich. Natürlich sind nicht die Flagge des Iran worauf aller steht, sondern Frau leben Freiheit. Wir würden sehr gerne dieser Flagge am Rathaus Oldenburg wen sehen. Jetzt komme ich zu meiner letzten Frage. Mit der Resolution des Rates für Demokratie und Selbstbestimmung im Iran fühlen wir uns umso mehr mit Ihnen verbunden. Darum möchten wir Sie herzlich zu einem Solidaritätsfonds am Siebzehn. Februar, was hier in dem Gebäude stattfindet, einladen, womit wir die Kämpfe im Iran stark unterstützen möchten. Und die Frage lautet Ist die Stadt Oldenburg und die Verwaltung dieses Gebäudes bereit, uns an diesem Tag zu begleiten und zu unterstützen ? Herzlichen Dank !

Irland möchte der Oberbürgermeister. Antworte für die Verwaltung

Die vertrockneten Tulpe

Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, liebe Frau Schwarz, ich will Cooper mit nickten bisschen auf die anderen Fragen, aber trotzdem nochmal auch mit Bezug auf das, was wir in der letzten Ratssitzung hier diskutiert haben, wenn mir eine Resolution verabschiedet und ich glaube, Sie können sich der Solidarität des gesamten Rates sicher wissen, denn hinsichtlich der Proteste und Widerstände für insbesondere der Frauen, aber nicht nur der Frauen, die Menschen im Iran. Wer gegen das Regime der Mullahs von alles, was im Moment dort für auf tragische Weise zur Kenntnis nehmen müssen, hätte ich glaube, dass Saratow eindeutig gesprochen hat. Rundschreiben Von daher sagt man müssen wir glaub ich nicht über über Inhalte an der Stelle diskutieren. Ähm allerdings, wenn sie darüber sprechen, ob ich jetzt gezielt Grammer recherchiere, wie einzelne auffallend ausländerrechtliche Hilfe ja Situation sind und möglicherweise von Abschiebung bedroht ist, denn da kann ich ihnen nur ganz grundsätzlich anfordern. Natürlich ist auf ein Bundesrecht Ausländerrecht, denn dass wir an anzuwenden haben auch rechtssicher anzuwenden haben. Allerdings kann ich Ihnen versichern, seitliche Oberbürgermeisterin und das betrifft auch die Kollegin Kollegen in der Ausländerbehörde, wenn wir dieses Ausländerrecht sehr sensibel an und ich glaube, dass auch im Moment er sei es der Bundesregierung auch der Landesregierung des Innenministeriums da eine große Sensibilität an der Stelle ist. Harry nimmt das aber gerne auch nochmal mit, um gezielt nochmal die Kollege aus dem Ausländer Büro zu Fall, ob es dort bestimmte Problemlagen gibt. Ich kann ihn spontan nicht sagen, wieviele Menschen aus dem Iran im Moment hier in Oldenburg studieren und in der Situation sind, die sie befürchten. Das heißt die befürchten sie müssen wir zurückreisen und haben möglicherweise damit Repression zu rechnen ? Sofern danke ich für die Anregung zu Ihrer zweiten Frage brauche ich meine Brille

ob wir Sie unterstützen können, ein Zeichen in der lokalen Öffentlichkeit zu setzen und zwar in Form von Solidarität, Plakataktion und so weiter. Also grundsätzlich sind wir da sehr zurückhalten Sie am angesprochen ja richtig haben das im Fall des Ukraine Angriffskriegs, weil das ich will das jetzt nicht miteinander vergleichen. Ich glaube, da scheitern wir beide sofort, wenn wir versuchen die Dinge miteinander zu vergleichen, weil es einfach ganz unterschiedliche Situationen sind. Aber damals haben wir das getan, aber ich zögere ein bisschen zu sagen wir machen das bei gerade auf dem Globus sowie im Moment leider aussieht und mit vielen Problemen, die wir haben auf der Welt haben. Wir müssen dort glaube ich, trotz allem, trotz allem Solidarität gefühlt sehr sensibel damit umgehen. Wir sind aber trotzdem bereit, wenn es Aktionen gibt, wenn es Aktionsideen gibt. Die behördlichen Genehmigung geht dafür. Erforderlich sind ein solchen Prozess also wirklich wohlwollend und auch möglichst unbürokratisch zu begleiten. Und zur dritten Frage, ob wir einen Solidarität Abend veranstalten können. Also grundsätzlich glaube ich nicht, dass es Aufgabe der Stadt oder der Stadtverwaltung sein sollte, zu so etwas aufzurufen oder zu finanzieren oder wie auch immer. Aber es gibt Veranstaltungsräume der Stadt, die dafür auch zur Verfügung stehen, die man anfragen kann. Und dazu kann ich nur ermuntern Herrn es gibt ja viel Aktivitäten Rhythmus zu unterschiedlichsten, sehr wichtigen Themen. Ich will die nicht gegeneinander aufrechnen, aber gerade um das nicht zu tun, würde ich wirklich sagen, müssen wir hier eine gewisse Gleichbehandlung machen. So schrecklich wie gerade ist, kann ich verstehen. Gerade werden die iranische Community hier in Oldenburg die derzeitige Situation wahrnimmt. Ich will noch einen Punkt an der Stelle ansprechen, der mich persönlich sehr beschäftigt hat nach unserer letzten Ratssitzung. Ich bin verschiedentlich und es ging auch einigen hier im Rat zu aus unterschiedlichen Bereichen der iranischen Community angesprochen worden und solle mit der Gruppe nicht sprechen, aber mit der und man solle zu der Demo gehen. Zu der Demo sollte man auf gar keinen Fall gehen und die sind so. Und diesen so kann ich nur sagen dann ist es verunziert als als

Ja, Oldenburger, die halt auch nicht überall so ein ausgefeiltes außenpolitisches Wissen verfügen, ist das manchmal sehr schwierig. Er dann sich zu entscheiden und dann auch sich zu bekennen. Und deshalb würde ich mich sehr freuen, wenn wir es schaffen, dass wir gemeinsam Herr auch wäre das gemeinsame ihr wie miteinander sie das geht gar nicht so sehr an Schnitt nutze nur die Gelegenheit, weil sie das Thema ihrer Nummer angesprochen haben. Aber das war ein bisher eine Schwierigkeit nach der letzten Ratssitzung. Alle wurden Solidarität ausdrücken, könnten sie aber plötzlich in der Situation entscheiden zu müssen, mit wem sie sprechen. Und das macht es für uns alle bisschen schwierig davor die Firmennummer am Rande normal loslassen. Bitte seien Sie sich versichert, dass wir alle und die Fritz tun wir in der gleich auch was dazu sagen. Dass wir nach wie vor mit großer Anteilnahme und mit auch großer Büro sehen, was die gerade die jungen Menschen im Iran tun, um Ihre Zukunft in Freiheit zu sicheren oder oder eine Freiheit zu haben und dass das sind wir mit großer Solidarität und Sympathie. Und wenn wir es mit unseren bescheidenen Mitteln unterstützen können, wollen wir das gerne tun. Shop gibt es Wortmeldung aus den Fraktionen

Das ist nicht der Fall. Dann hätten Sie jetzt die Möglichkeit zwei Nachfragen zu stellen. Sie verzichten. Alles klar ? Dann kommen wir zu Herrn Stefan Müller. Zum Thema M. S. Oldenburg können wir mal Moin, Stefan Müller, mein Name, ich beschäftige mich mit dem Oldenburger Stadthafen und speziell der MS Oldenburg. Wir haben die letzte Presse Mitteilung vernommen und halten dazu drei Fragen. Die erste wäre, auf welcher Entscheidungsgrundlage das Konzept der MS Oldenburg abgelehnt wurde. Die zweite wäre, weil ja eine Fahrgastschifffahrt dort stattfinden soll. Welche Auflagen bezüglich der Emission von Schiffsdiesel und Antrieben werden für den alten Stadthafen angedacht ? Also auf welche Kriterien beziehen sie sich dort ? Und drittens den Eignern der EMS Oldenburg wurde beim Termin im Amt für Wirtschaftsförderung mitgeteilt, dass die fünfundzwanzig Meter Länge des Schiffes als auch die circa sechs Meter Breite gegebenen Zeit problematisch wären für die in einem Sportboot Schifffahrt und passierenden Schiffe Leganes. Denn dann sein, dass ein größere Schiff nun dort seinen Betrieb aufnehmen sollen, möchte die Verwaltung antworten

der auch Herr Oberbürgermeister

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, es geht rode bisschen kreuz und quer das pralle kommunalpolitische Leben. Die Schülerinnen und Schüler des Argus verabschieden sich gerade

Schönen Abend, frohes Fest

Ich werde versuchen im Urlaub da rufen, dass wir aber beim nächsten mal ändern. Das nimmt, dass sie mir hier gegenüber sitzen. Wenn ich Ihnen antwort Ich finde das immer bisschen unpraktisch Ähm. Also grundsätzlich Ihr Projekt oder Projekt ? Was Sie ansprechen ist durchaus sehr interessantes Projekt für ein Stadthafen oder fairness stabil im Wasser liegt er allerdings

ist das aus unserer Sicht eher ein schwimmendes Bauwerk, worüber Sie sprechen als ein Schiff. Das heißt ein Vergleich der beiden. Wie das jetzt in der Presse auch da war. Ein Vergleich zwischen den beiden Angeboten, die dort derzeit überlegt werden, sehen wir nicht an der Stelle ähm Wir haben schon verschiedentlich im Oldenburger Hafen Situation gehabt, dass es feststehende schwimmende Einrichtung dort verbleiben soll. Sie erinnert sich vielleicht an das Hausboot, was dann später an den Kuss Kanal gezogen ist. Und es hat sich rausgestellt, dass sie im Oldenburger Stadthafen, der einerseits und Sportboothafen ist und andererseits schon reinragt in die bundesdeutsche Fahrstraße, dass dort die Möglichkeiten für ein Team unabhängigen Ponton wir dort liegt mit allen Infrastruktur, Erschließung, Freude dass das praktisch nicht möglich bekommt man. Sie sind im Saal nicht zu verstehen, weil sie lächeln schon was und ja so. Ich habe ja vor folgende Bitte würden Sie den Stuhl mal eben hierüber zwanzig Wochen wieder

So können wir jetzt sehr viel entspannter sowohl das Mikrofon fett als auch ein Müller sehen werden. Also von daher gab es da kein entweder oder Entscheidung. Herr Sie haben recht, es gibt noch ein weiteres Projekt. Auch das hat natürlich gewisse Herausforderung zu stellen, aber das ist ein Schiff, das es ein Schiff, was in fahrt ist, etwas diese elektrischen Antrieb hat, also retten vergleichsweise wenig imitiert aber es um die Tier natürlich aber das war nicht die Frage an der Stelle und aus unserer Sicht gibt es für dieses da aber in dem Bereich, wo sie ' s machen wollten, gibt es für ein schwimmen als für ein schwimmendes Bauwerk einen festen Ponton hat dort keinen Platz. Das ist unsere Auffassung ähm. Ich hab Verständnis dafür, dass Sie das anders sehen. Zur Ehrlichkeit gehört aber glaube ich auch, dass zu, dass Sie ursprünglich mal andere Pläne hatten, dass das Schiff höher oder dass dieser dieses Jahr die MS Oldenburg, wie sie heißt ich aus zwischen anerkenne, dass sie er ursprünglich an einem anderen Liegeplatz vorgesehen war und dass ihn dort eine Zusage ich sags mal so nicht eingehalten wurde oder dass oder wie auch immer oder dass keine Zusage da war. Der das heißt, Sie hatten keine Zusage, aber das Projekt schon begonnen. Das ist natürlich immer etwas schwierig jetzt uns vorzuhalten, dass wir einen Standort suchen müssen. Trotzdem bleiben wir weiterhin im Gespräch und allerdings wüsste ich jetzt spontan keinen Platz um dieses Projekt umzusetzen. Wie gesagt, dass es nicht entweder oder sondern ist es mit dem anderen Projekt was einen schwimmt, ein Schiff in Fahrt ist was Ausflugsfahrten macht nicht zu vergleichen ?

erst mal so grundsätzlich zu dem Thema Ich versuch doch mal auf die Fragen konkret einzugehen. Die Entscheidungsgrundlage Natürlich müssen wir das dann nachdem nach den Gegebenheiten entscheiden. Und die Gegebenheiten sind das auf den Hafen ist in dem sind Schiffe die in Fahrt sind. Da kommen Schiffe dagegen Schiffe dessen Verkehrsfläche unterliegen und keine festen Pontons rum. Zumal der Oldenburger Stadthafen in dem Bereich wirklich nicht sehr breiten

denn welche Auflagen bezüglich der Emissionen von Schiffsdiesel und so weiter ? Also da würde ich mal sagen die gesetzlichen Auflagen also da gehe jetzt mal davon aus, dass das alles in der Emissionshandel in der BimschV einem Herrn in entsprechenden Bundesrecht werden geregelt ist. Dass das sogar nicht, dass das der Schiffs Halter ja im Grunde einhalten muss, wenn das Schiff bewegt m und denn

Zu der Frage doppelte Breite, doppelte Länge. Aber das kann ich Ihnen jetzt spontan nicht beantworten, da will ich Ihnen aber sagen, da schicken wir Ihnen nochmal folgende schriftliche Antwort dazu zu Aber ich verstehe dass es für sie eine schwierige Situation ist, aber ich kann ihnen im Moment zu dem Thema keine andere Aussage machen. Wir morgen nochmal einen Termin haben. Grundsätzlich ist das ohnehin unnütz üblich, dass wenn man termin beim Hobby hat, dass man ersten einwohner frage macht um schon mal ihr zu reden bis man dann im rathaus redet. Aber den mach mal trotzdem an schau mer mal ob noch irgendwas geht. Danke

Tabak

Ja Zigarre Vorsitz an meiner wand hängt ein Einspart ich nicht ans Mikro gehen. Aber da muss man mal ein bisschen dem Oberbürgermeister widersprechen, wenn er jetzt von ich nochmal mangelnder Kommunikation spricht, dass Finger an das es für die mangelnde Kommunikation aus der Verwaltung gekommen ist. Mich wenn die Betreiber, die sich ganz regulär bewohnt erben haben das aus der Zeitung erfahren, dass sie den Zuschlag nicht bekommen, ist das schlechter Stil. Ich glaub das sind alles Unternehmer und die wissen ich kann mich bewerben und wer den Zuschlag kriegt ja ja oder nein oder nicht. Das unternehmerische Risiko aber die Art und Weise wie das geschah, wie das passiert ist glaube ich. Es war jetzt nicht ganz korrekt und ich glaube auch nicht, dass sie Betreiber der MS Oldenburg sich hinstellen und sagen oh wir haben schon investiert und liebe stadt nun gib und sommern standort sondern die haben sich einfach beworben um ein um ein um einen Standort und ich sag mal ham er eben überdies den Weg eben erfahren, dass sie das nicht bekommen haben. Und das wirft natürlich logischerweise Fragen auf, wie es dazu gekommen ist. Das ist legitim, das zu tun. A hier im Rat, aber auch im Gespräch mit Oberbürgermeister und auch die Reihenfolge halte ich für völlig unkritisch

Ansonsten ja, natürlich und satt natürlich auch die Frage aufgeworfen worden

Wie denn bitteschön das mit unseren Klimazielen zu vereinbaren ? Ist das ein diesel betriebenes Schiff ? Und mit Verlaub solche Ausflugsdampfer die man gebraucht vom Rhein kauf ? Das sind sicherlich nicht die hoch modernsten Diesel, die da betrieben werden. Wie das in einem dicht bewohnten Stadthafen ? Denn zu rechtfertigen ist dort im besten Falle über mehrere Tage mehrfach am Tag dort evtl. Unterhaltungs Dampfer fahren zu lassen ? Das entzieht sich uns auch. Ansonsten haben wir noch andere Fragen, die haben wir ja der Verwaltung gestellt. Das Thema Frischwasser Abwasser In den ganzen Hafen gibt es kein Stromanschluss, kein Frischwasser und Brauchwasser Anschluß. Die Fragen müssen sich beide Betreiber stellen, wie sie das denn lösen wollen. Aber das haben wir jetzt zusammen mit der FDP auf Weg gebracht und diese Fragen gestellt. Das bleibt spannend. Also die Sache. Am Ende aller Tage hoffe ich, dass da irgendwas hin kommt. Was belebtes. Ob das ein fest installierter Ponton ist oder ein schwimmendes Schiff, also die

Fläche, die das einnimmt. Ob das nun fünfundzwanzig oder fünfzig Meter ist alle die Blockade ist ja da du des das Partyschiff löst sich an einige Luft aus, auch wenn es denn mal da weg muss. Also von daher glaube ich, wird es spannend sein, wie sich das ganze entwickelt. Dankeschön !

Frau Schelling, Gehen wir also Gerda Müller N. Es ist normalerweise nicht üblich, dass Sie uns im Rat über solche Entscheidungen debattieren. Aber es ist von etwas Besonderes, was wir auch als grüne Ratsfraktion doch mit Erstaunen zur Kenntnis genommen haben, dass nämlich Entscheidungen sozusagen in der Zeitung veröffentlich werden und die Betroffenen sogar im Nachhinein oder zeitgleich informiert sein. Dass es erst einmal keine gute Kommunikation das finden wir nicht richtig und kritikwürdig. Und das andere ist ja die inhaltliche Frage Was wollen wir in unseren Stadthafen an Attraktivierung haben ? Und da können Sie kann ich im Moment das nicht abschließend beurteilen sind. Wir haben ja und sozusagen auch noch noch noch versucht, an Informationen ranzukommen. Es ist bisher in keinem Ausschuss gewesen. Formal ist es zwar richtig, dass die, dass sie Geschäft in dass er die Verwaltung das auch selber organisiert, aber bei so einer will Die Frage, wo sie auch tatsächlich auch inhaltliche, durchaus vielleicht auch Kontroverse in Sichtweisen geben kann, halten wir es für angebracht und notwendig, dass auch im Fachausschuss, in diesem Fall der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, zu zu diskutieren und das denke ich erhoffen wir jetzt noch nachholen zu können. Nichts desto trotz wünsche ich Ihnen auch wirklich einen guten, konstruktiven Gesprächsverlauf mit der Verwaltung. Und ich sehe im Moment eher die Gründe für die andere Entscheidung hat Oheim uns im Moment nicht überzeugt. Das kann ich Ihnen gleich zu auf den Weg mitgeben

Weitere Wortmeldungen irgendwoher Ablauf Ihnen, Herr Ratsvorsitz für meine sehr verehrten Damen und Herren Unfall ein bisschen irritiert da, als in der Berichterstattung über diesen Vorgang in der MWC Z zu lesen war Die Verwaltung sagt, dass es eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung. Laufende Verwaltung heißt immer, dass die Ratsgremien beteiligt werden. Und ich meine, wenn wir überlegen, welche welche Stadtbild prägendes Ereignis sich da abzeichnet, was für ein Schiff da hinkommt, dann finde ich ist das keine laufende Verwaltung. Mir gehört, dass es eine Sache der wo die Ratsgremien hätten beteiligt werden müssen, wer in irgendeiner Form mach sein, dass es viele sogar rechtlich zulässig ist, das als laufende Verwaltung zu betrachten. Aber es ist kein guter Stil für daran erinnern, dass Oberbürgermeister also ins Amt gewählt wurde, mal das Wort gewählt hat. Ich glaube, es war sogar Bestandteil seines Wahlkampfes. Ein neues Miteinander. Und dieses neue Miteinander würde ja bedeuten, dass der Oberbürgermeister mit dem Rat und den Ausschüssen kooperiert und nicht einfach alles als laufende Verwaltung so viel wie möglich abhandelt, sondern hier hätte eine Beteiligung der Ratsgremien wäre sinnvoll gewesen. Wenn es jetzt über den Wirtschaftsförderung Ausschuss geschieht, ist das sicherlich sinnvoll

weitere Wortmeldung sehe ich nich. Dann hätten sie die Möglichkeit zwar Nachfragen zu stellen

dann können Sie gerne nach vorne kommen

Ja, vielen Dank für die Antworten. Soweit ich möchte gerne noch eine Nachfrage stellen. Ich hörte ja heraus, dass der antrieb pia also ponton der Souschef eine yamas geben der Entscheidung dort mitgegeben hat. Im wir haben wiederholt nachgefragt, ob Konzepte nachgereicht werden müssen, Unterlagen nach erreicht werden müssen. Notfallpläne vorgestellt für jahrhundert altvater not, verschleppungen et cetera pp dp all dies wurde abgelehnt, also spricht man heute keine weiteren dokumente haben. Dann frage ich mich aber im zuge der Transparenz wenn dies ein entscheidungs Merkmal war, warum wir darüber nicht informiert wurden, möchte die verwaltung das skript einen kurse von meine damen und herren jeweils sommerkleider lang ärmellos gibt keine entscheidung castro schiff ponton versus ausflugsschiff sondern es gibt ne aussage, dass das mit dem ponton indirekt an der stelle, wo sie das möchten aus unserer sicht nicht geht reifen hafen ist und keine abstellfläche für schwimmende bauwerke Das ist einfach unsere Position als Hafenbehörde, die wir sind und das kann ich nicht anders sagen. Und das zweite Es haben. Sie haben ihren Termin bei mir. Nicht wenige, nicht du nicht, nicht viele. Wir kriegen sofort einen Termin bei mir, wenn Sie einen möchten. Und dann weiß ich nicht, warum wir das hier in aller epischen Breite ausbreiten sollen, was das dem Vorankommen Ihres Projektes helfen soll. An der Stelle also lassen Sie uns im Rathaus Norbert zusammenkommt zu dem Thema Wir werden die das nochmal erläutern. Wir werden gemeinsam gucken. Gibt es Möglichkeiten, wie wir damit umgehen können ? Aber ich glaube diesen Kreis auch nicht, dass ich Erzieher die Öffentlichkeit, Rechte und Beteiligungsrechte des Rates einschränken möchte. Aber ich glaube auf das Niveau mit sich runter, dass sie jeden Gesprächstermin beim Hobby erstmal sorgfältig im großen Rats Plenum vorbereiten, bevor der der Bürger zum Hobby kommt und dann das darüber bespricht. Im Übrigen nochmal wir sind in der Einwohner Frage Auge da. Sie sind atypisch Deko Wahrzeichens in antragsteller. Sie sind eine nicht im klassischen Sinne Einwohner, aber das sind ja zu Kleinheit also lass es uns mal in Ruhe Bratwurst zusammenkommen

Weitere Wortmeldung sehe ich jetzt nicht, dann danke hin und wir kommen zur nächsten Einwohner Frage von Herrn Doktor Joachim David zum Thema Stadionneubau sehen Sie hier der Ratsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich sorge für die Bürgerinitiative Stadionbau ? Sie wissen auf wissenschaftlicher Sicht ist SIR Entsteht eine Bürgerinitiative immer dann, wenn Fehlentwicklungen oder Fehlentscheidungen im Rat und in der Verwaltung anstehen. Zur ersten Frage Laut Studio von Speer und Partner von zweitausend, sechzehn, siebzehn sind maßgebliche Kostengründen nicht in die Kalkulation eingeflossen. Jetzt ermittelten Kosten wurden daher mit circa siebenunddreißig Millionen Euro rebuy zu niedrig veranschlagt. Zusätzlich wird ein Risikozuschlag aufgrund der frühen Planungsphase

zehn bis dreißig Prozent nicht aufgenommen. Die Finanzierung dürfte bei einer defizitären Haushaltslage zweitausend dreiundzwanzig um wohl auch in den folgenden Jahren nicht sichergestellt sein. Ein Stadionneubau gehört nicht zur Daseinsvorsorge. Ist es, das ist jetzt die Frage bei dieser Problematik nicht angemessen, eine Bürgerbefragung durchzuführen

Zur zweiten Frage hin Es ist Anachronismus und städtebaulich nicht vertretbar, in der heutigen Zeit ein Fußballstadium in Innenstadtlage und in unmittelbarer Nachbarschaft zu Anwohnern bauen zu wollen. Andere Standort Optionen wurden ausgeschlagen. Ich zitiere aufgrund unabweisbarer Ausschlusskriterien wenn ist wie sensible Nachbarschaften aus der o. B. Vorlage zweiundzwanzig, null, neun, null fünf Die Interessen der Anwohner in Dollar schwer würden damit offensichtlich ignoriert. Der Stadt Teil Dollar schwer ist ein stark belastete Wohngebiets durch Verkehrsaufkommen sowie Lärmbelästigung in Korrelation mit haben sich Emissionen Rahmen emulsion Bitte bitte fragen vor und gekonnt sofort Es ist ja nur zur Einführung

Das Immissionsschutzgesetz lässt in seiner Bestimmung über seltene Ereignisse keine Überschreitung von mehr als vierzehn Kalendertagen zu, wovon in Wohngebieten im Wohngebiet im Halt am Halm Gelände schon elf Tage durch den Cramer Markt erfüllt sind. Warum ist es in Dollar sch wie möglich, dass es die Frage, die sensiblen Nachbarn unberücksichtigt zu lassen, die ohne Zweifel notfalls auch jurist sich eine ähnliche Regelung zum Spielbeginn achtzehn dreißig wir mal schwieg durchsetzen wollen. Die dritte Frage bezieht sich auf die Klimaneutralität. Der Rat der Stadt hat eine Klimaneutralität bis zweitausend fünfunddreißig beschlossen. Die prognostizierten Kosten liegen bei dreihundert neunzig Millionen Euro. Durch einen um umweltschädlichen Stadionneubau werden weitere starke CO2 Emissionen verursacht pro Tonne Zement rund sechshundert Kilogramm CO2 Ausstoß. Nach der deutschen Emissionshandel stelle. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um das Ziel einer Klimaneutralität mit einem Kosten Zuschlag von lediglich fünf Prozent auf die Baukosten zu erreichen ? Dankeschön

Der Herr Oberbürgermeister einen

als

hervor, der alleine Damen und Herren, Herr davis Herr Doktor Davis, to you

zu Ihrer ersten frage das angeblich maßgebliche kost gruppen nicht drin waren. Wie oder stimmt die kosten gruppe für das grundstück war nicht drin. Das Grundstück gehört der stadt und es hat für den cashflow keine relevanz, ob das grundstück zögere. Also das gute zu kauf oder nicht zu kaufen was sie normalerweise eine kalkulation ja müssen mal da müssen wir von immobilienmarkt wo sie guttut zu kaufen. Also insofern kommt das tasche mal nicht zum tragen, da die kosten gruppe die für die baureihe machen zum beispiel zuständig ist ist. Nach der umfangreichen altlastensanierung, die wir schon vorgenommen haben. Das könnten sie natürlich mache sie können wir natürlich theoretisch geld was sie schon ausgegeben haben in die kalkulation reinschieben. Das ist alles richtig, aber das würde ja nur dann sinn. Wahre besagen Sinn nehmen das grund lg und verkaufen es am markt irgendwie meistbietend für wohnungsbau chenr wohnungsbau pasta nicht aber für irgendwas anderes und ul damit viel städtisches bargeld in die in den städtischen haushalt. Aber das ist alles das ist alles nicht wissen und realistisch. Es gibt keine plan keine anderen planungen dort. Herr insofern kann ich sie beruhigen, wenn die kalkulation steht als nicht auf tönernen füßen sondern viren einfach nur ganz genau geguckt. Was müssen wir auch ? Was müssen wir berechnen, wenn wir eine kalkulation machen und was ist unerheblich an der Stelle. Der Adler hat ja vorhin völlig zurecht darauf hingewiesen, dass sie sich gar nicht so viel Sorgen um die in Westmark müssen. Da gibt ' s genug Banken, die der jeweiligen städtischen Gesellschaft, wenn es denn die städtische Gesellschaft ist, die das bauen würde gerne die mittel zur verfügung stellen würden. Der entscheidende Punkt ist am ende was kommt zum beispiel als städtischer defizit ausgleicht städtischer jährlicher zuschuss Dabei raus, dass die ganz entscheidende frage und um die witz am ende gehen, wie belastbar ist die und wie gut funktioniert da verwende aber dass diese vermutung, die ich dahinter höre fällt das, da ihr wie noch große für ungedeckte posten schlummern, die man hier dringend mit anfühlen muss ? Letztes mal hatten wir glaub über lärm und über umweltfragen horus der Anwohner also die oder sind sie aktiv in vielen bereichen ? Ist auch okay, ich kann das verstehen Sie Wunder, wir haben ja damals auch schon über kann man mag gesprochen. Den fanden sie auch nicht so gut an ihrer Nachbarschaft. Und jetzt ist das Stadion M. S s m. Es ist völlig okay und es ist legitim, dass Ihr Anliegen von bringen. Aber es gibt keine Kosten. Hemd blöcke die dort nicht berücksichtigt sind eben und sie geschrieben mit Nachbarn ist ein Anachronismus in der heutigen Zeit. Ein Fußballstar eine Innenstadtlage zu bauen, Wir haben eine umfangreiche war konnte ich glaube ich vorn drauf hingewiesen. Ja meine umfangreiche Standortanalyse gehabt. Das waren neun oder elf Standorte damals, die schon länger murat sind, wissen das noch und es gab viele für und wider. Es gibt nicht den hundertprozent idealen Standort, aber dieser Standort hat den Vorteil, dass er im Vergleich zu anderen vergl. Reichs weise weit von Anwohnerinnen Anwohner weg ist. Voll In der Machbarkeitsstudie natürlich auch geschaut von Welche Immissionsschutzrecht sind zu beachten und sind die Auflagen, die wir dann bekommen beherrschbar oder nicht ? Und hier sind die Gutachter, was bin dann ich ich kann es ganz berechnen. Die Gutachter, die unabhängig zu dem Öl zu der Entscheidung gekommen, dass es an der Stelle machbar. Insofern geht ihr Argument auch da ins Leere. Sie haben die Einschränkung mit den mit den besonderen Ereignissen auch in der Nachbarschaft mit dem Cramer mag, das haben sie hervorgehoben, das stimmt, das muss man schauen. Deshalb werden wir da nicht dreißig Jahre Rolling Stones Konzert in einem Jahr durchführen können, sondern dass werden sicherlich weitere Lärm limitierende Verein Veranstaltung werden dort vereinzelt möglich sein, aber wir werden deutlicher in die Konzerte mehr Bühne haben an der Stelle für die ganze Zeit. Er kann ich Sie auch beruhigen, So dann hat nur die dritte Frage nach der Klimaneutralität Ja, das ist das ist natürlich lässige Argument, was man an der jetzigen Fähre, an dem jetzigen Po nicht beantworten kann, es sei denn, man stellt sich auf den Standort Punkt, dass größere Projekte generell nicht mehr umzusetzen sind, aber von heute an gar nichts mehr mit Blick auf den Klimawandel ähm. Ich würde mich auch so eine radikale Position nicht zurückziehen, wenngleich schon der Meinung bin, dass man auch für ein mögliches neues Stadium wo wir sind noch gar nicht da. Ich muss ständig für die Zukunft argumentieren, sollte man tun von Anfang an, wenn die Entscheidung fällt von Anfang an sehen schaffen sie es. Ich würde ja für Design das Klima freundlichste Stadion mindestens des Nordwestens, aber vielleicht das norddeutsche zu bauen und Sache wie Photovoltaik sie an große Dachflächen aber auch verkehrliche Lösung, die ja wegweisend wir da von Anfang an mit einzubinden. Vielleicht sogar bei Baustoffen zu überlegen, was man sicherlich realistisch sein, aber der Baustoff Holz da gibt ' s auch schon erste Ansätze. Also das ist natürlich dein Thema, aber klar, wenn sie sagen alles es geht nichts über über Klimaneutralität, dann ist natürlich es generell schwierig überhaupt noch ein Projekt anzufassen, das es für schwieriger Punkt an der Stelle ja vielleicht sogar das Wort für Sinus hier häufiger. Ich kann nur Hinweis am Vierundzwanzig und fünfundzwanzig Januar Baby s drei Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger zu dem Thema oder treffen uns hat alno mal wieder noch wird.

Frau Konditor Herr Rohde, und ich weise darauf hin, dass in zehn Minuten die Einwohnerfragestunde endet, bieten. Das heißt mit anderen Worten, Herr Vorsitzender, ich muss mich beeilen, dann wird die andere auch noch dran kommen

Sogar der Dot Da darf ich, meine Damen und Herren, ich werde auch nicht lange in einer epischen Breite reden, obwohl man das bei diesem Thema sicher immer wieder von A bis Z machen könnten. Herr Doktor Davis, wir haben uns ja auch schon in unserer Fraktion seinerzeit eher ausgetauscht und ich will nur ein paar Anmerkungen zu Ihren Fragen beziehungsweise zu Ihren Anmerkungen machen. Zunächst einmal Wir werden zum späteren Zeitpunkt noch unseren Haushalte der Stadt fährt. Zweitausend Dreiundzwanzig Lesern Und er Sie sprechen hier von einem Defi, von einer defizitären Haushaltslage. Zweitausend dreiundzwanzig, wenn sie das nur auf das Jahr rechnet. Denn haben Sie unter Umständen könnten Sie recht haben, weil wir mit einem Minus abschließen. Wir haben aber in den letzten zehn Jahren hundertfünfzig Millionen an Rücklagen erwirtschaftet, und ich glaube auch, dass Sie wissen, dass man dann auf diese Rücklagen zurückgreift. Und es ist kein defizitärer Haushalt. Gehen wir für zweitausend Dreiundzwanzig dann beschließen, werden das einmal dazu l. E. Zum anderen ist es sicher so, dass wir im Rat in der Frage des Stadions Neubaus selber in eigener Verantwortung entscheiden müssen. Diese Entscheidung kann uns niemand abnehmen, denn dafür sehr haben wir uns zur Wahl gestellt und sind gewählt worden. Wir müssen aber sehr wohl alle Dinge, die auch die Nachbarschaft in Dollar schwer

a beschäftigt im Grunde genommen abwägen und das sind ist ein ganz enormer Prozess. Das werden wir auch tun und auch in einer hohen Verantwortung machen und bis zur endgültigen Beeil. Beurteilung zum Stadion neubau ja oder nein wir uns mit allen Einzelheiten und auch mit den Parametern in der Abreise im Grunde genommen und den Aufschlag Parametern auseinanderzusetzen haben. Ich gehe aber davon aus, dass soweit ich die beteiligten Unternehmen seinerzeit auch kennengelernt habe, dass es sich um höchst seriöse und gute Unternehmen handelt, die sehr wohl hohe Erfahrung wir haben und auch mit den Aufschlägen sehr gut kalkulieren. Aber das ist Endeffekt die will etwas, was wir im Endeffekt zum Schluss beurteilen müssen. Vor allen Dingen muss sich der Rat der Stadt darüber im Klaren werden. Will der Rat der Stadt Oldenburg dann zukünftig ehrlich ich sag mal hat die bei Joe ' s zweieinhalb Millionen Euro für diesen al für diese stadion als defizit ausgleich game und es geht hier nicht da drum dann auch den betrag des invest aus dem aus dem Haushalt zur Verfügung zu stellen und zum anderen bin ich davon überzeugt auch ein Stadionneubau kann errichtet werden. Danke Herr Rohde, vielen lieben Dank

Da liege lieber Herr Doktor Davis zu ihrer ersten Frage im Spiel über die Kosten jetzt erst mal kannst sagen nicht, ob Berge das ganze gesagt von aber zur Bürgerbefragung Fleisch zu ermöglichen. Natürlich ist das möglichst ist es vollkommen klar. Wenn ihr sich alle Fraktionen darauf einigen, wäre das auch ne durchaus mögliche Geschichte. Ich kann nur auch wieder da hinweise Der Bürgerentscheid, der bindend gewesen wäre, ist weg, die Bürgerbefragung ist nicht binden und ich kann ihnen aber nur sagen, als langjähriges Mitglied bei mehr Demokratie das eine Bürgerbefragung, ohne dass die Bürger das Gefühl haben, dass das auf wirklich ernst genommen wird, was da ist in der regel nur sehr geringe Wahlbeteiligung hat da dann stehen wir am ende vollem Beschluss, dem schlau drei oder vier tausend Bürger geschüttelt beschlossen haben. Und die frage ist wir aber auch bei elbe wie soll man die landwirten oder nicht er das ist es zumindest der gefahr dabei eine man könnte es natürlich trotzdem noch machen. Muss man zur Frage zwei an soll, sollte sich dieser Bau tatsächlich anbauen ? Kann ich natürlich auch nur sagen, dass Sie sich drauf verlassen können, dass die grüne grüne Fraktion zumindest die

die Sachen der Lärmemissionen sehr kritisch angucken wird. Tatsächlich gibt es dieses Gutachten, was sagt, dass eben diese Dezibel Zahl gar nicht erreicht wird für diese achtzehn Ereignisse. Während der spiegelglatt was die Belastung drumherum, des An und Abfahrt und so weiter. Das wird man dann bestimmt nochmal sehen müssen. Und m. Zur Frage drei das ist eigentlich das Kritischste, was wir Grün ja auch sehen. Einerseits der Bau selbst verursacht Emissionen, aber andererseits ist eben auch die Frage wie wollen wir eigentlich unsere Aussagen zur Klimaneutralität ? Also deshalb die Sanierung unserer Gebäude am Wie wollen wir das überhaupt einhalten können, wenn wir so viel Geld da reinstecken ? Das ist vollkommen klar. Und dass es einer der Hauptgründe warum wir Grünen den Bau so kritisch gegenüber stehen. Orden für wir haben auch Trott Wir haben durchaus Fussballfans in unseren Reihen. Wir haben überhaupt nichts gegen Profifußball, aber wollen wir wirklich für einen Profi Fußballstadion was unserer Ansicht nach nicht zur Daseinsvorsorge sorge gehört, so viel städtische Gelder ausgeben, anstatt sie in den Klimaschutz zu stellen. Und da können Sie sich natürlich auch da verlass dafür da sehr, sehr kritisch mit umgibt.

Herr Adler, Ihnen hierher Rathauses neuer Dr. Davis zur Frage der Bürgerbefragung Auf den ersten Blick eine sympathische Idee. Aber es gibt eine Schwierigkeit, die man bedenken muss und die Schwierigkeit ist die die Fragestellung einer Bürgerbefragung Consultant Sieben Bürgerbefragung Nach der iberischen Kommunalverfassung muss so sein, dass die Bürgerinnen und Bürger die Frage mit ja oder nein nur noch beantworten können. Es gibt aber nichts anderes so. Nun kommt es natürlich auf die Fragestellung an. Wenn Sie wir zwar steht die Fragestellung so formulieren, dass Sie sagen wollen Sie den Ausbau des Marshalls Stadions oder wollen Sie lieber neue Stadion ? Da wir das schon wahrscheinlich eine falsche Fragestellung, weil ein Ausbau des Matrix Stadions wird gar nicht funktionieren. Das ist uns auch schon erläutert worden. Es ist tatsächlich so, dass das Marshall Stadion auf einer alten Baugenehmigung beruht, die Mandel zwar bei kleinen Änderungen kann man das noch so zwar durchlaufen lassen. Wenn wir aber substantielle Änderungen am Gebäude beamte Bauwerk vornehmen, was notwendig wäre, um den Anforderung des DFB auf Dauer gerecht zu werden, dann bräuchten wir eine neue Baugenehmigung. Aber die neue Baugenehmigung wäre nach neuem Recht zu erteilen. Und das wäre wegen der unmittelbaren Nähe der Nachbarn ich hab und wegen der fehlenden Parkplätze gar nicht mehr möglich. Das heißt die eigentliche Fragestellung ist gar nicht mal schwieg Stadion oder Neubau, sondern Neubau oder Verzicht auf Profifußball ? Zur wenn ich die Frage so stelle, hab ich natürlich ne ganz anderes Abstimmungsverhalten zu erwarten, als wenn die Susanne Schein Alternative aufbaue also mit einer wurden. Diese ist sehr kompliziert. Deshalb war mir zwar vor Vorstellungen, überlege vorschnellen Überlegungen in diese Richtung. Das müssen wir sehr genau prüfen, wie man eine solche Fragestellung so formulieren kann, dass sie nur eindeutig mit ja oder nein zu beantworten ist.

Hedda besteht die Möglichkeit zwei Nachfragen zu stellen. Eine Nachfrage

von. Zwar danke ich natürlich Herrn Krogmann und Neuer für den sich nur öfter auseinandersetzen konnte ganz recht, aber so ganz zufrieden. Nichts versichert antworten natürlich nicht nur zu Das freie geht jetzt dahin. Zahlungsmittel für einen möglichen Stadionneubau, wenn im nächsten Haushalt nicht auf ausgewiesen ? Nach Aussage der Finanz Dezernentin finden sich dazu sechshundert sechsundzwanzig tausend Euro innerhalb der allgemeinen Deckungssumme serve von circa drei komma drei Millionen Euro. Auf Seite zweihundert achtundvierzig s. Finanzhaushalt steht das. Dies entspricht allerdings nicht dem Grundsatz der Haushalts Wahrheit und Haushalts Klarheit und gibt dem Oberbürgermeister freie Hand, schon vor einer finalen Beschlussfassung Planungs Gelder zu verwenden, um damit die Beschlussfassung zu beeinflussen. Meine Frage Ist es möglich, per Antrag die Planungs Mittel für einen möglichen Stadionneubau als eigenständiges Produkt im Haushalt auszuweisen ? Dankeschön.

Der Gruppe einen Herr Fussel von Madame Hotel der Doppelchance hat genau einen. Ein Grund Die Dinge sind von der zeitigen, von der zeitlichen Abfolge bisschen kompliziert. Wir entscheiden ja über den Grundsatzbeschluss, ob wir das überhaupt machen wollen. Erst im Februar hoffe ich zumindest dafür, dass im Februar machen aber über den Haushalt fürs nächste Jahr scheint heute also von daher können wir nichts anderes tun, als wie sie zurecht gesagt Hamm Mittel abschätzen, die wir für einen möglichen beschluss bräuchten hat für die folgende umsetzung also wir sind darauf vorbereitet durch diese sechs hunderttausende, die sie angesprochen haben, falls der Rat beschließt im Februar. Wir wollen in diese richtung gehen, dann sind wir handlungsfähig, falls ihr etwas anderes beschließt, dann bleibt das geld aber in der hände im haushalt des alten ein blatt als allgemeine mittel dort und kann für iris anders ausgegeben werden, was natürlich auch begründet werden muss. Dann. Im Gegenteil ist es genau der grundsatz der haushalts kleinen haushalts weit, der uns dazu zwingt. Jetzt noch nicht kosten für einen stadion für eine stadion planung in einen haushalt auf zur niveau wir dort auch gar nicht wissen will, ob der rat das beschließt. Also rein formal ist das einfach so der, der wir sind. Das ist, dass der ablauf aber ich glaube, dass es im kern nicht das problem unter

Herr Doktor Rohre, einen ja nur ein kurzer Satz zur Haushalts Klarheit und Haushalts wahrheit. Man muss schon sagen, diese mittel für das Stadion waren extrem versteckt im Haushalt. Wir haben wir erst nachdem wir nachgefragt hatten im Ausschuss und danach nochmal Fraktion schreiben gestellt. Haben er dann die antwort Entfall erhalten, dass es immer um zwei hunderttausend Euro geht. Jetzt schon gekoppelt sind an diesen Aufstellungsbeschluss der schon gefasst wurde. Und weitere vierhundert zwanzig tausend Euro, die eben jetzt schon als Deckung Gewerbe eingestellt sind. Aber das hat Herr Krugmann gerade auch gesagt, dass es noch keine freie Hand für die Verwaltung, diese Titel ja schon auszugeben, sondern es braucht eben noch einen weiteren Beschluss. Aber er diese Zahlen vielleicht schon mal als Einstimmung, wenn wir gerade um solide Haushaltspolitik gleich noch reden, wie teuer da alleine die Planung wird. Vielen Dank

Weitere Wortmeldungen sehe ich jetzt nicht. Hier sind wir relativ präzise fertig mit der Einwohnerfragestunde und müssen an der Stelle laut unserer Geschäftsordnung abbrechen. Jetzt haben wir noch Herrn Pieper und Frau Merken, Trupp hier die Einwohner Fragen kurzfristig eingereicht habe und ganz lange ausgehalten haben. Dafür danke ich ihnen, dass sie solange hiergeblieben sind. Wir können sie heute trotzdem hier nicht mehr die Fragen einbringen lassen. Es gibt es zwei Möglichkeiten oder muss ich Sie einmal fragen. Entweder besteht die Möglichkeit, dass zumindest die Verwaltung schriftlich auf ihre Einwohner Fragen antwortet und sich eine schriftliche Antwort erhalten oder die andere Möglichkeit wäre, die Fragen in die nächste Ratssitzung zu schieben. Das würden wir dann automatisch machen. Die wäre aber eher Ende Februar. Jetzt frage ich zunächst Herrn Pieper Schriftliche Antwort unterschieben

Okay, Herr Pieper nimmt die schriftliche Antwort und Frau Merkel Druck

Abdeckung wieder okay. Also vermerkt tropf schiebt, dann brauchen Sie die Frage auch nicht nochmal einreichen, sondern die gilt dann jetzt schon fristgerecht. Eingereicht für die nächste Ratssitzung im Februar

Horrorfilme

Zu dem Verfahren Nee, das ist jetzt außerhalb der Geschäftsordnung leider leider nicht mehr möglich. Zu der Einwohnerfragestunde

wir können uns das sehr gut für Februar aufbewahren und sonst können Sie vielleicht im Kontakt bleiben und so sprich schon vorher abstimmen. Wir schließen den Tagesordnungspunkt nochmal vielen Dank fürs lange ausharren und wir machen weiter mit dem Haushalt, weil wir den ja vorgeschoben haben. Es muss ich mal kurz blättern unter unter Tagesordnungspunkt elf. HM

Da hatten wir beschlossen, dass die Tagesordnungspunkte Elf Punkt eins bis elf Punkt acht gemeinsam erörtert werden. Mein Vorschlag ist Die Redezeit wird für den ersten Vortrag je Fraktion oder Gruppe oder Einzelmitglieder auf maximal zehn Minuten und anschließend pro weiteren Retten auf maximal fünf Minuten festgesetzt. Das einmalige Rederecht findet weiterhin Anwendung. Außerdem ein Vorschlag, der die Reihe Rede Reihenfolge der zehn Minuten Beiträge erfolgter Fraktions beziehungsweise Gruppengröße Süße beziehungsweise Alphabet Das wären dann Grüne SPD, CDU, FDP Volt, LINKE Ratsherr Paul und dann Herr Ratsherr Sander. Dem vorgeschaltet hm werden dann noch der o. B. Und Frau Doktor Figur

dann schon mal vorab eine Erläuterung zum Abstimmungsprozess. Es wird über alle vorliegenden Änderungen Listen als formelle Änderungsanträge abgestimmt und die Abstimmung erfolgt immer in Gänze, gegebenenfalls getrennt nach Ergebnis im Finanzhaushalt, sofern keine einzeln Abstimmung beantragen es. Dazu kommen wir dann später nochmal dann mit Blick auf die Uhr. Die Pause wäre normalerweise um zwanzig Uhr dreißig angesetzt. Ich hatte im Vorfeld schon angekündigt, dass wir das so machen würden, dass wir mit den zehn Minuten Beiträgen anfangen und nach den zehn Minuten Beiträgen die Sitzung für die Pause unterbrechen und danach dann weiter machen. Gibt es Gegenrede gegen die ganzen Verfahrens Vorschläge ? Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann fangen wir jetzt an, mit dem Oberbürgermeister einen Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren Böhm, in anbetracht meiner doch etwas angegriffenen Stimme und der Tatsache, dafür Frau Doktor Figur Gary Jones Kämmerin auch noch höher längerer Ausführung zum Aufwand machen wird, versuch ich das etwas knapper zu gestalten. Im der kommende Haushalt oder der Haushalte jetzt vorliegt. Zur Beschlussfassung Höhe ist hier ein Haushalt, der dem man überschreiben könnte. Sicher in Krisenzeiten. Wir befinden uns immer noch in der Corona - Pandemie. Höhe. Wir sind gefordert bei möglichen Einschränkung der Energieversorgung. Wir haben die Absicherung des Klinikums Oldenburg als Aufgabe der Daseinsvorsorge. Und wir haben natürlich die Aufnahme von inzwischen über anderthalb tausend Flüchtlinge aus der Ukraine, aber eben auch aus vielen anderen Ländern der Welt, die uns für stetig neue Herausforderungen stellen. Diese ständig neuen Krisenlage führen seit Jahren zu einem Kosten Wachstum und zu anhaltenden anhalt gestiegenem Aufwand für das Personal der Verwaltung. Krisen beeinflussen unseren Haushalt Krisen sind das neue normal Die Folge für dieses Haushaltsjahr Der Haushalt, den wir vorgelegt haben, weist erstmals seit zweitausend elf hat sowas elf Jahren ein Defizit auf im Ergebnishaushalt

Wir haben aber in den vergangenen Jahren regelmäßig Überschüsse erwirtschaftet und sind sehr verantwortungsvoll damit umgegangen. Das Geld, das wir zurückgelegt haben, hilft uns jetzt in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit unseren Handlungsspielraum für halten. Und so schaffen wir es, dass wir trotz einer sich leicht eingetrübt Haushaltsetat Aktion weiterhin notwendige Investition Höhe anschieben können. In unseren Schulen, Kitas, beim Klimaschutz, im Sport, bei der Entwicklung des Fliegerhorst Geländes und auch in Sachen Digitalisierung oder wenn es darum geht, unsere Innenstadt zu stärken. Insgesamt werden wir im kommenden Jahr über einhundert Millionen Euro für die Gestaltung für die Zukunft unserer Stadt investieren. Das können wir übrigens auch deshalb tun, weil wir uns nach wie vor in einer sehr soliden Haushaltssituation befinden. Unter anderem auch deshalb, weil sich unsere Gewerbesteuer nach wie vor unsere wichtigste Einnahmequelle hier vor Ort auf einem konstant hohen Niveau von einhundert fünfunddreißig Millionen Euro bill bewegt und es vielleicht an der Stelle auch mal Ein besonderer Dank an die und an die Unternehmerinnen, Unternehmer, aber auch an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch ihren wirtschaftlichen Erfolg, durch ihre Arbeit, durch ihr Engagement letztlich auch eine gute Haushaltssituation in Oldenburg möglich machen.

Meine Damen und Herren, was kommt auf uns zu ? Welche Akzente setzt der Haushalt der Verwaltung ? Sie denn sicherlich zu Ihren Aktien gleich noch das ihrige sagen ? Vieles denke ich, wird aber übereinstimmen das eines natürlich, dass wir weiterhin bei den Schulen eine Investition Schwerpunkt haben. Wir haben im nächsten Jahr Wirtschaftspresse Plan des EuGH des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau über zweiundzwanzig Millionen Euro für bauliche Maßnahmen veranschlagt. Zum Beispiel beim Alten Gymnasium, beim Herbert Gymnasium Manets Sizilien Schule, beim Neuen Gymnasium und der Oberschule Alexanderstraße. Und beim B Z. Die Geb. L. An der Straßburger Straße und bei der Grundschule. Oben kam. Alles in allem also über zwanzig Millionen Euro. Auch die Schule Tibet weiter konsequent ausgebaut. Das Aus Bauprogramm soll an allen weiterführenden Schulen zweitausend vierundzwanzig und an den Grundschulen zweitausend fünfundzwanzig abgeschlossen sein. Und dies auch Dieses Programm hat ein Gesamtvolumen von insgesamt über mehrere Jahre. Fünfundzwanzig Millionen Euro. Und ich glaube das sind notwendige und wichtige informelle Investition in die Zukunft unserer jungen Menschen oder Kinder an den Schulen

Ein zentrales Thema inzwischen, das kann man so sagen, ist im städtischen Haushalt. Der Klimaschutz und der städtische Haushalt ist natürlich letztlich das Instrument, mit dem wir hier Dinge bewegen können, dass und das geschieht, auch das auch etwas, was wir ja auch zum Teil wissenschaftlich begleiten lassen wollen. Damit wir mal genau im Auge haben, Was tun wir, was, wenn wir auf ? Und welche konkreten Klimaziele erreichen wir damit ? Wir haben im nächsten Jahr mit eins Komma zwei Millionen Euro das Förderprogramm Klimaschutz im Altbau haben mit dem größten Umfang

Was glaube ich zudem wichtiges, wenn man eine Wärmewende degli erzeugen will. Das heißt, wenn man den großen Altbaubestand in Oldenburg immer da anschieben möchte, dass hier vermehrt Klimaschutz umgesetzt wird. Zentrale Bedeutung hat aber auch der Klimaschutz in der Beratung. Hier sind insgesamt vierundsiebzig Tausend Euro eingestellt. Klimaschutz Beratung Er ist glaube ich insbesondere für die Menschen wichtig, die durch die derzeitige Situation verunsichert sind. Welchen Weg sie weitergehen bei der Heizung, ihrer Wohnung, bei der Stromversorgung Welche Chancen kann ich nutzen ? Welche Gefahren drohen mir durch veränderte gesetzliche vertrieben ? Aber das Thema Wärmepumpe und zunehmende Reduktion von von Gast Kesseln also von von Gas Verbrennung wird sicherlich ein wichtiger Punkt. Wobei wir hat Lobby alle miteinander gelesen, aber ihr würde jetzt quasi so zwar umgehend würden ja alle Gasbrenner Verbot. Ich habe selber schon ein bisschen Sorge wie die Z gelesen hab hat sich aber herausgestellt haben. Es war ein bisschen

übertrieben dargestellt und ist ja inzwischen auch Korrigiert von Also, natürlicher Grill können Altgeräte per so weiter weitergenutzt werden ? Aber im Wesentlichen geht es natürlich darum, sind ja und die Ziele der landete der Bundesregierung, dass zunehmend der Bestand beschleunigt, auch auf umweltfreundliche, klimaneutrale Technologien umgestellt wird. Unter sind wir als Stadt Oldenburg mit unseren Möglichkeiten auch dabei, das zu unterstützen. Dann haben wir noch Mittel für den Fuß und Radverkehr von etwa drei Millionen Euro, die wir im nächsten Jahr umsetzen wollen. Auch hier immer wieder der Hinweis darauf Natürlich könnte man noch viel mehr, viel schneller wollen. Aber ist es ihm die Frage Was kann man wirklich umsetzen ? Sinnvoll umsetzen ? Und ich glaube, wir haben jene Strategie für die nächsten Jahre, die wir jetzt will man jetzt diesen Bereich konsequent weiter mit guten Mitteln versorgen, dann werden wir ja auch schon nächsten Jahren deutlich Fortschritte sehen. Ja, da geht vom Fliegerhorst voran, da sind im nächsten Jahr dreizehn Millionen Euro vorgesehen. Da geht es natürlich um die baureife Machen der Grundstück. Es geht um die Wohnungsbau. Für reden dort ja von insgesamt bis zu dreitausend Menschen, die dort wohnen können. Wo Wir müssen jetzt natürlich auch in die Umsetzung kommen, damit uns diese dieser Wohnraum, insbesondere bezahlbarer Wohnraum dann haben entsprechend hilft, den Bedarf zu decken. Als Kulturdezernent, der ich ja auch bin hässlich natürlich mein besonderes Augenmerk auf den Schwerpunkt der Kultur aber auch auf dem Sport sind ja beide zusammen in einem Bereich. Der Neubau des Stadtmuseums wird jetzt zügig vorangehen. Im Moment ist das Wochen großes Loch, aber das wird sich füllen in nächster Zeit haben. Wir werden aber auch in die Sanierung der will investieren. Wir werden beim Sport und Gesundheitssport am Flügen Teich auf. Das war ja zu lesen. Die Diskussion ist jetzt abgeschlossen. Es geht hier von die Umsetzung. Wir werden dort im Wirtschaftsplan vier anderthalb Millionen Euro im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Spieler drin sehen. Und wir haben im Kurzreise der Kunstrasenplatz in Ofner dick, der jetzt angeschoben wird. Also an weitere. Eine weitere Maßnahme, um den Fußballsport in Ulm an der Basis zu fördern. Aber eben auch. Das wissen wir auch. Einige kleinere war ja klar, so klein sind sie nicht, aber doch einige Investition am Marsch Parkstadion, die uns hoffentlich helfen werden, die Zeit zu überbrücken, bis wir irgendwann eine komplett Dritte Liga taugliche Spielstätte anbieten können. Wo und wie dann auch immer es sich an der Stelle nicht erhöhen, das natürlich wie eben schon gesagt wurde in der allgemein decken Friseur Weru natürlich jetzt auch Mittel drin sind, die für ein Start für eine Stadium Planung genommen werden könnten. Das ist richtig, aber da steht da noch ein Beschluss des Rates an der Stelle aus. Jetzt könnte man sich natürlich fragen, aber das ist ja schon relativ umfangreiches Investitionsprogramm über einhundert Millionen Euro

Passt das in die Zeit, wo es mit den Haushalten bisschen enger wird ? Ähm ich persönlich finde es passt genau jetzt in die Zeit, weil in der Zeit eher in der derzeitigen Situation sehr viele private Bauinvestitionen, gewerbliche oder private zurückgestellt werden und haben. Wann soll nicht die öffentliche Hand ihre Investition vornehmen ? Ich in einer Zeit, in der sich die der private und gewerbliche breiten Stück weit zurückzieht. Aber von daher denke ich ist das jetzt genau der richtige Punkt, um das zu tun und bei allem was uns vielleicht ein bisschen Sorge macht. Bei etwas zurückgehenden Haushalts Ergebnissen muss man nur mal ganz klar sagen Oldenburg ist nicht im Ansatz vergleichbar mit der Haushaltssituation in Hannover, die glaube ich zweihundert Millionen im nächsten Jahr haben minus also negatives Ergebnis haben mit der Stadt Braunschweig, er die in zwei Jahren in einem Doppelhaushalt die machen nur Doppelhaushalt franzi Warum zweihundert Millionen haben Herr oder sind wir mit unseren sechs Komma neun und ich weiß nicht wie es werden wir noch bisschen mehr werden. Das war ja auch schon zu lesen durch die durch die Beschlüsse ein zu erwartender Beschlüsse der Ratsmehrheit. Aber das ist doch alles sehr im Rahmen und da ist jetzt nix dabei, was uns in Panik versetzen sollte und dass es anni nach wie vor großes Geschenk, das wir in unserer Stadt zwar viele Herausforderung haben wir haben viele Wünsche, viele Menschen die zu uns kommen. Aber die Worte Haushaltskrise, Haushaltskonsolidierung Plan, Nothaushalt, Haushaltssperre, Einstellung Stopps und was es sonst so gibt, da sind wir gottseidank weit von weg. Wir können wirklich was für die Zukunft unserer Stadt gestalten. Und das finde ich ist nach wie vor etwas, was sehr motivierend ist. Unter in diesem Sinne egal was dann am Ende im Detail heute dabei rauskommt, bin ich eigentlich sehr froh, dass wir ihn trotz allem noch so ein Haushalt vorliegen können. Wir sind gespannt auf Ihre Beschlüsse. Heute zack schon

Frau Doktor Figura

haben

genau

einen Ja sehr ! Gerda Ratsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Oldenburg, meine sehr verehrten Damen und Herren, Der Haushalt der Stadt Oldenburg, über den heute für das Jahr zwanzig Dreiundzwanzig entschieden werden soll, unterscheidet sich deutlich von den Entwürfen der vergangenen Jahren. Erstmalig seit zweitausend elf liegt ihnen die Verwaltung einen Haushaltsentwurf vor, damit einen planerischen Defizit abschließt. Na dann in den Nachdem es in den zurückliegenden Jahren immer gelungen ist und das wird nach summarischer Einschätzung erfreulicherweise auch an Haushaltsjahr zwanzig zweiundzwanzig der Fall sein. Überschüsse zu erwirtschaften, haben sich die bereits im Vorjahr betrübten Rahmenbedingungen verschlechtert

Die geopolitischen und weltwirtschaftlichen Belastungen gehen auch an Oldenburg nicht spurlos vorüber. Massiv messbar für den städtischen Haushalt sind insbesondere die auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukrainer zurückzuführenden Effekte Die Energiekrise, eine verstärkte Aufnahme geflüchteter Menschen, die anhaltend hohe Inflation und die damit verbundenen Preiserhöhung sorgen für Aufwand Steigerung ja für Ertrag Seite nicht proportional aufgefangen werden können. Die kalkulierten Steuereinnahmen sind aufgrund der heute noch nicht abschließend abzuschätzen den Auswirkungen des Ukraine - Konflikts auf die deutsche Wirtschaft mit einen seitlichen Planungs Risiko verbunden. In diesem finanziell fordernden und auch unsicheren Zeiten kommt das aber uns zugute, dass wir den vergangenen Jahren sehr verantwortungsvoll mit erwirtschafteten Überschüssen umgegangen sind. Wir konnten zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger wichtige Projekte der Daseinsvorsorge umsetzen, haben aber gleichzeitig auch für schlechte Zeiten vorgesorgt, indem wir Teile der Überschüsse in einer Rücklage zurückgeführt haben. Diese Rücklage bietet uns nunmehr die Möglichkeit, eine Verrechnung des zwanzig dreiundzwanzig geplanten Defizit vorzunehmen, mit der Folge, dass der Haushaltszahlen vers. Dreiundzwanzig unter kommunal verfassungsrechtlichen Vorgaben als ausgeglichen gilt.

Der Haushaltsentwurf zwanzig dreiundzwanzig sollte für uns alle dennoch Mahnung und Warnung sein. Wir sind gemeinsam aufgefordert, die Haushaltslage sehr ernst zu nehmen und uns der Herausforderungen Aufgabe bewusst zu sein.

Die Aufwand und Ertrag Seite gilt es im kommenden Jahr und in den nächsten Jahren kritisch zu analysieren, Ausgaben nach Maß und Ziel zu hinterfragen und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen. Sparsamkeit ist das Gebot der Stunde und Sparsamkeit wird das Gebot der Stunde bleiben. In der mittelfristigen Finanzplanung deutet sich an, dass es ein weiteren Trend für defizitären Haushaltsplan geben wird. Der Ertrag Entwicklung, auf die ich zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal etwas detaillierter eingehen möchte, wird sich nach derzeitigen Prognosen zwar verbessern, es wird allerdings nicht mit dem gleichzeitigen Aufwand Steigerung Schritt halten können. Mit anderen Worten Aufwand und Ertrag stehen absehbar in keinem ausgewogenen Verhältnis zueinander.

Für uns als Stadtverwaltung wird dies in der Konsequenz bedeuten, dass wir unsere Aufwand Seite verstärkt in den Blick nehmen müssen. Schon jetzt haben wir daher ein Projekt zur Optimierung des Haushalts der Stadt Oldenburg gestartet, um genau zu prüfen, was für uns in welchem Umfang in der Zukunft leisten wollen und können. Dabei werden wir Prioritäten setzen, um den Ziel eines vollwertig ausgeglichen Haushalts nahezukommen, idealerweise sogar erreichen zu können. Wir hoffen in diesem Zusammenhang auf Ihre Unterstützung und werden Sie in diesem Prozess selbstverständlich entsprechend einbeziehen. Ich möchte an dieser Stelle nicht unerwähnt lassen, dass die Teil Haushalte bereits im Rahmen der Haushaltsaufstellung eine spürbar wahrnehme Kürzung Ihres Budgets in Form einer pauschalen dreiprozentigen Kürzung der Sache Aufwendung zu akzeptieren hatten, damit das im Haushaltsentwurf ausgewiesene Defizit von sechs komma sieben Mio. O. Euro nicht noch höher ausfällt.

Dies vorausgeschickt, möchte ich nun einige Eckdaten des eingebrachten Haushaltsentwurfs benennen. Der Ergebnishaushalt rief mit einem Defizit von sechs komma neun Millionen Euro. Die Entschuldung beläuft sich erfreulicherweise auf sieben komma sieben Millionen Euro. Unsere Investitionstätigkeit bauen wir aus. Über hundert Millionen Euro werden in die Kern Verwaltung und die Eigenbetriebe investiert. Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Zahlen mögen auf den ersten Blick nicht Besorgnis erregend klingen. Ohnehin klingen Zahlen selten bedrohlich, aber diese Zahl gilt es zu interpretieren und zu analysieren. Nachfolgend möchte sie daher auf einige besondere Herausforderungen und auch Risiken auf mehr xr machen, die unterjährig Auswirkungen auf den Haushalt zwanzig dreiundzwanzig haben werden beziehungsweise haben könnten und dann wohl auch eine Nachbar Ordnung bedürfen. Anfang des Jahres beginnt die Tarifverhandlung für die Beschäftigten von Bund und Kommunen. Die Gewerkschaftsseite geht mit einer Forderung von zehn komma fünf Prozent in dieser Verhandlung. Es ist bereits jetzt absehbar, dass es zu einem Tarifabschluss kommen wird, der im Vergleich zu den letzten Jahren deutlich höher ausfallen wird. Dieses führt zu einer zusätzlichen Belastung in Millionenhöhe führen. Die bisher im Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt ist und auch nicht berücksichtigt werden konnte. Auf die Ertrag Seite möchte ich tiefergehend auf die Steuer Entwicklung und auf den kommunalen Finanzausgleich eingehen. Die Gewerbesteuer wurde mit einem vergleich zu diesem Jahr konstanten Betrag von einhundert fünfunddreißig Millionen Euro geplant. Zur gesamtwirtschaftlichen Lage in Deutschland In zwanzig dreiundzwanzig gibt es unterschiedliche Prognosen der Ökonomen und Ökonomen. All diese haben gemein, dass sie unter dem Vorbehalt des weiteren Verlauf des Ukrainekonflikts und der damit verbundenen geopolitischen Entwicklung und etwaige Wirtschaftssanktionen stehen. Dies schränkt die Belastbarkeit der getroffenen Annahmen ein. Berücksichtigen wir allerdings, dass die Budgets Prognose vom dreißig neunundzwanzig, zweiundzwanzig bereits hunderte von vierzig Millionen Euro an Gewerbesteuer vorsieht, sich die Oldenburger Wirtschaft von in der Corona - Pandemie als sehr robust erwiesen hat und darüber hinaus zum Zeitpunkt keine nennenswerte Anzahl von Anträgen der Gewerbetreibende Reduzierung der Vorauszahlung eingegangen sind, gehe ich davon aus, dass wir die eingeplanten einhundert fünfunddreißig Millionen Euro auch in zwanzig Dreiundzwanzig erreichen können. To November Steuer Prognose für die Gemeinde Anteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sind ebenfalls mit erheblichen planerischen Risiken verbunden. Die Prognose zur Entwicklung der Einkommensteuer berücksichtigt noch nicht die Auswirkungen des Inflationsausgleich Gesetzes, welches diverser einkommensteuer relevanter Erleichterungen für die Steuerzahlen vorsieht.

Deren Auswirkungen sind derzeit nicht abschätzbar. Es liegen jedoch Hochrechnungen vor, die für alle Kommunen in Deutschland Minder Erträge von zweiundzwanzig Komma acht Milliarden Euro für die Jahre zwanzig, Dreiundzwanzig bis zwanzig Fieber und zwanzig vorsehen. Die November Steuer Prognose musste darum einen von uns selbst kalkulierten anteiligen Betrag reduziert werden. In zwanzig Dreiundzwanzig planen wir mit zweiundneunzig Komma vier Millionen Euro ein, was ein Plus von fünf Komma acht Millionen Euro im Vergleich zum Plan wird. Zwanzig zweiundzwanzig bedeutet. Bis zwanzig Sechsundzwanzig soll sich der Betrag kontinuierlich auf einhundert acht Millionen Euro entwickeln. Aber meine sehr geehrten Damen und he Herren, Erleichterung darf es nicht auslösen. Zum einen bleibt fraglich, ob sich mehr Erträge tatsächlich realisieren lassen. Zum anderen und das ist bereits Gewißheit, werden diese Mehr Erträge nicht ausreichen, um den notwendigen Beitrag zu leisten, damit wir insbesondere die zusätzlichen finanziellen Herausforderungen der Zukunft. In diesem Zusammenhang möchte ich insbesondere den Klimaschutz benennen erfolgreich meistern können.

Beim Anteil an der Umsatzsteuer zeigt sich eine leider nur sehr leicht steigende Tendenz. Mit neunzig Komma neun Millionen Euro in zwanzig Dreiundzwanzig dann will lediglich eine Millionen Euro mehr als in zwanzig, zweiundzwanzig, ein bis zwanzig Sechsundzwanzig steigen die Beträge nur auf zweiundzwanzig Millionen Euro. Auch diese mehr Erträge sind bulgarisch, liegen sie doch deutlich unterhalb der bisher vorhandenen Finanzplanung für die Jahre zwanzig Dreiundzwanzig bis zwanzig Fünfundzwanzig, also jeweils zweiundzwanzig komma neun Millionen Euro

Der kommunale Finanzausgleich auf Basis des vorläufigen Bescheides von November weist für die Stadt Oldenburg einen Betrag von einhundert fünfzehn Komma vier Millionen Euro für zwanzig Dreiundzwanzig aus. Das sind vierzehn komma acht Millionen Euro mehr als der ist Wert dieses Jahres. Dies ist zunächst einmal erfreulich, aber das hat die Entwicklung Anfang des Jahres gezeigt, sollte stets der endgültige Bescheid abgewartet werden. Da nur dieser sämtlicher Parameter berücksichtigt du musst auf den Punkt zu bringen die Steigerung der Ertrag Seite wird hinter den Steigerung der Aufwand Seite zurückbleiben.

wenden wir uns damit den Aufwendungen zu. Eine besondere Herausforderung, auch gerade in finanzieller Hinsicht, stellt leider weiterhin das Klinikum da. In diesem Jahr ist es dem Klinikum und der Stadt sei gelungen, den so wichtigen Darlehensvertrag ob er hat den Konsortialführer Diet für den Erweiterungsbau Ost und das neue Personal Teil Zentrum abzuschließen, denn den finanziellen Weg hin vor einer erfolgreichen Weiterentwicklung des Klinikums ebnet. Aufgrund unterschiedlichster Faktoren hat sich die Lage des Klinikums aber bedauerlicherweise trotzdem verschlechtert. Nachdem die Stadt bereits in den Jahren zwanzig, Einundzwanzig und zwanzig Zweiundzwanzig Eigenkapital jeweils um fünfzehn Millionen Euro verstärkt hat, um eine schwarze Null auszuweisen, ist im Dezember diesen Jahres eine weitere Stärkung in Höhe von fünf Millionen Euro erforderlich. Der Haushaltsentwurf für das Jahr zwanzig Dreiundzwanzig sieht aufgrund sich weiter verschlechtern der Lage eine Eigenkapital Stärkung von neunzehn komma fünf Millionen Euro vor.

Über dem Klinikum besteht eine Erwartungshaltung, die erforderlichen Restrukturierungsmaßnahmen stringent umzusetzen, um unabhängig von städtischer Unterstützung zu werden. Unter dieser Prämisse wird derzeit davon ausgegangen, dass die Eigenkapital Stärkung nachhaltig sein wird, damit eine außerordentliche Abschreibung des Betrages in zwanzig Dreiundzwanzig, die den Ergebnishaushalt in gleicher Höhe zusätzlich belasten würde, nicht erfolgen muss. Unabhängig davon müssen aber sowohl der Bund, als auch das Land die derzeitige Krankenhausfinanzierung kritisch hinterfragen. Das Land muss seiner Verantwortlichkeit bei der Investitionsförderung gerecht werden und diese deutlich verstärken.

Bleibt abzuwarten, was die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach angekündigte Zitiere Revolutionen in der Krankenhausfinanzierung tatsächlich an Verbesserungen mit sich bringt.

Meine Damen und Herren, meine bisherigen Ausführungen zeigen, dass der Haushalt zwei und drei zwanzig Dreiundzwanzig eine hohe vola vola hohe Volatilität aufweist und damit erst im Laufe des Jahres zwanzig dreiundzwanzig feststeht, Ob die Grundannahmen zutreffen sind.

Werfen wir nur noch einen Blick auf die zukunftsweisenden Investition der Stadt Oldenburg. Auch in zwanzig Dreiundzwanzig wird mit einem Gesamtvolumen von mehr als einhundert Millionen Euro genauergesagt einhundert sechs Millionen Euro umfassend in unterschiedliche gesellschaftliche Bereiche investiert. Ein wesentlicher Schwerpunkt wird dabei wie in der Vergangenheit auch der Schulbereich sein, für den allein zweiundzwanzig komma zwei Millionen Euro vorgesehen sind. Damit werden kontinuierlich Investition in den Aufbau und die Entwicklung des Schule und Kita Bereichs und damit lässt sich eine Investition in Bildung fortgesetzt. Ein Bereich, in dem seit zweitausend fünfzehn über zweihundert Millionen Euro investiert werden. Darüber hinaus folgen weitere Projekte Neubau des Sport und Gesundheit beides am Flöten Teich. Der Neubau des Stadtmuseums wurde eben bereits erwähnt. Die Entwicklung des Geländes am Fliegerhorst, die Modernisierung des Smash Stadions oder die Fortführung des Food und Radwege Programms können hier genannt werden.

Diese Investition können wir derzeit tätigen, ohne dass es zu einer Nettoneuverschuldung kommt. Die Tilgungsleistung von Kern Verwaltungen Eigenbetrieben sind für den höher als die neu aufzunehmenden Kredite mit der Folge, dass eine Entschuldung in Höhe von sieben komma sieben Millionen Euro realisiert werden kann. Das ist eine äußerst positive Entwicklung und belastet damit zukünftige Generationen nicht. Auch verschaffen sie uns damit zukünftig mehr Freiheiten.

Noch nicht eingeplant sind die Maßnahmen des Klimaschutzplans, dessen Beschlussfassung in der heutigen Ratssitzung vorgesehen ist. Was gesetzte Klimaziel bis zwanzig fünfunddreißig zu erreichen, ist es zwingend erforderlich, die Umsetzung der Maßnahmen auf War Parterre ja sich zu denken. Machbar wird sein, was wirtschaftlich möglich ist. Unsere Planung soll daher künftig durch einen sogenannten Klima Haushalt erleichtert werden. Eine wissenschaftliche Ausarbeitung ist Mittel mittlerweile beauftragt und hat auch bereits begonnen. Gelingt es uns, diesen Klimahaus halt zu entwickeln und zu verabschieden, sind wir einer der ersten Kommunen in Deutschland über eine derartige strategische Steuerung verfügt, wie damit ihren gesetzten Zielen wieder ein Stück weit näher kommt. Aber meine Damen und Herren, die Themen Investition und Verschuldung bereiten wir mit Blick auf die Zukunft auch Sorgen. Unser Investitionsbedarf in die bisherigen traditionellen Bereiche der Daseinsvorsorge wird weiterhin hoch bleiben. Als Beispiel möchte ich die fünfte Fortschreibung des Konzeptes zum weiteren Ausbau der Kindertages Betreuung bis zwanzig dreißig circa einundzwanzig Millionen Euro war die Sanierung des Schulzentrums Alexanderstraße, das etwa zwanzig achtundzwanzig, circa siebenundvierzig Millionen Euro anführen. Auch für die klimagerechte Sanierung der zweihundert zweiundachtzig städtischen Gebäude wäre bei vollständiger Umsetzung dreihundert neunzig Millionen Euro aufzuwenden.

Es ist folglich absehbar, dass die Mittel der Finanzplanung nicht ausreichen werden, um die großen Investitionsprogramme der zukünftigen Jahre ohne die Aufnahme zusätzlicher Kredite und einer damit verbundenen Neuverschuldung umzusetzen. Wir geraten da in ein Spannungsfeld, in dem für mich die Generations Gerechtigkeit eine wesentliche Rolle spielt. Diese Generationen zu. Richard impliziert zum einen die dringend notwendigen Intensivierung aller erforderlichen Klimaschutzmaßnahmen. Zum anderen dürfen wir den nachfolgenden Generationen aber auch keine erdrückende Schulden Last aufbürden, die die Handlungsfähig kein einschränkt. Darüber hinaus muss im Zuge einer zivilrechtlichen Schwerpunktsetzung neben dem Klimaschutz auch alle weiteren wesentlichen Belange der Daseinsvorsorge Berücksichtigung finden. Effizientes damit das Ziel unter Gradmesser unserer Planung das Verhältnis von wirtschaftlichem Aufwand für erzieht dem Klimaschutz Effekt muss und wird und gleiten. Bei der Frage der Umsetzung unserer Aufgaben werden wir in den nächsten Jahren Jahren neben den rein finanziellen Aspekten allerdings auch vermehrt den Fachkräftemangel im Blick behalten müssen. Aufgrund von alter Fluktuation werden uns viele Mitarbeitende verlassen. Eine entsprechende Anzahl von Fachkräften wird auf Arbeitsmarkt aber nicht zur Verfügung stehen, sodass auch die Stadt Oldenburg davon betroffen sein wird, dass wir Stellen nur sehr zeitverzögert und vielleicht auch gar nicht wieder besetzen können. Diese Entwicklung müssen wir im Blick behalten, meine Damen und Herren. Meine Ausführungen konnten Sie entnehmen, dass der heute zu verabschieden nach Haushalt nicht isoliert, sondern auch im Kontext vergangener und zukünftiger Haushalte zu betrachten ist. Wir sollten trotz aller skizzierten Herausforderungen weiterhin optimistisch in die Zukunft blicken

Mit dem Haushalt zwanzig Dreiundzwanzig ist die Stadt Oldenburg voll handlungs und zukunftsfähig. Wir verfügen über eine grundsolide finanzielle Basis Begonnene Maßnahmen und Programme können fortgesetzt werden. Künftige Haushaltsjahre müssen wir mit Augenmaß begegnen, mit dem Ziel, einen vollwertigen Haushalt Ausgleich wieder zu erreichen. Hierfür müssen wir gemeinsam Aufgaben und Handlungsfelder priorisieren, um unsere endlichen Finanzmittel intelligent einzusetzen. Unser Leistungsniveau sollten wir im Auge behalten, dieses kontinuierlich kritisch hinterfragen, insbesondere wenn es darum geht, neue Verpflichtungen einzugehen. Dies gilt auch für Folgekosten von Investitionen in den Haushalt dauerhaft belasten. Ich bin sicher, dass uns dies gut gelingen wird und wir Oldenburg als äußerst lebens und liebenswerte Stadt weiter aktiv gestalten und weiterentwickeln können. Dies ist unsere Aufgabe und dieser sollten wir uns mit aller Kraft widmen.

Abschließend gilt mein herzlicher Dank allen und Kollegin, die den Haushalt mit hohem zeitlichen Druck aufgestellt und bearbeitet haben. Es ist im Wesentlichen ihrer umsichtigen und oftmals mühevollen Arbeit zu verdanken, dass der Haushalt uns heute in dieser Fassung vorliegt. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Herr Doktor Ruhe

Ja begehrte Herr Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende. Tut mir leid, dass nachher wieder vom o. B. Und von Frau Doktor Figur ich jetzt auch mit den Krisen einsteige. Aber wir leben ja gerade auch in sehr Krisen behafteten Zeiten, um ' s nochmal zu nennen Wir den lassen die Pandemie jetzt gerade hinter uns. Dann startete Anfang des Jahres der Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine und damit verbunden die krassen Energiekosten Steigerung auch weil wir uns in der Vergangenheit zu sehr auf fossile Energien verlassen hatten. Und dann auch noch Inflation, demografischer Wandel, Fachkräftemangel wurde angeschaut, Kochen und über allem steht die die die Klimakrise und das Artensterben. Und im Wir denken, dass gerade in diesen Zeiten es Aufgabe und Verantwortung der Kommune ist, die größten Auswirkungen dieser Krisen eben für die Bürgerinnen abzufedern. Und gleichzeitig müssen wir eben auch klug investieren, denn die Stadt kann einen kleinen Teil leisten, um eben die Ursachen dieser Krisen mit zu beheben und gleichzeitig an einem lebenswerteren Oldenburg für alle zu arbeiten. Und ja, auch wenn die Haushaltslage die nächsten Jahre vielleicht schwieriger werden, dann müssen wir sparsam sein. Ja, Aber wir dürfen eben nicht sparen an diesem Zukunftsinvestitionen, an den Investition in die Infraserv Tour in die Bildung bei Das wird uns langfristig noch viel teurer zu stande kommen. Und wir sehen ja jetzt schon, dass der Wert m der m Infrastruktur in Oldenburg an Wert eben verliert. Und darum müssen wir, so gut es eben geht, in dem Rahmenbedingungen, unter denen wir leben, mit diesem schwarzen Null Gedanken dahinter, mit den unzureichenden Mitteln von Land und Bund, die wir als Kommune bekommen müssen, so gut es geht eben sparsam sein, jahr aber gleichzeitig in die Zukunft investieren und das so bisschen die Hintergedanken und Leitgedanken, mit denen unsere Fraktion dann Ideen für unsere Haushalts Änderungswünschen gesammelt hat. Das war auf jeden Fall eine starke Teamleistung. Es kamen viele gute Ideen von den Cool Legenden aus den Ausschüssen. Und dann sind wir in die Haushalts Gespräche mit der SPD gegangen, die sehr konstruktiv und lösungsorientiert abgelaufen sind. Und am Ende waren wir uns dann als Rat Bündnis einig, dass wir drei Schwerpunkte noch setzen wollen. Über den Vorschlag der Verwaltung hinaus, der aber auch schon viele gute Dinge enthält, muss man sagen. Und gerade die Investitionen im Schulbereich wurden ja genannt. Hier unterstützen wir ausdrücklich ja. Den ersten Schwerpunkt, den wir als Rat Bündnis noch zusätzlich setzen wollen, betrifft die Kinderbetreuung Und dass es besonders nötig, weil Familien und Kinder eben gerade in dieser Pandemie Zeit hart zu kämpfen hatten und auch die Belastungen für die Erzieher innen sehr hoch sind. Darum ersetzen wir sechs Hunderttausend Euro ein, um die Verfügung zeiten von sieben an halb auf zehn Stunden pro Gruppe zu erhöhen. Und wir freuen uns auch, dass es dafür eine große Mehrheit im Rat wird.

Ja, damit tragen wir nämlich dazu bei, dass sich die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen real auch verbessern und etwa mehr Zeit bleibt für Elterngespräche. Und was die Kolleginnen und Kollegen aus dem Jugendhilfeausschuss berichtet hatten, ergibt es auch einige Erzieher innen, die sich unter diesen Voraussetzungen vorstellen könnten, ja in ihrem Job zu bleiben oder ihre reduzierte Stundenzahl wieder aufzustocken. Und damit können wir eben auch im Beitrag einen kleinen Beitrag gegen diesen Fachkräftemangel leisten. Als zweiten Schwerpunkt wollen wir eben diese hohen Energiekosten abfedern und stellen daher fünfhunderttausend Euro für einen Härtefallfonds bereit. Da können dann Institutionen aus dem Sozialkultur oder Sportbereich sich bewerben, wenn eben die Energiekosten deren Existenz bedrohen und die Landes und Bundesmittel nicht dafür ausreicht.

Mittelfristig sind aber natürlich energetische Sanierung, Energieeinsparung und erneuerbare Energien das beste Mittel. Gegen hohe Energiepreise und insbesondere aus dem Kulturbereich hatten uns da viele Anträge erreicht. Von Institutionen, die eben Schwierigkeiten haben, Diesel an länglichen Investition zu stemmen. Und darum wollen wir Hunderttausend Euro bereitstellen. Und m. Genau würden dann die Verwaltung bitten, da entsprechend sich Gedanken zu machen, nach welchen Kriterien diese Mittel ausgezahlt werden können, um die Kultureinrichtungen dazu unterstützen und auch die eigenen städtischen Gebäude wollen wir natürlich energetisch fit machen. Und da ist dann der Punkt, wo wir auch zu schon zusätzliche Stellen schaffen im Eigenbetrieb für Gebäudewirtschaft und Hochbau. Denn dieses Gutachten des Fraunhofer - Instituts hat ja Mitte des Jahres auch aufgezeigt, dass wir eben zusätzliches Personal m w. D. H. Brauchen, um um die Klimaziele zu erreichen. Das auch nur als Hinweis an die Fraktion, die immer gerne Gutachten möchte, bevor wir neue Stellen einstellen. Hier gibt es dieses Gutachten schon. Und ja, dann wollen wir im EG Haar auch Projekte zur Fassadenbegrünung und zur Überdachung von Parkplätzen mit Photovoltaik weiter vorantreiben, damit eben die städtischen Gebäude zum Vorbild für private Unter nehmen werden. An der Stelle auch nochmal ein Lob an die Verwaltung, die ja die Mittel für Photovoltaik und eine Altbausanierung schon proaktiv erhöht hat in ihrem Entwurf. Das finden wir gut. Wir hatten ja im letzten Jahr diesen Posten schon als Rat Bündnis verdoppelt und die Nachfrage war dann so hoch. Was uns natürlich freut, dass wir da jetzt nochmal drauflegen können. Und falls wir im laufenden Jahr merken, dass das Geld doch nicht reicht, dann haben wir ja vielleicht noch sechshundert, zwanzig Tausend Euro in seiner Deckung. Reserve diese auch anzapfen könnten

Ja, und dann. Er ist natürlich auch die Verkehrswende superwichtig für den Klimaschutz. Und er Mit einer konsequenten Verkehrswende können wir eben die Lebensqualität auch in unserer Stadt nochmal deutlich erhöhen. Und darum stellen wir eben eine Millionen Euro insgesamt als Pauschal Mittel bereit, damit wir dann, wenn wir den Ehren V. Im März beschließen, da wirklich auch m schnell vorankommen. Wir können weitere Fahrradstraßen entwickeln, Radwege sanieren oder die Carsharing Flotte ausbauen. Und damit wollen wir einfachen Zeichen setzen, dass er nach diesem Beschluss des R. V. L. Die Umsetzung der Verkehrswende nicht am Geld und auch nicht am politischen Willen im Rat Schein Eltern soll

Dann als kleines Bonus möchte ich noch ein weiteres Entwicklungskonzept der Stadt erwähnen, den Masterplan Grün. Den haben wir ja auch in diesem Jahr beschlossen. Und damit dieser Plan eben jetzt auch mit Leben gefüllt wird, haben wir da zweihundertfünfzig Tausend Euro eingestellt. Da hätte sich unsere Fraktion zwar durchaus auch noch mehr vorstellen können, aber so haben wir ja zum Posten, nur um da loszulegen und dann auch im Umweltausschuss entsprechende Maßnahmen diskutieren zu können. Ja, Insgesamt bedeuten unsere Pläne Mehrausgaben in Höhe von drei Millionen Euro. Da hatte uns ja auch die Kolleginnen und Kollegen von der CDU schon relativ reflexartig würde ich sagen mangelnder Haushaltsdisziplin vorgeworfen vorgeworfen. Dass es ihr gutes Recht aber mit Blick auf die hohen Überschuss Rücklagen, die wir eben haben, um und mit den hohen Aufgaben, die uns vor uns liegen, finden wir das absolut legitim, hier zu investieren. Zumal sich ja viele von unseren Vorschlägen auch mit Vorschlägen aus anderen Fraktionen decken. Und Vorschläge von der CDU hab ich auch nicht gesehen, wie eben die Mindereinnahmen, mit denen die Verwaltung plant oder das negative Minus ausgeglichen werden könnte. Ja, ähm bei den Fraktionen von FDP, Volt und den LINKEN möchte ich mich auch nochmal bedanken, dass wir da so konstruktive Gespräche hatten. Und das einfach ne gute Gelegenheit, sich auch so mal auszutauschen, wo man gerade steht und er das steht auch. Unser Angebot definitiv im nächsten Jahr weiterhin für alle Fraktionen, dass wir dann zum guten aus Austausch bleiben. Und auch nochmal Danke an an die Verwaltung im Namen von unserer Fraktion für die ganze Begleitung dieses Haushalts Prozesses. Das lief sehr professionell und gut und Transparenz weitestgehend ab. Also vielen Dank ja und also zusammengefasst mit dem Haushaltsentwurf, der Verwaltung und unseren Änderungsvorschlägen setzen wir dann eben Schwerpunkte in der Verkehrswende, bei der Abfederung der Energiekosten Steigerung und der Kinderbetreuung. Und wir denken, dass Oldenburg damit ganz gut aufgestellt ist für zweitausend Dreiundzwanzig, um eben diesen zahlreichen Krisen zu begegnen nen und die Stadt sozialer, klimafreundlicher und lebenswerter zu machen. Und aus diesen Gründen würde ich mich um eine möglichst hohe Zustimmung freuen. Vielen Dank

Frau Kotti

einen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauern, da zunächst einmal einen herzlichen Dank an alle Verwaltungsmitarbeiter, die an diesem Entwurf im Vorfeld mitgearbeitet haben. Daran haben alle mitgewirkt, aber auch vor allen Dingen gerade in den letzten Tagen, denn wir haben ja sehr wohl erst unsere Änderungen Listen relativ kurzfristig eingereicht. Es lässt sich nicht immer alles so schnell machen, aber dass das dann trotzalledem so gut klappt, das haben wir auch schon in den vergangenen Jahren oder als hab ich in den vergangenen zwanzig Jahren eigentlich immer erlebt, dass das eigentlich wunderbar verknappt klappt. Aber herzlichen Dank noch einmal dafür. Wir können auf einen guten Haushaltsentwurf, den der o. B. Vorgelegt hat, zurückgreifen. Da sind viele Dinge drin. Das haben wir ihr jetzt schon gehört und alles einzeln werde ich sicher auch nicht wiederholen. Was sehr gut ist und welche l Notwendigkeit auch besteht, dass wir in Zukunft einen Klima Haushalt bekommen. Ich denke das ist schon der Situation angemessen, dass wir bis zweitausend fünfunddreißig klimaneutral werden wollen

Jahre Unsere beschlossene Änderung Liste, die wir vorhin im Haushalt Finanzen und Beteiligungen auf den Weg gebracht haben, eher als gemeinsames Rat Bündnis von SPD und Bündnis neunzig die Grünen hat im Kahn Haushalt ein zusätzliches Ausgabe Volumen von eins, eins komma neun Millionen Euro. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf den Haushalt Jugend und Familie. Das haben wir hier schon gehört, mit den Verfügung Stunden auch mit dem Klicken Projekt mit sechshundert achtzig tausend Euro

und dann weiterhin mit fünfhundert vierzig Tausend Euro für die Unterstützung der Verkehrswende weg vom KZ hin zum Fahrrad, zur Verbesserung von Rad und Fußwegen und auch für eine stärkere Unterstützung. Der Stromspar - Check und zum anderen auch des es auch schon genannt worden wichtig einen Energie Härtefallfonds mit fünf Hunderttausend Euro, damit gegebenenfalls eben Vereine und Institutionen unterstützt werden können.

Einhundert siebzig Tausend Euro fließt in den Kulturbereich und daran sind auf der einen Seite die Unterstützung für das Gegengerade Festival Projekt von Werkstatt Film und des Medien Büros einschließlich des Mini Film Clubs sowie der Kunstschule Theater Hof neunzehn der Jugendkulturarbeit mit dem Projekt Mut enthalten. Aber auch für die weiteren Kultureinrichtungen, die keine direkte höhere Anpassung bekommen, sind zwei Prozent als Anpassung vorgesehen.

Hundert fünfzigtausend Euro investieren wir für zusätzliche soziale Integration und Gesundheitsprojekte. So wird das Projekt Schiffs Patenschaft im Rahmen des Bündnisses Sicherer Hilfe und Sicherer Häfen unterstützt. Und zum ersten Mal erhält auch die Alten bei Tafel einen höheren Betrag, den sie mittlerweile dringend braucht, um die leider immer noch notwendiger Arbeit hier der den Ärmsten in der Stadt tatsächlich mit dem lebensnotwendig bestens zu unterstützen. Es ist traurig, dass es so ist, aber ich denke, hier ist auch diese Unterstützung notwendig, genauso wie wir dann auch die Arbeit der Trans Beratung Weser - Ems und auch Lichtblick absichern.

Für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau haben wir fünf komma fünf zusätzliche Stellen eingeplant im Bereich Hausmeister, Techniker und Ingenieure

Und zum anderen soll es auch eine konkrete Planung für Überdachungen von Parkplätzen geben. Da sind ja schon erste Ideen vorhanden und das muss weiter fortgeführt werden. Insgesamt stehen dem E ne E g h ja zusätzliche dreihundert sechzig Tausend Euro zur Verfügung. In unserem Investition Haushalt beträgt die Erhöhung etwa achthundert fünfzig Tausend. Aber da müssen wir auch betrachten, dass wir ein paar Dinge im Grunde genommen zurückführen, wie zum Beispiel die Last noch Arad Förderung oder auch den größten Teil der Unterstützung für den Klima rechts gerechten Neubau. Im nächsten Jahr soll der Rahmenplan im Frühjahr hoffe ich Mobilität und Verkehr beschlossen werden, um dann auch entsprechende Massnahmen wie zum Beispiel stärkere Unterstützung für Carsharing und so weiter durchzählen durchführen zu können. Wir sind sechs Hunderttausende Euro vorgesehen

Damit das Fahrradfahren, meine Damen und Herren, noch für Sie alle auch attraktiver wird und hier unterwegs unser Fahrrad auch reparieren können, sind Fahrradstadt Fahrradreparatur Stationen geplant. Genauso wie es wichtig ist, dass wir dem Masterplan Grün nicht nur beschlossen haben, sondern auch einzelne Maßnahmen zur Umsetzung bringen können

Ebenso wichtig ist, dass wir kulturelle Einrichtungen beim Umbau hin zu den erneuerbaren Energie und Energien unterstützen

Auch wenn wir insgesamt eher drei komma eins Millionen Euro mehr veranschlagt haben, das ist nämlich die Gesamtsumme. Wenn wir diese drei Teilbereiche gemeinsam betrachten, dann halten wir diese Summe in Anbetracht der Herausforderungen

sehr wohl für notwendig, um den Weg Richtung Klimaneutralität sowie auch Verkehrswende und bessere Betreuung der Kinder in den Kitas erreichen zu können. In den letzten zehn Jahren ist es uns gelungen, Überschuss Rücklagen zu erwirtschaften, und wenn ich gerade höre, dass es uns das auch gelingt, für das letzte Jahr Meine Information aus dem Schachmatt Zahlen waren das nicht so eindeutig, aber sie haben gesagt Rock dafür gora summarisch Das heißt, es müssen alle sag mal nicht nur der Kahn Haushalt, es müssen auch der DFB ER Eigenbetriebe und so weiter dazugerechnet werden. Dann bekommen wir sicher dahin, Das ist schon ein sehr gutes Ergebnis. Insofern dürfen wir uns mit Sicherheit hier diese Ausgaben leisten. Aber gleichwohl müssen wir auch an die kommenden Jahre denken und ich glaube, dass wir schon in der Vergangenheit sehr vernünftig umgegangen sind. Und ich denke, dass werden ja auch in der Zukunft machen. Zumindestens ist es das, was ich sehe wohl in den letzten zwanzig Jahren hier im Rat kennengelernt habe. Denn ich komme am Anfang aus einer ganz anderen Zeit, als der, der wir jetzt sind. Ich denke, meine Damen und Herren, wir haben vorhin schon im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen festgestellt, dass es in einer ganze Reihe an Position Eon eine gemeinsame Übereinstimmung gibt. Und insofern appelliere ich an Sie alle Stimmen Sie diesem Gesamthaushalt dann auch zu und nicht nur in den einzelnen Punkten. Ich bin davon überzeugt, Sie können alle diesem Entwurf mitgehen und diese Änderungen mittragen. Ich danke Ihnen

Fair Bark

Herr Wagner lassen sich gerne beim Reden bisschen Zeit, weil ich jetzt durch den Sitzungssaal kurz verlassen muss wegen der Eil Gelegenheit Firmen Ich komm dann irgendwann wieder. Kein Desinteresse. Neun als gut beraten EU - Ratsvorsitz Nur Ja sagen Ratsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Säge Damen und Herren, bevor ich mal meinen Ausführungen zum Haus halt beginne, möchte ich mich bedanken. Bank ich in bewährter Tradition Ihnen Frau Finanzdezernent Doktor Figur und Ihrem Team für die geleistete Arbeit sowie den finanzpolitisch soliden und maßvollen Entwurf. Wir wissen, dass gerade unter den erschwerten Bedingungen dieses ereignisreichen Jahres zu schätzen dazu zählt auch, dass Sie die offenen Fragen in den Ausschusssitzung wie immer zuverlässig Beanie Holt haben. Das hat uns bei dem Beratung sehr geholfen

Und da ja Weihnachten vor der Tür steht, sind wir von der CDU - Fraktion milde gestimmt. Wir möchten uns nämlich auch bei der grün - roten Ratsmehrheit von Bündnis Neunzig Die Grünen der SPD bedanken. Und zwar dafür, dass der Haushalt das erste Mal seit Jahren wieder im Dezember verabschiedet wird. Das gibt Planungssicherheit und in der Hoffnung, dass der Haushalt dadurch etwas schneller genehmigt wird. Auch für die vielen Empfänger städtischer Leistungen, vielleicht ein paar Wochen früher die so wie wichtige Auszahlung. Das soll es mit dem Lob aber auch schon gewesen sein.

Sehr gute und. Zum Stichwort Haushaltsdisziplin findet man in einschlägigen Suchmaschinen eine Vielzahl von Erklärungen, manche kompliziert, akademisch, manch etwas eher simpler gestrickt. Die griffigste, unsympathische Formulierung war zugleich die kürzeste Auskommen mit dem Einkommen und eine Oberbürgermeister. Doch wir sind nicht in Panik. Aber wir alle müssen Maß halten und letztlich mit dem klar kommen, was sie mir, Monat oder auch Jahr verdienen. Also mit dem Geld, das uns zur Verfügung steht, Nicht mehr auszugeben, als sie einnehmen, ist für die meisten Familien selbstverständlich. Und gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen können sich umgekehrt auch gar nicht anders leisten. Meine Damen und Herren, so einfach ist es mit der Haushaltsdisziplin. Und es liegt in unserer Verantwortung, solide zu wirtschaften, damit wir uns nicht übernehmen und verschulden. Was gebracht. Privatleute und Unternehmen wie sie und für mich gilt, erwarten wir zurecht auch von öffentlichen Einrichtungen wie einer Stadt. Trotzdem waren wir in der CDU Fakt ein wenig überrascht, als wir dann am Freitag den ersten Blick auf die grün - roten Änderungen Listen zum städtischen Haushalt zwanzig, dreiundzwanzig geworfen haben. Zur Erinnerung Schulverwaltung Verwaltungs Entwurf sieht für das kommende Jahr erstmals seit zweitausend elf wieder ein Defizit in Höhe von sechs Komma neun Millionen Euro vor wie Finanzdezernent hat bereits kurz nach ihrem Amtsantritt auf die Prognosen für die nahe Zukunft hingewiesen und gewarnt Es ist auch in den kommenden Jahren nicht mit besseren Zahlen zu rechnen. In den vergangenen Jahren hat die Verwaltung, ganz im Sinne der Christdemokraten, den Haushalt sehr konservativ gerechnet. Was uns in diesem Jahr etwas verwundert Für die Mitarbeiter der Verwaltung den Öffentlichen Dienst sind Lohnsteigerungen in Höhe von eins Komma fünf Prozent eingepreist. Die Forderung von BER wie gerade ausgeführt, liegen bei zehn Komma fünf Prozent für den öffentlichen Dienst. Nun braucht keine Glaskugel, um vorherzusehen, dass unter fünf Prozent mit Sicherheit keine Eier Einigung im Tarifstreit erzielt werden wird. Was ich denn so pi mal Daumen ungefähr mit zehn Millionen Euro im städtischen Haushalt niederschlagen wird. Von Seiten der Verwaltung findet sich dazu nichts. Auch bei die Gewerbeeinheit Steuereinnahmen hat die Verwaltung zweitausend zweiundzwanzig, einhundert zweiunddreißig Millionen prognostiziert. Für zwei punkt dreiundzwanzig, einhundert, fünfunddreißig Millionen also nochmal eine Steigerung. Das halten wir für zu hoch gegriffen. Bei allem Optimismus glaube ich nicht, dass wir da höhere Einnahmen erzielen werden. Fazit Die fetten Jahre sind vorbei. Aber was macht die grünrote Haushalts Mehrheit ? Sie sattel drauf. Wie gesagt wenig überraschend, aber es zeugt von wenig Gespür für Verantwortung. Mit drei Millionen Euro erhöhen sie das städtische Defizit nochmal um ein paar Milliönchen mehr, wie Sie Frau Schilling schon im Vorjahr bagatellisiert haben. Dabei scheuen Sie sich nicht, die städtischen Rücklagen anzuzapfen nach dem Motto Wir haben es ja. Dazu kann ich nur sagen noch. Denn wenn Sie Ihren im Vorjahr eingeschlagenen Kurs treu bleiben, sind die Reserven schneller aufgebracht, als Ihnen lieb ist. Um jetzt kurz gedachten Beifall Ihrer Wählerschaft zu halten, belasten Sie mit Ihren Ausgaben künftige Generationen. Lassen Sie mich nur ein Beispiel nennen Insgesamt hauen Sie pauschal eine Million Euro für verkehrs politische Symbolpolitik raus. Für Fahrradstraßen, die irgendwo anfangen und im Nichts enden und Projekte, von denen man schon vorher weiß, dass sie keiner rechtliche Prüfung standhalten. Vierhunderttausend Euro im Ergebnishaushalt und sechs Hunderttausenden Investition zurzeit Meine Damen und Herren, Als wir unser Haushaltsplan Klausurtagung im November begonnen haben, war klare Vorgabe Kein Cent mehr ausgeben. Und wenn ein Projekt zusätzlich gefördert werden soll, dann bitte im Haushalt umschichten. Ein Beispiel bei den Investition Eon Für mehr Klimaschutz spricht sich die CDU - Fraktion gegen eine weitere Lastenrad Förderung aus. Wie auch die anderen stattdessen ist auch richtig. Stattdessen haben wir die von der Verwaltung vorgesehene Summe von Hunderttausend Euro zusätzlich in den Ausbau der Photovoltaik gesteckt. Der gutes einfach Die Photovoltaik leistet einen wichtigen und vor allem sofortigen Beitrag zur Klimaneutralität, wenn die Lastenrad Förderung mehr auf Mitnahmeeffekte zielt. Und trotz der Vorgabe haben wir schlussendlich doch in unserem Entwurf ein Plus von sechs hunderttausend Euro gegenüber dem Verwaltungsvorschlag vorgesehen und halten Maß bei den Ausgaben. Dabei konzentrieren wir uns auf einige wenige Projekte. Neben den genannten Hunderttausend Euro für mehr Photovoltaik setzen wir uns für die Aufstockung des Budgets für das Jubiläums Filmfest Zweitausend Dreiundzwanzig ein. Die Macher betreiben seit nunmehr dreißig Jahren beste Werbung national und international für die Stadt Oldenburg. Daher sagen wir Tausend Euro mehr für jedes Jahr Filmfest das macht einhundert, fünfundzwanzig tausend Euro gegenüber fünfundneunzig zigtausend des Verwaltungsvorschlag. Im letzten Jahr hatten wir einen Sonderform von eine Million für Maßnahmen zur Abmilderung der Corona seit der Corona - Krise für Kinder und Jugendliche eingestellt. Das wurde im letzten Jahr von Rot - Grün abgelehnt. Im diesen Jahr haben sie immerhin die sechs hunderttausend Euro für die Verfügung Stundung für Kinokasse Personal eingeschränkt. Das halten wir für richtig. Von daher eine gute Entscheidung, aber dazu später noch mehr

Zudem befürworten wir unter anderem die Förderung von Zisternen in Privathaushalten mit zehn Tausend Euro sowie den Zuschuss in Antrag für für sinnvolle Zuverdienst Projekte wie den Roten Hof in Tübingen. Auch die Fünfunddreißigtausend. Für die Oldenburger Tafel gehen wir mit. Die Ausgaben für einen Zehn Platz hingegen haben wir gestrichen. Nicht, weil wir dagegen sind, sondern weil wir mit dieser Streicher ein bisschen den Finger in die Wunde legen wollen. Denn seit Jahren warten wir und auch andere auf einen konkreten Vorschlag der Verwaltung, diesen Punkt aus dem Obdachlosen Konzept anzugehen. Und ich sage voraus es wird auch Zweitausend Dreiundzwanzig nicht zu einer Umsetzung kommen. Und samples the is lat wie bitte ?

genau

Dich hört sowieso keiner hier. Irgendwie begann sie rein ruft und sei im Präsidium es las dir fan poesie plusieurs Every Lieber Jürgen, wie schon in den vergangenen Haushaltsdebatten fordert die CDU auch dieses Mal eine Organisations Untersuchungen zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung. Die wiederholt geäußerten Sorgen davor sind völlig unbegründet. Es geht dabei nicht um Stellenstreichungen. Vielmehr dient ein solches Gutachten dazu, die Verwaltung auf aktuelle und künftige Herausforderungen wie Digitalisierung, Fachkräftegewinnung und Generationswechsel in Leitungsfunktionen vorzubereiten. Zudem muss es unser Ziel sein, zunächst die vielen offenen Stellen zu besetzen, statt immer wieder neue auszuschreiben. Und jedes Unternehmen wäre schon längst pleite. Wenn die einzige Antwort auf Geänderte auf mehr Aufgaben der Ruf wäre Wir brauchen mehr Stellen. Sie können wir Stellen im Haushalt platzieren. Wie Sie lustig sind Besetzen werden Sie diese ohnehin nicht und das liegt mit Sicherheit nicht nur am Fachkräftemangel. Das Gutachten wird im Haushaltsentwurf von uns mit einhunderttausend Euro veranschlagt. Meine Damen und Herren, Wenn innerhalb einer Verwaltung vom Dezember Fieber die Rede ist, geht es ja in der Regel darum, noch schnell das restliche Geld auszugeben. Wenn man sich den grünroten Haushalt anschaut, könnte man etwas flapsig das genauso bezeichnen Ein Grünrot des Dezember Fieber. In der Abstimmung werden wir gleich den grünroten Hahn wurf wie Sie sich denken können, die Zustimmung verweigern. In diesem Zusammenhang verweise ich gern auf den Sinnspruch oberhalb der Rathaus Tür erst wegs, dann wachs. Wir haben abgewogen und befunden, dass Sie sich in ihrer von dass Sie es sich in Ihrer finanzpolitischen Verantwortung zu leicht machen. Vielen Dank und frohe Weihnachten !

Herr Schulz, einen Snapback. Bei den Grünen ist schon Partystimmung angesagt, denn besser wunderbar Bett, bett, Bett, mal schauen, ob wir alle noch gemeint, sondern in die Partystimmung kommt bestimmt nach Ende, nach Sitzungsende aber jetzt für wesentlichen Sehr geehrter Vorsitzender, er der Gerd Der Oberbürgermeister Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir angesprochen die Haushaltsberatungen in diesem Jahr stehen unter dem Vorzeichen einer sich verschlechternden finanzpolitisch deutschen Gesamtsituation. Im Vergleich aber mit anderen niedersächsischen Städten und das hatte Oberbürgermeister Krogmann betreffend geäußert und formuliert, steht Oldenburg trotz des Defizits nach wie vor sehr gut da. Allerdings ist es auch unsere Aufgabe, alles daran zu setzen, dass diese gute Ausgangslage durch vorausschauende Planung gewahrt wird. Deshalb sind die anderen Listen von FDP und WOLLT auch knapp gehalten und konzentrieren sich auf drei Kernthemen. Erstens die Verbesserung der Arbeitssituation in den Kita, Zweitens die Verbesserung des Radwegenetzes und drittens die Kulturförderung. Gleichzeitig schlagen wir vor, dass unnötige, nicht nachgefragte oder Renault Dante Förderungen und Zuweisungen aus dem Haushalt gestrichen werden. Bei den vorher stattgefundenen interfraktionellen Gesprächen hat sich zumindest bei den Investition und auch bei dem ein oder anderen Streichungen Antrag Stichwort Lastenräder herausgestellt, dass die gleichen Handlungsfelder identifiziert wurden. Wir freuen uns, dass das mehr als Bündnis nun auch wie wir vor allen Dingen in der Fläche die Radwege verbessern will, anstatt sich mit einzelnen und bisweilen umstrittenen Wegeführung und Umsetzung von reinen Fahrradstraßen zu beschäftigen. Das ist sicherer, der bessere und schnellere Weg zur Ermöglichung der notwendigen Mobilitätswende. Ganz besonders freut es uns, dass es quasi über alle Fraktionen eine Übereinkunft gibt, die Verfügung Seiten in den Kita Gruppen von siebeneinhalb auf zehn Stunden zu heben. Natürlich ist dieser Posten mit sechs Hunderttausend Euro mehr ein ziemlicher Brocken. Aber worin sollten wir besser investieren ? Wir sehen doch, dass die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher schon seit Jahren über der Belastungsgrenze liegen und für das ganze System der frühkindlichen Bildung eher vom Idealismus der Beschäftigten denn von wirklich guten Rahmenbedingungen getragen werden. Wir sind dankbar, dass dieser Punkt vermutlich gesondert behandelt wird. Wir haben zumindest einen Antrag eingereicht und hier schon eher Signal erhalten, dass wir das auch als Rat gemeinsam in breiter Mehrheit verabschieden können. Dann können wir nämlich das Zeichen senden, dass die Kommunalpolitik diese Probleme wahrnimmt, in Oldenburg und entsprechend handelt Und auch Kultur ist für uns als Gruppe FDP wollt ein Bereich, in dem nicht gespart werden darf, gerade in Krisenzeiten. Natürlich muss differenziert werden, ob der einzelne Antrag wirklich einen Mehrwert für die Stadtgesellschaft bedeutet. Insgesamt hat Oldenburg aber jedoch eine innovative, pulsierende Kulturszene, die wir als Stadtrat nach allen pflegen sollten. Die Förderung des Lastenräder Kaufs läuft mit dem neuen Haushalt aus. Und das ist auch gut so. Schon in den letzten Jahren haben die Ratsfraktionen von FDP damals noch und LINKE dieser Förderung deutlich kritisiert.

Auch bei Gründächer und Energieeffizienz Förderung im Neubau gibt es Bewegung. Allerdings nicht ganz soviel, wie wir uns das erhofft hatten. Als FDP und WOLLT sind wir uns sicher, dass es ein oder zwei weitere Verhandlungsrunden mit den Mehrheitsfraktionen Grünen und SPD bedarf täte man. Und dann hätten wir in vielen Punkten eine breitere Zustimmung für diesen Haushalt durchaus gewährleisten können. Eine Sache noch zu den Anmerkungen der CDU Wer sich sogar innerhalb der Opposition an Verhandlungsergebnis Gesprächen nicht beteiligen möchte, der arbeitet vielleicht an seinem eigenen Ding, aber ganz bestimmt nicht an einer konstruktiven. Er allein kann sortieren Aufstellung der des Haushaltes also von daher

Möchten wir dafür werben und das sagen wir auch mit einer gewissen Dankbarkeit gaben davon allen Seiten auch sogar mit den Linken dieses Gesprächsangebot gekommen ist, dass man sich zumindest mal zwischen den Sitzungen ausgetauscht hat. So kommt man eben in der Kommunalpolitik voran und dann einfach nur zu sagen das machen wir jetzt nicht, so dass es eher zu einfach < br / >. Tipp zum Kaffeetrinken dieser Zeit Scharia Naja, aber wir haben auch gesehen, dass diese Einigung zwischen Grün und Rot nicht ganz einfach warm und das verspricht ja auch an einige Spannung dann für die nächsten Projekte, die größeren Liedern kommen im Städtebau und in der Stadtentwicklung. Der Vor dem Schluss meiner Rede möchte ich allerdings die Chance noch ergreifen und der Verwaltung stellvertretend Frau Doktor Figura danken. Nicht nur dafür, dass sie es so schnell ermöglicht hatten. Eher, dass dieser Haushalt jetzt im Dezember verabschiedet werden kann, sondern auch, dass wir ihm mit Rat und Tat unterstützt worden sind. Unze ja, dass ein au. Ausgewogener und dass es ja von allen Fraktionen ja auch gewürdigt worden ein ausgewogener, mit Augenmaß versehener Haushaltsentwurf uns hier vorlag, an dem ja noch das ein oder andere mit den Stellschrauben drehen konnten, aber ansonsten ein grundsolider, vor einigen hin mit diesem Defizit ja auch behafteter Haushalt vorgelegt wurde, der Hand und Fuß hat, Generationen geräts Tätigkeit im Blick hat und sozusagen den Weg der goldenen Mitte geht. Dafür herzlichen Dank

als Vertreter der FDP wollt werde ich natürlich für unseren Antrag ich denke, dass wir damit eben bestimmte Themen angehen, die wir alle teilen und trotzdem nicht so übers Ziel hinausschießen, wie es aus unserer Sicht des mehr als Bündnis tut. In diesem Sinne vor Absturz

Der Hacken Herr Rat an meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist schon der zweite Haushalt hintereinander, der geprägt ist von dem verbrecherischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wir machen Kommunalpolitikern einer neuen Zeit in deiner Zeit, die wir uns alle so nicht gewünscht haben. Und das es jetzt die Zeit wo wir in Oldenburg den sozialen zusammen stärken müssen. Unsere Perspektive als Flinker ist eine friedliche, ökologisch und sozial gerechte Gesellschaftsordnung. Diese Krise bestärkt und von unserem Einsatz für eine solidarische Weltgesellschaft der freien und Gleichen einen freiheitlich demokratischen Sozialismus gehabt, hatten wir aktuell wenigstens auf eine Zeit, in der die gewählten ob des weltweit endlich ernst meint mit einer Politik gegen den Klimawandel zumindest in Oldenburg wollen wir dafür sorgen, dass diese nicht völlig ins Hintertreffen gerät. Wir alle haben das doch im Oldenburger Interesse das Ziel, dass dieser Krieg sobald wie möglich zu Ende ist. Und auf allen politischen Ebenen sind wir davon betroffen, was wir politisch geht. In diesem Krieg machen Wir Linke glauben, dass eskalierende Massnahmen nicht der richtige Weg sind. Krieg kann bis ins Schlimmste eskalieren, und das wollen wir nicht. Ausdrücklich stimmen wir Papst Franziskus tut er heftig dafür kritisiert wurde, als er sagte Man muss immer wieder den Dialog suchen, auch wenn es einem stinkt. Robert Habeck gesagt Wir sind Wirtschaft Kriegspartei Die Begriff Wirtschaftskrieg hat Sahra Wagenknecht aufgegriffen, als sie im Bundestag dargelegt hat, dass es Sanktionen gegen Russland nicht die erhoffte Wirkung haben, sondern er uns schaden. Und auf merken wir eben auch in Oldenburg die Preise für Energie steigen. Die Gasspeicher sind momentan voll, aber wir wüsste nicht, wie es nächstes Jahr aussieht. Wir LINKE wollen auch in Oldenburg eine Politik, die die Situation der Menschen mit wenig Geld und der Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, verschärft. Wenn in Kriegszeiten die demokratische Stabilität in Gefahr und Wendezeiten kriegsbedingt steigender Energiepreise die Akzeptanz einer Politik gegen den Klimawandel in Frage gestellt wird, müssen wir mehr als bisher aufpassen, dass wir bei unseren politischen Entscheidungen alle Menschen mitnehmen, auch die mit wenig Geld und die die Milch Öl also also schon sozial ausgegrenzt fühlen In wichtigen Punkten sind wir uns hier am Rad einig. Beispielsweise beim Baby Baby das ja auch mit der Krise zu kämpfen hat. Ohne mehr Geld kann aber zB. Aufgrund der steigenden Energiepreise das Bad nicht aufrechterhalten. Das wäre schlimm für viele Bevölkerungsgruppen, auch zum Beispiel für ältere Menschen oder Menschen mit Erkrankungen. D J. Wassergymnastik machen Mit Erhaltung des Bitte B Bades tun wir nicht im Verein einen Gefallen, sondern tun etwa für diese Menschen. Dem W. T. B. Können wir dankbar dafür sein, dass er weiterhin dazu bereit ist, dieses Bad zu betreiben Begrüßen deshalb wer den Konsens über die Bezuschussung des BGB Bades, sodass es weiter betrieben werden Katze. Und wir begrüßen den Konsens darüber, dass für die Oldenburger tafel unterstützen wollen. Willingen finde es schlimm, dass es überhaupt einer Tafel bedarf dafür in so einer Gesellschaft leben, in der private das Ausgleich müssen, was die Politik bewusst vernachlässigt man die Menschen mit wenig Geld mit Nahrungsmitteln zu versorgen, was sie schon bezeichnet. Bezeichnend finde Frau Conti, die Ratsmehrheit. Die grünrote Ratsmehrheit einschließlich der CDU will auf der einen Seite weiterhin das Menschen zur Tafel gehen, das also private, notleidende Menschen mit Lebensmitteln zu versorgen hat, aber andererseits gleichzeitig in der letzten Ratssitzung den Antrag von FDP und Volt abgelehnt, Wohnungslosen die Auswahl als Gebühren zu erlassen, weil diese ja wenn sie zur Tafel gehen pro Monat fünfundzwanzig Cent übrig haben, sich ein Auswahl zusammen zu sparen. Wir öfter mal zur Tafel geht doch zuerst hat man dieser denke wahrscheinlich die Möglichkeit, sich Geld für ein Ausweis oder einen neuen Kühlschrank zur Seite zu legen. Es gibt also Punkte, in denen wir uns ja noch nicht mit der Mehrheit einig sind und die wir so solange fordern, wir für eine Mehrheit für sie finden. Wenn wir die Verkehrswende weg vom motorisierten Individualverkehr hin zum öffentlichen Personennahverkehr wollen, dann müssen wir für die Menschen mit wenig Geld Hürden abbauen, den Bus zu nutzen. Deshalb brauchen wir längere und dichtere Taktzeiten, vor allem aber ein Sozialticket, das Inhaberin und Inhaber des Oldenburg asus Fahrscheine zum halben Preis ermöglicht. Doppel wollen wir dran oder zweitausend Euro mehr in den Haushalt einstellen ? Es gibt doch auch Menschen, die nicht neunundvierzig Euro bezahlen wollen und können, jeden Monat aber trotzdem Einzelfahrt mit dem Bus machen wollen. Und das wollen wir preisgünstig gestalten. Ein Dank an Frau Brücke MöLler Dank dank der Initiative der Rat künftig Einfluss auf die Preisgestaltung der VWG haben wird. Nach können wir dann auch dieses Thema einbringen, Wenn wir wollen, dass Menschen Energie gerecht bohnen Dosis Genug bezahlbaren Wohnraum für die verschiedenen Wohnformen geben wir Familien BGs, Paare und Singles. Deshalb wollen wir keine städtischen Grundstücke mehr verkaufen, die für sozialen Wohnungsbau geeignet sind. Da haben wir in unserem Haushaltsentwurf Eins komma Fünf Millionen Einnahmen aus Grundstücksverkäufen gestrichen. Außerdem wollen wir ernster mitmachen, eine städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen, damit die Stadt selbst öffentliche Wohnungsbau betreiben kann. Dadurch wollen wir ein Wohnungsangebot garantieren, dass für Menschen mit kleineren mittleren Einkommen bezahlbar ist. Doppel stellen wie als Anschubfinanzierung von fünfzigtausend Euro in unseren Haushaltsentwurf ein. Und wir sind auch nach der Diskussion im im Finanzausschuss sehr optimistisch, dass wir uns in nächster Zeit mit der Ratsmehrheit auf die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft verständigen konnten. Den sozialen Wohnungsbau wollen wir stärker fördern, als Grüne und SPD beschlagen dafür siebenhundertfünfzigtausend Euro mehr Vor Herr Rat wurde sogar. Sehr geehrten Damen und Herren, wir sind eine wachsende Stadt, müssen die Bürger da ja auch eine gute Versorgung durch die Stadtverwaltung anbieten. Und wir leben in einer Zeit, in der Fachkräftemangel herrscht, in der daher Personalgewinnung immer wichtiger wird. Deshalb müssen wir als Stadt auch ein guter und attraktiver Arbeitgeber sein. Der Gesamtpersonalrat hat fundiert begründet, worum es in einigen Bereichen neue Stellen geben muss. Bei der Berufsfeuerwehr, in der Bauphase Haltung und im sozialen Bereich, aber auch bei den Hausmeistern und in der Technik.

Willkommen meine Damen und Herren, nicht nur mit Ausgaben, Forscher, Ausgabe Vorschlägen, sondern sagen auch, wo wir Geld einsparen oder kein Geld ausgeben wollen. Wir wollen nicht den Verkauf von Lastenfahrrädern subventionieren, weil es sich um die Subventionierung einer kleinen Bevölkerungsgruppe handelt. Das wollen wir nicht und wir freuen uns, dass die Ratsmehrheit auf jetzt ebenfalls zusieht. Wir haben außerdem einen sehr unpopulären aber sinnvollen Vorschlag, der verunfallen ist, die Menschen aber nicht an ihre Existenz geht. Den Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung, so gerne wir sie auch mögen, wollen wir streichen meine Damen und Herren. Gerade in der Kommunalpolitik kann man deutlich machen, dass Klimaschutz nicht in erster Linie einschränkt, sondern die Lebensqualität verbessert. Wir wollen ein Wiederaufforstung Programm, also mehr Baumpflanzungen, was unsere Stadt schöner und grüner macht. Dafür schlagen wir zweihundert, vierzig tausend Euro mehr vor. Einen ähnlichen Vorschlag haben wir auch Sehr geehrte Damen und Herren von Grünen und SPD, in ihr

Herr Rat hat das für Meine sehr geehrten Damen und Herren, Den dem stimmen wir auch zu. In Oldenburg lebt die soziale Teilhabe und damit die demokratische Stabilität sehr von dem Engagement der vielen sozialen und kulturellen Initiativen, die ergibt, dass es nicht in allen Städten so, sondern dass es eine große Stärke dieser Stadt. Dieses Engagement wollen wir mehr als bisher merken. Die Bonner Verwaltung in ihrem Haushaltsentwurf vorgesehenen Zuschüsse berücksichtigen in vielen Fällen nicht die durch die Inflation, vor allem in den im Energiebereich gestiegenen Kosten. Das wollen wir ausgleichen und Initiativen dadurch mit dem Geld ausstatten, dass sie für ihre Arbeit brauchen. Für kulturelle und sportliche Einrichtungen wollen wir OB Antrag Heizkostenzuschuss Schiffe belegen dann, wenn die geforderten nachweisen, dass wir in Davos Maßnahmen des Bundes und des Landes nicht ausreichenden, die entstandenen Mehrkosten für Energie auszugleichen. Mittagessen in Schulen wollen wir noch attraktiver machen. Etwa siebzig Tausend Euro zusätzlich. Die also wollen wir in voller Höhe fördern. Sie leistet eine wertvolle Arbeit. Zum Beispiel, indem sie erwerbslose Menschen dabei unterstützt, ihre Rechte wahrzunehmen und damit wenigstens ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe zu ermöglichen. Außerdem stellen wir in unserem Haushaltsentwurf mehr Geld für das Theater Hof Neunzehn ein für Jugendkulturarbeit. Das hat Frau Konnte ihm auch für ihre Fraktionen reklamiert. Für die offene Altenarbeit und die Demenz Arbeit GB Kurs also die Beratung und Conventions Hilfe für Selbsthilfegruppen, die Quartiers Arbeit im Keine Viertel Wir für uns Die Evangelische Seniorenhilfe Eversten Lohr Felde die Begegnungsstätte der Katholischen Kirchengemeinde Sankt Josef für Menschen aus aller Welt, Haus Wellcome die Fachstelle Sucht das Streetwork Pink Getrost Reich und Lichtblick mit ihrer Trauerarbeit für Kinder, den Kinderschutzbund, die Freizeit Letter Kik in für das Frauenhaus für die Begegnungsstätte für Menschen mit psychischen Erkrankung Propeller für Ibis mit ihrer interkulturellen Arbeit für das Integrationsprojekt Pro Connect. Wir wollen außerdem Zuverdienst Projekte fördern am Rosenhof, bei der Tage für die Fabrik isch Kranke Vicco, bei dem Nachbarschaft Projekt Pläne an Ziegelhof Viertel und für das Projekt Hand in Hand der Abo Wir wollen Werkstatt für mehr fördern. Insbesondere das Gegengerade Festival mit dem vfb Oldenburg und das Projekt Argument war das wirklich ? Auch im Beitrag zur Integrationsarbeit ist außerdem Schlau e. V. Mit ihrer Bildung und Aufklärungsarbeit im Bereich der geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung. Dies alles stärkt den sozialen Zusammenhalt und die demokratische Stabilität und die demokratische Teilhabe von Menschen in dieser Stadt und damit eben auch die demokratische Stabilität. Herr Rat würde zwei sehr geehrte Damen und Herren, Sie als Linke legen Ihnen wie immer einen durch geretteten Haushaltsentwurf vor. Wir bedanken uns ausdrücklich bei Grün und SPD für die Gespräche und auch bei FDP und wollen für das Gesprächsangebot. Sie haben einige Herrn Gerhard London und und jetzt will er diesen Fällen ähnliche Akzente gesetzt, wie wir es fehlen, aber ihm wichtige Flocke insbesondere in der Wohnungspolitik und in der sozialen Preisgestaltung, in der Verkehrspolitik. Wenn Sie hier Punkte von uns übernehmen würden, könnten wir Ihren Vorschlägen im Wesentlichen zustimmen. Kommen Sie bitte Ohne diese Punkte würden wir aber in der gesamte Abstimmung kommt zum Schluss Ihres Haushalts Entwurf ablehnen. Herr Rat wird zwar Seeger Damen und Herren, wir müssen gerade in Kriegszeiten den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt stärken. Das war wichtig für die demokratische Stabilität in unserer Gesellschaft. Es ist schwieriger als vorher die Akzeptanz der Bevölkerung für eine Politik gegen den Klimawandel zu gewinnen. Gerade bei denen mit wenig Geld dazu dient. Unser sozial ausgerichteter Haushaltsentwurf

Herr Pohl hätte noch die Gelegenheit verzichtet. Dann gehen wir jetzt um zwanzig Uhr vierundfünfzig in eine halbstündige Pause und machen bitte pünktlich um einundzwanzig Uhr vierundzwanzig. Weiters wird auf jede Minute ankommen zum Schluß

Pause

... zweitausend Dreiundzwanzig. Und zu den fünf minütigen Redebeiträgen gab es schon meine Räder, Restaurant usw. Als er für Froschauer Stockmann schon draufstand, habe ich ein Schröder

Wer Halde Beere Köln einen Wert in der Reihenfolge Froschauer Stockmann, Herr Schröder, Herr Wehrheim, Herr Behrens, Frau Eickhoff Wo schon mal stoppen ? Ja, Sehr geehrt herr Ratsvorsitzender, Herr Oberbürgermeister krankheitshalber schon entschuldigt Sehr geehrte Radfahren und Herren, lieber Oldenburger, ein

können wir es uns eigentlich leisten, Geld für die Kultur auszugeben ?

Wir von der Ratsfraktion Bündnis neunzig Die Grünen haben in den letzten Wochen viel diskutiert und hart mit uns gerungen, um auf Basis des Verwaltungs Entwurf mit in diesen halten eine sozial ökologisch gerechten Haushaltsentwurf Änderung Entwurf zu erarbeiten. Gerecht für Klimaschutz und Mobilität gerecht für alle Menschen in Oldenburg in ihrer wunderbaren Vielfalt und gerecht für eine lebenswerte Zukunft hier in Oldenburg und bei Zukunft und Perspektive sind wir schon beim Thema oder besser den Themen Kultur und Wirtschaftsförderung ?

Lassen Sie uns einen kurzen Blick auf die Bedeutung der Kultur und Kreativwirtschaft im Branchenvergleich werfen. Sie liegt in der Bundesrepublik laut dem Monitoringbericht der Kreativwirtschaft für März diesen Jahres mit einer Bruttowertschöpfung von vierundneunzig Komma sechs Milliarden Euro auf Platz zwei vor Maschinenbau, Finanzdienstleistern, Energieversorgung und chemischer Industrie. Auch wenn die Branche einen großen Teil ausmacht, können wir festhalten, dass nur der Fahrzeugbau einen höheren Beitrag aus erzielt ausmacht. Ausgelöst durch die Corona - Pandemie sind die Teilmärkte Verein Darstellende Künste mit einem Umsatzminus von einundachtzig Prozent Musik und Filmwirtschaft bis hin zum Kunstmarkt mit Minus neununddreißig Prozent beim Umsatz am stärksten betroffen.

Liebe Ratskollegen, es ist auch auf kommunaler Ebene von immenser Bedeutung, diesen Teilmarkt auch aus wirtschaftlicher Sicht zu unterstützen. Auf unserer städtischen Homepage unter dem Punkt Masterplan Kultur nachzulesen, dass die Kultur kein weicher Standortfaktor ist, sondern integraler Bestandteil von Kommunalpolitik sein muss. Die Art und Weise, wie eine Stadt die Ressourcen von Kultur und Wirtschaftsförderung nutzt, sagt viel über ihr Profil aus, schärft ihre Wettbewerbsfähigkeit, macht sie einzigartig und auch resilient. Denn und hier zitiere ich erneut im Monitoringbericht die Kultur und Kreativwirtschaft als Cluster nicht nur Kulturschaffende und Kreative an, sondern viele andere Branchen. Daher kommt diesem Heimat eine wichtige Querschnitt Funktion zu. Insbesondere in Zeiten der Digitalisierung und Virtualisierung von Arbeitsplätzen spielt es nämlich oftmals keine Rolle mehr, wo gearbeitet wird und es gewinnen statt antworte an Attraktivität, wo es viele inspirierende Kulturangebote gibt. Daher hat die Kultur und Kreativwirtschaft eine Magnet Funktion für alle Cluster und Standort Aktivitäten

Bisher hat man noch nichts über die essentielle Notwendigkeit von Kultur in einer Gesellschaft gesagt. Denn sie ist kein Sahnehäubchen für gute Zeiten, sich vielmehr als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge Ausdruck von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie ' s identitätsstiftend, schafft Raum für gemeinschaftliche Bildung und sorgt für demokratischen Zus Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft. Sie ist kein Luxus, sondern das Herz einer Stadtgesellschaft. Uns und ihnen allen ging es doch auch, sodass wir erleichtert und froh waren, als die pandemische Entwicklung Kulturveranstaltung endlich wieder möglich machte. Außerdem muss die Teilhabe am kulturellen und öffentlichen Leben unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Bildung oder Einkommen für alle möglich sein. Und dafür wollen wir mit unseren Planungen für zwanzig dreiundzwanzig Sorgen über Oldenburg ein. In diesem Jahr hatte ich Gelegenheit, mit Ausschuss Kollegin viele Akteur innen und unserer Oldenburger Kultur und Kreativwirtschaft kennenzulernen. Alle wirklich alle eint, dass sie inhaltlich und organisatorisch extrem engagiert sind. Gleichgültig ob freischaffend, sole, selbstständig Organisation, Verein oder auch städtische Einrichtung ihr zeitlicher invest und liegt weit über Abbrechen Bahn glichkeiten. Laut dem Deutschen Kulturrat tragen Kunst und Kultur wesentlich zur Identifikation mit dem Gemeinwesen bei und dürfen deshalb zu keiner Zeit der Frage von Leistbarkeit unterworfen werden. Sie benötigen sie also aus wirtschaftlicher und aus demokratischer Sicht. Deshalb unterstützen wir den Haushaltsentwurf der Verwaltung mit den Ergänzt unseres grün - roten Bündnisses Wir können uns Kultur nicht nicht leisten. Kommen Sie bitte zum Schluss zum Schluss ein Danke an Verwaltung und wir, insbesondere dem Amt für Kultur, Museen und Sport und dem Amt für Wirtschaftsförderung, für die immerwährende Mühe, alle relevanten Aspekte mit einzubeziehen. Danke auch an die verschiedenen Presse Formate, die uns helfen, unsere Ideen öffentlich zu machen und an die vielen Kolleginnen mit vielen, mit denen wir viele Diskussionen geführt haben, die immer im Wertschätzen Rebellen weil und nie das Wohl der Oldenburger denn aus den Augen verlieren waren.

Sonja Schröder Ihnen sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, M. Als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses möchte ich mich vielleicht nochmal ein bisschen auf die Mehrausgaben es Rot - Grün Rat Bündnisses im Bereich Jugendhilfe konzentrieren. Auch wenn frage schon sehr viel darüber geredet wurde, kann man glaube ich, nicht genug darüber reden was wir in diesem Haushalt m mehr ausgeben und wofür wir dieses Geld mehr ausgeben gegeben. Wir erhöhen die Verfügung stünden bei Kitas auch für zehn Stunden pro Gruppe. Dass es ein Antrag, den wir gemeinsam als Mitglieder Jung Aushilfe Ausschusses besprochen und eingebracht haben, in die verschiedenen Verhandlungen unserer Gruppen. Darüber bin nicht allen Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses ausdrücklich noch einmal dankbar, dass es so über Fritz schnell geklappt hat und dass wir das hier alles gemeinsam beschließen können sowieso jedenfalls momentan aussieht weiterhin an, dass es heute auch schon angesprochen worden aber noch nicht genug finde ich geben wir mehr Geld aus für das sogenannte Klicken Projekt für die Ausweitung des Klicken Projektes in weitere Stadtteile. Das ist ein Projekt, das sehr sehr stark und sehr sehr weit ins Vor Vorsorge Gedanken in der Kinder und Jugendarbeit darstellt und ich glaube, das kann man sehr, sehr gut unterstützen, mit sehr gutem Gewissen und ich freue mich, wenn die Arbeit dieses Projektes jetzt noch weiter im Stadt in den Stadtteilen stattfinden wird und wir uns da sehr und wissen wir das hier sehr gut unterstützen können. Vielen Dank

Herr Behr Heide einen

Sehr geehrter Vorsitzender Oberbürgermeister, Sehr geehrte demokratische Kolleginnen Kollegen und Zuschauende, so viele sind gar nicht mehr m Ich möchte einmal kurz die Zeit nutzen, um auf die Kritik an unserem grün - roten Haushalt einzugeben. Der Vorteil eines Bin misses beim Haushalt ist Kontinuität deren wir den Schwerpunkt in zweitausend zweiundzwanzig auf den Sport, Verkehr und Klimaschutz gelegt haben, konnten wir den Schwerpunkt diesmal ein bisschen verschieben und auf die aktuellen Situation der entsprechenden Bereiche reagieren. So liege der Schwerpunkt auf Kultur, Soziales und Mobilität dieses Jahr das verantwortungsvolle Politik, Liebe CDU, und die CDU hat es ja auch selber erkannt. Sie selber stellen, auch wenn man das auch wenn es gerade rhetorischem bisschen anders dargestellt wurde, auch mehr Geld einem sechs hunderttausend Euro, das heißt Mehrausgaben sieht auch die CDU durchaus als sinnvoll an. Unser Mehr und Mehr an Ausgaben es auch generationengerecht im Gegensatz zu dem, was hier dargestellt wurde, in schwierigen Zeiten Kontinuität zu zeigen und die Probleme und der zukünftigen Generationen anzupacken. Euch, wir sind bereit, Klimaschutz und Mobilität das ist general rückt Generationengerechtigkeit zumal in den vorherigen Perioden durchaus gespart wurde und dieses Geld in Zukunft dann wieder eingespart wird, weil einen mehr oder weniger an mehr an Ausgang im Bereich ein weniger an zusätzlichen Kosten in der Zukunft verursacht. Das sagen wir nicht wir, das sagen führende Wissenschaftler. Und es ist auch allgemeinhin bekannt übermäßige Ausgaben um das war ja ein Wesen wesentlicher Kritikpunkt auch hier. Übermäßige Ausgaben haben wir ihm bewusst nicht gewählt. Sobald mir zum Beispiel beim Personal aufwuchs jetzt im Bereich der Feuerwehr ein wichtiges und lang gefordertes Gutachten ab, was uns gegebenenfalls Kapazität überkapazitäten oder minder Kapazitäten beim Personal aufzeigen wird. Auch das Sozialticket, mit dem ich bin ich persönlich sehr anfreunden könnte, ist in diesem Haushalt nicht sinnvoll. Denn ein Vorpreschen, wenn es auf neun Vierzig Euro Ticket genügt demis, gibt sie einfach nicht erforderlich. Wir müssen dann gucken, wie sich die MUG wie sich dieses neun Vierzig Euro Ticket auf die Mobilität auswirkt und wo wir gegebenenfalls Städtisch Stellschrauben nochmal nachjustieren können. Einen Kritikpunkt eigener Kritik, noch an den Kritikpunkten, die uns entgegengebracht wurde. Es wurde hier die Sorge ausgedrückt, dass der Gas Füllstand ja recht hoch ist, aber leider zu schnell sinkt das monatlichem bisschen a. Da das von ein Fraktion kam, die hier den Antrag explizit eingebracht hat, weniger Gas zu sparen, sinkt der Füllstand erhöht sich automatisch der Preis. Das ist leider nun mal so die marktwirtschaftliche Regel bei uns. Das bedeutet der Preis für städtische Gesellschaften wie beispielsweise dem BAD oder dem EuGH erhöht sich auch hier und da muss ich dann sagen da frage ich mich dann wirklich Ist diese Sorge berechtigt, weil Sie könnten ja jederzeit wieder einen Änderungsantrag einbringen und uns und Beziehung soll die Verwaltung zum Gas sparen auffordert. Finanzen Herr Behrendt danach Frau Eickhoff Ihnen verehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren

Ein Haushaltsplan ist eine Zielvorgabe, die nicht Herr Rat für das kommende Jahr vornimmt. Alle Positionen sind konkret mit Zahlen hinterlegt. Wir haben auch einen guten sozialen Haushaltsplan. Wir werden so gut wie alle Anträge positiv bescheiden. Die Verwaltung hat schon sehr gute Vorarbeit geleistet. Auf zwei Zielvorgaben für das kommende Jahr möchte ich hier außerhalb des Zahlenwerks aber mal eingehen. Er lieben Dramatische Situationen im Bereich der Pflege und hier insbesondere nach ambulanten Pflege. Und mindestens genauso dramatische Situation in der Kinderbetreuung, trotz der von allen hier mitgetragenen Erhöhung der Verfügung Stunden, die ich auch auf gar keinen Fall kritisieren will. Ich will hier immer haupt mit meinem Beitrag überhaupt niemanden kritisieren. Wir müssen aber dennoch in diesen Maerchen hast du die Pflegekräfte schreien förmlich nach mehr Unterstützung erfüllen, so viele Pflegekräfte, Kräfte dafür in absehbarer Zeit zu erwarten ist. Das machen dazu Sozialstationen mit ihren Ressourcen am Ende sein werden. Die Selbstverwaltung von Pflege und Krankenkassen mit der Landespolitik und den Trägern haben trotz einer konzertierten Aktion in Niedersachsen noch keine Ergebnisse vor vorzuweisen, die die Sozialstationen auf tragfähige Füße stellen. Die Pflegekräfte und die Angehörigen brauchen endlich wieder Verlässlichkeit. Der Ruf nach ausländischen Pflegekräften, die nach Oldenburg kommen sollen und Politik dieser Zielgruppe den Weg öffnen soll. Es gangbar ist leicht ein ist ein wichtiger Weg. Aber auch das wird nicht ausreichen. Wir als Kommune müssen den Druck vor allem auf die Selbstverwaltung erhöhen. In den Kindertagesstätten erleben wir zurzeit ehrlich gesagt kein großes Desaster mit der rufen Krankheitswelle, die noch eben hinzukommt. Und fehlen bei so viele Erzieherinnen dafür ? Statt Ausbau von Kitas bald erste Schließungen drohen gefühlt kann ein Schulabgänger einen Schulabgängerinnen schneller Astronaut werden hat vollwertige Fachkraft. In einer Kita sind wir auch nicht für zuständig, aber wir müssen den Druck ausüben. Im Detail kann wir eben mal statt nur bedingt etwas ändern. Heute jetzt es ja nicht mehr da er grub man. Aber er wird es mit Sicherheit hören. Heute richtig auf jeden Fall den Appell an den Vizepräsidenten des Niedersächsischen Städtetages von unseren Oberbürgermeister, den Hilferuf der Kitas und Pflege Kräfte in der ganzen Dramatik in die Gremien der Stadt des Tages mit Horst zu nehmen und

richtig ordentlich anzugehen. Ich möchte das Ziel für das kommenden kommende Jahr aberauch formulieren, sodass wir mit allen Kräften hier in Oldenburg einen Katalog erstellen sollten. Wiwi als Stadt für Pflegekräfte und Erzieher innen attraktiv sein können Ein Appell nötig an die regionale Wirtschaft Gerichten Die Problemlage in der Pflege und Kitas übt sich schon jetzt auf die Arbeitnehmerinnen in ihren Betrieben aus. Wenn die Arbeitnehmerinnen ihre Kinder und zu fliegenden Angehörigen nicht mehr versorgt sehen, hat das Auswirkungen auf den Arbeitsplatz und damit auch auf unsere lokale Wirtschaft. Die Arbeitgeber einer Stadt sind aufgefordert, sich hier Roch schleunigst mit ihren Mitteln einzubringen. Somit gehört das Thema Daseinsvorsorge gerade in diesen beiden Themenbereichen im kommenden Jahr auch auf die Tagesordnung des Wirtschafts Förderung Ausschusses an. Wir hier im Rahmen unserer Möglichkeiten etwas bewegen, dann haben wir auch im kommenden Jahr und in den nächsten Jahren wirklich eine soziale Stadt Oldenburg. Dankeschön Frau Eickhoff. Danach Herr Doktor einen ja, sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, Fachkräftemangel. Ein Begriff, der nicht nur bei Frau Figura in der Haushaltsrede gefallen ist, sondern auch bei vielen Vorrednern in den Reden heute. Und auch Kein Tag vergeht, ohne dass dieses Wort in irgendeiner Form die Schlagzeilen und Nachrichten beherrscht. Kinderkliniken weisen Patienten ab, bei Personal fehlt, Rettungsdienste schlagen Alarm, bei ihnen die Mitarbeiter ausgeben. Gleiches werden wir aus dem Pflegeheim sowie und darum geht es heute auch nochmal in meiner Rede er mit dem Blick auf den Oldenburger Haushalt in den Kinderkrippen und Kitas. Bei dieser Aufzählung wird eines deutlich Es betrifft fast immer die sozialen Berufe, wenn von Personalnot und Fachkräftemangel die Rede ist. Attraktive Gehälter, hohes Prestige und gute Perspektiven in der Wirtschaft stehen einer geringen Bezahlung, mangelnden anna schlechten Arbeitsbedingungen im sozialen Bereich gegenüber. Da drängt sich die Frage auf, was uns als Gesellschaft, was uns als Gesellschaft dieser Dienst am Menschen wert ist. Lange. Sehr lange haben wir den Beschäftigten in den sozialen Berufen immer mehr aufgebürdet und zugemutet. Weit über die Belastungsgrenze hinaus. Die befolgen, bekommen wir nun mit voller Wucht zu spüren, dass werden wir auch aus unseren städtischen Kitas ausgelaugt. Krank, am Ende so beschreiben die Einrichtungen die aktuelle von Fassung vieler vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zu viele Fachkräfte sind der Arbeitsverdichtung nicht mehr gewachsen, melden sich krank oder scheinen sogar vorzeitig aus dem Beruf aus. Das Arbeitsklima leidet enorm.

Uneigentlich müssen, wenn man sich davon

Zehn Komma fünf, um den Reallohn Verlust entsprechend auszugleichen. Ich war und ihr die Endlichkeit unserer Finanzmittel, die die Finanzhilfe nannten zurecht angesprochen hat, ist ja auch falscher Entscheid. Scheidungen zurückzuführen außerhalb dieses Rades. Wir können es nicht beeinflussen, dass diese Mittel endlich sind, aber wenn es eh an irgendwas nicht fehlen in diesem Land, ist es. Geld auf die Hand Geld für Klimaschutz Wie ein Kind zu bauen, es ist nur woanders ist. Es ist nicht an der Stelle, wo es gebraucht würde, um diese Dinge zu finanzieren. Das können wir nicht beeinflussen, aber wir können darauf Einfluss nehmen, m. Dass andere darüber nachdenken und vielleicht diese Entscheidung trifft, die dazu geführt haben, dass unsere Finanzmittel zu knapp sind

dass das Problem behoben wird und zumindest teilweise am Nichtsdestotrotz also insgesamt sind natürlich auch viele gute Höhepunkte in der in dem Verwalter Tempur vorhanden. Wir können dem auf einigen Dingen, weil die Prioritätensetzung nichte so ist dies nicht so gute design könnte nicht zustimmen und dass es aber auch unsere Aufgabe hier darauf hin zu sein. Vielen Dank

Frau Woltmann Einen Tag, Herr Ratsvorsitzender Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegen und Kolleginnen, ich möchte nochmal das Thema Photovoltaik ansprechen. Denke auch ein ganz wichtiges Thema ist es ja in einigen Reden hier auch schon angeklungen und der Weg das wissen wir alle zu einem klimaneutralen Oldenburg bis zwanzig fünfunddreißig. Es ja ein ja, zugegebenermaßen sehr ambitioniertes Ziel, aber letzten Endes auch richtiges Ziel. Der Rat hat sich dafür ausgesprochen und damit natürlich auch automatisch verpflichtet. Wir haben es ja schon gehört auch von der von Frau Doktor Figura hier bei ihren Ausführungen zum Haushalt, dass das dann natürlich auch im Haushalt abgebildet werden muss. Und das tun wir ja auch bei vielen Maßnahmen. Und wir als CDU - Fraktion hab bisher auch alle Maßnahmen, die hohe Effekte auf die CO2 Reduzierung haben, auch ja gerne mit unterstützt. Dazu gehört eben auch Photovoltaik an Gebäuden oder auch die Förderung der E - Mobilität. Und das wollen wir natürlich auch weiterhin tun. Wichtig dabei ist einfach dann oder ist dabei aber auch, dass wir die Bevölkerung da eng an unserer Seite haben, dass wir wegkommen vom vom Gas, dass wir wegkommen von den fossilen Brennstoffen. Und dazu brauchen wir natürlich ne Menge mehr an regenerativer Energie. Und wie erzeuge ich die in erster Linie durch Photovoltaik oder Windenergie ? Wir haben im Umweltausschuss uns auch schon über Windenergie unterhalten. Die Ampel in Berlin hat ja auch schon beschlossen, dass sehr viel mehr an Windenergie noch irgendwo en ausgebaut werden und produziert werden soll. Und da ist die Fläche der Stadt Oldenburg, wir haben ja einige weniger Anlagen doch sehr begrenzt und ob wir damit weiterkommen, ist ja die große Frage. Also eher dann der Weg auch hin zu mehr Photovoltaik. Und wenn man das oder wenn man darüber redet und diskutiert, merkt man auch eine starke hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Und ich denke, dass da der richtige Weg auch ist. Und wir als CDU Aktionen halten diesen Ausbau von Elben von Photovoltaik auch für ein wirkungsvolles Ziel, um diese Klimaziele auch hierfür die Stadt zu erreichen. Und die Erfahrung hat ja auch gezeigt, dass diejenigen oder man sieht ja auch schon wieviel schon im Moment gebaut wird. Und diejenigen, die das dann mittlerweile auf dem Dach auch haben, sind froh, dass sie sich unabhängiger machen können von den anderen Energiequellen, vom teuren Gas und dass sie da selber auch das in das eigene Netz zuhause einsparen können. Und dass dieser Photovoltaik Ausbau entfaltet im Bereich der Reduzierung von Emissionen auch ne wirklich sehr beachtliche Wirkung. Das ist ja doch deutlich auch spürbar. Und aus diesem Grund haben wir auch gemeinsam an dieser Stelle in der letzten Legislaturperiode die Förderprogramm Photovoltaik aufgelegt, um einfach auch die private Seite da noch mehr zu unterstützen. Und mit diesem Programm ist ja auch die Errichtung von Photovoltaik mit einer elektrischen Leistung von drei bis maximal fünfunddreißig Kilowatt. Auf und an neu und Bestands Bulle gebäuden ihm die Stadt Oldenburg förderfähig. Natürlich muss man immer schauen, wie ist da die Nachfrage ? Aber wir haben uns erkundigt. Die Nachfrage ist sehr groß. Im November, jetzt in diesem Jahr waren die Mittel alle schon ausgeschöpft. Das heißt das findet nur große Akzeptanz. Die Leute wollen das gerne und insofern glaube ich irgendwie ist das mit gute Geschichte M da auch noch mehr reinzunehmen. Und wir haben im Haushalt ja auch schon eins Komma drei Millionen für dieses Programm drin. Dieses wollen wir. Christoph Park hatte es in seiner Rede auch schon kurz angesprochen wollen wir um die Hunderttausend Euro, die eben nicht mehr in die Lasten Fahrradfahrer Roggen stecken wollen. Wollen wir dann gerne bei diesem Punkt noch oder in diesem Topf noch mit rein geben, sodass wir dann dort Hunderttausend Euro noch mehr zur Verfügung haben. Ich glaube das ist gut investiertes Geld. Würden wir uns auch sehr über die Unterstützung Ihrerseits freuen. Wenn sie das mitgehen würden, glauben wir, dass das gut investiert, das Geld ist, weil das ist etwas, das trägt die Bevölkerung gerne mit und wir sehen es an vielen Dächern jetzt schon damit ausgestattet sind. Also da bitten wir herzlich um Ihre Unterstützung. Vielen Dank

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen

Das heißt, wir gehen dann in die Abstimmung zu den einzelnen Haushalts Punkt. Es muss ich nochmal folgen. Einmal ganz kurz blättern

Es wird also wie am Anfang schon einmal beschrieben, über alle vorliegenden Änderung Schlüssel als formelle Änderungsanträge abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt immer in Gänze im Blog mit einer Ausnahme Das haben wir von Herrn Schulz schon bekommen, das doch einmal einzelhaft Stimmung gewünscht war. Dazu kommen wir dann gleich separat

So, wir fangen also an mit dem Punkt elf Punkt Eins Haushaltsplan der Lebemann Stiftung

Da ist einmal die Abstimmung über die Änderung Liste Verwaltung Eins Wer stimmt dieser Änderung Liste zu ?

Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen Dann die Abstimmung über die So Geändert über den so geänderten Haushaltsplan der Käsemann Stiftung. Wer stimmt dem zu ? Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen Dann kommen wir zum Haushaltsplan der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung Zweitausend, drei Zwanzig. Es liegen dafür keine Erinnerungslücken vor. Wer stimmt dem Haushaltsplan zu ? Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen elf Punkt drei Wirtschaftsplan zwanzig dreiundzwanzig und Finanzplan zwanzig dreiundvierzig für den Abfallwirtschaftsbetrieb auch da keine Änderungen Listen wer stimmt dem dann so zu ? Gegenstimmen Enthaltung einstimmig angenommen Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Oldenburg auch keine auch da keine Änderung Schlimmsten Wer stimmt zu ? Gegenstimmen Enthaltung einstimmig angenommen weder Betriebsgesellschaft Oldenburg m. B. H. Keine Änderung Listen Wer stimmt dem Wirtschaftsplan zu ? Gegenstimmen Enthaltung einstimmig angenommen

Dann kommen wir zu elf Punkt sechs Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gebäudewert Gebäudewirtschaft und Hochbau. Da erfolgt die Abstimmung getrennt nach Erfolgs plan und Vermögensplanung. Gefangen mit dem Erfolgs Plan an. Dort gibt es einen Änderungen an der Liste der Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dieser Änderung Liste zu, wer es dagegen ? Enthaltung bei Zustimmung der Linken und sonstigen Gegenstimmen abgelehnt Änderung Liste Bündnis neunzig, Die Grünen und SPD stimmte Änderung Liste zu Gegenstimmen

Enthaltung

Bei Zustimmung SPD, Grüne und LINKE angenommen Dann haben wir die Änderung Liste Verwaltung Eins Wer stimmt dieser Erinnerungskiste zu ? Gegenstimmen

Enthaltung bei Gegenstimme der CDU ansonsten einst unter Paul ansonsten angenommen Dann kommen wir zur Abstimmung über den So geänderten Erfolgsbilanz des G H. Wer stimmt dem zu ? Gegenstimmen

Wir sind jetzt bei der Abstimmung über den so geänderten Erfolgsbilanz auf. Also wer stimmt doch Wir vom Normalfall stimmt zu

Gegenstimmen, Enthaltung dann bei Zustimmung, Grüne und SPD und sonstigen Gegenstimmen angenommen Dann kommen wir zum Vermögensplanung des EuGH. Dort gibt es eine Änderung Liste der Verwaltung Römisch eins Wer stimmt dieser Änderung Liste zu ?

Gegenstimmen, Enthaltung bei einer Enthaltung und Gegenstimme der CDU ansonsten angenommen

Dann kommen wir zur Abstimmung über den so geänderten Vermögen Vermögensplanung E. G. H. Wer stimmt dem zu ?

Gegenstimmen

Enthaltung bei Gegenstimme der CDU und Herrn Paul ansonsten angenommen

Dann kommen wir zur Abstimmung über den so geänderten Wirtschaftsplan des EuGH in Gänze Wer stimmt dem zu ?

Gegenstimmen

Enthaltung bei Gegenstimme CDU, FDP, Volt und Herrn Paul ansonsten angenommen

Dann sind wir bei und elf Punkt sieben Haushaltssatzung und Haushaltsplan Zweitausend dreiundzwanzig, dem Kern Haushalt mit mittelfristigem Ergebnis und Finanzplan und dem Investitionsprogramm Zweitausend vierundzwanzig bis zweitausend sechsundzwanzig. Da folgt die Abstimmung getrennt nach Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt. Wir beginnen mit dem Ergebnishaushalt. Dort gibt es zunächst die beantragte Einzel Abstimmung über die Verfügung Zeit in den Kitas in Höhe von sechshundert Tausend Euro. Das sind die Punkte einhundert dreiundvierzig bis einhundert siebenundvierzig der Synopse wer stimmt dieser Summe unter diesen Punkten zu ?

Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen

Dann kommen wir zur Abstimmung über den Enden über die sonstige Erinnerungslücke der Linken. Wer stimmt dazu ? Gegenstimmen Enthaltung bei Zustimmung der LINKEN und sonstige Ablehnung abgelehnt Dann Abstimmung über die enorme Größe der Gruppe FDP Wollt wer stimmt der Änderung Liste zu ? Gegenstimmen

Enthaltung bei Zustimmung FDP WOLLT und sonstige Ablehnung abgelehnt dann kommen wir zu Ende August st der CDU bestimmte Änderung Liste zu Gegenstimmen

Enthaltung bei einer Enthaltung und sonstiger Ablehnung abgelehnt

ja, also Zuschreibung Zustimmung der CDU mein Fehler. Dann Abstimmung über die Änderung Schlüsse Bündnis neunzig, die Grüne und SPD bestimmte Änderung Liste zu

Gegenstimmen, Enthaltungen also bei Gegenstimmen der CDU FDP Volt und Herrn Paul ansonsten angenommen Dann kommen wir zur Abstimmung über die Änderung Liste Verwaltung Eins Wer stimmte Erinnerungskiste zu ?

Gegenstimmen

Enthaltung bei Ablehnung der CDU und Herrn Paul ansonsten angenommen Dann kommen wir zur Abstimmung über den so geänderten Ergebnishaushalt der Stadt Oldenburg. Wer stimmt dem zu ?

Gegenstimmen

Enthaltung bei Zustimmung SPD und Grüne angenommen

Dann kommen wir zur Abstimmung über den Finanzhaushalt dazu. Nächsten zur Änderung Liste der Links Wer stimmt der Änderung System zu ? Gegenstimmen, Enthaltung bei Zustimmung der LINKEN ansonsten abgelehnt, Dann kommen wir zur Änderung Feste Gruppe FDP wollte stimmte Erinnerungskiste zu

Gegenstimmen

Enthaltung bei einer Enthaltung und Zustimmung FDP wollt ansonsten abgelehnt Dann kommen wir zur Änderung Schlüsse der CDU Bestimmte Änderung Liste zu Gegenstimmen, Enthaltung bei einer Enthaltung und Zustimmung der CDU ansonsten abgelehnt Danzer Änderungslink Der Bündnis Neunzig, die GRÜNEN und SPD gestimmt Erinnerungs Liste zu

Gegenstimmen

Enthaltung bei Zustimmung der Linken, SPD und GRÜNE angenommen Dann haben wir die Abstimmung über die Änderung Systemverwaltung Eins. Wer stimmt Erinnerungs Liste zu ?

Gegenstimmen, Enthaltung bei einer Enthaltung und Gegenstimme der CDU ansonsten angenommen Dann kommen wir zur Abstimmung über den so geänderten Finanzhaushalt der Stadt Oldenburg. Wer stimmt dem zu ?

Gegenstimmen Enthaltung bei Zustimmung SPD und Grüne angenommen Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den so geänderten Haushaltsplan und die so geänderte Haushaltssatzung der Stadt Oldenburg. Er stimmt dem zu

Gegen Gegenstimmen

Enthaltung

Dann war das jetzt die Enthaltung Beifahrerairbag

Ok, Also bei Zustimmung SPD und Grüne angenommen

Ich danke Ihnen Zustimmung, SPD und Grüne und sonstigen Gegenstimmen Mehrheitlich stellen Oh ja, den Stellenplan nicht vergessen ? Richtig genauer zu früh gefreut

Cm runter elf Punkt acht Stellenplan Zweitausend dreiundzwanzig muss jetzt der Beschlusstext geändert werden ? Der neue Beschlusstext lautet Der Stellenplan der Stadt Oldenburg für das Haushaltsjahr Zweitausend dreiundzwanzig wird in der Fassung des Verwaltungs Entwurfes vom zwölften Zehnten Zweitausend zweiundzwanzig sowie mit dem sich aus dem beschlossenen ÄnderungsantRägen zum Haushalt Zweitausend Dreiundzwanzig ergebenden Änderungen beschlossen. Wer stimmt diesem Beschlussvorschlag zu ?

Gegenstimmen Enthaltung Dann bei Zustimmung, SPD und Grüne und sonstigen Gegenstimmen angenommen. Es ist also nur als kleiner Service Hinweis Wir haben jetzt noch fünfundfünfzig Minuten bis zum Ende der öffentlichen Sitzung. Wir machen jetzt bei Tagesordnungspunkt acht eins weiter. Und wenn wir merken, dass es zu eng wird, ziehen wir die eiligen Punkte vor unter acht eins. Nachbau eines ehrenamtlichen Richters. Da ist im Verwaltungsausschuss der Vorschlag der CDU zurückgezogen worden. Das verbleibt nur noch als Vorschlag Herz wenn Brünings Brüning Lehmann sodass der Name von Sven Brüning Schneemann in dem Beschlussvorschlag ergänzt wird. Wenn Sie diesen dann so geänderten Beschlussvorschlag zustimmen, können bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen Enthaltung einstimmig angenommen, Dann sind wir bei Punkt neun Punkt eins. Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Zweiundsechzig

Da gibt es einen Beschlussvorschlag. Gibt es Wortmeldungen, dass es nicht Herr Pro Rudel

Hohe Rohde

Sehr geehrte r Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Satzungsbeschluss zum farbenen Bebauungsplan Zweiundsechzig Humboldtstraße enthält viel aus der Zeit gefallen. Das mag daran liegen, dass nach Aussage des Vorhabenträger die Planung im Jahre zweitausend achtzehn begonnen haben, also kurz bevor die Klimabewegung ihren Anfang nahm und in deren Folge sich Oldenburg dazu bekannt hat, im Jahr zweitausend fünfunddreißig klimaneutral zu werden. Siebzehn freistehende Einfamilienhäuser und drei Mehrfamilienhäuser mit jeweils drei Wohneinheiten. So heute heute angesichts der Klimakrise das wenige wertvolle Bauland, das für die sicherlich sinnvolle städtische Nachverdichtung bleibt, nicht bebaut werden. Und auch die Zehn Prozent Quote beim bezahlbaren Wohnraum, die damals noch galt, wäre heute bei mindestens dreißig Prozent. Schon beim Auslegung Beschuss im April hatten wir von Bündnis neunzig die Grünen daher große Bauchschmerzen, stimmten aber angesichts der langen Planungsphase des Vorhabenträger trotzdem zu.

Dabei äußerten wir den Wunsch, dass nochmal darüber nachgedacht wird. Ob die Einfamilienhäuser nicht wenigstens als Doppelhäuser konzipiert werden könnten, mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden könnte und die Gebäude im Café vierzig Standard statt im Café fünfundfünfzig Standard errichtet werden könnten. Diese Vorschläge wurden nicht umgesetzt und deshalb wird sich die Ratsfraktion von Bündnis neunzig Die Grünen diesmal enthalten. Wir stellen uns diesen lang geplanten Bauprojekt nicht in den Weg, zumal man auch anerkennen kann, dass viele Umweltstandards schon in die Planung Eingang gefunden haben, wie beispielsweise die Warme Phase Vorgang ohne direkte fossile Energieträger wie Gas und Öl, was allerdings heute angesichts der Krise eher als Selbstverständlichkeit gelten müsste. Aber es sollte uns Ratsmitgliedern wie auch den Menschen in den Planungsbüros klar werden, dass unser Beschluss zur Klimaneutralität Zweitausend Fünfunddreißig auch unser Bauwesen noch viel grundlegender verändern muss.

Wohnraum sollte zu allererst in Bestandsgebäuden, durch Umnutzung und Aufstockung gewonnen werden. Alle dann noch sinnvollen Neubauvorhaben müssen die wertvolle Fläche so effizient wie möglich nutzen mit der geringst möglichen Versiegelung. Das freistehende Einfamilienhaus als die ineffizienteste und teuerste Bauweise, sollte da bei die absolute Ausnahme sein und nicht wie hier das prägende Element gestapelte Reihenhäuser, wie sie jetzt im Neubaugebiet Modellflieger entstehen werden. Reihenhäuser, Ketten, Häuser und Doppelhäuser können Familien eine deutlich klimafreundlichere das und vor allem auch preisgünstigeres Einfamilienhaus bieten in Oldenburg sogar zusammen mit einer städtischen Infrastruktur, die klimaschädliche Verkehrswege minimiert, machen wir uns klar, dass der Gebäudesektor weltweit für knapp vierzig Prozent der CO2 Emissionen verantwortlich ist und Boden endlich ist. Dies gilt übrigens auch in den umliegenden Gemeinden. Und wir sollten der Versuchung widerstehen, bloß bei unseren Nachbarn unvernünftigerweise große Siedlungen mit allen freistehenden Einfamilienhäusern bauen, an es ihm gleichzutun. Lassen Sie uns stattdessen in Zukunft alle gemeinsam eine ressourcenschonende und klimafreundliche Baupolitik für Oldenburg verfolgen. Finax

Gibt es weitere Wortbeiträge ? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag. Wer stimmt dem zu ?

Gegenstimmen

Enthaltung bei Gegenstimmen der LINKE. Und Enthaltung der GRÜNEN. Ansonsten angenommen, dann kommen wir zu Tagesordnungspunkt neun, Punkt zwei Verlängerung der Veränderungssperre Einundachtzig Einundneunzig Straße. Gibt es dazu Redebedarf ? Das ist nicht der Fall. Der komme zur Abstimmung. Wer stimmt dem Beschlussvorschlag zu ? Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen Tagesordnungspunkt neun, Punkt drei Vergnügungsstätten, Konzept, Prüfung der Stellungnahme Gibt es dazu Redebedarf ? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer stimmt zu ? Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen. Dann kommen wir jetzt zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen unter den Tagesordnungspunkten C Wenn jetzt kein Widerspruch kommt, werde ich jetzt alle Beschlüsse mit Ausnahme des Punktes zehn vom zwölf, das ist das Klinikum mit einem einzigen mit einer einzigen Abstimmung abhandelt. Gibt es da zu Gegenrede, dass ist nicht der Fall, dann bitte ich Sie jetzt um das Handzeichen. Wenn Sie allen Beschluss vorschlägen unter Tagesordnungspunkt zehn mit Ausnahme des Punktes zehn punkt zwölf zum Klinikum zustimmen können ist in Ordnung. Gut Gegenstimmen, Enthaltung, dann sind die alle einstimmig angenommen. Vielen Dank. Dann kommen wir jetzt zu Punkt zehn von zwölf. Das ist die über planmäßige Bewilligung in Höhe von fünf Millionen Euro für die Kapital Stärkung Klinikums. Gibt es dazu Redebedarf ? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag. Wer dem zustimmen kann, hebt die Hand

dann gebe Stimmen

Frau ist eine Gegenstimme OK Enthaltung dann bei eins, zwei, drei, vier, fünf sechs, sieben Enthaltungen ansonsten angenommen dann kommen wir zu Tagesordnungspunkts zwölf Aussicht

C Schuldigung zehn sechzehn ist Wochenbericht das ist zum Verkehr und Wasser gmbh Gibt es da zu Redebedarf Herr Widerstanden mit sind jetzt bei zehn sechzehn, weil das kein Beschlussvorschlag war, den somit abgestimmt haben, sondern nur ein Bericht

Ja, Sie geehrter herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, wir haben einen Bericht zu einer Förderung der VWG schützt Herrn auf der Tagesordnung. Dazu möchte ich nur mal die Gelegenheit nutzen. Mit dem Regen ist es in Zukunft wie früher mit dem Fernzügen außer montags um achtzehn Uhr. Bei U Eins kommt meistens nix gescheites

Aber wenn dann gleich auf allen Kanälen auf einmal, sodass man das meiste verpasst

Genauso werden wir in Zukunft durch die Klimakrise viel längere Zeiten haben, in denen wir gar kein oder zu wenig Regen haben und dafür wenige dafür heftige kurze Regenfälle. Erst dürre, dann Überschwemmung

Um das zu bewältigen, muss Oldenburg zur Schwalmstadt umgebaut werden. Das Wasser bei starken Regenfällen aufnehmen und kontrolliert wieder abgeben. Ein Baustein dabei sind die Zisternen, die den Aufnahmegeräten am Fernseher gleichen, indem sie das Wasser speichern, ohne man es später abrufen kann. Damit wird in Trockenzeiten der Garten gewässert, die Fensterscheiben geputzt, die Toilette gespült, nebenbei träumt, kostbares Trinkwasser gespart und auch noch an der Wasserrechnung. In so Hyperion hoffen wir, dass das Förderprogramm der VWG für Zisternen rege angenommen wird, wie es hier im Rat liebe Kolleginnen, werden die Klimaanpassung weiter begleiten und vorantreiben müssen. Vor allem, indem wir uns nächstes Jahr aufmachen. Die Versiegelungen in Oldenburg zu beenden und rückgängig zu machen, damit Oldenburg zur Schwalmstadt wird. Danke !

Vielen Dank dann. Wenn es sonst keine Wortbeiträge gibt, nehmen wir den Bericht so zur Kenntnis. Tagesordnungspunkt zehn siebzehn Unterrichtung des Rates über Kreditaufnahmen Gibt es dazu Redebedarf ? Nicht der Fall, dann nehmen wir auch den Bericht zur Kenntnis. Jetzt springen wir ein kleines bisschen uns zwar wegen der Eilbedürftigkeit. Sie jetzt die Punkte des Sportausschusses unter Tagesordnungspunkt dreizehn vor unter dreizehn eins. Die Richtlinie der Stadt Oldenburg für die Förderung des Sports Die Sport Förderrichtlinien Gibt es dazu Redebedarf ? Frau Haverbeck einen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, Sport genießt in Oldenburg traditionell eine hohe Wertschätzung. Fast jeder vierte Einwohner ist Mitglied eines Sportvereins. Trotz der massiven Einschränkungen in der Corona - Pandemie sind die Oldenburger Vereine noch immer die tragende Säule des Breitensports. Dazu mehr aber beim nächsten Tagesordnungspunkt Zurück in den Sport. Ohne Zweifel haben die Vereine und ihre Mitglieder Anspruch auf eine zuverlässige Planung ihrer Sportstätten. Schließlich wollen wir als Stadt möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern Aktivitäten zur günstigen Bedingungen ermöglichen. Da muss sich die Planung am Bedarf orientieren und zugleich finanzierbar sagen. Aus diesem Grund haben wir städtische Förderrichtlinien, die immer wieder überarbeitet werden müssen. Heute wollen sie die aktuelle Neufassung beschließen. Neben den üblichen kleineren redaktionellen Änderungen werden einige inhaltliche Anpassungen vorgenommen. Sie bringen uns keine grundlegend Veränderung, wohl aber eine sinnvolle Anpassung, die wen wir immer in Abstimmung mit dem Stadtsportbund vorgenommen haben. Diese sind unserer Auffassung nach unstrittig und somit zu unterstützen. So seien städtische Sportanlagen künftig auch für den Trainingsbetrieb von Stützpunkten zur Verfügung gestellt werden, sofern eine angemessene Anzahl von Sportlern aus Oldenburger Verein beteiligt ist. Vor allem aber müssen wir die Teilnehmerzahl von Kindern und Jugendlichen am Vereinssport weiter im Blick behalten. Die Vereinbarkeit zwischen Schule und Sport muss auf jeden Fall gewahrt bleiben, Hallen und Plätze zu verträglichen Zeiten zur Verfügung zu stellen. Auch in Zukunft werden sich Stadt Sportbund, die Verwaltung und der Rat über Erfahrungen austauschen. Bei Bedarf können wir somit weiter differenzieren und die Richtlinien erneut anpassen. Am ersten Januar soll jedoch erst mal die aktuelle Fassung in Kraft treten. Da bitte ich Sie heute und der Zustimmung vielen Dank brauch ich Hotdog

Igitt ! Ich würde gerne zwei Aspekte ergänzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Ratsvorsitzender, lieber Oberbürgermeister, und zwar bei der Sport Förderrichtlinie, die uns hier vorliegt, kann man vom Eine einmal sagen, dass sie im Sportausschuss sehr konstruktiv bearbeitet wurde und es wurde im Ergebnis sogar die Aussage eines beratenden Mitglieds getätigt, dass es wohl die beste Sport Förderrichtlinie sei, die jetzt in ganz Niedersachsen gibt. Und ich finde, dass es schon wesentlicher Punkt, den man nochmal ausarbeiten soll, dass wir hier in der Stadt Oldenburg eine so gute Arbeit machen. Und in diesem Zusammenhang noch eine Zahl Wir haben in Oldenburg rund zwei und vierzigtausend Mitglieder, die sich in einhundert zehn Sportvereinen engagieren. Und da ist im Prinzip genau die Zielgruppe zu verorten, die auch unter diese Sport Förderrichtlinie Verein Denn darum geht ' s am Ende des Tages, dass wir in der Stadt Oldenburg den Sport fördern und die tollen Menschen, die dahinter stehen. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich Sie um das Handzeichen, wenn Sie den Beschlussvorschlag zustimmen können

Gegenstimmen Enthaltung

Einstimmig angenommen Vielen Dank ! Dann kommen wir zu Tagesordnungspunkt dreizehn Zwei Richtlinie Zurück in den Sport. Herr Behr, heute Frau Araber zuerst das Ausschussvorsitzende

Heute

Ihnen sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, ich denke, wir sind also uns alle einig Sport führt Menschen zusammen, schafft Gemeinschaftserlebnisse und Bewegung ist für viele Menschen ein wichtig Ausgleich zur Schule und zur Arbeit. Auch aus gesundheitlichen Erwägungen heraus. Gerade bei Kindern und Jugendlichen spielt Sport eine wichtige Rolle. Zum Beispiel werden auch in der Zeitung gelesen. Ein Rezept z. Wegen Bewegungsmangel Fast zwei Jahre Lang war es jedoch nicht oder nur eingeschränkt möglich, Sport zu treiben. Die Corona - Einschränkungen haben daher vor allem die Vereine hart getroffen. Halm blieben geschlossen, die Sportanlagen leer, die Mitglieder gezwungenermaßen zuhause. Zum Glück hielt die große Mehrheit trotz längerer Lockdown zum Oldenburger Verein die Treue. Auch was fehlte, waren die Eintritte der neuen Mitgliedschaften. Warum soll ich einen Verein beitreten, wenn dies nichts mehr anbieten darf ? Die Frage ist berechtigt. Unterm Strich standen also in der Coronazeit mehr aus als Eintritte. Das wiederum bedeutet für die Sportvereine einen Rückgang an Beiträgen bei gleichbleibenden Kosten für Mitarbeiter und Infrastruktur. Letztere sind nun durch die Energiekrise wie auch in der Kultur sogar noch massiv gestiegen. Die Sportvereine trifft es denn somit doppelt und dreifach, Meine Damen und Herren, Die Situation haben die Oldenburger Vereine jedoch bislang sehr gut gemeistert. Im Namen des Sportausschusses geht ihnen daher mein besonderer Dank ebenso auch den Mitgliedern des Sportausschusses, der ebenso eine Stadt und ebenso an den Stadtsportbund. Sie alle haben nicht gejammert, sondern sich mit der Unterstützung von Verwaltung und Politik mit guten Ideen eingebracht. Eine davon ist die Richtlinie Zurück in den Sport auch von den Parteien, von der Fraktion auch mit eingebracht über die Wirbelsäule Edit Über über die wir heute abstimmen. Herzstück dieses Projekts sind zweifelsfrei die Probe Mitgliedschaften. Wer zwischen dem ersten März und den dreißigsten September zwanzig dreiundzwanzig ein Sport. Seinem Beitritt wir von den Mitgliedsbeiträgen befreit. In dieser Zeit erhalten die Vereine einen städtischen Zuschuss, der sich an den Durchschnittsbeträgen orientiert. Auch Werbemaßnahmen zur Mitgliedergewinnung und Veranstalter Leitung unterstützen wir im nächsten Jahr aus diesem Topf. Von gut angelegten Geld ist oft die Rede, aber mit Blick auf die Fördersumme von Hunderttausend Euro zur Stärkung des Sports trifft das auf. Wirklich zu hoffen wir, dass die genannten Maßnahmen Wirkung zeigen und den Vereinen wieder mehr Zulauf bringen. Grund für Optimismus ist vorhanden, denn Oldenburg ist eine aktive Sportstadt mit gut aufgestellten Verein vor auf denen einige unverschuldet in Schwierigkeiten geraten sind. Lassen Sie uns keine Zeit verlieren, damit wir mehr Menschen ihre Freizeit mit Sport im Verein füllen. Vielen Dank !

Erdbeer heute Danach schraube ich hatte

einen

Sehr geehrter Vorsitzender Oberbürgermeister es nicht mehr da aber wer wäre demokratische Kolleginnen Kollegen uns noch auch Zuschauende sind nicht mehr da ab Im Februar diesen Jahres haben wir den Haushalt Zweitausend zweiundzwanzig beschlossen und damals spar hier ein Ratsmitglied am Rednerpult, heute leider jetzt nicht mehr da und hat gefragt Förderung zurück in den SP Ort verfolgt das Sinn sein oder galt die Frage beantworten unerkannte zuhören, wenn er noch hier wäre ? Ich bin ehrlich über froh, dass das Bündnis aus Grünen und SPD diese Förderung in den Haushalt eingestellt hat. Die Vereine haben in der Corona - Krise wollt gerne vor dir zu einer haben in der Corona - Krise Mitglieder verloren Und was ich als einfache Zahl oder als einfacher Verlust, den man mal im ostdeutschen kann man hört, ist es eben nicht. Das ist die Aufbauarbeit von vergangenen Jahren und vielen ehrenamtlichen Engagement. Durch den Verlust der Mitglieder bricht aber nicht nur eine Mitgliederzahl und Beitrag Auszahlung weg. Es bricht auch einen ein Ja, ein Fundament des ehrenamtlichen Engagement für den Verein weg die Ausbildung von Übungsleiter innen oder Vorständen dem den Verein bricht weg. Und oft entsteht ein großes Delta. Deswegen stell mir der Verein jetzt eine Förderung zur Verfügung, die beim Aufholen helfen soll. Ich möchte aber auch keinen Hehl daraus machen, dass wir bei der Förderung uns bisschen andere Gedanken getrieben haben. Gerade die Veranstaltung zur Mitgliederwerbung waren eigentlich das Kernstück dieser Förderung. Wir wollten eine Sonderförderung für die Veranstaltung für bald, bei der für ältere Personen ein Angebot gemacht wird und geworben wird und eine Sonderförderung für Menschen mit Behinderung einfügen. Leider war dies aufgrund der Förderrichtlinien der Stadt nicht möglich, da hier Beträge ab fünfhundert Euro m mit entsprechenden Belegen und Quittungen nachgewiesen werden müssen. Die Verwaltung hat daher einen guten Kompromiss mit der Erstellung, mit der Erstattung von den Mitgliedsbeiträgen gemacht. Gerade jetzt und im nächsten Jahr kann dies Sport belegen ein klein wenig entlasten sind. Die Kosten im Privatleben steigen überall. Somit haben wir trotzdem auch wenn unsere Gedanken sich noch nicht ganz wiedergefunden haben ein Gut das geht. Dessen Ergebnisse wir unbedingt evaluieren sollten. Da ein kleiner weiterer Wermutstropfen Das wird erst in Zweitausend vierundzwanzig möglich sein, wenn die neuen Bestandserhebung aus Zweitausend dreiundzwanzig startet.

Heute aber können Sie können wir diese Unterstützung für den vereins gebundenen Sport zustimmen und Sport in Oldenburg stärken. Und deswegen möchte ich Sie um Zustimmung bitten und bedanke mich dafür schon vorab

Hab ich hatte

Lieber Herr Ratsvorsitzender, liebe Kollegin und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir haben uns im letzten Jahr mit einem Haushaltsansatz auf den Weg gemacht und gesagt Wir möchten gerne eine Maßnahme schaffen, damit die Menschen wieder stärker in die Sportvereine zurückkehren. Wir hatten ursprünglich einen Antrag damals in den Sportausschuss eingebracht, der so in der Form nicht umsetzbar war. Das hatte mein Vorredner, Herr Berhard, gerade ausgeführt. Innerhalb von wenigen Monaten wurde uns aber einen Vorschlag gemacht, der in Abstimmung zwischen Verwaltung beziehungsweise Sport Büro und dem Stadtsportbund M erarbeitet wurde, worin drei Bestandteile quasi rein fein Das ist Zum einen die Unterstützung der Mitgliedsbeiträge von neun Mitgliedern, das ist die Möglichkeit, Veranstaltungen für Neumitglieder durchzuführen und zum dritten darf man auch Geld an die Hand, bekommt ein Sportverein um Werbemaßnahmen zu schalten, um damen rüber neue Mitglieder zu gewinnen ? Dieser Dreiklang sozusagen war für uns so nachvollziehbar, dass wir gesagt haben, dank Ihnen wir mit und es haben alle Mitglieder im Sportausschuss mitgestimmt, hier auf diese Art und Weise einhunderttausend Euro an den Sport zu geben und dass es ein richtig gutes und wichtiges Signal in der heutigen Zeit, weil man gerade auf diese Art und Weise noch neue Mitglieder in die Sportvereine hereinbringt. Wir haben uns natürlich auch sehr gefreut, dass innerhalb von so kurzer Zeit wirklich auch Ideen, die wir als

gemeinsame Kooperationspartner oder wie man auch die rot - grüne grünrote Zusammenarbeit nennen mag, die sehr gut funktioniert. Wie man auf diese auf dieser Grundlage dieser Idee wirklich so gute Politik schaffen kann, an diesem kleinen Beispiel, Das hat uns sehr gefreut, das wollte ich auch nur nochmal an der Stelle rausstellen. Natürlich müssen wir in den nächsten Monaten diesen Pro Prozess begleiten, damit das Geld auch an der Stelle ankommt, wo wir das wünschen. Weil natürlich Geld liegt nicht auf der Straße, in den heutigen Zeiten sowieso nicht. Und deswegen freuen wir uns sehr, auch im Sportausschuss diesen gesamten Prozess weiter zu begleiten. Und ich freue mich auch jetzt in den neuen Haushalts ansätzen dieser soeben verabschiedet haben auch viele solche Beispiele guter rotgrüner Politik oder grün - rote Politik wiederfinden zu dürfen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit

Gibt es weitere raus weitere Wortmeldungen, dass es nicht der Fall, dann bitte ich um das Handzeichen, wenn Sie den Beschlussvorschlag zustimmen können. Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen

Dann machen wir weiter mit dem Bereich Tagesordnungspunkt vierzehn sind die Anträge vierzehn eins wurde abgesetzt. Unter vierzehn, zwei und vierzehn drei haben wir Ausschuss Umbesetzung der Fraktion DIE LINKE und der SPD. Gibt es dazu Wortbeiträge ? Das ist nicht der Fall, wenn Sie dem dann so zustimmen zustimmen können. Gesammelt wird sie um das Handzeichen Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen, dann machen wir weiter mit Tagesordnungspunkt zwölf Punkt drei

Zwölf Punkt drei ist sind die Eigenmittel für das Projekt Klima Garten

Ich macht das jetzt rückwärts, damit wir zum Schluss dann bei Klimaschutzplan sind, weil ich denke, da könnte es werden Redebeiträge

dann kann ich auch gerne zwölf von eins aufruf Mir ist das egal

einen. Ich bin der Auffassung, solange es auf der Tagesordnung steht, kann ich die Reihenfolge dann so fesseln, dass ok, gut ok, dann machen wir mit zwölf ein zweiter Klimaschutzplan Oldenburg. Wenn er es sich macht, alles mit zwölf mit Klimaschutzplan Oldenburg. Zweitausend, fünfunddreißig weiter gibt es dazu Redebeiträge unter Herr Doktor Alhambra dann Herr Adler und dann Frau Finke Ihnen Herr Ratsvorsitzender. Meine sehr geehrten Damen und Herren, unserer Oldenburg wurde als die ambitionierte Stadt in Niedersachsen bezeichnet, als dieser Rat letztes Jahr sein Ziel Klimaneutralität beschlossen hat. Bundesweit war sogar die Entscheidungsprozess so einzigartig, dass dieser Prozess als Fridays for Future Prozess der genannt wird. Während unsere Jugendliche sich für Klimaschutz eingesetzt

und konstruktiver eingemischt haben, hat die Politik mit der Verwaltung solidarisch und verantwortungsvoll reagiert und daraus ein gemeinsames Ziel Oldenburg Klimaneutral zwanzig, fünfunddreißig beschlossen. Dieses Ziel

schaffte eine Rahmenbedingung, damit die Jugend noch ein bisschen Hoffnung in die Zukunft haben. Besonders jetzt, weil unsere Jugendliche in einer von verrückten Krisen geprägten Zeiten aufwachsen. Vor allem die Klimakrise.

Wir wollen deswegen unseren Beitrag zum Pariser Klima Abkommen einhalten. Wir wollen klimaneutral werden. Das heißt hundert Prozent Reduzierung der Treibhausgase nicht fünfzig Prozent, nicht neunundsechzig Prozent, sondern einhundert

Daraufhin wurde das Hamburg Institut beauftragt, die Potenziale der bereits bestehenden Maßnahmen vor allem aus dem Fridays for Future Prozess zu beweisen und neue Maßnahmen mit Minderung Potenzialen zu identifizieren

Das Hamburg Institut hat uns sein fachlich evaluierten Katalog von Klimaschutzmaßnahmen nämlich der Klimaschutz Plan Oldenburg zwanzig fünfunddreißig entwickelt, der neunzig einzelner Maßnahmen, aufgeteilt in zwanzig Pakete beinhaltet. Allerdings würde ich gerne hier drei Schlüssel Legends, Nüsse E wähnen, Eis Das Hamburg Institut Szenario zeigt, dass bei vollständiger Ausschöpfung der identifizierten Maßnahmen eine realistische Reduktion der Emotionen von neunundsechzig Prozent im Jahr zwanzig fünfunddreißig erreicht werden kann. Das, aber ich bricht nicht unser Ziel und damit sind wir ja natürlich unzufrieden. Unser Ziel ist eine klimaneutrale Oldenburg und dieser Fakten basierten Klimaschutzplan hat doch erwiesen, das wir ja noch viel tun müssen und dass es jetzt gut zu wissen. Zweitens, wenn wir so weitermachen, werden wir frühzeitig unsere eins Komma fünf Grad Klimaziel verfehlen, wobei sie ja bereits im Jahr zwanzig neunundzwanzig das restliche CO2 Budget von circa auf Kummer neun Millionen Tonnen CO2 erschöpfen. Das ist eine sehr ernsthafte Warnung. Dagegen müssen wir alles tun. Innovative und dynamisch neue Möglichkeiten decken und mehr offensiver für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Via sollten völlig neue Ansätze ergreifen, die mehr auf Regeneration und Kreislaufwirtschaft passieren, die nicht bloß auf weniger Tio zwei ausgerichtet sind, sondern zur Verbesserung der Ökosysteme und Moore in Oldenburg beitragen.

III Es wird in zwanzig fünfunddreißig unter den drei derzeitigen nationalen Rahmenbedingungen keine Klimaneutralität erreicht. Werden. Städte wie Oldenburg sind an das nationale stromnetz angeschlossen Hose und solange viele fossilen im deutschen stromnetz gibt, wird keiner Klimaneutralität geben

Und das ist ja enttäuschend und schwer zu verstehen, dass einen gigantischen Energy Terminal in sechs Monate erschaffen wurde. Andererseits dauerte die Genehmigung einer Windkraftanlage sechs Jahre.

Deswegen mussten wir als Zivilgesellschaft kritisch bleiben und mehr Druck auf Land und Bund. Öhm Schnee kommen Sie bitte zum Schluss

Schließlich verstehen wir diesen Klimaschutzplan nicht als Ziel, sondern als ein dynamisches Instrument, welches innovative Ansätze und notwendige Anpassungen zulässt. Wir haben keine Defizite an Know how an um nicht nur noch leben oder Maßnahmen, Wir haben Defizit dann sei und deswegen geht jetzt es um die Umsetzung. Dank

Herr Adler

einen Ratsvorsitz für meine Sisal Fender Modern Unsere Fraktion wird der Vorlage selbstverständlich zustimmen. Ich will nur die Gelegenheit nutzen, hier zwei Sachen zwar Anmerkungen zu machen. Die eine Anmerkung betrifft, die betrifft die Norm Jazzzeitung Sie hat ama zehn Dezember unter dem Aufmacher Stadtplan Verbot fossiler Heizungen in allen Häusern aufgemacht und damit regelrechte Panik ausgelöst. Mich meine mit einer wirklichen fähig Nachricht, das muss man mal eins. Eindeutig sagen wir, wenn sie die Vorlagen gelesen hätten, die ist da dazu gibt und über die wir heute beraten, können Sie auf Seite zweiundzwanzig Der Klimaschutzplan herunter Erreichbarkeit nachlesen. Ich zitiere mal Verbrennung Verbot im Bestand Klammer auf Kommunales Instrument greift nur bei Austausch der Heizungen Also nur wenn der Heizung, die sowieso abgängig ist, ausgibt au sterben muss, dann kein erwähnte er durch einen Bebauungsplan für ein bestimmtes Gebiet auch gar nicht mal flächendeckend nur für ein bestimmtes Gebiet eine solche Anordnung getroffen werden. Das hätte man normale ich schon dazu sagen müssen. Das ist die eine Anmerkung, weil ich glaube, man tut dem Klimaschutz keinen Gefallen. Wenn man mit solchen Panik Geschichten, wer Politik macht und das zweite ich bin, will ich noch etwas erzähl, was vielleicht nicht alle wissen ähm, wenn sie mal gut zu Ich meine es ist ja schon gut, dass in diesem Hamburg Institut uns mal so bisschen reiner Wein eingeschenkt worden ist und uns klar gemacht worden ist Wir können auf kommunaler Ebene nicht alles Klimaschutz neutral regeln. Also ich zitiere mal die Reduktion der verbleibenden Emissionen liegt überwiegend NH nicht in der Hand der Stadt Oldenburg haben die Hamburger geschrieben. Und es wird auch erläutert. Dann im einzelnen diese verschiedenen Kreisen. Was man kommunal beeinflussen kann, was man des Landes Beschlüsse um weiß durch Bundespolitik sowas auch durch europäische oder internationale Abkommen geregelt werden kann, das greift alles ineinander und wir haben sozusagen nur ein Schiff Feuerelement hier unter den vielen. Das muss uns klar sein. Aber was nicht alle wissen Jetzt kommt das bei allen Berechnungen zum Klimaschutz. Bei allem, was dem Pariser Abkommen geregelt wird, ist das Militär ausgenommen

Das würde nie in die Berechnung einbezogen. Dazu gibt es den interessanten Artikel in der Zeit vom neunundzwanzig Mai Zweitausend zweiundzwanzig. Dort wird berichtet über eine amerikanische Politikwissenschaftlerin Netta Crawford. Die hat nämlich errechnet, dass ein Kampfjet B zweiundfünfzig der amerikanischen Armee in einer Stunde so viel Treibstoff wie ein durchschnittlicher Autofahrer in sieben Jahren verbraucht. Oder anders ausgedrückt ähm in einem Jahr ist die Diana genauso klar und ein Jahr imitiert das Militär der USA so viel CO2 wie Schweden oder Portugal. Oder vor sich mal die Größenordnung klarmachen, was eigentlich durch Militär alles an CO2 verballert wird und unser Klima schädigt. Das müssen wir immer mitdenken. Immer wissen, dass das er den ganzen Berechnung noch gar nicht eingeflossen ist. Und das bedeutet natürlich auch, dass er mal verdammt nochmal überlegen müssen über diesen Krieg in der Ukraine beenden und nicht auch noch immer weiter das Fortführen durch zusätzliche Waffenlieferungen. Ese City das Drama verl längern. Denn das ist nicht nur eine Sünde. Alle Menschen, die dort alle sterben Legenda schon überladen für Oldenburg Frisch

Dann kommen wir jetzt zur Frau Finke Guten Tag, sehr verehrte Damen und Herren in der er ein paar paar Tage, nachdem der Klimaschutzplan im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen wurde. Herr Adler hat es eben schon vorweggenommen, sprang mir folgenden Überschriften ins Auge Stadtplan Verbot fossiler Heizungen in allen Häusern von neunzig Mark. An dieser einer herauszustellen und mit dieser Überschrift Schrift der so dastehen zu lassen, als sollten fossiler Heizungen sofort verboten werden, war ein Garant für den größtmöglichen Aufschrei. Eine weitere weitere Überschrift lautete Der Plan ist eine Luftnummer. Die entsprechenden Leserbriefe ließen natürlich nicht lange auf sich warten. Unter anderem war hier zu lesen Selbst wenn ganz Deutschland außer CO2 zu emittieren, sinkt der CO2 Ausstoß und ganze zwei Prozent.

Auch in vielen politischen Debatten ist das Argument zu hören, Deutschland sei doch nur für zwei Prozent der weltweiten CO2 Emissionen verantwortlich. Ausgesprochen oder unausgesprochen wird daraus Dein Arzt abgeleitet, Deutschland könne gar nicht viel fürs Weltklima tun, oder Man soll es doch bitte mit dem Klimaschutz nicht übertreiben, weil die Erderhitzung ein wirklich globales Problem ist. Mit einer fast unendlichen Zahl von Verursachern wird dieses Argument in vielerlei Zusammenhängen vorgebracht. Allerdings beruht dieser Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen, auf falschen und ihre führen führenden Grundlagen dann. Erstens Verantwortung verschwindet nicht einfach nur, weil man sie in kleine Teile zerlegt. Der Potsdamer Klimaforscher Stefan Rahmstorf hat den logischen Fehlschluss mit einer rhetorischen Frage auf den Punkt gebracht Würde man die gesamte Wegzeit Bevölkerung in fünfzig Gruppen einteilen, von denen jede zwei Prozent der globalen Emissionen verursacht ? Folgt darauf dann, dass niemand etwas machen muss ?

Schaut man nicht auf den prozentualen Anteil von Staaten an weltweiten CO2 Ausstoß, sondern auf die Pro Kopf Emission seiner Bürgerinnen, dann wird die deutsche Pflicht zur Anbieter zum ambitionierten Klimaschutz schlagartig deutlich. Zum Vergleich Die Pro - Kopf Emissionen in Deutschland sind da sind etwa dreißig Mal höher als in Ländern wie Kenia oder Nepal. Deutschland hat derzeit nicht weniger, sondern deutlich mehr zum Klimaschutz beizutragen als die meisten anderen Staaten. Treten die Frage, ob einzelne Staaten viel zum Klimaschutz tun müssen oder wenig es eigentlich seit dem Pariser Klimaschutzabkommen von zwei fünfzehn beantwortet Deutschland hat diese Einigung unterzeichnet und ratifiziert. Völkerrechtlich verbindlich ist darin festgeschrieben, dass alle Vertragsparteien ihre eigenen Emissionen mit ehrgeizigen Maßnahmen zu senken haben und zwar grundsätzlich unabhängig davon, welchen Anteil den gesamten Emissionen jeder Einzelne hat, und die Städte müssen sich an geltendes Recht halten. Die globalen Klima und Entwicklungsziele der Agenda Zwanzig dreißig und des Pariser Klimaabkommens können nur gemeinsam mit den Städten erreicht werden, die Städte sendet, die den Planeten aufheizen. Sie verbrauchen rund achtzig Prozent der weltweiten Energie und Ressourcen. Und gleichzeitig sind sie die Orte, wo bereits mit kleinen Veränderungen große Wirkung erzielt und viele Menschen gleichzeitig erreicht werden können. Bank immun. Der damalige UN Generalsekretär hat mal gesagt Städte sind die Orte, an denen der Kampf für nachhaltige Entwicklung gewonnen oder verloren wird. Der Klimaschutzplan Eine Luftnummer Ja stimmt. Wir erreichen nicht die Klimaneutralität bis zwanzig, fünfunddreißig mit den heutigen Annahmen. Aber was wäre die Alternative ? Nichts tun ? Nein, wir sehen das wie das Hamburg Institut Es ist ein ambitioniertes Ziel, aber es ist erreichbar. Wir richten unser Augenmerk nicht auf das Jahr zwanzig Fünfunddreißig, sondern darauf, soviel wie möglich und so schnell wie möglich die einzelnen Maßnahmen umzusetzen. Wir sind uns der Verantwortung, die wir haben, bewusst und werden aus diesem Grunde dem Klimaschutzplan zustimmt

Herr Faul oder nachher Schulz einen

Sehr geehrter Vorsitzender, der Oberbürgermeister ist weg ! Der Klimaschutzplan für Oldenburg wurde ausführlich den Ratsmitgliedern und der Öffentlichkeit vorgestellt. In diesem Zusammenhang konnte jeder Beteiligte Fragen stellen. Transparent, offen, Eigentlich alles eine gute Sache. Diese Fragen wecken aber auch sehr schnell die Lücken in der Analyse auf. Ein Beispiel Man konnte Bei theoretischer Umsetzung aller Maßnahmen sollte man aber wirklich alles knallhart umsetzen. Würde auf den Prozent punktgenau vorhersagen, was sich einsparen lässt. Oder leider ja auch nicht einsparen lässt.

Beinahe Fragen zu konkreten Maßnahmen, wie beispielsweise denn eine Wiedervernässung der Moore in Oldenburg denn genau aussehen soll, oder wie Bäche, energieintensive Industrie oder Fabrik in Oldenburg gemeint sein soll, mit der man jetzt einen Wärme Verbund eingeht. Da war die Antwort eigentlich fast immer knapp und aber zügig. Das müsse man dann noch genauer untersuchen.

Kurz gesagt war der sehr vieles sehr vage und leider nicht zu Ende auch wirklich die konkrete Machbarkeit in Oldenburg untersucht worden. Aber zeitgleich konkrete Kalkulation und Aussagen, das passt meiner Meinung nach nicht wirklich zusammen. Also eigentlich verbindlich. Konkrete war der Preis von knapp neunzigtausend Euro für dieses Gutachten. Man gab auch zu seitens des Hamburg Instituts, dass es eine Kosteneffizienz Analyse Also wirklich was spar ich an einer Tonne C Was kostet uns das am Ende m der einzelnen Maßnahmen nicht konkret gemacht wurde ? Und auch eine Analyse auf Kollateralschäden beispielsweise was bewirkt, dass im Einzelhandel oder für den Wohnungsmarkt auch nicht gemacht wurde ? Also eher nach dem Motto whatever the text ? Aber was glauben Sie, wie sich das auswirkt ? Wenn beispielsweise das sind hier zum Punkte aus dem Plan massiv Parkplätze gestrichen werden, die, die übrig sind noch verteuert werden, eine Citymaut dazukommt und dann noch sogar eine Einschränkung ein paar Beschränkung für die Innenstadt beschlossen wird. Was meinen Sie, was der Einzelhandel sagt, der eigentlich diese ganze Party bezahlt. Zudem hat die Stadt in manchen Punkten bereits festgestellt, dass sie in Oldenburg nicht wie gewünscht funktioniert. Paco Wright als bestes Beispiel das Wut. Jahrelang wird das als als wünschenswert vorgetragen, aber mittlerweile weiß man das wird in Oldenburg einfach auch nicht angenommen und funktioniert nicht. Deshalb ist dieser Klimaplan eine Sammlung von Maßnahmen, welche einzig und allein dem Zweck dienen wird, den politischen Rügen Willen als wissenschaftliche Basis Nachdruck zu verleihen. Bei rigoroser Umsetzung dieses Planes wird dabei jedoch der Sargnagel der Oldenburger Wirtschaft sein und des Handels. Aber mehr gerne mehr dazu, wenn wir Ihnen in die Diskussion vielleicht nächstes Jahr zu den einzelnen Maßnahmen starten. Gefragt ist Nachhaltigkeit, eine gesunde Ökologie, aber verbunden mit den Grundsätzen der Ökonomie. Ich wünsche mir mehr Augenmaß bei der Umsetzung der Pläne oder bei den Plänen der Umsetzung. Besser sogesagt, dass wir Interessenverbänden und hier nicht einseitig über den Kopf durch die Wand laufen. Vielen Dank Herr Schulz, sondern Frau Woltmann Ihnen sehr geehrter Vorsitzender, Meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, wir als FDP Volt werden dem Antrag entsprechend zustimmen. Entscheidend für uns, Wir fangen eben auf dieser untersten Ebene bei uns selbst an. Subsidiarität, dass es und als Liberalen ganz wichtig wir müssen auch eben in Alternativen denken wir. Er gab Frau Finke gesagt hatte, Was wäre denn die Alternative ? Das wäre eben, dass wir ohne etwas darstellen. Und selbst wenn wir uns dem Ziel nur annähern können, es ist doch allemal wert, uns dort auf den Weg zu machen. Was uns als FDP wollt auch überzeugt hat, war in der Ausschusssitzung, dass explizit Technologie Offenheit mit hineingenommen worden ist. Das heißt, wenn wir uns selber hinterfragen, die Verwaltung auch. Merk Mensch, es gibt ein anderes Instrumentarium, was viel besser geeignet ist, dann nehmen wir das selbstverständlich mit auf. Also das heißt, wir folgen nicht einfach einem fest Gott fügten Fahrt und sagen dann das ist dieser Weg Ärtze hin zur Erleuchtung. Das waren wir eben nicht, sondern wir hinterfragen und zu selbstkritisch. Und dass er hat den Ausschlag auch gegeben, dass wir als FDP wollte ihm zustimmen können. Ja, wir müssen diese Bestrebungen nach Kräften unterstützen, aber wir wissen eben auch, dass hatte Frau Doktor Figura ja sehr eindrücklich ausgeführt Ihr auch das Geld ist irgendwann endlich. Aber das zeigt uns einmal mehr, wir müssen dort anfangen, wo wir schnell einen Effekt haben, wo wir schnell den den Hebel in Gang setzen können. Dass wir da eher in Richtung Ninja CO2 Neutralität. Komm, und von daher lasst uns anpacken. Viel Lack.

Frau Willkommen ja, Herr Ratsvorsitzender Herr, Liebe Kollegen und Kolleginnen, also auch für uns die CDU - Fraktion. Die wichtigste Botschaft zu begehen Wir werden heute auch den Klimaschutzplan für Oldenburg zwanzig fünfunddreißig zustimmen. Wir haben das ja auch schon im Ausschuss getan, da haben wir auch intensiv diskutiert, weil wir denken, es ist der Weg, der Schritt in die richtige Richtung. Natürlich ist das noch nicht das Nonplusultra. Und natürlich wissen wir auch das Mittel, dass wir damit bis Fünfunddreißig nicht die hundert Prozent Klimaneutralität werden erreichen können. Das hat das ist hier schon angesprochen worden, der Amt das Hamburger Institut hat das auch in das Gutachten ja reingeschrieben. Aber immerhin, Es sind dann schon neunundsechzig Prozent und das ist ja zumindest schon mal alles in die richtige Richtung. Und es ist hier auch schon angesprochen worden, dass die steht, dass den Städten eine ganz wichtige Rolle da in diesem Prozess zukommt. Und zu sagen Na ja ist in Bund und Land und EU und wenig auch immer auch noch andere, die der ESMA auch und andere Länder, die da ihre Hausaufgaben machen müssen. Das wär wirklich zu kurz gesprungen und so einfach war ja jeder muss selber bei sich sich Anfang und Null beginnen, muss anfangen und sagen so wir gehen jetzt in die richtige Richtung und wir haben hier auch eine Schlüsselrolle in der Stadt. Wir können auch durch unsere unseren politischen Weichenstellungen auch in diese richtige Richtung gehen und deswegen ist es so wichtig das war uns auf den Weg machen. Natürlich wird nicht, wie leicht jede Maßnahme so wie dort beschrieben umgesetzt werden können. Vielleicht kommen im Laufe der Zeit andere dazu, die besser sind, vielleicht kommen andere technische Möglichkeiten, die uns noch sehr viel bessere Möglichkeiten dann geben. Aber insofern sehen wir das auch alles als einen Prozess an, ihm die richtige Richtung, eine Strategieplanung um einfach aufzuzeigen und deutlich zu machen. Wir wollen uns auf diesem Weg machen. Wir wollen hier in Oldenburg unsere Hausaufgaben machen. Wir wollen das tun, was uns möglich ist als städtische Kommune, als Rat dann auch die entsprechende Beschlüsse mit fassen. Und insofern ich muss das hier nicht nochmal ausführen. War natürlich der Presseartikel sehr sehr unglücklich und ich hoffe, dass das so auch in der Form an die N W Z Gewand nicht nochmal vorkommt, denn es ist einfach so wichtig, dass wir die Bürger alle mitnehmen. Bürger und Bürgerinnen natürlich weil eben der wenn wenn man die Leute so von Kopfhaut und und so verschreckt. Ja auch mit diesen Dingen, dass da irgendwie alles verboten wird. Und jetzt müsst ihr eure Heizung alle ausbauen. Ja, liebe Leute. Also was soll so solche Falschinformationen, Da kommen wir keinen Schritt weiter und dann leisten wir oder wird der der guten Sache ein wirklicher Bärendienst geleistet und das finden wir alle sehr, sehr schade. Sollte nicht vorkommen. Deswegen bis wann noch mehr Aufklärungsarbeit leisten der, damit wir die Leute alle auch bei der Stange halten. Wir haben ja auch über diverse Maßnahmen heute schon gesprochen. Die wir jetzt in diesem Haushalt fürs nächste Jahr drin haben und da wird die nächsten Jahre wird das ja auch weitergehen. Das ist eine Daueraufgabe, der wir uns stellen werden. Wir gehen den Weg mit und glauben, dass es auf jeden Fall der richtige Weg. Es geht gar kein anderer dran vorbei, wenn wir auch für unsere Kinder und Enkelkinder eine gute Zukunft hinterlassen wollen. Und ich glaube, das eint uns ja auch alle, dass wir das wollen. Deswegen Ja gesagt zu Beginn. Wir stimmen natürlich zu. Nun gibt es weitere Wortmeldungen. Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag. Wer dem zustimmt, kann die bitte die Hand Gegenstimmen Enthaltung bei einer Gegenstimme angenommen, dann kommen wir zu Tagesordnungspunkt zwölf Punkt zwei Check Richtlinie. Gibt es dazu Redebedarf ? Das ist nicht der Fall. Dann bin ich um das Handzeichen, wenn Sie dem Beschlussvorschlag folgen.

Gegenstimmen Enthaltung einstimmig angenommen Vielen Dank und Tagesordnungspunkt zwölf Punkt Drei Eigenmittel für das Projekt Klima Garten Da ist noch die Information letztendlich der Ursprungs Beschluss vom Siebenundzwanzig in Sachsen muss hinsichtlich der Höhe des städtischen Eigenanteils angepasst werden. Statt dreihunderttausend muss muster zehn Prozent anzahl Eigenanteil dreihundert dreiunddreißig Punkt dreihundert dreiunddreißig Euro und drei dreißig Cent betragen. Gibt es dazu Redebedarf ? Das ist nicht der Fall, damit ich um das Handzeichen

Gegenstimmen, Enthaltung einstimmig angenommen. Dann sind wir wegen der ganzen Sprünge oder trotz dessen am Ende des öffentlichen Teils mit Ausnahme des Punktes Verschiedenes gibt es dazu oder Entschuldigung, Anfrage und Anregung Heißt es hier keine Meldung, dann nutze ich die Gelegenheit, weder eine Anfrage noch eine Anregung loszuwerden. Aber wir haben zu Beginn der Ratssitzung verschiedene Stühle hier aufgefüllt und im gleichen Zug wird wieder einer leer. Dieses mal keinen Ratsmitglied, sondern der hier vorne wird ein Platz zumindest für eine quasi Sekunde frei. Weil ich damals den Sitzungsdienst verlässt und er Ich möchte mich an dieser Stelle bei ihm für die Zusammenarbeit ihres in diesem Jahr fast genau einem Jahr bedanken. Ähm. Wir alle denke ich kennen die Arbeit Sitzungsdienst es im Allgemeinen leicht. Die Arbeit von Straubing damals im besonderen m Mir kommt immer so der Gedanke Während wir hier einmal sitzen, durchdenkt der Stahmer diese Sitzung eigentlich dreimal nämlich einmal bei der Sitzung Vorbereitung, wo er diesen wunderbaren Ordner für mich anlegt. Während der Sitzung muss er das alles ja immer mitmachen und dann hinterher, wenn er das Protokoll schreibt, quasi das dritte Mal. Ich denke diese Kraft, die da drinsteckt und auf mitzumachen, die es beneidenswert und ich danke ihnen für die Arbeit Kinder

Dann schließe ich damit den öffentlichen Teil der Sitzung und wir machen gleich Mit dem Nicht öffentlichen Teil weiter.