(Automatische) Audiotranskription Ratssitzung 11.07.2022

Ja, meine sehr verehrten Damen und Herren, Es ist siebzehn Minuten nach achtzehn Uhr. Begrüße Sie als Urlaubsvertretung heute für ein Haben ganz herzlich Zu unserer heutigen Ratssitzung Pause haben wir ja gerade genug gehabt, die Batterie, die vorher vorhanden ist vorgesehen. So circa zwanzig Uhr dreißig. Ich darf die Beschlussfähigkeit feststellen. Wir sind siebenundvierzig stimmberechtigte Fragen Mitglieder willkommen hier zu TOP zwei Genehmigung der Tagesordnung Abzusetzen ist der Tagesordnungspunkt sechs Punkt zwei. Da wir den heute in vor Beratungen von Takt haben und acht eins daher auch im AFB am sechs und sieben vertagt worden ist, gibt es ihrerseits Wortmeldungen. Gesprächsbedarf zur Tagesordnung. Das ist nicht der Fall, weil die immer die Tagesordnung nicht genehmigen sich enthalten. Dann ist die Tagesordnung einstimmig genehmigt und willkommen zur TOP drei genehmigt das Protokoll. Am siebenundzwanzig Juni. Gibt es dazu Redebedarf

Das ist nicht der Fall. Möchte jemand das Protokoll nicht genehmigen, sich enthalten, eins, zwei, drei bei drei Enthaltungen genehmigt. Und jetzt kommen wir zu der Mitteilung des Herrn Boer bürgermeisters und er hat das Wort.

Herr Vorsitzender, Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich denke, wir versuchen folge alle mit großer Sorge und Anteilnahme die Ereignisse und Entwicklungen im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Konsequenzen dieses schrecklichen Krieges treffen natürlich vor allen Dingen die ukrainischen Mitmenschen. Aber leider stellen wir fest, in der jüngsten Zeit, dass das russische Regime auch nicht davor zurückschreckt, Dinge gegen uns als Waffe einzusetzen. Das haben wir vielleicht bislang so in der Form nicht für möglich gehalten. Nämlich ganz konkret geht es darum, dass wir im Moment befürchten müssen, dass die Gasversorgung für unsere Energieversorger hier vor Ort deutlich eingeschränkt wird, dass Lieferungen eingestellt werden. Wir wissen nicht, was aus No Stream zwei aus der Wartung wird, ob danach die Lieferung wieder hochgefahren wird. Und wir müssen alle befürchten, dass dieses Bange machen, dieses Verunsichern in unserer Gesellschaft durch dieses Reparieren, da man wieder nicht reparieren liefern, nicht liefern das ist, dass begleiten wird. Und deshalb müssen wir uns alle Sorgen darum machen, dass wir möglicherweise aus der Gas Mangel Lage, die wir im Grunde jetzt schon haben. Die ist erklärt vom Bundeswirtschaftsminister, dass wir ein Gas Notstand bekommen. Erfreulicherweise sind wir im Moment noch in der Lage zu handeln und gegenzusteuern. Und wir müssen uns wirklich klarmachen, dass im Moment jede Kilowattstunde jedes Gramm Erdgas, was nicht verbraucht wird, dazu beiträgt, unsere Speicher zu füllen und uns für den Winter und auch für die nächste Zeit in eine bessere Situation zu versetzen. Und das hatte mich mal motiviert. Nicht nur mich, das läuft gerade in vielen Städten hält dem Aufrufe der Bundesregierung zu folgen, Energie zu sparen und zu schauen, was man kurzfristig noch zusätzlich unternehmen kann von um eben den insbesondere Gasverbrauch, aber nicht nur den zu senken. Ergebnis dieser m. D. H. Eine Stadt interne Arbeitsgruppe unter Leitung von Frau Doktor Figura zusammengetragen hat, sind eine Reihe von Adhoc Maßnahmen, die in zwei Teile zu teilen sind. Der erste Teil das sind Maßnahmen, die ich als Oberbürgermeister anordne, damit sie sofort in Angriff genommen werden können. Der zweite Teil sind etwas weitergehende und tiefgreifende Maßnahmen, die wir nicht ohne sie beraten und Bestie schießen möchten, die wir jetzt über den Sommer vorbereiten und ihn zum Ende des Sommers oder im September dann in den Gremien auch zur Beratung vorliegen werden. Kurzfristig werden wir für und das haben wir ja auch im. Darüber haben wir heute schon informiert er die Raumtemperaturen. Ich finde Glas mit einer anstehende Hitzewelle jetzt momentan ein etwas bizarrer Gedanke. Aber das kann sich ja schon bald ändern. Werden wir die zulässigen Mindestwert für Büroräume und Lagerräume senken ? Wir werden auch in den Schulräumen z. Jetzt in den Ferien auch nicht das Thema sein, aber etwas, was uns möglicherweise im Herbst betrifft auf zwanzig Grad gehen. Auch in den Kitas bei den Krippen muss man noch drüber nachdenken, weil gerade die Kleinsten natürlich besonders auch offenbar miss Umwelt angewiesen sind. Herr wir werden alle Durchlauferhitzer unter Hand Waschtischen abstellen, das heißt wir in einem städtischen Gebäude sich demnächst die Hände wäscht, wird feststellen, dass das Warmwasser nicht mehr funktioniert. Aber ich denke, das sind alles Maßnahmen, die die sind zwar das sind Einschränkungen des Komforts, aber diese denn angesichts der Gesamtsituation leistbar. Wir werden auch und das es sind vielleicht etwas weitergehende Maßnahme über den Sommer zunächst über die Sommerferien er die Warmwasserversorgung in den städtischen Sporthallen unterbrechen. Auch da gehe ich mal davon aus, dass das Fall im Sommer eben weder Schule noch intensiver Wettkampfbetrieb es noch nicht zu allzu großen Einschränkungen führt. Wir müssen aber wissen, allein das Vorhalten von Warmwasser an der Dusche Brause braucht schon erhebliche Energie. Das sind halt die größten Verbraucher, die wir haben. Wir werden die Stadtteil Bäder Kreyenbrück und Evas in die ohnehin zur zur Überarbeitung zur Mängelbeseitigung anstehen Herr über den Sommer nicht in Betrieb haben. Und wir werden natürlich auch konsequent versuchen, kleinere Maßnahmen wie Bewegungsmelder für Beleuchtung da wo es noch nicht passiert, es jetzt auch zeitnah auszuwechseln. Und was wir auch tun werden. Und ich hoffe, dass uns das nicht schon in der nächsten Woche einholt. Er Wir werden auch die Mitarbeiterin Mitarbeiter bitten, jetzt keine Klimageräte, keine Heißluft, also Ventilatoren und ähnliches einzusetzen. Also weder jetzt zur Kühlung als später noch zur Heizung, wenn einem die Raumtemperatur nicht gefällt, das kann natürlich auch nicht funktionieren, weil es erst uns unser Netz überlasten würde. Und zweitens natürlich auch zusätzlich Energieverbrauch. Das sind Maßnahmen, die sind jetzt adhoc zu leisten und dieses Amt natürlich zwei Funktionen. Das eines Natürlich wollen wir einen zusätzlichen Einspareffekt haben, aber ich sage auch ganz offen es ist auch eine Vorbildfunktion der Stadt. Wir möchten natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger motivieren, selber auch kritisch überall hinzuschauen, wo man in der aktuellen Situation noch zusätzlich Energiesparen kann. Das ist natürlich auch im privaten Bereich der Einsatz von Warmwasser. Das ist die Frage. Optimiere ich meine Heizung noch ? Also viele viele Punkte, wo wir uns selber auch Gedanken machen können, wie wir kurzfristig hier noch etwas machen. Die mittelfristigen Vorschläge. Wie gesagt, die werden wohl Ende des Sommers, Anfang des Herbstes mit ihnen diskutieren. Aber das, was wir jetzt machen können, das wollen wir tun. Wie gesagt, es geht da warum. Jede Kilowattstunde, die jetzt nicht verbraucht wird, dient dazu, die Speicher zu füllen. Wir wollen einfach uns ein Stück Unabhängigkeit bewahren. Wir wollen als Oldenburger Land Oldenburger einen Beitrag leisten. Ich glaube, das ist das, was wir tun können, hat natürlich funktioniert nicht, wenn wir es alleine tun. Die Hoffnung ist die Bürgerinnen und Bürger machen mit dazu, werden wir auch in Rahmen einer Kampagne. Oldenburg zieht sich warm an werden wir auch weiter auffordern. Und wir hoffen natürlich auch darauf, dass alle anderen Kommunen in Deutschland. Alle anderen Unternehmen ich weiß, viele Unternehmen machen da schon, dass natürlich auch Landes und Bundesregierung entsprechende Maßnahmen treffen, damit wir halbwegs unbeschadet durch diesen Winter kommt von nebenan ich ganz genau wissen, was auf uns zukommt. Konnte darüber, wo die Sie hier heute und auch die Bürgerinnen und Bürger nochmal informieren. Herr, die Lage ist jetzt nicht so, dass man in Panik verfallen muss. Da muss man auch ein bisschen die Ruhe bewahren. Aber trotzdem müssen wir jetzt im Sommer das, was wir jetzt im Sommer tun können. Das können wir nicht mehr im Herbst tun, damit was mir heute beginnen. Herzlichen Dank

Der Dankeschön, Herr Oberbürgermeister, für Ihre Mitteilung. Dann können wir jetzt diesen Tagesordnungspunkt verlassen und machen weiter mit Tagesordnungspunkt Fünf Einwohnerfragestunde Schriftlich. Sind bei der Verwaltung keine Einwohner wenn Fragen eingegangen, gibt es spontane aus dem Publikum

Das ist auch nicht der Fall. Dann verlassen wir den TOP fünf und kommen zu TOP Sechs Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten vom heutigen Tage Sechs, Eins Ausschreibung der Stelle der Stadt der Stadtbaurätin, der Stadtbaurat Es gibt es zu diesem Tagesordnungspunkt Redebedarf, dass es nicht der Fall wer dem Beschlussvorschlag zustimmen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig so beschlossen sechs, zwei haben wir vertagt, dann machen wir weiter mit TOP sieben. Sozialausschuss vom vierzehn Juni zweiundzwanzig, sieben eins Sozialbericht zwanzig, zweiundzwanzig. Guck erstmal zur Verwaltung, da ist noch nichts. Dann hat Herr Behrens als Ausschuss v sitzender das Wort und dann Frau Kruse

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Vorsitzender Vegeta Oberbürgermeister Wir haben den zweiten Sozialbericht der Stadt schon nach drei Jahren vorliegen. Vorab. Den nächsten gibt ' s erst nach fünf Jahren wieder. Der Titel lautet Solidarische Stadt. Die Stadt Oldenburg hat sich in den vergangenen Jahren durchaus schon sehr solidarisch gezeigt. Im ersten Bericht wurde schon der Umgang mit den Flüchtlingen aus den Jahren zweitausend fünfzehn und folgende beschrieben. Im zweiten Bericht werden die Folgen an der Pandemie für die für die Solidargemeinschaft angesprochen. Die Flüchtlingswelle aus der EWG Ukraine konnte nur kurz erwähnt werden, da der Bericht ja schon im Laufe des Frühjahrs fertiggestellt worden ist.

Was will der Bericht ? Es geht darum, Analyse zu präsentieren, wie das Aufwachsen der Kinder von der Betreuung bis zum Übergang ins Berufsleben gelingt. Ob und welche Bevölkerungsgruppen solidarische Unterstützung benötigen die Älteren in der Gesellschaft Alleinerzieher, eine Menschen mit Behinderung. Hier blicken wir übrigens gerade auf zehn Jahre intensiven Inklusion Prozess zurück, der glaube ich oder da sind wir alle der Meinung hier in der Stadt sehr gut gelungen ist. Menschen mit mit Migrationshintergrund, die unsere Hilfe benötigen. Menschen, die in Armut lagen. Sich befinden. Kinderarmut. Allen gemeinsam ist, dass viele von ihnen Unterstützung bei der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt benötigen. Vor allem kann man aber in diesem Zusammenhang auch mal das Ehrenamt erwähnen. Solidarischer Gesellschaft Solidarische Stadt funktioniert nicht eines, das Ehrenamt nicht gäbe. Das haben wir insbesondere während der Pandemie gesehen und in den während der Flüchtlingswellen das Ehrenamt organisiert in vielen Bereichen Teilhabemöglichkeiten

Der Bericht greift oder spricht Herausforderungen an, die wir in den kommenden fünf Jahren zu bewältigen haben. In einem Workshop zur Evaluierung des ersten Berichts wurde sehr viel Verbesserungspotential nochmal angesprochen. An dieser Stelle gilt auch der Dank an die Verwaltung Ari verwahrt, aber an dem Workshop teilgenommen. Ich war sehr begeistert davon, wie Verwaltungsangestellte, mit wieviel Engagement Verwaltungsangestellte diesen Prozess begleitet haben. Herzlichen Dank dafür !

Ein Beispiel, das hör, dass der Bereich und dass die Bereiche Sport und Cool Kultur noch einen zweiten Bericht hinzugezogen wurden. Seit einigen Wochen haben wir auch das Instrument des sozialen Monitorings. Hier können Internet passt wir Daten abgerufen werden, die Auskunft über das über Lebensverhältnisse der Menschen in unserer Stadt geben und vor allem darüber, welche unterschiedlichen Problemlagen in den Stadtquartieren bestehen. Damit können wir passgenauer unsere Politik gestalten. Auch dafür ein herzliches Dank an die angeschaut Mitarbeiter in der Verwaltung

Sehr geehrte Damen und Herren, ich will hier gar nicht weiter im Detail auf den Bericht eingehen. Was immer zum Bericht oder was schon zum zweiten Mal zum Bericht dazugehört, das sind die Handlungsempfehlungen. Und da kommen wir, da kommt die Politik ins Spiel. Aus diesen Handlungsempfehlungen können wir konkrete Maßnahmen ableiten und Beschlüsse formulieren. Also im Sozialbereich trinken wir gutes Material Rom Sozialpolitik für die nächsten fünf Jahre zu gestalten, Meine Damen und Herren, wir wissen alle nicht, was in den kommenden Monaten geschehen wird. Herr Oberbürgermeister hat schon angesprochen, ob wir eine schwere Wirtschaftskrise bekommen werden, ob wir im Winter noch unsere Wohnung heizen können ? Schon jetzt stehen viele Gespräche in Gremien bei den Wohlfahrtsverbänden und Institutionen an. Wie wir den kommenden Winter mit der Energiekrise übersteht, den, wie wir den Menschen, die über ein geringes Einkommen verfügen, helfen können, in der die Energiekosten zu tragen. Unabhängig davon, dass wir alle hoffen, dass Politik auf den höheren Ebenen vieles in richtige Bahn bringen wird, bin ich überzeugt, dass wir die möglicherweise große Herausforderung meistern werden und auch hier auf das Ehrenamt hier in unserer Stadt bauen können. So dass wir nächsten. Oder dass es im nächsten Sozialbericht hoffentlich reißen kann. Gut gemacht mit den solidarischen Kräften. Dankeschön !

Frau Kruse Dank, Herr Raschke, Herr Doktor Onkel Monteur abgeben

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Ratsvorsitzender. Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst auch ein großes Dankeschön von unserer Fraktion für das an die Verwaltung, insbesondere an das Team von Frau Sachse, für den vorgelegten zweiten Sozialbericht Zweitausend zweiundzwanzig der Stadt Oldenburg Vielen Dank !

Der erste Sozialbericht aus dem Jahr Zweitausend neunzig stand unter dem Fokus Wachsende Stadt. Der jetzt vorgelegte Sozialbericht steht unter dem Obergriff Begriff Solidarische Stadt wir während auch gerade schon erkundet hat und beschreibt in elf Kapiteln die Situation und die Perspektiven der Stadt Oldenburg und informiert über die Teilhabe Gerechtigkeit aller Menschen am gesellschaftlichen Leben in Oldenburg. Zum Sozialbericht Zweitausend neunzehn wurden Veränderungen beziehungsweise Ergänzungen vorgenommen, um nur einige zu nennen Teilhabe durch Kultur und Sport, digitale Teilhabe und paar Zitate Vibration. Darüber hinaus wurde ein online verfügbares Sozialen Monitoring entwickelt. Hier werden relevantes a soziale Indikatoren sozialraum bezogen aufgearbeitet und jährlich fortgeschrieben. Damit sind die Daten kontinuierlich abrufbar, das es eine deutlich Verbesserung zum Vorjahres Bericht. Dafür ein weiteres Dank an die Verwaltung meine Damen und Herren. Die Herausforderung der Zeit, sei es der, die Bewältigung der Pandemie, die unausweichlichen Folgen aufgrund der Klimaveränderung und der russische Angriff Angriffskrieges auf die Ukraine mit den weitreichenden Folgen für unsere Gesellschaft erfordern solidarisches Handeln unserer Stadt mehr denn je. Wir können diese heraus Forderungen nur gemeinsam und solidarisch meistern Meine Damen und Herren, Der Sozialbericht Zweitausend zweiundzwanzig ist ein Instrument der ermöglicht uns ein Runterbrechen auf neun Planungsbüro, Bezirke und darüber hinaus auf einzelne Quartiere. Wir Grüne vorn aber genau diese Betrachtungsweise. Denn in den Quartieren spielt sich das Leben ab. Dort werden wir die Dafür und Bedürfnisse sichtbar. Sei es das Wohnen, die Kinderbetreuung, die pflegerische Versorgung oder die Mobilität um nur einige zu nennen. Der Sozialbericht ermöglicht uns, zielgerichtet zu agieren.

Der Sozialbericht gibt außerdem konkrete Handlungsempfehlungen, wo die Teilhabe der Menschen am Leben in unserer Stadt behindert wird. Wichtig ist, dass der Bericht öffentlich ist und auf der Homepage der Stadt für alle Oldenburger, Rinnen und Oldenburger und Interessierte abrufbar ist. Dadurch ist Transparenz gegeben. Meine Damen und gern, hier nochmal konkrete Zahlen. Oldenburg hat gesamte Sozialausgaben in Höhe von dreihundert reiner neunzig Millionen Euro. Davon übernimmt die Stadt einen Anteil von sechsundfünfzig Prozent. Das sind rund zweihundert dreiundzwanzig Millionen Euro. Die anderen Mittel werden durch Zuweisung von Bund und Land malsch besser und schlechter finanziert. Wir finanzieren mit städtischen Mitteln viele notwendiger soziale Angebote in den Bereichen Öffentlicher, Gesundheitsdienst, Bildung und Teilhabe, Unterstützung von Menschen mit Behinderung, Kindertagesbetreuung, Schulbetrieb um nur einige zu nennen. Oldenburg ist meines Erachtens schon jetzt eine soziale und inklusive Stadt. Doch es gibt immer noch Verbesserungsvorschläge, wie der Sozialbericht Zweitausend Zweiundzwanzig zeigt. Aufgrund der Wirtschaftslage, der steigenden Inflation ist davon auszugehen, dass es in Nicos, dass es zu Kostensteigerungen allen Leistungsbereichen kommt. Somit ist fraglich, ob die zukünftige Entwicklung der Steuereinnahmen in unserer Stadt ausreicht, um dauerhaft die Sozialausgaben sicherstellen zu können. Deshalb sind Instrumente wie dieser Sozialbericht so wichtig für uns. Nur so gelingt es, politisch zu handeln und weiterhin eine gute solidarische Daseinsvorsorge für Menschen in Oldenburg zu ermöglichen. Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Sozialbericht bietet gerade uns, dem Rat eine Planungs und Arbeitsgrundlage und ermöglicht einen genauen Blick auf die soziale Lage in Oldenburg und zeigt uns auf, wo wir noch nachsteuern müssen oder können. Wir sollten nicht zögern und gemeinsam die jeweiligen Empfehlungen angeben, eine Priorisierung vornehmen und einen Zeitplan aufstellen. Vielen Dank

Ja dankeschön Herr Raschke, Bitte einen

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Liberace, Kolleginnen und Kollegen, Wohnungsnot, Altersarmut, Jugendarbeitslosigkeit Auch in Oldenburg sind Menschen davon betroffen. Sicherlich stehen wir, verglichen mit anderen Städten dieser Größe im sozialen Bereich recht gut da. Aber gerade aus diesem Grund erwächst eine Verpflichtung, noch ein bisschen genauer auf die Probleme in unserer Nachbarschaft und unserem Stadtteil an unserem gesamten in unserer gesamten Stadt zu schauen. Dabei ist es immer gut zu wissen, worüber wir konkret sprechen. Aus diesem Grunde begrüßt die CDU - Fraktion den Sozialbericht, der dieses Jahr zum zweiten Mal in dieser Form vorgelegt wurde. Er ist übersichtlich gegliedert, beschreibt den aktuellen Zustand und gibt darüber hinaus Handlungsempfehlungen. Es ist ein wichtiges, datenbasierte Dokument zur sozialen Entwicklung in Oldenburg

Sowohl für die sozialpolitischen Akteure als auch für die Öffentlichkeit ist dieser Bericht eine wichtige Informationsgrundlage, da er in analytischer Form viele verschiedene Lebenslagen und Entwicklung abbildet. Der uns vorliegende Sozialbericht macht deutlich, welche Bereiche sich positiv entwickeln und in welchen wir Handlungsbedarf haben. Im Vergleich zum Sozialbericht des Jahres Zweitausend Neunzehn ist der nun vorliegende Bericht um die kulturelle und sportliche Teilhabe erweitert

Die Prävention und Intervention bei jungen Menschen und Familien, die Bildung in Kindergärten, Tagesstätten und Schulen, die Arbeit und die Existenzsicherung, das Wohnen im Quartier, die gesunde Stadt, die pflegerische Versorgung, die Solidarität, die Mobilität so sowie die Sicherheit sind nach wie vor wichtige Aspekte, um die wir uns kümmern müssen. Eine weitere wichtige Herausforderung ist die Bewältigung der Folge im Zuge der Corona - Pandemie. Sie hat nahezu auswertung Auswirkungen auf alle sozialen Bereiche und dies auch langfristig. Ich möchte das an zwei Beispielen deutlich machen. Mit Blick auf die ist auf das Holmes Rowling hatten wir eine Situation, in der sich viele Eltern noch stärker in die schulischen Prozesse ihrer Kinder einbringen mussten. Der Schulalltag musste zu Hause ersetzt und ausgeglichen werden. Gut situierten Eltern fiel dies leichter als vielleicht anderen. Es gibt leider viele Hinweise aus der Forschung, dass durch soziale Ungleichheiten im Bildungserfolg und in der Kompetenzentwicklung durch die Schließung der Schulen verstärkt haben.

Je länger die Krise andauert und die Schulen schlimmstenfalls wieder schließen müssen, umso stärker werden diese Muster ausgeprägt sein, wenn wir nicht entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen. Auf die Diskussion und unterschiedlichen Auffassung zum Thema Luftfilter möchte ich heute gar nicht eingehen, es aber bedauerlich, dass wir da noch keinen nennenswerten Schritt weiter sind. Diese Kritik darf an dieser Stelle erlaubt sein

Soziale Einrichtungen wie beispielsweise das Frauenhaus oder unsere Tafel hatten schon vor der Corona - Pandemie mit Problemen zu kämpfen. Generell gibt es ein großes Potenzial für eine Verschärfung von Ungleichheiten und häuslicher Gewalt. Aber auch Personen, die psychische Erkrankungen wie Depressionen oder Angststörungen haben und jetzt gezwungen waren, längere Zeit unter Umständen allein in ihrer Wohnung zu verbringen. Obdachlose sind eine weitere ganz zentrale Risikogruppe. Zumal der gesundheitliche Ausgangszustand hier oft sehr schlecht ist. Insofern ist es sehr wichtig, entsprechend zu handeln. Das Fazit basiert zum Teil bereits zum Beispiel durch den auch durch einen Ausbau von Hilfsangeboten auch auf übergeordneten Ebenen die bestehenden Hilfsangebote müssen intensiv beworben und end stigmatisiert werden und so niederschwellig wie möglich sein. Dafür werden wir uns als CDU weiter einsetzen. Meine Damen und Herren, im Namen der CDU darf ich mich abschließend bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, welche den Sozialbericht Zweitausend, zwanzig, zweitausend, zweiundzwanzig erstellt haben, ganz herzlich bedanken. Es ist eine wichtige Basis für zukünftige kommunalpolitische Entscheidung fehlern

Dankeschön, Herr Doktor Onken, Bitte, Ihnen steht so ja vielen Dank Herr Vorsitzender. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kollegin und Kollegen, liebe Zuschauer. Ja also der Sozialrichter, der zum zweiten Mal erschienen ist es auf jeden Fall zu gewinnen. Und man kann auch sagen Sie Verwaltung sehr gute Arbeit geleistet hat im Hinblick auf die methodische Erhebung unter. Die ganze Darstellung da ist sehr übersichtlich unter Also zu gewinnen Auf jeden Fall ein Informationen an was man vorher auch schon wusste. Aber was jetzt aber mal bestätigt wurde ist natürlich, dass es auch gut große Unterschiede in den zwischen den einzelnen Stadtteilen gibt. So gibt es zum Beispiel ja bei der Kinder und Jugendarbeit Beteiligungs Niveau im Stadt Süden von sechsunddreißig Prozent und eher in der Mitte Stadtmitte von über achtundfünfzig Prozent. Also das ist auf jeden Fall etwas, das man in Angriff nehmen sollte. Es diese Unterschiede abzubauen und die Beteiligung insgesamt zu erhöhen. Aber das Ziel dürfte ja ohnehin klar sein im sozialausschuss wurde das er auch ausführlich diskutieren. Ich freue mich auch, dass die verwaltung er da offenheit gezeigt hat, wenn mitglieder des sozialausschusses oder des rates oder aus auch von den bürgern insgesamt m da möglichkeiten zur verbesserung sehen, dass das aufgenommen werden kann. Um herrn einer der kreditpunkte wäre vielleicht noch das nicht immer ersichtlich werden

aber die leistungen werden ersichtlich. Aber nicht immer, ob der bedarf damit auch abgedeckt wird. Er ist es wirklich wahnsinnig schwierig das zu erheben, dann aber insgesamt könnte man da auch drauf hinweisen in einem solchen dokument. Wenn zum beispiel bei der frühförderung seine relativ gleichbleibenden quote ist, dann ist das ein hinweis darauf, dass es auch gleich beim wärmebedarf gibt. Oder ist der bedarf insgesamt gedeckt und so weiter ? Das sind fragen, die sich noch stellen im zug zusammenhang mit diesen sozialbericht und in zwei jahren gibt ' s ja den nächsten will ich das jetzt richtig am schirm habe. Und dann könnte man das natürlich noch mit berücksichtigen, dass man sozusagen den bedarf das betrifft auch noch andere handlungsfelder

auch noch mitberücksichtigt. Und dann

genau, aber insgesamt oder im strich ist es auf jeden fall zu gewinnen. Und ne gute handlungsgrundlage auch dass man sehen kann, welche felder sind denn da und wichtig und wo kann man noch initiativen ergreifen, um die sozialpolitik auszubauen ? Dann unterbleiben er sicherlich in der Diskussion im Sozialausschuss Danke dafür !

Dankeschön ! Herr hat Kennwörter

er erfordert Sommer Damen und Herren. Ich fand auch haben, dass dieser Berechnung guten Überblick bringt über die Hotelanlage in Oldenburg mit guten allgemeinen Handlungsempfehlungen und das ist ja unsere Aufgabe als Vater, diese zu konkretisieren. Ordentlich will da zu vier Punkten noch da zur eins Wahl der zu sagen, die mir aufgefallen sind. Einmal zum Thema Armut. Da wird ja auch bei dreihundert Einundzwanzig darauf hingewiesen, dass am

Ende zweitausend zwanzig, viertausend, sechshundert, dreiundvierzig Kinder in Oldenburg in Armut waren, aber die genauen Zahlen sind jetzt wahrscheinlich noch weiter gestiegen. Eine Handlungsempfehlung ist heute unter anderem die Tafel zu unterstützen. Jetzt ist es natürlich so oder dafür linker, da ist er insgesamt bedauerlich, findet es über auf der Tafel, der geben wollte. Eigentlich ist es ja Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass jeder genug zu essen und zu trinken hat. Aber jetzt ist die Situation in der Tat wie sie ist. Und die Tafel hat ja Probleme. Ich glaube an die Tafel hat auch in allen Gruppen und Fraktionen Gespräche geführt und als Unterhalter als Linker auch als A. Ob nicht die Stadt selber dort verstärkt Verantwortung übernehmen müsste, da die Menschen hier in der Stadt vernünftig am zu versorgen ? Dann zweiter Punkt auf Seite einhundert fünfundvierzig. Am wird das Thema bezahlbarer Wohnraum an d es im der immer noch mangelt benannt und da stehen auch viele wichtige und richtige Handlungsempfehlung. Aber es unseres Erachtens fehlt es, dass die Stadt selbst Verantwortung übernehmen muss als Bauherr. Das war eine Qual für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft bräuchte und dass man keine städtischen Grundstücke mehr verkaufen darf von dafür von Thema wo war eine herrliche Fahrt vor oder auch schon weiter waren wo insbesondere die grün eine sie mich ja immer stark auch voran geprescht sind und habe jetzt in dieser Ratsperiode Remission das Gefühl, dass es weggerutscht es. Aber vielleicht ändert sich das ja noch im Laufe der nächsten Monate. Das wäre sehr wichtig da. Startseite Einhundert siebzig R Beziehung Fall auf den Seiten einhundert siebzig für sechsundsiebzig geht es um das Thema Pflege. Da gibt ' s dann interessant dabei keine Handlungsempfehlungen. Und hier ist ja das große Thema eben der Fachkräftemangel, der sich nicht nur in den stationären Einrichtung auswirkt, sondern auch gerade bei den Sozialstation. Das ist ja wirklich schlimm, dass Leute aus dem Krankenhaus kommen und dann keine beim Pflegedienst finden, weil sie keine mehr aufnehmen können. Und da finde ich da, dass man dann nicht nur sagen Okay, wir haben diese Fachkräftemangel und können nichts machen, sondern ob da nicht die Stadt, wer das Heft in die Hand nehmen müsste und einem sich mit den Sozialstationen Pflegediensten an Tisch an einen Tisch setzen müsste, um das zu koordinieren sei, dass zumindest es sichergestellte Verkehre da aus dem Krankenhaus kommt und ambulante Hilfe brauch diese auch bekommt. Und letzter Punkt auf Seite zweihundert vier geht es um das Thema allem für v. Das finde ich erstmal sehr gut, dass es auch mir mit mit zum Sozialbericht dazugehört. Das Thema mobiler Verkehr. Dabei zu recht gesagt, dass die Attraktivität des europäischen Fonds gestärkt werden muss. Und da soeben zwei konkrete Handlungsempfehlungen, die wir einbringen würden, dass man jetzt endlich mal zu einer sozialen Preisgestaltung kommen muss und auch zu einer besseren Gestaltung der Art und Weise wieder über in V logistisch organisiert ist. Wir haben ja schon länger dafür plädiert davon auch eine Ring Verbindung einführt, damit man eben nicht wenn man von einem Stadtteil zum Nachbarstadt Teil muss, dann jedes mal über den ZOb oder den Lappen fahren muss. Alle das im Einfach noch ein paar Beispiele, wie man diesen Bericht haben noch konkretisieren kann. Für jeden Fall. Vielen Dank für die Verwaltung für diese gute Grundlage.

Dankeschön. Gibt es weitere Wortmeldungen ? Grafikkarte Bitte wissen Sie bei Ratsvorsitz Teilnehmer Oberbürgermeister Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, über den Sozialbericht wurde schon einiges gesagt. Das ist sehr sehr umfangreiches Datenmaterial, das uns jetzt vorgelegt wurde und wir haben uns ja auch in den Fach aus Ausschüssen zum Teil sehr intensiv auseinandergesetzt, dass er wirklich beeindruckender ist, wie viel Kartenmaterial aufbereitet wurde. Und es wäre einfach total sinnvoll und wichtig nochmal zu überlegen, wie man Bürgerinnen und Bürger nochmal stärker dazu also Anreize setzt es einfach mal anzuschauen durchzulesen, wenn man wirklichen ganz gut tollen Überblick über die Stadt Oldenburg gewinnt. Ein anderer Punkt, der auch nochmal ziemlich ganz n. Interessant ist es einfach auch nochmal m Der Wissensschatz, der uns als Kommunalpolitikern Pulli in Politikern em gegeben wird, weil Es ist in der Vergangenheit ganz häufig so gewesen, dass nochmal diverser Anfragen gestellt worden m nochmal Punkte angepasst wurden, wo man eigentlich aussehen kann. Die wurden im Sozialbericht schon mal erhoben und bearbeitet und ich glaube, dass es für uns auch nochmal wirklich ne gute Lektüre es, um unser politisches unsere politische Arbeit nochmal zu optimieren. M Wichtig wird es für uns natürlich sein, in den nächsten Jahren einmal zu priorisieren, wie welche Handlungsempfehlung wirklich konkret umgesetzt werden können. Allerdings muss man da schon nochmal sagen, dass diese Handlungsempfehlungen so unterschiedlich sind und so eine unterschiedliche Schwerpunktsetzung auch haben und auch ganz ganz viele unterschiedliche Akteure auch betreffen. Also zu sagen, dass wir als Kommunalpolitisches Interessenvertreter da die ersten Ansprechpartner sind in der umso schätzung wäre nicht richtig tatsächlich, sondern man müsste sich einfach mal konkret anschauen ? An welcher Stelle sind welche Akteure gefragt ? Wie bringt man sie an den Tisch ? Oder wie setzt man es konkret um ? Und das Schöne dabei ist auch nochmal und das steht auch in der Vorlage sehr gut drin, dass die zwei Berichte vor er vorher, also der der jetzt der Vorfreude und diesen, der uns heute vorliegt, wirklich erst mal eben Sachstands Analysen sind. Und dass wir uns jetzt alle vornehmen, in einer Art Umsetzungen zu kommen. Und der haben wir schon mal angeregt, auch aus verschiedenen Fraktionen. Dass wir wirklich gucken müssen, wie evaluiert managst sie kriecht meine Prioritätensetzung hin und wie kann man nach ein paar Jahren auch sagen An der und der Stelle können wir ein Haken setzen. Da sind wir besser geworden und das sollten wir uns allesamt vornehmen, finde ich. Und ich glaube, das wird uns auch gelingen. Also nochmal wichtig Wir müssen jetzt ins Handeln kommen und nicht nur immer wieder berichtet. Das hatten wir mal ein bisschen kritischer gesagt. Das ist jetzt aber nicht der Fall, sondern dass es wirklich darum geht zu kochen. Wie können wir konkret umsetzen ? Und wie machen wir es künftig messbar ? Danke für die Aufmerksamkeit !

Gibt es noch Wortmeldung

Das ist nicht der Fall. Dann nehmen wir den Sozialbericht zwanzig, zweiundzwanzig zur Kenntnis und machen weiter mit Sportausschuss vom Neunundzwanzigsten sechs und neun neun eins. Frau Tanja Heinemann Stadtsportbund wird als stellvertretendes beratendes Mitglied im Sportausschuss berufen. Möchte jemand den Beschluss nicht fassen ?

sich enthalten, einstimmig so beschlossen und dann machen wir mit neun zwei weiter. Energiekosten Unterstützung für Oldenburger Sportvereine mit eigenen Sportanlagen und von A Weg hat das Wort und ein freundlicher Dank

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskollegen und Ratskollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauern, Unsere Sportvereine sind aktuell wirklich nicht zu beneiden, während sie gerade dabei sind, großen Einsatz die Auswirkungen des Corona Lockdown zu meistern, sehen sich bereits der nächste Herausforderung ausgesetzt, die explodierenden Energiekosten. Eine Krise jagt sozusagen die andere. In den vergangenen Jahren war es für uns hier am Rad selbstverständlich, den Sportlerinnen und Sportlern mit der finanziellen Finanzhilfe unter die Arme zu greifen, um die Pandemie Folgen zu mildern, das vielseitige Angebot und die Mitglieder in dem Verein zu halten. Nach den teils monatelangen Schließungen, mit Absagen von Training Veranstaltungen und Wettkämpfen verlassen. Und und nun die Preisspanne bei Strom, Wasser und Gas Die Sportvereine Auch hier dürfen Sie sie nicht im Stich lassen als Vorsitzende des Sportausschusses. Auch die Sport Ausschussmitglieder begrüßen daher den Antrag des Stadtsportbundes, die Zuschüsse für vereinseigene Anlagen in diesem Jahr um zehn Prozent zu erhöhen. Die Mehrausgaben können laut Verwaltung ohne Bereitstellung zusätzlicher Mittel finanziert werden und leisten einen wichtigen Beitrag, um die gestiegenen Energiekosten aufzufangen. Dabei bitten wir um Zustimmung und vielen Dank

Ja, dankeschön, ob ich Lotta bitte

Lieber Herr Ratsvorsitzender, Lieber Oberbürgermeister, Liebe Kollegin, Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, meine Sportausschuss Vorsitzende, Frau Averbeck hat den Antrag vom Stadtsportbund hervorragend vorgestellt. Da muss man eigentlich gar nicht mehr viel ergänzen. Allerdings muss man schon eines ergänzen Wir haben damals den Antrag am elften Mai bekommen und zu diesem Zeitpunkt war natürlich die allgemeine wirtschaftliche oder weltwirtschaftliche Lage noch ein bisschen eine andere als es sich heute erscheint. Wenn man nochmal das Maßnahmenpaket von Herrn Oberbürgermeister Krogmann anschaut und die Maßnahmen, die sich ergeben, um Einsparungen machen zu müssen, damit es uns in Winter hoffentlich

will ich ne ganz andere Ausgangssituation und ich finde, das muss man schon einmal sagen. Nichtsdestotrotz m sind wir natürlich eher einverstanden gewesen. Auch heute werden wir zustimmen, die zehn Prozent Erhöhung vorzunehmen. Allerdings m Im Budget sind dafür fünfzigtausend Euro veranschlagt und man muss einfach auch am Ende des Jahres sich nochmal die Karten legen und überlegen, wie gehen wir an der Stelle weiter ? Wir hatten m im Sportausschuss auch schon eine kleine Diskussion angefangen, die so bisschen um die Fragestellung geht. Wo wird das Geld denn herkommen ? Da gabs auch im Ansatzpunkt zu sagen, den Corona - Soforthilfe vorn zu benutzen. Dass es also für den Sport in Corona Soforthilfe vor aber der. Er kommt für uns da an gar keiner Stelle in Frage, weil das passt einfach nicht. Dieses muss in diese Sport Förderrichtlinie rein dieses Thema und dann müssen wir einfach nochmal gucken, wie es dann weitergeht. Wir bleiben optimistisch, aber trotzdem müssen wir mal sehen, was auf uns zukommt. Und wir werden natürlich als SPD Fraktion die Zehn Prozent Erhöhung mitgehen. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit, Herr von allen, bitte

Einen Zirkelte Vorsitzender wirkte Damen und Herren, die Coronazeit für führt dazu, dass wir einige soziale Zusammenkünfte nicht mehr durchführen konnten. Das gilt auch für den Sport und Film. Darunter haben wir die sportlichen Aktivitäten gelitten und somit auch die Sportvereine, die dann eben entsprechend deiner Mitgliederschwund Lücken und jetzt aber mit steigender Energiekosten das Problem, dass ich das GamePad noch verschärft, spenden diese Kosten einfach an mir an Mitglieder durchgereicht werden. Und wir halten es für wichtig, die sportlichen Aktivitäten der Bevölkerung wieder zu steigern. Und deswegen unterstützen wir das Ziel, die Sportvereine von diesem Kostentreiber Energie temporär zu entlasten. Und wir finden es auch richtig, dass mittels einer Pauschale, also unabhängig vom tatsächlichen Energieverbrauch zu tun, Denn dann bleibt die Energieverschwendung weiterhin teuer und lohnt sich die Energieeinsparung, wo es dann eben möglich ist, fischen für die Sportvereine ganz besonders. Wer schon vorher viel Energie spart, hat auch mehr davon und umgekehrt. Zuschüsse hingegen Ähm, die abhängig sind von der verbrauchten Energiemenge, die

also dann diesem, die die Teuerung unmöglich exakt ausgeglichen ausgleichen würden. Würden Öl also jede Kilowattstunde prozentual ausgleichen und das hieße jede zu. Die Kilowattstunde würde nur die alten Kosten zusätzlich bedeuten. Und damit wäre der Anreiz Energie zu sparen, kaum höher als vor den Kostensteigerungen. Wir stimmen also dieser Art und Weise der im des Energiekosten Zuschusses zu. Vielen Dank

Dankeschön gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, dann kommen wir jetzt zur Beschlussfassung. Zehnprozentige Erhöhung bis Ende zwanzig zweiundzwanzig Für die Beschluss zustimmen möchtest bitte ich um Handzeichen Dankeschön Gegenstimme Weiterhin gibt es nicht einstimmig so beschlossen und wir machen jetzt weiter mit neun Punkt drei. Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg, Sport und Gesundheit Spaß am flirten Teig Bestätigung des vorgestellten Vorentwurf ist mit den Flächen, Funktionsbereichen und Investitions Kosten bitte der o. B. Märkte. Zuerst habe ich Frau Schilling und wen hat ' s erlebt ? Nee, da kommt mein Vater weg sich meldet erst Vater weg

Ja, Herr Vorsaison, Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich gebe es zu, das Timing ist ein bisschen bizarr. Wir haben heute darüber geredet, wie wir Gas Verbräuche minimieren und wie wir Temperaturen runterdrehen. Trotzdem, Martin Luther hat ja gesagt Wenn morgen die Welt untergeht, pflanze ich heute noch ein Apfelbäumchen. Wie wandel das Ab und sein, wenn wir heute kein Gas mehr haben ? Der Bauwerber morgen noch ein neues Schwimmbad ähm ? Ich glaube trotzdem, dass das eine sinnvolle Maßnahme ist, die wir tun hat, werde. Ich bin überzeugt davon und ich glaube auch, dass die Phase, die vor uns liegt, die schwierig wird, nicht ewig dauern wird. Also den Optimismus lasse ich mir auch an der Stelle nicht nehmen. Und ich möchte nochmal darauf hinweisen, dass dieses neue Sport und Gesundheitssport Was wir am Blüten Teich bauen wollen bauen werden mit Ihrer Zustimmung. L Ergebnis einer umfangreichen BDA Strategie ist. Das heißt wir haben einen langen, jahrelangen Diskussionsprozess. Schon der Rat vor Ihnen, er hat das ihr gestaltet, in Verbindung mit den Sportverbänden mit Ähm, den er mit den sogenannten Stay cool wie man heute so schön neudeutsch sagt also mit all denen, die da betroffen sind. Und das Ergebnis dieser Diskussion war, dass wir auf Der einseitige Sachstandes Volantes muss immer wieder ertüchtigt, um modernen Gehalt werden. Wir wollen zwei. Das war auch etwas, was dieser Kreis hervorgebracht hat. Die Verwaltung hatte erst anders gedacht Wir wollen auch künftig zwei Stadtteil Bäder haben ähm wenn sie nicht gerade wie in diesem Sommer geschlossen sind. Aber wir wollen künftig auch in den Stadtteil diese versorgen haben. Und wir brauchen ein neues Ein Gang Jahres Angebot im Stadt Norden nämlich am flöten Teich Das war ein sehr breit angelegter Prozess, der auch viel Unterstützung hier im Rat hatte, auch in der Stadtgesellschaft. Wir hatten analysiert, dass es insbesondere im Bereich des Schulschwimmen, im Bereich des Kinder Schwimmens, aber auch im Bereich der des Schwimmens für ältere Leute Stichwort Demografischer Wandel Busse in großen darf Gebühr sogenanntes warmes Wasser. Also es gab viele Themen, die uns dazu veranlasst haben, diesen Schritt zu gehen. Jetzt haben wir längeren Planungsprozess gehabt, und heute kommen wir hoffentlich zu diesem Beschluss. Nicht alle werden möglicherweise mitmachen, was ich persönlich sehr schade finde. M. Senkt sich zum bisschen auf. An eine einzelne Frage, An einer technischen Einzelfall Frage, nämlich an dem Cabrio. Das war ursprünglich für mich. Wir wissen alle, wir werden natürlich künftig das Freibad, das wir nur wenige Wochen im Jahr nutzen können. Das werden wir nicht mehr so groß vorfinden wie früher. Stattdessen aber ein Ganzjahres Angebot. Es ist ein Kompromiss, wie das so oft ist in der Politik ähm. Und es gab eben die Überlegung, die war mir am Anfang auch sehr sympathisch. Wir können durch ein Cabrio Dach möglicherweise ausgleichen, sodass wir immer im Freien schwimmen können oder in der Halle, je nachdem wie wir das wollen. Du gibt es aber andere Ziele ? Andere Beschlüsse dieses Rates, auch Klima Beschlüsse des Rates und die haben uns die an der Stelle auch nochmal zu einem Nachdenken gezwungen. Und ich finde, wir sind zu einem Ergebnis gekommen, dass auch absolut machbar und vertretbar ist. Hell Wir verlieren zwar das Cabrio Dach mit einem Reis, den ich also sicherlich nur für wenige Tage im Jahr sehe. Wir gewinnen aber also in Klimaneutralität oder als Sommer zum ist einen energetischen Beitrag durch eine große Photovoltaikanlage und natürlich die Tatsache, dass das Dach zu ist da Mordes an Zucker, weniger Energie, das muss man auch sehen. In der Abwägung denke ich, ist das ein gutes Ergebnis. Und ich würde mich natürlich freuen auch für ein. Hackbarth und sein Team der BDA Betriebsgesellschaft, die das konzipiert haben, die das umsetzen, wenn wir eine breite Unterstützung an der Stelle hätten. Ich glaube, dass wir in einer herausfordernden Zeit, wenn wir das dann alles umsetzen können, aber da bin ich nach wie vor zuversichtlich, dass wir den Oldenburger Bürgerinnen und Bürgern nicht nur um Stadt Norden wirklich hier ein sehr gutes, auch ein der demographischen Entwicklung angepasstes Beta Angebot machen können. Dass sie aber auch dazu beitragen, dass wir für für Kinder auch Möglichkeiten zum Schwimmenlernen bieten und dass das insgesamt für die Lebensqualität in unserer Stadt ein deutlicher Schritt nach vorn ist. In diesem Sinne würde ich mich freuen, wenn es eine breite Unterstützung findet und bedanke mich schon mal für den über Jahre doch sehr konstruktiven Diskussionen Prozess. Wir haben wir zum Thema Bäder. Die schon länger dabei sind, wissen, dass das teilweise auch ganz anders laufen kann. Eine Diskussion über Freibäder und Hallenbäder haben wir alle schon gehabt. In Oldenburg drehen noch Leute mit, die gar keine Badehose haben, aber hier haben wir, glaube ich wirklich einen guten Prozess mit einem Ergebnis wo man Cabrio Dach hin oder her, glaube ich am Ende auch den Bürgerinnen und Bürgern selbst muss sagen können das haben wir gemeinsam geschafft. Herzlichen Dank

Ja dankeschön. Ich habe jetzt Frau Schilling, Frau konnte Herrn hat keinen Herrn sondern Frau Averbeck und Frau Pfeifer in dieser Reihenfolge

Morgen

Ja, Liebe Kollegin, liebe Kollegen, wir werden Herr Oberbürgermeister. Es kommt ja, es ist ja nicht immer so, dass wir grünes als Grüne einverstanden sind. Mit dem, dass der Oberbürgermeister so sagt, aber in diesem Fall finde, hat er alles Richtige dargestellt. Wir haben wir haben Ich bin hier

bei den ganzen Diskussionen dabei gewesen. Zwei zu ab zweitausend Siebzehn haben wir diskutiert. Ich war damals auch Mitglied im Sportausschuss, und konnte sozusagen von Beginn an diesen Prozess mitgestalten. Wir haben uns das Recht als Rat auch genommen, das mitzugestalten und wie das immer so ist, wenn der Rat mit gestalten wird, dauert es auch und bisschen länger, als wie Verwaltung vielleicht am Anfang gedacht hat. Und es gab auf jeden Fall am Anfang die Einigkeit darüber, dass wir hier unsere Bäderlandschaft tatsächlich eher umgehend verbessern müssen. Es gab sozusagen eine Bedarfsanalyse, eine räumliche Betrachtung, Handlungsperspektiven und handlungsfäden Ariern. Dafür hatten wir ein Institut sozusagen beauftragt. Es war richtig, dass wir hier auch nochmal genauer geguckt haben. Es gab dann nämlich, irgendwann gab es Daten, die vorgelegt wurden, aber dann haben die Bürger, insbesondere die beratenden Mitglieder, aber auch Leute aus dem Schulbereich haben uns darauf hingewiesen, dass es mit dem Wasserbedarf so nicht richtig ist, sondern dass der sozusagen erheblich größer sein die erforderlichen Wasserflächen, nämlich um das Schwimmen zu lernen und auch als Schwimmen als Sport zu begreifen. Und es gab sehr viele fundierte Stellungnahme. Ich bin heute noch sehr dankbar. Aus dem Bereich SU in Ast von aus den Grundschulen oder auch als in weiterführende Schulen, Gymnasium oder integrierten Gesamtschulen. Alle haben sie konstruktiv Vorschläge gemacht und die haben wir bei der Erarbeitung des Desserts letztendlich verabschieden Konzeptes mit ein mit eingearbeitet und wir haben n auch derzeit Herr Oberbürgermeister auch vorhin erwähnt. Wir haben gleichermaßen auch beschlossen, die Stadtteil Bäder zu erhalten und auch entsprechend zu ertüchtigen, dass muss sich dann mal hier auch erwähnen, weil das wird manchmal, so glaube ich eher unwissentlich wesentlichen außer Acht gelassen. Es war ein intensiver Meinung von Abwägungsprozess und ich fand fand er asa hat ein wirklich gutes Ergebnis gehabt. Es gab diesen Grundsatzbeschluss zweitausend neunzehn und wir haben einen Als Grüne sind wir besonders war uns besonders wichtig. Ein kleiner Satz, aber der war wichtig und elementar, nämlich das. Der Lehrbetrieb Eulenburg erhält den Auftrag, ein umfassendes Konzept zur Nutzung regenerativen Energien zu erstellen

und das ist beschlossen worden. Das war nicht optional zu betrachten, sondern das neue Bad mit möglichst viel Renaissance. Regenerative Energieversorgung war für uns da voraussetzung und elementar. Und diesen Auftrag hat die weder Betriebsgesellschaft auch mitgenommen und bereits auch berücksichtigt. Deshalb können wir leider nichts nach. Finden wir es schade, dass die CDU nicht

ja diesen sich Schlussrate nicht mit fassen wird, weil sie auf das Cabrio Dach um hoffentlich unbedingt bestehen will. Und ich finde und ich glaube meine Kollegin und Kollegen, sie es genau das dieses Cabrio Dach völlig aus der Zeit gefallen ist

Durch diese Veränderung gegenüber dem Grundsatzbeschluss steht mehr Fläche für Photovoltaik zur Verfügung und bringt mehr Strom, Der aus der Sonne Gesang gewonnen wird. Das ist doch ein super Ergebnis und wir haben leider, das war eine Zweitausend neun und jetzt haben wir schon zweiter und zweiundzwanzig. Durch die Corona - Pandemie wurden die Planungen verzögert. Das können wir bedauern, aber es war nicht zu ändern. Jetzt endlich am Anfang Zweitausend zweiundzwanzig gibt es diesen Vorentwurf. Dieser Vorentwurf wurde sowohl in der BDA Betriebsgesellschaft Natürlich vorgestellt, wo fast alle Fraktionen vertreten sind, aber auch in den Ausschuss für Finanzen und Mitteilung. Und vorher gab es das Angebot der Bitte entweder Betriebsgesellschaft, sich das Konzept ändern innerhalb einer Fraktionssitzung zeigen zu lassen und nicht nur zu zeigen, sondern auch darüber zu diskutieren. Und das haben wir als Fraktion und andere auch in Anspruch genommen. Darüber hinaus wurde sogar nochmal eine Veranstaltung angeboten für alle Ratsmitglieder, sofern sie dann noch Informationsbedarf haben. Deshalb kann ich An dieser Stelle habe ich die an die Fraktion DIE LINKE nie so richtig begriffen. Man letzen mal, dass sie meinten, es gäbe da nicht in der hätten die Kino Diskussionsmöglichkeiten gegeben, also die Einladung waren da. Wenn man sie dann nicht genutzt hat, dann ist das eh die eigene Entscheidung gewesen. Wir haben letztendlich

und ich bei der LINKEN in Zeit mehr Ohne einen Sportausschuss war es eigentlich immer ihr Vertreter, der auch Emanze für diese Wasserflächen er gekämpft hat. Und die haben wir jetzt in diesem Schwimmbad über alle will ich auch alle, weil alles was die Expertin gesagt haben, auch eine eine Bahn in der Mitte mehr und so weiter und sofort. Es ist alles berücksichtigt worden und ich habe

mitbekommen, dass die Linke da ein wie kritisch war. Vielleicht ist es so, dass es heute doch ein groß, als dass die große Mehrheit des Trades heute zu diesem Beschluss steht. Wir würden uns sehr freuen und wir finden es richtig, heute diesen Beschluss zu fassen. Damit ist in der Planung weitergehen kann

Geführt Frau konnte bitte

Kuchen

werden

Sehr geehrter Herr Vorsitzender

Meine Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauende ja so wie wir gegenwärtig unser flöten Teich Bath kennen als Freibad

wird es das in Zukunft nicht mehr geben und ich denke wir haben alle auch einen entsprechenden Brief bekommen, worin das sehr bedauert wird. Und es gibt auch darüber hinaus der einen den ein oder anderen, den man im Gespräch aber sehr wohl auch überzeugen kann

Ich bin fest davon überzeugt. Und so sieht das auch unsere SPD Fraktion, dass dieser Weg, den wir seinerzeit mit dem BDA Strategiekonzept betreten haben, der richtige Weg ist, um so mehr Wasserfläche fürs ganze Jahr zu kommen. Um mehr Möglichkeiten zu schaffen, Ausbildung zum Schwimmen zu erreichen. Nicht nur in den Sommermonaten sondern das ganze Jahr über

Und wenn wir uns heute mit dem leicht veränderten Vorentwurf zu unserem Sport und Gesundheit Spot am flöten Teich auseinandersetzte und dann so sieht es zumindestens gegenwärtig aus, zu einer vernünftigen, akzeptablen Mehrheit zu kommen, wünschen würde ich mir, dass wir eine einstimmige Verabschiedung hätten, denn Schwimmen

Und auch Gesundheitssport geht alle an. Nicht nur einen Teil. Und da bringt es nichts, hinter einem Cabrio Dach hinterher zu jammern. Denn

Wir haben gerade heute sehr deutlich von unserem oder Bürgermeister gehört, dass wir auch uns mit Energieeinsparung auseinandersetzen müssen

Und dann zu sagen Lieber das Cabrio Dach ? Die Hitze nach draußen zu schicken und tausend Quadratmeter weniger Photovoltaikanlage zu haben und damit fünfundzwanzig Prozent mehr Energie durch andere Brennstoffe zu erreichen, ist doch wohl irgendwo schwachsinnig. Was andere fällt mir dazu einfach nicht ein

Zum anderen denke ich muss man hier auch nochmal wenn man an das Energiekonzept denkt, noch einfach mal mal darüber nachdenken. Gerade im Norden der Stadt Oldenburg gibt es sehr wohl die Möglichkeit, mit Tiefenbohrungen von Geothermie unter Umständen eine weitere Outtake in Energieversorgung zu erreichen. Da wissen wir alle, das kostet ganz ganz viel Geld, aber hoffen, dass es hierzu Zuschüsse gibt und dass man hier durch diese Maßnahmen gegebenenfalls noch eine Verbesserung der Energiebilanz erreichen könnte, ist zumindestens nicht ausgeschlossen, obwohl das heute nicht unbedingt Thema ist. Wir haben zweitausend neunzehn einen Entwurf beschlossen, mit ganz bestimmten Parametern. Wir haben auch gut da Quadratmeter Angaben gemacht. Sehr wohl wissen, meine Damen und Herren, dass das nicht eins zu eins nachher im Architekten Entwurf umsetzbar war. Das ist uns seiner seinerzeit schon deutlich gemacht worden. Und wir haben dann Ende März in der Gesellschafterversammlung sehr wohl diese uns hier jetzt vorliegenden Pläne unter anderem vorgestellt bekommen, denn wir haben auch die Umsetzung unseres Ratsbeschlusses vorgestellt bekommen. Aber die Größe obere Fläche der TV Anlage und vor allen Dingen auch die sportlichen Aspekte. Bei einem geschlossenen Dach keine Blendwirkung zu haben und Linien gut fürs Rücken schwimmen zu sehen, ist ja wohl auch ein sportlicher Vorteil. Und das, meine Damen und Herren von der CDU müssten sie eigentlich im Grunde genommen unterstützen können. Denn Ihr ehemaliger Kollege, Herr Schilling war es, der gerade auch auf solche Dinge Wert gelegt hat, der auch dafür gesorgt hat, dass wir in dem Schwimmbad einen Steg bekommen, wo man von vier Seiten, in denen die Kinder Jugendliche betreuen kann.

Und insofern denken wir sehr wohl, dass das, was wir jetzt hier bekommen, mit einem zweiten zwar klein, aber im Außenbecken, aber auch mit einem etwas vergrößerten Bereich für kleinere Kinder mit einer Tiefe von zwanzig Zentimeter bis eins Meter dreißig und einer Größenordnung von zweihundert achtzig Quadratmeter. Da haben wir im übrigen mal nur zweihundert Quadratmeter angedacht. Also das ist doch schon etwas, das wir hier zu einem sehr guten Entwurf gekommen sind und wir hoffen, dass sich in dieser Entwurf so weit auch zügig umsetzen lässt. Denn damit legen wir heute die Grundlagen, Meine Damen und Herren, geben Sie sich alle einen Ruck, diesen Weg mitzugehen. Und wir hätten uns eigentlich wenn ich das so rückwärts betrachte, diese Verschiebung auf heute im Grunde genommen sparen können. Ja, war das ein Stück geklaute Lebenszeit. Ich hoffe nicht, Danke Ihnen. Da hat bitte

Ja, Herr Vorsitzender. Traubenkerne müssen wirklich aufpassen. Dafür hier am Rad, nicht völlig an den Bürgern vorbei diskutieren und Gemeinden mit vielen Menschen sprich für sich wirbt nicht ständig mit der Ratspolitiker beschäftigen. Dann verstehen die wie sowieso überhaupt nicht, worum wir über Freibad Newton Teich also verändern wollen. Gewerbe wir als Linke verstehen, ist ja durchaus. Fall wir uns jetzt mit über BDO Strategie beschäftigt, haben unterforum Monate intensiv dran mitgearbeitet. Allerdings haben wir wirklich gegen den Willen der Menschen wenn wir den Freibad Karl dort jetzt noch mehr einschränken als wir es jetzt ohnehin schon vorhatten und grimm erörtert dieses Cabrio frei darf

wäre eben auch die Möglichkeit gewesen, Freibad Charakter einigermaßen aufrecht zu erhalten und Daniel Suter mit einem mit der Zeitenwende zu argumentieren. Also auch mit aus der Zeit gefallen. Das finde ich schon recht recht seltsame Wir haben wir Zeitenwende. Aber ich glaube jetzt vom Ukraine Krieger zu irgendwie auf die Beta Strategie zu kommen, dass es doch sehr weit hergeholt, weil zur neuen Zeit gehört auch der Klima Wandel und der Klimawandel wird dazu führen, dass es mehr wärmere Tage gibt und dass diese kamen jedoch eben nicht nur wenige Tage im Jahr zu öffnen gewesen wäre, sondern dass es möglich wäre, doch rt über längere Zeit ein Freibad Girl Charakter zu erhalten. Ich finde es immer so ein bisschen Ja entlarven, wenn man so mit Kraftausdrücken argumentiert. Vor allen Dingen, wenn Frau Conti mach dir aus malweise, wenn nicht so macht. Mir aber jetzt von jammern zu reden. Nur weil wir etwas richtig Figur fiel vor kurzem Urlaub richtig gefunden haben, bin ich jetzt nicht besonders überzeugend oder von schwachsinnig zu sprechen. Aber dass die SPD heute etwas macht, was sie gestern noch als schwachsinnig bezeichnet hat und umgekehrt das erleben wir seit zwanzig Jahren, ist also insofern keine Überraschung für uns.

Herr Sander bitte

Ja, Liberal Liebe Bürger im schönen Schwimmbad, nur da will ich vergessen. Historie Die Stadt selber hat vor Jahren den unsere Schwimmbad Flächen über neue eingedampft Das alte Hallenbad runter Bad. Andere kleine Bäder sind verschwunden. Jetzt muss man das ganze wieder aufbauen muss dieses Bäderkonzept ept haben jetzt im Nachgang man noch vor ich selbst nur von drei an das Szenario im Cabrio darf alle waren irgendwie dafür von der so gutes Konzept seltsame place lagen halben Jahr neuen in Architekturbüro endlich gefunden. Eins das übergeblieben ist, das ganze Dinge zu dreht, und zwar so standardgemäß wie das Architekturbüro auch woanders geplant hat. Man kann Vitamin, Referenzen, Alkohol, was gerade auch Jonas sagt ihr seid ihr in Schaller Punkt. Nehmen wir wirklich jetzt die Bürger Mütze irgendwas lesen wir aus der Indiz. Etwas Öl nehmen wir wahr in Gesprächen. Wer meldet sich also für meinen Teil farbig oder Summer ? Welche Bürger ich kennen würde Ich kenne den Park zum Glück. Ich hab wirklich nur Kaimane viel positive Resonanz darauf bekommen, dass wir dieses Freibad so schnell Der Grundgedanke war Freibad, freie Fläche. Nun das widerspricht eine Ortung Gedanken laut dieser Corona Phase oder was wir jetzt auch gerade erleben, dass die Stadtteil wieder in die geschlossenen wieder zugemacht werden soll in einem aus Energie Gründen aber an in der Cola Phase. Erlebt, dass diese Bäder alle dicht waren, weil man eben im geschlossenen Raum war. Und warum er kann man nützlichen umdenken machen alle Mann sucht Frau kandidat mal viel Zeit haben wir verloren und hin und her. Aber dieses Architekturbüro hat innerhalb von einem Jahr und zum planen gelegt, was gebaut wird. Dass mir das Szenario aber sind wir nicht in der Pflicht letztendlich dort ein Stadtteil Bad zu schaffen ? Trotzdem noch ein Freibad ? War ja auch dieser kleine Campingplatz mit fuffzig Wohnwagen oder sonstwas. Da ist er bedient werden könnte. Wo Leute eigentlich kommen, die im Sommer gerne draußen schon wollen wir mir alle möglichen Sang höher. Die Menschen werden geblendet, weil zufällig Sonne Aufsatz erscheint Rückenschwimmen sehr schlecht von keine Linie am Himmel hat und all die sehe ich finde sind also ganz für irgend Punkte Williams Ach mensch, wir sind alle meins Freibad gegangen. Jeder kennt doch die Szenario, andere gehen an sie unter. Blendet auch die Sonne aus Wasser und wir schaffen es jetzt gerade. Ich glaube die Bürger nicht mitzunehmen. Wir hauen so viel Geld Draußen haben wir alle von in den Bereich Sozialausschuss, von Kosten und all diesen Dingen geredet, was auf den Bürger zukommt. Jede Maßnahme, die wir jetzt treffen, dass es ja sogar von Frau Figura schon kalkuliert, bedeutet Werte automatisch Verluste von eins Komma, fünf zwei Millionen. Ich weiß ich viel Verluste. Das schön Teich Bad im Moment macht er ganz aus vor, aber es ist weder nachhaltig noch darstellbar in der momentanen Situation dem Bürger aufzurufen, seine Lampen aufzudrehen eu was zu sparen und wir hauen gerade fünfzig Prozent Mehrkosten raus für ein Bad und diese Photovoltaikanlage als Aufhänger dafür das sein, was die Generatives macht. Ist das Auto im Sommer der Renner gewesen Winter oder simulators will, weiß er jedoch in grün ab Oktober bis Februar März nicht die Bringer für diese Photovoltaikanlage sind. Und wir brauchen sie auch gar nicht, wenn wir nicht so eine Batt Konstruktion einbauen. Das heißt, wir bauen uns selber Probleme auf, um sie mit dem nächsten Problem Problempunkt wieder zu lösen. Alle um die Bürger zu nehmen. Wirklich. Wir müssen den Fuß aufs Gas drücken. Jetzt in diesem Augenblick war die Situation eine ganz andere. Der Bürgermeister zur selber gesagt wir müssen erst abwarten, es wird auch alles besser werden. Joe locker von aus. Aber es ist nicht sinnig eifer, eine normale Stadtteil Bad für die Schwimmer Schwimmerin und trotzdem freie Fläche Zulassung für die nächsten Generationen für die Kinder. Denn soviel haben wir ja nicht mehr. Gibt es was Handel an Freiflächen wie man hingehen kann ? Außer die sehen dies auch immer schon gab und soweit als kann also nur da eigentlich einen Rat als eine einzelne berate nur appellieren, einfach mal drüber nachzudenken, wenn ich eve einsparen sollte trotzdem das Ziel erreichen, dass man schwimmen für Schule ermöglicht und so weiter und nicht in diesen Dimensionen einfach das Geld ausgibt. Dann löse es, bevor du den Danke dankeschön Frau Averbeck, Bitte einen ja Sehr geehrter Ratskollegen und Ratskollegen, wie Sie alle wissen, sind Verträge einzuhalten. Was sie die Vertragstreue im öffentlichen und privaten Recht gilt, geht auch aus gutem Grund. Vier Beschlüsse Mit Blick auf den Entwurf zum Neubau des Sport und Gesundheitspartner Am Flöten Teich ist die Verwaltung von diesem Grundsatz jedoch abgewichen. Stichwort hier Cabrio Dach. Zur Erinnerung diese Variante haben wir vor drei Jahren mit allen Fraktionen zweitausend neunzehn nach intensiver Diskussion. Das wurde auch schon von einigen hier ersehen von Frau Schilling und Frau Conti, die auch mit dabei waren nach intensiver Diskussion mit großer Mehrheit hier im Rat beschlossen. Das ausziehbare Dach sollte im Cognac und das war ein Abschied Abschließbares Dach sollte in Kombination mit versenkbaren Senden Senden Senden weiterhin für Freibad Flair an Flöten Teich sorgen. Zugleich hatten sie ein Bad mit genügen ganzjährig nutzbaren Wasserflächen geplant. Und das ist auch wichtig, das wir Schwimmkurse und für den Schwimmsport dringend benötigen und da stehen wir auch zu. Da von der ursprünglichen Planung sind ist im aktuellen, im wahrsten Sinne des Wortes versetzten, verbesserten Entwurf nicht viel mehr übrig geblieben. Das kritisieren wir aus gutem Grund. Denn viele Badegäste, das hat auch eben gerade die Längen auch erwähnt, sehen wir auch eine Reaktion. Wollen das Fall Freibad Player haben im Sommer und das wollen wir auch nicht drauf verzichten. Aus guten Argumenten haben wir als CDU - Fraktion in der vergangenen Ratsperiode, die um diesen Kompromiss auch gerungen

Wir haben uns für ein Sport und Gesundheitssport am Flüchten Teich ausgesprochen, das den akuten Bedarf an Wasserfläche und Schwimmzeiten in Sachsen Stadtmauern abdeckt. Gleichzeitig sorgt das Freibad. Das Freibad Charta an warmen Sommertagen beibehalten werden. So und nicht anders lautete im Jahr zweitausend neunzehn der Auftrag an die Planer.

Als uns die Wiener Betriebsgesellschaft dann vor wenigen Wochen ihre Entwürfe präsentierte, die zunächst nur im Finanzausschuss abgenickt werden sollten, waren wir von der CDU Aufwand wird ich konsterniert, wenn der ursprüngliche Beschluss, es drei Jahre später kaum wiederzuerkennen. Schiebedach statt Cabrio Dach lautet zunächst die Schmalspur Variante der Planer, um dann in einem zweiten Schritt komplett auf eine Ausrüstung zu verzichten. Gerechtfertigt wurde dies mit der Nutzung der erneuerbaren Energie. Die Dachfläche sein und voll und ganz für Solarmodule zur Verfügung stehen, nicht das Missverständnis aufkommen. Selbstverständlich steht die CDU - Fraktion in der Nutzung erneuerbarer Energie, gerade mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen einer drohenden Versorgungskrise. Doch so wie die Verwaltung hier vorgegangen, geht gar nicht. Das ist kein gutes Miteinander. Und wie Sie auch im Mal sagen Herr Oberbürgermeister weiß, dass steht hinter mir. Das geht so nicht. Sie persönlich haben die Ereignisse im Herbst zweitausend neunzehn als Beschluss von sport historischer Bedeutung bezeichnet. Doch geht man so mit historischen beschlossen um ? Ich meine nein und die CDU - Fraktion. Ach nun sind Form und Stil eine Sache für sich. Da ist uns als CDU - Fraktion jedoch der inhaltliche Aspekt. Es geht schließlich um die Bewahrung unserer BDA Strategie, der auch zur Erhaltung und Sanierung der Stadtteil Bea gehört. Wir haben jetzt schon die Befürchten, dass die Stadt seit Jahren ja schon gehört geschlossen werden. Aber das aus gutem Grund. Ich hoffe diese werden nicht in Vergessenheit geraten, dass die nach Art ganz gar nicht mehr saniert werden. Und das geht ob nun auch nich von an der Variante mit Freiburgs erflehe wie eins beschlossen, kann bei aktuellen entlassen wirklich nicht mehr die Rede sein, sich unterlaufen. Damit die weder Strategie und Feinde hinter unserer Kompromiss von zweitausend neunzehn zurück Eulenburg verliert damit endgültig sein einziges Freibad mit großer Tradition.

das bei Namen Damen und Herren können wir als CDU - Fraktion nicht mehr tragen. Der neue Entwurf kann den Beschluss von zweitausend neunzehn nicht das Wasser reichen. Vielen Dank

Frau zwei Kapseln einen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, ich will es kurz machen, wir haben jetzt schon sehr viele Fakten. Wieder gehört wir, die Gruppe FDP wollt können dem gegen dem gegenüber dem Ratsbeschluss von Zweitausend neunzehn geänderten Vorschlag ohne Cabrio doch sehr gerne zustimmen. Hierdurch wird eine fast um ein Drittel erweiterte Photovoltaik Nutzung der Dachflächen möglich gemacht. Wenn man bedenkt, dass schon jetzt die Baukosten um circa dreiundzwanzig Prozent gestiegen sind gegenüber der damaligen Schätzung, dann sollten wir im Sinne der Stadt Oldenburg jedenfalls dafür sorgen, dass sie für die jährlichen oder auch täglichen Unterhaltskosten nicht so tief in die Tasche greifen muss. Dies kommt auch dem Ziel der Stadt Oldenburg entgegen, bis Zweitausend fünfundzwanzig klimaneutral zu werden

Darüber hinaus soll dieses Bad von zahlreichen Schulen und Schwimmvereine im Stadt Norden genutzt werden, was für ein funktionales, geschlossenes Dach spricht. Auf das zweifellos attraktive Cabrio Dach wollen wir also wegen der neuen Gegebenheit alten. Man kann auch nicht, wenn Gegebenheiten sich ändern sagen das ist uns alles wurscht. Egal, wir machen es trotzdem so, wie es immer gewesen ist und das haben wir gar nicht ändern

Deswegen sind wir für für die neue Variante Auch der Campingplatz hat es bitter nötig, an die Gegebenheiten des Jahres Zweitausend zweiundzwanzig oder wann auch immer er fertig werden wird, angepasst zu werden. Als viele Jahre Wohnmobil Reisende empfand ich diesen bisher in Oled Hamburg existierenden Campingplatz nicht als repräsentativ. Aus diesem Grund habe ich Ihnen auch nicht guten Gewissens weiterempfehlen können. Nach der Neugestaltung wird er durchaus einer Großstadt entsprechend sein. Und das bringt uns auch wieder Leute in die Stadt. Und das bringt Wirtschaftskraft in die Stadt. Denn ich weiß, dass Wohnmobilfahrer in der Regel nicht in ihrem Wohnmobil kochen, sondern dass die essen gehen. Und wenn sie essen gehen, gehen sie ohne mal durch die Stadt und kaufen hier was ein und da was ein. Weil das eben netter ist und praktischer ist als zu Hause, wenn man arbeitet und keine Zeit hat, einkaufen zu gehen. Sollten also dafür sorgen, dass das jetzt vorgelegte Konzept möglichst schnell umgesetzt werden kann, damit die Baukosten nicht ins Unerfüllbare und Uferlose steigen. Wir stimmen also dem Beschlussvorschlag zu

Ich glaub hier bitte

einen

Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, Liebe Kollegen, Kollegen, liebe Zuschauerinnen, Zuschauer, es waren einmal in Oldenburg. Die Älteren werden sich dran erinnern. Es waren einmal zwei Freibäder, das Flöten Teich Bad und das Funkelt Bad. Dann haben wir irgendwann das Runter Bad umgebaut zum Volantes um Beim Umbau des Landes haben wir es geschafft, durch eine kluge Planung den Freibad Charakter zu haben zu erhalten. Ich darf und solche Elemente wie das Flussbad erinnern, die sich heute bei den Einwohnern, Einwohner und den Gästen größter Beliebtheit erfreut. Der CDU - Fraktion war wichtig, dass wir auch beim Flöten Teich Bat diesen Freibad Charakter erhalten. Das war immer unser Pré. Und dieses P haben wir auch damals in die Verhandlungen mit der SPD Fraktion eingebracht. Und damals haben wir eben dieses Cabrio Dach vereinbart. Und wir haben damals, wenn ich mich recht erinnere, auch beim Cabrio Dach und der Freibad Nutzung Sommer zum Beispiel darüber gesprochen, dazu gedacht haben. Wir müssen auch im flöten Teich die günstigen Eintrittspreise abbilden, die wir im Onlineshop haben bayer. Freibad Nutzung und wir müssen auch sicherstellen, dass dieser günstige fr. Freibad reich auch fürs Hallenbad in anzustrengen Cabrio Dachbereich gilt. Das war damals die Gespräche. Und die ging sehr weit und nur unter diesen Aspekten habe dem zugestimmt. Und jetzt gehts gar nicht darum. Auch wenn das zurecht angesprochenen haften, fühlen wir uns jetzt übern Tisch gezogen, ist das richtig, dass es eine geänderte Planung geht. Es gibt alleine darum wollen wir als CDU - Fraktion diese Planung doch nicht mehr, nicht weniger. Und wir wollen diese Planung nicht, weil Was jetzt rauskommt, ist im Endeffekt ein Hallenbad mit einigen wenigen Freibad Elementen. Oma kann ' s auch anders sagen, wenn man sich die Luftbilder jetzt anschaut. Es ist eher eine Aneinanderreihung baulicher Anlagen ohne Grünfläche oder mit sehr wenig Grünfläche. Das heißt das Freibad, was wir hatten, was sich größter Beliebtheit erfreut, ist weg. Und das wollen wir als CDU - Fraktion nicht. Und deswegen stimmen wir dagegen ich will noch Einsatz zu sagen zu diesem Anex Konzept zur Nutzung regenerativer Energien neu erstellt erstellen. Das haben wir auch mit beschlossen Arbeit serviert. Müssen das Kamerateam auslegen, wie man will ohne glaube. Wir CDU - Fraktion haben es zurecht als Annex Auge liegt. Wir hätten uns nie vorstellen können, dass jemand diesen Satz benutzt, um die gesamte Planung, die wir vereinbart haben, über Haufen zu werfen. Denn hätten wir diesen Satz, dann hätten wir diesen Satz demi von vorn, dann hätten wir, Herr Oberbürgermeister, diesen Satz nie zugestimmt damals. Es war eine Ergänzung, wo wir gesagt haben, auch da er mich eine gerügt Gespräch das wir gesagt haben. Naja, wir lassen die Verwaltung nochmal gucken, wie man in der beschlossene Planung so viel wie möglich Regenerative Energien einplanen kann. Aber nicht, dass man die komplette Plan übern Haufen wirft. Und eins würd ich nur sagen, weil er angesprochen worden ist unser Ex Ratskollegen Schilling. Den haben wir extra zur Fraktionssitzung neu dazu geladen Wall und seine Meinung wichtig war. Und wenn er uns gesagt hätte, macht es mit hätten wir vielleicht sogar mitgemacht. Aber auch er hat gesagt Nein, diese Neuplanung ist nicht im Sinne der Schlimmer. Und deswegen ist es richtig, dass wir nicht zustimmen. Vielen Dank

Sie jetzt freuten sich etwa oder zwischendurch Okay und dann Tragekomfort Kicker nein Frau Doktor Figura und dann ja einen

Ja, Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach dem Vortrag von Frau Averbeck, war mir das doch sehr wichtig, folgendes aus Sicht der Verwaltung klarzustellen Es gab mehrer Gesellschafterversammlung unter meiner Leitung, teilweise auch meiner Oma da beim Meister persönlich zugegen und stets und immer ist es nicht richtig, wenn hier vorgetragen wird. Wir hätten nur eine Planung vorgelegt. Insgesamt wurden zur Abstimmung zwei Planungs Varianten vorgelegt und präsentiert beide jeweils mit einem entsprechenden Information Film untermauert. Das heißt, es gab stets wann immer die Wahl für die eine oder für die andere Variante. Lassen Sie mich an der Stelle in natürlich Blick auf Details nochmal kurz skizzieren, welche Varianten zur Disposition standen. Es gab zum einen die Variante eins ein Spare Sportbad und ich betone mit Cabrio Dach kein zusätzliches Sommer Außenbecken, keine Zeit v. Anlag im Dachbereich des Sportbad und die Variante zwei beinhaltete den Wegfall des Cabrio Daches ein zusätzliches Sommer Außenbecken um das Freibad Feeling hier auf rechts. Wahrheit ist mir ist das besonders wichtig, weil Sie eben vorgetragen haben, Frau Averbeck wir hätten das nicht zur Disposition gestellt, das Stadt zur Disposition soll darüber abgestimmt und es wurde ein mehrheitlicher Beschluss mit den anwesenden Mitgliedern der Gesellschafterversammlung bei einer Gegenstimme gefasst. Es wurde also letztlich ein Beschluss zugunsten der Variante zwei, also sprich zusätzliche Sommer Außenbecken Verzicht auf das Cabrio Dach hier getroffen und dieser Beschluss wurde dann weiter in diese Creme in Abstimmung getragen. Und ich finde, es ist einfach ganz wichtig, wenn Sie an der Stelle vortragen, dass die Verwaltung hier nur einseitig gehandelt hätte. Vielen Dank !

Frau Gribka, bitte nun

säge der Vorsitzender Seeger Der Oberbürgermeister Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, ich gehöre zu der Generation, die noch das Privileg hatte, vor der Einschulung ein Schwimmabzeichen zu erwerben in der Stadt Oldenburg. Das ist leider zur Zeit nicht mehr der Fall. Viele Menschen stehen auf der Warteliste Kinder sowie Erwachsene und ich meine hier nicht ein Seepferdchen Abzeichen, sondern ich meine sicheres Schwimmen, sodass man danach auch zum Beispiel in einem See schwimmen gehen kann. Und daher begrüße ich, da es für die Fraktion Bündnis neunzig die Grünen ausserordentlich, dass wir im Stadt Norden ein weiteres Ganzjahres Schwimmbecken bekommen und durch die gebannte die geplante Neuen Bahnen Anlage mit Hub Steg im Sportbad zwei Gruppen parallel im Schwimmen ausbilden können oder Schwimmausbildung parallel Nähe zum öffentlichen Schwimmen oder Schulschwimmen parallel zum öffentlichen Schwimmen anbieten können. Die Vereinsvertreter wurden in diese Planungen einbezogen und haben sich dazu positiv geäußert. Letzte Gespräche hatte ich mit dem zweiten Vorsitzenden des OSV parallel am Brunnen Lauf. Weil es wird hier ja nicht nur geschwommen, sondern auch viel gelaufen und ich gebe auch offen zu, ich laufe lieber als er sich Schwimmer trotzdem

dieses verminderte Freibad Gefühl verstehe ich überhaupt nicht, dass Sie dafür ein Cabrio Dach in Kauf nehmen wollen. Ich mein Sie haben ja auch diese Nachhaltigkeitskonzept der MIT beschlossen und wir bekommen siebenundzwanzig Prozent mehr Stromerzeugung durch ein geschlossenes Dach. Da können wir doch nicht auf Beschlüsse von vor drei Jahren beharren

Wir wollen vierzig klimaneutral werden und wir wollen auch ne Perspektive haben für ein Schwimmbad. Nur wir sagen im Moment kann sich gar keiner vorstellen diesen Winter ein Schwimmbad zu betreiben, aber es kommen ja auch wieder andere Zeiten und durch diese feste Dachkonstruktion und verschiebbare Wände und ein zusätzliches Außenbecken finde das alles ganz Freibad tauglich

Es gibt verschiebbare Außenwände an der Seite des festen Daches. Herr Barg, das war in dem Film auch zu sehen. Insgesamt stellte die geplante Anlage für Sport und Gesundheitssport durch familienfreundliche Außenanlagen das Sportbecken schicken Campingplatz und Physiotherapie Angebote als attraktives Ganz Jahres Bad und schlüssiges Scanner Gesamtkonzept da und ich bitte daher um Zustimmung für den Entwurf. Dankeschön ! Dankeschön, Herr Prange. Bitte nun

Ja, Herr Vorsitzender, Meine Damen und Herren, ich hatte mich nochmal zu Wort gemeldet, weil liebe Kollegen von Piraten und Linken, im wer mir meide darauf hingewiesen, dass es darum geht, Bürger mitzunehmen. Im Aber ich glaub, da stehen sie sich auch in stückweit aus der Verantwortung, wenn sie einfach so populi Liste der populistische Redebeiträge halten. Und da muss man sich nochmal die Genese dieses Schwimmbad Projekts angucken. Das ist doch so, dass wir für Vereine Schwimmzeiten brauchen, für Schulen und für Schwimmkurse. Und nimm doch ein riesengroßes Problem, das viel zu wenig Menschen schwimmen können. Und gerade Kinder und jugendliche das Thema von Bewegung. Aber das ist auch in Thema von Sicherheit. Der weiß, dass er weiß, dass die Energie ja auch immer wieder drauf hin so. Und dann haben wir gesagt wir brauchen mehr ganzjährig nutzbare Badezeit. Deswegen bauen wir dieses Hallenbad. Und ich glaube dahinter müsste sich dieser ganz Rat und es tut die CDU ja auch versammeln, weil es ist einfach wichtig der geht zum öffentliche. Daseinsvorsorge da geht ' s um Gesundheit unter geht ' s darum, dass Kinder schwimmen lernen und den find ich das einfach nicht in Ordnung im hier Freibad Fantasien zu entwickeln. Dass es mit dem flöten Teich Bad alles gut fährt, da können sie eben nur wenige Monate schwimmen. Sechs Wochen davon sind noch Schulferien. Da kann Schule offenkundig nie stattfinden und Vereine sind da auch nur eingeschränktem Einsatz und deswegen muss man an dieser Stelle die Frage beantworten Will man das Menschen ermöglichen, jungen Menschen und auch Familien zu schwimmen oder nicht ? Und da sind sie glaube ich ne Antwort schuldig geblieben. Der andere Punkt ist einem unter bin ich Urlaub blockieren ? Sehr dankbar für dass er das angesprochen hat. Nur das Vorhandensein von schon Anlagen allein reicht nicht aus, das muss auch bezahlbar sein. Das war die Position, mit der die SPD Fraktion in dieses Bitter Strategiekonzept gegangen ist. Wir haben immer gesagt, wenn wir am flöten Teich bauen, muss in der Sommerzeit auch für Familien und Kinder es möglich und erschwinglich sein schwimmen zu können, wie das aktuell im flirten Teich Bad auch es. Und das haben wir auch in der B der Betriebsgesellschaft mehrfach besprochen. Und wir sind da auch fest entschlossen und werden die Verwaltung da auch dran erinnern zu gegebener Zeit, wenn das Schwimmbad fertig ist. Das dass sichergestellt sein muss. Ähm und das ist für uns das ganz zentrale, das es eben auch breit zugänglich ist. So und jetzt kommen wir zum Cabrio Dach. Ich hatte ja als ich in der B der Betriebsgesellschaft diese Planung gesehen habt gedacht Ach du ist es denn das Cabrio der so verehren Schiebedach Und da kommen wir eben zu der Fragestellung Das Grundstück ist ebenso groß wie es ist und er das Schwimmbad hat dann eben ja auch angrenzend Funktionsbereiche, die wir brauchen, weil sonst ein Schwimmbad nicht funktioniert und ich habe, dass es die erste Frage die man sich stellen kann leistet. Werden dieses Cabrio Dach in der machbaren M Form denn überhaupt diesen Beitrag zu einem Freibad Gefühl, Freibad Charakter oder was auch immer. Es ist da nicht viel besser m auch mal sich offen auf Vorschläge einzulassen Und wenn dein Planer sagen wir haben da doch noch ein Sprungbrett, was wir mit relativ viel ich Aufwand zu einem echten im Außenbecken herrichten können. Und das dann auch noch relativ Klima freundlich, indem wir diese Systainer haben, wo das Wasser abends abgelassen werden kann und nicht auskühlt. Das ist übrigens auch ein großes Problem an Freibädern, dass die über Nacht auskühlen und Energiefresser ohne Ende sind. Da haben wir doch ne super Lösung gefunden und sich darauf einzulassen und sich damit zu beschäftigen. Und das haben wir ja sehr intensiv zumindestens in der B der Betriebsgesellschaft hebt das auch aus dem zuständigen Ausschuss gehört. Getan und damit ich auf Produkt der Figura nochmal sehr dankbar, dass sie das aufgeklärt hat. Es gab ja die Wahl zwischen diesen beiden und M Man kann dir jetzt sagen als CDU wir wollen den Cabrio dafür. Mache mich mit. Das ist ja vollkommen legitim, aber da jetzt so ne Geschichte zu erzählen Ich hab da eben aufgeschrieben verwässerte Entwurf nichts ist übrig geblieben hatte frau aber bete Saft und er der Geschätze glüht Tolkien hatte sich ähnlich geäußert im völlig andere Planung. Wir haben einen Punkt geändert. Wir haben ein Cabrio Dach ausgetauscht durch ein Außenflächen. Man könnte jetzt sagen sollen wir das diskutiert, dass es überkompensiert, weil wir mehr Freibad schaffen als ursprünglich da war. Man kann also auch anders sehen, aber ich finde das unlauter, An der Stelle so zu tun, als ob jetzt alles, was hier mal in diesem Grundsatzbeschluss ähm diskutiert und zusammengefasst haben, obsolet wäre, dass es nicht der Fall und die Frage, die will ich jetzt gar nicht mehr so intensiv besprechen. Energetisches Bauen Irgendwas hat mir schon einige gesagt. Sicherlich hatten wir damals diesen Zusatz im Grundsatzbeschluss, wo wir gesagt haben wir wollen ähm ein Schwimmbad, was möglichst energieeffizient ist, wo erneuerbare Energien genutzt sein, das es auch richtig bricht ab. Spätestens seit dem Konflikt, die Beziehung seit dem schrecklichen Krieg, den wir haben in der Ukraine und den ganzen Fragen rund um die Versorgungssicherheit muss man doch auch nochmal drüber nachdenken. Wir verlangen von Bürgerinnen und Bürgern, dass sie Strom und Gas sparen und wir sind nicht bereit, diese tausend Quadratmeter auf dem Dach für Photovoltaik zur Verfügung zu stellen. Das ist aus Klimaschutz Gesichtspunkten nicht nachvollziehbar. Aber das ist jetzt in der aktuellen Situation nicht da. Aber die Gaspreise werden auch nicht so schnell wieder günstiger werden. Im einfach nicht nachvollziehbar. Und geht es auch um einen vernünftigen Umgang mit einem städtischen Finanzen. Also das ist doch völlig verantwortungslos. Wer diese tausend Quadratmeter eben nicht echt fair zu produzieren günstigen ökologischen Stroms M zu nutzen und m das finde ich an dieser Sache unfair. Man kann ja sagen, dass man was nicht will, aber das sozusagen. Wie Sie das hier gemacht haben und den Eindruck zu erwecken, er zu erwecken das dadurch, dass ein Detail eines Beschlusses geändert wird oder eben geändert wird, weil es eben halt auch andere Rahmenbedingungen gibt, daraus zu machen m M er. Es ist nichts übrig geblieben. Tut mir leid. Also das finde ich ist kein kollegialer Umgang. Firma Dankeschön, Frau Dokter, Lieber Baumann, bitte

Einen Job lernt man sich kennen

Herr Ratsvorsitzender, Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, was haben Varel Rastede und hatten fast Oldenburg nicht hat. Künftig ist diese Frage leicht zu beantworten. Ein freibad Single ist einfach den Namen verdient. Wenn heute der Verwaltung Entwurf also geschlossen wird, tritt genau diese Situation ein. Den guten Kompromiss zwischen Hallen und Freibad haben Sie verworfen. Zwei keine Außenbecken oder besser Planschbecken sind keine Sätze, machen auch kein Freibad Flair. Werden Sie eigentlich nicht von allen Seiten angesprochen ? Ich schon, ich nutze regelmäßig die sehr gute Außenwirkung Anlage oder Bewegung den Bewegungsdrang am Flöten. Da ich zum Beispiel dort werde ich regelmäßig von allen Seiten angesprochen. Die Oldenburger und Camper wollen kein Hallenbad, sondern weiterhin ein Freibad l sondern weiterhin Freibad Flea. Künftig müssen sie nach Varel, Rastede oder hatten Fahnen, um diese mit A ä zu genießen. Dankeschön !

Erschreckend ! Gibt es weitere Wortmeldungen. Das ist nicht der Fall. Da kommen wir jetzt zur Beschlussfassung. Wer

in Erfurt

Immer mit der Ruhe, dann kommen wir jetzt zur Beschlussfassung. Wenn keine weiteren Wortmeldungen mehr sind und die Frage, wer für den vorliegende Beschlussvorschlag ist, bitte ich um Handzeichen

Dankeschön ! Gibt es Gegenstimmen ? Zwei, vier, sechs, sieben, acht

zwei, dreizehn, vierzehn Gegenstimmen ? Enthaltungen kann es nicht geben, rein rechnerisch. Da nahm er mit dreiunddreißig zu vierzehn den Beschluss gefasst. Wir machen weiter mit der Tochter zehn

Schulausschuss vom fünf sieben zehn, eins, da zehn eins Außenstelle für die Schule an der Gleich Straße Ich möchte nicht wieder aufgerufen hat

und dann Frau Eickhoff

Herr Ratsvorsitzender, Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen, liebe Gäste, die Förderschule an der Kleinen Straße ist eine Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung Weil die Schule den erhöhten Raumbedarf am Hauptstandort nicht mehr decken kann, soll eine Außenstelle für acht bis zehn Klassen und etwa sechs Mehr ionen Euro am Standort der Eckert Kreyenbrück beschlossen werden. Wir GRÜNE werden diesem Antrag zustimmen, allerdings nicht ohne ein paar kritische Anmerkungen. Die Anzahl von Schülerinnen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung nimmt unaufhaltsam zu. Immer mehr Schüler in mit diesem Förderschwerpunkt besuchen eine inklusive Sch Schule. Dennoch nimmt die Anzahl der Schülerinnen, die eine Förderschule besuchen, nicht ab. Wir müssen uns daher fragen, ob tatsächlich immer mehr Kinder eine geistige Behinderung haben oder ob mehr Kinder so diagnostiziert werden. Beides wäre bedenklich und wir müssen uns fragen, warum immer noch so viele Eltern für ihre Kinder eine Sonderschule wählen. Es überrascht die sicher niemanden, dass wir uns gewünscht hätten, dass alle Kinder einen guten Platz in unseren inklusiven Schulen erhalten. Aber immer noch entscheiden sich Eltern aus den unterschiedlichsten Gründen für eine Sonderschule. Und das, obwohl es viele gute Argumente für die inklusive Beschulung gibt. Wir hoffen, dass sich das, dass sich die Rahmenbedingungen zukünftig verbessern und die Räume, die wir jetzt bauen, irgendwann vielleicht auch für die Inklusion genutzt werden können. Denn ich möchte nochmal daran erinnern Deutschland hat sich mit der Ratifizierung der UN Behindertenrechtskonvention dazu verpflichtet, ein inklusives Schulsystem zu entwickeln, in dessen Rahmen sichergestellt wird, dass kein Kind vom allgemeinen Schulsystem ausgeschlossen wird. Die Monitoring - Stelle für die Umsetzung Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat gerade wieder neu festgestellt, dass auch zwölf Jahre nach Inkrafttreten es nicht gelungen ist, einen Systemwechsel zu einer Schule für alle zu vollziehen. Aus der Prognose der Kultusministerkonferenz von Zweitausend Einundzwanzig lässt sich ableiten, dass Zweitausend Fünfunddreißig immer noch vier Komma drei Prozent der Kinder vermutlich exklusiv unterrichtet werden, Wenn wir nicht gegensteuern, das müssen wir endlich mehr tun. Dazu gehört zum einen eine bessere Ausstattung und Ausbau Bildung als zentraler Auftrag an die Landesregierung. Es gehört aber auch dazu weiterhin ein klares Bekenntnis zum inklusiven Schulsystem. Und ich möchte dafür werben, dass wir Inklusion auch hier bei uns im Schulausschuss wieder mehr zum Thema machen und nicht in den Diskussionen über Corona und Digitalisierung völlig darüber hinweggehen. Dank

Vor Einkauf bitte

Ja, vielen Dank, Herr Ratsvorsitzender. Sehr geehrte Damen und Herren. Derzeit haben die Eltern in Niedersachsen die freie Wahl, ob sie ihr Kind, welches Unterstützung benötigt, auf eine Regelschule schicken oder an im Club im Zuge der Inklusion in einer Am Förderschule unterrichten lassen. In der Vorlage berichtet die Verwaltung aber nun, dass sowohl an der Förderschule an der gleichen Straße als auch an den Regelschulen die Zahlen von Schülerinnen und Schülern mit einem Förderbedarf im Bereich Geistige Entwicklung steigen. Meine Vorrednerin hat gerade schon erwähnt Eine Vielzahl von Eltern vertritt somit die Auffassung, dass ihre Kinder mit besonderen Bedürfnissen in einer Förderschule besser aufgehoben sind als in einer Regelschule. Dies gilt genauso zu akzeptieren wie die Tatsache, dass viele Eltern ihre Kinder mit Förderbedarf in Unterricht an einer Regelschule schicken, da sie aus ihrer Sicht dort zum Beispiel bessere line Ergebnis erzielen können. Als Kommunalpolitikerinnen und Politikern ist es unsere Aufgabe, allen und wirklich allen Kindern die bestmöglichen Förderung und Ausbildungsmöglichkeiten zu bieten. Aus diesem Grund haben wir im März des Jahres zweitausend achtzehn beantragt in der Stadt Oldenburg auch die Förderschule lernen für weitere Jahre fortzuführen. In den Beratung hierzu haben wir immer wieder die Bedeutung der Wahlfreiheit herausgestellt. Und hier geht es nicht darum, dass wir uns gegen die Inklusion stellen, sondern lediglich darum, dass wir den Eltern die Wahlfreiheit geben wollen, zu entscheiden. Auf welcher Schule soll Ihr Kind beschult werden ? Dies ist leider von Ihnen, liebe Kollegin, von Grüne, SPD und LINKE, abgelehnt. Ihnen meine Damen und Herren, Ihre ablehnende Haltung damals war ein Fehler von. Mit Blick auf die eben angesprochenen steigenden Schülerzahlen auch an den Förderschulen an der gleichen Straße, wird uns die Bedeutung von Förderschulen doch vor Augen geführt. Die Schule an der gleichen Straße mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung stellt eine wichtige Säule in der Ollenhauer Schullandschaft Daten, die so vielfältig es und auch wirklich wertzuschätzen ist. Sie unterstützt Kinder, die in ihren normalen Schulalltag nicht problemlos bewältigen können. Insbesondere die Klassengrößen und Förderangebote durch speziell ausgebildete Pädagogen und Pädagogen ermöglichen es, auf die individuellen Bedürfnisse der Kinder einzugehen und diese gezielt zu fördern. Wir unterstützen daher die Errichtung einer Außenstelle für die Schule an der Gleichen Straße am Standort der E. GS. Keinen brück ausdrücklich und aus voller Überzeugung. Vielen Dank

Dankeschön Verkäufer bitte bekommen

Sehr geehrte Vorsitzende, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, auch wir, die Gruppe FDP Volt sind für Wahlfreiheit. Die Eltern müssen die Möglichkeit haben, sich zu entscheiden, wo ihre Kinder am besten aufgehoben sind. Eine Freundin von mir hat ein Kind mit der Down - syndrom ich bin immer die Frau fürs praktische Für die praktischen Beispiele dieses Kind hat die diese Schule eben an der gleichen Straße durchlaufen. Zunächst mal hat sie versucht dieses Kind an der Klingberg Schule unterzubringen. Das war aber in einem Jahrgang, in dem dort die Inklusion noch nicht genehmigt war und im Endeffekt war die Familie wirklich sehr, sehr froh, dass dieses Kind dort an der gleichen Straße gewesen ist. Das war in acht bis zehn Kinder und sie hat also ihre Tochter nachmittags in Sportvereinen gebracht und hat ihr dort in Inklusion zukommen lassen und die Möglichkeiten, die sie die Tochter dort an der Förderschule hatte, waren einfach wesentlich besser als sie an der normalen Grundschule mit Kindern gewesen wäre, wo sie wahrscheinlich untergegangen wäre. Das ist die ganze Zeit so erzielt worden und das Kind hat sich allerbestens entwickelt ist mittlerweile hat mittlerweile sogar eine Art Berufsausbildung gemacht und der Familie geht ' s bestens damit. Zur Schülerzahl an der gleichen Straße Ich weiß nicht, wer von Ihnen je schon mal an der Schule war. Ich würde Ihnen empfehlen, da mal hinzugehen. An die Schuh Ole Gleis Straße Ich bin dort gewesen und habe mich dass es zwar schon paar Tage her, aber immerhin habe ich mit der Schulleitung dort unterhalten und es ist so, dass überwiegend die Schülerinnen und Schüler an der gleichen Straße mehrfach behindert sind. Und es ist gar nicht möglich, jedes Kind in eine Regelschule zu schicken, selbst wenn Inklusion dort geboten wird. Diese Art von Inklusion wird nämlich nicht an jeder Schule geboten und es ist auch nicht wünschenswert. Es handelt sich da um um Jungs, die mit vierzehn Jahren im Rollstuhl sitzen

Geistig und körperlich behindert sind, die täglich so und so oft gewickelt werden müssen. Es gibt die Anlagen dort so Hebel Lifte Anlagen mit denen die die Schüler da sehr sehr gut

umsorgt werden können. Es gibt es Nudeln, Raum da und ähnliches. Also diese Schule ist wirklich wunderbar und ich kann nur aus tiefstem Herzen für unsere Gruppe zustimmen, dass wir, dass diese Schule eine Außenstelle bekommt. Dankeschön !

Dankeschön ! Frau Picker dachte einen

Lieber Herr Oberbürgermeister, Lieber Herr Ratsvorsitzende, Liebe Kollegin Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir haben das Thema im Schulausschuss, also im zuständigen Fachausschuss, gar nicht so tief. Verrat hat für diese Diskussion, die jetzt gerade stattfindet. Und ich finde persönlich das bisschen bedauerlich, weil wir hier im Moment an einem Punkt angelangt sind, wo wir den Inklusion Begriff, der in der Stadt Oldenburg gelebt wird, scheinbar infrage stellen. Und das finde ich ist völlig inakzeptabel. Ich finde, wir können anstatt stolz darauf sein, und das möchte ich einmal kurz zitieren, was die Grundlage des Verständnisses von Inklusion ist. Was wir Beschlag essen haben gemeinsam allen Menschen zwei von vornherein die Teilhabe an allen gesellschaftlichen Aktivitäten auf allen Ebenen und in vollem Umfang ermöglicht werden. Die öffentlichen Schulen ermöglichen allen Beteiligten eine gleichberechtigte, barriere und diskriminierungsfreie Teilhabe und aktive Beteiligung an ihren Angeboten der Bildung, Kultur und Mitbestimmung. Schulische Inklusion bezieht sich auf die Teilhabe der Schülerinnen und Schüler, die Zusammenarbeit mit Eltern, deren Unterstützung in Fragen der Erziehung und Bildung, die Zusammenarbeit im Kollegium mit verschiedenen Fachkräften, die Zusammenarbeit mit Unterstützungsangeboten und anderen Personen und Gruppen des sozialräumlich chen Umfeldes. Man sieht schon daran, Das ist natürlich eine große Aufgabe, der wir uns seit vielen Jahren stellen. Und deswegen ist es auch so wichtig, was meine Vorrednerin von den Grünen Frau Hufe Land gesagt hat, dass wir uns in der AG Inklusion nochmal damit beschäftigen müssen, warum diese pragmatische Entscheidung, so nenne ich sie jetzt mal nötig ist, weil wir die steigenden schülerinnen Zahlen, die dies erforderlich machen, diese Beschlussfassung heute treffen dürfen. Aber und das ist Mehrheit unheimlich wichtig. Es geht nicht nur um die Frage eines vermeintlichen Eltern Wilderness wo ich nochmal überlege, ob der nicht unter an der einen oder anderen Stelle wieder vielleicht auch konstruiert sein könnte, aber ich stells einfach mal so in den Raum Raum sondern es geht auch um die Fragestellung sehr Kann voneinander lernen im Schulalltag ? Wie kann man aufeinander Rücksicht nehmen ? Sie können alle Kinder voneinander lernen und miteinander lernen. Und ich finde, da sind wir auch an einer guten, an einem guten Punkt in der Stadt Oldenburg angekommen, wo wir weitermachen müssen. Denn wenn die Schüler, Rinnen und Schüler später einmal am Berufsalltag miteinander leben lassen und arbeiten müssen und alles was auf einen zukommt, sind das Stärken, die man raus gebildet hat. Man profitiert voneinander. Man lebt nicht immer in einer möglichen Babbel, die man aus Bequemlichkeit konstruiert hat. Und mir ist es einfach nochmal wichtig, dass an dieser Stelle deutlich zu machen, das ich mir manchmal diese Diskussion eher im Fachausschuss wünschen würde, weil man dann davon auch abrupt in Klischees zu diskutieren, sondern wirklich in die Tiefe gehen kann. Und vielleicht sollte man sich auch nochmal liebe CDU - Fraktion überlegen, ob man das Thema der Inklusion nicht mal eine Arbeitsgemeinschaft präzisiert und nochmal überlegt wie man gemeinsam Lösungen finden statt jedes mal gefühlt vor irgendwelchen Wahlen nochmal mit der Keule zu schwingen. Herzlichen Dank !

Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, da kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer also den Beschlussvorschlag Außenstelle für die Schule an der kleinen Straße zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen Enthaltungen einstimmig so beschlossen Wir machen weiter mit TOP Elf. Ausschuss für Finanzen Beteiligungen vom sechsten Juli zweiundzwanzig elf eins Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg Jahresabschluss zwanzig einundzwanzig Möchte jemand zu diesem Jahresabschluss sprechen ? Das ist offensichtlich nicht der Fall. Möchte jemand den Jahresabschluss nicht zustimmen ? Sich enthalten einstimmig, so beschlossen dann kommen wir jetzt zu elf zwei Bäder Betriebsgesellschaft Oldenburg ein BH baby go Jahresabschluss zwanzig einundzwanzig. Auch hier die Frage möchte jemand dazu sprechen das es nicht der Fall möchte jemand den Beschlussvorschlag nicht zustimmen ? Sich enthalten Einstimmig so beschlossen elf drei Hier geht ' s um Zuwendungen. Annahme durch den Rat. Möchte jemand die Zuwendungen nicht annehmen sich enthalten eins so beschlossen dann kommen wir zu elf Punkt vier Außerplanmäßige bewilligung in Höhe von siebzig tausend Euro für die Beschaffung eines Rettungsboot. Es möchte jemand dazu sprechen, dass auch nicht der Fall dann bei dem er den Beschluss nicht fassen sich enthalten einstimmig suff Beschl. Lawson L. Fünf über planmäßige bewilligung einer Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von einhundert fünfzig tausend Euro für die Beschaffung einer Drehleiter

gibt es dazu Redebedarf ? Das es nicht der Fall möchte jemand dem Beschluss nicht zustimmen sich enthalten einstimmig so beschlossen dann kommen wir zur elf sechs rechtsform der Volkshochschule Oldenburg ggmbH bei thema dazu sprechen das ist nicht der fall. Der nehme den bericht zur kenntnis und komm dann zu elf sieben. Beibehaltung der recht zum der Fotoschule oldenburg diesmal zur Beschlussfassung. Möchte jemand zu dem Beschluss sprechen. Das ist nicht der Fall. Würde sich jemand

möchte man dagegen sein sich enthalten einstimmig so beschlossen dann komplett zu elf acht. Verkehr und Wasser gmbh Außerplanmäßige bewilligung in Höhe von zwei komma fünf neun Millionen Euro für die Kapitalerhöhung der VW G Möchte jemand der kapitalerhöhung nicht zustimmen oder lehnen. Frau Dröge welle hatte, nahm der sorte mensch endlich mal jemand, der sprechen möchten

meine ich danach keinen sinn

Für Mengen Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Vorsitzender, des Eigenkapital der VWG sollen drei komma fünf Millionen Euro auf siebzehn komma sechs Millionen Euro erhöht werden. Die Stadt und die W. Teilen sich diese Erhöhung entsprechend ihres jeweiligen Gesellschaftsanteile zu vierundsiebzig beziehungsweise sechsundzwanzig Prozent. Und dies meine Damen und Herren. Eine vorausschauende Investition in die Zukunft der Stadt Oldenburg Die Verkehr und Wasser gmbh ist für die Daseinsvorsorge in der Stadt Oldenburg zuständig. Sie sorgt sich um die unverzichtbare Versorgung der Stadt mit Trinkwasser. Und die sagt für die öffentliche Mobilität Im Hinblick auf die Klimaziele der Stadt sind die Aufgaben der VWG von grundlegender Bedeutung. Insbesondere im Bereich der Mobilität können wir die Klimaneutralität bis zwanzig Fünfunddreißig nur mit einem attraktiven Angebot im ÖPNV n. V. Erreichen. Die Stadt hat die Daseinsvorsorge Aufgabe Trinkwasserversorgung und öffentlichen Personennahverkehr an die VWG ausgelagert. Aber selbstverständlich bleibt sie dennoch nach wie vor in der Pflicht, diese zentralen Aufgaben der Daseinsvorsorge zu erfüllen. Damit das möglich wird, müssen wir die VWG finanziell und technisch optimal ausstatten.

Die nun anstehende Eigenkapital Erhöhung ist erforderlich, weil noch in diesem Jahrzehnt für die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung zusätzliche Wassergewinnung Möglichkeiten erschlossen werden müssen. Hierfür wird ein zweistelliger Millionenbetrag erforderlich. Weitere große Investition in Millionenhöhe werden für die Umsetzung der Maßnahmen zur Klimaneutralität und für den Bau eines Baubetriebshofes erforderlich. Damit die VWG auf dem Kapitalmarkt akzeptable Kreditkonditionen erhält, muss die Bonität und damit die Eigenkapital Quote stimmen Meine Damen und Herren, Es ist richtig, das Eigenkapital vorausschauend zu erhöhen, solange die Stadt dich mühelos leisten kann und das kann sie derzeit. Die vorher gesehene Eigenkapital Erhöhung ist eine Investition in die Zukunft der Stadt. Für eine sichere Trinkwasserversorgung und einen verlässlichen ÖPNV V. Die Grünen stimmen diese Eigenkapital Erhöhung daher zu.

Und jetzt denken sie vielleicht das Reden das Ende meiner Rede. Aber dem ist nicht so. Ich möchte aus aktuellem Anlass an dieser Stelle aber auch zur konkreten Ausgestaltung der Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs in Oldenburg etwas sagen. Die VWG Meine Damen und Herren,

ist unser wichtigstes Instrument für das Einläuten der Verkehrswende. Nach dem Einbruch der Fahrgastzahlen in der Corona - Pandemie hoffen wir nun sehr, dass es gelingt, die alten Fahrgäste wieder zurückzugewinnen und gleichzeitig neue Fahrgäste dazu zu gewinnen. Aus unserer Sicht gewinnt der Europe N V. Jedoch nicht an Attraktivität, wenn die Fahrpreise wie angekündigt zum ersten ersten zwanzig, dreiundzwanzig steigen sollen und erhöht werden. Eine Attraktivitätssteigerung kann aus unserer Sicht im Gegenteil nur gelingen, wenn die Fahrpreise runtergehen. Der öffentliche Person Nahverkehr muss erstens für alle erschwinglich sein und zweitens muss ja vor allem auch preislich günstiger sein, als die Fahrt mit dem privaten PKW in die Stadt. Um das zu gewährleisten und um die Verkehrswende in Oldenburg zu schaffen, muss die Stadt in den kommenden Jahren zur Subventionierung der Fahrpreise gegebenenfalls auch tiefer in die Tasche greifen. In die eigene Tasche, nicht in die Tasche der Bürger. Wir sind bereit, genau hier die Brücken, die Prioritäten zu setzen für die zukünftige Entwicklung in Oldenburg. Wir freuen uns auf eine lebhafte Debatte hierzu im Herbst dieses Jahres. Vielen Dank

Dankeschön, Herr Paul, Bitte

einen

Sehr geehrter Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, es werden in der Zukunft zahlreiche Forderungen an die VWG gestellt. Von einer Stärkung des ÖPNV e. V. Wird auch in jedem Wahlkampf von allen Parteien gesprochen. Und nun ist es weit, dass all dem Versprechen jetzt auch mal Taten folgen müssen. Und diese Taten erfordern Investition Investition in baulichen Infrastruktur, Investition in digitale Infrastruktur. Und das trifft nicht nur auf den Busverkehr zu, sondern auch auf die Trinkwasserversorgung. Sauberes Wasser ist für jeden in Oldenburg aktuell selbstverständlich

Doch nur möglich durch eine VWG, die die Zukunft schaut und frühzeitig beispielsweise zusätzliche Wassergewinnung Möglichkeiten investiert. Nicht zu vergessen Nicht umsonst wurde die Wasserversorgung als kritische Infrastruktur eingestuft. Um all die notwendigen Investition zu sichern und die V. Begehen die Lage zu versetzen, verbindlich zu planen und Verträge für die Zukunft einzugehen. Ist die Kapitalerhöhung notwendig. Dies sei ein wichtiger Baustein in der Zukunftsfähigkeit der Stadt Oldenburg. Und damit der Nahverkehr sowie die Trinkwasserversorgung nicht zum teuren Sorgenkind wird, wird die Oldenburger afd dem Schluss zustimmen. Vielen Dank

Velpke Bitte einen Air Force One Damen und Herren, Wir stimmen dem natürlich auch zu, weil er die vorgegeben Wichtiges Unternehmen es für den öffentlichen Personennahverkehr in Oldenburg. Allerdings muss ich sagen, dass die farbige ihre Politik

dementsprechend auch langsam mal ändern muss, weil die VWG gerade so in der öffentlichen Diskussion eigentlich mal vor einigen Dingen auffällt, was alles nicht geht allzumal für das Nur ein Euro Ticket wurde in vielen Städten dafür genutzt, dass die entsprechenden kommunalen Verkehrsunternehmen Werbung für sich gemacht haben. Hier in Oldenburg wurde von OB Frau B. R. Womit man mit Abwehr zur kennen als genommen und auch öffentlich kommuniziert. Dann Verkehr feiert Benz Samstage geht in Oldenburg nicht nur in anderen Städten wie Münster einfach wunderbar praktiziert worden. Ich habe das letztes Jahr erlebt. Müntzer gabs ja auch anders als in Oldenburg. Weihnachtsmärkte und da da ist dieser Advents der hat der kostenfreie Advent Tag vom üblichen war gut genutzt von einmal ging das nicht. Dann habe ich eben schon angesprochen Soziale Preisgestaltung M A Ring Verbindung Das sind alles Vorschläge, die wir auch schon aufgemacht haben. Wir aber immer gesagt wurde er Das geht nicht, weil wir wollen die VWG hier in Oldenburg als Unternehmen, einmal für die Verkehr, aber auch für die Wasserversorgung. Deswegen sind wir für für diese einen kapitalerhöhung. Aber wir müssen wirklich in den nächsten Wochen Monaten dazu kommen, dass sie am farbige ihre Politik auch entsprechend zeitgemäß gestaltet, damit sie nicht auch irgendwann aus der Zeit gefallen ist

Dankeschön weitere Wortmeldung sehe ich nicht. So kommen wir zur Beschlussfassung. Wer der Kapitalerhöhung zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen, Enthaltungen einstimmig so beschlossen. Jetzt kommen wir zu elf Punkt neun Eigenkapital Erhöhung Die Beschlussvorlage liegt Ihnen vorGibt es zu dieser Beschlussvorlage Redebedarf ? Das ist nicht der Fall. Wer dem Beschluss zustimmen möchte, bitte ich jetzt an das Handzeichen

Dankeschön Gegenstimmen, Enthaltungen einstimmig beschlossen, dann komplett zu elf zehn. Unterrichtung nach Paragraph acht der Kreditrichtlinien über aufgenommene Kredite, für Investition und Investitions Fördermaßnahmen möchte er zu diesem Bericht sprechen, dass es nicht der Fighter. Nehmen wir den Bericht zur Kenntnis und kommen zu Top zwölf Bauausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau vom. Siebzehn, sieben, zweiundzwanzig zwölf Eins Ausbau der Serien Infrastruktur in der Stadt Oldenburg Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von vierhundert Fünfzigtausend Euro Möchte jemand zu den Serien sprechen ? Herr Paul, bitte Frauen !

Sehr geehrter Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, Der Schutz der Zivilbevölkerung ist eine der Kernaufgaben des Staates überhaupt. Das steht völlig außer Frage

Für die Warnung vor gefährlichen Naturereignissen besteht laut Aussage der Verwaltung bereits jetzt ausreichend Mittel zur Verfügung. Doch jetzt unter anderem mit einer Gas Mangel Lage die neuen Sirenen zu begründen, halte ich für ein wenig weit hergeholt. Was soll den passieren ? Bei Alarm die Gas Heizung ausschalten ? Ich weiß, überspitzen bisschen, aber ich kann mir wirklich nichts drunter vorstellen. Zudem auch einfach nicht mehr zeitgemäß. Zell Broadcasts Warnsysteme sind hier deutlich effektiver. Dann klingelt jedes Handy. Egal ob stummgeschaltet oder ne Warn App installiert es, denn die meisten haben gar keine drauf. Das interessiert aber gar nicht und übersendet eine SMS mit den nötigsten Informationen. Im Gegensatz zur Sirene oder eine vielleicht nicht. Weiteres Feuer Hochwasser ist eine andere Katastrophe

Damit Sie Ihre Sirene Damit haben Sie Ihre Sirene Die digitale Die RENE und der Bürger muss nicht erst noch rätseln, was nun los ist. Japan als Erdbebenregion nutzt die sehr erfolgreich. Und wenn wir den Aspekt eines militärischen Konflikts mit einbeziehen wollen, hat Israel ebenfalls sehr gute Erfahrung damit gemacht. Wer geschützt natürlich die Oldenburger ? Klar

Aber das bedenkt man vielleicht auch zu wenig auch ausländische Touristen, die hier sind. Oder Besuch auch aus anderen Städten, die vielleicht mit unseren Sirenen oder den waren Mustern auch gar nicht so geläufig sind

Denn es wird wirklich jeder informiert über dieses Handy System, der sich einfach hier im Bereich bewegt und befindet. Dies wäre die effektivste und kostengünstigste Lösung und zudem die Umsetzung der EU Richtlinie aus zweitausend achtzehn. Die deutsche technische Richtlinie ist bereits erlassen worden. Nur es fehlt aber noch die Umsetzung. Das würde die Stadtkasse deutlich weniger belasten. Und auch das ist nämlich mein Hauptanliegen. Es stehen noch einige kostenintensive Projekte auf der Agenda. Stadtmuseum wird voraussichtlich teurer. Eventuell neue Stadion, vieles mehr. Was, was wir sonst noch alles hier hoch und runter diskutieren werden. Und da sollte man auch einfach schauen, wo gespart werden kann. Die Förderung deckt nämlich nur einen sehr, sehr kleinen Teil und die Betriebskosten Die Blauen bleiben dauerhaft. Vielen Dank

Gibt es weitere Wortmeldungen ? Das ist nicht der Fall, da kommen wir jetzt zur Abstimmung. Wer den Beschluss zustimmen möchte, bitte ich um Handzeichen. Dankeschön Gegenstimmen eine Enthaltung keine bei einer Gegenstimme So beschlossen und kommen wir zu Tagesordnungspunkt dreizehn Anfragen und Anregungen und da gebe ich ganz ungern Herrn Doktorur Hang das Wort

Einen Sie per E - Mail bekam ich Sänger der Ratsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Krogmann, der vermutlich auf dem Forum eben noch die Worte mitbekommen wird. Ich danke für die Gelegenheit, mich heute hier nochmal von Ihnen, teilweise auch von euch zu verabschieden, nochmal Danke zu sagen

eine ernste Sache mit Humor zu betrachten heißt nicht ihren Ernst zu verkennen. Und mit dem Motto versuche ich zumindest seit einigen vielen Jahren durchs Leben zu gehen und habe auch die Aufgabe hier bei Ihnen und euch hat Stadtbaurat angetreten Laborversuch dieses Motto und stückweit in mein Handeln zu integrieren. Doch da es mir in den letzten Monaten, viele Monate schon zunehmend schwerer gefallen ist, dieses Motto noch mit mir tatsächlich zu leben und er Die Dinge, die im Alltag jagt einfach anfallen, die insgesamt im Leben auch anfallen, hatte ich mit dieser notwendigen Leichtigkeit und mit dem Humor, den ich eigentlich immer versuche mit in Entscheidungen einfließen zu lassen, zu betrachten.

Dann wie man das so tut, versucht nochmal die eigenen Anstrengungen zu bemühen, den Kalender nochmal zur in frachten zu gucken, wie man Besprechungen und Fixtermine anders organisiert. Aber irgendwann muss ich zu dem Punkt kommen und mir selbst doch eingestehen, dass sich die zufriedenstellende Arbeit, die man von mir, die ich von mir auch abverlangen ebene ich mir in der Form umsetzen kann und dass diese Anstrengungen im Kalender nicht mehr Zudem führten wir auch, wie man sich das vorstellt, nämlich, dass der ohnehin schon nicht von zu viel Freizeit geprägte Kalender eine Stadtbaurat es dann mit den zugewachsenen Aufgaben mit Vertretungen Vakanzen ist alles vieles gesagt und hab vieles richtig gesagt worden. Was so im operativen Geschäft dann auch bei mir hängen blieb, das finde ich ganz einfach nicht mehr füllen, sodass man dann im die Grundsatzentscheidung zu treffen hat. Haben und ich da von der Stelle sagen leicht ist mir die nicht gefallen, aber sie ist an der letzten Stelle dann auch konsequent, weil alle anderen Massnahmen leider nicht mehr zudem geführt hatten, wie ich mir die zufriedenstellende Arbeit eben für Sie für Oldenburg und auch für meine Leute ihm vorzustellen hatte und vorstellen konnte.

Die Jahre seit dem Einstellungs Beschluss fährt knapp über dreieinhalb Jahre her, sind ein relativ rasend vergangen und deswegen hat es immer kurz abgewartet, mich jetzt an dieser Stelle auch nochmal den Danke aussprechen. Denn mit Ihnen mit Ihren Vorgängerinnen und Vorgängern, aber auch mit der Verwaltungsspitze ist es mir ein Anliegen, dann nochmal Danke zu sagen. Und noch Ihnen Herr Krogmann nochmal für die Nominierung vor knapp dreieinhalb Jahren Danke zu sagen, weil ohne den Vorschlag an den damaligen Rat wäre es ja z zu der Zusammenarbeit logischerweise nie gekommen und deswegen danke an sie alle. Danke auch an die Vorgängerin und Vorgänge, mit denen ich in den letzten Jahren ihm zusammenarbeiten durfte.

Außen verkehrspolitischen Bereich aus dem Stadtplanung, Bauordnung Bereiche aus dem Umwelt Klimaschutz Bereich aus Sonnenenergie Gebäude und Hochbau Bereich können man vieles benennen. Zahlreiche Kollegen und Kollegen von ihnen aus dem Rad. Wir in der Verwaltung haben, glaube ich trotz Corona und das will ich an dieser Stelle einmal benennen in den letzten zwei bis drei Jahren auch gezeigt, wie man der Stadt auch gestalten kann, obwohl man Zwänge von außen hat. Heute ist auch nochmal über viele krisensicher gesprochen worden. Hinter ihnen, hinter uns allen liegen persönliche, ja Einschränkungen und Merkmale. Aber was wir alles in den Ausschüssen, in den Arbeitsgruppen, in den informellen Treffen, in den bilateralen Runden, in den Dialogen, auch mit Vorhaben, TrägerInnen, Vorhaben, Trägern, die in Oldenburg. Das ist ein Merkmal, das mir wirklich deutlich positiv aufgefallen ist im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden im Schwerpunkt. Oldenburger sind Oldenburger, Rinnen und Oldenburger sind und das sieht man ganz selten M und das zu konservieren. Diese Dynamik auch mit in die Stadt zu nehmen trotz dieser Pandemie, trotz dieser Einschränkung, die wir alle hinter uns haben. Das ist für mich Merkmal das wird sehr, sehr lange auf nachhalten und werde ich auch, glaube ich hier weiterhin als ein mich über fast unglaubliches positives Beispiel mitnehmen, weil das hätte ich mir nicht für möglich gehalten. Dafür bin ich auch dankbar, Teil dieser Dynamik sein zu können oder gewesen zu sein.

am Ich hab vielleicht das noch die Entscheidungen, die wir zu treffen hatten zur Stadtgestaltung, zur Zusammenarbeit eigentlich immer versucht mit Oldenburgs und Brille zu betrachten und wenn notwendig auch mal mit ohne abschließende Benennung mit der

Offener Dicker mit der Osterburger mit der Stadtteil Brille weil das war zumindest mein Ansinnen. Ich hab immer versucht auch Baudezernent, Umweltdezernent, Verkehrsdezernent ihnen auch für die Stadtteile zu sein und nicht nur für den Fokus und das ist der dort schon oft richtig insbesondere auf die Innenstadt zu ziehen. Nicht nur den der Innenstadt Dezernent zu sein. Und ich hoffe, dass das bei der Entscheidungsfindung, bei der Heran tragung auch von Anliegen mir halbwegs gelungen ist, er eben diese verschiedenen Brillen zum richtigen Zeitpunkt ihnen aufzusetzen. Vielleicht noch zur Entscheidungsfindung. Wir sind ein Dezernat und ich hatte das damals bei mal einschätze Interview als gesunde schizophrenie bezeichnet. Daran erinnere ich mich noch, weil als Stadtbaurat, Umwelt und Verkehrsdezernent musst du schon irgendwie ein paar Hüte mit dir rum schwingen. Und eine gewisse Schizophrenie ist dabei nicht zu verneinen. Nur zur Behandlung dieser Schizophrenie danke ich. Und das sage ich ganz offen und laute allen meinen Kollegen und Kollegen innerhalb der Verwaltung, sowohl im Dezernat als auch in der Verwaltungsspitze als auch in den Ämtern der beteiligten weiteren Dezernate. Weil wenn man den Dialog sucht und zuhört und dadurch einfach eine bereichernde Haltung andere Sichtweisen bekommt, davon hat zumindest meine Arbeit, darf ich sagen, profitiert. Und wenn ich das dann zu mir zusammengeführt habe und will, das ist eben die Systeme der Schizophrenie versucht habe, dann aus den verschiedenen Sichtweisen einer Dezernat Haltung zu vermitteln und zu entwickeln, dann war das mein Ansinnen. Und auch da danke ich ich eben an alle Kollegen und Kollegen, die zum Diskurs bereit waren bei Wir haben oft gestritten, hinter verschlossenen Türen. Und wenn man dann rausgeht, dann hat mal einer verloren oder einer von und anderer gewonnen. Aber am Ende war es immer so, dass es nachvollziehbare, transparent hergeleitete Entscheidungen waren, mit dem wir das mit denen wir das Dezernat denn immer versucht haben, zu vertreten, dass es nicht leicht hat, mir für meine Arbeitsweise und ich glaube auch für die des Dezernates dennoch gut getan. Und ja, hoffe ich, dass das vielleicht auch ein Stückweit bleiben wird. Und ansonsten bleibt mir noch heute Nummer festzustellen Ich hatte heute deutlich keinen Redebeitrag bis zu diesem Moment. Aber wenn man sich die Ratssitzung im Verlauf anguckt es ist jetzt die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause, dann wird Ihnen und uns allen auch nach der Sommerpause und Inland insbesondere in dieser Legislatur noch einiges vor der Brust stehen. Dabei wünsche ich Ihnen und uns allen ein gutes Händchen und wenn ab und zu mal noch ne Prise Humor mit rüberkommen bei der Betrachtung dieser ernsten Themen, dann kann das am Ende nicht ich bleib Oldenburg verbunden. Wahnsinn gut. Vielen Dank für die Zusammenarbeit

mit

Ja

Überall wo eine muss mich zu lesen. Entschuldige, ich war drauf. Ich hätte nicht gedacht, dass die Sitzung plötzlich so schnell geht. So hat mich das bisschen kalt erwischt und ich hab den Anfang nicht mitbekommen. Ich weiß aber nicht, was Sie was Sie da gesagt haben, aber den Rest hab ich natürlich noch mitbekommen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, wir sind ja noch ein paar Wochen zusammen hell, aber ich möchte trotzdem die Gelegenheit nutzen, ihn bei Ihrer letzten Ratssitzung hier zu danken. Wir müssen nicht drumrum reden. Wir haben uns, dass beide damals ein bisschen anders vorgestellt, aber manchmal sind dreieinhalb Jahre, solange sie acht. Manchmal brennt die Kerze an zwei Enden und ich respektiere die Entscheidung, hab ich ihn auch gesagt. Bejubelt hab ich sie nicht, aber ich möchte mich trotzdem bedanken für die Zusammenarbeit. Und wenn wir glaube ich eins geteilt haben und immer noch teilen, dann ist das doch der Humor. Die hat uns an der einen oder anderen Stelle, glaube ich auch eher geholfen, wenn die Dinge nicht so einfach waren und sind hier in Oldenburg, trotz vieler Chancen, die die Stadt hat. Manchmal ist es nicht so einfach, das können Sie vielleicht auch bestätigen. Wir wünschen Ihnen alles Gute. Das kann ich glaube ich auch im Namen der Kolleginnen sagen. Erben des die gesamten paar Wochen sehen uns. Nachher gibt ' s leider nochmal die Möglichkeit für ein persönliches Abschlussgespräch. Aber hier schon mal alles Gute. Und sie haben wirklich das kann man auf jeden Fall sagen. In der Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern, in dem Versuch Lösungen zu finden. Auch in der Verwaltung haben sie sicherlich auch in diesen dreieinhalb Jahren eine besondere Note hinterlassen. An die werden uns auch erinnern. Also mit Saarländern haben wir bislang relativ wenig zu tun, aber auch dame unsere geographischen Kenntnisse noch etwas abgerundet. Herr, dieser feine Humor, der da durchkommt, derart uns an vielen Stellen auch geholfen und dafür herzlichen Dank natürlich auch für die vielen, vielen Projekte, die wir gemeinsam weiter voran tragen können. Einige waren ja heute auch dabei. Herzlichen Dank. Alles gute in ihrer neuen Rolle und so ganz weit weg. Wir werden sie an seiner wird sich vielleicht nochmal über den weg laufen verläuft da gerne alles

jetzt sind wir hoffen beide haufenweise würdest es in w. Dankeschön hatte Hallo Küche Schrank Kindern, der eine locker haben wir hummeln um wenn es gibt es geht noch weiter es geht noch weiter es

Da, ich glaube ich bin vorhin angesprochen worden, ich habe das jetzt offengelassen, aber ich mach das jetzt einfach mal, weil wir einig sind hier in unserer Stadt, auch in unserem Bedauern, Herr Doktor, u. A. Dass Sie heute hier von uns vom Rat Abschied nehmen anstatt Stadtbau Baurat und wir alle werden ihre Ja sag es mal mit mein war ich als im eg. H. Gesagt Ihre offene ausgleichen wir freundliche, aber auch von Humor getragene Art

zu gepaart mit hervorragendem Fachwissen, sehr vermissen. Sie waren eine Bereicherung in diesen dreieinhalb Jahren für unsere Stadt, fachlich wie auch menschlich. Und was mir auch aufgefallen ist Reklama allen anderen auch ihre Wertschätzenden, Ihr wertschätzender Umgang mit Ihren Kolleginnen und Kollegen, soweit wir das Buch urteilen können als Ratsmitglieder, aber auch mit uns selbst wenn wir auch manchmal als Ratsmitglieder bei etwas heißeren Sitzungen, heiseren Diskussion folgender Vorschläge gebracht haben, wo man auch wo sie auflag, mal in der die ganz stark gelächelt haben oder so. Sie blieben immer freundlich, humorvoll aber fachlich klar dabei und haben auch mal ganz klar gesagt so geht das nicht und da muss wieder auf den Weg zurückgeführt Dafür möchte ich mich bei ihn im Rat und im Namen des Rates der Stadt Oldenburg sehr, sehr herzlich bedanken. Ich wünsche Ihnen in Ihrer neuen er hat der wenn Sie ja quasi als Lehrender tätig sein Ihrer neuen beruflichen Tätigkeit verübt privat beruflich insgesamt Ihrer Familie alles alles Gute. Das Leben ist bunt, man sieht sie dann noch ein zweites mal Ihnen alles Gute auch von mir als Ratsvorsitzender herzlichen Dank

sehr gerne und ganz ganz herzlichen Dank für die persönlichen Worte. Erweckt schon und machen es sich nach fraktions größe aber die Traktion werden sie schon so einig

aber vielleicht Rita. Klasse also das Mikrofon lebt ein oder wenn es so wollen ist ok

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Nicht mehr bekomme ich nicht Inneren Kompass nicht mehr wiederfinden

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Also vielen Dank für die persönlichen Worte. Ich sag Tschüss aber auch auf Wiedersehen und von daher wir sehen uns finanziert

Ja, offiziell sind wir beim Tagesordnungspunkt Anfragen und Anregung. Ich muss ja zwar offiziell fragen, gibt es jetzt noch welche ? Das ist nicht der Fall. Dann haben wir damit die öffentliche Sitzung beendet. Ich bitte nur im Sitzen Soll ich würde vorschlagen da die nichtöffentliche Sitzung kurz ist das wir sie gleicher da anschließt und dann in die Pause gehen. Ja ok, dann schließe hiermit die öffentliche Sitzung. Wir machen gleich nahtlos mit der nichtöffentlichen weiter, wenn nur eins abgeschaltet hat. Dankeschön !